Infolge der neuen Informations- und Kommunikationstechnologien denkt man zunehmend über eine Modernisierung des Petitionswesens nach. Während die sogenannte Online-Petitionen mittlerweile zum Standard gehören, sind die öffentlichen Petitionen, die auf der Parlamentswebsite diskutiert und gezeichnet werden können, erst allmählich im Kommen. Damit in engem Zusammenhang stehen Fragen nach einer Öffnung der Sitzungen des Petitionsausschusses, der Einräumung eines Rederechts der Petenten bei Erreichen eines bestimmten Stimmenquorums gegebenenfalls sogar im Plenum, der (elektronischen) Verbescheidung bei einer Vielzahl von Petenten oder des nachträglichen Informationszugangs zu Vorgängen der Petitionsbearbeitung.
Die Studie untersucht aktuelle Entwicklungen des Petitionswesens unter Einbeziehung des vernachlässigten Landesrechts, z.B. zur Frage der aufschiebenden Wirkung von eingelegten Petitionen oder der Reichweite des Petitionsrechts bei Privatisierungen.
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Bibliographische Angaben
Auflage
1/2011
Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6969-1
ISBN-Online
978-3-8452-3338-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zu Staat, Recht und Verwaltung/Studies on State, Law and Administration
Band
19
Sprache
Deutsch
Seiten
166
Produkttyp
Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
Autor:innen:
Einführung Kein Zugriff Seiten 11 - 12
Autor:innen:
Ratio des Petitionsrechts Kein Zugriff Seiten 13 - 16
Autor:innen:
Zuweisung der Petitionen an Ausschüsse Kein Zugriff Seiten 17 - 19
Autor:innen:
Rheinland-Pfalz Kein Zugriff Seiten 19 - 21
Autor:innen:
Mecklenburg-Vorpommern Kein Zugriff Seiten 21 - 23
Autor:innen:
Thüringen Kein Zugriff Seiten 23 - 24
Autor:innen:
Schleswig-Holstein Kein Zugriff Seiten 24 - 24
Autor:innen:
Fazit Kein Zugriff Seiten 24 - 26
Autor:innen:
Petitionsberechtigte Personen Kein Zugriff Seiten 27 - 31
Autor:innen:
Elektronische Kommunikation Kein Zugriff Seiten 32 - 38
Autor:innen:
Bürgersprechstunden Kein Zugriff Seiten 38 - 39
Autor:innen:
Fazit Kein Zugriff Seiten 39 - 40
Autor:innen:
Mehrfachpetitionen Kein Zugriff Seiten 41 - 42
Autor:innen:
Sammelpetitionen Kein Zugriff Seiten 42 - 43
Autor:innen:
Massenpetitionen Kein Zugriff Seiten 43 - 44
Autor:innen:
Motive für die Einführung öffentlicher Petitionen Kein Zugriff Seiten 44 - 48
Autor:innen:
Allgemeine Bedenken gegenüber der neuen Petitionsform Kein Zugriff Seiten 48 - 51
Autor:innen:
Autor:innen:
„Umwandlung“ einer Einzel- in eine Sammelpetition Kein Zugriff
Autor:innen:
Beschränkung der öffentlichen Petitionen auf bestimmte Anliegen unter Ausschluss eines Zulassungsanspruchs Kein Zugriff
Autor:innen:
Zeitliche Begrenzung der Mitzeichnung von Petitionen Kein Zugriff
Autor:innen:
Öffentliche Petitionen und digitale Spaltung Kein Zugriff
Autor:innen:
Notwendigkeit einer gesetzlichen Regelung zu den öffentlichen Petitionen? Kein Zugriff
Autor:innen:
Autor:innen:
Art. 5 GG als Beurteilungsmaßstab Kein Zugriff
Autor:innen:
Bedeutung der Diskussionsforen Kein Zugriff
Autor:innen:
Verhältnis der Veröffentlichung der Petition zur Mitzeichnung zu den Diskussionsforen Kein Zugriff
Autor:innen:
Gegenwärtige Handhabung auf Bundes- bzw. Landesebene Kein Zugriff Seiten 74 - 76
Autor:innen:
Einordnung der momentanen Überlegungen Kein Zugriff Seiten 76 - 78
Autor:innen:
Regelungen zur Anhörung des Petenten Kein Zugriff Seiten 78 - 81
Autor:innen:
Autor:innen:
Einwand der Nähe zur Volksinitiative Kein Zugriff
Autor:innen:
Änderung des Art. 45c GG bzw. zumindest einfachgesetzliche Anhörungsregelung? Kein Zugriff
Autor:innen:
Rederecht einzelner Petenten im Plenum Kein Zugriff Seiten 91 - 99
Autor:innen:
Ortsbesichtigungen Kein Zugriff Seiten 99 - 100
Autor:innen:
Recht auf eine „begründete“ Antwort? Kein Zugriff Seiten 101 - 104
Autor:innen:
Recht auf eine „schnelle“ Antwort? Kein Zugriff Seiten 104 - 105
Autor:innen:
Form der Antwort Kein Zugriff Seiten 105 - 108
Autor:innen:
Notwendigkeit einer Einzelbenachrichtigung? Kein Zugriff Seiten 108 - 115
Autor:innen:
Informationsansprüche gegenüber dem Petitionsadressaten Kein Zugriff Seiten 116 - 118
Autor:innen:
Zugang zu Stellungnahmen der Exekutive im Rahmen des Petitionsverfahrens Kein Zugriff Seiten 118 - 120
Autor:innen:
Bewertung Kein Zugriff Seiten 120 - 120
Autor:innen:
Petitionseinlegung und aufschiebende Wirkung Kein Zugriff Seiten 121 - 124
Autor:innen:
Reichweite des Petitionsrechts bei privatrechtlichem Handeln Kein Zugriff Seiten 125 - 132
Autor:innen:
Befugnisse im Zusammenhang mit Privatisierungen Kein Zugriff Seiten 132 - 135
Autor:innen:
Bewertung Kein Zugriff Seiten 135 - 136
Autor:innen:
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 137 - 142
Autor:innen:
Auszug aus dem Gesetz über die Befugnisse des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages, Gesetz nach Artikel 45c des Grundgesetzes Kein Zugriff Seiten 143 - 143
Autor:innen:
Auszug aus den Grundsätzen des Petitionsausschusses über die Behandlung von Bitten und Beschwerden (Verfahrensgrundsätze), Stand: 25. November 2009 Kein Zugriff Seiten 144 - 149
Autor:innen:
Auszug aus dem Gesetz über die Behandlung von Petitionen durch die Bremische Bürgschaft vom 24.11.2009 Kein Zugriff Seiten 150 - 154
Autor:innen:
Verfahrensgrundsätze für die Behandlung von öffentlichen Petitionen gemäß § 102 a Abs. 2 GOLT Rh.- Pf. Kein Zugriff Seiten 155 - 157
Autor:innen:
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 158 - 166
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