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Monographie Kein Zugriff
Aktuelle Entwicklungen des parlamentarischen Petitionswesens
Online-Petitionen, Öffentliche Petitionen, Landesrecht- Autor:innen:
- Verlag:
- 2011
Zusammenfassung
Infolge der neuen Informations- und Kommunikationstechnologien denkt man zunehmend über eine Modernisierung des Petitionswesens nach. Während die sogenannte Online-Petitionen mittlerweile zum Standard gehören, sind die öffentlichen Petitionen, die auf der Parlamentswebsite diskutiert und gezeichnet werden können, erst allmählich im Kommen. Damit in engem Zusammenhang stehen Fragen nach einer Öffnung der Sitzungen des Petitionsausschusses, der Einräumung eines Rederechts der Petenten bei Erreichen eines bestimmten Stimmenquorums gegebenenfalls sogar im Plenum, der (elektronischen) Verbescheidung bei einer Vielzahl von Petenten oder des nachträglichen Informationszugangs zu Vorgängen der Petitionsbearbeitung.
Die Studie untersucht aktuelle Entwicklungen des Petitionswesens unter Einbeziehung des vernachlässigten Landesrechts, z.B. zur Frage der aufschiebenden Wirkung von eingelegten Petitionen oder der Reichweite des Petitionsrechts bei Privatisierungen.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2011
- Copyrightjahr
- 2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6969-1
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3338-3
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Studien zu Staat, Recht und Verwaltung/Studies on State, Law and Administration
- Band
- 19
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 166
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10 Annette Guckelberger
- Einführung Kein Zugriff Seiten 11 - 12 Annette Guckelberger
- Ratio des Petitionsrechts Kein Zugriff Seiten 13 - 16 Annette Guckelberger
- Zuweisung der Petitionen an Ausschüsse Kein Zugriff Seiten 17 - 19 Annette Guckelberger
- Rheinland-Pfalz Kein Zugriff Seiten 19 - 21 Annette Guckelberger
- Mecklenburg-Vorpommern Kein Zugriff Seiten 21 - 23 Annette Guckelberger
- Thüringen Kein Zugriff Seiten 23 - 24 Annette Guckelberger
- Schleswig-Holstein Kein Zugriff Seiten 24 - 24 Annette Guckelberger
- Fazit Kein Zugriff Seiten 24 - 26 Annette Guckelberger
- Petitionsberechtigte Personen Kein Zugriff Seiten 27 - 31 Annette Guckelberger
- Elektronische Kommunikation Kein Zugriff Seiten 32 - 38 Annette Guckelberger
- Bürgersprechstunden Kein Zugriff Seiten 38 - 39 Annette Guckelberger
- Fazit Kein Zugriff Seiten 39 - 40 Annette Guckelberger
- Mehrfachpetitionen Kein Zugriff Seiten 41 - 42 Annette Guckelberger
- Sammelpetitionen Kein Zugriff Seiten 42 - 43 Annette Guckelberger
- Massenpetitionen Kein Zugriff Seiten 43 - 44 Annette Guckelberger
- Motive für die Einführung öffentlicher Petitionen Kein Zugriff Seiten 44 - 48 Annette Guckelberger
- Allgemeine Bedenken gegenüber der neuen Petitionsform Kein Zugriff Seiten 48 - 51 Annette Guckelberger
- Annette Guckelberger
- „Umwandlung“ einer Einzel- in eine Sammelpetition Kein Zugriff Annette Guckelberger
- Beschränkung der öffentlichen Petitionen auf bestimmte Anliegen unter Ausschluss eines Zulassungsanspruchs Kein Zugriff Annette Guckelberger
- Zeitliche Begrenzung der Mitzeichnung von Petitionen Kein Zugriff Annette Guckelberger
- Öffentliche Petitionen und digitale Spaltung Kein Zugriff Annette Guckelberger
- Notwendigkeit einer gesetzlichen Regelung zu den öffentlichen Petitionen? Kein Zugriff Annette Guckelberger
- Annette Guckelberger
- Art. 5 GG als Beurteilungsmaßstab Kein Zugriff Annette Guckelberger
- Bedeutung der Diskussionsforen Kein Zugriff Annette Guckelberger
- Verhältnis der Veröffentlichung der Petition zur Mitzeichnung zu den Diskussionsforen Kein Zugriff Annette Guckelberger
- Gegenwärtige Handhabung auf Bundes- bzw. Landesebene Kein Zugriff Seiten 74 - 76 Annette Guckelberger
- Einordnung der momentanen Überlegungen Kein Zugriff Seiten 76 - 78 Annette Guckelberger
- Regelungen zur Anhörung des Petenten Kein Zugriff Seiten 78 - 81 Annette Guckelberger
- Annette Guckelberger
- Einwand der Nähe zur Volksinitiative Kein Zugriff Annette Guckelberger
- Änderung des Art. 45c GG bzw. zumindest einfachgesetzliche Anhörungsregelung? Kein Zugriff Annette Guckelberger
- Rederecht einzelner Petenten im Plenum Kein Zugriff Seiten 91 - 99 Annette Guckelberger
- Ortsbesichtigungen Kein Zugriff Seiten 99 - 100 Annette Guckelberger
- Recht auf eine „begründete“ Antwort? Kein Zugriff Seiten 101 - 104 Annette Guckelberger
- Recht auf eine „schnelle“ Antwort? Kein Zugriff Seiten 104 - 105 Annette Guckelberger
- Form der Antwort Kein Zugriff Seiten 105 - 108 Annette Guckelberger
- Notwendigkeit einer Einzelbenachrichtigung? Kein Zugriff Seiten 108 - 115 Annette Guckelberger
- Informationsansprüche gegenüber dem Petitionsadressaten Kein Zugriff Seiten 116 - 118 Annette Guckelberger
- Zugang zu Stellungnahmen der Exekutive im Rahmen des Petitionsverfahrens Kein Zugriff Seiten 118 - 120 Annette Guckelberger
- Bewertung Kein Zugriff Seiten 120 - 120 Annette Guckelberger
- Petitionseinlegung und aufschiebende Wirkung Kein Zugriff Seiten 121 - 124 Annette Guckelberger
- Reichweite des Petitionsrechts bei privatrechtlichem Handeln Kein Zugriff Seiten 125 - 132 Annette Guckelberger
- Befugnisse im Zusammenhang mit Privatisierungen Kein Zugriff Seiten 132 - 135 Annette Guckelberger
- Bewertung Kein Zugriff Seiten 135 - 136 Annette Guckelberger
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 137 - 142 Annette Guckelberger
- Auszug aus dem Gesetz über die Befugnisse des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages, Gesetz nach Artikel 45c des Grundgesetzes Kein Zugriff Seiten 143 - 143 Annette Guckelberger
- Auszug aus den Grundsätzen des Petitionsausschusses über die Behandlung von Bitten und Beschwerden (Verfahrensgrundsätze), Stand: 25. November 2009 Kein Zugriff Seiten 144 - 149 Annette Guckelberger
- Auszug aus dem Gesetz über die Behandlung von Petitionen durch die Bremische Bürgschaft vom 24.11.2009 Kein Zugriff Seiten 150 - 154 Annette Guckelberger
- Verfahrensgrundsätze für die Behandlung von öffentlichen Petitionen gemäß § 102 a Abs. 2 GOLT Rh.- Pf. Kein Zugriff Seiten 155 - 157 Annette Guckelberger
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 158 - 166 Annette Guckelberger
