Der Rechtsanwalt als Arbeitnehmer

RAin Dr. Katherina Wind

doi:10.5771/9783845286488

Zusammenfassung

Der Rechtsanwalt ist nach § 1 BRAO ein unabhängiges Organ der Rechtspflege. Inhalt und Bedeutung dieser Rechtsstellung sind seit jeher stark umstritten. Demgegenüber steht die Rechtsstellung des persönlich abhängigen Arbeitnehmers. Das Spannungsverhältnis zwischen dem Direktionsrecht des Arbeitgebers und anwaltlicher Unabhängigkeit ist seit ebenso vielen Jahrzehnten bekannt und kontrovers diskutiert. Die Entscheidungen des Bundessozialgerichts zur Befreiung der Unternehmensjuristen von der Rentenversicherungspflicht haben die Diskussion neu entfacht. Dürfen dem angestellten Rechtsanwalt sachliche Weisungen erteilt werden? Regelungen, die in gewöhnlichen Arbeitsverhältnissen durchaus üblich sind, können im Anstellungsverhältnis mit einem Rechtsanwalt zu einer Gefahr für dessen Unabhängigkeit werden. Die Arbeit untersucht sämtliche sich aus dem Spannungsverhältnis ergebenen Problemfelder des Anstellungsverhältnisses und führt sie einer adäquaten, praxis- und interessengerechten Lösung zu.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2018
ISBN-Print: 978-3-8487-4383-4
ISBN-Online: 978-3-8452-8648-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Berliner Schriften zum Anwaltsrecht
Band: 6
Sprache: Deutsch
Seiten: 300
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
1. 1. 1. Rechtlicher Hintergrund Kein Zugriff
  2. 2. Aktueller Hintergrund Kein Zugriff
  3. 3. Entwicklung von Anstellungsverhältnissen unter Rechtsanwälten Kein Zugriff
2. II. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. I. Die Anwaltliche Rechtsstellung nach dem Berufsrecht Kein Zugriff
2. 1. 1. Liberalisierung der Anwaltschaft im 19. Jahrhundert und die Rechtsanwaltsordnung von 1878 (RAO von 1878) Kein Zugriff
  2. 2. Die Bundesrechtsanwaltsordnung von 1959 Kein Zugriff
  3. 3. Das NeuOG von 1994 Kein Zugriff
  4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff
    2. b) Art. 103 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    3. c) Art. 12 GG Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. BRAO Kein Zugriff
  2. 2. BORA Kein Zugriff
  3. 3. Rechtsgrundlagen des Unionsrechts Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Kritische Stimmen Kein Zugriff
    2. b) Zustimmende Ansätze Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. a) Auslegung mittels Organtheorie Kein Zugriff
    2. b) Auslegung mittels Wortlaut Kein Zugriff
    3. c) Statusrechtliche Aspekte und Rechtspflegebegriff Kein Zugriff
    4. 1. aa) Forensische Tätigkeit Kein Zugriff
      2. bb) Außerforensische Tätigkeit Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Anwaltliche Unabhängigkeit in anderen Rechtsordnungen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Richterliche Unabhängigkeit Kein Zugriff
      2. bb) Notarielle Unabhängigkeit Kein Zugriff
      3. cc) Unabhängigkeit des Rechtspflegers Kein Zugriff
      4. dd) Steuerberater Kein Zugriff
      5. ee) Wirtschaftsprüfer Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 2. Unabhängigkeit der Rechtsanwaltschaft Kein Zugriff
  3. 1. a) Grundlagen der Staatsunabhängigkeit Kein Zugriff
    2. 1. aa) Zulassungsschranken der § 7 Nr. 10 und § 14 Abs. 2 Nr. 5 BRAO Kein Zugriff
      2. bb) Zulassungsschranken der § 7 Nr. 8 und § 14 Abs. 2 Nr. 8 BRAO Kein Zugriff
      3. cc) Berufsausübungsverbot des § 47 Abs. 1 BRAO Kein Zugriff
      4. dd) Exkurs: Zulässigkeit von Anwaltsnotaren Kein Zugriff
      5. ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. aa) Verfahren und Beschränkungen Kein Zugriff
      2. bb) Zulassungswiderruf nach § 14 Abs. 2 BRAO Kein Zugriff
    4. 1. aa) Selbstverwaltung durch Rechtsanwaltskammern Kein Zugriff
      2. bb) Anwaltsgerichte Kein Zugriff
      3. cc) Gesetzliche Sicherungen anwaltlicher Unabhängigkeit in den Verfahrensordnungen Kein Zugriff
    5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. a) Unabhängigkeit im »privaten« Bereich Kein Zugriff
    2. 1. aa) Bindungen Kein Zugriff
      2. bb) Gefährdung der Unabhängigkeit Kein Zugriff
      3. cc) Regelungsadressat Kein Zugriff
      4. (1) Sanktionen nach §§ 113, 114 BRAO Kein Zugriff
        (2) Nichtigkeit nach § 134 BGB Kein Zugriff
    3. 1. aa) Spannungsverhältnis zwischen Interessenvertretung und Unabhängigkeit Kein Zugriff
      2. (1) Grundsatz Kontrahierungsfreiheit Kein Zugriff
        (2) Pflichtmandat Kein Zugriff
        (3) Tätigkeitsverbote des § 45 BRAO Kein Zugriff
        (4) Interessenkollision § 43a Abs. 4 BRAO Kein Zugriff
      3. cc) Inhalt des Mandatsverhältnisses Kein Zugriff
      4. (1) Weisungsrechte des Mandanten Kein Zugriff
        (2) Einschränkungen des Weisungsrechts Kein Zugriff
        (3) Berufsrechtliche Grenzen des Weisungsrechts Kein Zugriff
      5. (1) Verbot des Erfolgshonorars und der »Quota litis«- Vereinbarung Kein Zugriff
        (2) Unzulässige Vergütungsabreden Kein Zugriff
        (3) Darlehenshingaben Kein Zugriff
      6. ff) Gefahren durch Großmandate Kein Zugriff
      7. gg) Kündigung des Anwaltsvertrages nach §§ 671, 627 BGB durch den Rechtsanwalt Kein Zugriff
      8. hh) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. aa) Bedeutung Kein Zugriff
      2. bb) RVG Kein Zugriff
      3. cc) Vermögensverfall nach §§ 7 Nr. 9, 14 Abs. 2 Nr. 7 BRAO Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 1. 1. aa) Beruflicher Zusammenschluss in der Sozietät Kein Zugriff
      2. bb) Beruflicher Zusammenschluss in der Rechtsanwaltsgesellschaft Kein Zugriff
    2. 1. aa) Interprofessionelle Zusammenarbeit Kein Zugriff
      2. bb) Mehrheitserfordernisse in der Rechtsanwaltsgesellschaft Kein Zugriff
      3. cc) Fremdbesitzverbot Kein Zugriff
    3. 1. aa) Rechtslage bis zum 1. Januar 2016 Kein Zugriff
      2. bb) Entscheidungen des BSG vom 3. April 2014 Kein Zugriff
      3. (1) Rechtlichen Grundlagen der §§ 46 – 46 c BRAO Kein Zugriff
        (2) Schaffung des »Syndikusrechtsanwalts« Kein Zugriff
        (3) Gebotenheit der Differenzierung zu angestellten Rechtsanwälten Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Inhalt der anwaltlichen Rechtsstellung als unabhängiges Organ der Rechtspflege Kein Zugriff
  2. 2. Rechtliche Auswirkungen der Rechtsstellung aus §§ 1, 3 BRAO Kein Zugriff
  3. 3. Kohärenz Kein Zugriff
1. I. Spannungsfeld zwischen anwaltlicher Unabhängigkeit und Arbeitnehmereigenschaft Kein Zugriff
2. II. Vereinbarkeit des Anstellungsverhältnisses mit der anwaltlichen Rechtsstellung Kein Zugriff
3. 1. 1. Begleitende empirische Umfrage Kein Zugriff
  2. 1. a) Arbeitsrechtliche Grundlagen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Wahrung der Unabhängigkeit aufgrund anwaltlichen Arbeitgebers Kein Zugriff
      2. bb) Einschränkende Auslegung des Unabhängigkeitsbegriffs Kein Zugriff
      3. cc) Trennung von persönlicher und fachlicher Unabhängigkeit Kein Zugriff
      4. dd) Trennung von Innen- und Außenverhältnis Kein Zugriff
      5. ee) Lösung über das Mandatsverhältnis Kein Zugriff
      6. ff) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. c) Zulässigkeit fachlicher Weisungen Kein Zugriff
    4. 1. (1) Regelungszweck Kein Zugriff
        (2) »Mandatsbearbeitung« Kein Zugriff
        (3) Berücksichtigung der Kenntnisse und Erfahrung Kein Zugriff
        (4) Berücksichtigung des Haftungsrisikos des anstellenden Rechtsanwalts Kein Zugriff
        (5) Rechtsfolge Kein Zugriff
      2. (1) Zeitliche Grenzen fachlicher Weisung Kein Zugriff
        (2) Fachliche Unabhängigkeit nach § 46 Abs. 4 BRAO? Kein Zugriff
        (3) Weisung bei abweichender Rechtsauffassung Kein Zugriff
        (4) Weisungen bei Glaubens- oder Gewissenskonflikt Kein Zugriff
      3. cc) Rechtswidrige Weisungen Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. 1. aa) Unverbindlichkeit nach § 315 Abs. 3 BGB Kein Zugriff
      2. bb) Berufspflichtverletzung des Arbeitnehmers Kein Zugriff
      3. cc) Berufspflichtverletzung des Arbeitgebers Kein Zugriff
    6. 1. aa) Ergebnisse Kein Zugriff
      2. bb) Wertung Kein Zugriff
    7. 1. aa) Keine inhaltsleeren Formeln zur Sicherung der Unabhängigkeit Kein Zugriff
      2. bb) Festlegung eines Rechtsgebiets im Arbeitsvertrag Kein Zugriff
      3. cc) Vorlage- und Gegenzeichnungspflicht Kein Zugriff
    8. h) Exkurs: Gewerbesteuerfalle? Kein Zugriff
    9. i) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. a) Grundlagen Kein Zugriff
    2. b) Einfluss der anwaltlichen Rechtsstellung Kein Zugriff
    3. c) Arbeitsvertragliche Regelung Kein Zugriff
  4. 4. Auftreten nach außen Kein Zugriff
  5. 1. a) Befristung Kein Zugriff
    2. b) Sozietätszusage Kein Zugriff
    3. c) Erkenntnisse aus der begleitenden Umfrage Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  6. 6. Haftung Kein Zugriff
  7. 1. 1. aa) Arbeitsrechtliche Grundlagen Kein Zugriff
      2. bb) Einfluss der anwaltlichen Rechtsstellung Kein Zugriff
      3. cc) Ergebnisse der empirischen Umfrage Kein Zugriff
    2. 1. aa) Arbeitsrechtliche Grundlagen Kein Zugriff
      2. bb) Einfluss der anwaltlichen Rechtsstellung Kein Zugriff
      3. cc) Ergebnisse der empirischen Umfrage Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  8. 1. a) Arbeitsrechtliche Grundlagen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Einfluss der anwaltlichen Rechtsstellung Kein Zugriff
      2. bb) Geltung des ArbZG Kein Zugriff
      3. cc) Ergebnisse der Empirischen Umfrage Kein Zugriff
    3. c) Anordnung von Überstunden Kein Zugriff
    4. d) Vorgabe der Anzahl abrechenbarer Stunden Kein Zugriff
    5. e) Arbeitsvertragliche Regelung Kein Zugriff
  9. 1. a) Arbeitsrechtliche Grundlagen Kein Zugriff
    2. b) Einfluss der anwaltlichen Rechtsstellung Kein Zugriff
  10. 1. 1. aa) Inhaltskontrolle gem. § 307 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
      2. bb) Wucherähnliche Vergütung gem. § 138 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
    2. 1. aa) Bestimmung der Angemessenheit Kein Zugriff
      2. (1) Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff
        (2) Rechtsprechung Kein Zugriff
        (3) Findung der Untergrenze Kein Zugriff
      3. cc) Unmittelbare Rechtsfolgen aus § 26 Abs. 1 BORA Kein Zugriff
      4. dd) Einfluss von § 26 Abs. 1 lit. b BORA auf Feststellung der Sittenwidrigkeit Kein Zugriff
      5. ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. c) Erfolgsabhängige Vergütung Kein Zugriff
    4. d) Arbeitsvertragliche Regelung Kein Zugriff
  11. 1. a) Zeit für Fortbildung Kein Zugriff
    2. b) Fortbildungskosten Kein Zugriff
  12. 1. a) Arbeitsrechtliche Grundlagen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Nichtanwaltliche Nebentätigkeit Kein Zugriff
      2. bb) Anwaltliche Nebentätigkeit Kein Zugriff
    3. c) Arbeitsvertragliche Regelung Kein Zugriff
  13. 1. a) Grundlagen Kein Zugriff
    2. b) Niederlassungs- und Tätigkeitsverbot Kein Zugriff
    3. 1. aa) Allgemeine Mandantenschutzklausel Kein Zugriff
      2. bb) Beschränkte Mandantenschutzklausel Kein Zugriff
    4. 1. aa) Arbeitsrechtliche Grundlagen Kein Zugriff
      2. bb) Berufsrechtliche Zulässigkeit Kein Zugriff
    5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  14. 14. Kündigung Kein Zugriff
4. 1. 1. Auswirkungen der anwaltlichen Unabhängigkeit auf das Anstellungsverhältnis Kein Zugriff
  2. 2. Auswirkungen der anwaltlichen Unabhängigkeit auf den Anstellungsvertrag Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 279 - 290
1. § 1 Tätigkeit Kein Zugriff
2. § 2 Arbeitszeit und Arbeitsort Kein Zugriff
3. § 3 Vergütung Kein Zugriff
4. § 4 Aufwendungen Kein Zugriff
5. § 5 Kammerbeiträge, Berufshaftpflicht Kein Zugriff
6. § 6 Fortbildung Kein Zugriff
7. § 7 Nebentätigkeit und Veröffentlichungen Kein Zugriff
8. § 8 Urlaub Kein Zugriff
9. § 9 Verschwiegenheit Kein Zugriff
10. § 10 Vollmacht Kein Zugriff
11. § 11 Sozietätszusage Kein Zugriff
12. § 12 Beendigung des Arbeitsverhältnisses, Probezeit Kein Zugriff
13. § 13 Allgemeine Mandantenschutzklausel Kein Zugriff
14. § 14 Ausschlussfrist Kein Zugriff
15. § 15 Schriftformklausel Kein Zugriff
Anhang II: Umfragebogen: Unabhängigkeit des Rechtsanwalts/ der Rechtsanwältin im Anstellungsverhältnis Kein Zugriff Seiten 297 - 300

Literaturverzeichnis (246 Einträge)

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