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Monographie Kein Zugriff

Europäischer Ausweisungsschutz

Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Für straffällige Ausländer, die in Deutschland geboren oder im Kindesalter eingereist sind, stellt sich eine Ausweisung regelmäßig als „Doppelbestrafung“ dar. Auch die Verwurzelung im Bundesgebiet schützt nach nationalen Maßstäben hiervor nur begrenzt. Betrachtet man das sozioökonomische Profil der Ausgewiesenen, so zeigt sich, dass diese fast ausnahmslos der sog. Unterschicht angehören. Bildungsarmut, Arbeits- und Perspektivlosigkeit sowie der damit einhergehende unsichere Aufenthaltsstatus bestimmen ihr Leben. Im Gegensatz zum bisherigen nationalen Ausländerrecht stellt der Europäische Ausweisungsschutz nun insbesondere für Unionsbürger und assoziationsbegünstigte türkische Staatsangehörige stärker auf faktische Bindungen in der „Heimat“ ab. Aus sozialwissenschaftlicher Perspektive ist nachweisbar, dass er hierdurch ausgesprochen effektiv wirkt und die Ausweisungszahlen in der Ausländerpraxis deutlich reduziert hat.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4003-4
ISBN-Online
978-3-8452-1312-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
284
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei Kein Zugriff 2 - 4
  2. Vorwort von Herrn Klaus Barwig Kein Zugriff 5 - 6
  3. Danksagung Kein Zugriff 7 - 8
  4. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 9 - 18
  5. Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff 19 - 22
  6. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 23 - 26
  7. Kurzzusammenfassung Kein Zugriff 27 - 28
  8. Abstract Kein Zugriff 29 - 30
  9. Einleitung Kein Zugriff 31 - 33
        1. Anwerbestopp Kein Zugriff
        2. Familienzusammenführung Kein Zugriff
        3. Stagnation und Anstieg Kein Zugriff
        4. Gastarbeiter – Ausländer – Migrant Kein Zugriff
      1. Aufenthaltsdauer von Unionsbürgern Kein Zugriff 39 - 43
      2. Aufenthaltsdauer von türkischen Staatsangehörigen Kein Zugriff 43 - 44
      1. Aufenthaltsstatus Kein Zugriff 44 - 48
      2. Aufenthaltsstatus von Unionsbürgern Kein Zugriff 48 - 49
      3. Aufenthaltsstatus von türkischen Staatsangehörigen Kein Zugriff 49 - 51
        1. Ausländische Schüler nach ausgewählten Staatsangehörigkeiten Kein Zugriff
        2. Ausländische Schüler nach Abschlussarten und beruflicher Qualifizierung Kein Zugriff
        3. PISA – Soziokulturelle Herkunft und schulischer Erfolg Kein Zugriff
        4. Determinanten für die schlechte Bildungsbeteiligung von ausländischen Schülern Kein Zugriff
      2. Berufsausbildung Kein Zugriff 61 - 61
      3. Erwerbsbeteiligung und Arbeitslosigkeit Kein Zugriff 61 - 63
      1. Armut Kein Zugriff 63 - 64
        1. Aussagekraft der Polizeilichen Kriminalstatistik Kein Zugriff
        2. Anteil aller ausländischen Tatverdächtigen an der jeweiligen Gesamtzahl der Tatverdächtigen bei den Straftaten(gruppen) Kein Zugriff
        3. Aufenthaltsstatus der ausländischen Tatverdächtigen Kein Zugriff
          1. Tatverdächtige türkische Staatsangehörige nach Aufenthaltsdauer Kein Zugriff
        5. Tatverdächtige Unionsbürger Kein Zugriff
          1. Kritik und Relevanz Kein Zugriff
          1. Anomietheorie Kein Zugriff
          2. Kritik und Relevanz Kein Zugriff
          3. Subkulturtheorie Kein Zugriff
          4. Kritik und Relevanz Kein Zugriff
          5. Kulturkonfliktstheorie Kein Zugriff
          6. Kritik und Relevanz Kein Zugriff
        3. Individualisierende Definitions- bzw. Labeling-Ansätze Kein Zugriff
        4. Gesellschaftstheoretisch orientierte Labeling-Ansätze Kein Zugriff
        5. Kritik und Relevanz Kein Zugriff
      2. Kriminologische Erklärungsmodelle Kein Zugriff 84 - 85
      1. Belastungssituationen der ersten Ausländergeneration Kein Zugriff 85 - 86
      2. Belastungssituationen der zweiten und dritten Ausländergenerationen Kein Zugriff 86 - 88
    8. Zusammenfassung Kein Zugriff 88 - 89
      1. Ius sanguinis Kein Zugriff 90 - 90
      2. Ius soli Kein Zugriff 90 - 91
        1. Einbürgerungsvoraussetzungen Kein Zugriff
        2. Einbürgerung bei Straffälligkeit Kein Zugriff
        3. Deutsch durch Geburt Kein Zugriff
        4. Ausschluss von Einbürgerung Kein Zugriff
      4. Einbürgerungsstatistik Kein Zugriff 102 - 104
      1. Begriff und Zweck der Ausweisung Kein Zugriff 104 - 105
      2. Spezialpräventiver Zweck Kein Zugriff 105 - 105
      3. Generalpräventiver Zweck Kein Zugriff 105 - 105
      4. Die Rechtsfolgen der Ausweisung Kein Zugriff 105 - 106
        1. Die Ausländerpolizeiverordnung vom 22. August 1938 Kein Zugriff
          1. Die Ausweisungsbestimmungen nach § 10 AuslG vom 28. April 1965 Kein Zugriff
          2. Der Ausweisungsschutz nach § 11 AuslG vom 28. April 1965 Kein Zugriff
          1. Sicherung der Integration Kein Zugriff
          2. Förderung grenzüberschreitender Beziehungen Kein Zugriff
          3. Zuwanderungsbegrenzung Kein Zugriff
          4. Rechtsposition von Unionsbürgern im alten Ausländergesetz Kein Zugriff
          5. Stellungnahme von Verbänden und Organisationen zum Ausländergesetz Kein Zugriff
          6. Die Ausweisungsbestimmungen im Ausländergesetz Kein Zugriff
        4. Das Aufenthaltsgesetz vom 1.1.2005 Kein Zugriff
        5. Das Änderungsgesetz 2007 zum Aufenthaltsrecht Kein Zugriff
        1. Öffentliche Sicherheit und Ordnung Kein Zugriff
        2. Sonstige erhebliche Interessen der Bundesrepublik Kein Zugriff
        3. Abwägung zwischen dem Interesse des Staates und des Individuums Kein Zugriff
        1. Neuerungen des Aufenthaltsgesetzes im Bereich der Ermessensausweisung gemäß § 55 AufenthG Kein Zugriff
        2. Neuerungen des Aufenthaltsgesetzes im Bereich der Ermessensausweisung gemäß § 55 AufenthG in der Fassung des Änderungsgesetzes zum Ausländerrecht Kein Zugriff
        1. Neuerungen des Aufenthaltsgesetzes im Bereich der Regel-Ausweisung gemäß § 54 AufenthG Kein Zugriff
        2. Neuerungen des Aufenthaltsgesetzes im Bereich der Regel-Ausweisung gemäß § 54 AufenthG in der Fassung des Änderungsgesetzes zum Ausländerrecht Kein Zugriff
        1. Neuerungen des Aufenthaltsgesetzes im Bereich der zwingenden Ausweisung gemäß § 53 AufenthG Kein Zugriff
        2. Neuerungen des Aufenthaltsgesetzes im Bereich der zwingenden Ausweisung gemäß § 53 AufenthG in der Fassung des Änderungsgesetzes zum Ausländerrecht Kein Zugriff
      6. Einführung der Abschiebungsanordnung gemäß § 58a AufenthG Kein Zugriff 127 - 128
          1. Unterschiedliche Regelfristen in Baden-Württemberg, Niedersachsen und Hamburg Kein Zugriff
          1. Die Unzulässigkeit eines Eintrags im Schengener Informationssystems zur Einreiseverweigerung bei Unionsbürgern Kein Zugriff
          2. Folgewirkungen eines Eintrags im Schengener Informationssystem zur Einreiseverweigerung für türkische Staatsangehörige Kein Zugriff
          1. Ausländer mit einer Niederlassungserlaubnis gemäß § 56 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 AufenthG (§ 48 Abs. 1 Nr. 1 AuslG) Kein Zugriff
          2. Ausländer der zweiten und dritten Generation gemäß § 56 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AufenthG (§ 48 Abs. 1 Nr. 2 AuslG) Kein Zugriff
          3. Ausländer in ehelicher bzw. lebenspartnerschaftlicher Gemeinschaft gemäß § 56 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 AufenthG (§ 48 Abs. 1 Nr. 3 AuslG) Kein Zugriff
          4. Ausländer mit deutschen Familienangehörigen oder Lebenspartnern gemäß § 56 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 AufenthG (§ 48 Abs. 1 Nr. 4 AuslG) Kein Zugriff
          5. Minderjährige und Heranwachsende gemäß § 56 Abs. 2 AufenthG (§ 48 Abs. 2 AuslG) Kein Zugriff
          6. Neuerungen des Aufenthaltsgesetzes im Bereich des geschützten Personenkreises gemäß § 56 AufenthG gegenüber § 48 AuslG Kein Zugriff
      2. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff 140 - 140
        1. Unionsbürger mit einer befristeten Aufenthaltserlaubnis-EG Kein Zugriff
        2. Unionsbürger mit einer unbefristeten Aufenthaltserlaubnis-EG (§ 7a AufenthG/EWG) Kein Zugriff
      2. Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland wegen Ausweisungspraxis gegenüber Unionsbürger Kein Zugriff 142 - 144
      3. Besonderer Ausweisungsschutz für Unionsbürger gemäß Freizügigkeitsgesetz/EU Kein Zugriff 144 - 148
        1. Das Assoziationsverhältnis EWG-Türkei – Rückblick Kein Zugriff
          1. ARB 1/80 – Außerhalb des Kompetenzbereichs der Gemeinschaft? Kein Zugriff
          2. ARB 1/80 – Integrierender Bestandteil des Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff
            1. Beschäftigung und Freizügigkeit für türkische Arbeitnehmer nach Art. 6 ARB 1/80 Kein Zugriff
            2. Begriffsbestimmung: Arbeitnehmer, regulärer Arbeitsmarkt, ordnungsgemäße Beschäftigung Kein Zugriff
            3. Beschäftigung und Freizügigkeit für Familienangehörige türkischer Arbeitnehmer nach Art. 7 ARB 1/80 Kein Zugriff
        3. Aufenthaltsbeendigung – Artikel 14 – Ordre public im ARB 1/80 Kein Zugriff
          1. Das Sozialprofil von »Mehmet« Kein Zugriff
          2. Chronologie der Verfügungen und Beschlüsse Kein Zugriff
          3. Das Leben nach der Abschiebung in der Türkei Kein Zugriff
          4. Gerichtlicher Beschluss zur Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis Kein Zugriff
          5. Der Fall »Mehmet« – Die politische Dimension Kein Zugriff
          6. Konsequenzen aus dem Fall »Mehmet« Kein Zugriff
            1. Die Vorlagefragen des VG Stuttgart und das Vorbringen der Beteiligten Kein Zugriff
            2. Die Antworten des EuGH zur Rechtssache Orfanopoulos Kein Zugriff
            1. Die Vorlagefragen des VG Stuttgart und das Vorbringen der Beteiligten Kein Zugriff
            2. Die Antworten des EuGH zur Rechtssache Oliveri Kein Zugriff
            3. Bedeutung der Fälle Orfanopoulos & Oliveri für Unionsbürger Kein Zugriff
            4. Bedeutung der Fälle Orfanopoulos & Oliveri für assoziationsbegünstigte türkische Staatsangehörige – Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 3.8.2004 Kein Zugriff
          3. Der Fall »Nazl?« Kein Zugriff
          4. Der Fall »Çetinkaya« Kein Zugriff
            1. Bedeutung des Falls »Dörr & Ünal« für assoziationsbegünstigte türkische Staatsangehörige – Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 13.9.2005 Kein Zugriff
          1. Der Fall »Sevince« Kein Zugriff
          2. Der Fall »Bozkurt« Kein Zugriff
          3. Der Fall »Tetik« Kein Zugriff
          4. Der Fall »Eker« Kein Zugriff
          5. Der Fall »Eyüp« Kein Zugriff
          1. Der Fall »Demirel« Kein Zugriff
          2. Der Fall »Eroglu« Kein Zugriff
          3. Der Fall »Kadiman« Kein Zugriff
          4. Der Fall »Akman« Kein Zugriff
      2. Die kontinuierliche Modifikation des ARB 1/80 durch den EuGH Kein Zugriff 191 - 192
      3. Besonderer Ausweisungsschutz für assoziationsbegünstigte türkische Staatsangehörige durch den ARB 1/80 Kein Zugriff 192 - 193
      1. Bindungswirkung Kein Zugriff 193 - 197
        1. Der Fall »Moustaquim« – Ausweisungsschutz der 2. Generation Kein Zugriff
        2. Der Fall »Beldjoudi« – Ausweisungsschutz für Eheleute der 2. Generation Kein Zugriff
        3. Der Fall »Boultif« – Ausweisungsschutz für »Nachzügler« Kein Zugriff
        4. Der Fall »Kele?« – Ausweisungsschutz für den Familienvater Kein Zugriff
      3. Grundlinien der EGMR – Rechtsprechung zur Ausweisung Kein Zugriff 199 - 201
      1. Quantitative Probleme bei der Datenerhebung Kein Zugriff 202 - 206
      2. Qualitative Probleme bei der Datenerhebung Kein Zugriff 206 - 207
        1. Ausweisungs- und Abschiebungszahlen Kein Zugriff
        2. AZR: Ausweisungs- und/oder Abschiebungsstatistiken zu Unionsbürgern Kein Zugriff
        3. AZR: Ausweisungs- und/oder Abschiebungsstatistiken zu türkischen Staatsangehörigen Kein Zugriff
      2. Innenministerium Baden Württemberg: Ausweisungs- und Abschiebungsstatistiken Kein Zugriff 219 - 223
        1. Ausweisungen und Abschiebungen von Türken, Griechen und Italienern durch das Regierungspräsidium Stuttgart Kein Zugriff
        2. Ausweisungen und Abschiebungen von Türken, Griechen und Italienern durch die unteren Ausländerbehörden im Regierungspräsidium Stuttgart Kein Zugriff
        1. Ausweisungsstatistik der Stadt Stuttgart Kein Zugriff
        2. Ausweisungsstatistik der Stadt Mannheim Kein Zugriff
        3. Ausweisungsstatistik der Stadt Frankfurt Kein Zugriff
        4. Ausweisungsstatistik der Stadt Duisburg (Zentrale) Kein Zugriff
        5. Ausweisungsstatistik der Stadt Berlin Kein Zugriff
      1. Konstruktion des Fragebogens Kein Zugriff 236 - 239
      2. Die Ermittlung der Befragten Kein Zugriff 239 - 240
        1. Fallbeispiel 1: Der Fall A Kein Zugriff
        2. Fallbeispiel 2: Der Fall B Kein Zugriff
        3. Fallbeispiel 3: Der Fall C Kein Zugriff
        4. Fallbeispiel 4: Der Fall D Kein Zugriff
        5. Fallbeispiel 5: Der Fall E Kein Zugriff
        6. Fallbeispiel 6: Der Fall F Kein Zugriff
        7. Fallbeispiel 7: Der Fall G Kein Zugriff
        8. Fallbeispiel 8: Der Fall H Kein Zugriff
        9. Fallbeispiel 9: Der Fall I Kein Zugriff
        10. Fallbeispiel 10: Der Fall J Kein Zugriff
      4. Auswertung der Fallbeispiele Kein Zugriff 256 - 259
  13. Thesen Kein Zugriff 260 - 266
  14. Fragebogen Ausweisung Kein Zugriff 267 - 273
  15. Kontaktliste zur Datenermittlung von Ausgewiesenen / Abgeschobenen Kein Zugriff 274 - 278
    1. Literatur Kein Zugriff 279 - 283
    2. Entscheidungsregister Kein Zugriff 283 - 284

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