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Inobhutnahme minderjähriger Flüchtlinge bei Kontakterhalt mit den Eltern
- Autor:innen:
- Reihe:
- Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft, Band 148
- Verlag:
- 2021
Zusammenfassung
Dieses Werk behandelt die rechtlichen Probleme des Inobhutnahmeverfahrens. Dargestellt werden insbesondere Methoden der Altersfeststellung und Alternativen zur Vormundschaftsbestellung für Fälle, in denen unbegleitete minderjährige Flüchtlinge guten Kontakt zu ihren Eltern im Ausland haben. Als Alternativen werden z. B. die Ergänzungspflegschaft und Sorgerechtsvollmacht behandelt. Diese Alternativen sind zu prüfen, weil für die Anordnung einer Vormundschaft das Ruhen der elterlichen Sorge festgestellt werden muss und dies einen starken Eingriff in die Rechte der Eltern darstellt.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2021
- ISBN-Print
- 978-3-8288-4621-0
- ISBN-Online
- 978-3-8288-7691-0
- Verlag
- Tectum, Baden-Baden
- Reihe
- Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
- Band
- 148
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 284
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/InhaltsverzeichnisSeiten I - XII Download Kapitel (PDF)
- A. EinleitungSeiten 1 - 4 Download Kapitel (PDF)
- 1. minderjährig
- 2. Ausländer
- 3. Flüchtling
- 4. unbegleitet
- 5. Fazit
- II. Inobhutnahme
- I. Herkunftsländer
- II. Asylantragstellung
- III. Inobhutnahmen in Deutschland
- IV. Alter und Geschlecht der umF
- V. Gesundheitliche Verfassung der umF
- VI. Fazit
- D. Ablauf des Verfahrens der Inobhutnahme von umFSeiten 29 - 32 Download Kapitel (PDF)
- I. Zuständigkeit
- a) Gefährdung Kindeswohl durch Verteilungsverfahren
- b) Aufenthalt von verwandter Person im In- oder Ausland
- c) Gemeinsame Inobhutnahme mit Geschwistern oder anderen Minderjährigen
- d) Ausschluss der Verteilung wegen Gesundheitszustand
- 2. Beteiligung Minderjähriger / Beiziehung Dolmetscher
- 3. Möglichkeit der Benachrichtigung einer Vertrauensperson
- aa) Einsicht Ausweispapiere
- bb) Qualifizierte Inaugenscheinnahme
- aaa) Aufklärung
- bbb) Zustimmung zur Untersuchung
- (1) Röntgenstrahlung zulässig
- (2) Röntgenstrahlung unzulässig
- (3) Eigene Ansicht
- dd) Ergebnis der Untersuchung
- aa) Keine vorläufige Inobhutnahme bei ungeklärtem Alter
- bb) Vorläufige Inobhutnahme bei ungeklärtem Alter
- cc) Eigene Ansicht
- c) Bindungswirkung der Altersfeststellung
- 5. Rechtliche Vertretung, § 42a Abs. 3 SGB VIII
- 6. Vorläufige Unterbringung bei geeigneter Person
- aa) Schutzbereich betroffen
- bb) Eingriff
- aa) Schranke
- aaa) Geeignetheit
- bbb) Erforderlichkeit
- ccc) Angemessenheit
- III. Verteilungsanzeige durch Landesjugendamt
- IV. Entscheidung über Verteilung durch Bundesverwaltungsamt
- V. Zuweisung an geeignetes JA durch LJA des Aufnahmelandes
- VI. Übermittlung notwendiger Daten / Transfer zum Zuweisungsjugendamt
- I. Erstkontakt / Aufklärung Sachverhalt
- II. Sorge um das Wohl
- III. Vertretung durch Jugendamt
- IV. Inobhutnahme als Verwaltungsakt
- 1. Inobhutnahme ist eine Sozialleistung
- 2. Inobhutnahme ist keine Sozialleistung
- a) Argumente gegen die Ansicht von OVG HH, VG Göttingen und Tillmanns
- b) Argumente gegen die Ansicht von Kepert
- c) Argumente gegen die Ansicht von Trenczek
- d) Fazit
- a) Unmittelbare Ausführung bzw. Sofortvollzug
- b) Faktische Durchführung gem. § 42 SGB VIII
- c) Eigene Ansicht
- 1. Erfordernis der Vormundschaftsbestellung
- 2. Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte
- 3. Anwendbares Recht
- 4. Unverzügliche Anrufung Familiengericht
- aa) Begrenzung der Amtsermittlungspflicht
- bb) Keine Begrenzung der Amtsermittlungspflicht
- cc) Eigene Ansicht
- aa) Unstreitige Ausgangssituation bzgl. Auslandsaufenthalt der Eltern
- aaa) Unbekannter Aufenthalt der Eltern
- bbb) Konkrete Anforderungen an Kontaktmöglichkeiten
- ccc) Instabile politische Verhältnisse
- ddd) Fehlende Reisemöglichkeit
- (a) Ernährung und Bekleidung
- (b) Geistige, seelische, sittliche und körperliche Entwicklung und körperliche Pflege
- (c) Gesundheit
- (d) Fazit zu Pflege und Erziehung
- (2) Aufsicht
- (3) Aufenthaltsbestimmung
- (4) Ausbildung / Beruf
- (5) Einhaltung Schulpflicht
- (6) Herausgabe des Kindes
- (7) Umgang des Kindes
- (8) Vermögenssorge
- (9) Vertretung des Kindes
- (10) Einwilligung und Genehmigung
- (11) Zusammenfassung: Welche Aufgaben/Rechte können aus dem Ausland ausgeübt werden?
- bbb) Wesentlichkeit der Aufgaben der elterlichen Sorge
- dd) Fazit
- ee) Umfang der Kontaktpflicht der Sorgeberechtigten
- aa) Keine endgültige Verhinderung
- bb) Endgültige Verhinderung reicht auch
- cc) Eigene Ansicht
- aa) Unerheblich, bzgl. welcher Aufgaben Verhinderung besteht
- bb) Verhinderung nur bzgl. abgrenzbarer Teilbereiche
- cc) Eigene Ansicht
- 6. Stärkere Einflussnahme durch Eltern im Ausland als durch deutschen Vormund
- 7. Auswahl des Vormunds
- 8. Aufhebung der Vormundschaft
- 9. Ablauf des gerichtlichen Verfahrens
- aa) Bestellung eines Pflegers
- bb) Bestellung eines Vormunds
- cc) Eigene Ansicht
- aa) Zustellung an Eltern nur nötig, wenn Eltern Beteiligte des Verfahrens sind
- bb) Bestellung erst wirksam nach Zustellung der Entscheidung an Eltern
- cc) Eigene Ansicht
- aaa) Bestellung eines Mitvormunds nicht möglich
- bbb) Bestellung eines Ergänzungspflegers möglich
- ccc) Bestellung eines Mitvormunds möglich
- ddd) Entscheidung des BGH
- eee) Gesetzliche Klärung durch Neuregelung in § 42 Abs. 2 S. 5 SGB VIII?
- fff) Reformvorhaben
- aaa) Vergleich zur Vermögensverwaltung
- (1) Art. 6 Dublin-III-Verordnung
- (2) Art. 25 RL 2013/32/EU
- (3) Art. 24 RL 2013/33/EU
- ccc) Fazit
- 2. Übertragung von Aufgaben der elterl. Sorge auf eine Pflegeperson
- 3. Beistand
- 4. Rechtliche Betreuung
- 5. Zusätzlicher Pfleger für Teilbereiche der elterlichen Sorge
- aa) Sorgerechtsvollmachtserteilung bei umF möglich
- bb) Schwierigkeiten bei Sorgerechtsvollmachtserteilung
- cc) Eigene Ansicht
- aaa) Kooperation nicht erforderlich
- bbb) Kooperation erforderlich
- ccc) Eigene Ansicht
- bb) Form der Vollmacht
- cc) Widerruflichkeit
- dd) Echtheit der Vollmacht
- ee) Geschäftsfähigkeit der Vertragspartner
- ff) Bevollmächtigter
- gg) Inhalt der Vollmacht
- aa) Vergütung für Bevollmächtigte
- bb) Verzicht auf Sorgerecht
- cc) Möglichkeit der Beantragung von Hilfen zur Erziehung
- d) Fazit zur Sorgerechtsvollmachtserteilung
- 7. Fazit – Geeignetste Variante
- aa) Sachlicher Schutzbereich
- aaa) Keine Geltung für sich im Ausland aufhaltende Eltern von umF
- bbb) Geltung für sich im Ausland aufhaltende Eltern von umF
- ccc) Eigene Ansicht
- b) Eingriff in den Schutzbereich
- aa) Erziehungspflicht der Eltern
- bb) Wächteramt des Staates
- cc) Mittelbare Drittwirkung von Grundrechten des Kindes
- dd) Aufsicht des Staates über Schulwesen, Art. 7 Abs. 1 GG
- aa) Geeignetheit
- bb) Erforderlichkeit
- cc) Angemessenheit
- IX. Verletzung des Rechts des Kindes von seinen Eltern erzogen zu werden gem. Art. 2 Abs. 1 iVm Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG
- 1. Schutzbereich betroffen
- 2. Eingriff in den Schutzbereich
- a) Schranke
- b) Schranken-Schranken
- XI. Clearingverfahren / Hilfeplanverfahren
- XII. Dauer der Inobhutnahme
- 1. Übergabe an Personensorge- oder Erziehungsberechtigte
- a) Ende der Inobhutnahme mit Beginn der Leistungsgewährung
- b) Ende der Inobhutnahme mit Entscheidung über Hilfegewährung
- c) Eigene Ansicht
- a) Faktische Beendigung der Inobhutnahme durch Entweichen
- b) Beendigung bei Entweichen nur durch Verwaltungsakt
- c) Eigene Ansicht
- 4. Kein Beenden auf Wunsch des Minderjährigen
- XIV. Anschlussversorgung / Unterbringung
- G. ZusammenfassungSeiten 265 - 268 Download Kapitel (PDF)
- AbkürzungsverzeichnisSeiten 269 - 274 Download Kapitel (PDF)
- LiteraturverzeichnisSeiten 275 - 284 Download Kapitel (PDF)
Literaturverzeichnis (133 Einträge)
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