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Recht- und zweckmäßiges Handeln des Geschäftsleiters bei der Abschlusserstellung
Die Sorgfaltsanforderungen der §§ 93 Abs. 1 AktG, 43 Abs. 1 GmbHG an die Erstellung des Jahres- und Konzernabschlusses- Authors:
- Publisher:
- 2021
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Bibliographic data
- Copyright year
- 2021
- ISBN-Print
- 978-3-8487-8298-7
- ISBN-Online
- 978-3-7489-2689-4
- Publisher
- Nomos, Baden-Baden
- Language
- German
- Pages
- 306
- Product type
- Book Titles
Table of contents
ChapterPages
- Titelei/InhaltsverzeichnisPages 1 - 24 Download chapter (PDF)
- § 1 Untersuchungsgegenstand
- § 2 Thematische Eingrenzung
- § 3 Gang der Untersuchung
- 1. Meinungsstand
- a) Umstrukturierung der EFRAG infolge des Maystadt-Reports
- b) Anpassung der IAS-VO an Art. 290 AEUV
- c) Auswirkung auf die Bewertung des Meinungsstreits
- 1. Wesentlichkeitsvorbehalt
- a) „True and fair view“-Prinzip
- b) Europäisches öffentliches Interesse
- c) Verständlichkeit, Erheblichkeit, Verlässlichkeit und Vergleichbarkeit
- (1) EFRAG Board
- (2) EFRAG-TEG
- bb) Finanzierung
- cc) Entscheidungsprozess („Due Process“)
- b) Materielle Steuerung
- c) Schlussfolgerungen
- aa) Personelle Besetzung der Trustees der IFRS Foundation und des IASB
- bb) Finanzierung
- cc) Standardsetzungsverfahren
- b) Materielle Steuerung
- III. Zusammenfassung
- I. Keine Verbindlichkeit des Rahmenkonzepts kraft Inkorporation
- 1. Abgrenzung zwischen statischer und dynamischer Verweisung
- 2. Europarechtskonformität der Verweisung
- C. Gesetzlich normierte Vorschriften des HGB, AktG und GmbHG
- 1. Historische Überlegungen
- 2. Verfassungsrechtliche Überlegungen
- II. Zusammenfassung
- I. Anknüpfung der DRS an die Dogmatik der Rechtsquellenlehre – die DRS als widerlegbare Vermutung
- II. Interpretationen internationaler Rechnungslegungsstandards
- 1. H.M.: Vorliegend allgemeinschützender Charakter bilanzrechtlicher Vorschriften
- 2. M.M.: Vorwiegend individualschützender Charakter bilanzrechtlicher Vorschriften
- 3. Hybrider Ansatz: Doppelqualifikation bilanzrechtlicher Vorschriften
- a) Interessenschutz des Handelsbilanzrechts
- b) Interessenschutz internationaler Rechnungslegungsstandards
- II. Auswirkungen des Interessenschutzes auf die Rechtsnatur bilanzrechtlicher Vorschriften
- 1. Insbesondere: Schutzgesetzqualität der §§ 242 ff. HGB
- a) Durchbrechung des Prinzips der Haftungskonzentration auf die Gesellschaft
- b) Wertungswidersprüche zur Kapitalmarktinformationshaftung
- 3. Insbesondere: Schutzgesetzqualität des § 264 Abs. 2 Satz 3 HGB
- I. Dogmatische, rechtsvergleichende und rechtsökonomische Anknüpfungspunkte der Legalitätspflicht – Überblick über den Status quo
- II. Bilanzrechtliche Pflichten als Gegenstand der Legalitätspflicht
- § 3 Ergebnis
- I. Unbestimmte Rechtsbegriffe
- II. Wahlrechte
- III. Schätzungen und Prognosen bei der Tatsachenermittlung
- B. Rechtliche Grenzen potenzieller Freiräume bei der Abschlusserstellung
- C. Weiteres Vorgehen
- A. Begriffsbestimmung
- I. Obersatz
- II. Untersatz
- III. Logische Schlussfolgerung
- IV. Zwischenergebnis
- I. Auslegungsfreiräume als richterlicher Delegationsauftrag
- 1. Ausnahme: Der tatbestandliche Beurteilungsspielraum der Verwaltung – insbesondere im Hinblick auf Prognoseentscheidungen
- 2. Ausnahme: Der tatbestandliche Beurteilungsspielraum des Normadressaten im Kapitalmarkt- und Kartellrecht
- a) Normative Ermächtigung des Normadressaten zur Abgabe von Schätzungen und Prognosen
- b) Zwingende sachliche und funktionale Gründe für eine normative Ermächtigung des Normadressaten
- a) BFHE 240, 162: Normativ-subjektiver Fehlerbegriff im Steuerrecht
- b) Beschluss des OLG Frankfurt vom 04.02.2019: Normativ-subjektiver Fehlerbegriff im Enforcement-Verfahren
- c) Schrifttum
- 2. Einordnung der verschiedenen Ansichten
- aa) Außenhaftung
- bb) Binnenhaftung
- aa) Außenhaftung
- bb) Binnenhaftung
- c) Schlussfolgerungen
- 2. Straf- und bußgeldrechtliche Sanktionierung
- 3. Nichtigkeit gem. § 256 AktG
- a) Bisherige Rechtslage
- b) Auswirkung der gesetzgeberischen Reformbestrebungen im FISG-RegE
- 5. Abschlussprüfung gem. § 317 HGB
- III. Schlussfolgerungen und Ergebnis
- 1. Ansatz- und Bewertungswahlrechte
- aa) Problematik
- (1) Ansatz der herrschenden Meinung: § 250 Abs. 3 Satz 1 HGB als Aktivierungswahlrecht nur für ein vereinbartes Disagio
- (2) Tiedchens Ansatz: § 250 Abs. 3 Satz 1 HGB als Aktivierungswahlrecht sowohl für ein vereinbartes Disagio als auch für ein vereinbartes Bearbeitungsentgelt
- (3) Hennrichs’ Ansatz: § 250 Abs. 3 Satz 1 HGB als Abbildungsoffenheit
- (1) Wortlaut und Systematik des § 250 Abs. 3 Satz 1 HGB
- (2) Gesetzgebungshistorie des § 250 Abs. 3 Satz 1 HGB
- (3) Telos des § 250 Abs. 3 Satz 1 HGB unter besonderer Berücksichtigung der steuerrechtlichen Behandlung laufzeitabhängiger und laufzeitunabhängiger Unterschiedsbeträge seit BFHE 234, 168
- (4) Schlussfolgerung: § 250 Abs. 3 Satz 1 HGB als Aktivierungswahlrecht für laufzeitunabhängige Unterschiedsbeträge
- aa) Meinungsstand
- bb) Stellungnahme
- 1. Abgrenzung impliziter Wahlrechte von ausfüllungsbedürftigen Regelungslücken
- 2. Abgrenzung impliziter Wahlrechte von unbestimmten Rechtsbegriffen
- 3. Abgrenzung impliziter Wahlrechte von Schätzungen und Prognosen
- a) Abschreibungen bei Vermögensgegenständen des Anlagevermögens (§ 253 Abs. 3 Satz 1 HGB) – zur Wahl der Abschreibungsmethode
- b) Abschreibungen beim Umlaufvermögen (§ 253 Abs. 4 HGB) – zur Ermittlung des Niederstwerts
- a) Vereinfachungswahlrechte
- b) Billigkeitswahlrechte
- c) Kompromisswahlrechte
- d) Einheitsbilanz-Wahlrechte –Wegfall infolge des BilMoG
- e) Subventionswahlrechte – Wegfall infolge des BilMoG
- f) Beibehaltungswahlrechte des BilMoG
- g) Originär bilanzpolitisch motivierte Wahlrechte
- a) Die Abweichungs- und Korrekturfunktion des Einblicksgebots
- aa) Bewertungsvereinfachungsverfahren gem. § 256 Satz 1 HGB
- bb) Außerplanmäßige Abschreibung nach § 253 Abs. 3 Satz 6 HGB
- 3. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen
- a) Die interperiodische Dimension der Ansatz- und Bewertungsstetigkeit
- b) Die innerperiodische Dimension der Ansatz- und Bewertungsstetigkeit – Zur Gleichartigkeit von Vermögensgegenständen und Schulden
- 2. Ausnahmen vom Stetigkeitsgebot
- A. Explizite Wahlrechte – Regelungsmethodik und Bestandsaufnahme
- I. Terminologie
- II. Identifizierung impliziter Wahlrechte unter Berücksichtigung des IAS 8.10
- 1. Vereinfachungs-, Kompromiss- und Gleichwertigkeitswahlrechte
- 2. Einfluss des Gebots der „fair presentation“ auf die Zweckbestimmung der Wahlrechtseröffnung
- II. Stetigkeitsgebot
- I. Schätzungen und Prognosen als Bezugspunkt des Handelsbilanzrechts
- II. Schätzungen und Prognosen als Bezugspunkt internationaler Rechnungslegungsstandards
- a) Informationsgrundlage
- b) Allgemeines Willkürverbot
- a) Plausibilität des Schätzungs- oder Prognoseergebnisses
- b) Vorsichtsprinzip
- a) Informationsgrundlage gemäß IAS 8.32
- b) „Vernünftige“ Schätzungen und Prognosen im Sinne des IAS 8.33
- a) Verlässlichkeit und Vergleichbarkeit
- b) „Prudence Principle“
- C. Schlussfolgerungen
- § 6 Zusammenfassung
- I. Gesellschaftsinteresse im Sinne langfristiger Wertsteigerung und Rentabilität
- 1. Der indirekte Zusammenhang zwischen Abschlusserstellung und dauerhafter Rentabilität
- aa) Aktionäre
- bb) GmbH-Gesellschafter
- b) Relevanz der Abschlussinformationen für die Gläubiger der Gesellschaft
- 3. Schlussfolgerungen für die Ausrichtung der Bilanzpolitik am Gesellschaftsinteresse
- 1. Nachhaltige Vergütungspolitik börsennotierter Gesellschaften
- 2. Nachhaltige Vergütungspolitik nicht börsennotierter Gesellschaften
- 1. Grundlagen
- 2. Insbesondere: Offenlegung
- 3. Insbesondere: Ermöglichung angemessener Kontrolle
- I. Keine drohende Risikoaversion bei pflichtengebundenen Entscheidungen
- aa) Konstellation 1: Schadensposten wegen überhöhter Gewinnausschüttung der Gesellschaft bei Einschlägigkeit des Haftungstatbestands des § 93 Abs. 2 Satz 1 AktG bzw. § 43 Abs. 2 GmbHG
- bb) Konstellation 2: Schadensposten bei Einschlägigkeit des Sonderhaftungstatbestands des § 93 Abs. 3 Nr. 2 AktG
- cc) Konstellation 3: Schadensposten bei Einschlägigkeit des Sonderhaftungstatbestands des § 43 Abs. 3 GmbHG
- b) Fallgruppe 2: Vergütung des Geschäftsleiters
- c) Fallgruppe 3: Finanzierungskosten
- d) Fallgruppe 4: Bilanzgarantiehaftung
- aa) Abschlussinformationen und Prospekthaftung
- bb) Abschlussinformationen und Regelpublizitätshaftung
- 2. Strafrechtliche Sanktionsrisiken bei zweckwidriger Ausübung bilanzieller Freiräume
- 3. Zwischenergebnis
- III. Besonderheit der Entscheidungssituation
- 1. Merkmale einer unternehmerischen Entscheidung
- a) Anforderungen an eine angemessene Informationsgrundlage
- b) Wohl der Gesellschaft und Handeln ohne Sonderinteressen und sachfremde Einflüsse
- 1. Stellungnahme auf Grundlage der bisherigen Untersuchungsergebnisse
- 2. „Accounting Judgment Rule“ im US-amerikanischen Recht
- § 3 Ergebnis
- Vierter Teil: Zusammenfassung der wesentlichen Untersuchungsergebnisse in ThesenPages 272 - 278 Download chapter (PDF)
- LiteraturverzeichnisPages 279 - 306 Download chapter (PDF)
Bibliography (471 entries)
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