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Monographie Kein Zugriff
Die unternehmensverbundene Stiftung
Bestandsaufnahme und Vorschlag für ein Sonderrecht- Autor:innen:
- Reihe:
- Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft, Band 239
- Verlag:
- 2024
Zusammenfassung
Nach geltendem Recht kann eine Gesellschaft allein durch das Einbringen ihrer Anteile in eine Stiftung einen Ewigkeitscharakter erlangen. Folge einer solchen Stiftungslösung ist aber zugleich, dass die Gesellschaft mit der Stiftung eine sehr unflexible Gesellschafterin erhält, insbesondere weil diese der staatlichen Aufsicht unterliegt. Der unternehmerische Wunsch nach Ewigkeit bei gleichbleibender Flexibilität lässt sich deshalb kaum erfüllen. Jenen Umstand nimmt dieses Buch zum Anlass, die Erforderlichkeit eines Sonderrechts der unternehmensverbundenen Stiftung zu diskutieren. Zugleich werden konkrete Regelungsvorschläge für ein Sonderrecht unterbreitet, womit ein möglicher Grundstein für ein solches Sonderrecht gelegt ist.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2024
- ISBN-Print
- 978-3-68900-126-1
- ISBN-Online
- 978-3-68900-127-8
- Verlag
- Tectum, Baden-Baden
- Reihe
- Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
- Band
- 239
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 386
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXXIV
- I. FamilienunternehmenFamilienunternehmen als Rückgrat der deutschen Wirtschaft Kein Zugriff
- II. Gefahren für den Bestand von FamilienunternehmenUnternehmenskontinuität Kein Zugriff
- III. Das Ziel der Unternehmenskontinuität Kein Zugriff
- a. Anzahl unternehmensverbundener Stiftungen Kein Zugriff
- b. Wirtschaftliche Bedeutung unternehmensverbundener Stiftungen Kein Zugriff
- c. Beispiele stiftungsverbundener Unternehmen Kein Zugriff
- a. Herbeiführung von Unternehmenskontinuität Kein Zugriff
- b. Lösung von Nachfolgeproblematiken Kein Zugriff
- c. Nutzung steuerlicher Optimierungsmöglichkeiten Kein Zugriff
- V. Ziel der Arbeit Kein Zugriff
- § 2 Begriff und rechtliche Einordnung der Stiftung Kein Zugriff
- 1. Stiftungen des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
- 2. Stiftungen des Privatrechts Kein Zugriff
- 1. DauerstiftungDauerstiftung Kein Zugriff
- 2. VerbrauchsstiftungVerbrauchsstiftung zeitlich befristete Stiftung Kein Zugriff
- 3. Zeitlich befristete Stiftungzeitlich befristete Stiftung Kein Zugriff
- 4. Hybridstiftungzeitlich befristete Stiftung Kein Zugriff
- III. Unterscheidung nach der RechtsfähigkeitRechtsfähigkeit Kein Zugriff
- IV. Unterscheidung nach der Art der ZweckverfolgungZweckverfolgung Kein Zugriff
- V. Unterscheidung nach der zeitlichen Abfolge der ZweckverfolgungZweckverfolgung Kein Zugriff
- VI. Unterscheidung nach der steuerrechtlichen Gemein- und PrivatnützigkeitPrivatnützigkeit Kein Zugriff
- 1. Die Familienstiftung als Prototyp der Stiftung des Privatrechts Kein Zugriff
- a. Begünstigung der FamilieFamilie Kein Zugriff
- b. Umfang der Begünstigung der FamilieFamilie Kein Zugriff
- c. Tatsächlicher Anfall der Zuwendungen Kein Zugriff
- d. Zwischenfazit: Typusbegriff der Familienstiftung Kein Zugriff
- I. StiftungsgeschäftStiftungsgeschäft Kein Zugriff
- II. Staatliche AnerkennungAnerkennung Kein Zugriff
- § 5 StiftungszweckStiftungszweck Kein Zugriff
- 1. Einzig zwingendes Organ: Stiftungsvorstand Kein Zugriff
- 2. Fakultative Organe Kein Zugriff
- II. Rechte und Pflichten der Organe und ihrer Mitglieder Kein Zugriff
- III. Beschlussfassung innerhalb der Organe Kein Zugriff
- 1. Notbestellung Kein Zugriff
- 2. Sonstige Notmaßnahmen Kein Zugriff
- 1. Haftung der Stiftung für Verhalten von Organmitgliedern Kein Zugriff
- a. Tatbestände und Anspruchsgrundlagen Kein Zugriff
- b. Haftungsprivilegierungen Kein Zugriff
- 3. Haftung sonstiger Organe gegenüber der Stiftung Kein Zugriff
- 1. Grundstockvermögen Kein Zugriff
- 2. Sonstiges Vermögen Kein Zugriff
- 1. Ansatz der SubstanzerhaltungSubstanzerhaltung Kein Zugriff
- aa. Verwendung von Umschichtungsgewinnen Kein Zugriff
- bb. (Temporärer) Verbrauch von Grundstockvermögen Kein Zugriff
- aa. NominalwerterhaltungNominalwerterhaltung Kein Zugriff
- bb. ErtragswertErtragswert-/Ertragskrafterhaltung Kein Zugriff
- cc. Orientierung am StifterwillenStifterwille/StiftungszweckStiftungszweck Kein Zugriff
- dd. Zwischenfazit Kein Zugriff
- a. Vermögensumschichtungen Kein Zugriff
- b. Thesaurierungen Kein Zugriff
- c. Zustiftungen Kein Zugriff
- 2. Fremdfinanzierung Kein Zugriff
- 1. Zweck & Aufgaben Kein Zugriff
- 2. Umfang Kein Zugriff
- 3. Beschränkung der Stiftungsaufsicht bei privatnützigen Stiftungen Kein Zugriff
- aa. Anerkennungsvorbehalt Kein Zugriff
- bb. Informationsanspruch Kein Zugriff
- cc. Laufende Prüfung der Verwaltung Kein Zugriff
- dd. Genehmigungsvorbehalte Kein Zugriff
- b. Repressive Aufsichtsinstrumente Kein Zugriff
- 5. Rechtsbehelfe gegen aufsichtliches Einschreiten: Stiftungsaufsichtsbeschwerde Kein Zugriff
- II. Fakultative „interne“ Kontrolle Kein Zugriff
- a. Veröffentlichungspflichten Kein Zugriff
- b. Publizitätswirkung Kein Zugriff
- c. Einsicht Kein Zugriff
- d. Verfassungsmäßigkeit der Registerführung auf Bundesebene Kein Zugriff
- 2. Stiftungsverzeichnisse Kein Zugriff
- 3. Bekanntmachungen Kein Zugriff
- II. Allgemeine Publizität Kein Zugriff
- a. Stufe 1: Änderung bei Unmöglichkeit oder Gemeinwohlgefährdung Kein Zugriff
- b. Stufe 2: Änderung aufgrund wesentlicher Veränderung der Verhältnisse Kein Zugriff
- c. Stufe 3: Änderung bei Zweckdienlichkeit Kein Zugriff
- a. Stiftungsorgan Kein Zugriff
- b. Aufsichtsbehörde Kein Zugriff
- c. Stifter Kein Zugriff
- 3. Erforderlichkeit der Vereinbarkeit mit dem Stifterwillen Kein Zugriff
- 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
- 1. Zulässigkeit Kein Zugriff
- 2. Bestimmtheitserfordernis Kein Zugriff
- I. Beendigungsgründe Kein Zugriff
- a. WiderrufWiderruf durch den Stifter Kein Zugriff
- b. Kein WiderrufWiderruf durch die AufsichtsbehördeAufsichtsbehörde Kein Zugriff
- 2. AufhebungAufhebung Kein Zugriff
- 3. AuflösungAuflösung Kein Zugriff
- a. Zweck Kein Zugriff
- b. ZulegungZulegung Kein Zugriff
- c. ZusammenlegungZusammenlegung Kein Zugriff
- 5. InsolvenzInsolvenz der Stiftung Kein Zugriff
- III. Rechtsfolge: Vermögensanfall Kein Zugriff
- 1. Ebene der Stiftung Kein Zugriff
- 2. Ebene des Stifters Kein Zugriff
- 1. Ebene der Stiftung Kein Zugriff
- 2. Ebene der Destinatäre Kein Zugriff
- 3. Ebene des Stifters Kein Zugriff
- III. BesteuerungBesteuerung der Beendigung Kein Zugriff
- 1. Steuerklassenprivileg Kein Zugriff
- a. Funktion und Wirkweise Kein Zugriff
- b. Verschonungsregeln Kein Zugriff
- aa. Beeinflussung der Bemessungsgrundlage Kein Zugriff
- bb. Umgehung von Progressionen Kein Zugriff
- cc. „Zinsloses Darlehen“ aufgrund von Auseinanderfallen des 30-Jahre-Intervalls und des Sterbezeitpunkts des Stifters Kein Zugriff
- dd. „Flucht“ in die Gemeinnützigkeit Kein Zugriff
- 3. BesteuerungBesteuerung der Beendigung Kein Zugriff
- 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
- I. Begriff und MerkmaleBeteiligungsträgerstiftung Kein Zugriff
- II. Normative VerankerungBeteiligungsträgerstiftung Kein Zugriff
- 1. UnternehmensträgerstiftungUnternehmensträgerstiftung Kein Zugriff
- a. Begriff und Merkmale Kein Zugriff
- aa. DoppelstiftungDoppelstiftung Kein Zugriff
- (1) Rechtliche Einordnung und Merkmale Kein Zugriff
- (2) Zulässigkeit Kein Zugriff
- (3) Vor- und Nachteile Kein Zugriff
- cc. Stiftung & Co. KGaA Kein Zugriff
- 1. Unterscheidung zwischen offener und verdeckter Unternehmensselbstzweckstiftung Kein Zugriff
- a. Zweckverwirklichungsbetrieb Kein Zugriff
- b. Unternehmen als Dotationsquelle der Stiftung Kein Zugriff
- aa. Untergeordneter Zweck der Unternehmenserhaltung Kein Zugriff
- bb. Übergeordneter Zweck der Unternehmenserhaltung Kein Zugriff
- cc. Unternehmenserhaltung als einziger Hauptzweck mit weiteren Nebenzwecken Kein Zugriff
- dd. Unternehmenserhaltung als einziger Zweck ohne weitere Nebenzwecke Kein Zugriff
- 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
- 1. Rechtliche Besonderheiten der Stiftung im Vergleich zu Gesellschaften Kein Zugriff
- 2. Gesellschafter-/Mitgliederlosigkeit als Grund des im Vergleich zu Gesellschaften abweichenden Regelungsregimes Kein Zugriff
- a. Eingriff in unternehmerische Freiheit Kein Zugriff
- b. Beeinflussung der Wirtschaftlichkeit Kein Zugriff
- c. Fehlende Fähigkeiten der Stiftungsaufsichten Kein Zugriff
- 2. Beschränkung von Satzungsänderungen Kein Zugriff
- a. Dauer der Stiftungserrichtung Kein Zugriff
- aa. Notar- und Registerkosten Kein Zugriff
- bb. Beratungskosten Kein Zugriff
- c. Zwischenfazit Kein Zugriff
- (1) Anwendbarkeit der Prinzipal-Agent-Theorie auf die Stiftungslösung Kein Zugriff
- (2) Verschärfung des Prinzipal-Agent-Konflikts im Rahmen der Stiftungslösung Kein Zugriff
- (3) Zwischenfazit Kein Zugriff
- bb. Fehlende Rechtsschutzmöglichkeiten Stiftungsbeteiligter Kein Zugriff
- (1) Das Spannungsverhältnis zwischen Kontinuität und Flexibilität Kein Zugriff
- (2) Die Abbildung in der Stiftungssatzung Kein Zugriff
- (1) Externe Kontrolle: Staatliche Stiftungsaufsicht Kein Zugriff
- (a) Organinterne Kontrolle Kein Zugriff
- (b) Fakultative Kontrollorgane Kein Zugriff
- c. Zwischenfazit Kein Zugriff
- a. Finanzierungsmöglichkeiten auf Ebene der Stiftung Kein Zugriff
- aa. Eigenkapitalbeschaffung Kein Zugriff
- bb. Fremdkapitalbeschaffung Kein Zugriff
- c. Zwischenfazit Kein Zugriff
- 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
- 1. Begriff und rechtliche Einordnung Kein Zugriff
- 2. Treuhandstiftungen als Stiftungsersatz? Kein Zugriff
- a. Stiftungs-VereinVerein Kein Zugriff
- aa. Annäherung an die Stiftung durch SatzungsausgestaltungDoppelstiftung Kein Zugriff
- bb. VerbreitungDoppelstiftung Kein Zugriff
- c. Stiftungs-UGAG Kein Zugriff
- d. Stiftungs-AG/-SEAG Kein Zugriff
- 2. Firmenrechtliche Bedenken Kein Zugriff
- aa. Einfacherer Errichtungsvorgang Kein Zugriff
- (1) Frei von staatlicher Aufsicht Kein Zugriff
- (2) Keine Zweckbegrenzung Kein Zugriff
- (3) Gestaltungsmöglichkeiten des „Stifters“ auch nach „Stiftungserrichtung“ Kein Zugriff
- (4) Freie Änderungsmöglichkeiten des Statuts Kein Zugriff
- aa. Fehlende Verstetigung Kein Zugriff
- bb. Fehlende Vermögenserhaltung Kein Zugriff
- cc. Fehlendes Primat des Stifterwillens Kein Zugriff
- III. Zwischenfazit Kein Zugriff
- I. Grundgedanke Kein Zugriff
- 1. Unabänderlichkeit der RechtsformRechtsform Kein Zugriff
- a. Ausschluss eines Zugriffs der Gesellschafter auf das Gesellschaftsvermögen Kein Zugriff
- b. Beschränkung der Veräußerbarkeit Kein Zugriff
- c. Beschränkung der Vererblichkeit Kein Zugriff
- d. Beschränkung der Abfindung bei Austritt/Ausschluss auf den Buchwert Kein Zugriff
- e. Ausschluss von Vermögensverlagerungen Kein Zugriff
- f. Ausschluss von Gewinnausschüttungen Kein Zugriff
- g. Ausschluss einer Konzernbildung Kein Zugriff
- h. Rechenschaftspflicht der Geschäftsführer Kein Zugriff
- 1. Unvollständiger Asset-Lock Kein Zugriff
- 2. Widerspruch zum Stiftungsrecht Kein Zugriff
- 3. Fehlende Verstetigung Kein Zugriff
- 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
- I. Erforderlichkeit Kein Zugriff
- 1. Umsetzbarkeit Kein Zugriff
- a. Systemwidrigkeit der staatlichen Aufsicht Kein Zugriff
- b. Keine Kontrolldefizite bei stiftungseigener Kontrolle Kein Zugriff
- c. Verfassungsrechtliche Bedenken an der staatlichen Aufsicht Kein Zugriff
- d. Unzureichende Kontrolle durch die staatliche Aufsicht Kein Zugriff
- e. Entlastung des Staates Kein Zugriff
- 1. Verbindung von Unternehmen und Stiftung Kein Zugriff
- a. Finanzielle Verknüpfung Kein Zugriff
- b. Kontrolle der Stiftung über das verbundene Unternehmen Kein Zugriff
- 3. Definition Kein Zugriff
- 1. Zwingende Geltung Kein Zugriff
- 2. Opt-In-/Opt-Out-Modell Kein Zugriff
- 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
- III. Systematische Verankerung Kein Zugriff
- I. Notwendigkeit eines Wechsels Kein Zugriff
- 1. Eigenschaften eines Registrierungssystems Kein Zugriff
- 2. Argumente für ein Registrierungssystem Kein Zugriff
- 1. Notarielle Beurkundung des Stiftungsgeschäfts und konstitutive RegistereintragungRegistereintragung Kein Zugriff
- 2. Konstitutive Registereintragung Kein Zugriff
- aa. Schutz des Rechtsverkehrs Kein Zugriff
- bb. Steigerung der Attraktivität der Stiftung Kein Zugriff
- cc. Stärkung der Stifterautonomie Kein Zugriff
- dd. Aussiebung unwirtschaftlicher Stiftungen Kein Zugriff
- ee. Schaffung einheitlicher Anforderungen Kein Zugriff
- ff. Schutz vor Rechtsformmissbrauch Kein Zugriff
- gg. Rechtsvergleichende Betrachtung Kein Zugriff
- hh. Keine Schlechterstellung potenzieller Stifter im Vergleich zum Status quo Kein Zugriff
- aa. Vorschläge in der Literatur Kein Zugriff
- (1) Höheres Mindestkapital als das nicht-unternehmensverbundener Stiftungen Kein Zugriff
- (2) Orientierung am Mindestkapital von Gesellschaften Kein Zugriff
- (3) Orientierung an tatsächlicher Kapitalausstattung unternehmensverbundener Stiftungen Kein Zugriff
- cc. Ergebnis Kein Zugriff
- c. Verpflichtende Satzungsbestimmung über konkretes Grundstockvermögen Kein Zugriff
- d. Beleg über die Einbringung des Mindestkapitals Kein Zugriff
- 4. Wegfall der VertretbarkeitsprüfungVertretbarkeitsprüfung durch die StiftungsaufsichtStiftungsaufsicht Kein Zugriff
- 5. Keine Prüfung einer GemeinwohlgefährdungGemeinwohlgefährdung Kein Zugriff
- 6. RechtsformzusatzGemeinwohlgefährdung Kein Zugriff
- 1. UnternehmensselbstzweckstiftungenUnveräußerlichkeitsklausel Kein Zugriff
- 2. UnveräußerlichkeitsklauselnUnveräußerlichkeitsklausel Kein Zugriff
- 1. Keine Kompetenz derSatzungsänderung StiftungsaufsichtStiftungsaufsicht Kein Zugriff
- aa. Keine Veränderung der charakteristischen Struktur der Stiftung Kein Zugriff
- bb. Kein Verstoß gegen das Trennungsprinzip Kein Zugriff
- cc. Verringerung von Kontrolldefiziten Kein Zugriff
- dd. Stifterautonomie Kein Zugriff
- ee. Tatsächliche Umstände: höhere Lebenserwartung und jünger werdende Stifter Kein Zugriff
- ff. Keine Missbrauchsgefahr Kein Zugriff
- gg. Keine Rechtsunsicherheit Kein Zugriff
- b. Herleitung Kein Zugriff
- aa. Höchstpersönliches Recht für natürliche Personen Kein Zugriff
- bb. Dispositivität Kein Zugriff
- cc. Gemeinschaftliche Ausübung bei Mehrheit von Stiftern Kein Zugriff
- dd. Zweckänderung Kein Zugriff
- ee. Bedingungslosigkeit Kein Zugriff
- ff. Missbrauchskontrolle Kein Zugriff
- gg. Vorherige Information der Stiftungsorgane Kein Zugriff
- a. Zustimmungsvorbehalt des Aufsichtsrats Kein Zugriff
- b. Unbedingtes Satzungsänderungsrecht: Abschaffung des Bestimmtheitserfordernisses des § 85 Abs. 4 S. 3 BGB Kein Zugriff
- c. Vetorecht des Stifters Kein Zugriff
- I. Begriff und Einordnung Kein Zugriff
- II. Erforderlichkeit eines dualistischen Systems Kein Zugriff
- a. Fehlende Beseitigung von Kontrolldefiziten Kein Zugriff
- b. Beschränkung der Stifterfreiheit Kein Zugriff
- c. Personalprobleme Kein Zugriff
- a. Ermöglichung des Wegfalls der Stiftungsaufsicht Kein Zugriff
- b. Stärkung der Foundation Governance Kein Zugriff
- c. Rechtsvergleichende Betrachtung Kein Zugriff
- d. Zwischenfazit Kein Zugriff
- 1. Aufgabenzuschnitt Kein Zugriff
- a. Notwendigkeit einer Geschäftsordnung Kein Zugriff
- b. Gemeinschaftliche Vertretungsbefugnis Kein Zugriff
- c. Vertretung durch den Aufsichtsrat im Falle der Führungslosigkeit Kein Zugriff
- 3. Besetzung Kein Zugriff
- 4. Doppelämter Kein Zugriff
- 5. Amtsperiode Kein Zugriff
- 6. Bestellung und AbberufungAbberufung Kein Zugriff
- 7. Haftung der Vorstandsmitglieder gegenüber der StiftungHaftung Kein Zugriff
- 1. Aufgabenzuschnitt Kein Zugriff
- 2. Aufsichtsinstrumente Kein Zugriff
- 3. Organisation Kein Zugriff
- 4. Besetzung Kein Zugriff
- 5. Bestellung und AbberufungAbberufung Kein Zugriff
- 6. Haftung der Aufsichtsratsmitglieder gegenüber der StiftungHaftung Kein Zugriff
- aa. Liechtenstein: Revisionsstelle Kein Zugriff
- bb. Schweiz: Revisionsstelle Kein Zugriff
- cc. Österreich: Stiftungsprüfer Kein Zugriff
- aa. Aufgaben, Kompetenzen und Stellung Kein Zugriff
- bb. Prüfungsverbände im Stiftungsrecht Kein Zugriff
- 2. Aufgabenzuschnitt und Organisation Kein Zugriff
- 3. Stellung in der Organisationsverfassung der Stiftung Kein Zugriff
- 4. Besetzung Kein Zugriff
- a. Stiftungsinterne Instanz Kein Zugriff
- b. Zuständiges Organ Kein Zugriff
- 6. HaftungHaftung Kein Zugriff
- 1. Erforderlichkeit Kein Zugriff
- a. Keine Anwendbarkeit der Grundsätze der Actio pro socio im Stiftungsrecht Kein Zugriff
- aa. Erforderlichkeit Kein Zugriff
- bb. Herleitung Kein Zugriff
- cc. Konkrete Ausgestaltung Kein Zugriff
- c. Keine Stiftungsaufsichtsbeschwerde Kein Zugriff
- 3. Systematische Verankerung Kein Zugriff
- a. Notmaßnahmen Kein Zugriff
- b. Kontrolle der Stiftungsprüfer Kein Zugriff
- a. Keine Verletzung des Ewigkeitsgrundsatzes Kein Zugriff
- b. Keine Verletzung des Trennungsgrundsatzes Kein Zugriff
- c. Keine Probleme der Rückabwicklung nach Widerruf Kein Zugriff
- d. Keine Systemwidrigkeit Kein Zugriff
- 2. Herleitung Kein Zugriff
- 3. Konkrete Ausgestaltung Kein Zugriff
- 1. Herleitung Kein Zugriff
- 2. Konkrete Ausgestaltung Kein Zugriff
- 1. Herleitung Kein Zugriff
- 2. Konkrete Ausgestaltung Kein Zugriff
- 1. Herleitung Kein Zugriff
- 2. Konkrete Ausgestaltung Kein Zugriff
- I. Abschaffung der Errichtungsbesteuerung Kein Zugriff
- II. de lege ferendaAusweitung der Begünstigung des § 58 Nr. 6 AOAO bei Familienstiftungen Kein Zugriff
- V. Erhöhung des Anfallintervalls der Erbersatzsteuer bei Familienstiftungen Kein Zugriff
- VI. Erhöhung des Begünstigungsintervalls der Erbersatzsteuer bei Familienstiftungen Kein Zugriff
- Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 335 - 340
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 341 - 368
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 369 - 376
- Urteilsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 377 - 378
- Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 379 - 386





