Die Satzungsgestaltung bei der Europäischen Privatgesellschaft

SyndikusRAin Dr. Stefanie Zugelder

doi:10.5771/9783748921752

Zusammenfassung

Seit längerem steht in der Diskussion, eine europäische Gesellschaftsform insb. für europaweit tätige KMU zu schaffen. Merkmal dieser „Europäischen Privatgesellschaft“ gem. Verordnungsentwurf der Kommission ist eine weitreichende Satzungsautonomie.

Die Arbeit befasst sich ausführlich mit der Satzungsgestaltung und stellt zunächst das Regelungsgefüge – zwingender Satzungsinhalt vs. Regelungsaufträge - dar. Nach einer Untersuchung von Grundsatzfragen – etwa Auslegungsfragen – nimmt die Autorin zu den einzelnen Satzungsbestandteilen – inkl. sämtlichen Regelungsaufträgen - Stellung.

Im Fall der Wiederaufnahme des Gesetzgebungsverfahrens dient das Werk sowohl der Wissenschaft als auch der Praxis als Leitfaden für Fragen der Satzungsgestaltung.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2020
Erscheinungsdatum: 02.10.2020
ISBN-Print: 978-3-8487-7768-6
ISBN-Online: 978-3-7489-2175-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Gesellschaftsrecht
Band: 18
Sprache: Deutsch
Seiten: 467
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
A. Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 22
1. I. Bedeutung der KMU in Europa und KMU-Politik der EU Kein Zugriff
2. II. Bedürfnis einer supranationalen Gesellschaftsform für KMU und Anfänge der Überlegungen zur SPE Kein Zugriff
3. III. Der Kommissionsentwurf 2008 Kein Zugriff
4. IV. Der Entwurf des Europäischen Parlaments 2009 Kein Zugriff
5. V. Entwürfe der Präsidentschaften des Rats der Europäischen Union Kein Zugriff
6. VI. Weitere Entwicklung und aktueller Stand Kein Zugriff
1. 1. 1. Rechtsgrundlage Kein Zugriff
  2. 2. Vorteile einer supranationalen Gesellschaftsform Kein Zugriff
  3. 1. a) Nationale Gesellschaftsformen / Zweigniederlassungen Kein Zugriff
    2. b) Supranationale Gesellschaftsformen Kein Zugriff
    3. c) Societas Unius Personae (SUP) Kein Zugriff
  4. 4. Einführung der SPE-Verordnung im Wege eines Verfahrens der „Verstärkten Zusammenarbeit“ Kein Zugriff
  5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. Konzeption Kein Zugriff
  2. 2. Grenzüberschreitender Bezug Kein Zugriff
  3. 3. Gründung Kein Zugriff
  4. 4. Sitz und Sitzaufspaltung Kein Zugriff
  5. 1. a) Mindestkapital Kein Zugriff
    2. b) Kapitalaufbringung Kein Zugriff
    3. c) Ausschüttungen / Kapitalherabsetzungen Kein Zugriff
    4. d) Rechnungslegung Kein Zugriff
    5. e) Problematik eines unionsweit einheitlichen Gläubigerschutzsystems Kein Zugriff
  6. 6. Geschäftsanteile Kein Zugriff
  7. 7. Organisationsverfassung Kein Zugriff
  8. 8. Arbeitnehmermitbestimmung Kein Zugriff
  9. 9. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. Auf die SPE anwendbares Recht Kein Zugriff
  2. 1. a) Umfang der Verweisungsnormen Kein Zugriff
    2. b) Auswirkung des Umfangs auf die Anwendbarkeit der Verweisungsnormen Kein Zugriff
  3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. 1. Lückenschließung Kein Zugriff
  2. 2. Auslegung der Verordnung Kein Zugriff
  3. 3. Gerichtliche Zuständigkeit Kein Zugriff
  4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. Zwingender Satzungsinhalt Kein Zugriff
  2. 2. Fakultativer Satzungsinhalt Kein Zugriff
  3. 3. Bewertung Kein Zugriff
  4. 4. Rechtsfolgen bei Fehlen einer zwingenden Regelung Kein Zugriff
  5. 5. Zulässigkeit von Geschäftsordnungen Kein Zugriff
  6. 6. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. II. Reichweite der Satzungsautonomie Kein Zugriff
3. 1. 1. Vorteile von Mustersatzungen Kein Zugriff
  2. 2. Schwierigkeiten bei der Umsetzung und Nachteile einer Mustersatzung Kein Zugriff
  3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Regelungslücken im Bereich des Art. 8 Abs. 1 SPE-VOE-U Kein Zugriff
    2. b) Regelungslücken im Bereich der fakultativen Regelungsaufträge Kein Zugriff
  2. 2. Satzungsauslegung Kein Zugriff
  3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
5. V. Inhaltskontrolle der Satzung Kein Zugriff
6. VI. Zuständigkeit für Auslegung und Inhaltskontrolle der Satzung Kein Zugriff
7. VII. Formerfordernisse Kein Zugriff
8. VIII. Satzungsänderungen Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Firma Kein Zugriff
    2. b) Satzungssitz Kein Zugriff
  2. 2. Unternehmenszweck oder Geschäftstätigkeit Kein Zugriff
  3. 3. Geschäftsjahr der SPE Kein Zugriff
  4. 4. Kapital der SPE Kein Zugriff
  5. 5. Gesamtzahl der Geschäftsanteile und ihr Nennwert Kein Zugriff
  6. 1. a) Umfang und Reichweite des Art. 8 Abs. 1 lit. ea) SPE-VOE-U Kein Zugriff
    2. b) Stimmrecht Kein Zugriff
    3. c) Teilnahme- und Rederechte Kein Zugriff
    4. d) Gewinnbezugsrecht / Recht auf Zahlung eines Liquidationsüberschusses Kein Zugriff
    5. e) Zahlung der Einlage Kein Zugriff
    6. 1. (1) Informationsrecht Kein Zugriff
      2. (2) Recht auf Einberufung einer Gesellschafterversammlung / Ausarbeitung einer Beschlussvorlage Kein Zugriff
    7. g) Bestell- und Vorschlagsrechte Kein Zugriff
  7. 7. Gattungen von Geschäftsanteilen und Zahl der Anteile in jeder Gattung Kein Zugriff
  8. 1. a) Art des Geschäftsführungsorgans Kein Zugriff
    2. b) Vorhandensein eines Aufsichtsorgans Kein Zugriff
    3. c) Zusammensetzung der Organe Kein Zugriff
  9. 9. Höhe des bei der Gründung einzuzahlenden Stammkapitals Kein Zugriff
  10. 10. Namen und Anschriften der Gründungsgesellschafter, Anzahl der von jedem Gründungsgesellschafter gezeichneten Geschäftsanteile und gegebenenfalls die Gattung der betreffenden Anteile Kein Zugriff
  11. 11. Höhe der von jedem Gründungsgesellschafter zu leistenden Bareinlage Kein Zugriff
  12. 12. Wert und Art jeder von jedem Gründungsgesellschafter zu leistenden Sacheinlage Kein Zugriff
  13. 13. Namen, Anschriften sowie alle sonstigen erforderlichen Angaben zu den Personalien des oder der ersten Geschäftsführer(s) sowie gegebenenfalls des oder der ersten Abschlussprüfer(s) Kein Zugriff
2. 1. 1. Zeitraum, für den die SPE gegründet wird Kein Zugriff
  2. 1. a) Teilung und Zusammenlegung von Geschäftsanteilen Kein Zugriff
    2. b) Neudenominierung von Geschäftsanteilen Kein Zugriff
  3. 1. a) Rechtslage nach dem Verordnungsentwurf Kein Zugriff
    2. b) Regelungsmöglichkeiten in der Satzung der SPE Kein Zugriff
    3. c) Vinkulierungsklauseln Kein Zugriff
    4. d) Regelungen zur Vererblichkeit von Geschäftsanteilen Kein Zugriff
    5. e) Vorkaufs- und sonstige Erwerbsrechte Kein Zugriff
    6. f) Mitverkaufsrecht und Mitverkaufsverpflichtung Kein Zugriff
    7. g) Änderungen von Übertragungsbeschränkungen Kein Zugriff
    8. h) Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 4. Bewertung von Sacheinlagen Kein Zugriff
  5. 5. Zeitpunkt, zu dem die Bareinlagen zu leisten sind Kein Zugriff
  6. 6. Zwischendividenden Kein Zugriff
  7. 1. a) Verordnungsregelungen Kein Zugriff
    2. 1. (1) Erwerb eigener Anteile Kein Zugriff
      2. (2) Übertragung und Löschung eigener Anteile Kein Zugriff
  8. 1. a) Verordnungsregelungen Kein Zugriff
    2. b) Regelungsmöglichkeiten in der Satzung der SPE Kein Zugriff
    3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
  9. 1. a) Verfahren für die Vorlage von Gesellschafterbeschlüssen Kein Zugriff
    2. 1. (1) Verordnungsbestimmungen Kein Zugriff
      2. (2) Regelungsmöglichkeiten in der Satzung einer SPE Kein Zugriff
    3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
  10. 1. 1. (1) Regelungsmöglichkeiten Kein Zugriff
      2. (2) Insbesondere: Weisungsrecht der Gesellschafter Kein Zugriff
      3. (3) Zustimmungsvorbehalte Kein Zugriff
      4. (4) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. b) Beschlussfähigkeit Kein Zugriff
    3. c) Stimmrechtsmehrheit Kein Zugriff
  11. 11. Kommunikationsmittel zwischen der SPE und ihren Gesellschaftern Kein Zugriff
  12. 12. Frist sowie Art und Weise, in der die Gesellschafter über Beschlussvorlagen und Punkte auf der Tagesordnung der SPE zu informieren sind Kein Zugriff
  13. 13. Art und Weise, in der Gesellschaftern der Text von Gesellschafterbeschlüssen und Abstimmungsergebnisse zur Verfügung gestellt werden müssen Kein Zugriff
  14. 1. a) Einberufung einer Gesellschafterversammlung Kein Zugriff
    2. b) Arbeitsmethoden Kein Zugriff
    3. c) Abstimmung per Stimmrechtsvertretung Kein Zugriff
  15. 15. Verfahren und Fristen für die Beantwortung von Informationsanfragen der Gesellschafter durch die SPE Kein Zugriff
  16. 16. Etwaige Auswahlkriterien für Geschäftsführer Kein Zugriff
  17. 1. 1. (1) Zuständigkeit für die Bestellung und Abberufung von Geschäftsführern Kein Zugriff
      2. (2) Anstellung und Entlassung von Geschäftsführern Kein Zugriff
      3. (3) Bekanntgabe eines Bestellungs- bzw. Abberufungsbeschlusses Kein Zugriff
      4. (4) Bestellung eines Geschäftsführers durch die Satzung Kein Zugriff
      5. (5) Sonstige formale Aspekte Kein Zugriff
    2. b) Zusammenfassung Kein Zugriff
  18. 18. Abschlussprüfer der SPE in den Fällen, in denen das maßgebende einzelstaatliche Recht der SPE keinen Abschlussprüfer vorschreibt, und, sofern die Satzung einen solchen vorsieht, das Verfahren für ... Kein Zugriff
  19. 1. a) Regelungen im Kommissionsentwurf Kein Zugriff
    2. b) Nationales Recht Kein Zugriff
    3. c) Regelungsmöglichkeiten in der Satzung der SPE Kein Zugriff
    4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
  20. 20. Kapitalherabsetzungen Kein Zugriff
  21. 21. Zugang der Gesellschafter zu den Dokumenten der SPE Kein Zugriff
  22. 22. Verfahren zur Beantragung eines Beschlusses, wenn das Geschäftsführungsorgan nach einem Antrag gemäß Artikel 30 Absatz 1 keine Beschlussvorlage ausarbeitet Kein Zugriff
  23. 23. Verfahren für die Einberufung einer Gesellschafterversammlung, wenn das Geschäftsführungsorgan nach einem Antrag gemäß Artikel 30 Absatz 2 keine Versammlung einberuft Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Vertretung der SPE Kein Zugriff
    2. b) Zuständigkeit für die Bestellung von Geschäftsführern, Art. 28 Abs. 1 lit. i) SPE-VOE-U Kein Zugriff
  2. 2. Sonstige Bestimmungen aufgrund Verordnungsermächtigung Kein Zugriff
  3. 1. 1. (1) Einrichtung gesellschaftsrechtlicher Gremien Kein Zugriff
      2. (2) Interne Organisation und Aufgaben zwingender und fakultativer Gesellschaftsorgane Kein Zugriff
    2. b) Konfliktvermeidungsmechanismen Kein Zugriff
    3. c) Stimmrechtsausschlüsse Kein Zugriff
    4. d) Beschlussanfechtung Kein Zugriff
    5. e) Insichgeschäfte / Interessenkonflikte Kein Zugriff
    6. f) Bildung von Rücklagen / Ergebnisverwendung Kein Zugriff
    7. g) Ankaufsrechte / Put Optionen / Mitveräußerungsklauseln Kein Zugriff
    8. h) Führung des Verzeichnisses der Gesellschafter Kein Zugriff
    9. i) Austrittsrechte der Gesellschafter Kein Zugriff
    10. j) Ausschließung von Gesellschaftern Kein Zugriff
    11. k) Einziehungsklauseln Kein Zugriff
    12. l) Wettbewerbsverbote Kein Zugriff
    13. m) Liquidation der Gesellschaft Kein Zugriff
    14. n) Auslegung der Satzung / Lückenfüllung Kein Zugriff
    15. o) Schiedsklauseln Kein Zugriff
    16. p) Salvatorische Klausel Kein Zugriff
F. Zusammenfassung wesentlicher Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 430 - 436
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 437 - 467

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