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Monographie Kein Zugriff
Die Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts und Europa
Von Solange über Maastricht zu Lissabon und Euro-Rettung- Autor:innen:
- Verlag:
- 2014
Zusammenfassung
Das Bundesverfassungsgericht hat mit „Lissabon“ den Kurs seiner Europarechtsprechung erheblich verschärft und betont auch in den neuen Entscheidungen zur „Euro-Rettung“ und „Sperrklausel Europawahl“ wieder seine seit „Maastricht“ vertretene etatistische „Trinitätslehre“ der staatlich-souverän-national verfassten Demokratie.
So bleibt das Europaparlament wegen des fehlenden „Demos“ immer noch ein bloßes „Hilfsparlament“ der nationalen Völker – nichts also, was in Sachen „Volkssouveränität“ oder auch Funktionsfähigkeit wirklich ernst zu nehmen wäre. Und das Bundesverfassungsgericht selbst hält sich über die Stärkung nationalstaatlicher Kontrolle weiterhin als europapolitischer Akteur im Spiel.
Nach wie vor zeigt sich daher die „Europafeindlichkeit“ der Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts, die selbst Ausdruck eines „Demokratietheorie-Defizits“ ist.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 5/2014
- Copyrightjahr
- 2014
- ISBN-Print
- 978-3-8487-1069-0
- ISBN-Online
- 978-3-8452-5183-7
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 323
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 14Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 18Autor:innen:
- Solange I (1974) Kein Zugriff Seiten 19 - 22Autor:innen:
- Früh erreichte Modernität: die abweichende Meinung Kein Zugriff Seiten 22 - 24Autor:innen:
- Solange II (1986) Kein Zugriff Seiten 24 - 26Autor:innen:
- Exkurs 1: Staatsvolk statt Bürger: die Entscheidung(en) zum Ausländerwahlrecht (1990) Kein Zugriff Seiten 27 - 30Autor:innen:
- Souveräner Staat aus eigenem Recht Kein Zugriff Seiten 31 - 36Autor:innen:
- Staatsvolk als homogene politische Einheit Kein Zugriff Seiten 36 - 40Autor:innen:
- Heller-Rezeption in der Staatsrechtslehre Kein Zugriff Seiten 40 - 42Autor:innen:
- Ambivalenzen im Demokratieverständnis von Heller Kein Zugriff Seiten 42 - 46Autor:innen:
- Völkerrecht und Landesrecht Kein Zugriff Seiten 47 - 48Autor:innen:
- Die Entscheidung des BVerfG Kein Zugriff Seiten 48 - 50Autor:innen:
- Völkerrechtlicher Paradigmenwechsel im Bereich des EGMR Kein Zugriff Seiten 50 - 52Autor:innen:
- Etatistischer Souveränitätsvorbehalt des BVerfG Kein Zugriff Seiten 52 - 54Autor:innen:
- Hintergrund und Position des Beschwerdeführers Kein Zugriff Seiten 55 - 57Autor:innen:
- Europafreundliche Position der Bundesregierung Kein Zugriff Seiten 57 - 60Autor:innen:
- Kein Verstoß gegen das Demokratieprinzip, da keine Entstaatlichung Kein Zugriff Seiten 60 - 64Autor:innen:
- Rahmenbeschlüsse der EU – bloß Völkerrecht Kein Zugriff Seiten 64 - 66Autor:innen:
- Doppelmoral? Die Kritik an der parlamentarischen Behandlung des EU-Haftbefehls Kein Zugriff Seiten 66 - 70Autor:innen:
- Böckenfördes staatliche Volksdemokratie und das Europa ohne Volk Kein Zugriff Seiten 71 - 81Autor:innen:
- Kirchhofs Staatenverbund und das Verbot der Entstaatlichung Kein Zugriff Seiten 81 - 86Autor:innen:
- Autor:innen:
- Nachtrag: Das verfassungsgerichtliche Demokratietheorie-Defizit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Fehlwahrnehmung der Entscheidung Kein Zugriff Seiten 97 - 98Autor:innen:
- Die alt-neue Trinitätslehre: Staat – Souveränität – Demokratie Kein Zugriff Seiten 98 - 103Autor:innen:
- Hüter des Volkes – bis zur Revolution Kein Zugriff Seiten 103 - 105Autor:innen:
- Nachtwächterstaat und Rechtsbruchklausel Kein Zugriff Seiten 105 - 107Autor:innen:
- Das Letztentscheidungsrecht des Zweiten Senats Kein Zugriff Seiten 107 - 110Autor:innen:
- Zwei Senate in meiner Brust? Rückgriff des Ersten Senats auf Solange II: die Entscheidung zur Vorratsdatenspeicherung (2010) Kein Zugriff Seiten 111 - 116Autor:innen:
- Wird alles gut? Rückkehr des Zweiten Senats zu Solange II: die Entscheidung Mangold/Honeywell (2010) Kein Zugriff Seiten 116 - 122Autor:innen:
- Mehr (deutsche) Demokratie durch weniger europäischen Parlamentarismus: die Entscheidung zur 5%-Klausel (2011) Kein Zugriff Seiten 123 - 125Autor:innen:
- Auswärtige Gewalt als Regierungsdomäne Kein Zugriff Seiten 125 - 127Autor:innen:
- Rückblick: ausdrückliche Ablehnung des Prüfungsmaßstabs Demokratieprinzip bei völkerrechtlichen Sekundärakten der EU Kein Zugriff Seiten 127 - 129Autor:innen:
- Nationale Demokratie in den Entscheidungen zur Euro-Rettung Kein Zugriff Seiten 129 - 135Autor:innen:
- Nachtrag: Das Defizit in der Vergleichenden Regierungslehre Kein Zugriff Seiten 135 - 138Autor:innen:
- Exkurs 4: Luxemburger Verfassungscoup – die „Grundrechtscharta-Entscheidung“ des EuGH und ihre Karlsruher Kritik im Spiegel richterlicher Selbstermächtigungen (2013) Kein Zugriff Seiten 139 - 146Autor:innen:
- Literatur Kein Zugriff Seiten 147 - 322Autor:innen:
- Zum Autor Kein Zugriff Seiten 323 - 323Autor:innen:
