Europäisches Sicherheitsverwaltungsrecht
- Autor:innen:
- Verlag:
- 2010
Zusammenfassung
Die Gewährleistung innerer Sicherheit hat sich im europäischen Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts zu einer gemeinsamen Aufgabe nationaler und europäischer Sicherheitsbehörden entwickelt, die im Spannungsfeld von europäischer Aufgabenwahrnehmung, mitgliedstaatlicher Souveränität und individueller Freiheit in einer europäischen Sicherheitsarchitektur zusammenwirken. In seinem Ausgangspunkt ist das europäische Sicherheitsverwaltungsrecht Informationskooperations- und Informationsverwaltungsrecht, das den horizontalen und vertikalen Austausch von sicherheitsrelevanten Informationen insbesondere über Agenturen und Informationssysteme zum Gegenstand hat. In zunehmendem Maße lassen sich etwa mit Blick auf die von Frontex koordinierten Soforteinsatzteams auch Elemente eines operativen Einsatzrechts identifizieren, die für die künftige Entwicklung des Rechtsgebiets prägend sein werden und eine Reihe neuer Rechtsfragen aufwerfen. Internationalisierungsprozesse führen zu einer notwendigen Erweiterung der Perspektive in verfahrens-, organisations- und individualrechtlicher Hinsicht, wie gerade die Frage der Umsetzung der Sanktionslisten des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen anschaulich belegt.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2010
- Copyrightjahr
- 2010
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5876-3
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2637-8
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Studien zum europäischen und internationalen Verwaltungsrecht
- Band
- 1
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 230
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14Autor:innen:
- Literaturübersicht Kein Zugriff Seiten 15 - 18Autor:innen:
- Leitentscheidungen Kein Zugriff Seiten 19 - 19Autor:innen:
- Wesentliche Rechtsakte Kein Zugriff Seiten 20 - 20Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 21 - 24Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 25 - 25Autor:innen:
- Sicherheit als Aufgabe der Europäischen Union Kein Zugriff Seiten 25 - 28Autor:innen:
- Begriff, Akteure und Gegenstand des Europäischen Sicherheitsverwaltungsrechts Kein Zugriff Seiten 28 - 31Autor:innen:
- Rechtsgrundlagen und Handlungsformen europäischer Sicherheitsverwaltung Kein Zugriff Seiten 31 - 39Autor:innen:
- Erste Ansätze Kein Zugriff Seiten 39 - 40Autor:innen:
- Die Entwicklung des Primärrechts Kein Zugriff Seiten 40 - 43Autor:innen:
- Die Entwicklung eines europäischen Strafrechts Kein Zugriff Seiten 43 - 44Autor:innen:
- Der Einfluss des Europarats Kein Zugriff Seiten 44 - 45Autor:innen:
- Grundlinien der Entwicklung Kein Zugriff Seiten 45 - 47Autor:innen:
- Zum Stand der wissenschaftlichen Auseinandersetzung Kein Zugriff Seiten 48 - 49Autor:innen:
- Grundstruktur: dezentrale nationale Sicherheitsverwaltung Kein Zugriff Seiten 49 - 51Autor:innen:
- Autor:innen:
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- Rechtliche Grundlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ziele und Aufgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Organisationsstruktur Kein ZugriffAutor:innen:
- Entwicklung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rechtliche Grundlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ziele und Aufgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Organisationsstruktur Kein ZugriffAutor:innen:
- Entwicklung Kein ZugriffAutor:innen:
- Europäische Polizeiakademie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schengener Informationssystem Kein ZugriffAutor:innen:
- Europol-Informationssystem TECS Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: dezentraler Informationsverbund nach dem Vertrag von Prüm Kein ZugriffAutor:innen:
- Sondereinheiten der Organe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Task Force der europäischen Polizeichefs Kein ZugriffAutor:innen:
- Netzwerke Kein ZugriffAutor:innen:
- Expertengruppen Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit: Der europäische Sicherheitsverwaltungsverbund Kein Zugriff Seiten 85 - 87Autor:innen:
- Autor:innen:
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- Das Recht der operativen Polizeikooperation Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Recht der informationellen Polizeikooperation Kein ZugriffAutor:innen:
- Informationsverwaltungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grundsätze, Erscheinungsformen und Befugnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Beteiligung Europols an Gemeinsamen Ermittlungsgruppen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verfahren zur Einsetzung eines Soforteinsatzteams Kein ZugriffAutor:innen:
- Dogmatische Einordnung als Organleihe Kein ZugriffAutor:innen:
- Verantwortungszurechnung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Direkte Harmonisierung des nationalen Sicherheitsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Indirekte Angleichung im Wege genereller Europarechtskonformität Kein ZugriffAutor:innen:
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- Souveränität, Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung und Kooperation Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grundsatz: Grundrechtsschutz durch die Mitgliedstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Datenschutz, insbesondere Gesetzesvorbehalt, Zweckbindung und Verhältnismäßigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz vor mittelbaren Grundrechtsbeeinträchtigungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Das „Präventionsprinzip“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Grundsatz der Verfügbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Weiche Steuerung im Sicherheitsverbund Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwaltungsverträge als Instrument der Verwaltungskooperation Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 139 - 141Autor:innen:
- Grundzüge des Rechtsschutzsystems: Trennungsgrundsatz und eingeschränkte Zuständigkeit der europäischen Gerichte Kein Zugriff Seiten 141 - 146Autor:innen:
- Individualrechtsbezug und Rechtsschutzgarantie in der europäischen Sicherheitsverwaltung Kein Zugriff Seiten 146 - 149Autor:innen:
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- Rechtsschutz durch Gerichte der Mitgliedstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Individualnichtigkeitsklagen gegen Agenturhandlungen: Zugang zu Gericht Kein ZugriffAutor:innen:
- Justiziabilität des Klagegegenstands Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verwaltungsverfahrensrechtlicher Datenschutz vor nationalen Stellen und Gerichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Administrative Kontrolle nach dem Europol-Beschluss: kooperative Rechtsschutzverfahren im Verwaltungsverbund Kein ZugriffAutor:innen:
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- Sekundärrechtliche Haftungsregime Kein ZugriffAutor:innen:
- Haftung als allgemeiner Rechtsgrundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis der Haftung zum Primärrechtsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsschutzdefizite Kein ZugriffAutor:innen:
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- Systemschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwaltungsverfahrensrechtliche Genehmigungsvorbehalte Kein ZugriffAutor:innen:
- Institutionalisierung objektiver Kontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
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- Parlamentarische Kontrollen Kein ZugriffAutor:innen:
- Transparenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 176 - 178Autor:innen:
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- Die auswärtigen Beziehungen Europols Kein ZugriffAutor:innen:
- Das internationale Auftreten der Grenzschutzagentur Frontex Kein ZugriffAutor:innen:
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- Bilaterale Abkommen der Europäischen Union über den Austausch personenbezogener Daten Kein Zugriff Seiten 189 - 192Autor:innen:
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- Smart Sanctions im Recht der Vereinten Nationen Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzungsregime in Europa Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rechtsschutz gegen die unionseigene Listung: die Entscheidungen Segi, Gestoras de Amnistia und Sison Kein ZugriffAutor:innen:
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- Der Weg des Gerichts Erster Instanz: Überprüfung völkerrechtlicher Rechtsakte auf Vereinbarkeit mit dem ius cogens Kein ZugriffAutor:innen:
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- Mögliche Beschränkung auf eine Kontrolle des Umsetzungsspielraums einschließlich des Umsetzungsverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Umfassende Kontrolle des Umsetzungsrechtsakts Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Änderung der VO (EG) Nr. 881/2002 durch die VO (EU) Nr. 1286/2009 des Rates Kein ZugriffAutor:innen:
- Reformperspektiven und Ausblick Kein Zugriff Seiten 220 - 222Autor:innen:
- Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 223 - 230Autor:innen:
