Bankenermittlungen der Steuerfahndung im In- und Ausland

RA Peter Ambos FAStR

doi:10.5771/9783845239675

Zusammenfassung

2008 wollte der damalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück die „Kavallerie“ losschicken, um Schweizer Banken zur Mithilfe bei der Suche nach Steuersündern zu bewegen. Die Arbeit beschäftigt sich mit den daraus resultierenden Entwicklungen und zeigt die Veränderungen im Informationsaustausch mit „Steueroasen“ auf. Zudem wird geprüft, ob es in Europa noch Bankgeheimnisse gibt und welche Auswirkungen diese haben. Das Werk stellt eine umfassende Betrachtung der Ermittlungsmöglichkeiten der Steuerfahndung bei inländischen Banken und im Ausland, unter Berücksichtigung der aktuellen Änderungen des OECD-Musterabkommens, dar. Der Autor untersucht die Zugriffsmöglichkeiten der Fahndung auf Bankkonten und behandelt den Bereich der Hausdurchsuchungen umfassend.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7364-3
ISBN-Online: 978-3-8452-3967-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 764
Sprache: Deutsch
Seiten: 239
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 20
Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 24
1. Ermittlungen nach den §§ 88, 90 AO Kein Zugriff Seiten 25 - 26
2. Ermittlungsbefugnisse gem. §§ 91, 93 AO, Mitwirkungspflicht und Beweismaß Kein Zugriff Seiten 26 - 27
3. 1. Anforderungen an die Durchführung einer Außenprüfung Kein Zugriff Seiten 27 - 28
  2. Außenprüfung und Straftatverdacht Kein Zugriff Seiten 28 - 29
  3. Doppelfunktion der Außenprüfung Kein Zugriff Seiten 29 - 30
  4. 1. Rechtliche Grundlagen und Zulässigkeit Kein Zugriff
    2. 1. Zulässigkeit bei zeitlichem und sachlichem Zusammenhang Kein Zugriff
      2. Uneingeschränkte Kontrollmitteilungspraxis Kein Zugriff
      3. Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
        Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb Kein Zugriff
        Bedenken gegen eine unbeschränkte Kontrollmitteilungspraxis Kein Zugriff
        Restriktive Auslegung des § 194 Abs. 3 AO Kein Zugriff
    3. 1. Grundsätze des „Zinsurteils“ Kein Zugriff
        Kritik der Literatur an der gesetzlichen Neuregelung Kein Zugriff
        Auffassung des BFH Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      2. Uneinheitliche BFH-Rechtsprechung Kein Zugriff
        Auffassung der Literatur Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
    4. 1. Begriff des „Kontos“ Kein Zugriff
      2. Girokonto Kein Zugriff
        Kontokorrentkonto Kein Zugriff
        Konto pro diverse (CpD) Kein Zugriff
        Transferkonto Kein Zugriff
        Auffassung der Rechtsprechung Kein Zugriff
        Auffassung der Literatur Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Erfolgskonten Kein Zugriff
        Sachkonten Kein Zugriff
4. 1. Begriff, Erscheinungsform und Zulässigkeit des Tafelgeschäfts Kein Zugriff Seiten 55 - 56
  2. Bisherige steuerliche Folgen des Tafelgeschäfts Kein Zugriff Seiten 56 - 57
  3. Heutige steuerliche Konsequenz des Tafelgeschäfts Kein Zugriff Seiten 57 - 58
  4. 1. 1. Auffassung Kein Zugriff
    2. Herrschende Meinung Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
    4. Gesetzliche Entwicklung Kein Zugriff
    5. Auskunft über Tafelgeschäfte nach § 160 AO Kein Zugriff
5. 1. Kontoevidenzzentrale Kein Zugriff Seiten 64 - 66
  2. Praxis der Kontenabfrage Kein Zugriff Seiten 66 - 66
  3. Zulässigkeit des Kontenabrufs Kein Zugriff Seiten 66 - 67
  4. Verfassungsgemäßheit der Regelung Kein Zugriff Seiten 67 - 70
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 70 - 70
6. Gesetz zur Bekämpfung der Steuerhinterziehung Kein Zugriff Seiten 70 - 74
1. 1. Vermischung steuer- und strafrechtlicher Aufgaben und Befugnisse der Steuerfahndung Kein Zugriff Seiten 75 - 78
  2. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 78 - 79
2. 1. Befugnisse der Steuerfahndung bei strafrechtlichen Ermittlungen Kein Zugriff Seiten 79 - 83
  2. 1. Doppelfunktion der Steuerfahndung als Prinzip des § 208 AO Kein Zugriff
    2. Abweichende Auffassung Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. BFH Kein Zugriff
    2. Literatur Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
3. 1. Überwiegende Auffassung Kein Zugriff Seiten 88 - 90
  2. Gegenmeinung Kein Zugriff Seiten 90 - 90
  3. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 90 - 92
4. 1. 1. Aufdeckung und Ermittlung unbekannter Steuerfälle als steuerrechtliche Aufgabe Kein Zugriff
    2. Abweichende Auffassung Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Rücksichtnahmegebot des § 30 a Abs. 1 AO Kein Zugriff
    2. 1. Finanzrechtsprechung und -verwaltung Kein Zugriff
      2. Literatur Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 1. 8. Senat Kein Zugriff
        7. Senat Kein Zugriff
        1. Senat Kein Zugriff
      2. Schrifttum Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. § 30 a Abs. 5 AO Kein Zugriff Seiten 116 - 117
  4. Fazit Kein Zugriff Seiten 117 - 117
  5. 1. Beweiserhebungsverbote Kein Zugriff
    2. 1. BGH Kein Zugriff
        Literatur Kein Zugriff
        BVerfG und verfassungsrechtliche Literatur Kein Zugriff
      2. Fazit Kein Zugriff
    3. 1. Fehlen eines Anfangsverdachtes Kein Zugriff
      2. BGH Kein Zugriff
        Strenges Verwertungsverbot Kein Zugriff
        Hypothetischer Kausalverlauf Kein Zugriff
        Abwägungslehre Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
    4. 1. Auffassung des BVerfG / Teile der Literatur Kein Zugriff
      2. Abweichende Literaturmeinungen / BGH Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
    5. 1. Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. Auffassungen der Lehre Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
    6. 1. Anordnung gemäß § 103 StPO Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Anordnung gemäß § 102 StPO Kein Zugriff
      4. Stellungnahme Kein Zugriff
    7. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
      2. Ergebnis Kein Zugriff
    8. 1. Nichtbeachtung der Verfahrensregeln der §§ 104 ff. StPO Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
    9. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
      2. Ergebnis Kein Zugriff
    10. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
  6. Fazit Kein Zugriff Seiten 144 - 146
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 147 - 147
2. 1. 1. Multilaterale und bilaterale Abkommen Kein Zugriff
    2. Innerstaatliche Regelungen Kein Zugriff
    3. 1. Grundsatz der „beiderseitigen Strafbarkeit“ Kein Zugriff
      2. Grundsatz der Gegenseitigkeit Kein Zugriff
      3. Grundsatz der Spezialität Kein Zugriff
      4. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff
      5. Ordre Public Kein Zugriff
  2. 1. § 117 AO Kein Zugriff
    2. Amtshilfeweg und Zuständigkeit Kein Zugriff
    3. 1. Herrschende Auffassung Kein Zugriff
      2. Abweichende Auffassung Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
    4. EG-Amtshilfe-Richtlinie und EG-Amtshilfegesetz Kein Zugriff
    5. Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) Kein Zugriff
    6. Sonstige Amts- und Rechtshilfevereinbarungen Kein Zugriff
3. 1. 1. Gegenseitigkeit, „Ordre Public“, beiderseitige Strafbarkeit Kein Zugriff
    2. Besonderheiten bei fiskalischen Straftaten Kein Zugriff
    3. Fiskaldelikte und Bankgeheimnis Kein Zugriff
    4. 1. Der „Zusammenhang“ nach österreichischem Recht Kein Zugriff
      2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        VwGH-Rechtsprechung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Inhalt des ZP-EURhÜbk 2001 Kein Zugriff
        Stellungnahme zur Entscheidung des VwGH Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
  2. 1. EG-Amtshilferichtlinie Kein Zugriff
    2. DBA Kein Zugriff
    3. Amtshilfedurchführungsgesetz und neues DBA D-Ö Kein Zugriff
4. 1. 1. Rechtshilfeübereinkommen und Zusatzabkommen Kein Zugriff
    2. 1. Ausreichender Tatverdacht Kein Zugriff
      2. Kein Aufenthalt des Beschuldigten in der Schweiz Kein Zugriff
      3. Beiderseitige Strafbarkeit Kein Zugriff
      4. Gegenseitigkeit Kein Zugriff
      5. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
      6. Spezialität Kein Zugriff
      7. Ordre Public Kein Zugriff
      8. Auskünfte über unbeteiligte Dritte Kein Zugriff
      9. IRSV und Abgabebetrug Kein Zugriff
        Übertragung des Abgabebetrugs auf deutsche Strafnormen Kein Zugriff
    3. 1. Entstehung Kein Zugriff
      2. Bilateralen I und II Kein Zugriff
      3. Art. 49 und Art. 50 SDÜ Kein Zugriff
      4. Auslegung des Art. 51 SDÜ Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
    4. Zweites Zusatzprotokoll zum EuRhÜbk (II. ZP-EuRhÜbk) Kein Zugriff
    5. Zwischenfazit Kein Zugriff
  2. EU-Zinsrichtlinie Kein Zugriff Seiten 195 - 196
  3. 1. 1. Exkurs: DBA Schweiz-USA und UBS-Fälle Kein Zugriff
      2. Amtshilfeverkehr mit Deutschland Kein Zugriff
    2. Fazit Kein Zugriff
5. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. Bankgeheimnis und Ausschluss der Rechtshilfe Kein Zugriff
    3. Rechtshilfe bei Fiskaldelikten Kein Zugriff
  2. EuRhÜbk Kein Zugriff Seiten 204 - 205
  3. Aktuelle Entwicklung im Bereich der Amtshilfe Kein Zugriff Seiten 205 - 208
6. 1. Grundlagen der Besteuerung Kein Zugriff Seiten 208 - 210
  2. Frühere Rechtslage nach nationalen Gesetzen Kein Zugriff Seiten 210 - 211
  3. 1. 1. Veranlagungsverfahren und Bankgeheimnis Kein Zugriff
      2. Steuerstrafverfahren und Bankgeheimnis Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. Ergänzungsprotokoll zum DBA D-Lux Kein Zugriff
  4. 1. 1. Hinterziehung eines erheblichen Betrags Kein Zugriff
        Systematische Begehung Kein Zugriff
      2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. SDÜ Kein Zugriff Seiten 218 - 219
  6. Rechtshilfegesetz Kein Zugriff Seiten 219 - 219
  7. Änderungsprotokoll DBA D-Lux Kein Zugriff Seiten 219 - 220
  8. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 220 - 222
Resümee und Ausblick Kein Zugriff Seiten 223 - 226
1. Steuerliche Ermittlungen Kein Zugriff Seiten 227 - 227
2. Strafrechtliche Ermittlungen Kein Zugriff Seiten 227 - 229
3. Auslandsermittlungen Kein Zugriff Seiten 229 - 230
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 231 - 239

Bankenermittlungen der Steuerfahndung im In- und Ausland

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