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Rückforderung variabler Vorstandsvergütung

Autor:innen:
Verlag:
 2022

Zusammenfassung

Spätestens seit dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Umsetzung der zweiten Aktionärsrechterichtlinie ist die Rückforderung der Vorstandsvergütung auch für deutsche Aktiengesellschaften höchst relevant. Der Band steckt schwerpunktmäßig die rechtlichen Grenzen vertraglicher Rückforderungsklauseln („Clawbacks“) ab, wobei ein besonderes Augenmerk auf die AGB-rechtlichen Anforderungen gelegt wird. Zudem erfolgt eine Prüfung gesetzlicher Rückforderungsmechanismen. Dass mit der Thematik auch zusätzliche Haftungsrisiken für den Aufsichtsrat geschaffen wurden, wird in einem weiteren Kapitel festgestellt. Der Praxis wird somit eine umfassende Orientierungshilfe für ein bislang wenig behandeltes Thema zur Seite gestellt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2022
ISBN-Print
978-3-8288-4807-8
ISBN-Online
978-3-8288-7919-5
Verlag
Tectum, Baden-Baden
Reihe
Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band
191
Sprache
Deutsch
Seiten
260
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff I - XXII
  2. A. Einführung Kein Zugriff 1 - 4
        1. a) Tantiemen Kein Zugriff
        2. b) Anerkennungsprämien Kein Zugriff
          1. aa) Aktienbeschaffung Kein Zugriff
          2. bb) Zuständigkeit Kein Zugriff
        2. b) Virtuelle Optionsprogramme Kein Zugriff
        3. c) Aktien mit Haltefrist Kein Zugriff
      3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. 1. Prinzipal-Agenten-Theorie Kein Zugriff
      2. 2. Shareholder Value Kein Zugriff
      3. 3. Bewertung Kein Zugriff
        1. a) Fehlverhalten (Compliance) Kein Zugriff
        2. b) Zielverfehlung (Performance) Kein Zugriff
        3. c) Inzidenz von Clawbacks im DAX Kein Zugriff
        1. a) USA als Ausgangspunkt Kein Zugriff
          1. aa) VorstAG Kein Zugriff
            1. (1) Hintergrund Kein Zugriff
            2. (2) § 87a AktG Kein Zugriff
            3. (3) § 162 AktG Kein Zugriff
          3. cc) DCGK und InstitutsVergV Kein Zugriff
          4. dd) Die Rolle der Stimmrechtsberater Kein Zugriff
          5. ee) Say on pay Kein Zugriff
        3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. a) Auflösende Bedingung, § 158 II BGB Kein Zugriff
        2. b) Widerruf Kein Zugriff
        3. c) Aufschiebende Bedingung, § 158 I BGB Kein Zugriff
          1. aa) Performance-Clawback Kein Zugriff
          2. bb) Compliance-Clawback Kein Zugriff
          3. cc) Folgen der Einordnung als Vertragsstrafe Kein Zugriff
        5. e) Zusammenfassung Kein Zugriff
      4. 4. Zuständigkeit des Aufsichtsrats Kein Zugriff
          1. aa) Das (zukünftige) Vorstandsmitglied als Verbraucher Kein Zugriff
          2. bb) Der GmbH-Geschäftsführer als Verbraucher Kein Zugriff
          3. cc) Übertragbarkeit der Rechtsprechung auf den Vorstand Kein Zugriff
          4. dd) Stellungnahme Kein Zugriff
        2. b) Keine Bereichsausnahme, § 310 IV S. 1 BGB Kein Zugriff
        3. c) Überraschende Klauseln, § 305c I BGB Kein Zugriff
            1. (1) Klauseln innerhalb des Anwendungsbereichs von § 20 VI InstitutsVergV Kein Zugriff
            2. (2) Sonstige Klauseln Kein Zugriff
          2. bb) Klauselverbote ohne Wertungsmöglichkeit, § 309 BGB Kein Zugriff
            1. (1) Rechtsprechung zu Widerrufsklauseln Kein Zugriff
            2. (2) Rechtsprechung zu Stichtags- und Rückzahlungsklauseln Kein Zugriff
            3. (3) Übertragbarkeit auf das Dienstverhältnis mit Vorstandsmitgliedern Kein Zugriff
                1. (aa) Verdient ist verdient Kein Zugriff
                2. (bb) Betragsmäßige Begrenzung Kein Zugriff
                1. (aa) Verdient ist verdient Kein Zugriff
                2. (bb) § 93 AktG Kein Zugriff
                3. (cc) Betragsmäßige Begrenzung Kein Zugriff
            5. (5) Der Entreicherungseinwand, § 818 III BGB Kein Zugriff
            6. (6) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Allgemeine Anforderungen Kein Zugriff
              1. (a) Tatbestand Kein Zugriff
                1. (aa) Umfang der Rückforderung Kein Zugriff
                2. (bb) Rückzahlungsmodalitäten bei Vergütung in Aktien Kein Zugriff
                3. (cc) Rückzahlung brutto oder netto Kein Zugriff
                4. (dd) Ermessen des Aufsichtsrats Kein Zugriff
                5. (ee) Rückforderungsfrist Kein Zugriff
              3. (c) Zusammenfassung Kein Zugriff
              1. (a) Tatbestand Kein Zugriff
                1. (aa) Umfang der Rückforderung Kein Zugriff
                2. (bb) Rückzahlungsmodalitäten bei Vergütung in Aktien Kein Zugriff
                3. (cc) Rückzahlung brutto oder netto Kein Zugriff
                4. (dd) Rückzahlung im Ermessen des Aufsichtsrats Kein Zugriff
                5. (ee) Rückforderungsfrist Kein Zugriff
              3. (c) Zusammenfassung Kein Zugriff
            4. (4) Klauseln innerhalb des Anwendungsbereichs von § 20 VI InstitutsVergV Kein Zugriff
          1. aa) Verbot der geltungserhaltenden Reduktion Kein Zugriff
          2. bb) Geltungserhaltende Reduktion im Falle unwirksamer Clawback-Klauseln? Kein Zugriff
        6. f) Ergebnis zur AGB-rechtlichen Zulässigkeit Kein Zugriff
      6. 6. Individualvereinbarungen Kein Zugriff
          1. aa) Angemessenes Verhältnis von Bezügen und Leistungen des Vorstands Kein Zugriff
          2. bb) Das Nachhaltigkeits- und Mehrjährigkeitserfordernis Kein Zugriff
          3. cc) Begrenzungsmöglichkeit, § 87 I S. 3 HS. 2 AktG Kein Zugriff
          4. dd) Herabsetzung der Bezüge, § 87 II AktG Kein Zugriff
        2. b) Das Spannungsverhältnis zwischen Vergütungsstruktur und § 76 I AktG Kein Zugriff
          1. aa) G.10 DCGK Kein Zugriff
          2. bb) G.11 DCGK Kein Zugriff
        4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. aa) Anwendungsbereich Kein Zugriff
          2. bb) Regelungsinhalt Kein Zugriff
          3. cc) Kritische Bewertung Kein Zugriff
        2. b) Vorgaben im Bereich der Regulierung von Kapitalverwaltungsgesellschaften Kein Zugriff
        1. a) Bezweckte Verhaltensanreize Kein Zugriff
        2. b) Bisherige Erkenntnisse aus der Praxis Kein Zugriff
          1. aa) Festlegung der Leistungsindikatoren Kein Zugriff
          2. bb) Business Judgment Rule Kein Zugriff
          3. cc) Beweislastverteilung Kein Zugriff
        4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. a) Formulierungsvorschlag für einen Compliance-Clawback Kein Zugriff
        2. b) Formulierungsvorschlag für einen Performance-Clawback Kein Zugriff
        1. a) Condictio indebiti, § 812 I S. 1 Var. 1 BGB Kein Zugriff
        2. b) Condictio ob rem, § 812 I S. 2 Var. 2 BGB Kein Zugriff
        3. c) Condictio ob causam finitam, § 812 I S. 2 Var. 1 BGB Kein Zugriff
        4. d) Entreicherungseinwand, § 818 III BGB Kein Zugriff
      2. 2. Störung der Geschäftsgrundlage, § 313 BGB Kein Zugriff
      3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. 1. ARAG/Garmenbeck Kein Zugriff
        1. a) Maßgeblichkeit des Unternehmensinteresses Kein Zugriff
        2. b) Angemessenheit i.S.d. § 87 AktG als Leitmotiv? Kein Zugriff
        3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. 3. Performance-Clawback Kein Zugriff
      4. 4. Pflicht zur Geltendmachung bei gesetzlicher Rückforderungsmöglichkeit Kein Zugriff
      5. 5. Pflicht zur Geltendmachung durch Beschluss nach § 147 I S. 1 AktG? Kein Zugriff
      6. 6. Entfall einer Pflicht durch Verzicht oder Vergleich nach § 93 IV S. 3 AktG? Kein Zugriff
      7. 7. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. a) Anspruchsvoraussetzungen und Verjährung Kein Zugriff
        2. b) Geltendmachung des Anspruchs Kein Zugriff
        3. c) Überstimmte und verhinderte Aufsichtsratsmitglieder Kein Zugriff
        1. a) Anforderungen an die Pflichtverletzung Kein Zugriff
        2. b) Vorsatzausschluss aufgrund unklarer Rechtslage? Kein Zugriff
      3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. 1. Malus-Klauseln im DCGK, der InstitutsVergV und der Praxis Kein Zugriff
      2. 2. Bonusbank Kein Zugriff
        1. a) Verlustbeteiligung Kein Zugriff
        2. b) Transparenzgebot Kein Zugriff
      4. 4. Malus-Klauseln/Bonusbank als Alternative oder Ergänzung zu Clawbacks? Kein Zugriff
        1. a) Stichtags- und Rückzahlungsklauseln Kein Zugriff
        2. b) Verfallsklauseln bei Aktienoptionen Kein Zugriff
        3. c) Inhaltliche Ausgestaltung Kein Zugriff
      2. 2. Bad Leaver-Klauseln als Alternative oder Ergänzung zu Clawbacks? Kein Zugriff
      1. 1. Nachteile von Clawback-Klauseln Kein Zugriff
      2. 2. Vorteile von Clawback-Klauseln Kein Zugriff
      3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
    4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
  7. F. Zusammenfassung der wesentlichen Erkenntnisse in Thesen Kein Zugriff 241 - 244
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 245 - 260

Literaturverzeichnis (270)

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