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Monographie Kein Zugriff

Die Schutzwirkung des Patents nach polnischem Recht

Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Der Beitritt Polens zum Europäischen Patentübereinkommen und die EU-Mitgliedschaft des Landes verlangen einen anderen Blick auf den Inhalt und die Beschränkungen des polnischen Patentrechts. Obwohl das Patent in der polnischen Rechtsordnung seit langem fest verankert ist, ergibt sich also die Notwendigkeit, den normativen Patentschutz und seine Beschränkungen eingehend zu untersuchen, insbesondere im temporären, territorialen und subjektiven Bereich. Die Neuerscheinung bietet die erste ausführliche Analyse des polnischen materiellen Patentrechts in deutscher Sprache.

Der Autor macht deutlich, dass die Interpretation der einschlägigen polnischen Rechtsvorschriften nicht mehr autonom erfolgen kann: Aufgrund völkerrechtlicher Verpflichtungen muss die Auslegung mit den Voraussetzungen des gemeinschaftlichen, des europäischen und des internationalen Patentrechts vereinbar sein. Die Untersuchung berücksichtigt auch den Vorschlag für eine Verordnung des Rates über das Gemeinschaftspatent.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2010
Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5768-1
ISBN-Online
978-3-8452-2626-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Rechtstransformation in der Europäischen Union
Band
6
Sprache
Deutsch
Seiten
520
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6
    Autor:innen:
  2. Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 8
    Autor:innen:
  3. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 12
    Autor:innen:
    1. Allgemeine Abkürzungen Kein Zugriff Seiten 13 - 15
      Autor:innen:
      1. Europäisches und internationales Recht Kein Zugriff Seiten 15 - 15
        Autor:innen:
      2. Deutsches Recht Kein Zugriff Seiten 15 - 16
        Autor:innen:
      3. Polnisches Recht Kein Zugriff Seiten 16 - 17
        Autor:innen:
    2. Zeitschriften Kein Zugriff Seiten 17 - 19
      Autor:innen:
    3. Literaturabkürzungen Kein Zugriff Seiten 19 - 20
      Autor:innen:
  4. Einführung Kein Zugriff Seiten 21 - 34
    Autor:innen:
    1. Das Patent im System von subjektiven Rechten Kein Zugriff Seiten 35 - 48
      Autor:innen:
    2. Das Patent als Vermögensgegenstand Kein Zugriff Seiten 48 - 58
      Autor:innen:
    3. Die dogmatische und wirtschaftliche Begründung des Patentschutzsystems in der Marktwirtschaft Kein Zugriff Seiten 58 - 79
      Autor:innen:
      1. Erzeugnisspatente und Verfahrenspatente Kein Zugriff Seiten 79 - 87
        Autor:innen:
      2. Abhängige Patente Kein Zugriff Seiten 87 - 98
        Autor:innen:
      3. Haupt- und Zusatzpatente Kein Zugriff Seiten 98 - 100
        Autor:innen:
      1. Benutzungsrecht Kein Zugriff Seiten 100 - 113
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Unmittelbare und mittelbare Patentverletzung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Ansprüche wegen Patentverletzung – Kurzbemerkung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Herstellen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Inverkehrbringen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Anbieten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Gebrauchen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Import Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Anwendung eines Verfahrens Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Anbieten eines Verfahrens zur Anwendung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Unmittelbare Verfahrenserzeugnisse (mittelbarer Erzeugnisschutz) Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Rechtspolitische Gründe Kein Zugriff Seiten 201 - 204
        Autor:innen:
      2. Wirtschaftliche Gründe Kein Zugriff Seiten 204 - 211
        Autor:innen:
      3. Geschichtliche Entwicklung Kein Zugriff Seiten 211 - 212
        Autor:innen:
      4. Verfassungsrechtliche Frage Kein Zugriff Seiten 212 - 214
        Autor:innen:
      5. Vergleich mit Urheberrechtsschutzdauer Kein Zugriff Seiten 214 - 220
        Autor:innen:
      6. Internationale Rechtsquellen Kein Zugriff Seiten 220 - 222
        Autor:innen:
      1. Patentlaufzeit und Schutzdauer Kein Zugriff Seiten 222 - 227
        Autor:innen:
      2. Beginn Kein Zugriff Seiten 227 - 229
        Autor:innen:
      3. Berechnung Kein Zugriff Seiten 229 - 230
        Autor:innen:
      4. Zusatzpatente und ihre Laufzeit Kein Zugriff Seiten 230 - 233
        Autor:innen:
      5. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Verzicht auf Patentschutz Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Nichtzahlung von Jahresgebühren Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Nichtigkeitserklärung des Patents Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Widerruf des Patents infolge Einspruchs Kein Zugriff
            Autor:innen:
      1. Verschiedene juristische Figuren zum Schutz von Pharmainnovationen Kein Zugriff Seiten 263 - 267
        Autor:innen:
      2. Gesamtwirtschaftliche und soziale Umgebung und Bedürfnisse Kein Zugriff Seiten 267 - 275
        Autor:innen:
      3. Erwägungsgründe hinsichtlich ergänzender Schutzzertifikate seitens des europäischen Gesetzgebers Kein Zugriff Seiten 275 - 277
        Autor:innen:
      4. Wirkung ergänzender Schutzzertifikate sowie die Schutzfristrechnung Kein Zugriff Seiten 277 - 286
        Autor:innen:
    1. Bewertung des geltenden Rechts Kein Zugriff Seiten 286 - 295
      Autor:innen:
      1. Bestimmung des relevanten Gebietes Kein Zugriff Seiten 296 - 308
        Autor:innen:
      2. Räumliche Wirkung von europäischen Patenten Kein Zugriff Seiten 308 - 310
        Autor:innen:
      3. Patentwirkung bei grenzüberschreitenden Fällen Kein Zugriff Seiten 310 - 313
        Autor:innen:
      1. Supranationale Patentanmeldungsmöglichkeiten Kein Zugriff Seiten 313 - 322
        Autor:innen:
      2. Entwicklung des nationalen und des gemeinschaftlichen Patentrechts Kein Zugriff Seiten 322 - 329
        Autor:innen:
    1. Autor:innen:
      1. Beurteilung von Patentbeschränkungen nach Maß des internationalen Rechts und des Verfassungsrechts Kein Zugriff
        Autor:innen:
    2. Nichtgewerbsmäßige und nichtberufliche Nutzung der geschützten Erfindung Kein Zugriff Seiten 363 - 368
      Autor:innen:
    3. Einrichtungen an ausländischen Fahrzeugen und Transitprivileg Kein Zugriff Seiten 368 - 382
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Auslegung der nichtgewerbsmäßigen und nichtberuflichen freien Benutzung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Klassischer Umfang des Versuchsprivilegs Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Entwicklung des Versuchsprivilegs zu einen Roche-Bolar Privileg Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Beurteilung des Versuchsprivilegs nach Maß des internationalen Rechts und des Verfassungsrechts Kein Zugriff Seiten 419 - 425
        Autor:innen:
    4. Individuelle Zubereitung von Arzneimitteln Kein Zugriff Seiten 425 - 430
      Autor:innen:
    5. Zulassungsprivileg Kein Zugriff Seiten 430 - 438
      Autor:innen:
  5. Schlussbemerkungen Kein Zugriff Seiten 439 - 450
    Autor:innen:
  6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 451 - 460
    Autor:innen:
  7. Summary Kein Zugriff Seiten 461 - 472
    Autor:innen:
  8. Streszozenie Kein Zugriff Seiten 473 - 486
    Autor:innen:
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 487 - 510
    Autor:innen:
  10. Rechtsprechungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 511 - 520
    Autor:innen:

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