Namensbildung und Namensschutz der anerkannten Stiftung

RA Sebastian Schäller

doi:10.5771/9783845245560

Zusammenfassung

Der Name einer anerkannten Stiftung ist das wesentlichste Merkmal ihrer Identitätsausstattung. Das jährliche exponentielle Wachstum der Anzahl der Stiftungen rückt den Namen als Identitätsmerkmal bereits jetzt und auch künftig verstärkt in den Mittelpunkt des Interesses und möglicher Konflikte. Dennoch wurde der Name der Stiftung in der stiftungsrechtlichen Literatur bislang fast ausschließlich am Rande behandelt.

Die Neuerscheinung befasst sich nun im Detail mit der Bildung des Namens der Stiftung. Der Autor erörtert auch die Frage, ob und wenn ja, in welchem Umfang der Name der Stiftung Namensschutz genießt. Ein weiterer Themenschwerpunkt des Werkes liegt bei der Frage, ob der Gattungsbegriff „Stiftung“ Bezeichnungsschutz genießt, beziehungsweise in der Bezeichnung andere Rechtsformen, wie z.B. GmbH, Verein, AG verwendet werden darf.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0175-9
ISBN-Online: 978-3-8452-4556-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe zum Vereins- und Stiftungsrecht
Band: 2
Sprache: Deutsch
Seiten: 300
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20
1. Problemexposition Kein Zugriff Seiten 21 - 25
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 25 - 26
1. Die semantischen Wurzeln des Namensbegriffs Kein Zugriff Seiten 27 - 28
2. Der Name im umgangssprachlichen Sinne Kein Zugriff Seiten 28 - 29
3. Der Name im juristischen Sinne Kein Zugriff Seiten 29 - 31
4. 1. 1. Der Name der natürlichen Person Kein Zugriff
    2. Der Name der juristischen Personen des bürgerlichen Rechts Kein Zugriff
    3. Der Name der sonstigen bürgerlichen Personenverbände und (Nicht-)Rechtsträger Kein Zugriff
    4. Die Namensträgerschaft der nichtrechtsfähigen Stiftung Kein Zugriff
  2. Der kaufmännische Name – die Firma Kein Zugriff Seiten 39 - 41
  3. Der „Name“ der Objekte Kein Zugriff Seiten 41 - 42
  4. 1. 1. Die Identifikationsfunktion Kein Zugriff
      2. Die Individualisierungsfunktion Kein Zugriff
      3. Die Individuierungsfunktion Kein Zugriff
      4. Die Funktion der familialen Zuordnung Kein Zugriff
    2. Die Funktionen der Firma Kein Zugriff
    3. Die Heterogenität der Namensbestandteile im positiven Recht Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung Kapitel 1 Kein Zugriff Seiten 46 - 47
1. 1. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff Seiten 48 - 52
  2. Definition der anerkannten Stiftung Kein Zugriff Seiten 52 - 53
2. 1. 1. Verfassungsrecht Kein Zugriff
    2. Sonstiges Bundesrecht Kein Zugriff
  2. Landesrecht Kein Zugriff Seiten 55 - 58
  3. Gesetzgebungskompetenz der Länder in Bezug auf Inhalt und Grenzen der stiftungsbezogenen Namensbildung und ?änderung Kein Zugriff Seiten 58 - 60
  4. Stiftungssatzungsrecht Kein Zugriff Seiten 60 - 61
  5. Fazit Kein Zugriff Seiten 61 - 62
3. 1. 1. Die privatrechtliche Stiftung im schweizerischen Rechtssystem Kein Zugriff
    2. 1. Namenswahrheit und Namensklarheit Kein Zugriff
      2. Namenseinheit Kein Zugriff
      3. Aufsicht/Änderungskompetenz Kein Zugriff
      4. Stiftungen in Liquidation Kein Zugriff
    3. Die Namensbildung der Familien- und kirchlichen Stiftungen des schweizerischen Rechts Kein Zugriff
    4. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. Die privatrechtliche Stiftung im dualistischen Regelungssystem Kein Zugriff
    2. Bundes-Stiftungs- und Fondsgesetz Kein Zugriff
    3. 1. Namensunterscheidbarkeit Kein Zugriff
      2. Namenswahrheit Kein Zugriff
      3. Namenseinheit Kein Zugriff
      4. Namensänderung Kein Zugriff
    4. Fazit Kein Zugriff
4. 1. Die Namensbildung der anerkannten Stiftung aus Sicht der Anerkennungsbehörden Kein Zugriff Seiten 76 - 78
  2. 1. Der historische Gesetzgeber des Bürgerlichen Gesetzbuches Kein Zugriff
    2. Gesetz zur Modernisierung des Stiftungsrechts Kein Zugriff
  3. Inhalt und Grenzen der Namenswahl aus Sicht von Literatur und Rechtsprechung – ein Überblick Kein Zugriff Seiten 81 - 82
5. 1. Die verfassungsrechtlichen und einfachgesetzlichen Determinanten Kein Zugriff Seiten 82 - 89
  2. Die Obligation zur Namensführung gemäß §?81 Abs.?1 Satz?3 Nr.?1 BGB Kein Zugriff Seiten 89 - 90
  3. Partielle Determinierung von Inhalt und Grenzen der Namensgebung durch den Namensbegriff Kein Zugriff Seiten 90 - 93
  4. Die Gefährdung des Gemeinwohls als Schranke stiftungsbezogener Namensbildung Kein Zugriff Seiten 93 - 95
  5. 1. §?138 BGB Kein Zugriff
    2. 1. Der Begriff des Gesetzes im Sinne des §?134 BGB Kein Zugriff
        Allgemeine Rechtsgrundsätze als Verbotsgesetze i. S. d. §?134 BGB Kein Zugriff
        Bestimmung des Verbotscharakters im Sinne des §?134 BGB Kein Zugriff
      2. Rechtsfolge Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff
    3. 1. Strafgesetze und allgemeine Ordnungswidrigkeitsvorschriften Kein Zugriff
      2. Spezialgesetzliche Bezeichnungsverbote Kein Zugriff
      3. §?12 BGB als Verbotsgesetz im Sinne des §?134 BGB Kein Zugriff
      4. §§?15 Abs.?2, 5 Abs.?2 MarkenG Kein Zugriff
      5. §§?3, 5 Abs.?2 Nr.?3 UWG Kein Zugriff
      6. Die Anwendbarkeit der §§?17?ff. HGB auf die Namensbildung der anerkannten Stiftung Kein Zugriff
        Die Anwendbarkeit der §§?17?ff. HGB auf die Namensbildung der anerkannten Stiftung im Wege der Analogie Kein Zugriff
        Erfordernis der planwidrigen Regelungslücke Kein Zugriff
      7. Das Verhältnis von Firmenwahrheit und Namenswahrheit in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
        Kritik Kein Zugriff
        Die Entwicklung des allgemeinen bezeichnungsbezogenen Irreführungsverbots Kein Zugriff
        Das allgemeine bezeichnungsbezogene Irreführungsverbot als Fundamentalnorm des heutigen Namensbildungsrechts Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
        Grundsätzlicher Ausschluss positiver Vorgaben für die Bildung des Namens der anerkannten Stiftung Kein Zugriff
        Allgemeines Kein Zugriff
        Angesprochene Verkehrskreise Kein Zugriff
        Stiftungsbezogene Verhältnisse Kein Zugriff
        Wesentlichkeit der angegebenen Verhältnisse Kein Zugriff
        Eignung zur Täuschung Kein Zugriff
        Beispielsfälle Kein Zugriff
        Regelungslage Kein Zugriff
        Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
        Das allgemeine Obligat der Führung von Bezeichnungszusätzen Kein Zugriff
        Das Obligat des Rechtsformzusatzes der anerkannten Stiftung im Besonderen Kein Zugriff
        Zur Berechtigung der nichtrechtsfähigen Stiftung, den Begriff „Stiftung“ zu führen Kein Zugriff
        Zur Frage der (Un-)Einheitlichkeit des anzuwendenden Regelungssystems Kein Zugriff
        Erfordernis der Abgrenzung aus haftungsrechtlicher Sicht Kein Zugriff
        Ausgestaltung des Rechtsformzusatzes der anerkannten Stiftung Kein Zugriff
        Das bezeichnungsbezogene Irreführungsverbot als Gebot der Sicherung der Bezeichnungsausschließlichkeit? Kein Zugriff
      8. Rechtsfolge bei Verstoß gegen das allgemeine bezeichnungsbezogene Irreführungsverbot Kein Zugriff
    4. Fazit zur Anwendbarkeit des §?134 BGB auf den Namen der anerkannten Stiftung Kein Zugriff
  6. Die Rechte Dritter als Schranke stiftungsbezogener Namensbildung Kein Zugriff Seiten 178 - 179
  7. 1. 1. Namensordnungsrecht Kein Zugriff
      2. Namensrechte Dritter Kein Zugriff
    2. 1. Vor Anerkennung Kein Zugriff
      2. Nach Anerkennung Kein Zugriff
    3. Rechtsbehelfe des Stifters bei Versagung der Anerkennung Kein Zugriff
    4. Rechtsbehelfe nach Anerkennung Kein Zugriff
  8. Nachträgliche Unzulässigkeit der Namenswahl Kein Zugriff Seiten 188 - 188
  9. Sonstige Änderungen des Stiftungsnamens Kein Zugriff Seiten 188 - 189
6. 1. 1. Anerkennungsverfahren und Stiftungsaufsicht Kein Zugriff
    2. Registerverfahren Kein Zugriff
    3. 1. Die Anwendbarkeit der §§?17 bis 37?a HGB im Allgemeinen Kein Zugriff
        § 18 Abs. 1 HGB Kein Zugriff
        § 18 Abs. 2 HGB Kein Zugriff
        Gebot der Rechtsformklarheit (§?19 HGB) Kein Zugriff
        § 30 HGB Kein Zugriff
        Nachträgliche Unzulässigkeit der Firma Kein Zugriff
        Firmengebrauchspflicht Kein Zugriff
      2. Rechtsfolge Kein Zugriff
      3. § 18 Abs. 1 HGB Kein Zugriff
        § 18 Abs. 2 HGB Kein Zugriff
        Gebot der Rechtsformklarheit Kein Zugriff
        § 30 HGB Kein Zugriff
      4. Rechtsfolgen Kein Zugriff
  2. Beteiligungsträgerstiftung Kein Zugriff Seiten 209 - 215
7. 1. Europäische Stiftung (Fundatio Europaea – FE) Kein Zugriff Seiten 215 - 218
  2. Binnenmarktrelevante Betätigung einer anerkannten Stiftung Kein Zugriff Seiten 218 - 219
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 220 - 221
2. Das System des zivilrechtlichen Namensschutzes Kein Zugriff Seiten 221 - 224
3. 1. 1. Der Namensschutz juristischer Personen als Derivat des Namensschutzes der natürlichen Person Kein Zugriff
    2. Der Name der Stiftung als Teil ihres Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
  2. 1. Anwendbarkeit des §?12 BGB auf die Firma der unternehmenstragenden Stiftung Kein Zugriff
    2. 1. Namensschutz aufgrund Unterscheidungskraft bzw. Verkehrsgeltung Kein Zugriff
      2. Kein Schutz reiner Rufausbeutung bei fehlender Zuordnungsverwirrung Kein Zugriff
      3. Der Schutz des Namens vor Entzug durch den Namensgeber Kein Zugriff
      4. Die Fallgruppe der Namensanmaßung Kein Zugriff
    3. Der Schutz von Bezeichnungsbestandteilen ohne Namensfunktion Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Die Entscheidung des OLG Stuttgart vom 12.?Februar 1964 Kein Zugriff
      2. Zum Verhältnis der anerkannten Stiftung zur Stiftung in Körperschaftsform Kein Zugriff
        Zur Offenheit des Wesens der Stiftung aus Sicht der sog. „Rechtsunkundigen“ Kein Zugriff
        Zum aktuellen Verständnis des Begriffs „Stiftung“ aus Sicht der Reformgesetzgebung Kein Zugriff
        Zum aktuellen Verständnis des Begriffs „Stiftung“ aus Sicht des Rechtsverkehrs Kein Zugriff
        Die Vereinbarkeit von Wesen und Zweck der Körperschaft mit dem Begriff „Stiftung“ Kein Zugriff
    2. Das Gebot der Rechtsformklarheit des §?18 Abs.?2?i. V. m. §?4 GmbHG als Schranke der Führung von „Stiftung“ in der Firma einer GmbH Kein Zugriff
    3. Erfordernis der Rechtsverletzung Kein Zugriff
  2. Fazit Kein Zugriff Seiten 268 - 268
5. Die Anwendbarkeit des §?15 Abs.?2, 4?i. V. m. §?5 MarkenG Kein Zugriff Seiten 268 - 270
6. Die Anwendbarkeit der §§?5 Abs.?1 Nr.?3, 3 Abs.?1 UWG Kein Zugriff Seiten 270 - 271
1. Allgemeine Zielsetzung Kein Zugriff Seiten 272 - 272
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 272 - 273
3. Aufbau des Fragebogens und Zielsetzung der einzelnen Fragen Kein Zugriff Seiten 273 - 273
4. 1. Auswertung zu Frage 1 Kein Zugriff Seiten 273 - 274
  2. Auswertung zu Frage 2 Kein Zugriff Seiten 274 - 274
  3. Auswertung zu Frage 3 Kein Zugriff Seiten 274 - 275
  4. Auswertung zu Frage 4 Kein Zugriff Seiten 275 - 276
  5. Auswertung zu Frage 5 Kein Zugriff Seiten 276 - 281
Hauptthesen Kein Zugriff Seiten 282 - 286
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 287 - 300

Namensbildung und Namensschutz der anerkannten Stiftung

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