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Monographie Kein Zugriff

Die Schutzwirkung des Patents nach polnischem Recht

Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Der Beitritt Polens zum Europäischen Patentübereinkommen und die EU-Mitgliedschaft des Landes verlangen einen anderen Blick auf den Inhalt und die Beschränkungen des polnischen Patentrechts. Obwohl das Patent in der polnischen Rechtsordnung seit langem fest verankert ist, ergibt sich also die Notwendigkeit, den normativen Patentschutz und seine Beschränkungen eingehend zu untersuchen, insbesondere im temporären, territorialen und subjektiven Bereich. Die Neuerscheinung bietet die erste ausführliche Analyse des polnischen materiellen Patentrechts in deutscher Sprache.

Der Autor macht deutlich, dass die Interpretation der einschlägigen polnischen Rechtsvorschriften nicht mehr autonom erfolgen kann: Aufgrund völkerrechtlicher Verpflichtungen muss die Auslegung mit den Voraussetzungen des gemeinschaftlichen, des europäischen und des internationalen Patentrechts vereinbar sein. Die Untersuchung berücksichtigt auch den Vorschlag für eine Verordnung des Rates über das Gemeinschaftspatent.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2010
Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5768-1
ISBN-Online
978-3-8452-2626-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Rechtstransformation in der Europäischen Union
Band
6
Sprache
Deutsch
Seiten
520
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6 Piotr Kostanski
  2. Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 8 Piotr Kostanski
  3. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 12 Piotr Kostanski
    1. Allgemeine Abkürzungen Kein Zugriff Seiten 13 - 15 Piotr Kostanski
      1. Europäisches und internationales Recht Kein Zugriff Seiten 15 - 15 Piotr Kostanski
      2. Deutsches Recht Kein Zugriff Seiten 15 - 16 Piotr Kostanski
      3. Polnisches Recht Kein Zugriff Seiten 16 - 17 Piotr Kostanski
    2. Zeitschriften Kein Zugriff Seiten 17 - 19 Piotr Kostanski
    3. Literaturabkürzungen Kein Zugriff Seiten 19 - 20 Piotr Kostanski
  4. Einführung Kein Zugriff Seiten 21 - 34 Piotr Kostanski
    1. Das Patent im System von subjektiven Rechten Kein Zugriff Seiten 35 - 48 Piotr Kostanski
    2. Das Patent als Vermögensgegenstand Kein Zugriff Seiten 48 - 58 Piotr Kostanski
    3. Die dogmatische und wirtschaftliche Begründung des Patentschutzsystems in der Marktwirtschaft Kein Zugriff Seiten 58 - 79 Piotr Kostanski
      1. Erzeugnisspatente und Verfahrenspatente Kein Zugriff Seiten 79 - 87 Piotr Kostanski
      2. Abhängige Patente Kein Zugriff Seiten 87 - 98 Piotr Kostanski
      3. Haupt- und Zusatzpatente Kein Zugriff Seiten 98 - 100 Piotr Kostanski
      1. Benutzungsrecht Kein Zugriff Seiten 100 - 113 Piotr Kostanski
      2. Piotr Kostanski
        1. Unmittelbare und mittelbare Patentverletzung Kein Zugriff Piotr Kostanski
        2. Ansprüche wegen Patentverletzung – Kurzbemerkung Kein Zugriff Piotr Kostanski
      3. Piotr Kostanski
        1. Herstellen Kein Zugriff Piotr Kostanski
        2. Inverkehrbringen Kein Zugriff Piotr Kostanski
        3. Anbieten Kein Zugriff Piotr Kostanski
        4. Gebrauchen Kein Zugriff Piotr Kostanski
        5. Import Kein Zugriff Piotr Kostanski
      4. Piotr Kostanski
        1. Anwendung eines Verfahrens Kein Zugriff Piotr Kostanski
        2. Anbieten eines Verfahrens zur Anwendung Kein Zugriff Piotr Kostanski
        3. Unmittelbare Verfahrenserzeugnisse (mittelbarer Erzeugnisschutz) Kein Zugriff Piotr Kostanski
      1. Rechtspolitische Gründe Kein Zugriff Seiten 201 - 204 Piotr Kostanski
      2. Wirtschaftliche Gründe Kein Zugriff Seiten 204 - 211 Piotr Kostanski
      3. Geschichtliche Entwicklung Kein Zugriff Seiten 211 - 212 Piotr Kostanski
      4. Verfassungsrechtliche Frage Kein Zugriff Seiten 212 - 214 Piotr Kostanski
      5. Vergleich mit Urheberrechtsschutzdauer Kein Zugriff Seiten 214 - 220 Piotr Kostanski
      6. Internationale Rechtsquellen Kein Zugriff Seiten 220 - 222 Piotr Kostanski
      1. Patentlaufzeit und Schutzdauer Kein Zugriff Seiten 222 - 227 Piotr Kostanski
      2. Beginn Kein Zugriff Seiten 227 - 229 Piotr Kostanski
      3. Berechnung Kein Zugriff Seiten 229 - 230 Piotr Kostanski
      4. Zusatzpatente und ihre Laufzeit Kein Zugriff Seiten 230 - 233 Piotr Kostanski
      5. Piotr Kostanski
        1. Piotr Kostanski
          1. Piotr Kostanski
            1. Verzicht auf Patentschutz Kein Zugriff Piotr Kostanski
            2. Nichtzahlung von Jahresgebühren Kein Zugriff Piotr Kostanski
          2. Nichtigkeitserklärung des Patents Kein Zugriff Piotr Kostanski
          3. Widerruf des Patents infolge Einspruchs Kein Zugriff Piotr Kostanski
      1. Verschiedene juristische Figuren zum Schutz von Pharmainnovationen Kein Zugriff Seiten 263 - 267 Piotr Kostanski
      2. Gesamtwirtschaftliche und soziale Umgebung und Bedürfnisse Kein Zugriff Seiten 267 - 275 Piotr Kostanski
      3. Erwägungsgründe hinsichtlich ergänzender Schutzzertifikate seitens des europäischen Gesetzgebers Kein Zugriff Seiten 275 - 277 Piotr Kostanski
      4. Wirkung ergänzender Schutzzertifikate sowie die Schutzfristrechnung Kein Zugriff Seiten 277 - 286 Piotr Kostanski
    1. Bewertung des geltenden Rechts Kein Zugriff Seiten 286 - 295 Piotr Kostanski
      1. Bestimmung des relevanten Gebietes Kein Zugriff Seiten 296 - 308 Piotr Kostanski
      2. Räumliche Wirkung von europäischen Patenten Kein Zugriff Seiten 308 - 310 Piotr Kostanski
      3. Patentwirkung bei grenzüberschreitenden Fällen Kein Zugriff Seiten 310 - 313 Piotr Kostanski
      1. Supranationale Patentanmeldungsmöglichkeiten Kein Zugriff Seiten 313 - 322 Piotr Kostanski
      2. Entwicklung des nationalen und des gemeinschaftlichen Patentrechts Kein Zugriff Seiten 322 - 329 Piotr Kostanski
    1. Piotr Kostanski
      1. Beurteilung von Patentbeschränkungen nach Maß des internationalen Rechts und des Verfassungsrechts Kein Zugriff Piotr Kostanski
    2. Nichtgewerbsmäßige und nichtberufliche Nutzung der geschützten Erfindung Kein Zugriff Seiten 363 - 368 Piotr Kostanski
    3. Einrichtungen an ausländischen Fahrzeugen und Transitprivileg Kein Zugriff Seiten 368 - 382 Piotr Kostanski
      1. Piotr Kostanski
        1. Auslegung der nichtgewerbsmäßigen und nichtberuflichen freien Benutzung Kein Zugriff Piotr Kostanski
        2. Klassischer Umfang des Versuchsprivilegs Kein Zugriff Piotr Kostanski
        3. Entwicklung des Versuchsprivilegs zu einen Roche-Bolar Privileg Kein Zugriff Piotr Kostanski
      2. Beurteilung des Versuchsprivilegs nach Maß des internationalen Rechts und des Verfassungsrechts Kein Zugriff Seiten 419 - 425 Piotr Kostanski
    4. Individuelle Zubereitung von Arzneimitteln Kein Zugriff Seiten 425 - 430 Piotr Kostanski
    5. Zulassungsprivileg Kein Zugriff Seiten 430 - 438 Piotr Kostanski
  5. Schlussbemerkungen Kein Zugriff Seiten 439 - 450 Piotr Kostanski
  6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 451 - 460 Piotr Kostanski
  7. Summary Kein Zugriff Seiten 461 - 472 Piotr Kostanski
  8. Streszozenie Kein Zugriff Seiten 473 - 486 Piotr Kostanski
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 487 - 510 Piotr Kostanski
  10. Rechtsprechungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 511 - 520 Piotr Kostanski

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