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Monographie Kein Zugriff
Europäisierung des bulgarischen Verfassungsrechts infolge des EU-Beitritts
Eine Untersuchung im Lichte der deutschen Erfahrungen- Autor:innen:
- Reihe:
- Nomos Universitätsschriften - Recht, Band 663
- Verlag:
- 2010
Zusammenfassung
Im Zusammenhang mit dem Beitritt zur Europäischen Union wurde die Verfassung Bulgariens mehrfach geändert (2003, 2005, 2006 und 2007). Die Studie erläutert diese Entwicklung der bulgarischen Verfassungsordnung und ihre Entstehungsgeschichte. Dabei werden insbesondere die Protokolle der bulgarischen Verfassungsausschüsse und die Berichte der Europäischen Kommission berücksichtigt. Bei der Interpretation der bulgarischen Rechtsvorschriften übernimmt die Autorin die Auslegungsmethoden und die Terminologie der deutschen Verfassungsrechtswissenschaft. Die Untersuchung richtet sich an Europarechtler, Verfassungsjuristen und Politikwissenschaftler.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2010
- Copyrightjahr
- 2010
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5129-0
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2162-5
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Nomos Universitätsschriften - Recht
- Band
- 663
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 306
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6Autor:innen:
- Danksagung Kein Zugriff Seiten 7 - 8Autor:innen:
- Inhaltsübersicht Kein Zugriff Seiten 9 - 10Autor:innen:
- Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 18Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 22Autor:innen:
- Untersuchungsgegenstand und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 23 - 27Autor:innen:
- Methode und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 27 - 29Autor:innen:
- Verlauf der Verfassungsänderungen Kein Zugriff Seiten 29 - 36Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 37 - 38Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zum Begriff Staatszielbestimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Deutsches Modell Kein ZugriffAutor:innen:
- Bulgarisches Modell Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zu der Europäischen Union als Träger der Hoheitsgewalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 24 Abs. 1 GG als ursprüngliche verfassungsrechtliche Grundlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 23 GG als neue und spezielle verfassungsrechtliche Grundlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wie ist der Begriff „Hoheitsrechte“ zu definieren? Kein ZugriffAutor:innen:
- Wie sind die „zwischenstaatlichen Einrichtungen“ zu definieren? Kein ZugriffAutor:innen:
- Was ist unter „übertragen“ zu verstehen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Wer darf Hoheitsrechte übertragen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Grenzen für die Übertragung von Hoheitsrechten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Keine verfassungsrechtliche Grundlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorschläge zur verfassungsrechtliche Grundlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Geltende verfassungsrechtliche Grundlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Wie werden Hoheitsrechte übertragen? Rechtsmechanismus für die Übertragung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Perspektive der Europäischen Union Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorrang des Gemeinschaftsrechts vor dem deutschen Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorrang des Gemeinschaftsrechts vor dem bulgarischen Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung zu den Europaklauseln und Würdigung im Lichte der deutschen Erfahrung Kein Zugriff Seiten 68 - 72Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Europäische Union als politische Gemeinschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Deutsches Modell Kein ZugriffAutor:innen:
- Bulgarisches Modell Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Europäische Union als Wirtschaftsgemeinschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Alte verfassungsrechtliche Grundlage – Vorbehalt gegenüber Ausländern Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorschläge zur verfassungsrechtlichen Grundlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Die geltende neue verfassungsrechtliche Grundlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Möglichkeiten zum Bodenerwerb Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Europäische Union als Raum der Freiheit, Sicherheit und Justiz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verfassungsrechtliche Grundlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Auslieferungsverbot als Grundrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahmen vom Auflieferungsverbot (Art. 16 Abs. 2 Satz 2 GG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ursprüngliche verfassungsrechtliche Regelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorschläge des 1. Verfassungsausschusses Kein ZugriffAutor:innen:
- Die geltende verfassungsrechtliche Grundlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Auslieferungsverbot als Grundrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslieferung unter bestimmten Voraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung zu den verfassungsrechtlichen Regelungen, die die Rechte der Bürger direkt betreffen und Würdigung im Lichte der deutschen Erfahrung Kein Zugriff Seiten 88 - 91Autor:innen:
- Ausgangspunkte Kein Zugriff Seiten 91 - 95Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verfassungsrechtliche Grundlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Neue Rechte gegenüber der Bundesregierung zur Wahrnehmung der parlamentarischen Integrationsverantwortung Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Informationsrecht des Bundestages – die Unterrichtungspflicht der Bundesregierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Stellungnahmerecht des Bundestages – die Berücksichtigungspflicht der Bundesregierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Pflichtausschuss Kein ZugriffAutor:innen:
- Im Namen des Plenums Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ursprüngliche verfassungsrechtliche Lage Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorschläge des 1. Verfassungsausschusses Kein ZugriffAutor:innen:
- Die geltende verfassungsrechtliche Grundlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Unterrichtungspflicht der bulgarischen Regierung – das Informationsrecht des bulgarischen Parlaments Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Stellungnahmerecht des bulgarischen Parlaments – die Berücksichtigungspflicht der bulgarischen Regierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Berichterstattungspflicht mit einer Begründungspflicht der bulgarischen Regierung – Kontrollrecht des bulgarischen Parlaments Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kein Pflichtausschuss Kein ZugriffAutor:innen:
- Im Namen des Plenums Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung zum Verhältnis Parlament – Regierung in den Angelegenheiten der Europäischen Union und Würdigung im Lichte der deutschen Erfahrung Kein Zugriff Seiten 111 - 114Autor:innen:
- Zusammenfassung zum ersten Teil Kein Zugriff Seiten 114 - 116Autor:innen:
- (Un)Mittelbare Europäisierung Kein Zugriff Seiten 117 - 118Autor:innen:
- Übernahme der Dreiteilung der „Unabhängigkeit“ Kein Zugriff Seiten 118 - 120Autor:innen:
- Anmerkungen Kein Zugriff Seiten 120 - 122Autor:innen:
- Begründung der Drei-Säulen-Struktur. Reform Kein Zugriff Seiten 122 - 128Autor:innen:
- Autor:innen:
- Funktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Struktur Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Funktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Struktur Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Funktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Struktur. Überführung in die Staatsanwaltschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Würdigung Kein Zugriff Seiten 139 - 142Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verfassungsrechtliche Grundlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wer wählt wen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Wie wird gewählt? Kein ZugriffAutor:innen:
- Frühzeitige Beendigung der Amtszeit der (gewählten) Mitglieder des ORdJ Kein ZugriffAutor:innen:
- Unvereinbarkeit mit anderen Funktionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Personalrechte im engeren Sinne Kein ZugriffAutor:innen:
- Disziplinarrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechte zur Erlangung der Unabsetzbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Recht zur Aufhebung der Immunität aufgehoben Kein ZugriffAutor:innen:
- Organisation der (Weiter)Bildung der Magistrate Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abgrenzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Haushaltsrecht als Befugnis / Rechte zur Verwirklichung des Prinzips des eigenen Haushalts der Judikative Kein ZugriffAutor:innen:
- Informationsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertretungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Entstehungsgeschichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrechtliche Grundlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammensetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Funktion und Befugnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Organ der Selbstverwaltung der Judikative Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unabhängiges Hilfsorgan aus funktionaler Sicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigenständiges Organ aus organisatorischer Sicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Ombudsman für die Judikative Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Haushaltsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahl der Organe der Selbstverwaltungsorgane der Judikative Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einfachgesetzlicher Versuch (2002) Kein ZugriffAutor:innen:
- Erste verfassungsrechtliche Grundlage (2006) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Informationsrecht über die Organe der Judikative Kein ZugriffAutor:innen:
- Informationsrecht über die Organe der Selbstverwaltung der Judikative Kein ZugriffAutor:innen:
- Entlassungs(vorschlags)recht betreffend hohe Magistrate Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Leiter der Sitzungen des Obersten Rat der Judikative Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorschlagsrecht zum Haushalt der Judikative Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bis 2006 Kein ZugriffAutor:innen:
- Seit 2006 Kein ZugriffAutor:innen:
- Mitwirkungsrecht an der Organisation der (Weiter)Bildung der Magistrate Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorschlagrecht zu den Personal- und Disziplinarrechten Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Würdigung Kein Zugriff Seiten 188 - 194Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Persönlicher Umfang der Immunität Kein ZugriffAutor:innen:
- Sachlicher Umfang der Immunität Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufhebung der Immunität Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verantwortungsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Funktionale Immunität Kein ZugriffAutor:innen:
- Abschaffung der „funktionalen“ Immunität. Beibehaltung einer „Indemnität“ als Institut der sachlichen Unabhängigkeit (2007) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Weiterreichende Unabsetzbarkeit 1991-2003 Kein ZugriffAutor:innen:
- Unabsetzbarkeit nach Eignungsüberprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Unabsetzbarkeit für Magistrate. Amtszeit für Leitungspositionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Würdigung Kein Zugriff Seiten 213 - 216Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Abgrenzung der Immunität von der Indemnität. Kurze Darstellung der Indemnität nach der BGV Kein ZugriffAutor:innen:
- Die ursprüngliche Immunität der Abgeordneten (1991 – 2006) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Privatklage als Trennungslinie der beiden Formen der Immunität in ihrer Funktion „Schutz vor Strafverfolgung“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Selbstaufhebung“ der Immunität Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkung auf die Immunität der Verfassungsrichter Kein Zugriff Seiten 224 - 226Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 226 - 227Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verfassungsrechtliche Grundlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewährleistung der Selbstverwaltung. Eigenverantwortlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewährleistung der finanziellen Eigenverantwortung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 230 - 231Autor:innen:
- Zusammenfassung zum zweiten Teil Kein Zugriff Seiten 231 - 236Autor:innen:
- Europäisierung Kein Zugriff Seiten 237 - 238Autor:innen:
- Europaklauseln Kein Zugriff Seiten 238 - 239Autor:innen:
- Verfassungsänderungen, die die Rechte der Bürger direkt betreffen Kein Zugriff Seiten 239 - 240Autor:innen:
- Verhältnis Parlament – Regierung in den Angelegenheiten der Europäischen Union Kein Zugriff Seiten 240 - 241Autor:innen:
- Thesen: Ratifikationsermöglichende Verfassungsänderungen Kein Zugriff Seiten 241 - 242Autor:innen:
- Breite Säulen-Struktur der bulgarischen Judikative Kein Zugriff Seiten 242 - 244Autor:innen:
- Unabhängigkeit durch Selbstverwaltung. Beteiligung der anderen Gewalten. Eingeschränkte Selbstverwaltung Kein Zugriff Seiten 244 - 247Autor:innen:
- Persönliche Unabhängigkeit der bulgarischen Magistrate Kein Zugriff Seiten 247 - 248Autor:innen:
- Thesen: Verfassungsänderungen zum Zwecke der Justizreform Kein Zugriff Seiten 248 - 251Autor:innen:
- Verfassungsänderungen zum Zwecke der Verwaltungsreform Kein Zugriff Seiten 251 - 252Autor:innen:
- Europäisierung Kein Zugriff Seiten 253 - 254Autor:innen:
- Verfassungsänderungen Kein Zugriff Seiten 255 - 256Autor:innen:
- BGV Kein Zugriff Seiten 257 - 292Autor:innen:
- Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) Kein Zugriff Seiten 293 - 293Autor:innen:
- Bundesverfassungsgericht (BVerfG) Kein Zugriff Seiten 293 - 293Autor:innen:
- Bundesgerichtshof Kein Zugriff Seiten 293 - 293Autor:innen:
- Verfassungsgericht der Republik Bulgarien (BulgVerfG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Berichte der Europäischen Kommission Kein Zugriff Seiten 295 - 296Autor:innen:
- PHARE-Berichte (Twinning Projekt BG-04-IB-JH-04; Bulgarien/Europäische Union/Königreich Spanien) Kein Zugriff Seiten 296 - 296Autor:innen:
- Verfassungsänderung 2003 Kein Zugriff Seiten 296 - 297Autor:innen:
- Verfassungsänderung 2005 Kein Zugriff Seiten 297 - 297Autor:innen:
- Verfassungsänderung 2006 Kein Zugriff Seiten 297 - 298Autor:innen:
- Verfassungsänderung 2007 Kein Zugriff Seiten 298 - 298Autor:innen:
- Andere amtliche Dokumente Kein Zugriff Seiten 298 - 299Autor:innen:
- Konventsprotokolle: Grazdanski Konvent za promeni v balgarskata Konstituzija (Bürgerlicher Konvent für Änderungen der BGV) Kein Zugriff Seiten 299 - 300Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 301 - 306Autor:innen:





