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Arzt- und Krankenhausträgerhaftung bei der Implantation von Medizinprodukten

Autor:innen:
Reihe:
Studien zum Zivilrecht, Band 42
Verlag:
 2021

Zusammenfassung

In den letzten Jahren haben mehrere Skandale rund um fehlerhafte implantierte Medizinprodukte für Aufsehen gesorgt. Im Mittelpunkt der Haftungsfälle standen vor allem Ansprüche der Patienten gegen die Medizinprodukthersteller. Eine mögliche Haftung des behandelnden Arztes oder des Krankenhausträgers bei der Implantation von Medizinprodukten wurde hingegen vernachlässigt. Ziel der Untersuchung war, diese Lücke zu schließen.

Dabei fokussiert sich die Arbeit insbesondere auf die Frage, welche Ansprüche dem Patienten im Falle der Mangelhaftigkeit des implantierten Medizinprodukts zustehen können. Dies hängt maßgeblich von der Qualifikation der vertraglichen Beziehungen ab. Untersucht werden im Übrigen spezifische Probleme, welche sich an der Schnittstelle von Arzthaftungs- und Medizinprodukterecht ergeben.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2021
Copyrightjahr
2021
ISBN-Print
978-3-8487-8018-1
ISBN-Online
978-3-7489-2409-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Zivilrecht
Band
42
Sprache
Deutsch
Seiten
285
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 24
    1. § 1 Zur Bedeutung von implantierbaren Medizinprodukten für die medizinische Behandlung von Patienten Kein Zugriff
    2. § 2 Problemaufriss Kein Zugriff
    3. § 3 Ziel und Gang der Darstellung Kein Zugriff
    1. § 1 Vertragsschluss Kein Zugriff
      1. A. Der Patient Kein Zugriff
        1. I. Die Durchführung der Implantationsbehandlung im Krankenhaus Kein Zugriff
        2. II. Die Durchführung der Implantationsbehandlung in der Ambulanz Kein Zugriff
      1. A. Die spezifischen, auf die Implantation eines Medizinprodukts bezogenen besonderen Behandlungsleistungen des Arztes Kein Zugriff
        1. I. Vorab: Zur Sachqualität von Implantaten Kein Zugriff
          1. 1. Die zwischen den Parteien üblicherweise konkludent vereinbarte Pflicht des Behandelnden zur Verschaffung des Medizinprodukts Kein Zugriff
          2. 2. Erfüllung der Eigentumsverschaffungspflicht durch Herbeiführung eines gesetzlichen Eigentumserwerbs am Medizinprodukt? Kein Zugriff
          3. 3. Der rechtsgeschäftliche Eigentumserwerb des Patienten am Medizinprodukt Kein Zugriff
        3. III. Die Übergabepflicht des Behandelnden bezüglich des Medizinprodukts Kein Zugriff
          1. 1. Hinführung Kein Zugriff
          2. 2. Die Mangelfreiheit des Medizinprodukts als Pflicht des Krankenhausträgers bei stationären Implantationsbehandlungen im Krankenhaus Kein Zugriff
          3. 3. Die ambulante Implantationsbehandlung in der Arztpraxis, insbesondere die Frage nach dem Zustandekommen eines selbstständigen Garantievertrags zwischen Medizinprodukthersteller und Patient Kein Zugriff
        1. I. Die Pflicht des Behandelnden zur mangelfreien Herstellung des Medizinprodukts als ausnahmsweise geschuldete Leistung Kein Zugriff
        2. II. Die Herstellung des Medizinprodukts durch ein spezialisiertes Unternehmen Kein Zugriff
      4. D. Die Gegenleistung aus dem Implantationsvertrag Kein Zugriff
      1. A. Zur Relevanz der rechtlichen Einordnung des Implantationsvertrags Kein Zugriff
          1. 1. Das behandlungsvertragliche Element des Implantationsvertrags Kein Zugriff
            1. a) Das Vorliegen eines Verbrauchsgüterkaufs in persönlicher Hinsicht Kein Zugriff
            2. b) Das Vorliegen eines Verbrauchsgüterkaufs in sachlicher Hinsicht Kein Zugriff
            3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
          3. 3. Das werkvertragliche Element des Implantationsvertrags bei der ausnahmsweise geschuldeten Herstellung des Medizinprodukts Kein Zugriff
        2. II. Der Implantationsvertrag als einheitlicher Vertrag Kein Zugriff
        1. I. Lösungsmöglichkeiten zur Behandlung typengemischter Verträge Kein Zugriff
          1. 1. Die Interessenlage der Parteien Kein Zugriff
          2. 2. Der Zweck der betreffenden Normen Kein Zugriff
          1. 1. Die eigene Funktionalität des Medizinprodukts innerhalb des menschlichen Körpers Kein Zugriff
          2. 2. Die Möglichkeit zur Identifikation eines Medizinproduktmangels sowie zur Explantation des mangelhaften Implantats Kein Zugriff
        4. IV. Fazit Kein Zugriff
      4. D. Die Besonderheiten auf der Rechtsfolgenseite Kein Zugriff
    5. § 5 Ergebnisse Kein Zugriff
        1. I. Der maßgebliche Mangelbegriff Kein Zugriff
        2. II. Physische Mängel des Medizinprodukts Kein Zugriff
          1. 1. Die möglichen Horizonte zur Bestimmung der Sicherheitserwartungen an implantierbare Medizinprodukte Kein Zugriff
          2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. 1. Hinführung Kein Zugriff
            1. a) Förderung der Gesundheit des Patienten Kein Zugriff
            2. b) Unzumutbarkeit der Beweisführung auf Patientenseite Kein Zugriff
            1. a) Gewichtigkeit des Fehlers, auf den sich der Verdacht bezieht Kein Zugriff
            2. b) Begründeter Verdacht für das Vorliegen eines Medizinproduktfehlers Kein Zugriff
            3. c) Belassen des potentiell fehlerhaften Medizinprodukts im Körper des Patienten medizinisch nicht vertretbar Kein Zugriff
            4. d) Keine Widerlegung des Fehlerverdachts im konkreten Einzelfall Kein Zugriff
          4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
      2. B. Der maßgebliche Zeitpunkt für das Vorliegen des Sachmangels Kein Zugriff
          1. 1. Die Pflicht des Krankenhausträgers zur Beseitigung von Mängeln des implantierten Medizinprodukts sowie Grenzen dieser Pflicht Kein Zugriff
          2. 2. Die Pflicht des Krankenhausträgers zum Austausch des mangelhaften Medizinprodukts Kein Zugriff
          1. 1. Das Fristsetzungserfordernis des § 281 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
            1. a) Der objektive Fortfall des Interesses an der Leistung Kein Zugriff
              1. aa) Zumutbarkeitsabwägung im Lichte des besonderen Vertrauensmoments der Arzt-Patienten-Beziehung sowie des Persönlichkeitsbezugs Kein Zugriff
              2. bb) Konkretisierung der für die Zumutbarkeitserwägung maßgeblichen Kriterien Kein Zugriff
            3. c) Annex: Die beweisrechtlichen Konsequenzen für das Nacherfüllungsverlangen Kein Zugriff
          3. 3. Fazit Kein Zugriff
        1. I. Ausgangslage: Die Implantation eines mangelhaften Medizinprodukts als objektive Pflichtverletzung i.S.v. § 280 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
        2. II. Haftung des implantierenden Arztes (nur) für ein schuldhaftes Verkennen der Mangelhaftigkeit des Medizinprodukts Kein Zugriff
        3. III. Kennenmüssen des Mangels wegen erforderlicher Untersuchung des Medizinprodukts Kein Zugriff
      1. A. Dogmatische Grundlagen Kein Zugriff
        1. I. Die medizinproduktrechtliche Pflicht zum Betrieb und zur Anwendung „mangelfreier“ Medizinprodukte Kein Zugriff
        2. II. Die Pflicht des Krankenhausträgers zur Beauftragung „befähigter“ Personen mit der Anwendung des Medizinprodukts Kein Zugriff
        3. III. Die Pflicht des implantierenden Arztes zur Information des Patienten über notwendige Verhaltensmaßnahmen sowie die Pflicht des Krankenhausträgers zur Dokumentation der Behandlungsergebnisse Kein Zugriff
        4. IV. Fazit Kein Zugriff
        1. I. Vertragliche Anspruchsgrundlagen Kein Zugriff
        2. II. Deliktsrechtliche Anspruchsgrundlagen Kein Zugriff
        3. III. Zusammenspiel von Vertrags- und Deliktsrecht Kein Zugriff
        1. I. Grundprinzipien Kein Zugriff
          1. 1. Der Begriff des medizinischen Standards Kein Zugriff
          2. 2. Die Konkretisierung des medizinischen Standards durch ärztliche Leitlinien auf dem Gebiet der Implantationschirurgie Kein Zugriff
          1. 1. Standardabweichungen durch Individualvereinbarung Kein Zugriff
            1. a) Überraschende Klauseln i.S.v. § 305c Abs. 1 BGB Kein Zugriff
            2. b) § 309 Nr. 7 lit. a) BGB Kein Zugriff
          1. 1. Zur Geltung der allgemein anerkannten Regeln der Technik bei Implantationsverhältnissen Kein Zugriff
          2. 2. Annex: Konkretisierung der allgemein anerkannten Regeln der Technik mithilfe der Bestimmungen des MPG sowie der MPBetreibV Kein Zugriff
          1. 1. Die Therapiefreiheit des Arztes Kein Zugriff
            1. a) Anatomische Verhältnisse des Patienten und Einbindung in Umwelt sowie Arbeitsleben Kein Zugriff
            2. b) Lebenserwartung des Patienten als Richtschnur für die Methodenwahl Kein Zugriff
            3. c) Neuartige Implantationsverfahren Kein Zugriff
            4. d) Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. 1. Fehler bei der Implantation des Medizinprodukts Kein Zugriff
          2. 2. Die Verletzung von Sicherungsmaßnahmen Kein Zugriff
          3. 3. Keine nur unwesentliche Abweichung des Behandlungsergebnisses vom medizinischen Standard Kein Zugriff
          1. 1. Die präoperative therapeutische Information des Patienten Kein Zugriff
          2. 2. Die postoperative therapeutische Information des Patienten Kein Zugriff
            1. a) Abgrenzung zwischen therapeutischer Informationspflicht und Risiko- bzw. Selbstbestimmungsaufklärung im Zusammenhang mit der Aufklärung über die Risiken eines Implantatbruchs Kein Zugriff
            2. b) Zur Bedeutung von Risikostatistiken Kein Zugriff
          1. 1. Zur Relevanz der Fehleroffenbarungspflicht des Behandelnden bei Implantationsbehandlungen Kein Zugriff
            1. a) Zur analogen Anwendbarkeit des § 630c Abs. 2 S. 2 BGB auf die Fälle eines implantierten, mangelhaften Medizinprodukts Kein Zugriff
            2. b) Die Voraussetzungen der Pflicht zur Information über die Mangelhaftigkeit des implantierten Medizinprodukts Kein Zugriff
            1. a) Die Fehlerinformationspflicht und Ansprüche auf Schadloshaltung des Krankenversicherers Kein Zugriff
              1. aa) Die Fehlerinformationspflicht als abhängige Nebenleistung i.S.v. § 217 BGB? Kein Zugriff
              2. bb) Die Begrenzung der Pflicht zur Information über die Mangelhaftigkeit des Medizinprodukts analog §§ 438 Abs. 1 Nr. 3, 634a Abs. 1 Nr. 3 BGB Kein Zugriff
          4. 4. Fazit Kein Zugriff
      4. D. Haftungsbegründende Kausalität und Zurechnung Kein Zugriff
        1. I. Das Selbstbestimmungsrecht des Patienten Kein Zugriff
        2. II. Dogmatische Grundlagen Kein Zugriff
        1. I. Die Schwere eines möglichen Gesundheitsschadens Kein Zugriff
        2. II. Die Wahrscheinlichkeit erfahrungsgemäß auftretender Schadensfolgen unter Berücksichtigung der besonderen Behandlungssituation Kein Zugriff
        3. III. Verständnisfähigkeit und Kenntnisstand des Patienten Kein Zugriff
          1. 1. Die Aufklärung über die Durchführung der Implantationsoperation Kein Zugriff
          2. 2. Die Aufklärung über die Beschaffenheit sowie Funktionsweise des Medizinprodukts Kein Zugriff
            1. a) Die Aufklärung über konservative Behandlungsalternativen Kein Zugriff
            2. b) Die Aufklärung über alternative Operationsmethoden Kein Zugriff
            3. c) Die Aufklärung über alternativ implantierbare Medizinprodukte Kein Zugriff
            4. d) Die Aufklärung über alternative, neuartige Implantationsmethoden Kein Zugriff
            5. e) Fazit Kein Zugriff
            1. a) Erfolgschancen Kein Zugriff
            2. b) Negativentwicklungen, insbesondere Aufklärung über die Notwendigkeit von Folgeoperationen Kein Zugriff
          1. 1. Die Aufklärung über alle wesentlichen behandlungs- und patientenspezifischen Gesundheitsrisiken Kein Zugriff
            1. a) Hinführung Kein Zugriff
            2. b) Die Gründe für eine Aufklärung durch den Behandelnden in den Fällen des bloßen Gefahrenverdachts Kein Zugriff
        3. III. Die Diagnoseaufklärung Kein Zugriff
          1. 1. Die Patientenseite Kein Zugriff
            1. a) Die grundsätzliche Unzulässigkeit einer Delegation der Aufklärung auf nicht-ärztliche Personen Kein Zugriff
            2. b) Die Delegation der Aufklärung auf nicht-ärztliche Personen bei Hinzuziehung eines „Aufklärungsspezialisten“ als zulässige Ausnahme Kein Zugriff
        2. II. Form, Zeitpunkt und Eignung der Aufklärung Kein Zugriff
      5. E. Haftungsbegründende Kausalität und Zurechnung Kein Zugriff
    5. § 5 Ergebnisse Kein Zugriff
        1. I. Naturalrestitution Kein Zugriff
        2. II. Ersatz der zur Naturalrestitution erforderlichen Kosten in Geld Kein Zugriff
        3. III. Unmöglichkeit der Naturalrestitution Kein Zugriff
      2. B. Die „vermehrten Bedürfnisse“ Kein Zugriff
      3. C. Der entgangene Gewinn, insbesondere der Verdienstausfallschaden Kein Zugriff
        1. I. Schmerzensgeldanspruch bei Angst vor einem Funktionsausfall des implantierten Medizinprodukts? Kein Zugriff
          1. 1. Die Umstände in der Person des Patienten Kein Zugriff
          2. 2. Die Umstände in der Person des Behandelnden Kein Zugriff
          3. 3. Fazit Kein Zugriff
        1. I. Zur Kausalität zwischen Aufklärungsfehler und eingetretenem Schaden Kein Zugriff
          1. 1. Die hypothetische Einwilligung Kein Zugriff
          2. 2. Die hypothetische Kausalität Kein Zugriff
      2. B. Ausschluss der Zurechnung in den Fällen eines ohnehin notwendigen Implantatwechsels? Kein Zugriff
      1. A. Die Schadensverhinderungsobliegenheit des Patienten Kein Zugriff
      2. B. Die Schadensminderungsobliegenheit des Patienten Kein Zugriff
    4. § 4 Ergebnisse Kein Zugriff
      1. A. Die Verjährung der Ansprüche des Patienten bei Durchführung der Implantationsbehandlung in der Ambulanz Kein Zugriff
      2. B. Die Verjährung der Ansprüche des Patienten bei Durchführung der Implantationsbehandlung im Krankenhaus Kein Zugriff
        1. I. Die internationale Zuständigkeit Kein Zugriff
        2. II. Die sachliche und örtliche Zuständigkeit Kein Zugriff
        1. I. Die Beweislastverteilung bei der Behandlungs- und Aufklärungsfehlerklage Kein Zugriff
          1. 1. Die Beweislastumkehr i.S.v. § 477 BGB bei Zeigen eines Sachmangels innerhalb von sechs Monaten nach der Implantation des Medizinprodukts Kein Zugriff
          2. 2. Die Beweiserleichterung des § 630h Abs. 1 BGB bei „voll beherrschbaren“ Fehlfunktionen des Medizinprodukts Kein Zugriff
    3. § 3 Ergebnisse Kein Zugriff
  7. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff 261 - 266
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 267 - 285

Literaturverzeichnis (346)

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