Im Shop erwerben
, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.
Monographie Kein Zugriff

Der Schutz der Verschwiegenheit von Rechtsanwälten, Steuerberatern und Notaren vor strafprozessualen Ermittlungsmaßnahmen

Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Die Regelung des § 160a StPO wirft in ihrer konkreten Ausgestaltung viele Fragen auf. Dabei ist insbesondere die Ungleichbehandlung der Zeugnisverweigerungsberechtigten auf vielfältige Kritik gestoßen.

Der Autor nimmt diese zum Anlass, um die Herkunft und Grundlagen der Verschwiegenheit der rechtsberatenden Berufe zu erörtern. Sie ist notwendige Bedingung dafür, dass ein Vertrauensverhältnis zum Mandanten entstehen kann. Gleichwohl kann sie nicht immer grenzenlos gewährleistet werden. Inbesondere im Strafverfahren ist eine Abwägung mit dem staatlichen Strafverfolgungsinteresse nötig. Jedoch zeigt sich im Rahmen einer verfassungsrechtlichen Prüfung, dass für Rechtsanwälte, Steuerberater und Notare ein strenger Verschwiegenheitsschutz erforderlich ist, um den Bürgern so die Teilhabe am Recht gewährleisten zu können.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0439-2
ISBN-Online
978-3-8452-4745-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Berliner Schriften zum Anwaltsrecht
Band
3
Sprache
Deutsch
Seiten
264
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei Kein Zugriff 2 - 4
  2. Vorwort Kein Zugriff 5 - 6
  3. Inhaltsübersicht Kein Zugriff 7 - 8
  4. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 9 - 16
  5. Einleitung Kein Zugriff 17 - 20
        1. Anfänge Kein Zugriff
        2. Rechtsanwaltsordnung von 1878 Kein Zugriff
        3. Entwicklung in der Zeit des Nationalsozialismus Kein Zugriff
        4. Anwaltliche Verschwiegenheit in der DDR Kein Zugriff
        5. Entwicklungen in der Bundesrepublik Kein Zugriff
        1. Anfänge Kein Zugriff
        2. Der Beruf des Steuerberaters in der DDR Kein Zugriff
        3. Entwicklungen in der Bundesrepublik Kein Zugriff
        1. Anfänge Kein Zugriff
        2. Schaffung der Reichsnotarordnung von 1937 Kein Zugriff
        3. Notarielle Verschwiegenheit in der DDR Kein Zugriff
        4. Entwicklungen in der Bundesrepublik Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff 32 - 33
            1. Einleitung Kein Zugriff
            2. Trias der Schutzzwecke Kein Zugriff
          2. §?76 BRAO Kein Zugriff
          3. §?56 BRAO Kein Zugriff
            1. Einleitung Kein Zugriff
            2. Schutzzwecktrias Kein Zugriff
          2. Weitere Regelungen der Verschwiegenheit im StBerG Kein Zugriff
            1. Einleitung Kein Zugriff
            2. Schutzzwecktrias Kein Zugriff
          2. Weitere Regelungen der Verschwiegenheit in der BNotO Kein Zugriff
        4. Weitere Verschwiegenheitsnormen Kein Zugriff
      2. Mandatsvertrag Kein Zugriff 41 - 41
        1. §?2 BORA Kein Zugriff
        2. §?5 BOStB Kein Zugriff
        1. 2.3. CCBE-Berufsregeln Kein Zugriff
        2. IV.4. CFE-Berufsregeln Kein Zugriff
        3. 2.6. CNUE-Kodex Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff 46 - 46
      1. Einleitung Kein Zugriff 46 - 47
        1. Grundsatz Kein Zugriff
        2. Berufsfremde Tätigkeiten Kein Zugriff
        3. Verschwiegenheit von Syndikusanwälten Kein Zugriff
      3. Mitarbeiter Kein Zugriff 51 - 53
        1. Sozietäten Kein Zugriff
        2. Bürogemeinschaft/Kooperation Kein Zugriff
        3. Berufsübergreifende Sozietäten Kein Zugriff
        4. Berufsgesellschaften Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff 56 - 57
          1. Bei Rechtsanwälten und Notaren Kein Zugriff
          2. Bei Steuerberatern Kein Zugriff
            1. Mandatsverhältnis Kein Zugriff
            2. Sonderfälle Kein Zugriff
            3. iii) Gegnername und Drittgeheimnisse Kein Zugriff
        2. „In Ausübung des Berufes“ Kein Zugriff
        3. „Offenkundiges und Bedeutungsloses“ Kein Zugriff
          1. Natürliche Person Kein Zugriff
          2. Juristische Person Kein Zugriff
        2. Entbindung durch die Erben des Mandanten Kein Zugriff
        3. Äußerung durch die Behörde Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff 68 - 68
        1. Generelle Auskunftspflicht? Kein Zugriff
        2. Auskunftspflicht nach §?93 Abs.?4 S.?2 BNotO Kein Zugriff
      2. Zusammenarbeit mit dem Steuerberater Kein Zugriff 71 - 72
      1. Einführung Kein Zugriff 72 - 74
        1. Einleitung Kein Zugriff
        2. Beweisverwertungsverbot bei Verstoß gegen §?53 Abs.?1 Nr.?3 StPO? Kein Zugriff
        3. Reichweite von §?53 Abs.?1 und §?97 Abs.?1 StPO Kein Zugriff
          1. Gewählte und bestellte Verteidiger Kein Zugriff
          2. Eigenständige Bedeutung von §?53 Abs.?1 Nr.?2 StPO Kein Zugriff
      3. §?383 Abs.?1 Nr.?6 ZPO Kein Zugriff 81 - 82
      4. §?102 Abs.?1 Nr.?3?b AO Kein Zugriff 82 - 83
      5. Ergebnis Kein Zugriff 83 - 84
        1. Einführung/Schutzzweck Kein Zugriff
        2. Anwendungsbereich von Abs.?1 Kein Zugriff
        3. Ausnahmen Kein Zugriff
        4. Besonderheiten für Verteidiger Kein Zugriff
        5. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Einführung Kein Zugriff
        2. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
        3. Regelungsinhalt Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Rechtsanwälte Kein Zugriff
        2. Steuerberater und Notare Kein Zugriff
        1. Rechtsanwälte Kein Zugriff
        2. Steuerberater und Notare Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff 104 - 105
      1. Einleitung Kein Zugriff 105 - 106
        1. §?203 StGB Kein Zugriff
        2. Weitere strafrechtliche Normen Kein Zugriff
      3. Berufsrechtlich Kein Zugriff 111 - 113
        1. Vertragliche Haftung Kein Zugriff
        2. Deliktische Haftung Kein Zugriff
        3. Haftung des Notars Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff 117 - 118
      1. Die Verschwiegenheitspflicht Kein Zugriff 118 - 120
      2. Gemeinsamkeiten und Unterschiede der drei Berufe Kein Zugriff 120 - 120
      3. Ausblick auf die Prüfung von §?160?a StPO Kein Zugriff 120 - 122
    1. Einführung Kein Zugriff 123 - 124
      1. Einleitung Kein Zugriff 124 - 125
        1. Schutzzweck Kein Zugriff
        2. Objektiver Tatbestand Kein Zugriff
        3. Subjektiver Tatbestand und Ausschlussgründe Kein Zugriff
        4. Bedeutung für Rechtsberater Kein Zugriff
        5. Restriktion durch BVerfGE 110, 226 – Strafverteidigerprivileg Kein Zugriff
          1. Contra Übertragbarkeit Kein Zugriff
          2. Pro Übertragbarkeit Kein Zugriff
          3. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Pflichten nach dem Geldwäschegesetz Kein Zugriff 135 - 136
      4. Ergebnis Kein Zugriff 136 - 137
    3. Anzeigepflicht nach §§?138, 139 StGB Kein Zugriff 137 - 139
    4. Verteidigung und Vertretung in eigener Sache Kein Zugriff 139 - 141
    5. Konflikt mit dem Datenschutz Kein Zugriff 141 - 142
    6. Drittschuldnererklärung und eidesstattliche Versicherung Kein Zugriff 142 - 143
    7. Besteuerungsverfahren Kein Zugriff 143 - 144
    8. Transparenzregeln des Deutschen Bundestages Kein Zugriff 144 - 145
    9. Spezielle Grenzen für Notare Kein Zugriff 145 - 147
    10. Zusammenfassung Kein Zugriff 147 - 150
    1. Einführung Kein Zugriff 151 - 152
      1. Begrifflichkeit Kein Zugriff 152 - 153
        1. Durchsuchung nach §?103 StPO Kein Zugriff
        2. Telekommunikationsüberwachung nach §?100?a StPO Kein Zugriff
        3. Postbeschlagnahme nach §?99 StPO Kein Zugriff
        4. Verkehrsdatenabfrage nach §?100?g StPO Kein Zugriff
        5. Einsatz des IMSI-Catchers nach §?100?i StPO Kein Zugriff
        6. Abhören außerhalb von Wohnungen nach §?100?f StPO Kein Zugriff
        7. Einsatz weiterer technischer Mittel nach §?100?h StPO Kein Zugriff
        8. Längerfristige Observation nach §?163?f StPO Kein Zugriff
        9. Polizeiliche Beobachtung nach §?163?e StPO Kein Zugriff
        10. Datenabgleich nach §?98?c StPO Kein Zugriff
        11. Reihengentest nach §?81?h StPO Kein Zugriff
        12. Einsatz verdeckter Ermittler nach §§?110?a?ff. StPO Kein Zugriff
        13. Generalklauseln §§?161, 163 StPO Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff 164 - 165
    3. Rechtstatsächliche Bedeutung Kein Zugriff 165 - 168
        1. Durchsuchung nach §?103 StPO Kein Zugriff
        2. Telefonüberwachung nach §?100?a StPO Kein Zugriff
        3. Verkehrsdatenabfrage nach §?100?g StPO Kein Zugriff
        4. Sonstige strafprozessuale Ermittlungsmaßnahmen Kein Zugriff
        1. Vorgeschichte Kein Zugriff
          1. Referentenentwurf vom 27.?November 2006 Kein Zugriff
          2. Regierungsentwurf vom 27.?Juni 2007 Kein Zugriff
    5. Ergänzung durch das Gesetz zur Stärkung des Schutzes von Vertrauensverhältnissen zu Rechtsanwälten im Strafprozessrecht Kein Zugriff 178 - 180
      1. Wechsel von §?53?b zu §?160?a StPO Kein Zugriff 180 - 181
      2. Systematische Auslegungshinweise Kein Zugriff 181 - 183
      3. Schutzzweck Kein Zugriff 183 - 185
        1. Prognoseerfordernis nach Satz?1 Kein Zugriff
        2. Verwendungsverbot nach Satz?2 Kein Zugriff
        3. Löschung der Aufzeichnungen nach Sätzen 3 und 4 Kein Zugriff
        4. Schutz bei Zufallserkenntnissen nach Satz?5 Kein Zugriff
        1. Verhältnismäßigkeitsprüfung nach Satz?1 Kein Zugriff
        2. Beschränkung durch Satz?2 Kein Zugriff
        3. Verwertungsverbot nach Satz?3 Kein Zugriff
      6. Schutz der Mitarbeiter nach Absatz 3 Kein Zugriff 195 - 196
        1. Regelungsinhalt Kein Zugriff
        2. Verhältnis zu §?148 StPO Kein Zugriff
      8. Vorrang von §§?97 und 100?c Abs.?6 StPO nach Absatz 5 Kein Zugriff 201 - 202
      9. Ergebnis Kein Zugriff 202 - 204
    1. Einführung Kein Zugriff 205 - 206
    2. Beschluss BVerfG vom 12.?Oktober 2011 Kein Zugriff 206 - 207
      1. Schutzbereich Kein Zugriff 207 - 208
          1. Position BVerfG Kein Zugriff
          2. Eigene Position Kein Zugriff
        2. Eingriff Kein Zugriff
        3. Einordnung in die Stufen-Theorie Kein Zugriff
      3. Grundrechtliche Schutzpflicht Kein Zugriff 213 - 214
        1. Legitimer Zweck Kein Zugriff
        2. Geeignetheit Kein Zugriff
        3. Erforderlichkeit Kein Zugriff
        4. Angemessenheit Kein Zugriff
      1. Ungleichbehandlung Kein Zugriff 226 - 228
        1. Willkürverbot Kein Zugriff
          1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
          2. Prüfungsaufbau Kein Zugriff
          3. Angemessenheit Kein Zugriff
      1. Vorgaben aus Art.?12 Abs.?1 und Art.?3 Abs.?1 GG Kein Zugriff 243 - 244
      2. Erhebungs-, Verwertungs- und Verwendungsverbot Kein Zugriff 244 - 246
      3. Erhebungsverbot auch für Zufallserkenntnisse Kein Zugriff 246 - 247
      4. Formulierungsvorschlag Kein Zugriff 247 - 248
  10. Schlussbemerkung Kein Zugriff 249 - 250
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 251 - 264

Ähnliche Veröffentlichungen

aus dem Schwerpunkt "Berufsrecht & Gebührenrecht & Prozessrecht & Verfahrensrecht"
Cover des Buchs: Die Berufsrechtssubjektivität von anwaltlichen Berufsausübungsgesellschaften
Monographie Kein Zugriff
Caroline Staude
Die Berufsrechtssubjektivität von anwaltlichen Berufsausübungsgesellschaften
Cover des Buchs: Die Geschichte des Registerrechts aus europäischer Perspektive
Sammelband Kein Zugriff
Mathias Schmoeckel, Rosalba Sorice, Andreas Thier
Die Geschichte des Registerrechts aus europäischer Perspektive
Cover des Buchs: Anwaltsrecht
Lehrbuch Kein Zugriff
Stefan Peitscher
Anwaltsrecht
Cover des Buchs: Beweis und Legitimation mit der elektronischen notariellen Urkunde
Monographie Kein Zugriff
Linus Stepien
Beweis und Legitimation mit der elektronischen notariellen Urkunde
Cover des Buchs: Statistisches Jahrbuch der Anwaltschaft 2023/2024
Sammelband Kein Zugriff
Matthias Kilian, Christian Lieb
Statistisches Jahrbuch der Anwaltschaft 2023/2024

Hinweis

Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt und darf nur nach den Vorgaben der Nutzungs- und Lizenzvereinbarung genutzt werden. Jede darüber hinaus gehende Nutzung des Werkes ist ausdrücklich untersagt und wird verfolgt.

Feedback geben

Wir freuen uns über Ihr Feedback zu Inhalten und Funktionen. Ihre Nachricht hilft uns, unseren Service stetig zu verbessern.

Bewertung
Bild anhängen
oder hier ablegen
PNG oder JPG (max. 3 MB)

Anmelden

Passwort vergessen?
Login via Open Athens
Noch kein Benutzerkonto?
Jetzt registrieren

Publikation zitieren

Download: RIS BibTex