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Monographie Kein Zugriff
Die organschaftliche Änderung der Stiftungssatzung nach der Reform der Landesstiftungsgesetze
- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriftenreihe zum Stiftungswesen, Band 42
- Verlag:
- 2010
Zusammenfassung
Das Werk behandelt die Änderung der Stiftungssatzung durch die Stiftungsorgane. Grundsätzlich ist die Stiftungssatzung zwar auf Unabänderlichkeit angelegt, gewandelte äußere Bedingungen können den Fortbestand der Stiftung jedoch gefährden. Diesem Anpassungsbedarf kann häufig nur durch eine Modifikation der Satzung Rechnung getragen werden.
Der Autor untersucht eingehend, welchen Anforderungen und Grenzen der Stifter sowie die Landesgesetzgeber bei der Schaffung von Rechtsgrundlagen für Satzungsänderungen unterliegen. Dabei finden die jüngsten Reformvorhaben in den Ländern umfassende Berücksichtigung. Erstmals werden die äußerst heterogenen landesgesetzlichen Regelungen systematisiert und nach einheitlichen Kriterien bewertet. Die Bearbeitung zeigt auf, dass in mehreren Fällen bundesgesetzlich gezogene Grenzen überschritten werden.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2010
- Copyrightjahr
- 2010
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5270-9
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2264-6
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriftenreihe zum Stiftungswesen
- Band
- 42
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 200
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 16Autor:innen:
- Hintergrund der Thematik Kein Zugriff Seiten 17 - 18Autor:innen:
- Landesgesetzliche Rechtsgrundlagen Kein Zugriff Seiten 18 - 20Autor:innen:
- Ziel der Arbeit Kein Zugriff Seiten 20 - 21Autor:innen:
- Grenzen der untersuchten Thematik Kein Zugriff Seiten 21 - 21Autor:innen:
- Die Zweckänderung als Satzungsänderung Kein Zugriff Seiten 21 - 23Autor:innen:
- Stiftungsverfassung und Stiftungssatzung Kein Zugriff Seiten 23 - 24Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 24 - 24Autor:innen:
- Art. 74 Abs. 1 Nr. 1 GG als Rechtsgrundlage des Bundesstiftungsrechts Kein Zugriff Seiten 25 - 27Autor:innen:
- Autor:innen:
- Sperrwirkung des Art. 72 Abs. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Kodifikationsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorbehalte zugunsten der Landesgesetzgeber Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wortlaut Kein ZugriffAutor:innen:
- Historie Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematik Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrechtliche Bedenken Kein ZugriffAutor:innen:
- Begriffliche Klarstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Im Bereich des öffentlichen Rechts Kein Zugriff Seiten 39 - 40Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grenzen landesrechtlicher Regelungskompetenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Extensives Begriffsverständnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Restriktives Begriffsverständnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtliche Würdigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgen des extensiven Verfassungsverständnisses Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Abschließender Charakter des § 87 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- § 87 BGB Kein Zugriff Seiten 51 - 51Autor:innen:
- §§ 86 S. 1 i.V.m. 27 Abs. 3, 665 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Landesrecht Kein Zugriff Seiten 57 - 58Autor:innen:
- Stellung im einschlägigen Landesrecht Kein Zugriff Seiten 58 - 61Autor:innen:
- Bezugspunkt Kein Zugriff Seiten 61 - 62Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 62 - 62Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Stiftungssatzung im Kontext von Stiftungsverfassung und Stiftungsgeschäft Kein ZugriffAutor:innen:
- Wesen und Inhalt des Stiftungsgeschäfts Kein ZugriffAutor:innen:
- Funktion und Bedeutung Kein Zugriff Seiten 66 - 67Autor:innen:
- Auslegung und Rechtsnatur Kein Zugriff Seiten 67 - 69Autor:innen:
- Zwingender Inhalt (§ 81 Abs. 1 S. 3 BGB) Kein Zugriff Seiten 69 - 70Autor:innen:
- Autor:innen:
- Sachlicher Anwendungsbereich und normative Verankerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Persönlicher Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Inhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Wesen Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundrecht auf Stiftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Stiftungsautonomie Kein Zugriff Seiten 80 - 82Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Vorstand als gesetzlich vorgesehenes Stiftungsorgan Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere durch die Stiftungssatzung geschaffene Organe Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Stifter als Organ der Stiftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Dienende Funktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Entfaltung eigener Entschlusskraft und Verantwortungsfreudigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Begriff der Satzungsänderung Kein Zugriff Seiten 91 - 92Autor:innen:
- Autor:innen:
- Auflösung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenlegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Satzungsänderung innerhalb der fortbestehenden Stiftung Kein Zugriff Seiten 97 - 98Autor:innen:
- Konkurrenzverhältnis der dargestellten Institute Kein Zugriff Seiten 98 - 99Autor:innen:
- Änderung tatsächlicher Rahmenbedingungen Kein Zugriff Seiten 99 - 100Autor:innen:
- Änderung rechtlicher Rahmenbedingungen Kein Zugriff Seiten 100 - 100Autor:innen:
- Autor:innen:
- Stifterwille und Satzung als Rechtsgrund der Satzungsänderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßstab für die Relevanz der geänderten Rahmenbedingungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Stifterwille als äußerste Grenze zulässiger Änderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung der Satzungsbestimmung als Abgrenzungskriterium Kein Zugriff Seiten 102 - 105Autor:innen:
- Grenzziehung Kein Zugriff Seiten 105 - 106Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Bedeutung des Stiftungszwecks Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderungen an die Zweckbestimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Differenzierung der Zweckmehrheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterscheidung von der Änderung des Stiftungszweckes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unterscheidung nach der Art des Zugriffs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ersetzung des Zwecks Kein ZugriffAutor:innen:
- Modifikation des Zwecks Kein ZugriffAutor:innen:
- Zweckerweiterung Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidende Parameter Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Voraussetzungen der Satzungsänderung Kein Zugriff Seiten 117 - 118Autor:innen:
- Stiftungssatzung als Rechtsgrundlage Kein Zugriff Seiten 119 - 120Autor:innen:
- Unterscheidung nach der Art des Vorbehaltes Kein Zugriff Seiten 120 - 121Autor:innen:
- Unterscheidung nach Umfang des Vorbehaltes Kein Zugriff Seiten 121 - 121Autor:innen:
- Unterscheidung nach Anforderungen des Vorbehaltes Kein Zugriff Seiten 121 - 122Autor:innen:
- Denkbare Konstellationen Kein Zugriff Seiten 122 - 122Autor:innen:
- Kompetenz des Stifters Kein Zugriff Seiten 122 - 123Autor:innen:
- Subjektivrechtliche Kein Zugriff Seiten 123 - 124Autor:innen:
- Institutionelle Kein Zugriff Seiten 124 - 124Autor:innen:
- Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 124 - 126Autor:innen:
- Schrifttum Kein Zugriff Seiten 126 - 129Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vereinbarkeit mit der Dauerhaftigkeit des Stiftungszwecks Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarkeit mit der Bestimmtheit der Stiftungsverfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Legitimation und Funktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Kontrollbedürfnis und Zweckänderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Maßstabsbildung Kein ZugriffAutor:innen:
- Beachtung des Stifterwillens Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtfertigender Grund Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zweckersetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zweckmodifikation Kein ZugriffAutor:innen:
- Zweckerweiterung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ermächtigung zu einfachen Satzungsänderungen Kein Zugriff Seiten 148 - 150Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 150 - 151Autor:innen:
- Überblick nach der Reform der Landesstiftungsgesetze Kein Zugriff Seiten 152 - 152Autor:innen:
- Änderungsvorbehalt und landesrechtliche Ermächtigungsgrundlagen Kein Zugriff Seiten 152 - 153Autor:innen:
- Autor:innen:
- Erste Unterkategorie: Fehlen kodifizierter Voraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zweite Unterkategorie: Änderungsbefugnis bei wesentlicher Änderung der Verhältnisse oder Vorliegen eines sachlichen Grundes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Erste Unterkategorie: Änderungsbefugnis nur aufgrund Änderungsvorbehaltes Kein ZugriffAutor:innen:
- Zweite Unterkategorie: Fehlen kodifizierter Voraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Dritte Unterkategorie: Änderungsbefugnis bei wesentlicher Änderung der Verhältnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Vierte Unterkategorie: Änderungsbefugnis bei Eintreten einer die Grundlagen oder die Handlungsfähigkeit der Stiftung berührenden Änderung der Verhältnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Nicht wesentliche Änderungen des Stiftungszweckes Kein ZugriffAutor:innen:
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- Erste Unterkategorie: Fehlen kodifizierter Voraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zweite Unterkategorie: Keine wesentliche Änderung der ursprünglichen Gestaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Dritte Unterkategorie: Änderungsbefugnis bei wesentlicher Änderung der Verhältnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Vierte Unterkategorie: Änderungsbefugnis nur aufgrund Änderungsvorbehaltes Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 159 - 160Autor:innen:
- Maßstäbe der landesgesetzlichen Ermächtigungstatbestände Kein Zugriff Seiten 160 - 163Autor:innen:
- Autor:innen:
- § 10 Abs. 1 S. 2 StiftG Bbg. Kein ZugriffAutor:innen:
- § 9 Abs. 2 S. 2 StiftG Hess. Kein ZugriffAutor:innen:
- § 7 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 StiftG Hbg. Kein ZugriffAutor:innen:
- § 5 Abs. 2 S. 1 StiftG NRW Kein ZugriffAutor:innen:
- § 5 Abs. 1 S. 1 StiftG NRW, § 8 Abs. 1 StiftG RP, § 5 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 StiftG SH, § 9 Abs. 1 S. 2 StiftG Thür. Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- § 5 Abs. 1 S. 1 StiftG Bln., § 10 Abs. 1 S. 2 StiftG Bbg. Kein ZugriffAutor:innen:
- § 8 Abs. 1 S. 2 StiftG Br., § 7 Abs. 1 S. 2 StiftG Nds., § 7 Abs. 1 S. 2 StiftG Saarl. Kein ZugriffAutor:innen:
- § 9 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 StiftG Sachs., § 9 Abs. 1 S. 2 StiftG Thür. Kein ZugriffAutor:innen:
- § 6 S. 1, 2 StiftG BW Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtslage in Ländern mit fehlenden Ermächtigungstatbeständen Kein Zugriff Seiten 174 - 176Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 176 - 176Autor:innen:
- Zusammenfassendes Ergebnis Kein Zugriff Seiten 177 - 179Autor:innen:
- §§ 6, 14 StiftG BW Kein Zugriff Seiten 180 - 180Autor:innen:
- Art. 5 StiftG Bay. Kein Zugriff Seiten 180 - 181Autor:innen:
- § 5 StiftG Bln. Kein Zugriff Seiten 181 - 181Autor:innen:
- § 10 StiftG Bbg. Kein Zugriff Seiten 181 - 182Autor:innen:
- § 8 StiftG Br. Kein Zugriff Seiten 182 - 182Autor:innen:
- § 7 StiftG Hbg. Kein Zugriff Seiten 182 - 183Autor:innen:
- § 9 StiftG Hess. Kein Zugriff Seiten 183 - 183Autor:innen:
- § 9 StiftG MV Kein Zugriff Seiten 183 - 184Autor:innen:
- § 7 StiftG Nds. Kein Zugriff Seiten 184 - 184Autor:innen:
- § 5 StiftG NRW Kein Zugriff Seiten 184 - 185Autor:innen:
- § 8 StiftG RP Kein Zugriff Seiten 185 - 185Autor:innen:
- § 7 StiftG Saarl. Kein Zugriff Seiten 185 - 186Autor:innen:
- § 9 StiftG Sachs. Kein Zugriff Seiten 186 - 186Autor:innen:
- § 21 StiftG SA Kein Zugriff Seiten 186 - 187Autor:innen:
- § 5 StiftG SH Kein Zugriff Seiten 187 - 187Autor:innen:
- § 9 StiftG Thür. Kein Zugriff Seiten 187 - 188Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 189 - 200Autor:innen:
