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Monographie Kein Zugriff

Europäisierung des bulgarischen Verfassungsrechts infolge des EU-Beitritts

Eine Untersuchung im Lichte der deutschen Erfahrungen
Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Im Zusammenhang mit dem Beitritt zur Europäischen Union wurde die Verfassung Bulgariens mehrfach geändert (2003, 2005, 2006 und 2007). Die Studie erläutert diese Entwicklung der bulgarischen Verfassungsordnung und ihre Entstehungsgeschichte. Dabei werden insbesondere die Protokolle der bulgarischen Verfassungsausschüsse und die Berichte der Europäischen Kommission berücksichtigt. Bei der Interpretation der bulgarischen Rechtsvorschriften übernimmt die Autorin die Auslegungsmethoden und die Terminologie der deutschen Verfassungsrechtswissenschaft. Die Untersuchung richtet sich an Europarechtler, Verfassungsjuristen und Politikwissenschaftler.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5129-0
ISBN-Online
978-3-8452-2162-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
663
Sprache
Deutsch
Seiten
306
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 6
  2. Danksagung Kein Zugriff 7 - 8
  3. Inhaltsübersicht Kein Zugriff 9 - 10
  4. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 11 - 18
  5. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 19 - 22
    1. Untersuchungsgegenstand und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff 23 - 27
    2. Methode und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 27 - 29
    3. Verlauf der Verfassungsänderungen Kein Zugriff 29 - 36
    1. Einleitung Kein Zugriff 37 - 38
        1. Zum Begriff Staatszielbestimmung Kein Zugriff
        2. Deutsches Modell Kein Zugriff
        3. Bulgarisches Modell Kein Zugriff
        1. Zu der Europäischen Union als Träger der Hoheitsgewalt Kein Zugriff
            1. Art. 24 Abs. 1 GG als ursprüngliche verfassungsrechtliche Grundlage Kein Zugriff
            2. Art. 23 GG als neue und spezielle verfassungsrechtliche Grundlage Kein Zugriff
            1. Wie ist der Begriff „Hoheitsrechte“ zu definieren? Kein Zugriff
            2. Wie sind die „zwischenstaatlichen Einrichtungen“ zu definieren? Kein Zugriff
            3. Was ist unter „übertragen“ zu verstehen? Kein Zugriff
            4. Wer darf Hoheitsrechte übertragen? Kein Zugriff
          3. Die Grenzen für die Übertragung von Hoheitsrechten Kein Zugriff
            1. Keine verfassungsrechtliche Grundlage Kein Zugriff
              1. Vorschläge zur verfassungsrechtliche Grundlage Kein Zugriff
              2. Geltende verfassungsrechtliche Grundlage Kein Zugriff
          2. Wie werden Hoheitsrechte übertragen? Rechtsmechanismus für die Übertragung Kein Zugriff
        1. Die Perspektive der Europäischen Union Kein Zugriff
        2. Vorrang des Gemeinschaftsrechts vor dem deutschen Recht Kein Zugriff
        3. Vorrang des Gemeinschaftsrechts vor dem bulgarischen Recht Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung zu den Europaklauseln und Würdigung im Lichte der deutschen Erfahrung Kein Zugriff 68 - 72
        1. Die Europäische Union als politische Gemeinschaft Kein Zugriff
        2. Deutsches Modell Kein Zugriff
        3. Bulgarisches Modell Kein Zugriff
        1. Die Europäische Union als Wirtschaftsgemeinschaft Kein Zugriff
            1. Alte verfassungsrechtliche Grundlage – Vorbehalt gegenüber Ausländern Kein Zugriff
              1. Vorschläge zur verfassungsrechtlichen Grundlage Kein Zugriff
              2. Die geltende neue verfassungsrechtliche Grundlage Kein Zugriff
          2. Möglichkeiten zum Bodenerwerb Kein Zugriff
        1. Die Europäische Union als Raum der Freiheit, Sicherheit und Justiz Kein Zugriff
          1. Verfassungsrechtliche Grundlage Kein Zugriff
            1. Auslieferungsverbot als Grundrecht Kein Zugriff
            2. Ausnahmen vom Auflieferungsverbot (Art. 16 Abs. 2 Satz 2 GG) Kein Zugriff
            1. Ursprüngliche verfassungsrechtliche Regelung Kein Zugriff
              1. Vorschläge des 1. Verfassungsausschusses Kein Zugriff
              2. Die geltende verfassungsrechtliche Grundlage Kein Zugriff
            1. Das Auslieferungsverbot als Grundrecht Kein Zugriff
            2. Auslieferung unter bestimmten Voraussetzungen Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung zu den verfassungsrechtlichen Regelungen, die die Rechte der Bürger direkt betreffen und Würdigung im Lichte der deutschen Erfahrung Kein Zugriff 88 - 91
      1. Ausgangspunkte Kein Zugriff 91 - 95
        1. Verfassungsrechtliche Grundlage Kein Zugriff
          1. Neue Rechte gegenüber der Bundesregierung zur Wahrnehmung der parlamentarischen Integrationsverantwortung Kein Zugriff
          2. Das Informationsrecht des Bundestages – die Unterrichtungspflicht der Bundesregierung Kein Zugriff
          3. Das Stellungnahmerecht des Bundestages – die Berücksichtigungspflicht der Bundesregierung Kein Zugriff
          1. Pflichtausschuss Kein Zugriff
          2. Im Namen des Plenums Kein Zugriff
          1. Ursprüngliche verfassungsrechtliche Lage Kein Zugriff
            1. Vorschläge des 1. Verfassungsausschusses Kein Zugriff
            2. Die geltende verfassungsrechtliche Grundlage Kein Zugriff
          1. Die Unterrichtungspflicht der bulgarischen Regierung – das Informationsrecht des bulgarischen Parlaments Kein Zugriff
          2. Das Stellungnahmerecht des bulgarischen Parlaments – die Berücksichtigungspflicht der bulgarischen Regierung Kein Zugriff
          3. Die Berichterstattungspflicht mit einer Begründungspflicht der bulgarischen Regierung – Kontrollrecht des bulgarischen Parlaments Kein Zugriff
          1. Kein Pflichtausschuss Kein Zugriff
          2. Im Namen des Plenums Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung zum Verhältnis Parlament – Regierung in den Angelegenheiten der Europäischen Union und Würdigung im Lichte der deutschen Erfahrung Kein Zugriff 111 - 114
    5. Zusammenfassung zum ersten Teil Kein Zugriff 114 - 116
      1. (Un)Mittelbare Europäisierung Kein Zugriff 117 - 118
      2. Übernahme der Dreiteilung der „Unabhängigkeit“ Kein Zugriff 118 - 120
      3. Anmerkungen Kein Zugriff 120 - 122
      1. Begründung der Drei-Säulen-Struktur. Reform Kein Zugriff 122 - 128
        1. Funktion Kein Zugriff
        2. Struktur Kein Zugriff
        1. Funktion Kein Zugriff
        2. Struktur Kein Zugriff
        1. Funktion Kein Zugriff
        2. Struktur. Überführung in die Staatsanwaltschaft Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung und Würdigung Kein Zugriff 139 - 142
          1. Verfassungsrechtliche Grundlagen Kein Zugriff
            1. Wer wählt wen? Kein Zugriff
            2. Wie wird gewählt? Kein Zugriff
            3. Frühzeitige Beendigung der Amtszeit der (gewählten) Mitglieder des ORdJ Kein Zugriff
            4. Unvereinbarkeit mit anderen Funktionen Kein Zugriff
              1. Personalrechte im engeren Sinne Kein Zugriff
              2. Disziplinarrecht Kein Zugriff
              3. Rechte zur Erlangung der Unabsetzbarkeit Kein Zugriff
              4. Recht zur Aufhebung der Immunität aufgehoben Kein Zugriff
              5. Organisation der (Weiter)Bildung der Magistrate Kein Zugriff
              1. Abgrenzung Kein Zugriff
              2. Haushaltsrecht als Befugnis / Rechte zur Verwirklichung des Prinzips des eigenen Haushalts der Judikative Kein Zugriff
            3. Informationsrecht Kein Zugriff
            4. Vertretungsrecht Kein Zugriff
            1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
            2. Verfassungsrechtliche Grundlage Kein Zugriff
          2. Zusammensetzung Kein Zugriff
          3. Funktion und Befugnisse Kein Zugriff
            1. Organ der Selbstverwaltung der Judikative Kein Zugriff
              1. Unabhängiges Hilfsorgan aus funktionaler Sicht Kein Zugriff
              2. Eigenständiges Organ aus organisatorischer Sicht Kein Zugriff
            3. Ombudsman für die Judikative Kein Zugriff
          1. Haushaltsrecht Kein Zugriff
          2. Wahl der Organe der Selbstverwaltungsorgane der Judikative Kein Zugriff
            1. Einfachgesetzlicher Versuch (2002) Kein Zugriff
            2. Erste verfassungsrechtliche Grundlage (2006) Kein Zugriff
              1. Informationsrecht über die Organe der Judikative Kein Zugriff
              2. Informationsrecht über die Organe der Selbstverwaltung der Judikative Kein Zugriff
          4. Entlassungs(vorschlags)recht betreffend hohe Magistrate Kein Zugriff
          1. Leiter der Sitzungen des Obersten Rat der Judikative Kein Zugriff
          2. Vorschlagsrecht zum Haushalt der Judikative Kein Zugriff
            1. Bis 2006 Kein Zugriff
            2. Seit 2006 Kein Zugriff
          4. Mitwirkungsrecht an der Organisation der (Weiter)Bildung der Magistrate Kein Zugriff
          5. Vorschlagrecht zu den Personal- und Disziplinarrechten Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung und Würdigung Kein Zugriff 188 - 194
          1. Persönlicher Umfang der Immunität Kein Zugriff
          2. Sachlicher Umfang der Immunität Kein Zugriff
          3. Aufhebung der Immunität Kein Zugriff
          1. Verantwortungsfreiheit Kein Zugriff
          2. Funktionale Immunität Kein Zugriff
        3. Abschaffung der „funktionalen“ Immunität. Beibehaltung einer „Indemnität“ als Institut der sachlichen Unabhängigkeit (2007) Kein Zugriff
          1. Weiterreichende Unabsetzbarkeit 1991-2003 Kein Zugriff
          2. Unabsetzbarkeit nach Eignungsüberprüfung Kein Zugriff
        2. Unabsetzbarkeit für Magistrate. Amtszeit für Leitungspositionen Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung und Würdigung Kein Zugriff 213 - 216
        1. Die Abgrenzung der Immunität von der Indemnität. Kurze Darstellung der Indemnität nach der BGV Kein Zugriff
        2. Die ursprüngliche Immunität der Abgeordneten (1991 – 2006) Kein Zugriff
          1. Privatklage als Trennungslinie der beiden Formen der Immunität in ihrer Funktion „Schutz vor Strafverfolgung“ Kein Zugriff
          2. „Selbstaufhebung“ der Immunität Kein Zugriff
      2. Auswirkung auf die Immunität der Verfassungsrichter Kein Zugriff 224 - 226
      1. Einleitung Kein Zugriff 226 - 227
        1. Verfassungsrechtliche Grundlage Kein Zugriff
        2. Gewährleistung der Selbstverwaltung. Eigenverantwortlichkeit Kein Zugriff
        3. Gewährleistung der finanziellen Eigenverantwortung Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 230 - 231
    7. Zusammenfassung zum zweiten Teil Kein Zugriff 231 - 236
    1. Europäisierung Kein Zugriff 237 - 238
    2. Europaklauseln Kein Zugriff 238 - 239
    3. Verfassungsänderungen, die die Rechte der Bürger direkt betreffen Kein Zugriff 239 - 240
    4. Verhältnis Parlament – Regierung in den Angelegenheiten der Europäischen Union Kein Zugriff 240 - 241
    5. Thesen: Ratifikationsermöglichende Verfassungsänderungen Kein Zugriff 241 - 242
    6. Breite Säulen-Struktur der bulgarischen Judikative Kein Zugriff 242 - 244
    7. Unabhängigkeit durch Selbstverwaltung. Beteiligung der anderen Gewalten. Eingeschränkte Selbstverwaltung Kein Zugriff 244 - 247
    8. Persönliche Unabhängigkeit der bulgarischen Magistrate Kein Zugriff 247 - 248
    9. Thesen: Verfassungsänderungen zum Zwecke der Justizreform Kein Zugriff 248 - 251
    10. Verfassungsänderungen zum Zwecke der Verwaltungsreform Kein Zugriff 251 - 252
  10. Europäisierung Kein Zugriff 253 - 254
  11. Verfassungsänderungen Kein Zugriff 255 - 256
  12. BGV Kein Zugriff 257 - 292
    1. Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) Kein Zugriff 293 - 293
    2. Bundesverfassungsgericht (BVerfG) Kein Zugriff 293 - 293
    3. Bundesgerichtshof Kein Zugriff 293 - 293
    4. Verfassungsgericht der Republik Bulgarien (BulgVerfG) Kein Zugriff
    1. Berichte der Europäischen Kommission Kein Zugriff 295 - 296
    2. PHARE-Berichte (Twinning Projekt BG-04-IB-JH-04; Bulgarien/Europäische Union/Königreich Spanien) Kein Zugriff 296 - 296
      1. Verfassungsänderung 2003 Kein Zugriff 296 - 297
      2. Verfassungsänderung 2005 Kein Zugriff 297 - 297
      3. Verfassungsänderung 2006 Kein Zugriff 297 - 298
      4. Verfassungsänderung 2007 Kein Zugriff 298 - 298
    4. Andere amtliche Dokumente Kein Zugriff 298 - 299
    5. Konventsprotokolle: Grazdanski Konvent za promeni v balgarskata Konstituzija (Bürgerlicher Konvent für Änderungen der BGV) Kein Zugriff 299 - 300
  15. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 301 - 306

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