Die Vereinsklassenabgrenzung

RAin Dr. Julia Hilger

doi:10.5771/9783748954262

Zusammenfassung

Die Abgrenzung der beiden Vereinsklassen ist seit Erlass der §§ 21, 22 BGB umstritten. Hintergrund des Meinungsstreits sind sowohl der Sinn und Zweck der Vereinsklassenabgrenzung als auch der Begriff des wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs. Nicht wirtschaftlichen Vereinen ist das Unterhalten eines solchen, insbesondere unter Berufung auf den unzureichenden Gläubiger- und Mitgliederschutz im Vereinsrecht, grundsätzlich untersagt. Diese Arbeit untersucht, ob nach heutigen Maßstäben überhaupt noch ein Bedürfnis für ein solches Verbot besteht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-7560-3084-2
ISBN-Online: 978-3-7489-5426-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe zum Vereins- und Stiftungsrecht
Band: 8
Sprache: Deutsch
Seiten: 360
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. § 1 Problemaufriss Kein Zugriff
2. § 2 Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. § 1 Das Regelungssystem der §§ 21, 22 BGB Kein Zugriff
2. § 2 Gläubigerschutz Kein Zugriff
3. § 3 Mitgliederschutz Kein Zugriff
4. § 4 Arbeitnehmermitbestimmung Kein Zugriff
5. § 5 Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Gleichlauf der Begriffspaare Kein Zugriff
  2. II. Objektive Kriterien des § 14 AO und soziales oder kulturelles Eigeninteresse Kein Zugriff
2. 1. I. Das Handelsgewerbe als wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb Kein Zugriff
  2. II. Fremdbedarfsdeckung und Istkaufmann nach § 1 Abs. 2 HGB Kein Zugriff
3. 1. I. Adressat des wirtschaftlichen Vorteils Kein Zugriff
  2. II. Unmittelbarkeit des Vermögensvorteils Kein Zugriff
  3. III. Gegenstand und Anforderungen an den Betrieb Kein Zugriff
  4. IV. Das Erfordernis einer anbietenden Tätigkeit Kein Zugriff
  5. V. Leistung gegen Entgelt und Angebot am internen Markt Kein Zugriff
  6. VI. Gewinnerzielungsabsicht Kein Zugriff
4. § 4 Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. Kapitel Die Problematik des Gesetzeswortlauts Kein Zugriff Seiten 61 - 62
1. § 1 Subjektiver Ansatz Kein Zugriff
2. § 2 Objektiver Ansatz Kein Zugriff
3. § 3 Gemischte Theorien Kein Zugriff
4. § 4 Typologischer Ansatz Kein Zugriff
5. § 5 Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. § 1 Herleitung und Inhalt Kein Zugriff
2. § 2 Unerheblichkeit von Größe und Umfang des Betriebs Kein Zugriff
3. § 3 Mittelverwendung und Kostendeckung durch die öffentliche Hand Kein Zugriff
4. 1. I. Hintergründe für die rechtliche Organisation von Fußballvereinen Kein Zugriff
  2. II. Die Bewertungen der Literatur Kein Zugriff
5. § 5 Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. § 1 Beteiligung an Personengesellschaften Kein Zugriff
2. 1. I. Die Rechtsprechung zur Beteiligung an Kapitalgesellschaften Kein Zugriff
  2. 1. 1. Befürworter der ADAC-Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. 1. a) Zurechnung bei Minderheitsbeteiligung Kein Zugriff
      2. aa) Einfache Abhängigkeit und faktischer Konzern Kein Zugriff
        bb) Vertragskonzern und qualifiziert faktischer Konzern Kein Zugriff
3. § 3 Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. § 1 Die der Entscheidung vorausgegangene Rechtsprechung und die Feststellungen des BGH Kein Zugriff
2. 1. I. Allgemeine Folgen für die Vereinsklassenabgrenzung Kein Zugriff
  2. II. Folgen für Gesetzesinitiativen Kein Zugriff
  3. III. Folgen für den Profifußball Kein Zugriff
3. 1. I. Kritik an der Definition des wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gesetzeshistorie Kein Zugriff
    2. 2. Einheitliche Rechtsordnung Kein Zugriff
    3. 3. Indizwirkung statt zwingendem Zusammenhang Kein Zugriff
    4. 4. Nebenzweckprivileg und Zweckbetriebe Kein Zugriff
    5. 5. Finalitätsgebot statt Nebenzweckprivileg Kein Zugriff
    6. 6. Klare Konturen und verbesserte Kontrolle Kein Zugriff
4. 1. I. Gemeinnütziger Zweck Kein Zugriff
  2. II. Gewinnausschüttungsverbot Kein Zugriff
  3. III. Abfindungsansprüche Kein Zugriff
5. 1. I. Die Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
  2. II. Stellungnahmen der Literatur zur Gewinnausschüttung im Verein Kein Zugriff
  3. III. Gewinnausschüttungsverbot als Korrelat der Haftungsbeschränkung Kein Zugriff
  4. IV. Der Begriff der Gewinnausschüttung im e.V. Kein Zugriff
  5. V. Folgen eines Verstoßes Kein Zugriff
6. § 6 Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. § 1 Die ursprüngliche Vorstellung des Gesetzgebers vom e.V. Kein Zugriff
2. 1. I. Personengesellschaften Kein Zugriff
  2. II. Nicht rechtsfähige Vereine Kein Zugriff
  3. III. KGaA Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Verschlechterung der Aussagekraft der Pflichtprüfung Kein Zugriff
      2. b) Insolvenzfestigkeit der eG Kein Zugriff
      3. c) Strukturelle, rechtsformspezifische Gefahrenlage der eG Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 2. Gegenstand des Verweises der §§ 21, 22 BGB Kein Zugriff
    3. 3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Mindestkapital und Kapitalaufbringung in der GmbH Kein Zugriff
    2. 2. Mindestkapital und Kapitalaufbringung in der AG Kein Zugriff
    3. 3. Mindestkapital und Kapitalerhaltung in der Genossenschaft Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kapitalerhaltung in der GmbH Kein Zugriff
    2. 2. Kapitalerhaltung in der AG Kein Zugriff
    3. 3. Kapitalerhaltung in der Genossenschaft Kein Zugriff
  3. III. Rechtslage im Verein Kein Zugriff
  4. 1. 1. Mindestkapital als Haftungsmasse Kein Zugriff
    2. 2. Handlungsfähigkeit durch Mindestkapital Kein Zugriff
    3. 3. Mindestkapital als billiger Ausgleich für das Haftungsprivileg Kein Zugriff
    4. 4. Schutz vor unseriösen Gesellschaftsgründungen Kein Zugriff
    5. 5. Beteiligung der Gesellschafter am wirtschaftlichen Schicksal der Gesellschaft Kein Zugriff
    6. 6. Kreditwürdigkeit durch Eigenkapital Kein Zugriff
    7. 7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 1. 1. Die gesetzliche Regelung der UG Kein Zugriff
    2. 2. Bedeutung für die Funktionen des Kapitalschutzsystems Kein Zugriff
    3. 3. Vergleich mit dem e.V. Kein Zugriff
  6. VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Die Insolvenzantragspflicht aus § 15a Abs. 1 InsO Kein Zugriff
    2. 1. a) Antragstellung „ohne schuldhaftes Zögern“ Kein Zugriff
      2. b) Höchstfrist Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die missglückte, überschießende Regelung des § 15a Ab. 7 InsO Kein Zugriff
    2. 2. Privilegierung ehrenamtlicher Vereinsvorstände Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Insolvenzverschleppungshaftung bei der GmbH, AG und eG Kein Zugriff
      2. b) Insolvenzverschleppungshaftung im Verein Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. aa) Keine durch den Gesetzgeber intendierte Regelungslücke Kein Zugriff
        bb) Planwidrigkeit der Regelungslücke Kein Zugriff
        cc) Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. b) Die verfehlte Rechtslage nach dem SanInsFoG Kein Zugriff
  4. 1. 1. Die Rechtsfigur der Existenzvernichtungshaftung Kein Zugriff
    2. 2. Die Kolpingwerk-Entscheidung des BGH Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Existenzvernichtungshaftung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Vermögensvermischung Kein Zugriff
    2. 2. Materielle Unterkapitalisierung Kein Zugriff
    3. 3. Überschreitung des Nebenzweckprivilegs Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  6. VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. § 5 Schutz für die Gläubiger der Vereinsmitglieder Kein Zugriff
6. § 6 Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Vermögensrechte im Recht der GmbH Kein Zugriff
  2. II. Vermögensrechtlicher Schutz in der AG Kein Zugriff
  3. III. Vermögensrechtlicher Schutz in der Genossenschaft Kein Zugriff
  4. 1. 1. Gewinnbeteiligung Kein Zugriff
    2. 1. a) Ordentliche Beitragserhöhungen und Umlageverpflichtungen Kein Zugriff
      2. b) Einstellung der Vereinstätigkeit Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 3. Veräußerlichkeit der Mitgliedschaft Kein Zugriff
    4. 1. a) Rechtslage in der GmbH Kein Zugriff
      2. b) Rechtslage im der AG Kein Zugriff
      3. c) Rechtslage in der eG Kein Zugriff
      4. aa) Abfindungsansprüche Kein Zugriff
        bb) Liquidationserlös Kein Zugriff
    5. 5. Verpfändbarkeit der Mitgliedschaft Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Einberufungspflichten des GmbH Geschäftsführers Kein Zugriff
  2. II. Besondere Einberufungspflichten des Vorstands der AG Kein Zugriff
  3. III. Besondere Einberufungspflichten des Vorstands der Genossenschaft Kein Zugriff
  4. 1. 1. Einberufungspflicht bei hälftigem Verlust des Gesellschaftsvermögens Kein Zugriff
    2. 2. Absicherung der Einberufungspflicht durch Straftatbestände und Schadensersatzansprüche Kein Zugriff
    3. 3. Einberufungsverlangen der Minderheit Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. § 3 Gleichbehandlungsgrundsatz Kein Zugriff
4. 1. I. Informationsrechte der GmbH-Gesellschafter Kein Zugriff
  2. II. Informationsrechte der Aktionäre Kein Zugriff
  3. III. Informationsrechte der Genossenschaftsmitglieder Kein Zugriff
  4. IV. Informationsrechte der Vereinsmitglieder Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. § 5 Zwischenergebnis Kein Zugriff
11. Kapitel Ergebnis Kein Zugriff Seiten 335 - 338
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 339 - 360

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