Umweltschutz bei Errichtung und Betrieb von Windkraftanlagen

Dr. Anja Hentschel

doi:10.5771/9783845224992

Zusammenfassung

Inhalt

1 Einleitung

1.1 Problemstellung

1.2 Gang der Untersuchung

2 Windkraftnutzung im Spannungsfeld zwischen Klima- und Umweltschutz

2.1 Energieträger Wind

2.2 Beitrag der Windkraftnutzung zum Klimaschutz

2.3 Status quo und angestrebte Ausbaupotentiale

2.4 Umweltprobleme der Windkraftnutzung

3 Rechtliche Rahmenbedingungen zur Auflösung der Konfliktlage

3.1 Internationale Ebene

3.2 Europäische Ebene

3.3 Nationale Ebene

3.4 Aufgabe für den Gesetzgeber

4 Planerische Steuerung

4.1 Planerische Steuerung durch Raumordnung und Landesplanung

4.2 Planerische Steuerung durch kommunale Bauleitplanung

5 Genehmigung von Windkraftanlagen

5.1 Genehmigungsbedürftigkeit der Anlagen

5.2 Umweltprüfverfahren im Rahmen der Vorhabenzulassung

5.3 Immissionsschutzrecht

5.4 Baurecht

5.5 Naturschutzrecht

6 Verbesserungspotentiale

6.1 Technik

6.2 Planung

6.3 Genehmigung

6.4 Anreize

7 Schlussthesen

7.1 Klimaschutz und erneuerbare Energien

7.2 Planung

7.3 Genehmigung

7.4 Anreize

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-4136-9
ISBN-Online: 978-3-8452-2499-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Forum Energie- und Klimarecht
Band: 16
Sprache: Deutsch
Seiten: 656
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 20
1. 1. 1. Internationale Ebene Kein Zugriff
    2. Europäische Ebene Kein Zugriff
    3. Nationale Ebene Kein Zugriff
  2. Erneuerbare Energien als Teil der Energiewende Kein Zugriff Seiten 47 - 47
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 47 - 50
1. Energieträger Wind Kein Zugriff Seiten 51 - 56
2. Beitrag der Windkraftnutzung zum Klimaschutz Kein Zugriff Seiten 56 - 63
3. Status quo und angestrebte Ausbaupotentiale Kein Zugriff Seiten 63 - 71
4. 1. Beeinträchtigung des Landschaftsbildes Kein Zugriff Seiten 71 - 79
  2. Flächenverbrauch Kein Zugriff Seiten 79 - 83
  3. Immissionen Kein Zugriff Seiten 83 - 85
  4. 1. Vogelschlag Kein Zugriff
    2. Störungs-, Vertreibungs- und Barrierewirkung Kein Zugriff
  5. 1. Fledermausschlag Kein Zugriff
    2. Meidung von Jagdrevieren und Barriere-Effekt Kein Zugriff
  6. Offene Fragen Kein Zugriff Seiten 111 - 114
1. Internationale Ebene Kein Zugriff Seiten 115 - 119
2. 1. Umwelt-, klimaschutz- und energierelevante Regelungen des AEUV Kein Zugriff Seiten 119 - 125
  2. Erneuerbare-Energien-Richtlinie (RL 2001/77/EG) Kein Zugriff Seiten 125 - 127
  3. Richtlinie zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (2009/28/EG) Kein Zugriff Seiten 127 - 128
  4. Elektrizitätsbinnenmarkt-Richtlinie (RL 2009/72/EG) Kein Zugriff Seiten 128 - 129
  5. Vogelschutz-Richtlinie (RL 2009/147/EG) Kein Zugriff Seiten 129 - 130
  6. Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie (RL 92/43/EWG) Kein Zugriff Seiten 130 - 131
  7. Umweltverträglichkeitsprüfungs-Richtlinie (RL 97/11/EG) Kein Zugriff Seiten 131 - 132
  8. Richtlinie über die Strategische Umweltprüfung (RL 2001/42/EG) Kein Zugriff Seiten 132 - 133
3. 1. 1. Gesetzgebungskompetenzen Kein Zugriff
    2. Schutzpflicht des Staates über die Grundrechte Kein Zugriff
    3. Staatszielbestimmung Umweltschutz Kein Zugriff
  2. Das Energiewirtschaftsgesetz Kein Zugriff Seiten 138 - 139
  3. 1. Zweck und Anwendungsbereich des Gesetzes Kein Zugriff
    2. Anschluss-, Abnahme- und Übertragungspflicht Kein Zugriff
    3. Vergütungspflicht Kein Zugriff
  4. 1. Raumordnungs- und Landesplanungsrecht Kein Zugriff
    2. Baurecht Kein Zugriff
    3. Naturschutzrecht Kein Zugriff
    4. Immissionsschutzrecht Kein Zugriff
4. Aufgabe für den Gesetzgeber Kein Zugriff Seiten 163 - 164
1. 1. 1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. Ablauf der Umweltprüfung Kein Zugriff
      3. Umweltbericht Kein Zugriff
      4. Abschichtungsmöglichkeiten Kein Zugriff
    2. FFH-Verträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
  2. Raumbedeutsamkeit von Anlagen Kein Zugriff Seiten 179 - 188
  3. 1. Grundsätze der Raumordnung Kein Zugriff
    2. 1. Einhaltung der materiellen Grenzen der Raumordnung Kein Zugriff
      2. „Soll-Formulierungen“ und „In-der-Regel-Formulierungen“ Kein Zugriff
        Formulierungen mit Regel-Ausnahme-Struktur Kein Zugriff
      3. Räumlich und sachlich bestimmte und bestimmbare Festlegungen Kein Zugriff
      4. Ermittlung der Belange Kein Zugriff
        Einstellung der Belange Kein Zugriff
        Gewichtung der Belange Kein Zugriff
        Ausgleich der Belange Kein Zugriff
        Abschließende Abwägung Kein Zugriff
  4. 1. Vorranggebiete Kein Zugriff
    2. 1. Einordnung der Vorbehaltsgebiete als Ziel oder Grundsatz Kein Zugriff
      2. Überlagerung von Vorbehaltsgebieten Kein Zugriff
    3. Eignungsgebiete Kein Zugriff
    4. Vorranggebiete mit der Wirkung von Eignungsgebieten Kein Zugriff
    5. Landesrechtliche Gebietskategorien Kein Zugriff
  5. 1. Gesamträumliches Planungskonzept Kein Zugriff
    2. Abwägungsvorgang Kein Zugriff
  6. Teilfortschreibung von Raumordnungsplänen Kein Zugriff Seiten 288 - 288
2. 1. 1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. Ablauf der Umweltprüfung Kein Zugriff
      3. Umweltbericht Kein Zugriff
      4. Abschichtungsmöglichkeiten Kein Zugriff
    2. FFH-Verträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
    3. Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung Kein Zugriff
  2. 1. Anpassungsgebot Kein Zugriff
    2. Städtebauliche Erforderlichkeit Kein Zugriff
    3. Interkommunale Abstimmung benachbarter Gemeinden Kein Zugriff
  3. 1. 1. Widersprechende Darstellungen Kein Zugriff
      2. Fördernde Darstellungen Kein Zugriff
      3. Fördernde Darstellung mit Ausschlussfunktion Kein Zugriff
    2. 1. Abwägungsdirektiven Kein Zugriff
      2. Planungsleitlinien, insbesondere Umweltbelange Kein Zugriff
      3. Gesamträumliches, schlüssiges Planungskonzept Kein Zugriff
      4. Schlüssiges Konzept zur Standortanalyse Kein Zugriff
    3. Volllaufen von Konzentrationszonen Kein Zugriff
    4. Sachlicher Teilflächennutzungsplan Kein Zugriff
    5. 1. Anwendbarkeit der Zurückstellung Kein Zugriff
      2. Voraussetzungen für eine Zurückstellung Kein Zugriff
  4. 1. Festsetzung von Sondergebieten Kein Zugriff
    2. Festsetzung von Versorgungsflächen Kein Zugriff
    3. Festsetzung von Verwendungsverboten für luftverunreinigende Stoffe und Einsatz erneuerbarer Energien Kein Zugriff
    4. Abwägung Kein Zugriff
    5. Veränderungssperre Kein Zugriff
1. 1. 1. Vorgeschichte Kein Zugriff
    2. Übergangsvorschrift Kein Zugriff
    3. Geltende Rechtslage Kein Zugriff
  2. Nicht-genehmigungsbedürftige Anlagen Kein Zugriff Seiten 367 - 368
  3. Gestuftes Verfahren Kein Zugriff Seiten 368 - 370
2. 1. Entlastungswirkung durch die strategische Umweltprüfung Kein Zugriff Seiten 370 - 375
  2. Inhalt der Umweltverträglichkeitsprüfung Kein Zugriff Seiten 375 - 376
  3. Kumulierende Vorhaben Kein Zugriff Seiten 376 - 377
  4. Hineinwachsen in den Schwellenwert Kein Zugriff Seiten 377 - 378
  5. Änderung einer UVP-pflichtigen Anlage Kein Zugriff Seiten 378 - 378
3. 1. 1. 1. Erfassung von Geräuschemissionen Kein Zugriff
      2. Immissionsprognose nach der TA Lärm Kein Zugriff
      3. Immissionsrichtwerte Kein Zugriff
      4. Windbedingte Fremdgeräusche Kein Zugriff
      5. Infraschall/tieffrequente Schwingungen Kein Zugriff
      6. Lösungsmöglichkeiten Kein Zugriff
    2. Schattenwurf/Schattenschlag Kein Zugriff
    3. Disco-Effekt Kein Zugriff
    4. Lichtimmissionen durch Warnblinkleuchten Kein Zugriff
    5. Abschattungen und Turbulenzen gegenüber anderen Anlagen Kein Zugriff
    6. Optisch bedrängende Wirkung Kein Zugriff
    7. Eiswurf und sich lösende Anlagenteile Kein Zugriff
    8. Störung des Funks Kein Zugriff
  2. Vorsorgepflicht Kein Zugriff Seiten 440 - 441
  3. Sonstige Betreiberpflichten Kein Zugriff Seiten 441 - 442
  4. 1. Luftverkehrsrecht Kein Zugriff
    2. Fernstraßenrecht Kein Zugriff
    3. Wasserstraßenrecht Kein Zugriff
    4. Wasserrecht Kein Zugriff
    5. Waldrecht Kein Zugriff
    6. Denkmalschutzrecht Kein Zugriff
    7. Militärisches Schutzbereichsrecht Kein Zugriff
    8. Sonstiges Recht Kein Zugriff
4. 1. 1. Bauliche Anlage im Sinne des Bauplanungsrechts Kein Zugriff
    2. 1. Untergeordnete Nebenanlagen Kein Zugriff
      2. Nebenanlagen mit Ausnahmecharakter Kein Zugriff
    3. Vorhaben im unbeplanten Innenbereich Kein Zugriff
    4. 1. Vorhaben der Land- und Forstwirtschaft Kein Zugriff
      2. Ortsgebundene Anlagen Kein Zugriff
      3. Anlagen zur Nutzung der Windenergie Kein Zugriff
      4. Ausreichende Erschließung Kein Zugriff
      5. Widerspruch zu Darstellungen im Flächennutzungsplan Kein Zugriff
        Widerspruch zu Darstellungen in Landschafts- und sonstigen Fachplänen Kein Zugriff
        Schädliche Umwelteinwirkungen Kein Zugriff
        Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege Kein Zugriff
        Belange des Denkmalschutzes Kein Zugriff
        Natürliche Eigenart der Landschaft und Beeinträchtigung des Erholungswertes Kein Zugriff
        Verunstaltung des Orts- und Landschaftsbildes Kein Zugriff
        Störung der Funktionsfähigkeit von Funkstellen und Radaranlagen Kein Zugriff
        Widerspruch zu den Zielen der Raumordnung Kein Zugriff
        Positive Wirkung der Ziele der Raumordnung Kein Zugriff
        Ausweisung an anderen Standorten Kein Zugriff
        In Aufstellung befindliche Ziele der Raumordnung Kein Zugriff
        Optisch bedrängende Wirkung Kein Zugriff
        Luftverkehrsrechtlich genehmigte Betriebe Kein Zugriff
        Belange der Landesverteidigung Kein Zugriff
        Planungserfordernis Kein Zugriff
      6. Rückbauverpflichtung Kein Zugriff
  2. 1. Abstandsflächen Kein Zugriff
    2. Standsicherheit Kein Zugriff
    3. Verunstaltungsschutz Kein Zugriff
    4. Bauordnungsrechtliche Generalklausel als Auffangtatbestand Kein Zugriff
5. 1. 1. Anwendbarkeit der Eingriffsregelung Kein Zugriff
    2. Eingriff in Natur und Landschaft Kein Zugriff
    3. Verbot vermeidbarer Eingriffsfolgen Kein Zugriff
    4. Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen Kein Zugriff
    5. Abwägung Kein Zugriff
    6. Ersatzgeld Kein Zugriff
  2. 1. Naturschutzgebiete Kein Zugriff
    2. Nationalparke und nationale Naturmonumente Kein Zugriff
    3. Landschaftsschutzgebiete Kein Zugriff
  3. Europäische Schutzgebiete Kein Zugriff Seiten 558 - 561
  4. Gesetzlich geschützte Biotope Kein Zugriff Seiten 561 - 563
  5. 1. Allgemeiner Artenschutz Kein Zugriff
    2. Besonderer Artenschutz Kein Zugriff
1. Technik Kein Zugriff Seiten 571 - 572
2. Planung Kein Zugriff Seiten 572 - 575
3. Genehmigung Kein Zugriff Seiten 575 - 577
4. Anreize Kein Zugriff Seiten 577 - 578
1. Klimaschutz und erneuerbare Energien Kein Zugriff Seiten 579 - 580
2. Planung Kein Zugriff Seiten 580 - 581
3. Genehmigung Kein Zugriff Seiten 581 - 582
4. Anreize Kein Zugriff Seiten 582 - 582
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 583 - 656

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