Internationale Verwaltung im Kosovo
Rechtsgrundsätze internationaler Administration am Beispiel der UNMIK- Autor:innen:
- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
Anhand der UN-Verwaltung im Kosovo stellt das Buch internationale, völkerrechtlich nachweisbare Standards für rechtsstaatliches Verwalten auf. Danach muss sich eine internationale Mandatsverwaltung in der Ausübung hoheitlicher Gewalt gegenüber Einzelnen auf eine rechtliche Grundlage stützen. Zudem müssen die in ihren Entscheidungen zu beachtenden Interessen rechtlich geregelt sein. Drittens muss das Verwaltungshandeln einer Kontrolle anhand rechtlicher Maßstäbe durch ein unabhängiges Verfahren unterliegen und die Möglichkeit für Rechtsschutz des Einzelnen bestehen.
In der Untersuchung des Verwaltungshandelns der UN-Mission im Kosovo anhand dieser Maßstäbe zeigt sich, dass trotz fest etablierter Verwaltungsstrukturen derartige Standards in der täglichen Praxis der Verwaltungsorgane keine maßgebliche Bedeutung entfaltet haben. Ein wesentlicher Grund hierfür wird in fehlenden Implementationsmechanismen gesehen. Die Autorin schlägt deshalb die Einrichtung eines unabhängigen Gerichts oder interner Kontrollinstanzen vor, durch die ein für die Effektivität des Rechts erforderlicher Diskurs um akzeptables Verwalten institutionell gewährleistet wird.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2012
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-7114-4
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3637-7
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Studien zum europäischen und internationalen Verwaltungsrecht
- Band
- 2
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 318
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 22Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 23 - 24Autor:innen:
- Autor:innen:
- Internationale Verwaltung als Friedensmission Kein ZugriffAutor:innen:
- Internationale Verwaltung und Sicherheitsrat Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigene Fragestellung: international administration als Beispiel hoheitlicher Verwaltung Kein Zugriff Seiten 29 - 31Autor:innen:
- Autor:innen:
- Analyse der Verwaltungsstruktur Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzung der rechtlichen Grundlagen in der Praxis der internationalen Verwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Herausarbeitung völkerrechtlicher Standards für Verwaltungshandeln Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung der Standards auf die UN-Verwaltung im Kosovo Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundlage der Analyse: UNMIK 2001-2008 Kein Zugriff Seiten 33 - 35Autor:innen:
- Arbeitstechnik und Methode Kein Zugriff Seiten 35 - 35Autor:innen:
- Konflikt seit 1974 Kein Zugriff Seiten 35 - 38Autor:innen:
- Autor:innen:
- Situation vor Ort Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidung des Sicherheitsrates Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wortlaut Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematische Auslegung der Resolution: Konkretisierung in Paragraph 11 Kein ZugriffAutor:innen:
- Sinn und Zweck der Resolution: Lösung des Konflikts im Kosovo Kein ZugriffAutor:innen:
- Interpretation durch den Sonderbeauftragten des UN-Generalsekretärs Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematische Auslegung: Der Begriff administration in der UN-Charta Kein Zugriff Seiten 46 - 47Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rambouillet Accords: Interim Agreement for Peace and Self-Government in Kosovo Kein ZugriffAutor:innen:
- G-8 Erklärung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarung der Sondergesandten Kein ZugriffAutor:innen:
- MTA zwischen NATO und BRJ/ Republik Serbien Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtspraxis der UN: Der Begriff administration in Resolutionen der UN im Rahmen der Friedenssicherung Kein Zugriff Seiten 50 - 52Autor:innen:
- Der Begriff administration in der Literatur zu UN-Friedensmissionen, Art. 38 lit. d) IGH-Statut Kein Zugriff Seiten 52 - 54Autor:innen:
- Der allgemeine Sprachgebrauch des Begriffs administration in der UN Kein Zugriff Seiten 54 - 57Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 57 - 58Autor:innen:
- Autor:innen:
- Special Representative of the Secretary-General - SRSG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die vier Säulen der UNMIK Kein ZugriffAutor:innen:
- Pillar I – UN, Police and Justice Kein ZugriffAutor:innen:
- Pillar II – UN, Civil Administration Kein ZugriffAutor:innen:
- Pillar III – OSZE, Institution Building Kein ZugriffAutor:innen:
- Pillar IV – EU, Economic Reconstruction Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Organe der PISG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuständigkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsnatur der Provisional Institutions of Self-Government Kein ZugriffAutor:innen:
- Organisatorische Trennung von exekutiver, legislativer und judikativer Gewalt innerhalb der UNMIK Kein Zugriff Seiten 69 - 70Autor:innen:
- Sicherheitspräsenz - Kosovo Force (KFOR) Kein Zugriff Seiten 70 - 72Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 72 - 73Autor:innen:
- Öffentliche Sicherheit und Ordnung Kein Zugriff Seiten 74 - 76Autor:innen:
- Meldewesen, Zulassungen Kein Zugriff Seiten 76 - 77Autor:innen:
- Bereitstellung öffentlicher Einrichtungen, Daseinsvorsorge Kein Zugriff Seiten 77 - 78Autor:innen:
- Privatisierung öffentlichen Eigentums Kein Zugriff Seiten 78 - 80Autor:innen:
- Erhebung von Steuern Kein Zugriff Seiten 80 - 81Autor:innen:
- Organisation der Wahlen Kein Zugriff Seiten 81 - 82Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zuständigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einbindung kosovarischer Interessenvertreter Kein ZugriffAutor:innen:
- UN Hauptsitz in New York (USA) Kein ZugriffAutor:innen:
- Einbindung sonstiger Expertise Kein ZugriffAutor:innen:
- Einbindung der anderen Pillars im Rahmen des Menschenrechtsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Verabschiedung und Form Kein ZugriffAutor:innen:
- Umfang der gesetzgebenden Tätigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Funktion der Regulations: Gesetzgebung als Element demokratischen Regierens Kein ZugriffAutor:innen:
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- Handlungsinstrumente Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuständigkeit zum Erlass von einseitig regelnden Rechtsakten Kein ZugriffAutor:innen:
- Form Kein ZugriffAutor:innen:
- Funktion der subsidiary instruments Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zusammensetzung der Gerichte und Ernennung der Richter Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsweg Kein ZugriffAutor:innen:
- Unabhängigkeit der Gerichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Abkommen der UNMIK mit anderen Staaten Kein Zugriff Seiten 103 - 106Autor:innen:
- Ergebnis: UNMIK als surrogate state im Kosovo Kein Zugriff Seiten 106 - 108Autor:innen:
- Vorgehensweise Kein Zugriff Seiten 109 - 113Autor:innen:
- Rechtsgrundlage für die Einsetzung einer internationalen Verwaltung Kein Zugriff Seiten 113 - 115Autor:innen:
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- Völkervertragsrechtlich kodifizierte Menschenrechte (IPbpR/EMRK) Kein ZugriffAutor:innen:
- Funktion und Inhalt staatlicher Souveränität: Gewaltmonopol, R2P Kein ZugriffAutor:innen:
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- Status of Forces Agreements/Status of Mission Agreements Kein ZugriffAutor:innen:
- Humanitäres Völkerrecht (Besatzungsrecht) Kein ZugriffAutor:innen:
- Treuhandsystem der UN-Charta Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeine Übung: Maßnahmen der UN-Zivilverwaltungen Kein Zugriff Seiten 123 - 123Autor:innen:
- Rechtsverbindlichkeit für Zivilverwaltungen der UN Kein Zugriff Seiten 123 - 127Autor:innen:
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- Effektivität des Menschenrechtsschutzes Kein Zugriff Seiten 128 - 129Autor:innen:
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- Allgemeine Übung der UN: Entschließungen der UN-Organe Kein Zugriff Seiten 131 - 133Autor:innen:
- Rechtsverbindlichkeit für Zivilverwaltungen der UN Kein Zugriff Seiten 133 - 134Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 134 - 135Autor:innen:
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- Art. 39 UN-Charta Kein ZugriffAutor:innen:
- Kapitel XII der UN-Charta als lex specialis Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahren Kein Zugriff Seiten 141 - 141Autor:innen:
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- Wortlaut des Art. 41 UNC Kein ZugriffAutor:innen:
- Friedenssicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- implied powers-Grundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Historische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Staatliche Souveränität Art. 2 Nr. 1 UNC Kein ZugriffAutor:innen:
- Beachtung der Menschenrechte, Artt. 1, 2 UNC Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnismäßigkeitsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslegung unter Berücksichtigung der Praxis der UN Kein ZugriffAutor:innen:
- Anerkennung durch Serbien und kosovarische Behörden Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis der Auslegung des Art. 41 UNC Kein ZugriffAutor:innen:
- Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Maßnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Maßstab: Menschenrechtsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsschutzmechanismen Kein ZugriffAutor:innen:
- Völkerrechtskonforme Auslegung der Sicherheitsratsresolution 1244(1999) Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarkeit mit Völkergewohnheitsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarkeit mit den allgemeinen Rechtsgrundsätzen des Völkerrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Ius cogens Kein ZugriffAutor:innen:
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- Voraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zivilverwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Formelle Vorgaben für die Ausübung hoheitlicher Gewalt Kein ZugriffAutor:innen:
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- Einführung neuer Zahlungsmittel Kein ZugriffAutor:innen:
- Privatisierung staatlichen Eigentums Kein ZugriffAutor:innen:
- Art der Aufgaben und Dauer der Mission Kein ZugriffAutor:innen:
- Menschenrechtsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Kapitel VII UNC Kein ZugriffAutor:innen:
- Treuhandregime, Kapitel XII und XIII UNC Kein ZugriffAutor:innen:
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- Wortlaut Kein ZugriffAutor:innen:
- Effektivität der Menschenrechtsverpflichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Praxis der UN Kein ZugriffAutor:innen:
- Staatsfunktion der internationalen Verwaltungsmission Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Vorgaben der Charta zu Bedingungen der Ausübung hoheitlicher Gewalt Kein ZugriffAutor:innen:
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- Nebenorgan des Sicherheitsrates Kein ZugriffAutor:innen:
- Delegation oder Autorisation Kein ZugriffAutor:innen:
- Sekundärrecht neben der Sicherheitsratsresolution 1244(1999): Rechtsbindung an die Berichte des Generalsekretärs Kein ZugriffAutor:innen:
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- UNMIK Regulations Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidungen des SRSG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rechtsquellen des Völkerrechts Kein ZugriffAutor:innen:
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- Völkerrechtssubjekt UN Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertragspartei UN Kein ZugriffAutor:innen:
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- Generalversammlung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Kompetenz der UNMIK zur Selbstverpflichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslegung der UNMIK Regulation 1999/24 Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Staatliche Nachfolge Kein ZugriffAutor:innen:
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- IGH: Völkerrechtssubjektivität Kein ZugriffAutor:innen:
- Verpflichtung der Mitgliedsstaaten – Hypothekentheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Praxis einer internationalen Organisation Kein ZugriffAutor:innen:
- Staatsfunktion einer internationalen Organisation Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbarkeit des humanitären Völkerrechts Kein ZugriffAutor:innen:
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- Allgemeine Rechtsgrundsätze Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Recht des ehemaligen Jugoslawiens, heute Serbiens Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsordnung des Kosovo Kein ZugriffAutor:innen:
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- Berichtspflicht des Generalsekretärs Kein ZugriffAutor:innen:
- Besuch des Sicherheitsrates im Kosovo Kein ZugriffAutor:innen:
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- EGMR Kein ZugriffAutor:innen:
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- Staatliche und kosovarische Gerichte, Immunität Kein ZugriffAutor:innen:
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- Einsatz der internationalen Verwaltung – Auswahl des Verwaltungsträgers Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen einer internationalen Verwaltungsmission Kein Zugriff Seiten 298 - 299Autor:innen:
- Ergebnisse hinsichtlich der internationalen Verwaltung des Kosovo Kein Zugriff Seiten 299 - 302Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 303 - 318Autor:innen:
