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Grundlagen und normativer Rahmen der Telematik im Gesundheitswesen

Zugleich eine Betrachtung des Systems der Schutzebenen des Gesundheitsdaten- und Patientengeheimnisschutzrechts
Autor:innen:
Verlag:
 2017

Zusammenfassung

Ärzte sind seit jeher auf Informationen ihrer Patienten angewiesen, um eine hochwertige medizinische Versorgung zu gewährleisten. Sie bewegen sich zunehmend im technikgeprägten Umfeld und Informations- und Kommunikationstechnologien beeinflussen ihren Beruf. Vorteile der Technologien können mit Persönlichkeitsrechten von Patienten kollidieren, die ein Interesse am selbstbestimmten Datenumgang haben. Diese Spannungslage und das bisher tendenziell vernachlässigte Thema des Gesundheitsdatenschutzes erlangen – beflügelt durch die jüngere europäische Rechtsentwicklung – immer größere Bedeutung. Das Gebiet ist zudem durch spezifische Regelungen für die elektronische Gesundheitskarte geprägt und wird flankiert von der ärztlichen Schweigepflicht. Daraus resultiert ein hochkomplexes Normengeflecht, das bislang systematisch kaum erfasst wurde. Der Autor befasst sich mit dem Regelungsgefüge für die Gesundheitstelematik einschließlich der grundrechtlichen Bezüge im nationalen und europäischen Recht.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2017
Copyrightjahr
2017
ISBN-Print
978-3-8487-4268-4
ISBN-Online
978-3-8452-8531-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
918
Sprache
Deutsch
Seiten
1520
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 36
  2. Thematische Einführung Kein Zugriff 37 - 42
    1. I. Ausgangsüberlegungen zu den Defiziten im deutschen Gesundheitswesen Kein Zugriff
          1. aa. Der artifizielle Begriff der Telematik Kein Zugriff
          2. bb. Der Begriff der Gesundheitstelematik Kein Zugriff
          3. cc. Notwendige Abgrenzung zum Kunstbegriff „eHealth“ Kein Zugriff
          4. dd. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          5. ee. Der Begriff der Telemedizin Kein Zugriff
          6. ff. Zusammenfassende grafische Darstellung Kein Zugriff
            1. (1.) Vorschlag für drei klassenbildende Merkmale Kein Zugriff
            2. (2.) Weitere Vorschläge klassenbildender Merkmale aus der Literatur Kein Zugriff
            1. (1.) Nicht-patientenorientierte Anwendungen der Gesundheitstelematik Kein Zugriff
              1. (a.) Wissens- und Informationsbreitstellung für Non-Professionals Kein Zugriff
                1. (aa.) Teleprävention Kein Zugriff
                2. (bb.) Nichtmedizinische Telerehabilitation Kein Zugriff
                3. (cc.) Telepflege Kein Zugriff
              1. (a.) Telebehandlung als Telemedizin i.e.S. Kein Zugriff
              2. (b.) Telebehandlungskommunikation Kein Zugriff
                  1. (aaa.) Institutionelle elektronische Fallakte (iEFA) und Institutionelle elektronische Kranken- oder Patientenakte (iEPA) Kein Zugriff
                  2. (bbb.) Einrichtungsübergreifende elektronische Fallakte (eEFA) Kein Zugriff
                  3. (ccc.) Einrichtungsübergreifende elektronische Patientenakte (eEPA) Kein Zugriff
                  4. (ddd.) Persönliche elektronische Patientenakte (pEPA) und elektronische Gesundheitsakte (EGA) Kein Zugriff
                2. (bb.) Datenkarten und weitere tragbare Speichermedien Kein Zugriff
                3. (cc.) Abgrenzung zu institutionellen Informationssystemen Kein Zugriff
                1. (aa.) Zu- oder Einweiserportale Kein Zugriff
                2. (bb.) Telekonsultationen Kein Zugriff
                3. (cc.) Telekonferenz und konsiliarische Telepräsenz Kein Zugriff
                4. (dd.) Abgrenzung zur Telepräsenz Kein Zugriff
                5. (ee.) Zwischenfazit zur Telekonsultation und Telekonferenz Kein Zugriff
                6. (ff.) Teleportalkliniken Kein Zugriff
                7. (gg.) Entscheidungsunterstützungssysteme Kein Zugriff
              5. (e.) Fazit zur Trias der Unterstützungsanwendungen Kein Zugriff
              1. (a.) Teleabrechnung und Abgleich von Versicherungsstammdaten Kein Zugriff
              2. (b.) Telearchivierung und Teleoutsourcing Kein Zugriff
            1. (1.) Kategorien telemedizinischer Anwendungen Kein Zugriff
            2. (2.) Vorschläge zur Kategorisierung telemedizinischer Anwendungen aus der Literatur Kein Zugriff
              1. (a.) Teleanamnese, Telediagnostik und Telebefundung Kein Zugriff
                1. (aa.) Teleberatung Kein Zugriff
                2. (bb.) Teleoperation Kein Zugriff
                3. (cc.) Televisite Kein Zugriff
                4. (dd.) Telemonitoring Kein Zugriff
                5. (ee.) Telebetreuung, Telenachsorge und Telebehandlungspflege Kein Zugriff
              3. (c.) Medizinische Telerehabilitation Kein Zugriff
              4. (d.) Prävention mit Hilfe telemedizinischer Verfahren Kein Zugriff
              5. (e.) Ambient Assisted Living als Querschnittmaterie Kein Zugriff
          4. dd. Fazit: Gemeinsames Anliegen und zentraler Gegenstand gesundheitstelematischer Anwendungen Kein Zugriff
          1. aa. Die begriffliche Unterscheidung zwischen Datum und Information Kein Zugriff
          2. bb. Gesundheitsdaten Kein Zugriff
          3. cc. Sozialdaten Kein Zugriff
          4. dd. Gesundheitswissen Kein Zugriff
          5. ee. Personenbezogene Gesundheitsinformationen Kein Zugriff
          6. ff. Kommunikation Kein Zugriff
          1. aa. Lokale Infrastrukturen und Informationssysteme Kein Zugriff
          2. bb. Integration, Vernetzung und Sicherheit durch Errichtung einer einheitlichen Telematikinfrastruktur Kein Zugriff
        1. a. Zielsetzung der Gesundheitstelematik Kein Zugriff
        2. b. Potentiale telematischer Verfahren und Anwendungen Kein Zugriff
      3. 3. Gefahren der Gesundheitstelematik Kein Zugriff
      4. 4. Bestimmung und Begrenzung des weiteren Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff
    1. I. Bedeutung des Datenschutzes in einer modernen Informationsgesellschaft Kein Zugriff
            1. (1.) Vereinte Nationen Kein Zugriff
            2. (2.) OECD Kein Zugriff
              1. (a.) Art. 8 EMRK – Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens Kein Zugriff
              2. (b.) Datenschutz-Konvention des Europarates Kein Zugriff
              3. (c.) Biomedizinkonvention Kein Zugriff
            4. (4.) Zusammenfassung und Bedeutung für den Gesundheitsdatenschutz Kein Zugriff
                1. (aa.) Anwendungsbereich der EU-Grundrechtecharta Kein Zugriff
                2. (bb.) Allgemeine Regelungen zur Bestimmung des Umfanges der Chartagrundrechte Kein Zugriff
                1. (aa.) Art. 7 GRCh – Schutz des Privatlebens und der Kommunikation Kein Zugriff
                2. (bb.) Art. 8 GRCh – Schutz personenbezogener Daten Kein Zugriff
                  1. (aaa.) Gemeinwohlinteressen mit Bezug zum Gesundheitsbereich Kein Zugriff
                  2. (bbb.) Rechtssetzungsbefugnisse der Union im Bereich des Gesundheitswesens Kein Zugriff
                  3. (ccc.) Bedeutung der Patientenmobilitätsrichtlinie für die Gesundheitstelematik Kein Zugriff
                  4. (ddd.) Zwischenfazit: Beeinflussung der Gesundheitstelematik durch die Europäische Union? Kein Zugriff
                  5. (eee.) Aktivitäten der Europäischen Union mit Bezug zur Gesundheitstelematik Kein Zugriff
              1. (a.) Allgemeine Datenschutzrichtlinie (RL 95/46/EG) Kein Zugriff
              2. (b.) Bereichsspezifisches Sekundärrecht im Bereich des Datenschutzes Kein Zugriff
              3. (c.) Datenschutzbestimmungen für die Organe und Einrichtungen der EU Kein Zugriff
                1. (aa.) Wahl der Rechtsaktform der Verordnung und Auswirkungen Kein Zugriff
                2. (bb.) Anwendbarkeit, Grundprinzipien und allgemeine Regeln Kein Zugriff
                3. (cc.) Verarbeitung von Gesundheitsdaten Kein Zugriff
                4. (dd.) Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung von Gesundheitsdaten (Art. 9 DSGVO) Kein Zugriff
                5. (ee.) Öffnungsklausel des Art. 9 Abs. 4 DSGVO Kein Zugriff
                6. (ff.) Weitere Bestimmungen und Betroffenenrechte Kein Zugriff
            3. (3.) Folgerungen für den europäischen Rechtsrahmen des Gesundheitsdatenschutzes und dessen Bedeutung für die Gesundheitstelematik Kein Zugriff
          3. cc. Zusammenfassung zum internationalen Rechtsrahmen für den Gesundheitsdatenschutz und die Gesundheitstelematik Kein Zugriff
              1. (a.) Verfassungsrechtlicher Ausgangspunkt: Das allgemeine Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
              2. (b.) Die verfassungsrechtliche „Geburtsstunde des Datenschutzrechts“? – Bedeutung und Entstehung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
              1. (a.) Persönlicher und sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff
                1. (aa.) Abwehrdimension Kein Zugriff
                2. (bb.) Objektiver Gehalt und Schutzpflichtdimension Kein Zugriff
                3. (cc.) Einwilligung Kein Zugriff
                1. (aa.) Grenzen des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung (Schranken) Kein Zugriff
                2. (bb.) Anforderungen an Beschränkungen des Grundrechts (Schranken-Schranken) Kein Zugriff
                3. (cc.) Verfassungsrechtliche Anforderungen im Rahmen staatlicher Schutzpflichten Kein Zugriff
              1. (a.) Das sog. „Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme“ Kein Zugriff
              2. (b.) Das Telekommunikationsgeheimnis und der Schutz der Wohnung Kein Zugriff
          2. bb. Datenschutzrechtliche Garantien in den Landesverfassungen der Bundesländer Kein Zugriff
          1. aa. Grund- und menschenrechtliche Fundamente für einen Gesundheitsdaten- und Patientengeheimnisschutz Kein Zugriff
          2. bb. Gesundheitstelematik und Gesundheitsinformationen im System des Gesundheitsdaten- und Patientengeheimnisschutzes Kein Zugriff
          3. cc. Supranationale Bezüge und Verflechtungen Kein Zugriff
          4. dd. Auswirkung zwischen Privaten und der staatliche Regelungsauftrag Kein Zugriff
          1. aa. Geltung und Systematik des einfachen Datenschutzrechts Kein Zugriff
          2. bb. Geheimnisschutzrecht Kein Zugriff
              1. (a.) Absolute Vorrangtheorie Kein Zugriff
              2. (b.) Sphären- und Schnittmengentheorie Kein Zugriff
              3. (c.) Parallelgeltungstheorie Kein Zugriff
              4. (d.) Schutzniveautheorie Kein Zugriff
              5. (e.) Pragmatische Differenzierung Kein Zugriff
              6. (f.) Stellungnahme Kein Zugriff
            2. (2.) Das Verhältnis von Regelungen des bereichsspezifischen Datenschutzrechts des Bundes zu den Geheimnisschutzrechtsvorschriften Kein Zugriff
              1. (a.) Das Verhältnis von allgemeinem Landesdatenschutzrecht und Geheimnisschutzrecht Kein Zugriff
              2. (b.) Das Verhältnis von Regelungen des bereichsspezifischen Datenschutzrechts des Landes zu den Geheimnisschutzrechtsvorschriften Kein Zugriff
          4. dd. Fazit zum Regelungsgefüge des Daten- und Geheimnisschutzes im Gesundheitsbereich Kein Zugriff
            1. (1.) Zweck des Gesetzes: Der Schutz der informationellen Selbstbestimmung Kein Zugriff
            2. (2.) Anwendungsbereich und Systematik Kein Zugriff
          2. bb. Vorgänge beim Umgang mit Daten Kein Zugriff
              1. (a.) Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse Kein Zugriff
              2. (b.) Personenbezug Kein Zugriff
                1. (aa.) Anonymisierung Kein Zugriff
                2. (bb.) Pseudonymisierung Kein Zugriff
              4. (d.) Verstorbene Kein Zugriff
              5. (e.) Nasciturus Kein Zugriff
              6. (f.) Zusammenfassung zum Personenbezug der Daten Kein Zugriff
            2. (2.) Besondere Arten personenbezogener Daten gemäß § 3 Abs. 9 BDSG Kein Zugriff
            1. (1.) Die verantwortliche Stelle Kein Zugriff
            2. (2.) Weitere Beteiligte Kein Zugriff
            3. (3.) Auftragsdatenverarbeitung (§ 11 BDSG) Kein Zugriff
            4. (4.) Die Inpflichtnahme der bei der Datenverarbeitung beschäftigten Personen durch das Datengeheimnis gemäß § 5 BDSG Kein Zugriff
            1. (1.) Grundsatz der Zweckbindung Kein Zugriff
            2. (2.) Grundsatz der Erforderlichkeit Kein Zugriff
            3. (3.) Grundsatz der Datenvermeidung und Datensparsamkeit Kein Zugriff
            4. (4.) Transparenzgebot Kein Zugriff
            5. (5.) Grundsatz der Direkterhebung Kein Zugriff
            6. (6.) Erlaubnisvorbehalt, Normenklarheit und Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff
              1. (a.) Datenverarbeitung nach §§ 13 ff. BDSG durch öffentliche Stellen des Bundes Kein Zugriff
              2. (b.) Datenverarbeitung für eigene Geschäftszwecke nach § 28 BDSG Kein Zugriff
                1. (aa.) § 28 Abs. 6 BDSG Kein Zugriff
                2. (bb.) § 28 Abs. 7 BDSG Kein Zugriff
                3. (cc.) § 28 Abs. 8 und 9 BDSG Kein Zugriff
                4. (dd.) Abgrenzungen und weitere Vorschriften Kein Zugriff
                1. (aa.) Befugnisnormen aus dem ärztlichen Berufsrecht? Kein Zugriff
                2. (bb.) Privatrechtliche Vertragsverhältnisse als Legitimationsgrund für einen Umgang mit Daten? Kein Zugriff
              1. (a.) Das Verhältnis von Einwilligung und Rechtsvorschrift Kein Zugriff
              2. (b.) Gesetzliche Einwilligungsvorbehalte Kein Zugriff
                1. (aa.) Vorherige Zustimmung und Anforderungen an die Abgabe Kein Zugriff
                2. (bb.) Freiwilligkeit Kein Zugriff
                3. (cc.) Einsichtsfähigkeit Kein Zugriff
                4. (dd.) Informiertheit und Erklärungsbewusstsein Kein Zugriff
                5. (ee.) Bestimmtheit der Einwilligungserklärung Kein Zugriff
                6. (ff.) Schriftformerfordernis Kein Zugriff
                7. (gg.) Transparenz durch besondere Hervorhebung Kein Zugriff
                8. (hh.) Besondere Anforderungen an die Einwilligung (§ 4a Abs. 3 BDSG) Kein Zugriff
                9. (ii.) Widerrufsrecht Kein Zugriff
            3. (3.) Zusammenfassung zu den Legitimationsgrundlagen Kein Zugriff
          7. gg. Regelungen beim grenzüberschreitenden Umgang mit Daten (§§ 4b, 4c BDSG) Kein Zugriff
          8. hh. Verfahrensmäßige Vorkehrungen und Betroffenenrechte Kein Zugriff
          9. ii. Rechtsfolgen und Sanktionen bei Verstößen gegen das Datenschutzrecht Kein Zugriff
        3. c. Landesdatenschutzrecht im Gesundheitswesen Kein Zugriff
          1. aa. Verantwortliche Stellen Kein Zugriff
          2. bb. Zuordnung gesundheitstelematischer Arbeitsvorgänge zu den Umgangsphasen Kein Zugriff
          3. cc. Gesundheitsdaten als personenbezogene Daten besonderer Art Kein Zugriff
          4. dd. Anonymisierung oder Pseudonymisierung von Daten besonderer Art Kein Zugriff
          5. ee. Gesetzliche Befugnisnormen für den Umgang mit Daten im Rahmen der Gesundheitstelematik Kein Zugriff
          6. ff. Die Einwilligung als Legitimationsinstrument der Wahl im Rahmen der Gesundheitstelematik Kein Zugriff
          7. gg. Gesundheitstelematik unter Berücksichtigung von Transparenz und Direkterhebung Kein Zugriff
          8. hh. Fazit Kein Zugriff
      1. 1. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
      2. 2. Schutzziele und Anliegen Kein Zugriff
      3. 3. Datensicherheit und Gesundheitstelematik Kein Zugriff
      4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. a. Der Eid des Hippokrates Kein Zugriff
        2. b. Internationale Grundlagen des Geheimnisschutzes in der Medizin Kein Zugriff
        3. c. Grund- und menschenrechtliche Bezüge Kein Zugriff
      2. 2. Schutzgut der ärztlichen Schweigepflicht Kein Zugriff
        1. a. Strafrecht Kein Zugriff
        2. b. Ärztliches Berufsrecht Kein Zugriff
        3. c. Zivilrecht Kein Zugriff
        1. a. Die personelle Reichweite der ärztlichen Schweigepflicht Kein Zugriff
        2. b. Gegenstand des ärztlichen Berufsgeheimnisses nach § 203 StGB Kein Zugriff
        3. c. Offenbaren des Patientengeheimnisses als Tathandlung des § 203 StGB Kein Zugriff
        4. d. Subjektive Voraussetzungen und Irrtümer Kein Zugriff
            1. (1.) Anforderungen an die Einwilligung Kein Zugriff
            2. (2.) Ablehnung einer Anwendbarkeit der hypothetischen Einwilligung Kein Zugriff
            3. (3.) Zur Unzulässigkeit der Einholung von Pauschaleinwilligungen Kein Zugriff
            4. (4.) Schriftform der Einwilligung? Kein Zugriff
            5. (5.) Mutmaßliche Einwilligung Kein Zugriff
          2. bb. Offenbarungsbefugnisse aus wichtigem Interesse Kein Zugriff
          3. cc. Gesetzliche Offenbarungsbefugnisse Kein Zugriff
          4. dd. Berufsrechtliche Vorschriften als Offenbarungsbefugnisse und Konkretisierung datenschutzrechtlicher Ausnahmetatbestände? Kein Zugriff
        2. b. Offenbarungspflichten Kein Zugriff
      6. 6. Qualifikation (§ 203 Abs. 5 StGB) und Ergänzung (§ 204 StGB) der ärztlichen Schweigepflicht Kein Zugriff
        1. a. Begründungsansätze für eine Erweiterung des Kreises der zum Wissen Berufenen Kein Zugriff
          1. aa. Informationsweitergaben innerhalb des stationären Versorgungssektors Kein Zugriff
          2. bb. Informationsweitergaben innerhalb des ambulanten Versorgungssektors Kein Zugriff
          3. cc. Informationsweitergaben bei institutions- und/oder sektorenübergreifenden Versorgungsinteraktionen Kein Zugriff
          4. dd. Zur Abrechnung ärztlicher Leistungen Kein Zugriff
          5. ee. Weitere Fälle Kein Zugriff
        3. c. Fazit: Kriterien für eine Erweiterung des Kreises der zum Wissen Berufenen Kein Zugriff
      8. 8. Unterschiede gegenüber dem Datenschutzrecht Kein Zugriff
      9. 9. Folgerungen für gesundheitstelematische Anwendungen Kein Zugriff
      1. 1. Das Patientenrecht auf Gesundheitsdaten- und Geheimnisschutz im grundrechtlichen Mehrebenensystem Kein Zugriff
        1. a. Die Folge aus § 28 Abs. 7 S. 2 BDSG: Akzessorietätswirkung Kein Zugriff
        2. b. Lückenhaftigkeit von § 28 Abs. 7 S. 2 BDSG Kein Zugriff
        3. c. Einwilligung als „gesetzliche“ Befugnisgrundlage? Kein Zugriff
        4. d. Keine Abkehr vom Einwilligungserfordernis im Gesundheitsdatenschutzrecht Kein Zugriff
        5. e. Auswirkungen auf die formellen Anforderungen von Einwilligungserklärungen Kein Zugriff
        6. f. Zweifel an der Vereinbarkeit mit Art. 8 GRCh Kein Zugriff
        7. g. Fazit zum Regelungssystem für den Gesundheitsdaten- und Geheimnisschutz Kein Zugriff
        8. h. Implikationen der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) Kein Zugriff
          1. aa. Begrenzte Relevanz praktischer Einwände Kein Zugriff
          2. bb. Problematik der Überschaubarkeit von Informationsverarbeitungsprozessen Kein Zugriff
          3. cc. Zur Problematik der gefährdeten Freiwilligkeit der Einwilligungserklärung Kein Zugriff
        2. b. Folgerungen und Lösungsimpulse Kein Zugriff
      4. 4. Auftragsdatenverarbeitung als Option für die Gesundheitstelematik Kein Zugriff
      5. 5. Konsequenzen für die Gesundheitstelematik und Herausforderungen Kein Zugriff
        1. a. Das Anliegen von § 67 SGB V Kein Zugriff
        2. b. Erweiterung der Krankenversichertenkarte zur elektronischen Gesundheitskarte Kein Zugriff
        1. a. Verwendungszweck bei Anwendungen der elektronischen Gesundheitskarte Kein Zugriff
              1. (a.) Versichertenstammdatensatz (§ 291 Abs. 2 S. 1 SGB V) Kein Zugriff
              2. (b.) Online-Versichertenstammdatendienst (§ 291 Abs. 2b SGB V) Kein Zugriff
            2. (2.) Europäischer Versicherungsnachweis (§ 291a Abs. 2 S. 1 Nr. 2 SGB V) Kein Zugriff
            3. (3.) Elektronische Verordnungen (§ 291a Abs. 2 S. 1 Nr. 1 SGB V) Kein Zugriff
            1. (1.) Notfalldatensatz (§ 291a Abs. 3 S. 1 Nr. 1 SGB V) Kein Zugriff
            2. (2.) Elektronischer Arztbrief (§ 291a Abs. 3 S. 1 Nr. 2 SGB V) Kein Zugriff
            3. (3.) Elektronischer Medikationsplan und Daten zur Prüfung der Arzneimitteltherapiesicherheit (§ 291a Abs. 3 S. 1 Nr. 3 SGB V) Kein Zugriff
            4. (4.) Elektronische Patientenakte (§ 291a Abs. 3 S. 1 Nr. 4 SGB V) Kein Zugriff
            5. (5.) Patientenfach (§ 291a Abs. 3 S. 1 Nr. 5 SGB V) Kein Zugriff
            6. (6.) Patientenquittung (§ 291a Abs. 3 S. 1 Nr. 6 SGB V) Kein Zugriff
            7. (7.) Erklärungen oder Hinweise zur Organ- und Gewebespende (§ 291a Abs. 3 S. 1 Nr. 7 und 8 SGB V) Kein Zugriff
            8. (8.) Hinweise auf weitere Patientenerklärungen (§ 291a Abs. 3 S. 1 Nr. 9 SGB V) Kein Zugriff
          3. cc. Fazit: Gesundheitsdaten als Gegenstand der Anwendungen gem. § 291a SGB V Kein Zugriff
            1. (1.) Keine Zugriffsrechte der Krankenkassen Kein Zugriff
            2. (2.) Differenzierte Zugriffsberechtigungen für die Leistungserbringer Kein Zugriff
            1. (1.) Einwilligung zur Initialisierung der Funktionalitäten Kein Zugriff
            2. (2.) Einwilligung für den Datenumgang Kein Zugriff
            1. (1.) Autorisierung nach § 291a Abs. 5 S. 2 SGB V Kein Zugriff
            2. (2.) Zwei-Karten-Prinzip nach § 291a Abs. 5 S. 5 SGB V Kein Zugriff
            3. (3.) Form der Einwilligungserklärung gem. § 291a Abs. 5 S. 1 SGB V Kein Zugriff
            1. (1.) Protokollierungsverfahren Kein Zugriff
            2. (2.) Informations- und Hinweispflichten Kein Zugriff
            3. (3.) Informationspflichten und verfahrensmäßige Aspekte bei Kassenwechsel und Einziehung der Karte Kein Zugriff
          5. ee. Betroffenenrechte Kein Zugriff
          1. aa. Schutz vor verbotenen Zugriffen Kein Zugriff
          2. bb. Unerlaubte Zugriffsverlangen und verbotene Vereinbarungen Kein Zugriff
          3. cc. Benachteiligungsverbot Kein Zugriff
        5. e. Speicherkonzept Kein Zugriff
        6. f. Datensicherheit Kein Zugriff
        1. a. Rechtssystematische Einordnung von § 291a SGB V Kein Zugriff
                1. (aa.) Konkretisierung des Datenumgangs durch die Einwilligung der Versicherten Kein Zugriff
                2. (bb.) Zusammenfassung und Zwischenergebnis Kein Zugriff
                  1. (aaa.) Mitwirkungsobliegenheiten im Rahmen des Behandlungsverhältnisses Kein Zugriff
                  2. (bbb.) Allgemeine Mitwirkungspflichten im Sozialrecht Kein Zugriff
                  3. (ccc.) Spezielle Mitwirkungsobliegenheiten im Sozialrecht Kein Zugriff
                  4. (ddd.) Zwischenergebnis Kein Zugriff
                  5. (eee.) Mitwirkungsobliegenheiten im System der elektronischen Gesundheitskarte Kein Zugriff
                  6. (fff.) Fazit: Mitverantwortlichkeit als Wahrnehmung von Patientenautonomie Kein Zugriff
                  1. (aaa.) Normative Absicherung der Freiwilligkeit Kein Zugriff
                  2. (bbb.) Technische Vorkehrungen zur Absicherung der Freiwilligkeit Kein Zugriff
                  3. (ccc.) Fazit: Normativ-technische Absicherung der Freiwilligkeit Kein Zugriff
                  4. (ddd.) Problemfall im Rahmen des Zugriffskonzepts: Patientenquittung Kein Zugriff
                5. (ee.) Wissensbasis für die selbstbestimmte Entscheidung Kein Zugriff
              2. (b.) Kein Einwilligungserfordernis bei den Pflichtanwendungen Kein Zugriff
              3. (c.) Zusammenfassung zum Einwilligungserfordernis Kein Zugriff
            2. (2.) Normenklarheit und Normumfang Kein Zugriff
            3. (3.) Gesetzesvorbehalt und Wesentlichkeitsparadigma Kein Zugriff
              1. (a.) Zum Begriff der „Versorgung der Versicherten“ Kein Zugriff
              2. (b.) Prozess der Festlegung und die Wahrung des Datenumgangszwecks Kein Zugriff
              3. (c.) Erweiterungen des Verwendungszwecks Kein Zugriff
              1. (a.) Möglichkeit des Datenverzichts? Kein Zugriff
              2. (b.) Datensammlungen und die Gefahr von Profilbildungen Kein Zugriff
            6. (6.) Transparenz Kein Zugriff
              1. (a.) Zur Reichweite des Löschungsrechts der Versicherten Kein Zugriff
                1. (aa.) Realisierung des Einsichtsrechts der Versicherten Kein Zugriff
                2. (bb.) Eigenständige „Zugriffsrechte“ der Versicherten bei Patientenerklärungen Kein Zugriff
                3. (cc.) Eigenständige „Zugriffsrechte“ der Versicherten beim Patientenfach Kein Zugriff
                4. (dd.) Beschränkungen des Einsichtsrechts durch § 291a SGB V? Kein Zugriff
                5. (ee.) Bemerkungen zum mehrdeutigen Begriff des „Zugreifens“ Kein Zugriff
                6. (ff.) Fazit Kein Zugriff
                1. (aa.) Normative Beschränkungen Kein Zugriff
                2. (bb.) Technisch-faktische Beschränkungen Kein Zugriff
                3. (cc.) Rechtmäßigkeit der Beschränkungen? Kein Zugriff
              2. (b.) Beschränkung der Datenhoheit durch das e-Rezept als Pflichtanwendung? Kein Zugriff
              3. (c.) Beschränkung der Datenhoheit durch den Online-Versichertenstammdatenabgleich? Kein Zugriff
              4. (d.) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          2. bb. § 291a SGB V und die Wahrung der ärztlichen Schweigepflicht Kein Zugriff
          3. cc. Supranationale Implikationen für das Datenschutzkonzept des § 291a SGB V? Kein Zugriff
      1. 1. § 291a SGB V im Regelungsverbund für den Gesundheitsdaten- und Patientengeheimnisschutz Kein Zugriff
        1. a. Hinreichender Grundrechtsschutz als Vergleichsmaßstab Kein Zugriff
        2. b. Vergleich der Schutzgehalte Kein Zugriff
        3. c. Fazit und Folgerungen aus dem Vergleich der Schutzkonzepte Kein Zugriff
          1. aa. Verzicht auf Anwendungen und Verfahren der Gesundheitstelematik Kein Zugriff
          2. bb. Gesundheitsdatenschutzgesetz (GDSG) Kein Zugriff
          3. cc. Gesundheitstelematikgesetz (GTG) Kein Zugriff
          4. dd. Anwendung des Rechtsrahmens von § 291a SGB V Kein Zugriff
          5. ee. Förderung von Parallelstrukturen und Öffnung der Telematikinfrastruktur Kein Zugriff
        2. b. Anforderungen an den Normgeber Kein Zugriff
    3. III. Schlussbetrachtung Kein Zugriff
      1. 1. Anpassungen an die EU-Datenschutzgrundverordnung und deren „Umsetzung“ Kein Zugriff
      2. 2. Grundrechtsbindungen Kein Zugriff
      3. 3. Nationale Gesetzgebung: Gesundheitsdatenschutzrecht im BDSG-neu Kein Zugriff
      4. 4. Schicksal des bereichsspezifischen Gesundheitsdatenschutzrechts und Folgerungen für die Gesundheitstelematik Kein Zugriff
        1. a. Personenbezug, Anonymisierbarkeit und Pseudonymisierung von Gesundheitsdaten Kein Zugriff
        2. b. Beibehaltung von Grundprinzipien, insbesondere des Verbots mit Erlaubnisvorbehalt Kein Zugriff
        3. c. Zweckbindung und Zweckänderung sowie Grundsatz der Erforderlichkeit Kein Zugriff
        4. d. Direkterhebung, Datensparsamkeit und Datengeheimnis Kein Zugriff
        5. e. Einwilligung Kein Zugriff
        6. f. Privatrechtliche Verträge als Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung von Gesundheitsdaten Kein Zugriff
        7. g. Folgen der Ausweitung gesetzlicher Erlaubnistatbestände Kein Zugriff
        8. h. Auftragsdatenverarbeitung Kein Zugriff
        9. i. Betroffenenrechte, Recht auf Datenportabilität Kein Zugriff
        10. j. Datensicherheit, Systemdatenschutz und Selbstdatenschutz Kein Zugriff
        11. k. Automatisierte Einzelentscheidungen (einschließlich „Profiling“) unter Einbeziehung von Gesundheitsdaten Kein Zugriff
        12. l. Verhältnis des „neuen“ Datenschutzrechts zur ärztlichen Schweigepflicht Kein Zugriff
        1. a. Wesentliche Änderungen im Überblick Kein Zugriff
        2. b. Problematik der (informationellen) Selbstbestimmung Kein Zugriff
        3. c. Reichweite des Begriffs der „sonstigen“ und „weiteren mitwirkenden Person“ Kein Zugriff
        4. d. Andere Ärzte als „sonstige mitwirkende Personen“? Kein Zugriff
        5. e. Auswirkungen auf den Begriff des Geheimnisses Kein Zugriff
        6. f. Erforderlichkeit der Offenbarung aber nicht der Mitwirkung? Kein Zugriff
        7. g. Zusammenhang mit dem ärztlichen Berufsrecht Kein Zugriff
        8. h. Zusammenhang mit dem Datenschutzrecht Kein Zugriff
        9. i. Abschließende Bewertung der Änderung von § 203 StGB Kein Zugriff
      7. 7. Fazit Kein Zugriff
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 1365 - 1514
  7. Weblinkverzeichnis Kein Zugriff 1515 - 1520

Literaturverzeichnis (1822)

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