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Monographie Kein Zugriff

Der Schutz der Verschwiegenheit von Rechtsanwälten, Steuerberatern und Notaren vor strafprozessualen Ermittlungsmaßnahmen

Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Die Regelung des § 160a StPO wirft in ihrer konkreten Ausgestaltung viele Fragen auf. Dabei ist insbesondere die Ungleichbehandlung der Zeugnisverweigerungsberechtigten auf vielfältige Kritik gestoßen.

Der Autor nimmt diese zum Anlass, um die Herkunft und Grundlagen der Verschwiegenheit der rechtsberatenden Berufe zu erörtern. Sie ist notwendige Bedingung dafür, dass ein Vertrauensverhältnis zum Mandanten entstehen kann. Gleichwohl kann sie nicht immer grenzenlos gewährleistet werden. Inbesondere im Strafverfahren ist eine Abwägung mit dem staatlichen Strafverfolgungsinteresse nötig. Jedoch zeigt sich im Rahmen einer verfassungsrechtlichen Prüfung, dass für Rechtsanwälte, Steuerberater und Notare ein strenger Verschwiegenheitsschutz erforderlich ist, um den Bürgern so die Teilhabe am Recht gewährleisten zu können.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2013
Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0439-2
ISBN-Online
978-3-8452-4745-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Berliner Schriften zum Anwaltsrecht
Band
3
Sprache
Deutsch
Seiten
264
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei Kein Zugriff Seiten 2 - 4 Roland Kühne
  2. Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 6 Roland Kühne
  3. Inhaltsübersicht Kein Zugriff Seiten 7 - 8 Roland Kühne
  4. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 16 Roland Kühne
  5. Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 20 Roland Kühne
      1. Roland Kühne
        1. Anfänge Kein Zugriff Roland Kühne
        2. Rechtsanwaltsordnung von 1878 Kein Zugriff Roland Kühne
        3. Entwicklung in der Zeit des Nationalsozialismus Kein Zugriff Roland Kühne
        4. Anwaltliche Verschwiegenheit in der DDR Kein Zugriff Roland Kühne
        5. Entwicklungen in der Bundesrepublik Kein Zugriff Roland Kühne
      2. Roland Kühne
        1. Anfänge Kein Zugriff Roland Kühne
        2. Der Beruf des Steuerberaters in der DDR Kein Zugriff Roland Kühne
        3. Entwicklungen in der Bundesrepublik Kein Zugriff Roland Kühne
      3. Roland Kühne
        1. Anfänge Kein Zugriff Roland Kühne
        2. Schaffung der Reichsnotarordnung von 1937 Kein Zugriff Roland Kühne
        3. Notarielle Verschwiegenheit in der DDR Kein Zugriff Roland Kühne
        4. Entwicklungen in der Bundesrepublik Kein Zugriff Roland Kühne
      4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 32 - 33 Roland Kühne
      1. Roland Kühne
        1. Roland Kühne
          1. Roland Kühne
            1. Einleitung Kein Zugriff Roland Kühne
            2. Trias der Schutzzwecke Kein Zugriff Roland Kühne
          2. §?76 BRAO Kein Zugriff Roland Kühne
          3. §?56 BRAO Kein Zugriff Roland Kühne
        2. Roland Kühne
          1. Roland Kühne
            1. Einleitung Kein Zugriff Roland Kühne
            2. Schutzzwecktrias Kein Zugriff Roland Kühne
          2. Weitere Regelungen der Verschwiegenheit im StBerG Kein Zugriff Roland Kühne
        3. Roland Kühne
          1. Roland Kühne
            1. Einleitung Kein Zugriff Roland Kühne
            2. Schutzzwecktrias Kein Zugriff Roland Kühne
          2. Weitere Regelungen der Verschwiegenheit in der BNotO Kein Zugriff Roland Kühne
        4. Weitere Verschwiegenheitsnormen Kein Zugriff Roland Kühne
      2. Mandatsvertrag Kein Zugriff Seiten 41 - 41 Roland Kühne
      3. Roland Kühne
        1. §?2 BORA Kein Zugriff Roland Kühne
        2. §?5 BOStB Kein Zugriff Roland Kühne
      4. Roland Kühne
        1. 2.3. CCBE-Berufsregeln Kein Zugriff Roland Kühne
        2. IV.4. CFE-Berufsregeln Kein Zugriff Roland Kühne
        3. 2.6. CNUE-Kodex Kein Zugriff Roland Kühne
      5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 46 - 46 Roland Kühne
      1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 46 - 47 Roland Kühne
      2. Roland Kühne
        1. Grundsatz Kein Zugriff Roland Kühne
        2. Berufsfremde Tätigkeiten Kein Zugriff Roland Kühne
        3. Verschwiegenheit von Syndikusanwälten Kein Zugriff Roland Kühne
      3. Mitarbeiter Kein Zugriff Seiten 51 - 53 Roland Kühne
      4. Roland Kühne
        1. Sozietäten Kein Zugriff Roland Kühne
        2. Bürogemeinschaft/Kooperation Kein Zugriff Roland Kühne
        3. Berufsübergreifende Sozietäten Kein Zugriff Roland Kühne
        4. Berufsgesellschaften Kein Zugriff Roland Kühne
      5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 56 - 57 Roland Kühne
      1. Roland Kühne
        1. Roland Kühne
          1. Bei Rechtsanwälten und Notaren Kein Zugriff Roland Kühne
          2. Bei Steuerberatern Kein Zugriff Roland Kühne
          3. Roland Kühne
            1. Mandatsverhältnis Kein Zugriff Roland Kühne
            2. Sonderfälle Kein Zugriff Roland Kühne
            3. iii) Gegnername und Drittgeheimnisse Kein Zugriff Roland Kühne
        2. „In Ausübung des Berufes“ Kein Zugriff Roland Kühne
        3. „Offenkundiges und Bedeutungsloses“ Kein Zugriff Roland Kühne
      2. Roland Kühne
        1. Roland Kühne
          1. Natürliche Person Kein Zugriff Roland Kühne
          2. Juristische Person Kein Zugriff Roland Kühne
        2. Entbindung durch die Erben des Mandanten Kein Zugriff Roland Kühne
        3. Äußerung durch die Behörde Kein Zugriff Roland Kühne
      3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 68 - 68 Roland Kühne
      1. Roland Kühne
        1. Generelle Auskunftspflicht? Kein Zugriff Roland Kühne
        2. Auskunftspflicht nach §?93 Abs.?4 S.?2 BNotO Kein Zugriff Roland Kühne
      2. Zusammenarbeit mit dem Steuerberater Kein Zugriff Seiten 71 - 72 Roland Kühne
      1. Einführung Kein Zugriff Seiten 72 - 74 Roland Kühne
      2. Roland Kühne
        1. Einleitung Kein Zugriff Roland Kühne
        2. Beweisverwertungsverbot bei Verstoß gegen §?53 Abs.?1 Nr.?3 StPO? Kein Zugriff Roland Kühne
        3. Reichweite von §?53 Abs.?1 und §?97 Abs.?1 StPO Kein Zugriff Roland Kühne
        4. Roland Kühne
          1. Gewählte und bestellte Verteidiger Kein Zugriff Roland Kühne
          2. Eigenständige Bedeutung von §?53 Abs.?1 Nr.?2 StPO Kein Zugriff Roland Kühne
      3. §?383 Abs.?1 Nr.?6 ZPO Kein Zugriff Seiten 81 - 82 Roland Kühne
      4. §?102 Abs.?1 Nr.?3?b AO Kein Zugriff Seiten 82 - 83 Roland Kühne
      5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 83 - 84 Roland Kühne
      1. Roland Kühne
        1. Einführung/Schutzzweck Kein Zugriff Roland Kühne
        2. Anwendungsbereich von Abs.?1 Kein Zugriff Roland Kühne
        3. Ausnahmen Kein Zugriff Roland Kühne
        4. Besonderheiten für Verteidiger Kein Zugriff Roland Kühne
        5. Ergebnis Kein Zugriff Roland Kühne
      2. Roland Kühne
        1. Einführung Kein Zugriff Roland Kühne
        2. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Roland Kühne
        3. Regelungsinhalt Kein Zugriff Roland Kühne
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff Roland Kühne
      1. Roland Kühne
        1. Rechtsanwälte Kein Zugriff Roland Kühne
        2. Steuerberater und Notare Kein Zugriff Roland Kühne
      2. Roland Kühne
        1. Rechtsanwälte Kein Zugriff Roland Kühne
        2. Steuerberater und Notare Kein Zugriff Roland Kühne
      3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 104 - 105 Roland Kühne
      1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 105 - 106 Roland Kühne
      2. Roland Kühne
        1. §?203 StGB Kein Zugriff Roland Kühne
        2. Weitere strafrechtliche Normen Kein Zugriff Roland Kühne
      3. Berufsrechtlich Kein Zugriff Seiten 111 - 113 Roland Kühne
      4. Roland Kühne
        1. Vertragliche Haftung Kein Zugriff Roland Kühne
        2. Deliktische Haftung Kein Zugriff Roland Kühne
        3. Haftung des Notars Kein Zugriff Roland Kühne
      5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 117 - 118 Roland Kühne
      1. Die Verschwiegenheitspflicht Kein Zugriff Seiten 118 - 120 Roland Kühne
      2. Gemeinsamkeiten und Unterschiede der drei Berufe Kein Zugriff Seiten 120 - 120 Roland Kühne
      3. Ausblick auf die Prüfung von §?160?a StPO Kein Zugriff Seiten 120 - 122 Roland Kühne
    1. Einführung Kein Zugriff Seiten 123 - 124 Roland Kühne
      1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 124 - 125 Roland Kühne
      2. Roland Kühne
        1. Schutzzweck Kein Zugriff Roland Kühne
        2. Objektiver Tatbestand Kein Zugriff Roland Kühne
        3. Subjektiver Tatbestand und Ausschlussgründe Kein Zugriff Roland Kühne
        4. Bedeutung für Rechtsberater Kein Zugriff Roland Kühne
        5. Restriktion durch BVerfGE 110, 226 – Strafverteidigerprivileg Kein Zugriff Roland Kühne
        6. Roland Kühne
          1. Contra Übertragbarkeit Kein Zugriff Roland Kühne
          2. Pro Übertragbarkeit Kein Zugriff Roland Kühne
          3. Stellungnahme Kein Zugriff Roland Kühne
      3. Pflichten nach dem Geldwäschegesetz Kein Zugriff Seiten 135 - 136 Roland Kühne
      4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 136 - 137 Roland Kühne
    2. Anzeigepflicht nach §§?138, 139 StGB Kein Zugriff Seiten 137 - 139 Roland Kühne
    3. Verteidigung und Vertretung in eigener Sache Kein Zugriff Seiten 139 - 141 Roland Kühne
    4. Konflikt mit dem Datenschutz Kein Zugriff Seiten 141 - 142 Roland Kühne
    5. Drittschuldnererklärung und eidesstattliche Versicherung Kein Zugriff Seiten 142 - 143 Roland Kühne
    6. Besteuerungsverfahren Kein Zugriff Seiten 143 - 144 Roland Kühne
    7. Transparenzregeln des Deutschen Bundestages Kein Zugriff Seiten 144 - 145 Roland Kühne
    8. Spezielle Grenzen für Notare Kein Zugriff Seiten 145 - 147 Roland Kühne
    9. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 147 - 150 Roland Kühne
    1. Einführung Kein Zugriff Seiten 151 - 152 Roland Kühne
      1. Begrifflichkeit Kein Zugriff Seiten 152 - 153 Roland Kühne
      2. Roland Kühne
        1. Durchsuchung nach §?103 StPO Kein Zugriff Roland Kühne
        2. Telekommunikationsüberwachung nach §?100?a StPO Kein Zugriff Roland Kühne
        3. Postbeschlagnahme nach §?99 StPO Kein Zugriff Roland Kühne
        4. Verkehrsdatenabfrage nach §?100?g StPO Kein Zugriff Roland Kühne
        5. Einsatz des IMSI-Catchers nach §?100?i StPO Kein Zugriff Roland Kühne
        6. Abhören außerhalb von Wohnungen nach §?100?f StPO Kein Zugriff Roland Kühne
        7. Einsatz weiterer technischer Mittel nach §?100?h StPO Kein Zugriff Roland Kühne
        8. Längerfristige Observation nach §?163?f StPO Kein Zugriff Roland Kühne
        9. Polizeiliche Beobachtung nach §?163?e StPO Kein Zugriff Roland Kühne
        10. Datenabgleich nach §?98?c StPO Kein Zugriff Roland Kühne
        11. Reihengentest nach §?81?h StPO Kein Zugriff Roland Kühne
        12. Einsatz verdeckter Ermittler nach §§?110?a?ff. StPO Kein Zugriff Roland Kühne
        13. Generalklauseln §§?161, 163 StPO Kein Zugriff Roland Kühne
      3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 164 - 165 Roland Kühne
    2. Rechtstatsächliche Bedeutung Kein Zugriff Seiten 165 - 168 Roland Kühne
      1. Roland Kühne
        1. Durchsuchung nach §?103 StPO Kein Zugriff Roland Kühne
        2. Telefonüberwachung nach §?100?a StPO Kein Zugriff Roland Kühne
        3. Verkehrsdatenabfrage nach §?100?g StPO Kein Zugriff Roland Kühne
        4. Sonstige strafprozessuale Ermittlungsmaßnahmen Kein Zugriff Roland Kühne
      2. Roland Kühne
        1. Vorgeschichte Kein Zugriff Roland Kühne
        2. Roland Kühne
          1. Referentenentwurf vom 27.?November 2006 Kein Zugriff Roland Kühne
          2. Regierungsentwurf vom 27.?Juni 2007 Kein Zugriff Roland Kühne
    3. Ergänzung durch das Gesetz zur Stärkung des Schutzes von Vertrauensverhältnissen zu Rechtsanwälten im Strafprozessrecht Kein Zugriff Seiten 178 - 180 Roland Kühne
      1. Wechsel von §?53?b zu §?160?a StPO Kein Zugriff Seiten 180 - 181 Roland Kühne
      2. Systematische Auslegungshinweise Kein Zugriff Seiten 181 - 183 Roland Kühne
      3. Schutzzweck Kein Zugriff Seiten 183 - 185 Roland Kühne
      4. Roland Kühne
        1. Prognoseerfordernis nach Satz?1 Kein Zugriff Roland Kühne
        2. Verwendungsverbot nach Satz?2 Kein Zugriff Roland Kühne
        3. Löschung der Aufzeichnungen nach Sätzen 3 und 4 Kein Zugriff Roland Kühne
        4. Schutz bei Zufallserkenntnissen nach Satz?5 Kein Zugriff Roland Kühne
      5. Roland Kühne
        1. Verhältnismäßigkeitsprüfung nach Satz?1 Kein Zugriff Roland Kühne
        2. Beschränkung durch Satz?2 Kein Zugriff Roland Kühne
        3. Verwertungsverbot nach Satz?3 Kein Zugriff Roland Kühne
      6. Schutz der Mitarbeiter nach Absatz 3 Kein Zugriff Seiten 195 - 196 Roland Kühne
      7. Roland Kühne
        1. Regelungsinhalt Kein Zugriff Roland Kühne
        2. Verhältnis zu §?148 StPO Kein Zugriff Roland Kühne
      8. Vorrang von §§?97 und 100?c Abs.?6 StPO nach Absatz 5 Kein Zugriff Seiten 201 - 202 Roland Kühne
      9. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 202 - 204 Roland Kühne
    1. Einführung Kein Zugriff Seiten 205 - 206 Roland Kühne
    2. Beschluss BVerfG vom 12.?Oktober 2011 Kein Zugriff Seiten 206 - 207 Roland Kühne
      1. Schutzbereich Kein Zugriff Seiten 207 - 208 Roland Kühne
      2. Roland Kühne
        1. Roland Kühne
          1. Position BVerfG Kein Zugriff Roland Kühne
          2. Eigene Position Kein Zugriff Roland Kühne
        2. Eingriff Kein Zugriff Roland Kühne
        3. Einordnung in die Stufen-Theorie Kein Zugriff Roland Kühne
      3. Grundrechtliche Schutzpflicht Kein Zugriff Seiten 213 - 214 Roland Kühne
      4. Roland Kühne
        1. Legitimer Zweck Kein Zugriff Roland Kühne
        2. Geeignetheit Kein Zugriff Roland Kühne
        3. Erforderlichkeit Kein Zugriff Roland Kühne
        4. Angemessenheit Kein Zugriff Roland Kühne
      1. Ungleichbehandlung Kein Zugriff Seiten 226 - 228 Roland Kühne
      2. Roland Kühne
        1. Willkürverbot Kein Zugriff Roland Kühne
        2. Roland Kühne
          1. Anwendungsbereich Kein Zugriff Roland Kühne
          2. Prüfungsaufbau Kein Zugriff Roland Kühne
          3. Angemessenheit Kein Zugriff Roland Kühne
      1. Vorgaben aus Art.?12 Abs.?1 und Art.?3 Abs.?1 GG Kein Zugriff Seiten 243 - 244 Roland Kühne
      2. Erhebungs-, Verwertungs- und Verwendungsverbot Kein Zugriff Seiten 244 - 246 Roland Kühne
      3. Erhebungsverbot auch für Zufallserkenntnisse Kein Zugriff Seiten 246 - 247 Roland Kühne
      4. Formulierungsvorschlag Kein Zugriff Seiten 247 - 248 Roland Kühne
  6. Schlussbemerkung Kein Zugriff Seiten 249 - 250 Roland Kühne
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 251 - 264 Roland Kühne

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