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Gläubigerbehandlung bei Staateninsolvenzen

Bestehende Praxis und mögliche Gruppenaufteilung in einem Resolvenzverfahren
Autor:innen:
Verlag:
 29.03.2019

Zusammenfassung

Das Fehlen eines in sich geschlossenen Regelungssystems zum Umgang mit Staateninsolvenzen bedingt die Abwesenheit von konsistenten Regelungen zur Gläubigerbehandlung. Eine dem nationalen Recht vergleichbare Prioritätenordnung fehlt für die Gläubiger eines souveränen Schuldners. Gleichwohl führt dies nicht zu einer Gleichbehandlung aller Gläubiger – vielmehr sind gegenwärtige Umschuldungen von teilweise erheblichen Unterschieden geprägt. Die Arbeit stellt zunächst diese Unterschiede dar und untersucht die Gründe hierfür.

Anschließend wird die Möglichkeit einer optimierten Gläubigerbehandlung dargestellt. Dabei setzt die besondere Rolle des Schuldners wichtige Vorbedingungen, die von existierenden Vorschlägen nicht immer berücksichtigt werden. Der Autor erläutert, nach welchen sachlichen Kriterien die Gläubiger eines Staates im Rahmen eines Resolvenzverfahrens gruppiert werden können, die für alle Beteiligten vorhersehbar sind und eine effiziente Umschuldung ermöglichen.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2019
Erscheinungsdatum
29.03.2019
ISBN-Print
978-3-8487-5614-8
ISBN-Online
978-3-8452-9789-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zur Restrukturierung
Band
13
Sprache
Deutsch
Seiten
246
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 10
    1. I. Gegenstand und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    2. II. Abgrenzung Kein Zugriff
    1. I. Die Finanzierung des Staates Kein Zugriff
      1. 1. Entwicklung souveräner Immunität Kein Zugriff
      2. 2. Schutz im Vollstreckungsverfahren Kein Zugriff
      3. 3. Grenzen des Schutzes Kein Zugriff
      4. 4. Bedeutung für die Untersuchung Kein Zugriff
      1. 1. Zersplitterung des Umschuldungsprozesses Kein Zugriff
      2. 2. Gläubigerdiskriminierung und mangelnde Legitimität Kein Zugriff
      3. 3. Auswirkungen auf die Finanzierungsstruktur Kein Zugriff
      1. 1. IWF Kein Zugriff
      2. 2. Multilaterale Entwicklungsbanken Kein Zugriff
      3. 3. ESM Kein Zugriff
      4. 4. Fazit Kein Zugriff
    2. II. EZB Kein Zugriff
        1. a) Grundzüge des Verfahrens im Pariser Club Kein Zugriff
        2. b) Die Prinzipien des Pariser Clubs Kein Zugriff
      2. 2. Bilaterale Gläubiger außerhalb des Pariser Clubs Kein Zugriff
      3. 3. Fazit Kein Zugriff
    4. IV. Banken Kein Zugriff
    5. V. Handelskredite Kein Zugriff
      1. 1. Bedeutung der Anleihe für die Staatsfinanzierung Kein Zugriff
      2. 2. Holdouts, Geierfonds und die Pari-Passu-Klausel Kein Zugriff
      3. 3. Rechtsrahmen der Umschuldung von Anleihen Kein Zugriff
        1. a) Definition Kein Zugriff
        2. b) Besonderheiten inländischer Anleihegläubiger Kein Zugriff
        3. c) Erfahrungen vergangener Umschuldungen Kein Zugriff
      5. 5. Fazit Kein Zugriff
    7. VII. Gesicherte Gläubiger Kein Zugriff
    8. VIII. Bedeutung der Gläubigergleichbehandlung Kein Zugriff
    9. IX. Fazit Kein Zugriff
      1. 1. Prioritäten in nationalen Insolvenzordnungen Kein Zugriff
      2. 2. Auswirkungen auf Sanierungen im Planverfahren Kein Zugriff
      3. 3. Vergleich mit staatlichen Schuldnern Kein Zugriff
      1. 1. Grundzüge des Chapter 9 Verfahrens Kein Zugriff
      2. 2. Gruppenbildung Kein Zugriff
      3. 3. Cramdown Kein Zugriff
      4. 4. Vergleich mit staatlichen Schuldnern Kein Zugriff
        1. a) Inländische Verbindlichkeiten im SDRM Kein Zugriff
        2. b) Bilaterale Kredite im SDRM Kein Zugriff
        3. c) Kredite multilateraler Gläubiger Kein Zugriff
        4. d) Gesicherte Gläubiger Kein Zugriff
        5. e) Handelskredite Kein Zugriff
      2. 2. Gruppenbildung und Gläubigergleichbehandlung Kein Zugriff
      3. 3. Fazit Kein Zugriff
    4. IV. Fazit Kein Zugriff
      1. 1. First-in-time-Priorität Kein Zugriff
      2. 2. Unilaterale ex-ante-Festlegung der Reihenfolge Kein Zugriff
      3. 3. Blue-Bonds-Proposal Kein Zugriff
      4. 4. Der lebendige Pool Kein Zugriff
      5. 5. Berücksichtigung von Verantwortungsbeiträgen der Gläubiger Kein Zugriff
      6. 6. Bewertung existierender Vorschläge Kein Zugriff
      7. 7. Fazit Kein Zugriff
      1. 1. Grundzüge des Verfahrens Kein Zugriff
        1. a) Einteilung durch den Schuldner Kein Zugriff
        2. b) Pflichtgruppen Kein Zugriff
        3. c) Vorgaben zu Größe und Anzahl der Gruppen Kein Zugriff
        4. d) Kleingläubigergruppe Kein Zugriff
        5. e) Differenzierung zwischen den Gruppen Kein Zugriff
        6. f) Der Gleichbehandlungsgrundsatz Kein Zugriff
        1. a) Forderungen multilateraler Kreditgeber Kein Zugriff
        2. b) Forderungen bilateraler Kreditgeber Kein Zugriff
        3. c) Gesicherte Forderungen Kein Zugriff
        4. d) Forderungen aus Konsortialkrediten Kein Zugriff
        5. e) Anleiheverbindlichkeiten Kein Zugriff
          1. aa) Gehaltsforderungen und Pensionsverpflichtungen Kein Zugriff
          2. bb) Steuerrückzahlungsansprüche Kein Zugriff
          3. cc) Zwischenfazit Kein Zugriff
          4. dd) Ansprüche aus Vertragsverletzungen Kein Zugriff
          5. ee) Handelskredite Kein Zugriff
        7. g) Korrekturmöglichkeit im Einzelfall Kein Zugriff
        8. h) Zeitlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
        9. i) Fazit Kein Zugriff
        1. a) Vorüberlegungen und Einschränkungen Kein Zugriff
          1. aa) Multilaterale Gläubiger Kein Zugriff
            1. (1) Grundsatz: Eine Gruppe Kein Zugriff
            2. (2) Zweck der Verbindlichkeit Kein Zugriff
          3. cc) Zwischenfazit Kein Zugriff
              1. (i) Aggregation zu Abstimmungszwecken Kein Zugriff
              2. (ii) Differenzierung von Inlandsschulden und Auslandsschulden Kein Zugriff
              3. (iii) Differenzierung aufgrund weiterer Faktoren Kein Zugriff
              4. (iv) Fazit Kein Zugriff
            2. (2) Konsortialkredite Kein Zugriff
        3. c) Fazit Kein Zugriff
        1. a) Vorüberlegungen Kein Zugriff
          1. aa) Die Rolle des IWF Kein Zugriff
          2. bb) Andere multilaterale Gläubiger Kein Zugriff
        3. c) Bilaterale Gläubiger Kein Zugriff
        4. d) Anleiheinhaber Kein Zugriff
  7. F. Schlussfolgerungen Kein Zugriff 228 - 230
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 231 - 246

Literaturverzeichnis (271)

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