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Die Geschäftsunfähigkeit Erwachsener in Deutschland und in der Schweiz

Ein Plädoyer für die Anerkennung einer relativen Geschäfts(un)fähigkeit
Autor:innen:
Verlag:
 2019

Zusammenfassung

Die Regelungen zur natürlichen Geschäftsunfähigkeit in §§ 104 Nr. 2, 105 BGB sind seit Inkrafttreten des BGB im Jahr 1900 unverändert geblieben. Angesichts der für den historischen Gesetzgeber unabsehbaren Entwicklungen seither stellt sich die Frage, ob das diesen Regelungen zugrundeliegende Verständnis einer absoluten Reichweite der Geschäfts(un)fähigkeit noch haltbar ist. Dieses bietet für Personen, die aufgrund einer krankhaften geistigen Störung in den schwer zu beurteilenden Graubereich zwischen freier Willensbestimmung und deren Ausschluss fallen, lediglich die alternativen Extreme des übertriebenen sowie des völlig verwehrten Schutzes für alle Rechtsgeschäfte. Die rechtsvergleichende Untersuchung dieser Fragestellung gibt einen umfassenden Überblick über das Institut der Geschäftsunfähigkeit Erwachsener in Deutschland sowie der Schweiz und plädiert für eine Fortbildung der Dogmatik des deutschen Rechts mithilfe eines relativen Verständnisses der Geschäfts(un)fähigkeit.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2019
ISBN-Print
978-3-8288-4437-7
ISBN-Online
978-3-8288-7453-4
Verlag
Tectum, Baden-Baden
Reihe
Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band
123
Sprache
Deutsch
Seiten
202
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff I - XXXVIII
      1. A. Gesellschaftlicher Wandel seit Inkrafttreten des Bürgerlichen Gesetzbuchs Kein Zugriff
      2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. A. Begriff und Aufgaben der Rechtsvergleichung Kein Zugriff
        1. I. Mikrovergleich versus Makrovergleich Kein Zugriff
        2. II. Funktionale Rechtsvergleichung Kein Zugriff
      3. C. Auswahl der zu vergleichenden Rechtsordnungen Kein Zugriff
      1. A. Terminologie: Geschäftsfähigkeit und Urteilsfähigkeit Kein Zugriff
        1. I. Hintergrund Kein Zugriff
        2. II. Verfassungsrechtlicher Rahmen Kein Zugriff
        3. III. Normzweck Kein Zugriff
        1. I. Rechtsfähigkeit, Art. 11 ZGB Kein Zugriff
        2. II. Handlungsfähigkeit, Art. 12 ZGB Kein Zugriff
        3. III. Delikts- bzw. zivilrechtliche Verschuldensfähigkeit Kein Zugriff
        4. IV. Einwilligungsfähigkeit Kein Zugriff
        1. I. Verfügungsfähigkeit, insbesondere Testierfähigkeit, Art. 467 ff. ZGB Kein Zugriff
        2. II. Ehefähigkeit, Art. 94 Abs. 1 ZGB Kein Zugriff
      1. A. Anwendungsbereich und Sondervorschriften Kein Zugriff
          1. 1. Lebensalter Kein Zugriff
            1. a) Überschneidung von Medizin, Psychiatrie und Recht Kein Zugriff
              1. aa) Geistige Behinderung Kein Zugriff
              2. bb) Psychische Störung, insbesondere der querulatorische Wahn Kein Zugriff
          3. 3. Rausch Kein Zugriff
          4. 4. Ähnliche Zustände Kein Zugriff
            1. a) Intellektuelles Urteilsvermögen Kein Zugriff
              1. aa) Pathologische Gedächtnisschwäche, insbesondere Demenz Kein Zugriff
              2. bb) Wahnvorstellungen und Zwänge Kein Zugriff
            3. c) Bildung einfühlbarer Motive Kein Zugriff
            4. d) Kritische Motivabwägung und Verhaltenskontrolle Kein Zugriff
            5. e) Willensbildungsfähigkeit i. e. S. Kein Zugriff
          2. 2. Willens(umsetzungs)fähigkeit Kein Zugriff
        3. III. Kausalität Kein Zugriff
          1. 1. Rechtsgrundlage Kein Zugriff
              1. aa) Allgemeine rechtsgeschäftliche Urteilsfähigkeit Kein Zugriff
                  1. (aa) Eheschließung und Ehefähigkeit, Art. 94 Abs. 1 ZGB Kein Zugriff
                  2. (bb) Ehevertrag und Urteilsfähigkeit Kein Zugriff
                2. (2) Im Bereich des Erbrechts: Testament, Erbvertrag und Verfügungsfähigkeit Kein Zugriff
            2. b) Zeitliche Komponente Kein Zugriff
        1. I. Grundsatz der Nichtigkeit des Rechtsgeschäfts Kein Zugriff
          1. 1. Ungültigkeit der Ehe Kein Zugriff
          2. 2. Ungültigkeit von Verfügungen von Todes wegen Kein Zugriff
            1. a) Vorsorgeauftrag, Art. 360 ff. ZGB Kein Zugriff
            2. b) Vollmacht über den Eintritt der Handlungsunfähigkeit hinaus Kein Zugriff
              1. aa) Vertretung durch den Ehegatten oder den/die eingetragene(n) Partner(in), Art. 374 ff. ZGB Kein Zugriff
              2. bb) Abschluss, Änderung oder Aufhebung eines Betreuungsvertrags, Art. 382 ZGB Kein Zugriff
              1. aa) Maßschneiderung der Beistandschaft Kein Zugriff
              2. bb) Voraussetzungen für die Errichtung einer Beistandschaft Kein Zugriff
                1. (1) Vertretungsbeistandschaft und Vermögensverwaltung, Art. 394 f. ZGB Kein Zugriff
                2. (2) Umfassende Beistandschaft Kein Zugriff
      1. A. Terminologie: Geschäftsfähigkeit Kein Zugriff
        1. I. Hintergrund Kein Zugriff
        2. II. Verfassungsrechtlicher Rahmen Kein Zugriff
          1. 1. Schutz des Geschäftsunfähigen und seines Vermögens Kein Zugriff
          2. 2. Rechtssicherheit Kein Zugriff
        1. I. Rechtsfähigkeit Kein Zugriff
        2. II. Handlungsfähigkeit Kein Zugriff
        3. III. Delikts- bzw. zivilrechtliche Verschuldensfähigkeit, § 827 f. BGB Kein Zugriff
        4. IV. Einwilligungsfähigkeit Kein Zugriff
        1. I. Testierfähigkeit, § 2229 Abs. 4 BGB Kein Zugriff
        2. II. Ehegeschäftsfähigkeit, § 1304 BGB Kein Zugriff
      5. E. Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. A. Anwendungsbereich und Sondervorschriften Kein Zugriff
        1. I. § 104 Nr. 1 BGB Kein Zugriff
            1. a) Störung der Geistestätigkeit Kein Zugriff
              1. aa) Überschneidung von Medizin, Psychiatrie und Recht Kein Zugriff
              2. bb) Abgrenzung Geisteskrankheit und Geistesschwäche bzw. psychische Störung und geistige Behinderung Kein Zugriff
            3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
              1. aa) Intellektuelles Urteilsvermögen Kein Zugriff
              2. bb) Weitere Teilaspekte Kein Zugriff
              3. cc) Steuerungsfähigkeit Kein Zugriff
            2. b) Völliger Ausschluss Kein Zugriff
            3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
          3. 3. Kausalität Kein Zugriff
            1. a) Seiner Natur nach nicht nur vorübergehender Zustand Kein Zugriff
            2. b) Abgrenzung zu § 105 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
            3. c) Luzides Intervall Kein Zugriff
            4. d) Zwischenfazit Kein Zugriff
            1. a) Absolute Wirkung der Geschäftsunfähigkeit Kein Zugriff
                1. (1) Prozessunfähigkeit wegen Querulantenwahns Kein Zugriff
                2. (2) Prozessunfähigkeit für Ehe- und Scheidungsfolgestreitigkeiten Kein Zugriff
                3. (3) Prozessunfähigkeit wegen eines Schocks nach Fristversäumung Kein Zugriff
                4. (4) Prozessunfähigkeit wegen wahnhafter Verarbeitung der Beziehung zu einer Prostituierten Kein Zugriff
                5. (5) Verfahrensunfähigkeit eines ehemaligen GmbH-Geschäftsführers Kein Zugriff
                6. (6) Geschäftsunfähigkeit hinsichtlich der Erledigung von Steuerangelegenheiten Kein Zugriff
                7. (7) Geschäftsunfähigkeit wegen Abhängigkeit von Telefonsex Kein Zugriff
                8. (8) Partielle Testier(un)fähigkeit und Testierfähigkeit als partielle Geschäftsfähigkeit Kein Zugriff
                9. (9) Ehegeschäftsfähigkeit als partielle Geschäftsfähigkeit Kein Zugriff
                10. (10) Weitere Einzelfälle Kein Zugriff
              2. bb) Stellungnahme Kein Zugriff
                1. (1) Gewichtung auf Einsichtsfähigkeit Kein Zugriff
                2. (2) Rechtsunsicherheit und Verkehrsschutz Kein Zugriff
                3. (3) Nicht nur vorübergehender Zustand Kein Zugriff
                4. (4) Kollision mit Selbstbestimmungsrecht Kein Zugriff
                5. (5) Keine Notwendigkeit, fehlende Gesetzesgrundlage sowie Härte der Rechtsfolge Kein Zugriff
              2. bb) Stellungnahme Kein Zugriff
        1. I. Grundsatz der Nichtigkeit des Rechtsgeschäfts Kein Zugriff
            1. a) Geschäft des täglichen Lebens Kein Zugriff
            2. b) Möglichkeit der Bewirkung mit geringen Mitteln Kein Zugriff
            3. c) Bewirken von Leistung und ggf. Gegenleistung Kein Zugriff
            4. d) Keine erhebliche Gefahr für die Person oder das Vermögen des Geschäftsunfähigen, § 105a S. 2 BGB Kein Zugriff
            5. e) Stellungnahme Kein Zugriff
          2. 2. § 4 Abs. 2 WBVG Kein Zugriff
          3. 3. § 138 Abs. 5 SGB IX Kein Zugriff
          4. 4. Aufhebbarkeit der Ehe Kein Zugriff
          5. 5. Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. 1. Rechtsgeschäftlicher Vertreter Kein Zugriff
            1. a) Voraussetzungen einer Betreuerbestellung Kein Zugriff
            2. b) Einwilligungsvorbehalt, § 1903 BGB Kein Zugriff
          3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
  5. Kapitel 4: Rechtsvergleichende Schlussbetrachtung und Fazit Kein Zugriff 199 - 202

Literaturverzeichnis (333)

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