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Monographie Kein Zugriff

Internationale Verwaltung im Kosovo

Rechtsgrundsätze internationaler Administration am Beispiel der UNMIK
Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Anhand der UN-Verwaltung im Kosovo stellt das Buch internationale, völkerrechtlich nachweisbare Standards für rechtsstaatliches Verwalten auf. Danach muss sich eine internationale Mandatsverwaltung in der Ausübung hoheitlicher Gewalt gegenüber Einzelnen auf eine rechtliche Grundlage stützen. Zudem müssen die in ihren Entscheidungen zu beachtenden Interessen rechtlich geregelt sein. Drittens muss das Verwaltungshandeln einer Kontrolle anhand rechtlicher Maßstäbe durch ein unabhängiges Verfahren unterliegen und die Möglichkeit für Rechtsschutz des Einzelnen bestehen.

In der Untersuchung des Verwaltungshandelns der UN-Mission im Kosovo anhand dieser Maßstäbe zeigt sich, dass trotz fest etablierter Verwaltungsstrukturen derartige Standards in der täglichen Praxis der Verwaltungsorgane keine maßgebliche Bedeutung entfaltet haben. Ein wesentlicher Grund hierfür wird in fehlenden Implementationsmechanismen gesehen. Die Autorin schlägt deshalb die Einrichtung eines unabhängigen Gerichts oder interner Kontrollinstanzen vor, durch die ein für die Effektivität des Rechts erforderlicher Diskurs um akzeptables Verwalten institutionell gewährleistet wird.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-7114-4
ISBN-Online
978-3-8452-3637-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum europäischen und internationalen Verwaltungsrecht
Band
2
Sprache
Deutsch
Seiten
318
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 22
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 23 - 24
        1. Internationale Verwaltung als Friedensmission Kein Zugriff
        2. Internationale Verwaltung und Sicherheitsrat Kein Zugriff
        3. Kritik Kein Zugriff
      2. Eigene Fragestellung: international administration als Beispiel hoheitlicher Verwaltung Kein Zugriff 29 - 31
        1. Analyse der Verwaltungsstruktur Kein Zugriff
        2. Umsetzung der rechtlichen Grundlagen in der Praxis der internationalen Verwaltung Kein Zugriff
        3. Herausarbeitung völkerrechtlicher Standards für Verwaltungshandeln Kein Zugriff
        4. Anwendung der Standards auf die UN-Verwaltung im Kosovo Kein Zugriff
      4. Grundlage der Analyse: UNMIK 2001-2008 Kein Zugriff 33 - 35
      5. Arbeitstechnik und Methode Kein Zugriff 35 - 35
      1. Konflikt seit 1974 Kein Zugriff 35 - 38
        1. Situation vor Ort Kein Zugriff
        2. Entscheidung des Sicherheitsrates Kein Zugriff
        1. Wortlaut Kein Zugriff
        2. Systematische Auslegung der Resolution: Konkretisierung in Paragraph 11 Kein Zugriff
        3. Sinn und Zweck der Resolution: Lösung des Konflikts im Kosovo Kein Zugriff
        4. Interpretation durch den Sonderbeauftragten des UN-Generalsekretärs Kein Zugriff
      2. Systematische Auslegung: Der Begriff administration in der UN-Charta Kein Zugriff 46 - 47
        1. Rambouillet Accords: Interim Agreement for Peace and Self-Government in Kosovo Kein Zugriff
        2. G-8 Erklärung Kein Zugriff
        3. Vereinbarung der Sondergesandten Kein Zugriff
        4. MTA zwischen NATO und BRJ/ Republik Serbien Kein Zugriff
      4. Rechtspraxis der UN: Der Begriff administration in Resolutionen der UN im Rahmen der Friedenssicherung Kein Zugriff 50 - 52
      5. Der Begriff administration in der Literatur zu UN-Friedensmissionen, Art. 38 lit. d) IGH-Statut Kein Zugriff 52 - 54
      6. Der allgemeine Sprachgebrauch des Begriffs administration in der UN Kein Zugriff 54 - 57
      7. Ergebnis Kein Zugriff 57 - 58
        1. Special Representative of the Secretary-General - SRSG Kein Zugriff
        2. Die vier Säulen der UNMIK Kein Zugriff
        3. Pillar I – UN, Police and Justice Kein Zugriff
        4. Pillar II – UN, Civil Administration Kein Zugriff
        5. Pillar III – OSZE, Institution Building Kein Zugriff
        6. Pillar IV – EU, Economic Reconstruction Kein Zugriff
        1. Organe der PISG Kein Zugriff
        2. Zuständigkeiten Kein Zugriff
        3. Rechtsnatur der Provisional Institutions of Self-Government Kein Zugriff
      3. Organisatorische Trennung von exekutiver, legislativer und judikativer Gewalt innerhalb der UNMIK Kein Zugriff 69 - 70
      4. Sicherheitspräsenz - Kosovo Force (KFOR) Kein Zugriff 70 - 72
      5. Ergebnis Kein Zugriff 72 - 73
      1. Öffentliche Sicherheit und Ordnung Kein Zugriff 74 - 76
      2. Meldewesen, Zulassungen Kein Zugriff 76 - 77
      3. Bereitstellung öffentlicher Einrichtungen, Daseinsvorsorge Kein Zugriff 77 - 78
      4. Privatisierung öffentlichen Eigentums Kein Zugriff 78 - 80
      5. Erhebung von Steuern Kein Zugriff 80 - 81
      6. Organisation der Wahlen Kein Zugriff 81 - 82
          1. Zuständigkeit Kein Zugriff
            1. Einbindung kosovarischer Interessenvertreter Kein Zugriff
            2. UN Hauptsitz in New York (USA) Kein Zugriff
            3. Einbindung sonstiger Expertise Kein Zugriff
            4. Einbindung der anderen Pillars im Rahmen des Menschenrechtsschutzes Kein Zugriff
          3. Verabschiedung und Form Kein Zugriff
        2. Umfang der gesetzgebenden Tätigkeit Kein Zugriff
        3. Funktion der Regulations: Gesetzgebung als Element demokratischen Regierens Kein Zugriff
        1. Handlungsinstrumente Kein Zugriff
        2. Zuständigkeit zum Erlass von einseitig regelnden Rechtsakten Kein Zugriff
        3. Form Kein Zugriff
        4. Funktion der subsidiary instruments Kein Zugriff
          1. Zusammensetzung der Gerichte und Ernennung der Richter Kein Zugriff
          2. Rechtsweg Kein Zugriff
        2. Unabhängigkeit der Gerichte Kein Zugriff
      4. Abkommen der UNMIK mit anderen Staaten Kein Zugriff 103 - 106
      5. Ergebnis: UNMIK als surrogate state im Kosovo Kein Zugriff 106 - 108
    1. Vorgehensweise Kein Zugriff 109 - 113
    2. Rechtsgrundlage für die Einsetzung einer internationalen Verwaltung Kein Zugriff 113 - 115
        1. Völkervertragsrechtlich kodifizierte Menschenrechte (IPbpR/EMRK) Kein Zugriff
        2. Funktion und Inhalt staatlicher Souveränität: Gewaltmonopol, R2P Kein Zugriff
        1. Status of Forces Agreements/Status of Mission Agreements Kein Zugriff
        2. Humanitäres Völkerrecht (Besatzungsrecht) Kein Zugriff
        3. Treuhandsystem der UN-Charta Kein Zugriff
      3. Allgemeine Übung: Maßnahmen der UN-Zivilverwaltungen Kein Zugriff 123 - 123
      4. Rechtsverbindlichkeit für Zivilverwaltungen der UN Kein Zugriff 123 - 127
      5. Ergebnis Kein Zugriff 127 - 128
      1. Effektivität des Menschenrechtsschutzes Kein Zugriff 128 - 129
      2. Rule of Law Kein Zugriff 129 - 131
      3. Allgemeine Übung der UN: Entschließungen der UN-Organe Kein Zugriff 131 - 133
      4. Rechtsverbindlichkeit für Zivilverwaltungen der UN Kein Zugriff 133 - 134
      5. Ergebnis Kein Zugriff 134 - 135
        1. Art. 39 UN-Charta Kein Zugriff
        2. Kapitel XII der UN-Charta als lex specialis Kein Zugriff
      2. Verfahren Kein Zugriff 141 - 141
          1. Wortlaut des Art. 41 UNC Kein Zugriff
          2. Friedenssicherung Kein Zugriff
          3. implied powers-Grundsatz Kein Zugriff
          4. Historische Auslegung Kein Zugriff
            1. Staatliche Souveränität Art. 2 Nr. 1 UNC Kein Zugriff
            2. Beachtung der Menschenrechte, Artt. 1, 2 UNC Kein Zugriff
            3. Verhältnismäßigkeitsprinzip Kein Zugriff
          6. Auslegung unter Berücksichtigung der Praxis der UN Kein Zugriff
          7. Anerkennung durch Serbien und kosovarische Behörden Kein Zugriff
          8. Zwischenergebnis der Auslegung des Art. 41 UNC Kein Zugriff
        2. Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Maßnahme Kein Zugriff
          1. Maßstab: Menschenrechtsschutz Kein Zugriff
          2. Rechtsschutzmechanismen Kein Zugriff
        4. Völkerrechtskonforme Auslegung der Sicherheitsratsresolution 1244(1999) Kein Zugriff
        5. Vereinbarkeit mit Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff
        6. Vereinbarkeit mit den allgemeinen Rechtsgrundsätzen des Völkerrechts Kein Zugriff
        7. Ius cogens Kein Zugriff
        1. Voraussetzungen Kein Zugriff
        2. Zivilverwaltung Kein Zugriff
        1. Formelle Vorgaben für die Ausübung hoheitlicher Gewalt Kein Zugriff
          1. Einführung neuer Zahlungsmittel Kein Zugriff
          2. Privatisierung staatlichen Eigentums Kein Zugriff
        3. Art der Aufgaben und Dauer der Mission Kein Zugriff
        4. Menschenrechtsschutz Kein Zugriff
        5. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Kapitel VII UNC Kein Zugriff
          2. Treuhandregime, Kapitel XII und XIII UNC Kein Zugriff
            1. Wortlaut Kein Zugriff
            2. Effektivität der Menschenrechtsverpflichtung Kein Zugriff
            3. Praxis der UN Kein Zugriff
            4. Staatsfunktion der internationalen Verwaltungsmission Kein Zugriff
            5. Ergebnis Kein Zugriff
          4. Weitere Vorgaben der Charta zu Bedingungen der Ausübung hoheitlicher Gewalt Kein Zugriff
            1. Nebenorgan des Sicherheitsrates Kein Zugriff
            2. Delegation oder Autorisation Kein Zugriff
        2. Sekundärrecht neben der Sicherheitsratsresolution 1244(1999): Rechtsbindung an die Berichte des Generalsekretärs Kein Zugriff
          1. UNMIK Regulations Kein Zugriff
          2. Entscheidungen des SRSG Kein Zugriff
        1. Rechtsquellen des Völkerrechts Kein Zugriff
            1. Völkerrechtssubjekt UN Kein Zugriff
            2. Vertragspartei UN Kein Zugriff
            1. Generalversammlung Kein Zugriff
              1. Kompetenz der UNMIK zur Selbstverpflichtung Kein Zugriff
              2. Auslegung der UNMIK Regulation 1999/24 Kein Zugriff
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          3. Staatliche Nachfolge Kein Zugriff
            1. IGH: Völkerrechtssubjektivität Kein Zugriff
            2. Verpflichtung der Mitgliedsstaaten – Hypothekentheorie Kein Zugriff
            3. Praxis einer internationalen Organisation Kein Zugriff
            4. Staatsfunktion einer internationalen Organisation Kein Zugriff
            5. Stellungnahme Kein Zugriff
          2. Anwendbarkeit des humanitären Völkerrechts Kein Zugriff
          3. Anwendbarkeit des Treuhandregimes des Kapitel XII UNC (analog) Kein Zugriff
          4. Anwendbarkeit des Selbstbestimmungsrechts Kein Zugriff
        4. Allgemeine Rechtsgrundsätze Kein Zugriff
        5. Anwendbarkeit des zwingenden Völkerrechts Kein Zugriff
        6. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Recht des ehemaligen Jugoslawiens, heute Serbiens Kein Zugriff
        2. Rechtsordnung des Kosovo Kein Zugriff
        1. Berichtspflicht des Generalsekretärs Kein Zugriff
        2. Besuch des Sicherheitsrates im Kosovo Kein Zugriff
        3. Prüfung der Regulations Kein Zugriff
        4. Kontrolle innerhalb der UNMIK Kein Zugriff
          1. IGH Kein Zugriff
          2. EGMR Kein Zugriff
          3. Menschenrechtsausschuss Kein Zugriff
        2. Staatliche und kosovarische Gerichte, Immunität Kein Zugriff
        3. Ombudsperson Institution Kein Zugriff
        4. Human Rights Advisory Panel (HRAP) Kein Zugriff
        5. Kosovo Property Agency Kein Zugriff
          1. Immunität Kein Zugriff
          2. Executive Orders Kein Zugriff
          3. Derogation Kein Zugriff
        2. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff 250 - 251
        1. Einsatz der internationalen Verwaltung – Auswahl des Verwaltungsträgers Kein Zugriff
          1. Mandat: Regelungsdichte der Sicherheitsratsresolution Kein Zugriff
          2. Völkerrecht: Rechtsverhältnis zwischen UN und einzelnem Bürger Kein Zugriff
          1. Immunität Kein Zugriff
          2. Rechtswirkung und Durchsetzung der Entscheidungen Kein Zugriff
          3. Einzelfallprüfung Kein Zugriff
          4. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Rechtswirkung und Prüfungsumfang Kein Zugriff
          2. Stellung des SRSG Kein Zugriff
          3. Unabhängigkeit der Kontrollmechanismen Kein Zugriff
        3. Konsequenz für das internationale Verwaltungsrecht, Konkretisierung Kein Zugriff
      1. Anforderungen an die Sicherheitsratsresolution als Grundlage des Einsatzes einer internationalen Verwaltung Kein Zugriff 266 - 269
        1. Einrichtungskompetenz Kein Zugriff
        2. Effektivität des Kontrollmechanismus Kein Zugriff
        3. Prüfungsmaßstab des Kontrollgremiums Kein Zugriff
        1. Externer Gerichtshof Kein Zugriff
        2. Interne Verfahren Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff 276 - 276
        1. Verwaltung durch EULex Kein Zugriff
        2. Internationale Verwaltung Kein Zugriff
            1. Rekonfiguration der UNMIK Kein Zugriff
            2. Sub-Delegation Kein Zugriff
          2. Einladung durch ein unabhängiges Kosovo Kein Zugriff
        2. Europarechtliche Grundlage, Art. 28 EUV (14 EUV a.F.) Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Art. 28 EUV Kein Zugriff
          2. Bindung der EULex an Art. 2 EUV als Bedingung der Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
          3. Art. 2 EUV und Friedenssicherung Kein Zugriff
        2. Weitere Rechtsgrundlagen für das Handeln der EULex Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. EuGH Kein Zugriff
        2. EGMR Kein Zugriff
        3. Kosovarische Gerichte - Immunität der EULex Kein Zugriff
        4. Rechtsschutz und Friedenssicherung Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff 297 - 298
      1. Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen einer internationalen Verwaltungsmission Kein Zugriff 298 - 299
      2. Ergebnisse hinsichtlich der internationalen Verwaltung des Kosovo Kein Zugriff 299 - 302
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 303 - 318

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