, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.
Monographie Kein Zugriff
Nichtigkeit von Hauptversammlungsbeschlüssen nach § 241 Nr. 3 AktG
- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht, Band 10
- Verlag:
- 2009
Zusammenfassung
Im deutschen Aktienrecht führt nicht jeder Rechtsverstoß zur Nichtigkeit eines Hauptversammlungsbeschlusses. Regelmäßig soll bei der Verletzung eines Gesetzes oder der Satzung nur die bloße Anfechtbarkeit eintreten. In diesem Fall fehlen dem Beschluss nicht ipso iure die intendierten Rechtswirkungen, vielmehr bedarf es der Geltendmachung durch eine spezielle Klage, die personell und zeitlich eng begrenzt ist.
Trotz der zentralen Stellung dieser Unterscheidung ist die Abgrenzung von Nichtigkeitsmängeln und Anfechtungsmängeln bis heute nicht vollständig geklärt. Im Mittelpunkt des Interesses steht § 241 Nr. 3 AktG, der mit seinem weiten Wortlaut seit seinem Inkrafttreten im AktG 1937 für erhebliche Auslegungsschwierigkeiten sorgt. Ausgehend von der Entstehungsgeschichte und Systematik des aktienrechtlichen Beschlussmängelrechts entwickelt der Band ein besseres Verständnis dieser Vorschrift und ermöglicht dadurch eine klare Abgrenzung von Nichtigkeit und Anfechtbarkeit.
Die Arbeit wurde mit dem Harry Westermann-Preis 2008 ausgezeichnet.
Publikation durchsuchen
Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2009
- Copyrightjahr
- 2009
- ISBN-Print
- 978-3-8329-4178-9
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1489-4
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht
- Band
- 10
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 250
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12Autor:innen:
- Rechtswidrigkeit und Unwirksamkeit Kein Zugriff Seiten 13 - 16Autor:innen:
- Nichtigkeit und Anfechtbarkeit im Aktienrecht Kein Zugriff Seiten 16 - 18Autor:innen:
- Untersuchungsgegenstand und Themenbegrenzung Kein Zugriff Seiten 18 - 20Autor:innen:
- Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 20 - 21Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsatz der Gestaltungsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbarkeit der allgemeinen Rechtsgeschäftslehre Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslegung von Hauptversammlungsbeschlüssen Kein ZugriffAutor:innen:
- Tatbestand des Beschlusses Kein Zugriff Seiten 25 - 26Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zurechnung zur Gesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbandsinterne Bindungswirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Außenwirkung des Hauptversammlungsbeschlusses Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Begründung Kein ZugriffAutor:innen:
- Legitimationsbedarf Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 34 - 35Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 35 - 36Autor:innen:
- § 125 BGB Kein Zugriff Seiten 36 - 37Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bürgerlichrechtliche Dogmatik Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragung auf verbandsrechtliche Mehrheitsbeschlüsse Kein ZugriffAutor:innen:
- § 138 Abs. 1 BGB Kein Zugriff Seiten 40 - 42Autor:innen:
- Befund Kein Zugriff Seiten 42 - 43Autor:innen:
- Autor:innen:
- Staatliche Mitwirkung an der Gesellschaftsgründung Kein ZugriffAutor:innen:
- Funktionen der staatlichen Mitwirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Behördliche Aufsichtsbefugnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorschriften über das Beschlussverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Bindungswirkung von Mehrheitsbeschlüssen Kein ZugriffAutor:innen:
- Schiedsklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Befund Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Normativsystem in der Novelle von 1870 Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigenkontrolle statt Staatskontrolle als Grundkonzept der Novelle von 1884 Kein ZugriffAutor:innen:
- Aktivierung der Aktionäre zur Rechtskontrolle der Generalversammlungsbeschlüsse Kein ZugriffAutor:innen:
- Die fehlende Bindungswirkung von Mehrheitsbeschlüssen als Grundgedanke des Anfechtungsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschränkungen des Anfechtungsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Befund Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsprechung unter dem ADHGB 1884 Kein ZugriffAutor:innen:
- Begründung zum HGB 1897 Kein ZugriffAutor:innen:
- Diskussion im Vorfeld des AktG 1937 Kein ZugriffAutor:innen:
- Anerkennung der Nichtigkeit in § 195 AktG 1937 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gerichtliche Geltendmachung unter dem ADHGB 1884 und dem HGB 1897 Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Nichtigkeitsklage im AktG 1937 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zur Tatbestandsstruktur von § 195 AktG 1937 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zur Argumentationsstruktur der Entscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Öffentliches Interesse und Gläubigerschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Wesen der Aktiengesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstöße gegen zwingende Rechtssätze, Unzuständigkeit der Generalversammlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassende Analyse der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Formulierungsvorschläge in der Reformdiskussion bis 1937 Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerungen für die Auslegung von § 195 Nr. 3 AktG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitliche Begrenzung der Geltendmachung von Nichtigkeitsmängeln Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 80 - 82Autor:innen:
- Funktion der Anfechtungs- und Nichtigkeitsklage Kein Zugriff Seiten 82 - 85Autor:innen:
- Autor:innen:
- Personelle Beschränkung der Beschlussmängelklage Kein ZugriffAutor:innen:
- Beklagtenrolle der Gesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Urteilswirkung, Streitgegenstand, Klageart Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtssicherheit als Ausgleich zwischen Gesellschafts- und Gesellschafterinteresse Kein ZugriffAutor:innen:
- Anfechtungsklageerfordernis Kein ZugriffAutor:innen:
- Anfechtungsfrist Kein ZugriffAutor:innen:
- Präsenz- und Widerspruchserfordernis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 101 - 102Autor:innen:
- Überblick Kein Zugriff Seiten 103 - 105Autor:innen:
- Drei Dimensionen der Rechtssicherheit Kein Zugriff Seiten 105 - 106Autor:innen:
- Autor:innen:
- Begriff der Vorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwingende Vorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschränkung auf grundlegende Vorschriften Kein Zugriff Seiten 108 - 109Autor:innen:
- Evidenz des Rechtsverstoßes Kein Zugriff Seiten 109 - 110Autor:innen:
- Autor:innen:
- Begriff der öffentlichen Interessen Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz der Gläubiger und Arbeitnehmer Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz künftiger Aktionäre Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingriffe in die Mitgliedschaft Kein Zugriff Seiten 113 - 113Autor:innen:
- Unverzichtbarkeit der Rechtsposition Kein Zugriff Seiten 113 - 115Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Wesen der Aktiengesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Das öffentliche Interesse Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtswidrigkeit und Unwirksamkeit von Hauptversammlungsbeschlüssen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Subjektivrechtlicher Charakter des Anfechtungsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschränkung des Anfechtungsrechts als Ausdruck der Treuebindung Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschlusswirksamkeit bei Nichtanfechtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung: Nichtigkeit nach § 241 Nr. 3 AktG Kein Zugriff Seiten 123 - 126Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verfahrensvorschriften, Zustimmungsrechte, Inhaltsschranken Kein ZugriffAutor:innen:
- Anfechtbarkeit und schwebende Unwirksamkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Anfechtbarkeit einstimmiger Beschlüsse? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 132 - 133Autor:innen:
- „Ein Beschluss der Hauptversammlung...“ Kein Zugriff Seiten 133 - 135Autor:innen:
- „...durch seinen Inhalt...“ Kein Zugriff Seiten 135 - 140Autor:innen:
- „...Vorschriften...“ Kein Zugriff Seiten 140 - 141Autor:innen:
- Maßgeblicher Zeitpunkt Kein Zugriff Seiten 141 - 142Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Heilungstatbestand in § 242 Abs. 2 AktG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Klagefrist in § 14 Abs. 1 UmwG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die aktien- und umwandlungsrechtlichen Freigabeverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beschlüsse ohne Wirkung im Außenverhältnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschlüsse mit Wirkung im Außenverhältnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Verschmelzung, Spaltung und Formwechsel Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige Strukturmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelungsgehalt von § 23 Abs. 5 AktG Kein Zugriff Seiten 159 - 161Autor:innen:
- Autor:innen:
- § 23 Abs. 5 als eigenständiger Nichtigkeitsgrund Kein ZugriffAutor:innen:
- Gleichlauf von § 23 Abs. 5 AktG und § 241 Nr. 3 AktG Kein ZugriffAutor:innen:
- Differenzierung nach dem materiellen Maßstab des § 241 Nr. 3 AktG Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme: Nichtigkeit des schlechthin unzulässigen Beschlussinhalts Kein Zugriff Seiten 165 - 165Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Schutzfunktion des zwingenden Aktienrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Standardisierungsfunktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überschießende Wirkung von § 23 Abs. 5 AktG Kein ZugriffAutor:innen:
- Formale und materielle Realisierbarkeit von Rechtsnormen Kein ZugriffAutor:innen:
- § 23 Abs. 5 AktG als formal realisierbare Abgrenzungsregel Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Umsetzung der Schutzfunktion des zwingenden Aktienrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzung der Standardisierungsfunktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzung der Informationsfunktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 179 - 181Autor:innen:
- Diskussionsstand Kein Zugriff Seiten 181 - 184Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- §§ 27 bis 29, 31, 32 MitbestG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ungeschriebene Gestaltungsgrenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Nichtigkeit schlechthin unzulässiger Beschlussinhalte Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 192 - 193Autor:innen:
- Satzungsänderung, Satzungsverletzung, Satzungsdurchbrechung Kein Zugriff Seiten 193 - 196Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verstöße gegen die verbandsinterne Zuständigkeitsordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingriffe in Rechte Dritter Kein ZugriffAutor:innen:
- Unzulässige Ermächtigungsbeschlüsse Kein Zugriff Seiten 200 - 205Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einzelverstöße Kein ZugriffAutor:innen:
- Generelle Abbedingung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Kapitalmehrheit in § 327a Abs. 1 Satz 1 AktG Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingliederungsbeschlüsse nach § 319 Abs. 1 Satz 1 und § 320 Abs. 1 Satz 1 AktG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 219 - 228Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 229 - 248Autor:innen:
- Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 249 - 250Autor:innen:
