Im Shop erwerben
, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.
Monographie Kein Zugriff

Die organschaftliche Änderung der Stiftungssatzung nach der Reform der Landesstiftungsgesetze

Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Das Werk behandelt die Änderung der Stiftungssatzung durch die Stiftungsorgane. Grundsätzlich ist die Stiftungssatzung zwar auf Unabänderlichkeit angelegt, gewandelte äußere Bedingungen können den Fortbestand der Stiftung jedoch gefährden. Diesem Anpassungsbedarf kann häufig nur durch eine Modifikation der Satzung Rechnung getragen werden.

Der Autor untersucht eingehend, welchen Anforderungen und Grenzen der Stifter sowie die Landesgesetzgeber bei der Schaffung von Rechtsgrundlagen für Satzungsänderungen unterliegen. Dabei finden die jüngsten Reformvorhaben in den Ländern umfassende Berücksichtigung. Erstmals werden die äußerst heterogenen landesgesetzlichen Regelungen systematisiert und nach einheitlichen Kriterien bewertet. Die Bearbeitung zeigt auf, dass in mehreren Fällen bundesgesetzlich gezogene Grenzen überschritten werden.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5270-9
ISBN-Online
978-3-8452-2264-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe zum Stiftungswesen
Band
42
Sprache
Deutsch
Seiten
200
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 12
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 13 - 16
    1. Hintergrund der Thematik Kein Zugriff 17 - 18
      1. Landesgesetzliche Rechtsgrundlagen Kein Zugriff 18 - 20
      2. Ziel der Arbeit Kein Zugriff 20 - 21
    3. Grenzen der untersuchten Thematik Kein Zugriff 21 - 21
      1. Die Zweckänderung als Satzungsänderung Kein Zugriff 21 - 23
      2. Stiftungsverfassung und Stiftungssatzung Kein Zugriff 23 - 24
    5. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 24 - 24
      1. Art. 74 Abs. 1 Nr. 1 GG als Rechtsgrundlage des Bundesstiftungsrechts Kein Zugriff 25 - 27
        1. Sperrwirkung des Art. 72 Abs. 1 GG Kein Zugriff
          1. Das Kodifikationsprinzip Kein Zugriff
          2. Vorbehalte zugunsten der Landesgesetzgeber Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Überblick Kein Zugriff
          1. Wortlaut Kein Zugriff
          2. Historie Kein Zugriff
          3. Systematik Kein Zugriff
        3. Verfassungsrechtliche Bedenken Kein Zugriff
        4. Begriffliche Klarstellung Kein Zugriff
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. Im Bereich des öffentlichen Rechts Kein Zugriff 39 - 40
        1. Grenzen landesrechtlicher Regelungskompetenzen Kein Zugriff
          1. Extensives Begriffsverständnis Kein Zugriff
          2. Restriktives Begriffsverständnis Kein Zugriff
          3. Rechtliche Würdigung Kein Zugriff
          4. Folgen des extensiven Verfassungsverständnisses Kein Zugriff
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. Abschließender Charakter des § 87 BGB Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
      1. § 87 BGB Kein Zugriff 51 - 51
      2. §§ 86 S. 1 i.V.m. 27 Abs. 3, 665 BGB Kein Zugriff
    2. Landesrecht Kein Zugriff 57 - 58
      1. Stellung im einschlägigen Landesrecht Kein Zugriff 58 - 61
      2. Bezugspunkt Kein Zugriff 61 - 62
    4. Fazit Kein Zugriff 62 - 62
        1. Die Stiftungssatzung im Kontext von Stiftungsverfassung und Stiftungsgeschäft Kein Zugriff
        2. Wesen und Inhalt des Stiftungsgeschäfts Kein Zugriff
      2. Funktion und Bedeutung Kein Zugriff 66 - 67
      3. Auslegung und Rechtsnatur Kein Zugriff 67 - 69
    2. Zwingender Inhalt (§ 81 Abs. 1 S. 3 BGB) Kein Zugriff 69 - 70
        1. Sachlicher Anwendungsbereich und normative Verankerung Kein Zugriff
        2. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
        1. Inhalt Kein Zugriff
        2. Wesen Kein Zugriff
        3. Grundrecht auf Stiftung Kein Zugriff
      3. Die Stiftungsautonomie Kein Zugriff 80 - 82
        1. Der Vorstand als gesetzlich vorgesehenes Stiftungsorgan Kein Zugriff
        2. Weitere durch die Stiftungssatzung geschaffene Organe Kein Zugriff
        3. Der Stifter als Organ der Stiftung Kein Zugriff
        1. Dienende Funktion Kein Zugriff
        2. Entfaltung eigener Entschlusskraft und Verantwortungsfreudigkeit Kein Zugriff
    1. Begriff der Satzungsänderung Kein Zugriff 91 - 92
        1. Auflösung Kein Zugriff
        2. Zusammenlegung Kein Zugriff
        3. Zulegung Kein Zugriff
      2. Die Satzungsänderung innerhalb der fortbestehenden Stiftung Kein Zugriff 97 - 98
      3. Konkurrenzverhältnis der dargestellten Institute Kein Zugriff 98 - 99
      1. Änderung tatsächlicher Rahmenbedingungen Kein Zugriff 99 - 100
      2. Änderung rechtlicher Rahmenbedingungen Kein Zugriff 100 - 100
        1. Stifterwille und Satzung als Rechtsgrund der Satzungsänderung Kein Zugriff
        2. Maßstab für die Relevanz der geänderten Rahmenbedingungen Kein Zugriff
        3. Der Stifterwille als äußerste Grenze zulässiger Änderungen Kein Zugriff
      1. Bedeutung der Satzungsbestimmung als Abgrenzungskriterium Kein Zugriff 102 - 105
      2. Grenzziehung Kein Zugriff 105 - 106
        1. Die Bedeutung des Stiftungszwecks Kein Zugriff
        2. Anforderungen an die Zweckbestimmung Kein Zugriff
          1. Differenzierung der Zweckmehrheiten Kein Zugriff
          2. Unterscheidung von der Änderung des Stiftungszweckes Kein Zugriff
          1. Unterscheidung nach der Art des Zugriffs Kein Zugriff
            1. Ersetzung des Zwecks Kein Zugriff
            2. Modifikation des Zwecks Kein Zugriff
            3. Zweckerweiterung Kein Zugriff
        5. Entscheidende Parameter Kein Zugriff
    5. Weitere Voraussetzungen der Satzungsänderung Kein Zugriff 117 - 118
    1. Stiftungssatzung als Rechtsgrundlage Kein Zugriff 119 - 120
      1. Unterscheidung nach der Art des Vorbehaltes Kein Zugriff 120 - 121
      2. Unterscheidung nach Umfang des Vorbehaltes Kein Zugriff 121 - 121
      3. Unterscheidung nach Anforderungen des Vorbehaltes Kein Zugriff 121 - 122
      4. Denkbare Konstellationen Kein Zugriff 122 - 122
      1. Kompetenz des Stifters Kein Zugriff 122 - 123
      2. Subjektivrechtliche Kein Zugriff 123 - 124
      3. Institutionelle Kein Zugriff 124 - 124
      1. Rechtsprechung Kein Zugriff 124 - 126
      2. Schrifttum Kein Zugriff 126 - 129
        1. Vereinbarkeit mit der Dauerhaftigkeit des Stiftungszwecks Kein Zugriff
        2. Vereinbarkeit mit der Bestimmtheit der Stiftungsverfassung Kein Zugriff
          1. Legitimation und Funktion Kein Zugriff
          2. Kontrollbedürfnis und Zweckänderung Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Maßstabsbildung Kein Zugriff
        2. Beachtung des Stifterwillens Kein Zugriff
        3. Rechtfertigender Grund Kein Zugriff
          1. Zweckersetzung Kein Zugriff
          2. Zweckmodifikation Kein Zugriff
          3. Zweckerweiterung Kein Zugriff
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Ermächtigung zu einfachen Satzungsänderungen Kein Zugriff 148 - 150
    6. Ergebnis Kein Zugriff 150 - 151
    1. Überblick nach der Reform der Landesstiftungsgesetze Kein Zugriff 152 - 152
    2. Änderungsvorbehalt und landesrechtliche Ermächtigungsgrundlagen Kein Zugriff 152 - 153
        1. Erste Unterkategorie: Fehlen kodifizierter Voraussetzungen Kein Zugriff
        2. Zweite Unterkategorie: Änderungsbefugnis bei wesentlicher Änderung der Verhältnisse oder Vorliegen eines sachlichen Grundes Kein Zugriff
          1. Erste Unterkategorie: Änderungsbefugnis nur aufgrund Änderungsvorbehaltes Kein Zugriff
          2. Zweite Unterkategorie: Fehlen kodifizierter Voraussetzungen Kein Zugriff
          3. Dritte Unterkategorie: Änderungsbefugnis bei wesentlicher Änderung der Verhältnisse Kein Zugriff
          4. Vierte Unterkategorie: Änderungsbefugnis bei Eintreten einer die Grundlagen oder die Handlungsfähigkeit der Stiftung berührenden Änderung der Verhältnisse Kein Zugriff
        2. Nicht wesentliche Änderungen des Stiftungszweckes Kein Zugriff
          1. Erste Unterkategorie: Fehlen kodifizierter Voraussetzungen Kein Zugriff
          2. Zweite Unterkategorie: Keine wesentliche Änderung der ursprünglichen Gestaltung Kein Zugriff
          3. Dritte Unterkategorie: Änderungsbefugnis bei wesentlicher Änderung der Verhältnisse Kein Zugriff
          4. Vierte Unterkategorie: Änderungsbefugnis nur aufgrund Änderungsvorbehaltes Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 159 - 160
    4. Maßstäbe der landesgesetzlichen Ermächtigungstatbestände Kein Zugriff 160 - 163
        1. § 10 Abs. 1 S. 2 StiftG Bbg. Kein Zugriff
        2. § 9 Abs. 2 S. 2 StiftG Hess. Kein Zugriff
        3. § 7 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 StiftG Hbg. Kein Zugriff
        4. § 5 Abs. 2 S. 1 StiftG NRW Kein Zugriff
        5. § 5 Abs. 1 S. 1 StiftG NRW, § 8 Abs. 1 StiftG RP, § 5 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 StiftG SH, § 9 Abs. 1 S. 2 StiftG Thür. Kein Zugriff
        1. § 5 Abs. 1 S. 1 StiftG Bln., § 10 Abs. 1 S. 2 StiftG Bbg. Kein Zugriff
        2. § 8 Abs. 1 S. 2 StiftG Br., § 7 Abs. 1 S. 2 StiftG Nds., § 7 Abs. 1 S. 2 StiftG Saarl. Kein Zugriff
        3. § 9 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 StiftG Sachs., § 9 Abs. 1 S. 2 StiftG Thür. Kein Zugriff
        4. § 6 S. 1, 2 StiftG BW Kein Zugriff
    6. Rechtslage in Ländern mit fehlenden Ermächtigungstatbeständen Kein Zugriff 174 - 176
    7. Ergebnis Kein Zugriff 176 - 176
  10. Zusammenfassendes Ergebnis Kein Zugriff 177 - 179
    1. §§ 6, 14 StiftG BW Kein Zugriff 180 - 180
    2. Art. 5 StiftG Bay. Kein Zugriff 180 - 181
    3. § 5 StiftG Bln. Kein Zugriff 181 - 181
    4. § 10 StiftG Bbg. Kein Zugriff 181 - 182
    5. § 8 StiftG Br. Kein Zugriff 182 - 182
    6. § 7 StiftG Hbg. Kein Zugriff 182 - 183
    7. § 9 StiftG Hess. Kein Zugriff 183 - 183
    8. § 9 StiftG MV Kein Zugriff 183 - 184
    9. § 7 StiftG Nds. Kein Zugriff 184 - 184
    10. § 5 StiftG NRW Kein Zugriff 184 - 185
    11. § 8 StiftG RP Kein Zugriff 185 - 185
    12. § 7 StiftG Saarl. Kein Zugriff 185 - 186
    13. § 9 StiftG Sachs. Kein Zugriff 186 - 186
    14. § 21 StiftG SA Kein Zugriff 186 - 187
    15. § 5 StiftG SH Kein Zugriff 187 - 187
    16. § 9 StiftG Thür. Kein Zugriff 187 - 188
  12. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 189 - 200

Ähnliche Veröffentlichungen

aus dem Schwerpunkt "Recht allgemein, Übergreifende Werke und Sammlungen"
Cover des Buchs: Die Rolle des Gerichts im Rahmen des Prozessvergleichs
Monographie Kein Zugriff
Adomas Jankauskis
Die Rolle des Gerichts im Rahmen des Prozessvergleichs
Cover des Buchs: Kostenübersichtstabellen
Monographie Kein Zugriff
Manfred Schmeckenbecher, Karin Scheungrab
Kostenübersichtstabellen
Cover des Buchs: Taschen-Definitionen
Lehrbuch Kein Zugriff
Nomos Verlag
Taschen-Definitionen
Cover des Buchs: Das Afterpfandrecht
Monographie Kein Zugriff
Michael Moser
Das Afterpfandrecht
Cover des Buchs: Die Brüssel Ia-VO im Lichte der Besonderheiten des einstweiligen Rechtsschutzes
Monographie Kein Zugriff
Louis Mayer
Die Brüssel Ia-VO im Lichte der Besonderheiten des einstweiligen Rechtsschutzes

Hinweis

Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt und darf nur nach den Vorgaben der Nutzungs- und Lizenzvereinbarung genutzt werden. Jede darüber hinaus gehende Nutzung des Werkes ist ausdrücklich untersagt und wird verfolgt.

Feedback geben

Wir freuen uns über Ihr Feedback zu Inhalten und Funktionen. Ihre Nachricht hilft uns, unseren Service stetig zu verbessern.

Bewertung
Bild anhängen
oder hier ablegen
PNG oder JPG (max. 3 MB)

Anmelden

Passwort vergessen?
Login via Open Athens
Noch kein Benutzerkonto?
Jetzt registrieren

Publikation zitieren

Download: RIS BibTex