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Monographie Kein Zugriff

Regulierungsprinzip Effizienz

Maßstäbe und Grenzen einer effizienzorientierten Regulierung im Telekommunikations- und Energiesektor
Autor:innen:
Verlag:
 2020

Zusammenfassung

Telekommunikations- und Energienetze sind die Lebensadern moderner Gesellschaften und zukunftsgerichteter Volkswirtschaften. Da es sich bei diesen Netzen um natürliche Monopole handelt, müssen sie staatlich reguliert werden. Diese Regulierung ist inzwischen zwar rechtlich detailliert ausgestaltet, aber trotzdem mit ganz grundsätzlichen Fragen konfrontiert: Wie sind die Interessen von Netzbetreiber und Netznutzer abzuwägen? Wie weit darf eine Regulierungsbehörde in die Rechte des Netzbetreibers eingreifen? Wie sehr muss der Netzausbau gefördert und ermöglicht werden? Wie unabhängig darf eine Regulierungsbehörde sein?

Dieses Werk stellt dar, wie das Leitprinzip Effizienz aus der Ökonomie in das Recht übertragen werden kann und wie es hier – vor allem im Rückgriff auf das Verfassungsrecht – klare Antworten auf diese aktuellen regulatorischen Fragen bietet.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2020
Copyrightjahr
2020
ISBN-Print
978-3-8487-6604-8
ISBN-Online
978-3-7489-0741-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Augsburger Rechtsstudien
Band
90
Sprache
Deutsch
Seiten
518
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 22
    1. I. Die Rolle der Effizienz im Netzregulierungsrecht Kein Zugriff
    2. II. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    3. III. Einordnung in den Stand der Wissenschaft Kein Zugriff
      1. 1. Historische Entwicklung Kein Zugriff
      2. 2. Wertschöpfung Kein Zugriff
      1. 1. Historische Entwicklung Kein Zugriff
        1. a) Elektrizität Kein Zugriff
        2. b) Besonderheiten des Gassektors Kein Zugriff
    3. III. Aktuelle Entwicklungen: Substitution, Konvergenz und Investitionsbedarf Kein Zugriff
    4. IV. Ergebnis: von Staatsmonopolen zu dynamischen Wirtschaftssektoren Kein Zugriff
      1. 1. Die Grundannahme des Homo Oeconomicus Kein Zugriff
        1. a) Vom Homo Oeconomicus zum Utilitaristen Kein Zugriff
        2. b) Historie und Spielarten Kein Zugriff
        3. c) Operationalisierungsprobleme Kein Zugriff
        4. d) Prinzipieller Konflikt mit Grundrechten Kein Zugriff
        5. e) Zwischenergebnis: begrenzte Reichweite der Legitimationsgrundlage Utilitarismus Kein Zugriff
        1. a) Pareto-Kriterium Kein Zugriff
        2. b) Kaldor-Hicks-Kriterium Kein Zugriff
        3. c) Allokative Effizienz und vollkommene Konkurrenz Kein Zugriff
        1. a) Produktive Effizienz: technische Effizienz und Kosteneffizienz Kein Zugriff
        2. b) Dynamische Effizienz Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis: Effizienz als mehrdeutiger Begriff Kein Zugriff
        1. a) Externe Effekte Kein Zugriff
        2. b) Marktmacht und Marktkonzentration Kein Zugriff
        3. c) Asymmetrische Information Kein Zugriff
      2. 2. X-Ineffizienz Kein Zugriff
          1. (1) Grundkonstellation des natürliches Monopol Kein Zugriff
          2. (2) Regulierungsbedarf durch hinzutretende Markteintrittsbarrieren Kein Zugriff
          3. (3) Schutzbedürftiges natürliches Monopol Kein Zugriff
        2. b) Externe Effekte in den Netzwirtschaften Kein Zugriff
        3. c) Asymmetrische Informationen in der Regulierung Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenergebnis: Regulierungsbedürfnis in den Netzsektoren Kein Zugriff
    4. IV. Ziele, Maßstäbe und Methoden effizienzorientierter Regulierung Kein Zugriff
      1. 1. Wettbewerbsfunktionen Kein Zugriff
      2. 2. Wettbewerbstheorien Kein Zugriff
      3. 3. Korrespondenz von Effizienz und Wettbewerb Kein Zugriff
    6. VI. Ergebnis: Effizienz als begrenztes und konkretisierungsbedürftiges Ziel Kein Zugriff
          1. (1) Der Begriff der Grundrechtsberechtigung Kein Zugriff
          2. (2) Berechtigung und Verpflichtung als vierwertiges Zuordnungssystem Kein Zugriff
          3. (3) Keine graduelle Grundrechtsberechtigung Kein Zugriff
          4. (4) Kein verfassungsrechtlich eigenständiger Begriff der juristischen Person Kein Zugriff
          5. (5) Personales Substrat und grundrechtstypische Gefährdungslage Kein Zugriff
          1. (1) Regelannahme auf Grundlage der Rechtsform Kein Zugriff
          2. (2) Mischsphäre durch entgegengesetzte Beherrschung Kein Zugriff
          3. (3) Abschließende Bewertung anhand der Tätigkeit der Organisation Kein Zugriff
          1. (1) Einordnung von öffentlichen Eigenbetrieben Kein Zugriff
            1. (a) Umfangreiche Grundrechtsberechtigung im Telekommunikationssektor Kein Zugriff
            2. (b) Vollständige Grundrechtsberechtigung im Energiesektor Kein Zugriff
        4. d) Netzbetreiber als Grundrechtsverpflichtete oder grundrechtliche Neutra Kein Zugriff
        5. e) Zwischenergebnis: Grundrechtsverhältnisse im Netzregulierungsrecht Kein Zugriff
              1. (i) Schutz des Vermögens als solches Kein Zugriff
              2. (ii) Schutz des Unternehmens als solches Kein Zugriff
              3. (iii) Zwischenergebnis: Umfassende Schutzbereichseröffnung Kein Zugriff
            2. (b) Mehrschichtiger Schutz des Netzbetreibers Kein Zugriff
            3. (c) Kein historisch belastetes Netzeigentum Kein Zugriff
            4. (d) Kein Effizienzvorbehalt des Eigentumsschutzes Kein Zugriff
            5. (e) Zwischenergebnis: umfassende Eröffnung des Schutzbereichs für regulierte Netzbetreiber Kein Zugriff
          2. (2) Eingriff Kein Zugriff
              1. (i) Sozialbindung als Gegenkonzept zur Ökonomie Kein Zugriff
              2. (ii) Keine erhöhte Sozialbindung aus historischen Gründen Kein Zugriff
              3. (iii) Besondere Sozialbindung aufgrund der Situationsgebundenheit Kein Zugriff
              4. (iv) Geringere Privatnützigkeit bei evidenten Ineffizienzen des Unternehmens Kein Zugriff
              5. (v) Zwischenergebnis: Besondere Sozialbindung Kein Zugriff
              1. (i) Durchschnittskosten als maximal anzustrebendes Marktergebnis Kein Zugriff
                1. a. Grundsätzlicher Schutz kalkulatorischer Kosten Kein Zugriff
                2. b. Keine Vorgabe eines bestimmten Unternehmenserhaltungskonzepts Kein Zugriff
                3. c. Gewinn in Abhängigkeit vom Risiko Kein Zugriff
                4. d. Investitionskosten im Rahmen staatlich getriebener Entwicklungen Kein Zugriff
                1. a. Erreichbarkeit und Realitätsnähe der Effizienzreferenz Kein Zugriff
                2. b. Speziell: Kostenbeeinflussbarkeit in sachlicher Hinsicht Kein Zugriff
                3. c. Kostenbeeinflussbarkeit in zeitlicher Hinsicht Kein Zugriff
                4. d. Zwischenergebnis: Gesamtbild aus Erreichbarkeit, Realitätsnähe und Beeinflussbarkeit Kein Zugriff
          4. (4) Zwischenergebnis: Die eigentumsrechtliche Begrenzung der Effizienz Kein Zugriff
          1. (1) Art. 12 GG als tätigkeitsbezogenes Wirtschaftsgrundrecht Kein Zugriff
            1. (a) Keine Herleitung eines Vorbehalts über die Glykol-Rechtsprechung Kein Zugriff
            2. (b) Keine Herleitung eines Vorbehalts über Parallelen zum Kartellrecht Kein Zugriff
            3. (c) Kein spezieller Vorbehalt aus Art. 87 f Abs. 2 GG Kein Zugriff
            4. (d) Keine Vorbehalte im Übrigen Kein Zugriff
            1. (a) Keine Entgeltuntergrenze aus Art. 12 GG Kein Zugriff
            2. (b) Begrenzung der Regulierungsinstrumente Kein Zugriff
          4. (4) Zwischenergebnis: Mindestmaß an Handlungsfreiräumen Kein Zugriff
        3. c) Abwehr aus Art. 28 Abs. 2 GG? Kein Zugriff
        1. a) Primäre Anwendbarkeit der Berufsfreiheit Kein Zugriff
          1. (1) Bestehen einer Schutzpflicht Kein Zugriff
          2. (2) Umfang der Schutzpflicht Kein Zugriff
      1. 1. Keine Regulierungspflicht aus der allgemeinen Wirtschaftsverfassung Kein Zugriff
        1. a) Allgemeines Kein Zugriff
        2. b) Gewährleistung eines grundsätzlich funktionierenden Wettbewerbs Kein Zugriff
        3. c) Marktzutrittsbarrieren als maßgebliches Wettbewerbskriterium Kein Zugriff
        4. d) Zwischenergebnis: Bestreitbarkeit als verfassungsrechtliches Ziel Kein Zugriff
      3. 3. Entscheidungsdelegation an die Verwaltung Kein Zugriff
      1. 1. Abstrakter Ausgleich des verfassungsrechtlichen Spannungsverhältnisses? Kein Zugriff
      2. 2. Subsidiarität der Regulierung Kein Zugriff
    4. IV. Ergebnis: verfassungsrechtlicher Effizienzbegriff Kein Zugriff
      1. 1. Ziele und Grundsätze der Telekommunikationsregulierung Kein Zugriff
        1. a) Marktdefinition und -analyse Kein Zugriff
        2. b) Zusammenschaltung und Zugang Kein Zugriff
          1. (1) Allgemeine Vorschriften Kein Zugriff
          2. (2) Strukturierung durch § 30 TKG Kein Zugriff
          3. (3) Verfahren der Ex-ante-Genehmigung Kein Zugriff
          4. (4) Verfahren bei der Ex-post-Regulierung Kein Zugriff
          5. (5) Materieller Prüfinhalt der Entgeltregulierung Kein Zugriff
          1. (1) Allgemeines Kein Zugriff
          2. (2) Langfristige zusätzliche Kosten der Leistungsbereitstellung Kein Zugriff
          3. (3) Gemeinkostenzuschlag Kein Zugriff
            1. (a) Abschreibungen Kein Zugriff
              1. (i) Methodischer Ausgangspunkt: WACC mit Bilanzwert- oder Kapitalmarktmethode Kein Zugriff
              2. (ii) Gesetzliche Vorgaben zur Verzinsung Kein Zugriff
            3. (c) Praxis der BNetzA Kein Zugriff
          1. (1) Missbrauchstatbestände Kein Zugriff
          2. (2) Regelbeispiele des Behinderungsmissbrauchs Kein Zugriff
        4. d) Sonderfall: Mitbenutzung passiver Infrastruktur nach § 77 n TKG Kein Zugriff
          1. (1) Grober Rahmen einer Ausrichtung durch das Richtlinienrecht Kein Zugriff
          2. (2) Ziele und Grundsätze des § 2 TKG als Abwägungsaspekte Kein Zugriff
          3. (3) Keine Festlegung eines Wettbewerbsleitbildes durch das Marktregulierungsverfahren Kein Zugriff
              1. (i) LRIC als konkretisierungsbedürftiges Konzept Kein Zugriff
              2. (ii) KeL als Durchschnittskostenmaßstab Kein Zugriff
              3. (iii) Mögliche Abweichungen bei anderen Vorgehensweisen i.S.d. § 32 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 TKG Kein Zugriff
              4. (iv) Zwischenergebnis: Keine Maßstabsfestlegung durch Ex-ante-Genehmigung Kein Zugriff
            2. (b) Nicht-bindende Festlegungen durch Kommissionsempfehlungen Kein Zugriff
              1. (i) Ursprüngliche Praxis: KeL als Durchschnittskostenmaßstab Kein Zugriff
              2. (ii) LRIC in den Terminierungsmärkten Kein Zugriff
              3. (iii) LRIC+ in den Breitbandmärkten Kein Zugriff
              4. (iv) Dynamische Effizienz durch Kapitalzinsen und gelockerten Kostenmaßstab Kein Zugriff
              5. (v) Sonstige Aufschläge Kein Zugriff
            4. (d) Zwischenergebnis: Keine gesetzliche Ausrichtung, differenzierte administrative Ausrichtung Kein Zugriff
          5. (5) Keine eigenständige Festlegung durch das Missbrauchsverbot des § 28 TKG Kein Zugriff
          6. (6) Zwischenergebnis: behördliche Ausrichtung auf allokative Effizienz Kein Zugriff
          1. (1) Verfassungsmäßigkeit der Ausrichtung Kein Zugriff
            1. (a) KeL als Spiegelbild der verfassungsrechtlichen Vorgaben Kein Zugriff
              1. (i) Gesetzliche Ebene Kein Zugriff
              2. (ii) Praxis der BNetzA Kein Zugriff
            3. (c) Dynamische Effizienz mindestens im Rahmen von gesetzlichen Pflichten Kein Zugriff
              1. (i) Ausgangspunkt: umfangreiche Anwendbarkeit analytischer Kostenmodelle Kein Zugriff
              2. (ii) Gesetzliche Realitätsnähe der analytischen Kostenmodelle Kein Zugriff
              3. (iii) Anwendung der BNetzA Kein Zugriff
            2. (b) Zeitliche Beeinflussbarkeit Kein Zugriff
          4. (4) Handlungsfreiraum Kein Zugriff
            1. (a) Keine verfassungsrechtlichen Bedenken im Allgemeinen Kein Zugriff
            2. (b) Verfassungswidrigkeit hinsichtlich der anderen Vorgehensweisen i.S.d. § 31 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 TKG Kein Zugriff
            3. (c) Hinzutretende gesetzessystematische Probleme Kein Zugriff
          6. (6) Subsidiarität Kein Zugriff
      5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Die Ziele der Energienetzregulierung Kein Zugriff
        1. a) § 21 EnWG als zentrale Vorschrift der Entgeltregulierung Kein Zugriff
        2. b) Die Anreizregulierung nach § 21 a EnWG Kein Zugriff
          1. (1) Berechnung der Netzkosten Kein Zugriff
          2. (2) Umrechnung in Netzentgelte Kein Zugriff
          1. (1) Allgemeines und Regulierungsformeln Kein Zugriff
          2. (2) Unregulierte Erlösbestandteile Kein Zugriff
          3. (3) Kostenprüfung und Kostenaufteilung nach Effizienz Kein Zugriff
          4. (4) Effizienzwert und Effizienzvergleich Kein Zugriff
          5. (5) Effizienzwertbereinigungen und Korrekturen Kein Zugriff
          6. (6) Investitionen Kein Zugriff
          7. (7) Regulierungskonto Kein Zugriff
            1. (a) Keine spezifische Ausrichtung durch § 1 EnWG Kein Zugriff
            2. (b) Keine Effizienzausrichtung durch „Angemessenheit“ in § 21 Abs. 1 EnWG Kein Zugriff
              1. (i) Wortlaut Kein Zugriff
              2. (ii) Historie und Telos Kein Zugriff
              3. (iii) Allgemeine Systematik Kein Zugriff
              4. (iv) Rückschlüsse aus § 21 a EnWG Kein Zugriff
              5. (v) Kapitalverzinsung als Maßstabsmerkmal Kein Zugriff
              6. (vi) Zwischenergebnis: Zieloffenheit und gemäßigter Durchschnittskostenmaßstab Kein Zugriff
              1. (i) Abweichung vom „effizienten Netzbetreiber“ Kein Zugriff
              2. (ii) Allokative Effizienz als prinzipielles Effizienzziel des § 21 a EnWG Kein Zugriff
              3. (iii) Gemilderter Effizienzmaßstab des § 21 a EnWG Kein Zugriff
              4. (iv) „Effiziente Leistungserbringung“ im Kontext des § 21 Abs. 2 S. 1 EnWG Kein Zugriff
              5. (v) Zwischenergebnis: allokative Effizienz mit strengerem Durchschnittskostenmaßstab Kein Zugriff
            5. (e) Keine Effizienzausrichtung durch § 21 Abs. 2 S. 2 EnWG Kein Zugriff
            6. (f) Keine Durchschnittsorientierung auf Grundlage des § 21 Abs. 4 EnWG Kein Zugriff
            7. (g) Zwischenergebnis: Gesamtziel und -maßstab des § 21 Abs. 2 EnWG Kein Zugriff
            1. (a) Allgemeiner Einfluss des Anreizregulierungsmechanismus Kein Zugriff
            2. (b) Definition der dauerhaft nicht beeinflussbaren Kosten, Erweiterungsfaktor und Kapitalkostenaufschlag Kein Zugriff
            3. (c) Berechnung und Wirkung des Effizienzwertes Kein Zugriff
            4. (d) Genereller sektoraler Produktivitätsfaktor (XGen) Kein Zugriff
            5. (e) Effizienzbonus Kein Zugriff
            6. (f) Maßstabsverschiebungen durch Entscheidungen der Verwaltung? Kein Zugriff
            7. (g) Zwischenergebnis: Effizienzmaßstab der ARegV Kein Zugriff
          3. (3) Zwischenergebnis: Effizienzausrichtung der Entgeltregulierung in den Energienetzen Kein Zugriff
            1. (a) Absicherung durch Kostenrückkoppelung Kein Zugriff
            2. (b) Unterdeckungen bei der Gewerbesteuer Kein Zugriff
              1. (i) Erweiterungsfaktor und Kapitalkostenabgleich Kein Zugriff
              2. (ii) Investitionsmaßnahmen nach § 23 ARegV Kein Zugriff
              3. (iii) Sockeleffekte bei Ersatzinvestitionen Kein Zugriff
            4. (d) Zwischenergebnis: überwiegend ausreichende Absicherung des Netzbetreibers Kein Zugriff
              1. (i) Erreichbarkeit und Realitätsnähe Kein Zugriff
              2. (ii) Kostenbeeinflussbarkeit in zeitlicher Hinsicht Kein Zugriff
              1. (i) Erreichbarkeit und Realitätsnähe Kein Zugriff
              2. (ii) Kostenbeeinflussbarkeit in zeitlicher Hinsicht Kein Zugriff
              3. (iii) Sonstige Inkonsistenzen Kein Zugriff
            3. (c) Zwischenergebnis: Verfassungswidrigkeit von Effizienzvorgabe und XGen Kein Zugriff
            1. (a) Ereignisbezogene Härten, § 4 Abs. 4 ARegV Kein Zugriff
            2. (b) Strukturelle Besonderheiten, § 15 Abs. 1 S. 1 ARegV Kein Zugriff
            3. (c) Sonstige Härtefälle, § 16 Abs. 2 ARegV Kein Zugriff
            4. (d) Zwischenergebnis: Herstellung der Verfassungsmäßigkeit durch Härtefallklauseln Kein Zugriff
          4. (4) Handlungsspielraum Kein Zugriff
          5. (5) Delegation an die Verwaltung Kein Zugriff
          6. (6) Subsidiarität Kein Zugriff
          7. (7) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    1. I. Vom Utilitarismus zum verfassungsrechtlichen Rahmen Kein Zugriff
      1. 1. Effizienzziele im Sektorenvergleich Kein Zugriff
      2. 2. Effizienzmaßstäbe im Sektorenvergleich Kein Zugriff
      3. 3. Methoden im Sektorenvergleich Kein Zugriff
      4. 4. Verfassungsrechtliche Konflikte Kein Zugriff
      1. 1. Perspektiven der Vereinheitlichung des Regulierungsrechts Kein Zugriff
      2. 2. Perspektiven der Verallgemeinerung und Ausweitung Kein Zugriff
      3. 3. Perspektiven der Steuerung: normative vs. administrative Regulierung Kein Zugriff
    4. IV. Fazit Kein Zugriff
    5. V. Das Wesentlichste in sieben Thesen Kein Zugriff
  8. G. Literatur- und Quellenverzeichnis Kein Zugriff 493 - 518

Literaturverzeichnis (516)

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