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Sozialversicherungspflicht von Organmitgliedern

Eine rechtsdogmatische Untersuchung am Beispiel von Vereinsvorständen
Autor:innen:
Verlag:
 2021

Zusammenfassung

Die sozialversicherungsrechtliche Einordnung von Organmitgliedern stellt die Sozialgerichte seit Jahrzehnten vor Herausforderungen. Kontinuierliche Änderungen in der Rechtsprechung bergen dabei nicht nur finanzielle Risiken für die Betroffenen, sie sorgen auch für Widersprüche zur arbeits- und steuerrechtlichen Beurteilung. Der Autor befasst sich zunächst mit dem methodischen Grundproblem und verdeutlicht anhand der Rechtslage zu Vereinsvorständen, weshalb sich der Konflikt zwischen Sozialversicherungs- und Gesellschaftsrecht nicht mithilfe des vom Bundessozialgericht entwickelten Instruments bewältigen lässt. Im Anschluss daran werden alternative Ansätze untersucht, die als Denkanstöße zur Lösung des Dilemmas dienen können.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2021
ISBN-Print
978-3-8487-8094-5
ISBN-Online
978-3-7489-2512-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe zum Vereins- und Stiftungsrecht
Band
7
Sprache
Deutsch
Seiten
275
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 24
    1. § 1 Bestandsaufnahme Kein Zugriff
      1. I. Nachforderungen der Sozialversicherungsträger Kein Zugriff
      2. II. Ordnungswidrigkeiten und strafrechtliche Verantwortung Kein Zugriff
        1. 1. Außenhaftung Kein Zugriff
        2. 2. Innenhaftung Kein Zugriff
        1. 1. Haftung wegen Nichtabführung von Lohnsteuer Kein Zugriff
        2. 2. Haftung wegen Insolvenzverschleppung Kein Zugriff
      1. I. Verlauf der Darstellung Kein Zugriff
      2. II. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands Kein Zugriff
        1. 1. Beschäftigungsverhältnis Kein Zugriff
        2. 2. Entgeltlichkeit Kein Zugriff
        1. 1. Organverhältnis Kein Zugriff
        2. 2. Anstellungsverhältnis Kein Zugriff
        1. 1. Rechtstatsachen Kein Zugriff
        2. 2. Was ist ein Ehrenamt? Kein Zugriff
          1. a) Klassifizierbarkeit? Kein Zugriff
            1. aa) Barrierefreiheit für rechtliche Wertungen? Kein Zugriff
              1. (1) Mitgliedschaft in einem Organ Kein Zugriff
              2. (2) Versicherungsfreiheit für Bürgermeister Kein Zugriff
              3. (3) Beitragsrechtliche Sonderregelung in der Rentenversicherung Kein Zugriff
              4. (4) Unfallversicherung kraft Gesetzes Kein Zugriff
              1. (1) Haftungsbeschränkung von Vereinsvorständen Kein Zugriff
              2. (2) Freistellung von der Einkommensteuer Kein Zugriff
              3. (3) Freistellung von der Umsatzsteuer Kein Zugriff
              4. (4) Keine Anwendbarkeit des Mindestlohngesetzes Kein Zugriff
        1. 1. Prägendes Merkmal der ehrenamtlichen Tätigkeit Kein Zugriff
        2. 2. Verhältnis von Ehrenamt und Tätigkeit als Vereinsvorstand Kein Zugriff
        3. 3. Ausstrahlung der Geprägewertungen auf das Beschäftigungsverhältnis Kein Zugriff
        4. 4. Vermischung der Tatbestandsmerkmale Kein Zugriff
        5. 5. Nebenberuflichkeit als Indiz gegen ein Beschäftigungsverhältnis Kein Zugriff
    1. § 6 Vorüberlegungen Kein Zugriff
      1. I. BSG vom 29. Mai 1962 Kein Zugriff
      2. II. BSG vom 30. November 1962 Kein Zugriff
      3. III. BSG vom 12. Mai 1981 Kein Zugriff
      4. IV. BSG vom 15. Dezember 1983 Kein Zugriff
        1. 1. LSG Berlin-Brandenburg vom 25. Oktober 2013 Kein Zugriff
        2. 2. LSG Sachsen vom 15. Oktober 2015 Kein Zugriff
        1. 1. Abgrenzungsformel als Vorfrage zu § 7 Abs. 1 SGB IV Kein Zugriff
        2. 2. Abgrenzungsformel als Tatbestandssurrogat Kein Zugriff
        3. 3. Bewertung Kein Zugriff
        1. 1. Herkunft des Abgrenzungskriteriums Kein Zugriff
          1. a) Bedeutungsgehalt der Begriffe bei kommunalen Ehrenbeamten Kein Zugriff
          2. b) Konkretisierung der Begriffe bei Vereinsvorständen Kein Zugriff
          3. c) Einordnung der Tätigkeit von Vereinsvorständen Kein Zugriff
          1. a) Rechtsprechung zu kommunalen Ehrenbeamten Kein Zugriff
          2. b) Bewertung Kein Zugriff
        4. 4. Wesentlicher Umfang der Verwaltungstätigkeiten Kein Zugriff
      3. III. Speziell zu Stiftungsvorständen Kein Zugriff
      1. I. Die Scientology-Fälle als Musterbeispiel Kein Zugriff
        1. 1. Lösungsansatz des BSG Kein Zugriff
          1. a) Arbeitsrechtliche Beurteilung von Organmitgliedern Kein Zugriff
          2. b) Besonderheiten bei der Übertragung auf das Sozialversicherungsrecht Kein Zugriff
        1. 1. Beispiele für gesetzliche Bereichsausnahmen Kein Zugriff
        2. 2. Meinungsbild Kein Zugriff
        1. 1. Keine Versicherungspflicht für Vorstände einer AG Kein Zugriff
        2. 2. Relevanz für Vereinsvorstände Kein Zugriff
        1. 1. Die Prinzipaltheorie von Heinrich Titze Kein Zugriff
        2. 2. Kollision gegensätzlicher Interessen bei Organmitgliedern Kein Zugriff
        3. 3. Kritik Kein Zugriff
        1. 1. Übertragung der Prinzipaltheorie auf das Sozialversicherungsrecht? Kein Zugriff
        2. 2. Interessenkollisionen im Sozialversicherungsrecht? Kein Zugriff
          1. a) Bezugspunkt Kein Zugriff
          2. b) Abhängigkeitsprüfung Kein Zugriff
            1. aa) Bezugspunkt Kein Zugriff
              1. (1) Prüfung der persönlichen Abhängigkeit ohne Abgrenzungsformel Kein Zugriff
              2. (2) Prüfung der persönlichen Abhängigkeit mit Abgrenzungsformel Kein Zugriff
              1. (1) Fallgruppen Kein Zugriff
              2. (2) Vorrang der tatsächlichen Verhältnisse Kein Zugriff
            1. aa) Bezugspunkt Kein Zugriff
              1. (1) Prüfung der persönlichen Abhängigkeit ohne Abgrenzungsformel Kein Zugriff
              2. (2) Prüfung der persönlichen Abhängigkeit mit Abgrenzungsformel Kein Zugriff
              1. (1) Fallgruppen Kein Zugriff
              2. (2) Vorrang der tatsächlichen Verhältnisse? Kein Zugriff
          1. a) Auslöser für die Entwicklung des Beschäftigungsverhältnisses Kein Zugriff
            1. aa) Die Vertragstheorie des Arbeitsrechts Kein Zugriff
            2. bb) Die Faktizitätstheorie des Sozialversicherungsrechts Kein Zugriff
          3. c) Das »dreiseitige öffentlich-rechtliche« Beschäftigungsverhältnis Kein Zugriff
              1. (1) Pflicht zur Beitragszahlung bzw. zur Duldung des Beitragsabzugs Kein Zugriff
              2. (2) Erstattungsansprüche zwischen Arbeitgeber und Beschäftigtem Kein Zugriff
              3. (3) Leistungspflichten des Arbeitgebers Kein Zugriff
              4. (4) Nebenpflichten des Arbeitgebers Kein Zugriff
              5. (5) Ergebnis der Untersuchung Kein Zugriff
            2. bb) Bewertung Kein Zugriff
            3. cc) Folgerungen Kein Zugriff
          2. b) Die vertragsbezogene Beurteilung im Detail Kein Zugriff
          1. a) Weisungsgebundenheit (nur) gegenüber der Mitgliederversammlung Kein Zugriff
          2. b) Maßgeblichkeit des Inhalts der Weisung Kein Zugriff
          3. c) Maßgeblichkeit des Ursprungs der Weisung Kein Zugriff
        2. 2. Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Weisungsgebers Kein Zugriff
        3. 3. Unternehmerrisiko Kein Zugriff
        4. 4. Hauptberuflichkeit Kein Zugriff
        5. 5. Weitere Merkmale Kein Zugriff
      3. III. Gesamtwürdigung Kein Zugriff
      1. I. Entgeltlichkeit als grds. konstitutives Merkmal der Versicherungspflicht Kein Zugriff
      2. II. Begriff des Arbeitsentgelts Kein Zugriff
      3. III. Einnahmen »aus einer Beschäftigung« Kein Zugriff
      1. I. Statusfeststellungsverfahren nach § 7a SGB IV Kein Zugriff
      2. II. Einzugsstellenverfahren nach § 28h Abs. 2 SGB IV Kein Zugriff
      3. III. Sperrwirkungen Kein Zugriff
      1. I. Rechtssicherheit durch dogmatische Neuordnung Kein Zugriff
        1. 1. Anpassung der Abgrenzungsformel Kein Zugriff
        2. 2. Annäherung an arbeitsrechtliche Abhängigkeitsprüfung Kein Zugriff
      3. III. Bedürfnis nach einheitlicher Regelung Kein Zugriff
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 257 - 274
  7. Materialienverzeichnis Kein Zugriff 275 - 275

Literaturverzeichnis (335)

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  9. Bauer, Jobst-Hubertus: Ausgewählte rechtliche und taktische Probleme bei der Beendigung von Dienstverhältnissen vertre-tungsberechtigter Organmitglieder/Arnold, Christian: Altersdiskriminierung von Organmitglie-dern, ZIP 2012, 597 ff. Google Scholar öffnen
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