Europäisches Sicherheitsverwaltungsrecht

Juniorprof. Dr. Bettina Schöndorf-Haubold

doi:10.5771/9783845226378

Zusammenfassung

Die Gewährleistung innerer Sicherheit hat sich im europäischen Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts zu einer gemeinsamen Aufgabe nationaler und europäischer Sicherheitsbehörden entwickelt, die im Spannungsfeld von europäischer Aufgabenwahrnehmung, mitgliedstaatlicher Souveränität und individueller Freiheit in einer europäischen Sicherheitsarchitektur zusammenwirken. In seinem Ausgangspunkt ist das europäische Sicherheitsverwaltungsrecht Informationskooperations- und Informationsverwaltungsrecht, das den horizontalen und vertikalen Austausch von sicherheitsrelevanten Informationen insbesondere über Agenturen und Informationssysteme zum Gegenstand hat. In zunehmendem Maße lassen sich etwa mit Blick auf die von Frontex koordinierten Soforteinsatzteams auch Elemente eines operativen Einsatzrechts identifizieren, die für die künftige Entwicklung des Rechtsgebiets prägend sein werden und eine Reihe neuer Rechtsfragen aufwerfen. Internationalisierungsprozesse führen zu einer notwendigen Erweiterung der Perspektive in verfahrens-, organisations- und individualrechtlicher Hinsicht, wie gerade die Frage der Umsetzung der Sanktionslisten des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen anschaulich belegt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5876-3
ISBN-Online: 978-3-8452-2637-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum europäischen und internationalen Verwaltungsrecht
Band: 1
Sprache: Deutsch
Seiten: 230
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Literaturübersicht Kein Zugriff Seiten 15 - 18
Leitentscheidungen Kein Zugriff Seiten 19 - 19
Wesentliche Rechtsakte Kein Zugriff Seiten 20 - 20
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 21 - 24
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 25 - 25
2. 1. Sicherheit als Aufgabe der Europäischen Union Kein Zugriff Seiten 25 - 28
  2. Begriff, Akteure und Gegenstand des Europäischen Sicherheitsverwaltungsrechts Kein Zugriff Seiten 28 - 31
  3. Rechtsgrundlagen und Handlungsformen europäischer Sicherheitsverwaltung Kein Zugriff Seiten 31 - 39
3. 1. Erste Ansätze Kein Zugriff Seiten 39 - 40
  2. Die Entwicklung des Primärrechts Kein Zugriff Seiten 40 - 43
  3. Die Entwicklung eines europäischen Strafrechts Kein Zugriff Seiten 43 - 44
  4. Der Einfluss des Europarats Kein Zugriff Seiten 44 - 45
  5. Grundlinien der Entwicklung Kein Zugriff Seiten 45 - 47
1. Zum Stand der wissenschaftlichen Auseinandersetzung Kein Zugriff Seiten 48 - 49
2. 1. Grundstruktur: dezentrale nationale Sicherheitsverwaltung Kein Zugriff Seiten 49 - 51
  2. 1. 1. Rechtliche Grundlagen Kein Zugriff
        Ziele und Aufgaben Kein Zugriff
        Organisationsstruktur Kein Zugriff
        Entwicklung Kein Zugriff
      2. Rechtliche Grundlagen Kein Zugriff
        Ziele und Aufgaben Kein Zugriff
        Organisationsstruktur Kein Zugriff
        Entwicklung Kein Zugriff
      3. Europäische Polizeiakademie Kein Zugriff
    2. 1. Schengener Informationssystem Kein Zugriff
      2. Europol-Informationssystem TECS Kein Zugriff
      3. Exkurs: dezentraler Informationsverbund nach dem Vertrag von Prüm Kein Zugriff
    3. Sondereinheiten der Organe Kein Zugriff
  3. 1. Task Force der europäischen Polizeichefs Kein Zugriff
    2. Netzwerke Kein Zugriff
    3. Expertengruppen Kein Zugriff
  4. Fazit: Der europäische Sicherheitsverwaltungsverbund Kein Zugriff Seiten 85 - 87
3. 1. 1. 1. Das Recht der operativen Polizeikooperation Kein Zugriff
      2. Das Recht der informationellen Polizeikooperation Kein Zugriff
    2. Informationsverwaltungsrecht Kein Zugriff
    3. 1. Grundsätze, Erscheinungsformen und Befugnisse Kein Zugriff
      2. Beteiligung Europols an Gemeinsamen Ermittlungsgruppen Kein Zugriff
      3. Verfahren zur Einsetzung eines Soforteinsatzteams Kein Zugriff
        Dogmatische Einordnung als Organleihe Kein Zugriff
        Verantwortungszurechnung Kein Zugriff
  2. 1. Direkte Harmonisierung des nationalen Sicherheitsrechts Kein Zugriff
    2. Indirekte Angleichung im Wege genereller Europarechtskonformität Kein Zugriff
  3. 1. 1. Souveränität, Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung und Kooperation Kein Zugriff
      2. Grundsatz: Grundrechtsschutz durch die Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        Datenschutz, insbesondere Gesetzesvorbehalt, Zweckbindung und Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
        Schutz vor mittelbaren Grundrechtsbeeinträchtigungen Kein Zugriff
      3. Das „Präventionsprinzip“ Kein Zugriff
        Der Grundsatz der Verfügbarkeit Kein Zugriff
    2. 1. Weiche Steuerung im Sicherheitsverbund Kein Zugriff
      2. Verwaltungsverträge als Instrument der Verwaltungskooperation Kein Zugriff
  4. Fazit Kein Zugriff Seiten 139 - 141
4. 1. Grundzüge des Rechtsschutzsystems: Trennungsgrundsatz und eingeschränkte Zuständigkeit der europäischen Gerichte Kein Zugriff Seiten 141 - 146
  2. Individualrechtsbezug und Rechtsschutzgarantie in der europäischen Sicherheitsverwaltung Kein Zugriff Seiten 146 - 149
  3. 1. 1. Rechtsschutz durch Gerichte der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      2. Individualnichtigkeitsklagen gegen Agenturhandlungen: Zugang zu Gericht Kein Zugriff
        Justiziabilität des Klagegegenstands Kein Zugriff
    2. 1. Verwaltungsverfahrensrechtlicher Datenschutz vor nationalen Stellen und Gerichten Kein Zugriff
      2. Administrative Kontrolle nach dem Europol-Beschluss: kooperative Rechtsschutzverfahren im Verwaltungsverbund Kein Zugriff
    3. 1. Sekundärrechtliche Haftungsregime Kein Zugriff
      2. Haftung als allgemeiner Rechtsgrundsatz Kein Zugriff
      3. Verhältnis der Haftung zum Primärrechtsschutz Kein Zugriff
    4. Rechtsschutzdefizite Kein Zugriff
  4. 1. 1. Systemschutz Kein Zugriff
      2. Verwaltungsverfahrensrechtliche Genehmigungsvorbehalte Kein Zugriff
      3. Institutionalisierung objektiver Kontrolle Kein Zugriff
    2. 1. Parlamentarische Kontrollen Kein Zugriff
      2. Transparenz Kein Zugriff
  5. Fazit Kein Zugriff Seiten 176 - 178
1. 1. 1. 1. Die auswärtigen Beziehungen Europols Kein Zugriff
      2. Das internationale Auftreten der Grenzschutzagentur Frontex Kein Zugriff
    2. Rechtsfragen Kein Zugriff
  2. Bilaterale Abkommen der Europäischen Union über den Austausch personenbezogener Daten Kein Zugriff Seiten 189 - 192
2. 1. 1. Smart Sanctions im Recht der Vereinten Nationen Kein Zugriff
    2. Umsetzungsregime in Europa Kein Zugriff
  2. 1. Rechtsregime der unionseigenen Listen Kein Zugriff
    2. Rechtsschutz gegen die unionseigene Listung: die Entscheidungen Segi, Gestoras de Amnistia und Sison Kein Zugriff
  3. 1. 1. Der Weg des Gerichts Erster Instanz: Überprüfung völkerrechtlicher Rechtsakte auf Vereinbarkeit mit dem ius cogens Kein Zugriff
      2. Mögliche Beschränkung auf eine Kontrolle des Umsetzungsspielraums einschließlich des Umsetzungsverfahrens Kein Zugriff
        Umfassende Kontrolle des Umsetzungsrechtsakts Kein Zugriff
      3. Die Frage der materiellen Kontrolle Kein Zugriff
    2. 1. Verbandszuständigkeit der Gemeinschaft Kein Zugriff
      2. Organkompetenz der Kommission und Verfahren Kein Zugriff
      3. Die Änderung der VO (EG) Nr. 881/2002 durch die VO (EU) Nr. 1286/2009 des Rates Kein Zugriff
3. Reformperspektiven und Ausblick Kein Zugriff Seiten 220 - 222
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 223 - 230

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