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Monographie Kein Zugriff
Die Abweichungsgesetzgebung der Länder
aus staatsrechtlicher, rechtsvergleichender und dogmatischer Sicht- Autor:innen:
- Reihe:
- Nomos Universitätsschriften - Recht, Band 606
- Verlag:
- 2008
Zusammenfassung
Seit der 2006 in Kraft getretenen „Föderalismusreform I“ ist es den Ländern im Rahmen der Abweichungsgesetzgebung möglich, Regelungen zu erlassen, die Bundesgesetzen widersprechen. Neben den Fragen die durch diese Neuerungen aufgeworfen werden, analysiert der Autor die Möglichkeiten und Grenzen des Modells sowie mit einem Blick ins Ausland ähnliche Konzepte. Er gelangt unter anderem zu dem Ergebnis, dass der bundesdeutschen Kompetenzsystematik durch die erhöhte Bewegungsfreiheit der Länder, Elemente eines lernenden Föderalismus hinzugefügt werden und leistet hiermit einen Beitrag zu der Diskussion um das Abweichungsmodell, die sich bisher noch auf keinen reichhaltigen Erfahrungsschatz beziehen kann.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2008
- Copyrightjahr
- 2008
- ISBN-Print
- 978-3-8329-4038-6
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1221-0
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Nomos Universitätsschriften - Recht
- Band
- 606
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 221
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 14Autor:innen:
- Problemstellung Kein Zugriff Seiten 15 - 18Autor:innen:
- Konzeption und Vorgehensweise der Arbeit Kein Zugriff Seiten 18 - 19Autor:innen:
- Der Begriff der konkurrierenden Gesetzgebung bis 2006 Kein Zugriff Seiten 20 - 21Autor:innen:
- Begrifflichkeiten um den Art. 72 Abs. 3 GG Kein Zugriff Seiten 21 - 23Autor:innen:
- Überlegungen bezüglich einer „subsidiären Bundesgesetzgebung“ für die Weimarer Reichsverfassung Kein Zugriff Seiten 23 - 24Autor:innen:
- Heinsens Sondervotum im Rahmen der Enquete Kommission 1976 Kein Zugriff Seiten 24 - 27Autor:innen:
- Van Nes Ziegler Kommission Kein Zugriff Seiten 27 - 28Autor:innen:
- Hessens Vorschlag während der Gemeinsamen Verfassungskommission 1994 Kein Zugriff Seiten 28 - 29Autor:innen:
- Bertelsmann-Kommission „Verfassungspolitik & Regierungsfähigkeit“ 2000 Kein Zugriff Seiten 29 - 30Autor:innen:
- Nordrhein-westfälischer Vorschlag 2001 Kein Zugriff Seiten 30 - 31Autor:innen:
- Saarländischer Vorschlag 2001 Kein Zugriff Seiten 31 - 31Autor:innen:
- Vorschlag der Enquete-Kommission des Bayerischen Landtags 2002 Kein Zugriff Seiten 31 - 32Autor:innen:
- Lübecker Erklärung der deutschen Landtage 2003 Kein Zugriff Seiten 32 - 33Autor:innen:
- Ministerpräsidentenkonferenz 2003 Kein Zugriff Seiten 33 - 33Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Auftrag der Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorschlag Stünker-Röttgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorschlag der Länder Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorschlag Steenblock Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Einzelpositionen innerhalb der Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Würdigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Koalitionsvereinbarung von CDU und SPD Ende 2005 Kein Zugriff Seiten 44 - 45Autor:innen:
- Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD im März 2006 Kein Zugriff Seiten 45 - 46Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 46 - 48Autor:innen:
- Die Einbettung in die legislative Kompetenzordnung Kein Zugriff Seiten 48 - 52Autor:innen:
- Autor:innen:
- Übersicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtsnatur der abweichenden Norm Kein ZugriffAutor:innen:
- Das „spätere“ Gesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderungen an den Norminhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Die sechsmonatige Karenzzeit für Bundesrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Anwendungsvorrang des späteren Gesetzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Partielles Bundesrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kollisionsvermeidung oder Kollisionsbereinigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Verhältnis zu Art. 31 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Verhältnis zum Satz „lex posterior derogat legi priori“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Suspension auch durch verfassungswidriges Recht? Kein Zugriff Seiten 80 - 84Autor:innen:
- Lückenauslegung Kein Zugriff Seiten 84 - 86Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 86 - 87Autor:innen:
- Abweichungsfeste Sektoren. Insbesondere die Grundsätze des Naturschutzes Kein Zugriff Seiten 87 - 93Autor:innen:
- Die Übergangsregelung des Art. 125b Abs. 1 S. 3 GG Kein Zugriff Seiten 93 - 94Autor:innen:
- Grundsatz des bundesfreundlichen Verhaltens Kein Zugriff Seiten 94 - 98Autor:innen:
- Vertrauensschutz und Kontinuitätsgewähr Kein Zugriff Seiten 98 - 100Autor:innen:
- Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse Kein Zugriff Seiten 100 - 101Autor:innen:
- Höherrangiges Recht Kein Zugriff Seiten 101 - 101Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 101 - 103Autor:innen:
- Normsetzung gemäß Art. 84 Abs. 1 GG nach der Reform 2006 Kein Zugriff Seiten 103 - 105Autor:innen:
- Die formelle Abweichungsgesetzgebung im System der Gesetzgebung Kein Zugriff Seiten 105 - 110Autor:innen:
- Der Regelungsvorbehalt nach Art. 84 Abs. 1 S. 5 – 6 GG als Grenze der Abweichung Kein Zugriff Seiten 110 - 115Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Durchgriff des materiellen Abweichungsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Fortbestand der Einheitsthese Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Hinfälligkeit des Begriffs der „doppelgesichtigen Norm“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 122 - 123Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 123 - 124Autor:innen:
- Ziel der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 125 - 126Autor:innen:
- Methode der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 126 - 127Autor:innen:
- Autor:innen:
- Historisch-kultureller Hintergrund Kein ZugriffAutor:innen:
- Überblick über die Kompetenzverteilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Felder überlappender Gesetzgebung und Normenkollisionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Opting out im Rahmen des amending-Verfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Opting out in mischfinanzierten Gesetzgebungsprogrammen Kein ZugriffAutor:innen:
- Override power in der kanadischen Charter of Rights and Freedoms Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff Seiten 143 - 145Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die bundesstaatliche Verfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Überblick über die Gesetzgebungszuständigkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkurrierende Zuständigkeiten und Normenkollisionen Kein Zugriff Seiten 148 - 151Autor:innen:
- Die Anwendung des lex-posterior-Grundsatzes Kein Zugriff Seiten 151 - 154Autor:innen:
- Das Schicksal der älteren Norm Kein Zugriff Seiten 154 - 155Autor:innen:
- Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff Seiten 155 - 157Autor:innen:
- Gesamtbetrachtung und Vergleich der Systeme Kein Zugriff Seiten 157 - 162Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 163 - 163Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zur Verwandtschaft der Prinzipien Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Nähe der Entscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Partielle Abkehr vom Exekutivföderalismus Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur integrativen Wirkung der nahen Entscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verändertes Gesicht der vertikalen Gewaltenteilung Kein Zugriff Seiten 171 - 173Autor:innen:
- Drei Quellen der Rechtsunsicherheit Kein Zugriff Seiten 173 - 175Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einheit in Vielfalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Konflikt, Kompromiss und Experiment Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Primat der unteren Ebenen – eine verfassungshistorische Note Kein ZugriffAutor:innen:
- Der lernende Föderalismus Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Abweichungsgesetzgebung als Element eines asymmetrischen Bundesstaates Kein Zugriff Seiten 184 - 188Autor:innen:
- Nachhaltigkeit der länderseitigen Abweichungsbefugnis Kein Zugriff Seiten 188 - 193Autor:innen:
- Reduzierbarkeit der Vertragsverletzungsverfahren Kein Zugriff Seiten 193 - 197Autor:innen:
- Begriff der Unitarisierung Kein Zugriff Seiten 197 - 198Autor:innen:
- Exkurs: Die Unitarisierung des deutschen Bundesstaates bis 2006 Kein Zugriff Seiten 198 - 204Autor:innen:
- Das Verhältnis der Abweichungsgesetzgebung zur Unitarisierung Kein Zugriff Seiten 204 - 207Autor:innen:
- Zusammenfassung und Thesen Kein Zugriff Seiten 208 - 210Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 211 - 221Autor:innen:
