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Monographie Kein Zugriff

Namensbildung und Namensschutz der anerkannten Stiftung

Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Der Name einer anerkannten Stiftung ist das wesentlichste Merkmal ihrer Identitätsausstattung. Das jährliche exponentielle Wachstum der Anzahl der Stiftungen rückt den Namen als Identitätsmerkmal bereits jetzt und auch künftig verstärkt in den Mittelpunkt des Interesses und möglicher Konflikte. Dennoch wurde der Name der Stiftung in der stiftungsrechtlichen Literatur bislang fast ausschließlich am Rande behandelt.

Die Neuerscheinung befasst sich nun im Detail mit der Bildung des Namens der Stiftung. Der Autor erörtert auch die Frage, ob und wenn ja, in welchem Umfang der Name der Stiftung Namensschutz genießt. Ein weiterer Themenschwerpunkt des Werkes liegt bei der Frage, ob der Gattungsbegriff „Stiftung“ Bezeichnungsschutz genießt, beziehungsweise in der Bezeichnung andere Rechtsformen, wie z.B. GmbH, Verein, AG verwendet werden darf.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2013
Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0175-9
ISBN-Online
978-3-8452-4556-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe zum Vereins- und Stiftungsrecht
Band
2
Sprache
Deutsch
Seiten
300
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16 Sebastian Schäller
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 20 Sebastian Schäller
    1. Problemexposition Kein Zugriff 21 - 25 Sebastian Schäller
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 25 - 26 Sebastian Schäller
    1. Die semantischen Wurzeln des Namensbegriffs Kein Zugriff 27 - 28 Sebastian Schäller
    2. Der Name im umgangssprachlichen Sinne Kein Zugriff 28 - 29 Sebastian Schäller
    3. Der Name im juristischen Sinne Kein Zugriff 29 - 31 Sebastian Schäller
      1. Sebastian Schäller
        1. Der Name der natürlichen Person Kein Zugriff Sebastian Schäller
        2. Der Name der juristischen Personen des bürgerlichen Rechts Kein Zugriff Sebastian Schäller
        3. Der Name der sonstigen bürgerlichen Personenverbände und (Nicht-)Rechtsträger Kein Zugriff Sebastian Schäller
        4. Die Namensträgerschaft der nichtrechtsfähigen Stiftung Kein Zugriff Sebastian Schäller
      2. Der kaufmännische Name – die Firma Kein Zugriff 39 - 41 Sebastian Schäller
      3. Der „Name“ der Objekte Kein Zugriff 41 - 42 Sebastian Schäller
      4. Sebastian Schäller
        1. Sebastian Schäller
          1. Die Identifikationsfunktion Kein Zugriff Sebastian Schäller
          2. Die Individualisierungsfunktion Kein Zugriff Sebastian Schäller
          3. Die Individuierungsfunktion Kein Zugriff Sebastian Schäller
          4. Die Funktion der familialen Zuordnung Kein Zugriff Sebastian Schäller
        2. Die Funktionen der Firma Kein Zugriff Sebastian Schäller
        3. Die Heterogenität der Namensbestandteile im positiven Recht Kein Zugriff Sebastian Schäller
      5. Zusammenfassung Kapitel 1 Kein Zugriff 46 - 47 Sebastian Schäller
      1. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff 48 - 52 Sebastian Schäller
      2. Definition der anerkannten Stiftung Kein Zugriff 52 - 53 Sebastian Schäller
      1. Sebastian Schäller
        1. Verfassungsrecht Kein Zugriff Sebastian Schäller
        2. Sonstiges Bundesrecht Kein Zugriff Sebastian Schäller
      2. Landesrecht Kein Zugriff 55 - 58 Sebastian Schäller
      3. Gesetzgebungskompetenz der Länder in Bezug auf Inhalt und Grenzen der stiftungsbezogenen Namensbildung und ?änderung Kein Zugriff 58 - 60 Sebastian Schäller
      4. Stiftungssatzungsrecht Kein Zugriff 60 - 61 Sebastian Schäller
      5. Fazit Kein Zugriff 61 - 62 Sebastian Schäller
      1. Sebastian Schäller
        1. Die privatrechtliche Stiftung im schweizerischen Rechtssystem Kein Zugriff Sebastian Schäller
        2. Sebastian Schäller
          1. Namenswahrheit und Namensklarheit Kein Zugriff Sebastian Schäller
          2. Namenseinheit Kein Zugriff Sebastian Schäller
          3. Aufsicht/Änderungskompetenz Kein Zugriff Sebastian Schäller
          4. Stiftungen in Liquidation Kein Zugriff Sebastian Schäller
        3. Die Namensbildung der Familien- und kirchlichen Stiftungen des schweizerischen Rechts Kein Zugriff Sebastian Schäller
        4. Fazit Kein Zugriff Sebastian Schäller
      2. Sebastian Schäller
        1. Die privatrechtliche Stiftung im dualistischen Regelungssystem Kein Zugriff Sebastian Schäller
        2. Bundes-Stiftungs- und Fondsgesetz Kein Zugriff Sebastian Schäller
        3. Sebastian Schäller
          1. Namensunterscheidbarkeit Kein Zugriff Sebastian Schäller
          2. Namenswahrheit Kein Zugriff Sebastian Schäller
          3. Namenseinheit Kein Zugriff Sebastian Schäller
          4. Namensänderung Kein Zugriff Sebastian Schäller
        4. Fazit Kein Zugriff Sebastian Schäller
      1. Die Namensbildung der anerkannten Stiftung aus Sicht der Anerkennungsbehörden Kein Zugriff 76 - 78 Sebastian Schäller
      2. Sebastian Schäller
        1. Der historische Gesetzgeber des Bürgerlichen Gesetzbuches Kein Zugriff Sebastian Schäller
        2. Gesetz zur Modernisierung des Stiftungsrechts Kein Zugriff Sebastian Schäller
      3. Inhalt und Grenzen der Namenswahl aus Sicht von Literatur und Rechtsprechung – ein Überblick Kein Zugriff 81 - 82 Sebastian Schäller
      1. Die verfassungsrechtlichen und einfachgesetzlichen Determinanten Kein Zugriff 82 - 89 Sebastian Schäller
      2. Die Obligation zur Namensführung gemäß §?81 Abs.?1 Satz?3 Nr.?1 BGB Kein Zugriff 89 - 90 Sebastian Schäller
      3. Partielle Determinierung von Inhalt und Grenzen der Namensgebung durch den Namensbegriff Kein Zugriff 90 - 93 Sebastian Schäller
      4. Die Gefährdung des Gemeinwohls als Schranke stiftungsbezogener Namensbildung Kein Zugriff 93 - 95 Sebastian Schäller
      5. Sebastian Schäller
        1. §?138 BGB Kein Zugriff Sebastian Schäller
        2. Sebastian Schäller
          1. Sebastian Schäller
            1. Der Begriff des Gesetzes im Sinne des §?134 BGB Kein Zugriff Sebastian Schäller
            2. Allgemeine Rechtsgrundsätze als Verbotsgesetze i. S. d. §?134 BGB Kein Zugriff Sebastian Schäller
            3. Bestimmung des Verbotscharakters im Sinne des §?134 BGB Kein Zugriff Sebastian Schäller
          2. Rechtsfolge Kein Zugriff Sebastian Schäller
          3. Fazit Kein Zugriff Sebastian Schäller
        3. Sebastian Schäller
          1. Strafgesetze und allgemeine Ordnungswidrigkeitsvorschriften Kein Zugriff Sebastian Schäller
          2. Spezialgesetzliche Bezeichnungsverbote Kein Zugriff Sebastian Schäller
          3. §?12 BGB als Verbotsgesetz im Sinne des §?134 BGB Kein Zugriff Sebastian Schäller
          4. §§?15 Abs.?2, 5 Abs.?2 MarkenG Kein Zugriff Sebastian Schäller
          5. §§?3, 5 Abs.?2 Nr.?3 UWG Kein Zugriff Sebastian Schäller
          6. Sebastian Schäller
            1. Die Anwendbarkeit der §§?17?ff. HGB auf die Namensbildung der anerkannten Stiftung Kein Zugriff Sebastian Schäller
            2. Die Anwendbarkeit der §§?17?ff. HGB auf die Namensbildung der anerkannten Stiftung im Wege der Analogie Kein Zugriff Sebastian Schäller
            3. Erfordernis der planwidrigen Regelungslücke Kein Zugriff Sebastian Schäller
          7. Sebastian Schäller
            1. Sebastian Schäller
              1. Das Verhältnis von Firmenwahrheit und Namenswahrheit in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff Sebastian Schäller
              2. Kritik Kein Zugriff Sebastian Schäller
            2. Sebastian Schäller
              1. Die Entwicklung des allgemeinen bezeichnungsbezogenen Irreführungsverbots Kein Zugriff Sebastian Schäller
              2. Das allgemeine bezeichnungsbezogene Irreführungsverbot als Fundamentalnorm des heutigen Namensbildungsrechts Kein Zugriff Sebastian Schäller
              3. Fazit Kein Zugriff Sebastian Schäller
            3. Sebastian Schäller
              1. Grundsätzlicher Ausschluss positiver Vorgaben für die Bildung des Namens der anerkannten Stiftung Kein Zugriff Sebastian Schäller
              2. Sebastian Schäller
                1. Allgemeines Kein Zugriff Sebastian Schäller
                2. Angesprochene Verkehrskreise Kein Zugriff Sebastian Schäller
                3. Stiftungsbezogene Verhältnisse Kein Zugriff Sebastian Schäller
                4. Wesentlichkeit der angegebenen Verhältnisse Kein Zugriff Sebastian Schäller
                5. Eignung zur Täuschung Kein Zugriff Sebastian Schäller
                6. Beispielsfälle Kein Zugriff Sebastian Schäller
              3. Sebastian Schäller
                1. Regelungslage Kein Zugriff Sebastian Schäller
                2. Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff Sebastian Schäller
                3. Das allgemeine Obligat der Führung von Bezeichnungszusätzen Kein Zugriff Sebastian Schäller
                4. Das Obligat des Rechtsformzusatzes der anerkannten Stiftung im Besonderen Kein Zugriff Sebastian Schäller
                5. Sebastian Schäller
                  1. Zur Berechtigung der nichtrechtsfähigen Stiftung, den Begriff „Stiftung“ zu führen Kein Zugriff Sebastian Schäller
                  2. Zur Frage der (Un-)Einheitlichkeit des anzuwendenden Regelungssystems Kein Zugriff Sebastian Schäller
                  3. Erfordernis der Abgrenzung aus haftungsrechtlicher Sicht Kein Zugriff Sebastian Schäller
                  4. Ausgestaltung des Rechtsformzusatzes der anerkannten Stiftung Kein Zugriff Sebastian Schäller
              4. Das bezeichnungsbezogene Irreführungsverbot als Gebot der Sicherung der Bezeichnungsausschließlichkeit? Kein Zugriff Sebastian Schäller
          8. Rechtsfolge bei Verstoß gegen das allgemeine bezeichnungsbezogene Irreführungsverbot Kein Zugriff Sebastian Schäller
        4. Fazit zur Anwendbarkeit des §?134 BGB auf den Namen der anerkannten Stiftung Kein Zugriff Sebastian Schäller
      6. Die Rechte Dritter als Schranke stiftungsbezogener Namensbildung Kein Zugriff 178 - 179 Sebastian Schäller
      7. Sebastian Schäller
        1. Sebastian Schäller
          1. Namensordnungsrecht Kein Zugriff Sebastian Schäller
          2. Namensrechte Dritter Kein Zugriff Sebastian Schäller
        2. Sebastian Schäller
          1. Vor Anerkennung Kein Zugriff Sebastian Schäller
          2. Nach Anerkennung Kein Zugriff Sebastian Schäller
        3. Rechtsbehelfe des Stifters bei Versagung der Anerkennung Kein Zugriff Sebastian Schäller
        4. Rechtsbehelfe nach Anerkennung Kein Zugriff Sebastian Schäller
      8. Nachträgliche Unzulässigkeit der Namenswahl Kein Zugriff 188 - 188 Sebastian Schäller
      9. Sonstige Änderungen des Stiftungsnamens Kein Zugriff 188 - 189 Sebastian Schäller
      1. Sebastian Schäller
        1. Anerkennungsverfahren und Stiftungsaufsicht Kein Zugriff Sebastian Schäller
        2. Registerverfahren Kein Zugriff Sebastian Schäller
        3. Sebastian Schäller
          1. Sebastian Schäller
            1. Die Anwendbarkeit der §§?17 bis 37?a HGB im Allgemeinen Kein Zugriff Sebastian Schäller
            2. § 18 Abs. 1 HGB Kein Zugriff Sebastian Schäller
            3. § 18 Abs. 2 HGB Kein Zugriff Sebastian Schäller
            4. Gebot der Rechtsformklarheit (§?19 HGB) Kein Zugriff Sebastian Schäller
            5. § 30 HGB Kein Zugriff Sebastian Schäller
            6. Nachträgliche Unzulässigkeit der Firma Kein Zugriff Sebastian Schäller
            7. Firmengebrauchspflicht Kein Zugriff Sebastian Schäller
          2. Rechtsfolge Kein Zugriff Sebastian Schäller
          3. Sebastian Schäller
            1. § 18 Abs. 1 HGB Kein Zugriff Sebastian Schäller
            2. § 18 Abs. 2 HGB Kein Zugriff Sebastian Schäller
            3. Gebot der Rechtsformklarheit Kein Zugriff Sebastian Schäller
            4. § 30 HGB Kein Zugriff Sebastian Schäller
          4. Rechtsfolgen Kein Zugriff Sebastian Schäller
      2. Beteiligungsträgerstiftung Kein Zugriff 209 - 215 Sebastian Schäller
      1. Europäische Stiftung (Fundatio Europaea – FE) Kein Zugriff 215 - 218 Sebastian Schäller
      2. Binnenmarktrelevante Betätigung einer anerkannten Stiftung Kein Zugriff 218 - 219 Sebastian Schäller
    1. Einleitung Kein Zugriff 220 - 221 Sebastian Schäller
    2. Das System des zivilrechtlichen Namensschutzes Kein Zugriff 221 - 224 Sebastian Schäller
      1. Sebastian Schäller
        1. Der Namensschutz juristischer Personen als Derivat des Namensschutzes der natürlichen Person Kein Zugriff Sebastian Schäller
        2. Der Name der Stiftung als Teil ihres Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff Sebastian Schäller
      2. Sebastian Schäller
        1. Anwendbarkeit des §?12 BGB auf die Firma der unternehmenstragenden Stiftung Kein Zugriff Sebastian Schäller
        2. Sebastian Schäller
          1. Namensschutz aufgrund Unterscheidungskraft bzw. Verkehrsgeltung Kein Zugriff Sebastian Schäller
          2. Kein Schutz reiner Rufausbeutung bei fehlender Zuordnungsverwirrung Kein Zugriff Sebastian Schäller
          3. Der Schutz des Namens vor Entzug durch den Namensgeber Kein Zugriff Sebastian Schäller
          4. Die Fallgruppe der Namensanmaßung Kein Zugriff Sebastian Schäller
        3. Der Schutz von Bezeichnungsbestandteilen ohne Namensfunktion Kein Zugriff Sebastian Schäller
      1. Sebastian Schäller
        1. Sebastian Schäller
          1. Die Entscheidung des OLG Stuttgart vom 12.?Februar 1964 Kein Zugriff Sebastian Schäller
          2. Sebastian Schäller
            1. Sebastian Schäller
              1. Zum Verhältnis der anerkannten Stiftung zur Stiftung in Körperschaftsform Kein Zugriff Sebastian Schäller
              2. Zur Offenheit des Wesens der Stiftung aus Sicht der sog. „Rechtsunkundigen“ Kein Zugriff Sebastian Schäller
              3. Zum aktuellen Verständnis des Begriffs „Stiftung“ aus Sicht der Reformgesetzgebung Kein Zugriff Sebastian Schäller
              4. Zum aktuellen Verständnis des Begriffs „Stiftung“ aus Sicht des Rechtsverkehrs Kein Zugriff Sebastian Schäller
            2. Die Vereinbarkeit von Wesen und Zweck der Körperschaft mit dem Begriff „Stiftung“ Kein Zugriff Sebastian Schäller
        2. Das Gebot der Rechtsformklarheit des §?18 Abs.?2?i. V. m. §?4 GmbHG als Schranke der Führung von „Stiftung“ in der Firma einer GmbH Kein Zugriff Sebastian Schäller
        3. Erfordernis der Rechtsverletzung Kein Zugriff Sebastian Schäller
      2. Fazit Kein Zugriff 268 - 268 Sebastian Schäller
    5. Die Anwendbarkeit des §?15 Abs.?2, 4?i. V. m. §?5 MarkenG Kein Zugriff 268 - 270 Sebastian Schäller
    6. Die Anwendbarkeit der §§?5 Abs.?1 Nr.?3, 3 Abs.?1 UWG Kein Zugriff 270 - 271 Sebastian Schäller
    1. Allgemeine Zielsetzung Kein Zugriff 272 - 272 Sebastian Schäller
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 272 - 273 Sebastian Schäller
    3. Aufbau des Fragebogens und Zielsetzung der einzelnen Fragen Kein Zugriff 273 - 273 Sebastian Schäller
      1. Auswertung zu Frage 1 Kein Zugriff 273 - 274 Sebastian Schäller
      2. Auswertung zu Frage 2 Kein Zugriff 274 - 274 Sebastian Schäller
      3. Auswertung zu Frage 3 Kein Zugriff 274 - 275 Sebastian Schäller
      4. Auswertung zu Frage 4 Kein Zugriff 275 - 276 Sebastian Schäller
      5. Auswertung zu Frage 5 Kein Zugriff 276 - 281 Sebastian Schäller
  8. Hauptthesen Kein Zugriff 282 - 286 Sebastian Schäller
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 287 - 300 Sebastian Schäller

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