Die rechtlichen Grenzen von Gewährleistungsausschlussabreden im Gewerberaummietrecht
- Autor:innen:
- Verlag:
- 2008
Zusammenfassung
In der Praxis spielen nicht alle in einem Gewerbemietvertrag enthaltenen Abreden gleichwertige Rollen. Vereinbarungen über die Miete, die Mietdauer, Gewährleistung und Pflichtenüberbürdungen sind die das Vertragsverhältnis tragenden Bestandteile.
Dieses Buch befasst sich ausführlich mit einem Teil hiervon, nämlich mit den die Erfüllungspflicht und die Gewährleistung des Vermieters unmittelbar oder mittelbar modifizierenden Abreden. Dabei findet eine Inhaltskontrolle der Wirksamkeit der in der Praxis regelmäßig verwandten Klausel statt. Neben allgemeinen und spezifischen Gewährleistungsausschlussabreden werden Besichtigungs- und Bestätigungsklauseln, Beschaffenheitsvereinbarungen, Konzessionsklauseln, Konkurrenzschutzausschlussabreden Nutzungsänderungen sowie Versicherungsabschlussklauseln unter Berücksichtigung der neuesten Rechtsprechung überprüft. Die dabei angewandten Prüfungskriterien helfen Praktikern auch bei der Beurteilung nicht namentlich geprüfter Klauseln und bieten auch Verwendern von Gewerberaummietverträgen eine Möglichkeit, Formulierungen zu finden, die dem aktuellen Meinungsstand gerecht werden.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2008
- Copyrightjahr
- 2008
- ISBN-Print
- 978-3-8329-3289-3
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0710-0
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 210
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 21Autor:innen:
- Aktuelle Klauselinhalte Kein Zugriff Seiten 22 - 25Autor:innen:
- Die Funktion der Gewährleistung Kein Zugriff Seiten 26 - 28Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Definition des Fehlers Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vertragsgemäßer Gebrauch Kein ZugriffAutor:innen:
- Zustandsbeschreibung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ermittlung der Sollbeschaffenheit durch Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlerklassifizierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Erheblichkeit des Fehlers Kein ZugriffAutor:innen:
- Zugesicherte Eigenschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erfüllungsanspruch, Anfechtung und Unmöglichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zurückbehaltungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Haftung wegen Pflichtverletzung und culpa in contrahendo Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Geschäftsgrundlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Berechnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Garantiehaftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verschuldenshaftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verzugshaftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Umfang des Schadensersatzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Selbsthilferecht des Mieters Kein ZugriffAutor:innen:
- Kündigungsbefugnis Kein Zugriff Seiten 41 - 42Autor:innen:
- Widersprüchlichkeit der Rechtsanwendung vor und nach Überlassung der Mietsache Kein Zugriff Seiten 42 - 44Autor:innen:
- Die Funktion des gesetzlichen Gewährleistungsausschlusses Kein Zugriff Seiten 44 - 44Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis des Mieters vom Mangel Kein ZugriffAutor:innen:
- Verletzung der Anzeigepflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Vom Mieter zu vertretender Mangel Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschluss nach Treu und Glauben Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die alte Gesetzeslage zu § 539 BGB a. F. Kein ZugriffAutor:innen:
- Die alte Rechtsprechung zu § 539 BGB a. F. Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Mietrechtsreform und das Ziel des Gesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Die neue Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik an dieser Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Funktion und Ziele der vertraglichen Gewährleistungsausschlüsse Kein Zugriff Seiten 49 - 51Autor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeine Grenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Schranken der Gestaltungsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Der persönliche Anwendungsbereich der §§ 305 ff. BGB für Gewerberaummieter Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewährleistungsausschluss/Gewährleistungsbeschränkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Haftungsbegrenzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vollständiger Ausschluss der Gewährleistung Kein Zugriff Seiten 57 - 60Autor:innen:
- Individualabreden Kein Zugriff Seiten 60 - 61Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsprechungsübersicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die kundenfeindliche Auslegung und das Verbot der geltungserhaltenden Reduktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Transparenzgebot Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Individualabreden Kein Zugriff Seiten 69 - 70Autor:innen:
- Formularklauseln Kein Zugriff Seiten 70 - 71Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Aufbau der Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Definition der Kardinalpflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beherrschbarkeit des Schadensrisikos Kein ZugriffAutor:innen:
- Versicherbarkeit des Schadens Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erhaltungspflicht als Kardinalpflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beherrschbarkeit des Schadensrisikos Kein ZugriffAutor:innen:
- Versicherbarkeit des Schadens Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Verbindung des Lösungsweges des Bundesgerichtshofes mit Denkansätzen der ökonomischen Analyse des Rechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Ausschluss der Haftung für einfache Fahrlässigkeit bei anfänglichen Mängeln Kein Zugriff Seiten 79 - 81Autor:innen:
- Der Ausschluss der Garantiehaftung als Korrektiv zum Allgemeinen Schuldrecht Kein Zugriff Seiten 81 - 81Autor:innen:
- Die Beschränkung des Verzuges Kein Zugriff Seiten 81 - 81Autor:innen:
- Kündigungsausschluss Kein Zugriff Seiten 81 - 82Autor:innen:
- Ausschluss des Zurückbehaltungsrechtes Kein Zugriff Seiten 82 - 83Autor:innen:
- Der Inhalt von Bestätigungs- und Besichtigungsklauseln und ihre Folgen Kein Zugriff Seiten 84 - 84Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Grundsätze der Rechtsprechung zu formularmäßigen Bestätigungsklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Übertragung der allgemeinen Grundsätze auf das Mietrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Anwendung der Grundsätze für die Gewerbemiete Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Inhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Verweis auf das Übergabeprotokoll Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Fiktion der Mängelfreiheit bei Fehlen eines Übergabeprotokolls Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhalt der Beschaffenheitsvereinbarung Kein Zugriff Seiten 92 - 93Autor:innen:
- Die Individualabrede Kein Zugriff Seiten 93 - 96Autor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeine Betrachtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Laufende Schönheitsreparaturen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Anfangsrenovierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Endrenovierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sachzusammenhang Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenspiel von Individualvereinbarungen und für sich zulässigen Einzelklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Summierungseffekt bei Zusammentreffen einer unwirksamen mit einer wirksamen Klausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Summierungseffekt bei Zusammentreffen isoliert betrachtet zulässiger Klauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Auswirkung der Unwirksamkeit von Renovierungsklauseln auf die darin enthaltende Beschaffenheitsabrede Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Rechtsprechungsübersicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme und Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 110 - 111Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Rechtslage bei Flächenabweichungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Berechnungsmethode für die Flächengröße Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Größe der Mietfläche als Beschaffenheit der Mietsache Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Größenangabe als Beschaffenheitsvereinbarung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Mietfläche als zusicherungsfähige Eigenschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Die vertragliche Festlegung der Größenermittlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Abrede der Mietfläche als »fest vereinbart« Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Angaben des Energiepasses Kein ZugriffAutor:innen:
- Die negative Abweichung von den Angaben im Energiepass als Fehler Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Inhalt des Energiepasses als zusicherungsfähige Eigenschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Energiepass als Gegenstand einer Beschaffenheitsvereinbarung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Rechtslage bei vom Mieter gerügten hohen Raumtemperaturen Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschaffenheitsvereinbarungen zu hohen Raumtemperaturen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Erforderlichkeit behördlicher Genehmigungen Kein Zugriff Seiten 130 - 130Autor:innen:
- Individualvertragliche Vereinbarungen Kein Zugriff Seiten 130 - 132Autor:innen:
- Formularklauseln Kein Zugriff Seiten 132 - 134Autor:innen:
- Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 134 - 135Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 135 - 135Autor:innen:
- Die Grundsätze Kein Zugriff Seiten 136 - 140Autor:innen:
- Die Kritik am vertragsimmanenten Konkurrenzschutz Kein Zugriff Seiten 140 - 141Autor:innen:
- Persönlicher Geltungsbereich Kein Zugriff Seiten 141 - 142Autor:innen:
- Gegenständlicher Geltungsbereich Kein Zugriff Seiten 142 - 144Autor:innen:
- Räumlicher Geltungsbereich Kein Zugriff Seiten 144 - 145Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der anspruchsberechtigte Mieter Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die allgemeine Konkurrenzschutzklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Die spezifische Konkurrenzschutzklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Absicherung des Mieters Kein ZugriffAutor:innen:
- Die spätere Aufhebung einer Konkurrenzschutzklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkurrenzschutzklauseln zu Lasten des Mieters Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Ausschluss und die Eingrenzung des vertragsimmanenten Konkurrenzschutzes durch Vereinbarung Kein Zugriff Seiten 154 - 155Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 155 - 156Autor:innen:
- Die Bestimmung der Nutzungsänderung Kein Zugriff Seiten 157 - 158Autor:innen:
- Die Anpassung und Fortentwicklung des vertragsgemäßen Gebrauches Kein Zugriff Seiten 158 - 160Autor:innen:
- Änderung des vertraglich vereinbarten Nutzungszweckes Kein Zugriff Seiten 160 - 163Autor:innen:
- Die Nutzungsänderung als wichtiger Grund für die Versagung der Untermieterlaubnis Kein Zugriff Seiten 163 - 166Autor:innen:
- Abreden zur Untervermietung in Verbindung mit einer Nutzungsänderung Kein Zugriff Seiten 166 - 168Autor:innen:
- Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 168 - 171Autor:innen:
- Erhaltungs- und Gewährleistungspflichten bei geänderter Nutzung Kein Zugriff Seiten 171 - 172Autor:innen:
- Vertragsabreden zu Nutzungsänderungen Kein Zugriff Seiten 172 - 174Autor:innen:
- Die Versicherungsmöglichkeiten Kein Zugriff Seiten 175 - 176Autor:innen:
- Gewährleistungsbeschränkungen zwischen den Mietvertragparteien durch Versicherungsabschlüsse Kein Zugriff Seiten 176 - 177Autor:innen:
- Übertragung durch individualvertragliche Vereinbarung Kein Zugriff Seiten 177 - 180Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Beachtung des Transparenzgebotes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Abdeckung eigener Risiken Kein ZugriffAutor:innen:
- Die räumliche und zeitliche Abgrenzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Abschluss von Versicherungen aus dem Katalog des § 2 BetrKV Kein ZugriffAutor:innen:
- Das berechtigte Interesse des Vermieters am Abschluss der Versicherung durch den Mieter Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Umkehrung des Haftungsprinzips des BGB und das Entgeltargument Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Minus zur Überwälzung der Sachgefahr Kein ZugriffAutor:innen:
- Die bessere Abschlussmöglichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Zusammenfassung der erarbeiteten Voraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Betrachtung der einzelnen Versicherungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Beweislast für das Vorliegen eines Mangels Kein Zugriff Seiten 191 - 192Autor:innen:
- Die Beweislast des Vermieters für das Nichtvorliegen eines Mangels Kein Zugriff Seiten 192 - 193Autor:innen:
- Die Beweislast zur Mietminderung Kein Zugriff Seiten 193 - 194Autor:innen:
- Die Beweislast bei Schadensersatzansprüchen Kein Zugriff Seiten 194 - 195Autor:innen:
- Die Entlastung des Vermieters Kein Zugriff Seiten 195 - 196Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 197 - 204Autor:innen:
- Quellen- und Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 205 - 210Autor:innen:





