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Monographie Kein Zugriff

Der Tatbestand des völkerrechtlichen Interventionsverbots

Autor:innen:
Verlag:
 2017

Zusammenfassung

Der Begriff der „Intervention“ bzw. der „Einmischung“ gehört seit langer Zeit schon sowohl zum Grundarsenal der internationalen Politik als auch zum Begriffshaushalt des Völkerrechts. Kaum eine zwischenstaatliche Auseinandersetzung wird nicht – wenigstens auch oder zeitweise – vom Vorwurf der verbotenen Einmischung oder vergleichbarer Einwürfe begleitet, was für den Völkerrechtler seit nun gut sechzig Jahren stets die Frage aufwirft, welche juristische Substanz dieser Vorwurf hat und wie er rechtsdogmatisch zu strukturieren ist.

Insbesondere in der Staatenpraxis steht die Häufigkeit der Geltendmachung des Interventionsverbots in einem umgekehrt-proportionalen Verhältnis zur konkreten Benennung seiner Voraussetzungen und Rechtsfolgen. Wie genau der Tatbestand beschaffen ist und welche Reichweite er besitzt, spielt in Doktrin und Praxis bislang eine nachgeordnete Rolle. Die Arbeit versucht diese Lücke zu schließen und der Staatenpraxis ein völkerrechtsdogmatisches Gerüst an die Seite zu stellen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2017
ISBN-Print
978-3-8487-4082-6
ISBN-Online
978-3-8452-8391-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Völkerrecht und Außenpolitik
Band
85
Sprache
Deutsch
Seiten
342
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 19
    1. I. Das Interventionsverbot im 21. Jahrhundert Kein Zugriff
    2. II. Methodische Vorüberlegung Kein Zugriff
        1. a. Wissenschaft Kein Zugriff
        2. b. Staatenpraxis Kein Zugriff
        1. a. Wissenschaft Kein Zugriff
        2. b. Staatenpraxis Kein Zugriff
        1. a. Wissenschaft Kein Zugriff
        2. b. Staatenpraxis (insb. die Enstehung des universellen Gewaltverbots) Kein Zugriff
        1. a. Das Interventionsverbot in der Charta Kein Zugriff
            1. (1) Normative Grundlage des Interventionsverbots Kein Zugriff
            2. (2) Kodifikation des Interventionsverbots Kein Zugriff
              1. (a) Eingriff in die inneren oder äußeren Angelegenheiten Kein Zugriff
              2. (b) Qualität des Eingriffs Kein Zugriff
              3. (c) Ausnahmen und Rechtfertigung Kein Zugriff
              4. (d) Rechtsfolgen Kein Zugriff
            4. (4) Zur Bedeutung der Deklaration Kein Zugriff
            1. (1) Charta of Economic Rights and Duties of States Kein Zugriff
            2. (2) Declaration on the Inadmissibility of Intervention and Interference in the Internal Affairs of States Kein Zugriff
            3. (3) Jüngere Praxis Kein Zugriff
          1. aa. KSZE/OSZE Kein Zugriff
          2. bb. Organisation Amerikanischer Staaten Kein Zugriff
          3. cc. Arabische Liga Kein Zugriff
          4. dd. Afrikanische Union Kein Zugriff
          5. ee. ASEAN Kein Zugriff
        2. b. Sonstige internationale Organisationen Kein Zugriff
          1. aa. Art. 41 Abs. 1 WÜD Kein Zugriff
          2. bb. Art. 3 Abs. 2 ZP II Genfer Konventionen (1977) Kein Zugriff
          3. cc. Freundschafts- und Kooperationsverträge Kein Zugriff
    3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. I. Einmischung und/oder Intervention Kein Zugriff
        1. a. Kriterium des hyphothetisch-konditionalen Charakters Kein Zugriff
        2. b. Kriterium des finalen Anwendungsmodus Kein Zugriff
        3. c. Kriterium des normativen Konflikts Kein Zugriff
      2. 2. Interventionsverbot als völkerrechtliche Regel Kein Zugriff
      3. 3. Interventionsverbot als Bestandteil des ius cogens? Kein Zugriff
      1. 1. Die Handlungsfreiheit als zentrales Element staatlicher Souveränität Kein Zugriff
      2. 2. Die Ausübung der Handlungsfreiheit als Schutzgut Kein Zugriff
        1. a. Staaten Kein Zugriff
        2. b. Internationale Organisationen Kein Zugriff
          1. aa. Zurechnung aufgrund staatlicher Kontrolle Kein Zugriff
          2. bb. Verantwortlichkeit aufgrund eigener Schutzpflicht Kein Zugriff
      2. 2. Passive Deliktsfähigkeit Kein Zugriff
        1. a. Grundlagen Kein Zugriff
        2. b. Einzeltatbestände Kein Zugriff
        3. c. Kritik Kein Zugriff
      2. 2. Konstruktion als einheitlicher Tatbestand Kein Zugriff
      1. 1. Gewaltverbot Kein Zugriff
        1. a. Konzept der territorialen Souveränität Kein Zugriff
        2. b. Grenzen territorialer Souveränität Kein Zugriff
          1. aa. Zulässigkeit Kein Zugriff
            1. (1) Territorialitätsprinzip Kein Zugriff
            2. (2) Personalitätsprinzip Kein Zugriff
            3. (3) Wirkungsprinzip Kein Zugriff
            4. (4) Weltrechtsprinzip (Universalitätsprinzip) Kein Zugriff
        4. d. Verletzungshandlungen Kein Zugriff
        5. e. Verhältnis zum Interventionsverbot Kein Zugriff
        1. a. Abgrenzung Kein Zugriff
        2. b. Vorkommen und Ausprägung Kein Zugriff
    7. VII. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. I. Der Staat als Träger des domaine réservé Kein Zugriff
      1. 1. Zeitliche Relativität Kein Zugriff
          1. aa. Inhaltliche Reichweite völkerrechtlicher Verpflichtungen Kein Zugriff
            1. (1) Verhaltens- und Ergebnispflichten Kein Zugriff
            2. (2) Kooperations- und Verhandlungspflichten Kein Zugriff
            3. (3) Vorvertragliche Pflichten (Frustrationsverbot) Kein Zugriff
          1. aa. faktische Abhängigkeiten Kein Zugriff
            1. (1) Begriff des „soft-law“ Kein Zugriff
            2. (2) Reduktion durch verbindlichen Beschluss oder „soft-law“ Kein Zugriff
            3. (3) Mittelbare rechtliche Verbindlichkeit durch Abstimmungsverhalten Kein Zugriff
              1. (a) Verwendungszweck Kein Zugriff
              2. (b) Auswirkung auf den domaine réservé Kein Zugriff
            1. (1) Unmöglichkeit nach Art. 61 WVK Kein Zugriff
            2. (2) Clausula rebus sic stantibus (Art. 62 WVK) Kein Zugriff
            3. (3) Rechtsfolgen Kein Zugriff
        1. a. Öffnung nach Maßgabe der Erfüllungsstruktur Kein Zugriff
          1. aa. Öffnung ohne Drittstaatenregelung? Kein Zugriff
          2. bb. Öffnung gegenüber potentiellen Vertragsparteien? Kein Zugriff
          1. aa. Völkergewohnheitsrecht und universelle Verträge Kein Zugriff
          2. bb. Insbesondere: Menschenrechte Kein Zugriff
    3. III. Grenzen für die Öffnung des domaine réservé? Kein Zugriff
      1. 1. Vorwurf der Menschenrechtsverletzung Kein Zugriff
      2. 2. Justiz Kein Zugriff
      3. 3. Wahlen und Willensbildungsprozesse Kein Zugriff
      4. 4. Außenpolitik Kein Zugriff
      5. 5. Subversion Kein Zugriff
      6. 6. Territorialstreitigkeiten Kein Zugriff
      7. 7. Wirtschaft (insb. politische Konditionalitäten) Kein Zugriff
    5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. 1. Fallgruppenorientierte Lösungsansätze Kein Zugriff
        1. a. Sozialadäquanz Kein Zugriff
        2. b. Zweck-Mittel-Adäquanz Kein Zugriff
        3. c. Probleme der Adäquanzüberprüfung Kein Zugriff
        1. a. Lösungsansatz Kein Zugriff
        2. b. Probleme Kein Zugriff
    2. II. Funktion und Inhalt des Tatbestandsmerkmals Kein Zugriff
      1. 1. Beeinträchtigung staatlicher Handlungsfreiheit Kein Zugriff
      2. 2. Handlungs- oder Erfolgsdelikt? Kein Zugriff
      3. 3. Subjektives Element Kein Zugriff
      1. 1. Souveränitätskonflikte im Völkerrecht Kein Zugriff
        1. a. Geltung des Verhältnismäßigkeitsprinzips im Völkerrecht Kein Zugriff
          1. aa. Selbstverteidigung (Art. 51 UN-Charta) Kein Zugriff
          2. bb. Repressalien Kein Zugriff
          3. cc. Humanitäres Völkerrecht Kein Zugriff
          4. dd. Extraterritorialer Anwendungsbereich nationaler Vorschriften Kein Zugriff
          5. ee. Nutzung internationaler Wasserläufe Kein Zugriff
          6. ff. Angemessenheit als allgemeiner Auslegungstopos des Völkervertragsrechts Kein Zugriff
          1. aa. Abwägungsvorgang Kein Zugriff
          2. bb. Abwägungsgegenstände Kein Zugriff
          1. aa. Handlungsinteresse Kein Zugriff
            1. (1) Beeinträchtigungstiefe Kein Zugriff
            2. (2) Beeinträchtigungsbreite Kein Zugriff
            3. (3) Beeinträchtigungsdauer Kein Zugriff
    5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
        1. a. Domaine réservé Kein Zugriff
        2. b. Zwangscharakter Kein Zugriff
      1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
        1. a. Domaine réservé Kein Zugriff
        2. b. Zwangscharakter Kein Zugriff
      1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
        1. a. Domaine réservé Kein Zugriff
        2. b. Zwangscharakter Kein Zugriff
      1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
        1. a. Domaine réservé Kein Zugriff
        2. b. Zwangscharakter Kein Zugriff
      1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
        1. a. Domaine réservé Kein Zugriff
        2. b. Zwangscharakter Kein Zugriff
  8. G. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff 319 - 322
  9. Schriftenverzeichnis Kein Zugriff 323 - 342

Literaturverzeichnis (417)

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