Umweltschutz bei Errichtung und Betrieb von Windkraftanlagen

Dr. Anja Hentschel

doi:10.5771/9783845224992

Zusammenfassung

Inhalt

1 Einleitung

1.1 Problemstellung

1.2 Gang der Untersuchung

2 Windkraftnutzung im Spannungsfeld zwischen Klima- und Umweltschutz

2.1 Energieträger Wind

2.2 Beitrag der Windkraftnutzung zum Klimaschutz

2.3 Status quo und angestrebte Ausbaupotentiale

2.4 Umweltprobleme der Windkraftnutzung

3 Rechtliche Rahmenbedingungen zur Auflösung der Konfliktlage

3.1 Internationale Ebene

3.2 Europäische Ebene

3.3 Nationale Ebene

3.4 Aufgabe für den Gesetzgeber

4 Planerische Steuerung

4.1 Planerische Steuerung durch Raumordnung und Landesplanung

4.2 Planerische Steuerung durch kommunale Bauleitplanung

5 Genehmigung von Windkraftanlagen

5.1 Genehmigungsbedürftigkeit der Anlagen

5.2 Umweltprüfverfahren im Rahmen der Vorhabenzulassung

5.3 Immissionsschutzrecht

5.4 Baurecht

5.5 Naturschutzrecht

6 Verbesserungspotentiale

6.1 Technik

6.2 Planung

6.3 Genehmigung

6.4 Anreize

7 Schlussthesen

7.1 Klimaschutz und erneuerbare Energien

7.2 Planung

7.3 Genehmigung

7.4 Anreize

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2010
Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-4136-9
ISBN-Online: 978-3-8452-2499-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Forum Energie- und Klimarecht
Band: 16
Sprache: Deutsch
Seiten: 656
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12 Anja Hentschel
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 20 Anja Hentschel
1. 1. Anja Hentschel
    1. Internationale Ebene Kein Zugriff Anja Hentschel
    2. Europäische Ebene Kein Zugriff Anja Hentschel
    3. Nationale Ebene Kein Zugriff Anja Hentschel
  2. Erneuerbare Energien als Teil der Energiewende Kein Zugriff Seiten 47 - 47 Anja Hentschel
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 47 - 50 Anja Hentschel
1. Energieträger Wind Kein Zugriff Seiten 51 - 56 Anja Hentschel
2. Beitrag der Windkraftnutzung zum Klimaschutz Kein Zugriff Seiten 56 - 63 Anja Hentschel
3. Status quo und angestrebte Ausbaupotentiale Kein Zugriff Seiten 63 - 71 Anja Hentschel
4. 1. Beeinträchtigung des Landschaftsbildes Kein Zugriff Seiten 71 - 79 Anja Hentschel
  2. Flächenverbrauch Kein Zugriff Seiten 79 - 83 Anja Hentschel
  3. Immissionen Kein Zugriff Seiten 83 - 85 Anja Hentschel
  4. Anja Hentschel
    1. Vogelschlag Kein Zugriff Anja Hentschel
    2. Störungs-, Vertreibungs- und Barrierewirkung Kein Zugriff Anja Hentschel
  5. Anja Hentschel
    1. Fledermausschlag Kein Zugriff Anja Hentschel
    2. Meidung von Jagdrevieren und Barriere-Effekt Kein Zugriff Anja Hentschel
  6. Offene Fragen Kein Zugriff Seiten 111 - 114 Anja Hentschel
1. Internationale Ebene Kein Zugriff Seiten 115 - 119 Anja Hentschel
2. 1. Umwelt-, klimaschutz- und energierelevante Regelungen des AEUV Kein Zugriff Seiten 119 - 125 Anja Hentschel
  2. Erneuerbare-Energien-Richtlinie (RL 2001/77/EG) Kein Zugriff Seiten 125 - 127 Anja Hentschel
  3. Richtlinie zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (2009/28/EG) Kein Zugriff Seiten 127 - 128 Anja Hentschel
  4. Elektrizitätsbinnenmarkt-Richtlinie (RL 2009/72/EG) Kein Zugriff Seiten 128 - 129 Anja Hentschel
  5. Vogelschutz-Richtlinie (RL 2009/147/EG) Kein Zugriff Seiten 129 - 130 Anja Hentschel
  6. Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie (RL 92/43/EWG) Kein Zugriff Seiten 130 - 131 Anja Hentschel
  7. Umweltverträglichkeitsprüfungs-Richtlinie (RL 97/11/EG) Kein Zugriff Seiten 131 - 132 Anja Hentschel
  8. Richtlinie über die Strategische Umweltprüfung (RL 2001/42/EG) Kein Zugriff Seiten 132 - 133 Anja Hentschel
3. 1. Anja Hentschel
    1. Gesetzgebungskompetenzen Kein Zugriff Anja Hentschel
    2. Schutzpflicht des Staates über die Grundrechte Kein Zugriff Anja Hentschel
    3. Staatszielbestimmung Umweltschutz Kein Zugriff Anja Hentschel
  2. Das Energiewirtschaftsgesetz Kein Zugriff Seiten 138 - 139 Anja Hentschel
  3. Anja Hentschel
    1. Zweck und Anwendungsbereich des Gesetzes Kein Zugriff Anja Hentschel
    2. Anschluss-, Abnahme- und Übertragungspflicht Kein Zugriff Anja Hentschel
    3. Vergütungspflicht Kein Zugriff Anja Hentschel
  4. Anja Hentschel
    1. Raumordnungs- und Landesplanungsrecht Kein Zugriff Anja Hentschel
    2. Baurecht Kein Zugriff Anja Hentschel
    3. Naturschutzrecht Kein Zugriff Anja Hentschel
    4. Immissionsschutzrecht Kein Zugriff Anja Hentschel
4. Aufgabe für den Gesetzgeber Kein Zugriff Seiten 163 - 164 Anja Hentschel
1. 1. Anja Hentschel
    1. Anja Hentschel
      1. Anwendungsbereich Kein Zugriff Anja Hentschel
      2. Ablauf der Umweltprüfung Kein Zugriff Anja Hentschel
      3. Umweltbericht Kein Zugriff Anja Hentschel
      4. Abschichtungsmöglichkeiten Kein Zugriff Anja Hentschel
    2. FFH-Verträglichkeitsprüfung Kein Zugriff Anja Hentschel
  2. Raumbedeutsamkeit von Anlagen Kein Zugriff Seiten 179 - 188 Anja Hentschel
  3. Anja Hentschel
    1. Grundsätze der Raumordnung Kein Zugriff Anja Hentschel
    2. Anja Hentschel
      1. Einhaltung der materiellen Grenzen der Raumordnung Kein Zugriff Anja Hentschel
      2. Anja Hentschel
        „Soll-Formulierungen“ und „In-der-Regel-Formulierungen“ Kein Zugriff Anja Hentschel
        Formulierungen mit Regel-Ausnahme-Struktur Kein Zugriff Anja Hentschel
      3. Räumlich und sachlich bestimmte und bestimmbare Festlegungen Kein Zugriff Anja Hentschel
      4. Anja Hentschel
        Ermittlung der Belange Kein Zugriff Anja Hentschel
        Einstellung der Belange Kein Zugriff Anja Hentschel
        Gewichtung der Belange Kein Zugriff Anja Hentschel
        Ausgleich der Belange Kein Zugriff Anja Hentschel
        Abschließende Abwägung Kein Zugriff Anja Hentschel
  4. Anja Hentschel
    1. Vorranggebiete Kein Zugriff Anja Hentschel
    2. Anja Hentschel
      1. Einordnung der Vorbehaltsgebiete als Ziel oder Grundsatz Kein Zugriff Anja Hentschel
      2. Überlagerung von Vorbehaltsgebieten Kein Zugriff Anja Hentschel
    3. Eignungsgebiete Kein Zugriff Anja Hentschel
    4. Vorranggebiete mit der Wirkung von Eignungsgebieten Kein Zugriff Anja Hentschel
    5. Landesrechtliche Gebietskategorien Kein Zugriff Anja Hentschel
  5. Anja Hentschel
    1. Gesamträumliches Planungskonzept Kein Zugriff Anja Hentschel
    2. Abwägungsvorgang Kein Zugriff Anja Hentschel
  6. Teilfortschreibung von Raumordnungsplänen Kein Zugriff Seiten 288 - 288 Anja Hentschel
2. 1. Anja Hentschel
    1. Anja Hentschel
      1. Anwendungsbereich Kein Zugriff Anja Hentschel
      2. Ablauf der Umweltprüfung Kein Zugriff Anja Hentschel
      3. Umweltbericht Kein Zugriff Anja Hentschel
      4. Abschichtungsmöglichkeiten Kein Zugriff Anja Hentschel
    2. FFH-Verträglichkeitsprüfung Kein Zugriff Anja Hentschel
    3. Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung Kein Zugriff Anja Hentschel
  2. Anja Hentschel
    1. Anpassungsgebot Kein Zugriff Anja Hentschel
    2. Städtebauliche Erforderlichkeit Kein Zugriff Anja Hentschel
    3. Interkommunale Abstimmung benachbarter Gemeinden Kein Zugriff Anja Hentschel
  3. Anja Hentschel
    1. Anja Hentschel
      1. Widersprechende Darstellungen Kein Zugriff Anja Hentschel
      2. Fördernde Darstellungen Kein Zugriff Anja Hentschel
      3. Fördernde Darstellung mit Ausschlussfunktion Kein Zugriff Anja Hentschel
    2. Anja Hentschel
      1. Abwägungsdirektiven Kein Zugriff Anja Hentschel
      2. Planungsleitlinien, insbesondere Umweltbelange Kein Zugriff Anja Hentschel
      3. Gesamträumliches, schlüssiges Planungskonzept Kein Zugriff Anja Hentschel
      4. Schlüssiges Konzept zur Standortanalyse Kein Zugriff Anja Hentschel
    3. Volllaufen von Konzentrationszonen Kein Zugriff Anja Hentschel
    4. Sachlicher Teilflächennutzungsplan Kein Zugriff Anja Hentschel
    5. Anja Hentschel
      1. Anwendbarkeit der Zurückstellung Kein Zugriff Anja Hentschel
      2. Voraussetzungen für eine Zurückstellung Kein Zugriff Anja Hentschel
  4. Anja Hentschel
    1. Festsetzung von Sondergebieten Kein Zugriff Anja Hentschel
    2. Festsetzung von Versorgungsflächen Kein Zugriff Anja Hentschel
    3. Festsetzung von Verwendungsverboten für luftverunreinigende Stoffe und Einsatz erneuerbarer Energien Kein Zugriff Anja Hentschel
    4. Abwägung Kein Zugriff Anja Hentschel
    5. Veränderungssperre Kein Zugriff Anja Hentschel
1. 1. Anja Hentschel
    1. Vorgeschichte Kein Zugriff Anja Hentschel
    2. Übergangsvorschrift Kein Zugriff Anja Hentschel
    3. Geltende Rechtslage Kein Zugriff Anja Hentschel
  2. Nicht-genehmigungsbedürftige Anlagen Kein Zugriff Seiten 367 - 368 Anja Hentschel
  3. Gestuftes Verfahren Kein Zugriff Seiten 368 - 370 Anja Hentschel
2. 1. Entlastungswirkung durch die strategische Umweltprüfung Kein Zugriff Seiten 370 - 375 Anja Hentschel
  2. Inhalt der Umweltverträglichkeitsprüfung Kein Zugriff Seiten 375 - 376 Anja Hentschel
  3. Kumulierende Vorhaben Kein Zugriff Seiten 376 - 377 Anja Hentschel
  4. Hineinwachsen in den Schwellenwert Kein Zugriff Seiten 377 - 378 Anja Hentschel
  5. Änderung einer UVP-pflichtigen Anlage Kein Zugriff Seiten 378 - 378 Anja Hentschel
3. 1. Anja Hentschel
    1. Anja Hentschel
      1. Erfassung von Geräuschemissionen Kein Zugriff Anja Hentschel
      2. Immissionsprognose nach der TA Lärm Kein Zugriff Anja Hentschel
      3. Immissionsrichtwerte Kein Zugriff Anja Hentschel
      4. Windbedingte Fremdgeräusche Kein Zugriff Anja Hentschel
      5. Infraschall/tieffrequente Schwingungen Kein Zugriff Anja Hentschel
      6. Lösungsmöglichkeiten Kein Zugriff Anja Hentschel
    2. Schattenwurf/Schattenschlag Kein Zugriff Anja Hentschel
    3. Disco-Effekt Kein Zugriff Anja Hentschel
    4. Lichtimmissionen durch Warnblinkleuchten Kein Zugriff Anja Hentschel
    5. Abschattungen und Turbulenzen gegenüber anderen Anlagen Kein Zugriff Anja Hentschel
    6. Optisch bedrängende Wirkung Kein Zugriff Anja Hentschel
    7. Eiswurf und sich lösende Anlagenteile Kein Zugriff Anja Hentschel
    8. Störung des Funks Kein Zugriff Anja Hentschel
  2. Vorsorgepflicht Kein Zugriff Seiten 440 - 441 Anja Hentschel
  3. Sonstige Betreiberpflichten Kein Zugriff Seiten 441 - 442 Anja Hentschel
  4. Anja Hentschel
    1. Luftverkehrsrecht Kein Zugriff Anja Hentschel
    2. Fernstraßenrecht Kein Zugriff Anja Hentschel
    3. Wasserstraßenrecht Kein Zugriff Anja Hentschel
    4. Wasserrecht Kein Zugriff Anja Hentschel
    5. Waldrecht Kein Zugriff Anja Hentschel
    6. Denkmalschutzrecht Kein Zugriff Anja Hentschel
    7. Militärisches Schutzbereichsrecht Kein Zugriff Anja Hentschel
    8. Sonstiges Recht Kein Zugriff Anja Hentschel
4. 1. Anja Hentschel
    1. Bauliche Anlage im Sinne des Bauplanungsrechts Kein Zugriff Anja Hentschel
    2. Anja Hentschel
      1. Untergeordnete Nebenanlagen Kein Zugriff Anja Hentschel
      2. Nebenanlagen mit Ausnahmecharakter Kein Zugriff Anja Hentschel
    3. Vorhaben im unbeplanten Innenbereich Kein Zugriff Anja Hentschel
    4. Anja Hentschel
      1. Vorhaben der Land- und Forstwirtschaft Kein Zugriff Anja Hentschel
      2. Ortsgebundene Anlagen Kein Zugriff Anja Hentschel
      3. Anlagen zur Nutzung der Windenergie Kein Zugriff Anja Hentschel
      4. Ausreichende Erschließung Kein Zugriff Anja Hentschel
      5. Anja Hentschel
        Widerspruch zu Darstellungen im Flächennutzungsplan Kein Zugriff Anja Hentschel
        Widerspruch zu Darstellungen in Landschafts- und sonstigen Fachplänen Kein Zugriff Anja Hentschel
        Schädliche Umwelteinwirkungen Kein Zugriff Anja Hentschel
        Anja Hentschel
        Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege Kein Zugriff Anja Hentschel
        Belange des Denkmalschutzes Kein Zugriff Anja Hentschel
        Natürliche Eigenart der Landschaft und Beeinträchtigung des Erholungswertes Kein Zugriff Anja Hentschel
        Verunstaltung des Orts- und Landschaftsbildes Kein Zugriff Anja Hentschel
        Störung der Funktionsfähigkeit von Funkstellen und Radaranlagen Kein Zugriff Anja Hentschel
        Widerspruch zu den Zielen der Raumordnung Kein Zugriff Anja Hentschel
        Positive Wirkung der Ziele der Raumordnung Kein Zugriff Anja Hentschel
        Ausweisung an anderen Standorten Kein Zugriff Anja Hentschel
        In Aufstellung befindliche Ziele der Raumordnung Kein Zugriff Anja Hentschel
        Anja Hentschel
        Optisch bedrängende Wirkung Kein Zugriff Anja Hentschel
        Luftverkehrsrechtlich genehmigte Betriebe Kein Zugriff Anja Hentschel
        Belange der Landesverteidigung Kein Zugriff Anja Hentschel
        Planungserfordernis Kein Zugriff Anja Hentschel
      6. Rückbauverpflichtung Kein Zugriff Anja Hentschel
  2. Anja Hentschel
    1. Abstandsflächen Kein Zugriff Anja Hentschel
    2. Standsicherheit Kein Zugriff Anja Hentschel
    3. Verunstaltungsschutz Kein Zugriff Anja Hentschel
    4. Bauordnungsrechtliche Generalklausel als Auffangtatbestand Kein Zugriff Anja Hentschel
5. 1. Anja Hentschel
    1. Anwendbarkeit der Eingriffsregelung Kein Zugriff Anja Hentschel
    2. Eingriff in Natur und Landschaft Kein Zugriff Anja Hentschel
    3. Verbot vermeidbarer Eingriffsfolgen Kein Zugriff Anja Hentschel
    4. Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen Kein Zugriff Anja Hentschel
    5. Abwägung Kein Zugriff Anja Hentschel
    6. Ersatzgeld Kein Zugriff Anja Hentschel
  2. Anja Hentschel
    1. Naturschutzgebiete Kein Zugriff Anja Hentschel
    2. Nationalparke und nationale Naturmonumente Kein Zugriff Anja Hentschel
    3. Landschaftsschutzgebiete Kein Zugriff Anja Hentschel
  3. Europäische Schutzgebiete Kein Zugriff Seiten 558 - 561 Anja Hentschel
  4. Gesetzlich geschützte Biotope Kein Zugriff Seiten 561 - 563 Anja Hentschel
  5. Anja Hentschel
    1. Allgemeiner Artenschutz Kein Zugriff Anja Hentschel
    2. Besonderer Artenschutz Kein Zugriff Anja Hentschel
1. Technik Kein Zugriff Seiten 571 - 572 Anja Hentschel
2. Planung Kein Zugriff Seiten 572 - 575 Anja Hentschel
3. Genehmigung Kein Zugriff Seiten 575 - 577 Anja Hentschel
4. Anreize Kein Zugriff Seiten 577 - 578 Anja Hentschel
1. Klimaschutz und erneuerbare Energien Kein Zugriff Seiten 579 - 580 Anja Hentschel
2. Planung Kein Zugriff Seiten 580 - 581 Anja Hentschel
3. Genehmigung Kein Zugriff Seiten 581 - 582 Anja Hentschel
4. Anreize Kein Zugriff Seiten 582 - 582 Anja Hentschel
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 583 - 656 Anja Hentschel

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