Demokratiedefizit der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU?

Dr. Julian Böcker

doi:10.5771/9783845235417

Zusammenfassung

Leidet die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der EU unter einem Demokratiedefizit? Diese Frage bildet die zentrale Fragestellung dieses Buches. Neben der normativen Diskussion hilft eine empirische Analyse des deutschen, britischen und Europäischen Parlaments unter Berücksichtigung der nationalen Demokratieverständnisse eine umfassende Antwort auf diese Frage zu finden. Die Kategorisierung der 27 nationalen Parlamente und die Auswertung der durch den Autor geführten qualitativen Interviews kommen zu dem Schluss, dass solange in jedem Mitgliedstaat die konstitutiven und demokratischen Entscheidungsabläufe eingehalten werden, eine ausreichende demokratische Legitimität der GSVP gegeben ist.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7206-6
ISBN-Online: 978-3-8452-3541-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 281
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Tabellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 18
Abstract Kein Zugriff Seiten 19 - 20
1. Forschungsfrage Kein Zugriff Seiten 21 - 23
2. Forschungsstand und Forschungslücke Kein Zugriff Seiten 23 - 27
3. Methodik Kein Zugriff Seiten 27 - 31
4. Theoretischer Rahmen Kein Zugriff Seiten 31 - 32
1. Politische Integration auf verschiedenen Abstraktionsniveaus Kein Zugriff Seiten 33 - 35
2. Intergouvernementalismus Kein Zugriff Seiten 35 - 39
3. Liberaler Intergouvernementalismus Kein Zugriff Seiten 39 - 43
4. Kritik an intergouvernementalen Integrationstheorien Kein Zugriff Seiten 43 - 45
5. Kritik am liberalen Intergouvernementalismus Kein Zugriff Seiten 45 - 49
6. Leidet die EU unter einem Demokratiedefizit? Kein Zugriff Seiten 49 - 51
7. 1. Fehlende Transparenz und Undurchsichtigkeit der EU Kein Zugriff Seiten 51 - 53
  2. Die schwache Rolle des Europäischen Parlaments Kein Zugriff Seiten 53 - 55
  3. Unterhöhlung demokratischer Prozesse auf nationaler Ebene Kein Zugriff Seiten 55 - 56
  4. Das Fehlen einer kollektiven europäischen Identität (Demos) Kein Zugriff Seiten 56 - 59
  5. Fehlende Repräsentanz der Politikpräferenzen der Wählerinnen und Wähler Kein Zugriff Seiten 59 - 59
8. 1. Nationale Regierungen verbleiben die wichtigste Legitimationsquelle in der EU Kein Zugriff Seiten 59 - 63
  2. Kein Defizit bei Vergleich Praxis auf EU-Ebene zur Praxis auf nationaler Ebene Kein Zugriff Seiten 63 - 65
  3. Existierende Standards demokratischer Kontrolle sind nicht defizitär Kein Zugriff Seiten 65 - 66
  4. Entparlamentarisierung – ein weitverbreitetes Phänomen im 21. Jahrhundert Kein Zugriff Seiten 66 - 67
  5. Erneuerung des permissiven Konsens bleibt aufgrund des anhaltenden Desinteresses der Bürger an der EU-Politik (normativ) begründet Kein Zugriff Seiten 67 - 69
9. Warum die EU nicht per se unter einem Demokratiedefizit leidet Kein Zugriff Seiten 69 - 71
1. 1. Die Europäische Verteidigungsgemeinschaft Kein Zugriff Seiten 72 - 75
  2. Charles de Gaulle und der Fouchet-Plan Kein Zugriff Seiten 75 - 76
  3. Europäische Politische Zusammenarbeit Kein Zugriff Seiten 76 - 79
2. 1. Auslöser für die GASP/ESVP Kein Zugriff Seiten 79 - 81
  2. Der Vertrag von Maastricht – die Europäische Union und die GASP sind geboren Kein Zugriff Seiten 81 - 84
  3. Der Vertrag von Amsterdam Kein Zugriff Seiten 84 - 87
3. 1. Das französisch-britische Gipfeltreffen in St. Malo Kein Zugriff Seiten 87 - 89
  2. Europäische Rat von Köln – die Geburtsstunde der ESVP Kein Zugriff Seiten 89 - 89
  3. Europäische Rat von Helsinki – Ausbau militärischer Fähigkeiten Kein Zugriff Seiten 89 - 90
  4. Europäische Rat von Feira – Ausbau ziviler Fähigkeiten – Auflösung der operativen Aufgaben der WEU Kein Zugriff Seiten 90 - 91
  5. Der Vertrag von Nizza und die GASP/ESVP Kein Zugriff Seiten 91 - 92
4. Europäische Rat von Brüssel – Schaffung der Europäischen Sicherheitsstrategie Kein Zugriff Seiten 92 - 95
5. GSVP-Missionen in Aktion Kein Zugriff Seiten 95 - 97
6. Vertrag von Lissabon – Auswirkungen auf die GASP/GSVP Kein Zugriff Seiten 97 - 100
7. Das Ende der Zivilmacht Europa? Kein Zugriff Seiten 100 - 105
8. Beziehungen zwischen EU und NATO in Bezug auf die GSVP Kein Zugriff Seiten 105 - 106
9. Die Zukunft der GSVP – Erwartungen und Ziele Kein Zugriff Seiten 106 - 108
1. Normative vs. empirische Legitimität Kein Zugriff Seiten 109 - 110
2. 1. Ergebnisorientierte Legitimation (Output-Legitimität) Kein Zugriff Seiten 110 - 116
  2. Intergouvernementale verfahrensorientierte Legitimation (Input-Legitimität) Kein Zugriff Seiten 116 - 119
  3. Supranationale verfahrensorientierte Legitimation (Input-Legitimität) Kein Zugriff Seiten 119 - 122
  4. Internationale demokratische Legitimität – Bindung an das Völkerrecht Kein Zugriff Seiten 122 - 123
  5. Demokratische Legitimität – ein „zweischneidiges Schwert“ Kein Zugriff Seiten 123 - 124
3. Defizite der demokratischen Legitimität der GSVP Kein Zugriff Seiten 124 - 126
4. Das „doppelte“ Demokratiedefizit der GSVP Kein Zugriff Seiten 126 - 127
5. 1. Maßnahmen zur Verbesserung demokratischer Legitimität auf nationaler Ebene Kein Zugriff Seiten 127 - 129
  2. Maßnahmen zur Verbesserung demokratischer Legitimität auf internationaler Ebene Kein Zugriff Seiten 129 - 131
6. Standardisierung parlamentarischer Kontrolle in der EU-27 Kein Zugriff Seiten 131 - 132
7. Die Kluft zwischen normativen und empirischen Argumenten Kein Zugriff Seiten 132 - 137
8. Argumente gegen ein Demokratiedefizit in der GSVP Kein Zugriff Seiten 137 - 142
1. Sachstand Literatur – Kategorisierung nationaler Parlamente Kein Zugriff Seiten 143 - 148
2. Parlamentarische ex ante vs. ex post Kontrolle Kein Zugriff Seiten 148 - 149
3. Eingrenzung und Klassifizierung der EU-27 Kein Zugriff Seiten 149 - 152
4. 1. Positionierung Deutschlands zur GSVP Kein Zugriff Seiten 152 - 155
  2. Positionierung Großbritanniens zur GSVP Kein Zugriff Seiten 155 - 158
1. Historische Entwicklung des deutschen Parlaments in der Verteidigungspolitik Kein Zugriff Seiten 159 - 163
2. Das Parlamentsbeteiligungsgesetz aus dem Jahr 2005 Kein Zugriff Seiten 163 - 165
3. Beteiligung des deutschen Parlaments im Rahmen ziviler GSVP-Missionen Kein Zugriff Seiten 165 - 167
4. Beteiligung des deutschen Parlaments im Rahmen militärischer GSVP-Missionen Kein Zugriff Seiten 167 - 169
5. Demokratische Legitimität der GSVP in Deutschland aus normativer Sicht Kein Zugriff Seiten 169 - 172
6. 1. Rolle des Deutschen Bundestages in der GSVP aus deutscher Sicht Kein Zugriff Seiten 172 - 176
  2. Rolle des Europäischen Parlaments in der GSVP aus deutscher Sicht Kein Zugriff Seiten 176 - 178
  3. Demokratische Legitimität der GSVP aus deutscher Sicht Kein Zugriff Seiten 178 - 181
  4. Rolle der Europäischen Union im globalen Kontext aus deutscher Sicht Kein Zugriff Seiten 181 - 184
7. Ausblick – der Deutsche Bundestag als Vorreiter parlamentarischer Kontrolle? Kein Zugriff Seiten 184 - 185
1. Historische Entwicklung des britischen Parlaments in der Verteidigungspolitik Kein Zugriff Seiten 186 - 189
2. Parlamentarische Einflussmöglichkeiten des britischen Unterhauses auf die GSVP Kein Zugriff Seiten 189 - 193
3. Parlamentarische Einflussmöglichkeiten des britischen Oberhauses auf die GSVP Kein Zugriff Seiten 193 - 196
4. Einfluss des Irakkriegs 2003 auf die parlamentarische Kontrolle Kein Zugriff Seiten 196 - 199
5. Demokratische Legitimität der GSVP in Großbritannien aus normativer Sicht Kein Zugriff Seiten 199 - 201
6. 1. Rolle des britischen Parlaments in der GSVP aus britischer Sicht Kein Zugriff Seiten 201 - 208
  2. Rolle des Europäischen Parlaments in der GSVP aus britischer Sicht Kein Zugriff Seiten 208 - 212
  3. Demokratische Legitimität der GSVP aus britischer Sicht Kein Zugriff Seiten 212 - 217
  4. Rolle der Europäischen Union im globalen Kontext aus britischer Sicht Kein Zugriff Seiten 217 - 221
7. Ausblick – das britische Parlament als Partner einer effektiven Regierungsführung? Kein Zugriff Seiten 221 - 222
1. Position des Europäischen Parlaments zur GSVP in der Primärliteratur Kein Zugriff Seiten 223 - 226
2. Rolle des Europäischen Parlaments in der GSVP aus europäischer Sicht Kein Zugriff Seiten 226 - 229
3. Demokratische Legitimität der GSVP aus europäischer Sicht Kein Zugriff Seiten 229 - 233
4. Rolle der Europäischen Union im globalen Kontext aus europäischer Sicht Kein Zugriff Seiten 233 - 234
5. Ausblick – das Europäische Parlament als Garant zusätzlicher demokratischer Legitimität? Kein Zugriff Seiten 234 - 236
1. Das deutsche Leitbild parlamentarischer Außenpolitik als Modell für Europa? Kein Zugriff Seiten 237 - 246
2. Politische Empfehlungen für eine sichtbarere und stärker akzeptierte GSVP Kein Zugriff Seiten 246 - 249
3. Das demokratisch legitimierte Demokratiedefizit der GSVP Kein Zugriff Seiten 249 - 252
– Übersicht Einfluss nationaler Parlamente der EU-27 in der GSVP Kein Zugriff Seiten 253 - 260
Bibliographie Kein Zugriff Seiten 261 - 281