Die Schutzwirkung des Patents nach polnischem Recht
- Autor:innen:
- Reihe:
- Rechtstransformation in der Europäischen Union, Band 6
- Verlag:
- 2010
Zusammenfassung
Der Beitritt Polens zum Europäischen Patentübereinkommen und die EU-Mitgliedschaft des Landes verlangen einen anderen Blick auf den Inhalt und die Beschränkungen des polnischen Patentrechts. Obwohl das Patent in der polnischen Rechtsordnung seit langem fest verankert ist, ergibt sich also die Notwendigkeit, den normativen Patentschutz und seine Beschränkungen eingehend zu untersuchen, insbesondere im temporären, territorialen und subjektiven Bereich. Die Neuerscheinung bietet die erste ausführliche Analyse des polnischen materiellen Patentrechts in deutscher Sprache.
Der Autor macht deutlich, dass die Interpretation der einschlägigen polnischen Rechtsvorschriften nicht mehr autonom erfolgen kann: Aufgrund völkerrechtlicher Verpflichtungen muss die Auslegung mit den Voraussetzungen des gemeinschaftlichen, des europäischen und des internationalen Patentrechts vereinbar sein. Die Untersuchung berücksichtigt auch den Vorschlag für eine Verordnung des Rates über das Gemeinschaftspatent.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2010
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5768-1
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2626-2
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Rechtstransformation in der Europäischen Union
- Band
- 6
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 520
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 8
- Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 12
- Allgemeine Abkürzungen Kein Zugriff Seiten 13 - 15
- Europäisches und internationales Recht Kein Zugriff Seiten 15 - 15
- Deutsches Recht Kein Zugriff Seiten 15 - 16
- Polnisches Recht Kein Zugriff Seiten 16 - 17
- Zeitschriften Kein Zugriff Seiten 17 - 19
- Literaturabkürzungen Kein Zugriff Seiten 19 - 20
- Einführung Kein Zugriff Seiten 21 - 34
- Das Patent im System von subjektiven Rechten Kein Zugriff Seiten 35 - 48
- Das Patent als Vermögensgegenstand Kein Zugriff Seiten 48 - 58
- Die dogmatische und wirtschaftliche Begründung des Patentschutzsystems in der Marktwirtschaft Kein Zugriff Seiten 58 - 79
- Erzeugnisspatente und Verfahrenspatente Kein Zugriff Seiten 79 - 87
- Abhängige Patente Kein Zugriff Seiten 87 - 98
- Haupt- und Zusatzpatente Kein Zugriff Seiten 98 - 100
- Benutzungsrecht Kein Zugriff Seiten 100 - 113
- Unmittelbare und mittelbare Patentverletzung Kein Zugriff
- Ansprüche wegen Patentverletzung – Kurzbemerkung Kein Zugriff
- Herstellen Kein Zugriff
- Inverkehrbringen Kein Zugriff
- Anbieten Kein Zugriff
- Gebrauchen Kein Zugriff
- Import Kein Zugriff
- Anwendung eines Verfahrens Kein Zugriff
- Anbieten eines Verfahrens zur Anwendung Kein Zugriff
- Unmittelbare Verfahrenserzeugnisse (mittelbarer Erzeugnisschutz) Kein Zugriff
- Rechtspolitische Gründe Kein Zugriff Seiten 201 - 204
- Wirtschaftliche Gründe Kein Zugriff Seiten 204 - 211
- Geschichtliche Entwicklung Kein Zugriff Seiten 211 - 212
- Verfassungsrechtliche Frage Kein Zugriff Seiten 212 - 214
- Vergleich mit Urheberrechtsschutzdauer Kein Zugriff Seiten 214 - 220
- Internationale Rechtsquellen Kein Zugriff Seiten 220 - 222
- Patentlaufzeit und Schutzdauer Kein Zugriff Seiten 222 - 227
- Beginn Kein Zugriff Seiten 227 - 229
- Berechnung Kein Zugriff Seiten 229 - 230
- Zusatzpatente und ihre Laufzeit Kein Zugriff Seiten 230 - 233
- Verzicht auf Patentschutz Kein Zugriff
- Nichtzahlung von Jahresgebühren Kein Zugriff
- Nichtigkeitserklärung des Patents Kein Zugriff
- Widerruf des Patents infolge Einspruchs Kein Zugriff
- Verschiedene juristische Figuren zum Schutz von Pharmainnovationen Kein Zugriff Seiten 263 - 267
- Gesamtwirtschaftliche und soziale Umgebung und Bedürfnisse Kein Zugriff Seiten 267 - 275
- Erwägungsgründe hinsichtlich ergänzender Schutzzertifikate seitens des europäischen Gesetzgebers Kein Zugriff Seiten 275 - 277
- Wirkung ergänzender Schutzzertifikate sowie die Schutzfristrechnung Kein Zugriff Seiten 277 - 286
- Bewertung des geltenden Rechts Kein Zugriff Seiten 286 - 295
- Bestimmung des relevanten Gebietes Kein Zugriff Seiten 296 - 308
- Räumliche Wirkung von europäischen Patenten Kein Zugriff Seiten 308 - 310
- Patentwirkung bei grenzüberschreitenden Fällen Kein Zugriff Seiten 310 - 313
- Supranationale Patentanmeldungsmöglichkeiten Kein Zugriff Seiten 313 - 322
- Entwicklung des nationalen und des gemeinschaftlichen Patentrechts Kein Zugriff Seiten 322 - 329
- Beurteilung von Patentbeschränkungen nach Maß des internationalen Rechts und des Verfassungsrechts Kein Zugriff
- Nichtgewerbsmäßige und nichtberufliche Nutzung der geschützten Erfindung Kein Zugriff Seiten 363 - 368
- Einrichtungen an ausländischen Fahrzeugen und Transitprivileg Kein Zugriff Seiten 368 - 382
- Auslegung der nichtgewerbsmäßigen und nichtberuflichen freien Benutzung Kein Zugriff
- Klassischer Umfang des Versuchsprivilegs Kein Zugriff
- Entwicklung des Versuchsprivilegs zu einen Roche-Bolar Privileg Kein Zugriff
- Beurteilung des Versuchsprivilegs nach Maß des internationalen Rechts und des Verfassungsrechts Kein Zugriff Seiten 419 - 425
- Individuelle Zubereitung von Arzneimitteln Kein Zugriff Seiten 425 - 430
- Zulassungsprivileg Kein Zugriff Seiten 430 - 438
- Schlussbemerkungen Kein Zugriff Seiten 439 - 450
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 451 - 460
- Summary Kein Zugriff Seiten 461 - 472
- Streszozenie Kein Zugriff Seiten 473 - 486
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 487 - 510
- Rechtsprechungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 511 - 520





