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Monographie Kein Zugriff

Nichtigkeit von Hauptversammlungsbeschlüssen nach § 241 Nr. 3 AktG

Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Im deutschen Aktienrecht führt nicht jeder Rechtsverstoß zur Nichtigkeit eines Hauptversammlungsbeschlusses. Regelmäßig soll bei der Verletzung eines Gesetzes oder der Satzung nur die bloße Anfechtbarkeit eintreten. In diesem Fall fehlen dem Beschluss nicht ipso iure die intendierten Rechtswirkungen, vielmehr bedarf es der Geltendmachung durch eine spezielle Klage, die personell und zeitlich eng begrenzt ist.

Trotz der zentralen Stellung dieser Unterscheidung ist die Abgrenzung von Nichtigkeitsmängeln und Anfechtungsmängeln bis heute nicht vollständig geklärt. Im Mittelpunkt des Interesses steht § 241 Nr. 3 AktG, der mit seinem weiten Wortlaut seit seinem Inkrafttreten im AktG 1937 für erhebliche Auslegungsschwierigkeiten sorgt. Ausgehend von der Entstehungsgeschichte und Systematik des aktienrechtlichen Beschlussmängelrechts entwickelt der Band ein besseres Verständnis dieser Vorschrift und ermöglicht dadurch eine klare Abgrenzung von Nichtigkeit und Anfechtbarkeit.

Die Arbeit wurde mit dem Harry Westermann-Preis 2008 ausgezeichnet.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2009
Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4178-9
ISBN-Online
978-3-8452-1489-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht
Band
10
Sprache
Deutsch
Seiten
250
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 12 Friedemann Eberspächer
      1. Rechtswidrigkeit und Unwirksamkeit Kein Zugriff 13 - 16 Friedemann Eberspächer
      2. Nichtigkeit und Anfechtbarkeit im Aktienrecht Kein Zugriff 16 - 18 Friedemann Eberspächer
    2. Untersuchungsgegenstand und Themenbegrenzung Kein Zugriff 18 - 20 Friedemann Eberspächer
    3. Gang der Darstellung Kein Zugriff 20 - 21 Friedemann Eberspächer
      1. Friedemann Eberspächer
        1. Grundsatz der Gestaltungsfreiheit Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
        2. Anwendbarkeit der allgemeinen Rechtsgeschäftslehre Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
        3. Auslegung von Hauptversammlungsbeschlüssen Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
      2. Tatbestand des Beschlusses Kein Zugriff 25 - 26 Friedemann Eberspächer
      3. Friedemann Eberspächer
        1. Zurechnung zur Gesellschaft Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
        2. Verbandsinterne Bindungswirkung Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
        3. Außenwirkung des Hauptversammlungsbeschlusses Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
      4. Friedemann Eberspächer
        1. Begründung Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
        2. Legitimationsbedarf Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff 34 - 35 Friedemann Eberspächer
      1. Einführung Kein Zugriff 35 - 36 Friedemann Eberspächer
      2. § 125 BGB Kein Zugriff 36 - 37 Friedemann Eberspächer
      3. Friedemann Eberspächer
        1. Bürgerlichrechtliche Dogmatik Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
        2. Übertragung auf verbandsrechtliche Mehrheitsbeschlüsse Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
      4. § 138 Abs. 1 BGB Kein Zugriff 40 - 42 Friedemann Eberspächer
      5. Befund Kein Zugriff 42 - 43 Friedemann Eberspächer
      1. Friedemann Eberspächer
        1. Staatliche Mitwirkung an der Gesellschaftsgründung Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
        2. Funktionen der staatlichen Mitwirkung Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
        3. Friedemann Eberspächer
          1. Behördliche Aufsichtsbefugnisse Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
          2. Vorschriften über das Beschlussverfahren Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
          3. Bindungswirkung von Mehrheitsbeschlüssen Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
          4. Schiedsklauseln Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
        4. Befund Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
      2. Friedemann Eberspächer
        1. Friedemann Eberspächer
          1. Das Normativsystem in der Novelle von 1870 Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
          2. Eigenkontrolle statt Staatskontrolle als Grundkonzept der Novelle von 1884 Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
          3. Aktivierung der Aktionäre zur Rechtskontrolle der Generalversammlungsbeschlüsse Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
        2. Die fehlende Bindungswirkung von Mehrheitsbeschlüssen als Grundgedanke des Anfechtungsrechts Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
        3. Beschränkungen des Anfechtungsrechts Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
        4. Befund Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
      3. Friedemann Eberspächer
        1. Friedemann Eberspächer
          1. Rechtsprechung unter dem ADHGB 1884 Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
          2. Begründung zum HGB 1897 Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
          3. Diskussion im Vorfeld des AktG 1937 Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
          4. Anerkennung der Nichtigkeit in § 195 AktG 1937 Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
        2. Friedemann Eberspächer
          1. Gerichtliche Geltendmachung unter dem ADHGB 1884 und dem HGB 1897 Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
          2. Die Nichtigkeitsklage im AktG 1937 Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
        3. Friedemann Eberspächer
          1. Zur Tatbestandsstruktur von § 195 AktG 1937 Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
          2. Friedemann Eberspächer
            1. Zur Argumentationsstruktur der Entscheidungen Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
            2. Öffentliches Interesse und Gläubigerschutz Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
            3. Wesen der Aktiengesellschaft Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
            4. Verstöße gegen zwingende Rechtssätze, Unzuständigkeit der Generalversammlung Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
            5. Zusammenfassende Analyse der Rechtsprechung Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
          3. Formulierungsvorschläge in der Reformdiskussion bis 1937 Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
          4. Schlussfolgerungen für die Auslegung von § 195 Nr. 3 AktG Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
        4. Zeitliche Begrenzung der Geltendmachung von Nichtigkeitsmängeln Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 80 - 82 Friedemann Eberspächer
      1. Funktion der Anfechtungs- und Nichtigkeitsklage Kein Zugriff 82 - 85 Friedemann Eberspächer
      2. Friedemann Eberspächer
        1. Personelle Beschränkung der Beschlussmängelklage Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
        2. Beklagtenrolle der Gesellschaft Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
        3. Urteilswirkung, Streitgegenstand, Klageart Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
      3. Friedemann Eberspächer
        1. Rechtssicherheit als Ausgleich zwischen Gesellschafts- und Gesellschafterinteresse Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
        2. Anfechtungsklageerfordernis Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
        3. Anfechtungsfrist Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
        4. Präsenz- und Widerspruchserfordernis Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
      4. Ergebnis Kein Zugriff 101 - 102 Friedemann Eberspächer
      1. Überblick Kein Zugriff 103 - 105 Friedemann Eberspächer
      2. Drei Dimensionen der Rechtssicherheit Kein Zugriff 105 - 106 Friedemann Eberspächer
      3. Friedemann Eberspächer
        1. Begriff der Vorschriften Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
        2. Zwingende Vorschriften Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
      4. Beschränkung auf grundlegende Vorschriften Kein Zugriff 108 - 109 Friedemann Eberspächer
      5. Evidenz des Rechtsverstoßes Kein Zugriff 109 - 110 Friedemann Eberspächer
      6. Friedemann Eberspächer
        1. Begriff der öffentlichen Interessen Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
        2. Schutz der Gläubiger und Arbeitnehmer Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
        3. Schutz künftiger Aktionäre Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
      7. Eingriffe in die Mitgliedschaft Kein Zugriff 113 - 113 Friedemann Eberspächer
      8. Unverzichtbarkeit der Rechtsposition Kein Zugriff 113 - 115 Friedemann Eberspächer
      1. Friedemann Eberspächer
        1. Das Wesen der Aktiengesellschaft Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
        2. Das öffentliche Interesse Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
      2. Friedemann Eberspächer
        1. Rechtswidrigkeit und Unwirksamkeit von Hauptversammlungsbeschlüssen Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
        2. Friedemann Eberspächer
          1. Subjektivrechtlicher Charakter des Anfechtungsrechts Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
          2. Beschränkung des Anfechtungsrechts als Ausdruck der Treuebindung Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
          3. Beschlusswirksamkeit bei Nichtanfechtung Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
      3. Zusammenfassung: Nichtigkeit nach § 241 Nr. 3 AktG Kein Zugriff 123 - 126 Friedemann Eberspächer
      4. Friedemann Eberspächer
        1. Verfahrensvorschriften, Zustimmungsrechte, Inhaltsschranken Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
        2. Anfechtbarkeit und schwebende Unwirksamkeit Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
        3. Anfechtbarkeit einstimmiger Beschlüsse? Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
      5. Ergebnis Kein Zugriff 132 - 133 Friedemann Eberspächer
      1. „Ein Beschluss der Hauptversammlung...“ Kein Zugriff 133 - 135 Friedemann Eberspächer
      2. „...durch seinen Inhalt...“ Kein Zugriff 135 - 140 Friedemann Eberspächer
      3. „...Vorschriften...“ Kein Zugriff 140 - 141 Friedemann Eberspächer
      4. Maßgeblicher Zeitpunkt Kein Zugriff 141 - 142 Friedemann Eberspächer
      5. Friedemann Eberspächer
        1. Der Heilungstatbestand in § 242 Abs. 2 AktG Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
        2. Die Klagefrist in § 14 Abs. 1 UmwG Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
        3. Die aktien- und umwandlungsrechtlichen Freigabeverfahren Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
        4. Friedemann Eberspächer
          1. Beschlüsse ohne Wirkung im Außenverhältnis Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
          2. Beschlüsse mit Wirkung im Außenverhältnis Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
          3. Verschmelzung, Spaltung und Formwechsel Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
          4. Sonstige Strukturmaßnahmen Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
      1. Regelungsgehalt von § 23 Abs. 5 AktG Kein Zugriff 159 - 161 Friedemann Eberspächer
      2. Friedemann Eberspächer
        1. § 23 Abs. 5 als eigenständiger Nichtigkeitsgrund Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
        2. Gleichlauf von § 23 Abs. 5 AktG und § 241 Nr. 3 AktG Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
        3. Differenzierung nach dem materiellen Maßstab des § 241 Nr. 3 AktG Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
      3. Stellungnahme: Nichtigkeit des schlechthin unzulässigen Beschlussinhalts Kein Zugriff 165 - 165 Friedemann Eberspächer
      4. Friedemann Eberspächer
        1. Friedemann Eberspächer
          1. Schutzfunktion des zwingenden Aktienrechts Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
          2. Standardisierungsfunktion Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
          3. Friedemann Eberspächer
            1. Überschießende Wirkung von § 23 Abs. 5 AktG Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
            2. Formale und materielle Realisierbarkeit von Rechtsnormen Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
            3. § 23 Abs. 5 AktG als formal realisierbare Abgrenzungsregel Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
        2. Friedemann Eberspächer
          1. Umsetzung der Schutzfunktion des zwingenden Aktienrechts Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
          2. Umsetzung der Standardisierungsfunktion Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
          3. Umsetzung der Informationsfunktion Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
      5. Ergebnis Kein Zugriff 179 - 181 Friedemann Eberspächer
      1. Diskussionsstand Kein Zugriff 181 - 184 Friedemann Eberspächer
      2. Friedemann Eberspächer
        1. Friedemann Eberspächer
          1. §§ 27 bis 29, 31, 32 MitbestG Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
          2. Ungeschriebene Gestaltungsgrenzen Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
        2. Nichtigkeit schlechthin unzulässiger Beschlussinhalte Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
      3. Ergebnis Kein Zugriff 192 - 193 Friedemann Eberspächer
      1. Satzungsänderung, Satzungsverletzung, Satzungsdurchbrechung Kein Zugriff 193 - 196 Friedemann Eberspächer
      2. Friedemann Eberspächer
        1. Verstöße gegen die verbandsinterne Zuständigkeitsordnung Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
        2. Eingriffe in Rechte Dritter Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
      3. Unzulässige Ermächtigungsbeschlüsse Kein Zugriff 200 - 205 Friedemann Eberspächer
      4. Friedemann Eberspächer
        1. Einzelverstöße Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
        2. Generelle Abbedingung Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
      5. Friedemann Eberspächer
        1. Die Kapitalmehrheit in § 327a Abs. 1 Satz 1 AktG Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
        2. Eingliederungsbeschlüsse nach § 319 Abs. 1 Satz 1 und § 320 Abs. 1 Satz 1 AktG Kein Zugriff Friedemann Eberspächer
  6. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff 219 - 228 Friedemann Eberspächer
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 229 - 248 Friedemann Eberspächer
  8. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 249 - 250 Friedemann Eberspächer

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