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Die Erwerbsanrechnung beim Annahmeverzug des Arbeitgebers

Eine Untersuchung zu § 615 Satz 2 BGB und § 11 KSchG
Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Das Werk widmet sich der für die Arbeitsrechtspraxis bedeutsame Frage, welchen anderweitigen Erwerb sich ein Arbeitnehmer gemäß den § 615 Satz 2 BGB, § 11 KSchG auf den Annahmeverzuglohn – insbesondere nach einer unwirksamen Kündigung des Arbeitsverhältnisses – anrechnen lassen muss.

Der Autor untersucht dabei insbesondere die Fragen, nach welchen Grundsätzen die Anrechnung erfolgen muss, wenn der Arbeitnehmer Einkünfte aus selbstständiger Tätigkeit erwirtschaftet und ob es dem Arbeitnehmer zur Vermeidung einer Anrechnung zuzumuten ist, während der Dauer eines Kündigungsschutzprozesses beim bisherigen Arbeitgeber zu schlechteren Bedingungen zu arbeiten.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2011
Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6295-1
ISBN-Online
978-3-8452-3308-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
736
Sprache
Deutsch
Seiten
249
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
    Autor:innen:
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 16
    Autor:innen:
    1. Ausgangslage Kein Zugriff Seiten 17 - 18
      Autor:innen:
    2. Ziel der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 18 - 19
      Autor:innen:
    3. Der Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 19 - 20
      Autor:innen:
    4. Die Schranken der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 20 - 20
      Autor:innen:
    1. Ratio legis und Wesen der Anrechnungsvorschriften Kein Zugriff Seiten 21 - 23
      Autor:innen:
      1. Geschichte des § 615 Satz 2 BGB Kein Zugriff Seiten 23 - 24
        Autor:innen:
      2. Geschichte des § 11 KSchG Kein Zugriff Seiten 24 - 25
        Autor:innen:
    1. Der Annahmeverzug als gemeinsame Voraussetzung Kein Zugriff Seiten 26 - 27
      Autor:innen:
    2. Verhältnis zwischen § 11 KSchG und § 615 Satz 2 BGB Kein Zugriff Seiten 27 - 28
      Autor:innen:
    3. Anwendungsbereich des § 11 KSchG Kein Zugriff Seiten 28 - 30
      Autor:innen:
    4. Anwendungsbereich des § 615 Satz 2 BGB Kein Zugriff Seiten 30 - 30
      Autor:innen:
    5. Verfassungsrechtliche Bedenken Kein Zugriff Seiten 30 - 32
      Autor:innen:
      1. Einführung in die Problematik Kein Zugriff Seiten 32 - 33
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Die einseitige Freistellung des Arbeitnehmers Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die einvernehmliche Freistellung des Arbeitnehmers Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Ausschluss einer entsprechenden Geltung bei gleichzeitiger Erfüllung von restlichen Urlaubsansprüchen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Analoge Anwendung des § 615 Satz 2 BGB Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Ergänzende Vertragsauslegung aufgrund eines allgemeinen Anrechnungsgedankens? Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Stellungnahme Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Ausklammerung des böswillig unterlassenen Verdienstes? Kein Zugriff
            Autor:innen:
      1. Rechtsnatur des § 615 Satz 1 BGB Kein Zugriff Seiten 51 - 52
        Autor:innen:
      2. Die Berechnung des Nachzahlungsanspruchs Kein Zugriff Seiten 52 - 54
        Autor:innen:
      3. Keine Erfassung von annahmeverzugsbedingten Schäden Kein Zugriff Seiten 54 - 55
        Autor:innen:
      4. Fälligkeit und Verjährung des Anspruchs Kein Zugriff Seiten 55 - 55
        Autor:innen:
    1. Der Vollzugsmodus der Anrechnung Kein Zugriff Seiten 55 - 56
      Autor:innen:
      1. Einführung in die Problematik Kein Zugriff Seiten 56 - 58
        Autor:innen:
      2. Der Wortlaut der § 615 Satz 2 BGB, § 11 KSchG Kein Zugriff Seiten 58 - 59
        Autor:innen:
      3. Historische Auslegung Kein Zugriff Seiten 59 - 60
        Autor:innen:
      4. Sinn und Zweck der § 615 Satz 2 BGB, § 11 KSchG Kein Zugriff Seiten 60 - 64
        Autor:innen:
      5. Systematische Auslegung Kein Zugriff Seiten 64 - 66
        Autor:innen:
      6. Dogmatische Probleme beim Wegfall des Annahmeverzugs Kein Zugriff Seiten 66 - 69
        Autor:innen:
      7. Schwierigkeiten bei der zeitlichen Zuordnung des Zwischenverdienstes Kein Zugriff Seiten 69 - 70
        Autor:innen:
      8. Die Zufälligkeit von Fälligkeitsterminen beim Zwischenverdienst Kein Zugriff Seiten 70 - 72
        Autor:innen:
      9. Sozialversicherungsrechtliche Folgeprobleme Kein Zugriff Seiten 72 - 74
        Autor:innen:
      10. Vorläufigkeit der Anrechnung bis zur Verzugsbeendigung Kein Zugriff Seiten 74 - 76
        Autor:innen:
      11. Abschließende Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 76 - 77
        Autor:innen:
    2. Anrechnung bei erloschenen Verzugsentgeltansprüchen Kein Zugriff Seiten 77 - 79
      Autor:innen:
    3. Die Rückforderung zu viel gezahlten Verzugsentgelts Kein Zugriff Seiten 79 - 80
      Autor:innen:
      1. Der Zwischenverdienst aus abhängiger Beschäftigung Kein Zugriff Seiten 81 - 82
        Autor:innen:
      2. Keine Zumutbarkeitsprüfung Kein Zugriff Seiten 82 - 84
        Autor:innen:
      3. Sonstige Verdienstarten Kein Zugriff Seiten 84 - 85
        Autor:innen:
      4. Verdienst als tatsächlicher Vermögenszufluss Kein Zugriff Seiten 85 - 86
        Autor:innen:
      5. Auswirkungen eines Wettbewerbsverbots auf die Anrechnung Kein Zugriff Seiten 86 - 88
        Autor:innen:
      1. Verwertung der freigewordenen Arbeitskraft Kein Zugriff Seiten 88 - 90
        Autor:innen:
      2. Anteilige Anrechnung nach Maßgabe der freigewordenen Arbeitskraft Kein Zugriff Seiten 90 - 92
        Autor:innen:
      3. Anrechnung ohne Einsatz der Arbeitskraft Kein Zugriff Seiten 92 - 93
        Autor:innen:
      4. Keine Anrechnung bei gänzlich fehlendem Arbeitskraftbezug Kein Zugriff Seiten 93 - 95
        Autor:innen:
      5. Keine Kongruenz zwischen Annahmeverzugs- und Verdienstzeitraum Kein Zugriff Seiten 95 - 96
        Autor:innen:
    1. Der Einsatz der Arbeitskraft im privaten Bereich Kein Zugriff Seiten 96 - 99
      Autor:innen:
      1. Der Begriff der Aufwendung Kein Zugriff Seiten 99 - 102
        Autor:innen:
      2. Art und Weise der Aufwendungsberücksichtigung Kein Zugriff Seiten 102 - 105
        Autor:innen:
      3. Berücksichtigung der Aufwendungen im Rahmen des § 11 KSchG Kein Zugriff Seiten 105 - 106
        Autor:innen:
    2. Die Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff Seiten 106 - 107
      Autor:innen:
      1. Rechtsgrundlage des Auskunftsanspruchs Kein Zugriff Seiten 107 - 109
        Autor:innen:
      2. Rechtsnatur des Anspruchs Kein Zugriff Seiten 109 - 112
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Auskunft über das „Ob“ der Einkünfte? Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Pflicht zur unaufgeforderten Offenbarung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Nachweispflicht des Arbeitnehmers Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Leistungsverweigerungsrecht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Pflicht zur Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Grundsätzliche Anwendbarkeit Kein Zugriff Seiten 124 - 127
        Autor:innen:
      2. Unproblematische Fallkonstellationen Kein Zugriff Seiten 127 - 128
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Anrechnung eines voraussichtlichen künftigen Gewinns Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Ermittlung des Gewinns anhand der Handelsbilanz Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Schwierigkeiten im Rahmen der rechnerischen Umlegung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Kein einheitliches Gewinnermittlungsverfahren für alle Einkunftsarten Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Abschreibungsmöglichkeiten des Steuerpflichtigen Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Anrechnung eines fiktiven Geschäftsführergehalts in Anlehnung an das Verfahren zur Ermittlung einer verdeckten Gewinnausschüttung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Schätzung nach Maßgabe der Arbeitsstunden Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Aufteilung in einen Arbeitskraft- und einen Kapitalanteil? Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Zeitgerechte Verteilung von Betriebskosten Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Anrechnung von öffentlich-rechtlichen Leistungen zur Förderung der Existenzgründung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Verrechnung bei mehreren Erwerbstätigkeiten Kein Zugriff
              Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Einführung in die Problematik Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Stand der Diskussion Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Stellungnahme Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. Der böswillig unterlassene Erwerb – Allgemeine Grundsätze Kein Zugriff Seiten 164 - 164
      Autor:innen:
      1. Der Begriff der Böswilligkeit Kein Zugriff Seiten 164 - 167
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Der Begriff der Zumutbarkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Die Entwicklung der Zumutbarkeitsgrenzen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Bewertung und Stellungnahme Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Die Höhe des anzurechnenden hypothetischen Erwerbs Kein Zugriff Seiten 176 - 177
        Autor:innen:
      4. Beweislastverteilung und Auskunftsanspruch Kein Zugriff Seiten 177 - 179
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Stand der Diskussion Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Stellungnahme Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Die Ansicht der Rechtsprechung – Nur Annahme als Erfüllung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Gegenmeinungen aus der Literatur Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Rechtsnatur der freiwilligen Prozessbeschäftigung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Die zu fordernde Eigeninitiative des Arbeitnehmers Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Das entwickelte Regel-Ausnahme-Verhältnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Neue Rechtsprechung zur Weiterbeschäftigung zu veränder-ten Bedingungen, insbesondere im Fall einer Änderungskündigung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        5. Autor:innen:
          1. Anrechnung und Änderungskündigung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Maßgeblichkeit des noch bestehenden Arbeitsvertrags Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Faktische Umgehung von Kündigungsvorschriften Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Keine Möglichkeit der nachträglichen Entschädigung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Verringerung der Rechtssicherheit und Missbrauchsmöglichkeit Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Mangelnde Schutzwürdigkeit der Arbeitgeberinteressen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            6. Schlussfolgerung Kein Zugriff
              Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Obliegenheit zur Existenzgründung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Anrechnung von unterlassenen Geschäftsabschlüssen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Die Anrechnung eines fiktiven Arbeitslosengeldes Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Stand der Diskussion Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
            Autor:innen:
      4. Aufnahme eines Studiums Kein Zugriff Seiten 218 - 222
        Autor:innen:
    1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 223 - 224
      Autor:innen:
    2. Praktische Bedeutung des Anrechnungstatbestandes Kein Zugriff Seiten 224 - 225
      Autor:innen:
    3. Auskunftsanspruch des Arbeitgebers über die Höhe erhaltener Leistungen Kein Zugriff Seiten 225 - 227
      Autor:innen:
    4. Zusammentreffen eines unterlassenen Erwerbs und des Bezugs öffentlich-rechtlicher Leistungen Kein Zugriff Seiten 227 - 229
      Autor:innen:
    1. Keine Anrechnung ersparter Aufwendungen im Anwendungsbereich des § 11 KSchG Kein Zugriff Seiten 230 - 230
      Autor:innen:
    2. Das Kausalverhältnis zwischen Annahmeverzug und Ersparnis der Aufwendung Kein Zugriff
      Autor:innen:
    1. Die Anrechnung im Allgemeinen Kein Zugriff Seiten 234 - 235
      Autor:innen:
    2. Die Anrechnung eines Zwischenverdienstes Kein Zugriff Seiten 235 - 236
      Autor:innen:
    3. Die Anrechnung wegen böswillig unterlassenen Erwerbs Kein Zugriff Seiten 236 - 237
      Autor:innen:
    4. Die Anrechnung öffentlich-rechtlicher Leistungen und ersparter Aufwendungen Kein Zugriff Seiten 237 - 238
      Autor:innen:
  3. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 239 - 249
    Autor:innen:

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