Namensbildung und Namensschutz der anerkannten Stiftung
- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriftenreihe zum Vereins- und Stiftungsrecht, Band 2
- Verlag:
- 2013
Zusammenfassung
Der Name einer anerkannten Stiftung ist das wesentlichste Merkmal ihrer Identitätsausstattung. Das jährliche exponentielle Wachstum der Anzahl der Stiftungen rückt den Namen als Identitätsmerkmal bereits jetzt und auch künftig verstärkt in den Mittelpunkt des Interesses und möglicher Konflikte. Dennoch wurde der Name der Stiftung in der stiftungsrechtlichen Literatur bislang fast ausschließlich am Rande behandelt.
Die Neuerscheinung befasst sich nun im Detail mit der Bildung des Namens der Stiftung. Der Autor erörtert auch die Frage, ob und wenn ja, in welchem Umfang der Name der Stiftung Namensschutz genießt. Ein weiterer Themenschwerpunkt des Werkes liegt bei der Frage, ob der Gattungsbegriff „Stiftung“ Bezeichnungsschutz genießt, beziehungsweise in der Bezeichnung andere Rechtsformen, wie z.B. GmbH, Verein, AG verwendet werden darf.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2013
- Copyrightjahr
- 2013
- ISBN-Print
- 978-3-8487-0175-9
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4556-0
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriftenreihe zum Vereins- und Stiftungsrecht
- Band
- 2
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 300
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20Autor:innen:
- Problemexposition Kein Zugriff Seiten 21 - 25Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 25 - 26Autor:innen:
- Die semantischen Wurzeln des Namensbegriffs Kein Zugriff Seiten 27 - 28Autor:innen:
- Der Name im umgangssprachlichen Sinne Kein Zugriff Seiten 28 - 29Autor:innen:
- Der Name im juristischen Sinne Kein Zugriff Seiten 29 - 31Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Name der natürlichen Person Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Name der juristischen Personen des bürgerlichen Rechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Name der sonstigen bürgerlichen Personenverbände und (Nicht-)Rechtsträger Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Namensträgerschaft der nichtrechtsfähigen Stiftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der kaufmännische Name – die Firma Kein Zugriff Seiten 39 - 41Autor:innen:
- Der „Name“ der Objekte Kein Zugriff Seiten 41 - 42Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Identifikationsfunktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Individualisierungsfunktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Individuierungsfunktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Funktion der familialen Zuordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Funktionen der Firma Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Heterogenität der Namensbestandteile im positiven Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kapitel 1 Kein Zugriff Seiten 46 - 47Autor:innen:
- Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff Seiten 48 - 52Autor:innen:
- Definition der anerkannten Stiftung Kein Zugriff Seiten 52 - 53Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verfassungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstiges Bundesrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Landesrecht Kein Zugriff Seiten 55 - 58Autor:innen:
- Gesetzgebungskompetenz der Länder in Bezug auf Inhalt und Grenzen der stiftungsbezogenen Namensbildung und ?änderung Kein Zugriff Seiten 58 - 60Autor:innen:
- Stiftungssatzungsrecht Kein Zugriff Seiten 60 - 61Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 61 - 62Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die privatrechtliche Stiftung im schweizerischen Rechtssystem Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Namenswahrheit und Namensklarheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Namenseinheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufsicht/Änderungskompetenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Stiftungen in Liquidation Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Namensbildung der Familien- und kirchlichen Stiftungen des schweizerischen Rechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die privatrechtliche Stiftung im dualistischen Regelungssystem Kein ZugriffAutor:innen:
- Bundes-Stiftungs- und Fondsgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Namensunterscheidbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Namenswahrheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Namenseinheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Namensänderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Namensbildung der anerkannten Stiftung aus Sicht der Anerkennungsbehörden Kein Zugriff Seiten 76 - 78Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der historische Gesetzgeber des Bürgerlichen Gesetzbuches Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetz zur Modernisierung des Stiftungsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhalt und Grenzen der Namenswahl aus Sicht von Literatur und Rechtsprechung – ein Überblick Kein Zugriff Seiten 81 - 82Autor:innen:
- Die verfassungsrechtlichen und einfachgesetzlichen Determinanten Kein Zugriff Seiten 82 - 89Autor:innen:
- Die Obligation zur Namensführung gemäß §?81 Abs.?1 Satz?3 Nr.?1 BGB Kein Zugriff Seiten 89 - 90Autor:innen:
- Partielle Determinierung von Inhalt und Grenzen der Namensgebung durch den Namensbegriff Kein Zugriff Seiten 90 - 93Autor:innen:
- Die Gefährdung des Gemeinwohls als Schranke stiftungsbezogener Namensbildung Kein Zugriff Seiten 93 - 95Autor:innen:
- Autor:innen:
- §?138 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
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- Der Begriff des Gesetzes im Sinne des §?134 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeine Rechtsgrundsätze als Verbotsgesetze i. S. d. §?134 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestimmung des Verbotscharakters im Sinne des §?134 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolge Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Strafgesetze und allgemeine Ordnungswidrigkeitsvorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Spezialgesetzliche Bezeichnungsverbote Kein ZugriffAutor:innen:
- §?12 BGB als Verbotsgesetz im Sinne des §?134 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- §§?15 Abs.?2, 5 Abs.?2 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- §§?3, 5 Abs.?2 Nr.?3 UWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Anwendbarkeit der §§?17?ff. HGB auf die Namensbildung der anerkannten Stiftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Anwendbarkeit der §§?17?ff. HGB auf die Namensbildung der anerkannten Stiftung im Wege der Analogie Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfordernis der planwidrigen Regelungslücke Kein ZugriffAutor:innen:
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- Das Verhältnis von Firmenwahrheit und Namenswahrheit in Rechtsprechung und Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Entwicklung des allgemeinen bezeichnungsbezogenen Irreführungsverbots Kein ZugriffAutor:innen:
- Das allgemeine bezeichnungsbezogene Irreführungsverbot als Fundamentalnorm des heutigen Namensbildungsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätzlicher Ausschluss positiver Vorgaben für die Bildung des Namens der anerkannten Stiftung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Angesprochene Verkehrskreise Kein ZugriffAutor:innen:
- Stiftungsbezogene Verhältnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Wesentlichkeit der angegebenen Verhältnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Eignung zur Täuschung Kein ZugriffAutor:innen:
- Beispielsfälle Kein ZugriffAutor:innen:
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- Regelungslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsprechung und Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Das allgemeine Obligat der Führung von Bezeichnungszusätzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Obligat des Rechtsformzusatzes der anerkannten Stiftung im Besonderen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zur Berechtigung der nichtrechtsfähigen Stiftung, den Begriff „Stiftung“ zu führen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur Frage der (Un-)Einheitlichkeit des anzuwendenden Regelungssystems Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfordernis der Abgrenzung aus haftungsrechtlicher Sicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgestaltung des Rechtsformzusatzes der anerkannten Stiftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Das bezeichnungsbezogene Irreführungsverbot als Gebot der Sicherung der Bezeichnungsausschließlichkeit? Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolge bei Verstoß gegen das allgemeine bezeichnungsbezogene Irreführungsverbot Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit zur Anwendbarkeit des §?134 BGB auf den Namen der anerkannten Stiftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechte Dritter als Schranke stiftungsbezogener Namensbildung Kein Zugriff Seiten 178 - 179Autor:innen:
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- Namensordnungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Namensrechte Dritter Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vor Anerkennung Kein ZugriffAutor:innen:
- Nach Anerkennung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsbehelfe des Stifters bei Versagung der Anerkennung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsbehelfe nach Anerkennung Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachträgliche Unzulässigkeit der Namenswahl Kein Zugriff Seiten 188 - 188Autor:innen:
- Sonstige Änderungen des Stiftungsnamens Kein Zugriff Seiten 188 - 189Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anerkennungsverfahren und Stiftungsaufsicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Registerverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Anwendbarkeit der §§?17 bis 37?a HGB im Allgemeinen Kein ZugriffAutor:innen:
- § 18 Abs. 1 HGB Kein ZugriffAutor:innen:
- § 18 Abs. 2 HGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Gebot der Rechtsformklarheit (§?19 HGB) Kein ZugriffAutor:innen:
- § 30 HGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachträgliche Unzulässigkeit der Firma Kein ZugriffAutor:innen:
- Firmengebrauchspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolge Kein ZugriffAutor:innen:
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- § 18 Abs. 1 HGB Kein ZugriffAutor:innen:
- § 18 Abs. 2 HGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Gebot der Rechtsformklarheit Kein ZugriffAutor:innen:
- § 30 HGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Beteiligungsträgerstiftung Kein Zugriff Seiten 209 - 215Autor:innen:
- Europäische Stiftung (Fundatio Europaea – FE) Kein Zugriff Seiten 215 - 218Autor:innen:
- Binnenmarktrelevante Betätigung einer anerkannten Stiftung Kein Zugriff Seiten 218 - 219Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 220 - 221Autor:innen:
- Das System des zivilrechtlichen Namensschutzes Kein Zugriff Seiten 221 - 224Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Namensschutz juristischer Personen als Derivat des Namensschutzes der natürlichen Person Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Name der Stiftung als Teil ihres Persönlichkeitsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
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- Anwendbarkeit des §?12 BGB auf die Firma der unternehmenstragenden Stiftung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Namensschutz aufgrund Unterscheidungskraft bzw. Verkehrsgeltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein Schutz reiner Rufausbeutung bei fehlender Zuordnungsverwirrung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Schutz des Namens vor Entzug durch den Namensgeber Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Fallgruppe der Namensanmaßung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Schutz von Bezeichnungsbestandteilen ohne Namensfunktion Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Entscheidung des OLG Stuttgart vom 12.?Februar 1964 Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zum Verhältnis der anerkannten Stiftung zur Stiftung in Körperschaftsform Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur Offenheit des Wesens der Stiftung aus Sicht der sog. „Rechtsunkundigen“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Zum aktuellen Verständnis des Begriffs „Stiftung“ aus Sicht der Reformgesetzgebung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zum aktuellen Verständnis des Begriffs „Stiftung“ aus Sicht des Rechtsverkehrs Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Vereinbarkeit von Wesen und Zweck der Körperschaft mit dem Begriff „Stiftung“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Gebot der Rechtsformklarheit des §?18 Abs.?2?i. V. m. §?4 GmbHG als Schranke der Führung von „Stiftung“ in der Firma einer GmbH Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfordernis der Rechtsverletzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 268 - 268Autor:innen:
- Die Anwendbarkeit des §?15 Abs.?2, 4?i. V. m. §?5 MarkenG Kein Zugriff Seiten 268 - 270Autor:innen:
- Die Anwendbarkeit der §§?5 Abs.?1 Nr.?3, 3 Abs.?1 UWG Kein Zugriff Seiten 270 - 271Autor:innen:
- Allgemeine Zielsetzung Kein Zugriff Seiten 272 - 272Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 272 - 273Autor:innen:
- Aufbau des Fragebogens und Zielsetzung der einzelnen Fragen Kein Zugriff Seiten 273 - 273Autor:innen:
- Auswertung zu Frage 1 Kein Zugriff Seiten 273 - 274Autor:innen:
- Auswertung zu Frage 2 Kein Zugriff Seiten 274 - 274Autor:innen:
- Auswertung zu Frage 3 Kein Zugriff Seiten 274 - 275Autor:innen:
- Auswertung zu Frage 4 Kein Zugriff Seiten 275 - 276Autor:innen:
- Auswertung zu Frage 5 Kein Zugriff Seiten 276 - 281Autor:innen:
- Hauptthesen Kein Zugriff Seiten 282 - 286Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 287 - 300Autor:innen:





