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Monographie Kein Zugriff
Der Schutz der Verschwiegenheit von Rechtsanwälten, Steuerberatern und Notaren vor strafprozessualen Ermittlungsmaßnahmen
- Autor:innen:
- Reihe:
- Berliner Schriften zum Anwaltsrecht, Band 3
- Verlag:
- 2013
Zusammenfassung
Die Regelung des § 160a StPO wirft in ihrer konkreten Ausgestaltung viele Fragen auf. Dabei ist insbesondere die Ungleichbehandlung der Zeugnisverweigerungsberechtigten auf vielfältige Kritik gestoßen.
Der Autor nimmt diese zum Anlass, um die Herkunft und Grundlagen der Verschwiegenheit der rechtsberatenden Berufe zu erörtern. Sie ist notwendige Bedingung dafür, dass ein Vertrauensverhältnis zum Mandanten entstehen kann. Gleichwohl kann sie nicht immer grenzenlos gewährleistet werden. Inbesondere im Strafverfahren ist eine Abwägung mit dem staatlichen Strafverfolgungsinteresse nötig. Jedoch zeigt sich im Rahmen einer verfassungsrechtlichen Prüfung, dass für Rechtsanwälte, Steuerberater und Notare ein strenger Verschwiegenheitsschutz erforderlich ist, um den Bürgern so die Teilhabe am Recht gewährleisten zu können.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2013
- Copyrightjahr
- 2013
- ISBN-Print
- 978-3-8487-0439-2
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4745-8
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Berliner Schriften zum Anwaltsrecht
- Band
- 3
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 264
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei Kein Zugriff Seiten 2 - 4Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 6Autor:innen:
- Inhaltsübersicht Kein Zugriff Seiten 7 - 8Autor:innen:
- Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 16Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 20Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anfänge Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsanwaltsordnung von 1878 Kein ZugriffAutor:innen:
- Entwicklung in der Zeit des Nationalsozialismus Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwaltliche Verschwiegenheit in der DDR Kein ZugriffAutor:innen:
- Entwicklungen in der Bundesrepublik Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anfänge Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Beruf des Steuerberaters in der DDR Kein ZugriffAutor:innen:
- Entwicklungen in der Bundesrepublik Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anfänge Kein ZugriffAutor:innen:
- Schaffung der Reichsnotarordnung von 1937 Kein ZugriffAutor:innen:
- Notarielle Verschwiegenheit in der DDR Kein ZugriffAutor:innen:
- Entwicklungen in der Bundesrepublik Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 32 - 33Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Trias der Schutzzwecke Kein ZugriffAutor:innen:
- §?76 BRAO Kein ZugriffAutor:innen:
- §?56 BRAO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzzwecktrias Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Regelungen der Verschwiegenheit im StBerG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzzwecktrias Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Regelungen der Verschwiegenheit in der BNotO Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Verschwiegenheitsnormen Kein ZugriffAutor:innen:
- Mandatsvertrag Kein Zugriff Seiten 41 - 41Autor:innen:
- Autor:innen:
- §?2 BORA Kein ZugriffAutor:innen:
- §?5 BOStB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 2.3. CCBE-Berufsregeln Kein ZugriffAutor:innen:
- IV.4. CFE-Berufsregeln Kein ZugriffAutor:innen:
- 2.6. CNUE-Kodex Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 46 - 46Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 46 - 47Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Berufsfremde Tätigkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Verschwiegenheit von Syndikusanwälten Kein ZugriffAutor:innen:
- Mitarbeiter Kein Zugriff Seiten 51 - 53Autor:innen:
- Autor:innen:
- Sozietäten Kein ZugriffAutor:innen:
- Bürogemeinschaft/Kooperation Kein ZugriffAutor:innen:
- Berufsübergreifende Sozietäten Kein ZugriffAutor:innen:
- Berufsgesellschaften Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 56 - 57Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bei Rechtsanwälten und Notaren Kein ZugriffAutor:innen:
- Bei Steuerberatern Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Mandatsverhältnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderfälle Kein ZugriffAutor:innen:
- iii) Gegnername und Drittgeheimnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- „In Ausübung des Berufes“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Offenkundiges und Bedeutungsloses“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Natürliche Person Kein ZugriffAutor:innen:
- Juristische Person Kein ZugriffAutor:innen:
- Entbindung durch die Erben des Mandanten Kein ZugriffAutor:innen:
- Äußerung durch die Behörde Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 68 - 68Autor:innen:
- Autor:innen:
- Generelle Auskunftspflicht? Kein ZugriffAutor:innen:
- Auskunftspflicht nach §?93 Abs.?4 S.?2 BNotO Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenarbeit mit dem Steuerberater Kein Zugriff Seiten 71 - 72Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 72 - 74Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Beweisverwertungsverbot bei Verstoß gegen §?53 Abs.?1 Nr.?3 StPO? Kein ZugriffAutor:innen:
- Reichweite von §?53 Abs.?1 und §?97 Abs.?1 StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gewählte und bestellte Verteidiger Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigenständige Bedeutung von §?53 Abs.?1 Nr.?2 StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- §?383 Abs.?1 Nr.?6 ZPO Kein Zugriff Seiten 81 - 82Autor:innen:
- §?102 Abs.?1 Nr.?3?b AO Kein Zugriff Seiten 82 - 83Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 83 - 84Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einführung/Schutzzweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendungsbereich von Abs.?1 Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Besonderheiten für Verteidiger Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Entstehungsgeschichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelungsinhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rechtsanwälte Kein ZugriffAutor:innen:
- Steuerberater und Notare Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsanwälte Kein ZugriffAutor:innen:
- Steuerberater und Notare Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 104 - 105Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 105 - 106Autor:innen:
- Autor:innen:
- §?203 StGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere strafrechtliche Normen Kein ZugriffAutor:innen:
- Berufsrechtlich Kein Zugriff Seiten 111 - 113Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vertragliche Haftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Deliktische Haftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Haftung des Notars Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 117 - 118Autor:innen:
- Die Verschwiegenheitspflicht Kein Zugriff Seiten 118 - 120Autor:innen:
- Gemeinsamkeiten und Unterschiede der drei Berufe Kein Zugriff Seiten 120 - 120Autor:innen:
- Ausblick auf die Prüfung von §?160?a StPO Kein Zugriff Seiten 120 - 122Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 123 - 124Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 124 - 125Autor:innen:
- Autor:innen:
- Schutzzweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Objektiver Tatbestand Kein ZugriffAutor:innen:
- Subjektiver Tatbestand und Ausschlussgründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung für Rechtsberater Kein ZugriffAutor:innen:
- Restriktion durch BVerfGE 110, 226 – Strafverteidigerprivileg Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Contra Übertragbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Pro Übertragbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Pflichten nach dem Geldwäschegesetz Kein Zugriff Seiten 135 - 136Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 136 - 137Autor:innen:
- Anzeigepflicht nach §§?138, 139 StGB Kein Zugriff Seiten 137 - 139Autor:innen:
- Verteidigung und Vertretung in eigener Sache Kein Zugriff Seiten 139 - 141Autor:innen:
- Konflikt mit dem Datenschutz Kein Zugriff Seiten 141 - 142Autor:innen:
- Drittschuldnererklärung und eidesstattliche Versicherung Kein Zugriff Seiten 142 - 143Autor:innen:
- Besteuerungsverfahren Kein Zugriff Seiten 143 - 144Autor:innen:
- Transparenzregeln des Deutschen Bundestages Kein Zugriff Seiten 144 - 145Autor:innen:
- Spezielle Grenzen für Notare Kein Zugriff Seiten 145 - 147Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 147 - 150Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 151 - 152Autor:innen:
- Begrifflichkeit Kein Zugriff Seiten 152 - 153Autor:innen:
- Autor:innen:
- Durchsuchung nach §?103 StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Telekommunikationsüberwachung nach §?100?a StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Postbeschlagnahme nach §?99 StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Verkehrsdatenabfrage nach §?100?g StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Einsatz des IMSI-Catchers nach §?100?i StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Abhören außerhalb von Wohnungen nach §?100?f StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Einsatz weiterer technischer Mittel nach §?100?h StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Längerfristige Observation nach §?163?f StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Polizeiliche Beobachtung nach §?163?e StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Datenabgleich nach §?98?c StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Reihengentest nach §?81?h StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Einsatz verdeckter Ermittler nach §§?110?a?ff. StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Generalklauseln §§?161, 163 StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 164 - 165Autor:innen:
- Rechtstatsächliche Bedeutung Kein Zugriff Seiten 165 - 168Autor:innen:
- Autor:innen:
- Durchsuchung nach §?103 StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Telefonüberwachung nach §?100?a StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Verkehrsdatenabfrage nach §?100?g StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige strafprozessuale Ermittlungsmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorgeschichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Referentenentwurf vom 27.?November 2006 Kein ZugriffAutor:innen:
- Regierungsentwurf vom 27.?Juni 2007 Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergänzung durch das Gesetz zur Stärkung des Schutzes von Vertrauensverhältnissen zu Rechtsanwälten im Strafprozessrecht Kein Zugriff Seiten 178 - 180Autor:innen:
- Wechsel von §?53?b zu §?160?a StPO Kein Zugriff Seiten 180 - 181Autor:innen:
- Systematische Auslegungshinweise Kein Zugriff Seiten 181 - 183Autor:innen:
- Schutzzweck Kein Zugriff Seiten 183 - 185Autor:innen:
- Autor:innen:
- Prognoseerfordernis nach Satz?1 Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwendungsverbot nach Satz?2 Kein ZugriffAutor:innen:
- Löschung der Aufzeichnungen nach Sätzen 3 und 4 Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz bei Zufallserkenntnissen nach Satz?5 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verhältnismäßigkeitsprüfung nach Satz?1 Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschränkung durch Satz?2 Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwertungsverbot nach Satz?3 Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz der Mitarbeiter nach Absatz 3 Kein Zugriff Seiten 195 - 196Autor:innen:
- Autor:innen:
- Regelungsinhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis zu §?148 StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorrang von §§?97 und 100?c Abs.?6 StPO nach Absatz 5 Kein Zugriff Seiten 201 - 202Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 202 - 204Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 205 - 206Autor:innen:
- Beschluss BVerfG vom 12.?Oktober 2011 Kein Zugriff Seiten 206 - 207Autor:innen:
- Schutzbereich Kein Zugriff Seiten 207 - 208Autor:innen:
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- Position BVerfG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Eingriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Einordnung in die Stufen-Theorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundrechtliche Schutzpflicht Kein Zugriff Seiten 213 - 214Autor:innen:
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- Legitimer Zweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Geeignetheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Erforderlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Angemessenheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ungleichbehandlung Kein Zugriff Seiten 226 - 228Autor:innen:
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- Willkürverbot Kein ZugriffAutor:innen:
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- Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Prüfungsaufbau Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vorgaben aus Art.?12 Abs.?1 und Art.?3 Abs.?1 GG Kein Zugriff Seiten 243 - 244Autor:innen:
- Erhebungs-, Verwertungs- und Verwendungsverbot Kein Zugriff Seiten 244 - 246Autor:innen:
- Erhebungsverbot auch für Zufallserkenntnisse Kein Zugriff Seiten 246 - 247Autor:innen:
- Formulierungsvorschlag Kein Zugriff Seiten 247 - 248Autor:innen:
- Schlussbemerkung Kein Zugriff Seiten 249 - 250Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 251 - 264Autor:innen:
