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Monographie Kein Zugriff

Die rechtlichen Grenzen von Gewährleistungsausschlussabreden im Gewerberaummietrecht

Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

In der Praxis spielen nicht alle in einem Gewerbemietvertrag enthaltenen Abreden gleichwertige Rollen. Vereinbarungen über die Miete, die Mietdauer, Gewährleistung und Pflichtenüberbürdungen sind die das Vertragsverhältnis tragenden Bestandteile.

Dieses Buch befasst sich ausführlich mit einem Teil hiervon, nämlich mit den die Erfüllungspflicht und die Gewährleistung des Vermieters unmittelbar oder mittelbar modifizierenden Abreden. Dabei findet eine Inhaltskontrolle der Wirksamkeit der in der Praxis regelmäßig verwandten Klausel statt. Neben allgemeinen und spezifischen Gewährleistungsausschlussabreden werden Besichtigungs- und Bestätigungsklauseln, Beschaffenheitsvereinbarungen, Konzessionsklauseln, Konkurrenzschutzausschlussabreden Nutzungsänderungen sowie Versicherungsabschlussklauseln unter Berücksichtigung der neuesten Rechtsprechung überprüft. Die dabei angewandten Prüfungskriterien helfen Praktikern auch bei der Beurteilung nicht namentlich geprüfter Klauseln und bieten auch Verwendern von Gewerberaummietverträgen eine Möglichkeit, Formulierungen zu finden, die dem aktuellen Meinungsstand gerecht werden.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2008
Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-3289-3
ISBN-Online
978-3-8452-0710-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
210
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
    Autor:innen:
  2. Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 21
    Autor:innen:
  3. Aktuelle Klauselinhalte Kein Zugriff Seiten 22 - 25
    Autor:innen:
    1. Die Funktion der Gewährleistung Kein Zugriff Seiten 26 - 28
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Die Definition des Fehlers Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Vertragsgemäßer Gebrauch Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Zustandsbeschreibung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Ermittlung der Sollbeschaffenheit durch Auslegung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Fehlerklassifizierung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Erheblichkeit des Fehlers Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Zugesicherte Eigenschaft Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Erfüllungsanspruch, Anfechtung und Unmöglichkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Zurückbehaltungsrecht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Haftung wegen Pflichtverletzung und culpa in contrahendo Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Die Geschäftsgrundlage Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Berechnung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Garantiehaftung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Verschuldenshaftung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Verzugshaftung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Umfang des Schadensersatzes Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Selbsthilferecht des Mieters Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Kündigungsbefugnis Kein Zugriff Seiten 41 - 42
        Autor:innen:
      6. Widersprüchlichkeit der Rechtsanwendung vor und nach Überlassung der Mietsache Kein Zugriff Seiten 42 - 44
        Autor:innen:
      1. Die Funktion des gesetzlichen Gewährleistungsausschlusses Kein Zugriff Seiten 44 - 44
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis des Mieters vom Mangel Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Verletzung der Anzeigepflicht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Vom Mieter zu vertretender Mangel Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Ausschluss nach Treu und Glauben Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Autor:innen:
          1. Die alte Gesetzeslage zu § 539 BGB a. F. Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Die alte Rechtsprechung zu § 539 BGB a. F. Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Die Mietrechtsreform und das Ziel des Gesetzgebers Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Die neue Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Kritik an dieser Rechtsprechung Kein Zugriff
            Autor:innen:
      1. Die Funktion und Ziele der vertraglichen Gewährleistungsausschlüsse Kein Zugriff Seiten 49 - 51
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Allgemeine Grenzen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Die Schranken der Gestaltungsfreiheit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Der persönliche Anwendungsbereich der §§ 305 ff. BGB für Gewerberaummieter Kein Zugriff
            Autor:innen:
      1. Gewährleistungsausschluss/Gewährleistungsbeschränkung Kein Zugriff
        Autor:innen:
      2. Die Haftungsbegrenzung Kein Zugriff
        Autor:innen:
    1. Vollständiger Ausschluss der Gewährleistung Kein Zugriff Seiten 57 - 60
      Autor:innen:
      1. Individualabreden Kein Zugriff Seiten 60 - 61
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Rechtsprechungsübersicht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Die kundenfeindliche Auslegung und das Verbot der geltungserhaltenden Reduktion Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Das Transparenzgebot Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Stellungnahme Kein Zugriff
            Autor:innen:
      1. Individualabreden Kein Zugriff Seiten 69 - 70
        Autor:innen:
      2. Formularklauseln Kein Zugriff Seiten 70 - 71
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Der Aufbau der Entscheidung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Definition der Kardinalpflicht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Beherrschbarkeit des Schadensrisikos Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Versicherbarkeit des Schadens Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Stellungnahme Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Autor:innen:
          1. Erhaltungspflicht als Kardinalpflicht Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Beherrschbarkeit des Schadensrisikos Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Versicherbarkeit des Schadens Kein Zugriff
              Autor:innen:
        6. Die Verbindung des Lösungsweges des Bundesgerichtshofes mit Denkansätzen der ökonomischen Analyse des Rechts Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Der Ausschluss der Haftung für einfache Fahrlässigkeit bei anfänglichen Mängeln Kein Zugriff Seiten 79 - 81
        Autor:innen:
      5. Der Ausschluss der Garantiehaftung als Korrektiv zum Allgemeinen Schuldrecht Kein Zugriff Seiten 81 - 81
        Autor:innen:
      6. Die Beschränkung des Verzuges Kein Zugriff Seiten 81 - 81
        Autor:innen:
      7. Kündigungsausschluss Kein Zugriff Seiten 81 - 82
        Autor:innen:
      8. Ausschluss des Zurückbehaltungsrechtes Kein Zugriff Seiten 82 - 83
        Autor:innen:
    1. Der Inhalt von Bestätigungs- und Besichtigungsklauseln und ihre Folgen Kein Zugriff Seiten 84 - 84
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Die Grundsätze der Rechtsprechung zu formularmäßigen Bestätigungsklauseln Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Übertragung der allgemeinen Grundsätze auf das Mietrecht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Die Anwendung der Grundsätze für die Gewerbemiete Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Der Inhalt Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Der Verweis auf das Übergabeprotokoll Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Die Fiktion der Mängelfreiheit bei Fehlen eines Übergabeprotokolls Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. Inhalt der Beschaffenheitsvereinbarung Kein Zugriff Seiten 92 - 93
      Autor:innen:
      1. Die Individualabrede Kein Zugriff Seiten 93 - 96
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Allgemeine Betrachtung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Laufende Schönheitsreparaturen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Die Anfangsrenovierung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Die Endrenovierung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Autor:innen:
            1. Sachzusammenhang Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Zusammenspiel von Individualvereinbarungen und für sich zulässigen Einzelklauseln Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Summierungseffekt bei Zusammentreffen einer unwirksamen mit einer wirksamen Klausel Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Summierungseffekt bei Zusammentreffen isoliert betrachtet zulässiger Klauseln Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Die Auswirkung der Unwirksamkeit von Renovierungsklauseln auf die darin enthaltende Beschaffenheitsabrede Kein Zugriff
              Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Die Rechtsprechungsübersicht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Stellungnahme und Bewertung Kein Zugriff
          Autor:innen:
    2. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 110 - 111
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Die Rechtslage bei Flächenabweichungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Die Berechnungsmethode für die Flächengröße Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Die Größe der Mietfläche als Beschaffenheit der Mietsache Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Die Größenangabe als Beschaffenheitsvereinbarung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Die Mietfläche als zusicherungsfähige Eigenschaft Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Die vertragliche Festlegung der Größenermittlung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          6. Die Abrede der Mietfläche als »fest vereinbart« Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Die Angaben des Energiepasses Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die negative Abweichung von den Angaben im Energiepass als Fehler Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Der Inhalt des Energiepasses als zusicherungsfähige Eigenschaft Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Der Energiepass als Gegenstand einer Beschaffenheitsvereinbarung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Die Rechtslage bei vom Mieter gerügten hohen Raumtemperaturen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Beschaffenheitsvereinbarungen zu hohen Raumtemperaturen Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. Die Erforderlichkeit behördlicher Genehmigungen Kein Zugriff Seiten 130 - 130
      Autor:innen:
      1. Individualvertragliche Vereinbarungen Kein Zugriff Seiten 130 - 132
        Autor:innen:
      2. Formularklauseln Kein Zugriff Seiten 132 - 134
        Autor:innen:
    2. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 134 - 135
      Autor:innen:
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 135 - 135
      Autor:innen:
      1. Die Grundsätze Kein Zugriff Seiten 136 - 140
        Autor:innen:
      2. Die Kritik am vertragsimmanenten Konkurrenzschutz Kein Zugriff Seiten 140 - 141
        Autor:innen:
      3. Persönlicher Geltungsbereich Kein Zugriff Seiten 141 - 142
        Autor:innen:
      4. Gegenständlicher Geltungsbereich Kein Zugriff Seiten 142 - 144
        Autor:innen:
      5. Räumlicher Geltungsbereich Kein Zugriff Seiten 144 - 145
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Der anspruchsberechtigte Mieter Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Die allgemeine Konkurrenzschutzklausel Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Die spezifische Konkurrenzschutzklausel Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Die Absicherung des Mieters Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Die spätere Aufhebung einer Konkurrenzschutzklausel Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Konkurrenzschutzklauseln zu Lasten des Mieters Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Der Ausschluss und die Eingrenzung des vertragsimmanenten Konkurrenzschutzes durch Vereinbarung Kein Zugriff Seiten 154 - 155
        Autor:innen:
    1. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 155 - 156
      Autor:innen:
    1. Die Bestimmung der Nutzungsänderung Kein Zugriff Seiten 157 - 158
      Autor:innen:
      1. Die Anpassung und Fortentwicklung des vertragsgemäßen Gebrauches Kein Zugriff Seiten 158 - 160
        Autor:innen:
      2. Änderung des vertraglich vereinbarten Nutzungszweckes Kein Zugriff Seiten 160 - 163
        Autor:innen:
      3. Die Nutzungsänderung als wichtiger Grund für die Versagung der Untermieterlaubnis Kein Zugriff Seiten 163 - 166
        Autor:innen:
      4. Abreden zur Untervermietung in Verbindung mit einer Nutzungsänderung Kein Zugriff Seiten 166 - 168
        Autor:innen:
      5. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 168 - 171
        Autor:innen:
    2. Erhaltungs- und Gewährleistungspflichten bei geänderter Nutzung Kein Zugriff Seiten 171 - 172
      Autor:innen:
    3. Vertragsabreden zu Nutzungsänderungen Kein Zugriff Seiten 172 - 174
      Autor:innen:
    1. Die Versicherungsmöglichkeiten Kein Zugriff Seiten 175 - 176
      Autor:innen:
    2. Gewährleistungsbeschränkungen zwischen den Mietvertragparteien durch Versicherungsabschlüsse Kein Zugriff Seiten 176 - 177
      Autor:innen:
      1. Übertragung durch individualvertragliche Vereinbarung Kein Zugriff Seiten 177 - 180
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Die Beachtung des Transparenzgebotes Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Die Abdeckung eigener Risiken Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Die räumliche und zeitliche Abgrenzung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Der Abschluss von Versicherungen aus dem Katalog des § 2 BetrKV Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Das berechtigte Interesse des Vermieters am Abschluss der Versicherung durch den Mieter Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Die Umkehrung des Haftungsprinzips des BGB und das Entgeltargument Kein Zugriff
            Autor:innen:
          6. Das Minus zur Überwälzung der Sachgefahr Kein Zugriff
            Autor:innen:
          7. Die bessere Abschlussmöglichkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Die Zusammenfassung der erarbeiteten Voraussetzungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Die Betrachtung der einzelnen Versicherungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. Die Beweislast für das Vorliegen eines Mangels Kein Zugriff Seiten 191 - 192
      Autor:innen:
    2. Die Beweislast des Vermieters für das Nichtvorliegen eines Mangels Kein Zugriff Seiten 192 - 193
      Autor:innen:
    3. Die Beweislast zur Mietminderung Kein Zugriff Seiten 193 - 194
      Autor:innen:
    4. Die Beweislast bei Schadensersatzansprüchen Kein Zugriff Seiten 194 - 195
      Autor:innen:
    5. Die Entlastung des Vermieters Kein Zugriff Seiten 195 - 196
      Autor:innen:
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 197 - 204
    Autor:innen:
  5. Quellen- und Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 205 - 210
    Autor:innen:

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