Die Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts und Europa
Von Solange über Maastricht zu Lissabon und Euro-Rettung- Autor:innen:
- Verlag:
- 2014
Zusammenfassung
Das Bundesverfassungsgericht hat mit „Lissabon“ den Kurs seiner Europarechtsprechung erheblich verschärft und betont auch in den neuen Entscheidungen zur „Euro-Rettung“ und „Sperrklausel Europawahl“ wieder seine seit „Maastricht“ vertretene etatistische „Trinitätslehre“ der staatlich-souverän-national verfassten Demokratie.
So bleibt das Europaparlament wegen des fehlenden „Demos“ immer noch ein bloßes „Hilfsparlament“ der nationalen Völker – nichts also, was in Sachen „Volkssouveränität“ oder auch Funktionsfähigkeit wirklich ernst zu nehmen wäre. Und das Bundesverfassungsgericht selbst hält sich über die Stärkung nationalstaatlicher Kontrolle weiterhin als europapolitischer Akteur im Spiel.
Nach wie vor zeigt sich daher die „Europafeindlichkeit“ der Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts, die selbst Ausdruck eines „Demokratietheorie-Defizits“ ist.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 5/2014
- Copyrightjahr
- 2014
- ISBN-Print
- 978-3-8487-1069-0
- ISBN-Online
- 978-3-8452-5183-7
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 323
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12 Robert Chr. van Ooyen
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 14 Robert Chr. van Ooyen
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 18 Robert Chr. van Ooyen
- Solange I (1974) Kein Zugriff Seiten 19 - 22 Robert Chr. van Ooyen
- Früh erreichte Modernität: die abweichende Meinung Kein Zugriff Seiten 22 - 24 Robert Chr. van Ooyen
- Solange II (1986) Kein Zugriff Seiten 24 - 26 Robert Chr. van Ooyen
- Exkurs 1: Staatsvolk statt Bürger: die Entscheidung(en) zum Ausländerwahlrecht (1990) Kein Zugriff Seiten 27 - 30 Robert Chr. van Ooyen
- Souveräner Staat aus eigenem Recht Kein Zugriff Seiten 31 - 36 Robert Chr. van Ooyen
- Staatsvolk als homogene politische Einheit Kein Zugriff Seiten 36 - 40 Robert Chr. van Ooyen
- Heller-Rezeption in der Staatsrechtslehre Kein Zugriff Seiten 40 - 42 Robert Chr. van Ooyen
- Ambivalenzen im Demokratieverständnis von Heller Kein Zugriff Seiten 42 - 46 Robert Chr. van Ooyen
- Völkerrecht und Landesrecht Kein Zugriff Seiten 47 - 48 Robert Chr. van Ooyen
- Die Entscheidung des BVerfG Kein Zugriff Seiten 48 - 50 Robert Chr. van Ooyen
- Völkerrechtlicher Paradigmenwechsel im Bereich des EGMR Kein Zugriff Seiten 50 - 52 Robert Chr. van Ooyen
- Etatistischer Souveränitätsvorbehalt des BVerfG Kein Zugriff Seiten 52 - 54 Robert Chr. van Ooyen
- Hintergrund und Position des Beschwerdeführers Kein Zugriff Seiten 55 - 57 Robert Chr. van Ooyen
- Europafreundliche Position der Bundesregierung Kein Zugriff Seiten 57 - 60 Robert Chr. van Ooyen
- Kein Verstoß gegen das Demokratieprinzip, da keine Entstaatlichung Kein Zugriff Seiten 60 - 64 Robert Chr. van Ooyen
- Rahmenbeschlüsse der EU – bloß Völkerrecht Kein Zugriff Seiten 64 - 66 Robert Chr. van Ooyen
- Doppelmoral? Die Kritik an der parlamentarischen Behandlung des EU-Haftbefehls Kein Zugriff Seiten 66 - 70 Robert Chr. van Ooyen
- Böckenfördes staatliche Volksdemokratie und das Europa ohne Volk Kein Zugriff Seiten 71 - 81 Robert Chr. van Ooyen
- Kirchhofs Staatenverbund und das Verbot der Entstaatlichung Kein Zugriff Seiten 81 - 86 Robert Chr. van Ooyen
- Robert Chr. van Ooyen
- Nachtrag: Das verfassungsgerichtliche Demokratietheorie-Defizit Kein Zugriff Robert Chr. van Ooyen
- Die Fehlwahrnehmung der Entscheidung Kein Zugriff Seiten 97 - 98 Robert Chr. van Ooyen
- Die alt-neue Trinitätslehre: Staat – Souveränität – Demokratie Kein Zugriff Seiten 98 - 103 Robert Chr. van Ooyen
- Hüter des Volkes – bis zur Revolution Kein Zugriff Seiten 103 - 105 Robert Chr. van Ooyen
- Nachtwächterstaat und Rechtsbruchklausel Kein Zugriff Seiten 105 - 107 Robert Chr. van Ooyen
- Das Letztentscheidungsrecht des Zweiten Senats Kein Zugriff Seiten 107 - 110 Robert Chr. van Ooyen
- Zwei Senate in meiner Brust? Rückgriff des Ersten Senats auf Solange II: die Entscheidung zur Vorratsdatenspeicherung (2010) Kein Zugriff Seiten 111 - 116 Robert Chr. van Ooyen
- Wird alles gut? Rückkehr des Zweiten Senats zu Solange II: die Entscheidung Mangold/Honeywell (2010) Kein Zugriff Seiten 116 - 122 Robert Chr. van Ooyen
- Mehr (deutsche) Demokratie durch weniger europäischen Parlamentarismus: die Entscheidung zur 5%-Klausel (2011) Kein Zugriff Seiten 123 - 125 Robert Chr. van Ooyen
- Auswärtige Gewalt als Regierungsdomäne Kein Zugriff Seiten 125 - 127 Robert Chr. van Ooyen
- Rückblick: ausdrückliche Ablehnung des Prüfungsmaßstabs Demokratieprinzip bei völkerrechtlichen Sekundärakten der EU Kein Zugriff Seiten 127 - 129 Robert Chr. van Ooyen
- Nationale Demokratie in den Entscheidungen zur Euro-Rettung Kein Zugriff Seiten 129 - 135 Robert Chr. van Ooyen
- Nachtrag: Das Defizit in der Vergleichenden Regierungslehre Kein Zugriff Seiten 135 - 138 Robert Chr. van Ooyen
- Exkurs 4: Luxemburger Verfassungscoup – die „Grundrechtscharta-Entscheidung“ des EuGH und ihre Karlsruher Kritik im Spiegel richterlicher Selbstermächtigungen (2013) Kein Zugriff Seiten 139 - 146 Robert Chr. van Ooyen
- Literatur Kein Zugriff Seiten 147 - 322 Robert Chr. van Ooyen
- Zum Autor Kein Zugriff Seiten 323 - 323 Robert Chr. van Ooyen





