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Die demokratische Legitimation der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde und ihrer Rechtsakte

Autor:innen:
Verlag:
 2021

Zusammenfassung

Das Werk beschäftigt sich erstmals aus europarechtlicher und verfassungsrechtlicher Perspektive mit einer Entwicklung, welche – nicht nur aber insbesondere – auf Ebene der Europäischen Union immer mehr zu beobachten ist: Unabhängige, nicht gewählte Expertengremien sind maßgeblich an der Rechtsetzung beteiligt. Vor dem Hintergrund immer komplexer werdender Prozesse und Detailfragen sowie eingedenk der Erfahrungen aus der Finanzkrise von 2008/2009 geben Organe wie die Kommission sowie das Parlament weitreichende Kompetenzen ab. Doch wird bezogen auf die ESMA hierdurch gegen Grundprinzipien demokratischer Legitimation verstoßen und welcher Maßstab ist hierbei auf Unionsebene anzusetzen? Oder anders ausgedrückt: Heiligt der Zweck die Mittel?

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2021
Copyrightjahr
2021
ISBN-Print
978-3-8487-7960-4
ISBN-Online
978-3-7489-2344-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Augsburger Rechtsstudien
Band
91
Sprache
Deutsch
Seiten
333
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 26
  2. Kapitel 1: Einführung Kein Zugriff 27 - 34
      1. I. Rechtsnatur der ESMA Kein Zugriff
      2. II. Der rechtliche Rahmen auf Ebene der Europäischen Union Kein Zugriff
      3. III. Entwicklung der Auslagerung und Agenturgründung Kein Zugriff
      1. I. Der Segré-Bericht von 1966 Kein Zugriff
        1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
        2. 2. Neue Strategie der Rechtsangleichung Kein Zugriff
      3. III. Die Einheitliche Europäische Akte (EEA) 1987 Kein Zugriff
      4. IV. Der Aktionsplan für Finanzdienstleistungen (FSAP) 1999 Kein Zugriff
          1. a) Entstehung Kein Zugriff
          2. b) Rechtliche Bewertung Kein Zugriff
          1. a) Der Weg zur Gründung der BaFin 2002 Kein Zugriff
          2. b) Rechtliche Bewertung Kein Zugriff
        1. 1. Hintergrund und Zielsetzung des neuen Rechtsetzungsverfahrens Kein Zugriff
        2. 2. Inhalt Kein Zugriff
          1. a) Stufe 1 Kein Zugriff
          2. b) Stufe 2 Kein Zugriff
          3. c) Stufe 3 Kein Zugriff
          4. d) Stufe 4 Kein Zugriff
          1. a) Hintergründe Kein Zugriff
          2. b) Neugestaltung des Verfahrens Kein Zugriff
          3. c) Institutionelle Neuorientierung Kein Zugriff
        1. 1. Organstruktur der ESMA Kein Zugriff
          1. a) Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
          2. b) Rechtsetzung Kein Zugriff
        1. 1. Stand der Diskussion bis 2009 Kein Zugriff
        2. 2. Stand der Diskussion zwischen 2009 und 2011 Kein Zugriff
        3. 3. Stand der Diskussion seit 2011 Kein Zugriff
      1. I. Einführung Kein Zugriff
      2. II. Einordnung des Lamfalussy-Berichts Kein Zugriff
      3. III. Übertragung auf einzelne Maßnahmen Kein Zugriff
        1. 1. Abgrenzung der ersten beiden Levels Kein Zugriff
          1. a) Technische Regulierungsstandards Kein Zugriff
          2. b) Technische Durchführungsstandards Kein Zugriff
            1. aa) Technische Regulierungsstandards Kein Zugriff
            2. bb) Technische Durchführungsstandards Kein Zugriff
          1. a) Allgemeines Kein Zugriff
          2. b) Inhalt Kein Zugriff
          3. c) Verfahren zum Erlass Kein Zugriff
            1. aa) Leitlinien Kein Zugriff
            2. bb) Empfehlungen Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          5. e) Unterscheidung und Einsatz der beiden Regelungsinstrumente Kein Zugriff
        4. 4. Legitimation der verschiedenen Rechtsakte Kein Zugriff
        1. 1. Die Übertragung von Kompetenzen hinsichtlich technischer Standards Kein Zugriff
        2. 2. Bedingungen zum Erlass von Leitlinien Kein Zugriff
      1. I. EU-Finanzmarktrichtlinie MiFID II Kein Zugriff
      2. II. Die unklare Rolle der ESMA Kein Zugriff
      3. III. Die neue Praxis der Rechtsetzung Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Historische Herleitung Kein Zugriff
          1. a) Anknüpfungspunkte Kein Zugriff
          2. b) Demokratieprinzip nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
          3. c) Selbstbestimmung durch Wahlen Kein Zugriff
        3. 3. Übertragung auf Unionsebene Kein Zugriff
          1. a) Die Wahrung der Identität der Mitgliedsstaaten Kein Zugriff
          2. b) Die fehlende parlamentarische Kontrolle Kein Zugriff
          3. c) Die Möglichkeit des Überstimmens Kein Zugriff
        2. 2. Vorzüge demokratischer Legitimation auf Ebene der Europäischen Union Kein Zugriff
          1. a) Überblick der demokratischen Legitimationsgrundlage in Europa Kein Zugriff
          2. b) Missstände an der Vermittlung demokratischer Legitimation Kein Zugriff
          3. c) Entwicklung seit Lissabon 2009 Kein Zugriff
        1. 1. Regelungen innerhalb des Primärrechts Kein Zugriff
        2. 2. Regelungen innerhalb des Sekundärrechts Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Abschied von traditionellen Legitimationsmodellen? Kein Zugriff
          1. a) Output-Legitimation Kein Zugriff
          2. b) Deliberative Demokratie Kein Zugriff
        3. 3. Eine „geteilte Gesamtordnung“ Kein Zugriff
      3. III. Grundgedanken des Kerngehalts europäischer Demokratie Kein Zugriff
      1. I. Allgemeines Kein Zugriff
      2. II. Die problematische Rolle der Europäischen Kommission Kein Zugriff
        1. 1. Ungenügende Rechtsetzungspraxis Kein Zugriff
          1. a) Vorgaben aus dem europäischen Primärrecht Kein Zugriff
          2. b) Erkenntnis Kein Zugriff
          1. a) Allgemeine Unterschiede Kein Zugriff
          2. b) Allgemeine Bestimmtheit im europäischen Recht Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Europäische Demokratie in der Rechtsprechung Kein Zugriff
        1. 1. Funktionelle und institutionelle demokratische Legitimation Kein Zugriff
        2. 2. Personelle demokratische Legitimation Kein Zugriff
        3. 3. Sachliche demokratische Legitimation Kein Zugriff
        1. 1. Notwendige Sicherung eines erforderlichen Legitimationsniveaus Kein Zugriff
        2. 2. Zwischenerkenntnis Kein Zugriff
        1. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
        2. 2. Die Komponenten demokratischer Legitimation in Europa Kein Zugriff
        3. 3. Funktionelle und institutionelle demokratische Legitimation in der Europäischen Union Kein Zugriff
          1. a) Europäisches Parlament Kein Zugriff
          2. b) Rat der Europäischen Union Kein Zugriff
          3. c) Europäische Kommission Kein Zugriff
          4. d) Originäre demokratische Legitimation innerhalb der Europäischen Union Kein Zugriff
        5. 5. Sachliche demokratische Legitimation in der EU Kein Zugriff
        6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Möglichkeit der Restriktion Kein Zugriff
        2. 2. Vermittlung demokratischer Legitimation über die Mitgliedsstaaten Kein Zugriff
        3. 3. Konzept der gemeinschaftsrechtlichen Legitimationsstränge Kein Zugriff
        4. 4. Bewertung Kein Zugriff
      6. VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Gang der Anwendung des Maßstabs Kein Zugriff
      2. II. Problemdarstellung Kein Zugriff
    1. A. Kriterium der Unabhängigkeit Kein Zugriff
      1. I. Der Vorsitzende Kein Zugriff
      2. II. Der Exekutivdirektor Kein Zugriff
      3. III. Der Verwaltungsrat Kein Zugriff
        1. 1. Interne Organisation und Verfahren Kein Zugriff
        2. 2. Interessenkonflikt der Mitglieder Kein Zugriff
        3. 3. Aufgaben Kein Zugriff
          1. a) Der personelle Legitimationsstrang Kein Zugriff
          2. b) Der sachlich-inhaltliche Legitimationsstrang Kein Zugriff
          3. c) Ausgleich der Legitimationsstränge Kein Zugriff
        1. 1. Beteiligung am Erlass von delegierten Rechtsakten Kein Zugriff
        2. 2. Vereinbarkeit mit Demokratieprinzipien Kein Zugriff
        1. 1. Die Meroni-Doktrin Kein Zugriff
        2. 2. Weiterentwicklung der EuGH-Rechtsprechung Kein Zugriff
        3. 3. Relevanz der Rechtsprechung für die behandelte Problematik Kein Zugriff
      1. 1. Effiziente Demokratie Kein Zugriff
      2. 2. Defizite demokratischer Legitimation Kein Zugriff
      1. I. Veröffentlichung von Stellungnahmen Kein Zugriff
      2. II. Beratende Tätigkeit für die Kommission Kein Zugriff
      3. III. Würdigung aus Demokratiegesichtspunkten Kein Zugriff
      1. I. Vereinbarkeit mit dem europäischen Primärrecht Kein Zugriff
        1. 1. Einfluss der ESMA auf den Gesetzgebungsprozess Kein Zugriff
        2. 2. Ausmaß der übertragenen Befugnisse an die ESMA Kein Zugriff
        3. 3. Gehalt der demokratischen Legitimation Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassende Bewertung Kein Zugriff
        1. 1. Formale Betrachtung Kein Zugriff
          1. a) Faktische Bindungswirkung Kein Zugriff
          2. b) Eingriff in die Rechte der Adressaten Kein Zugriff
      2. II. Verfahren zum Erlass von Leitlinien Kein Zugriff
      3. III. Inhaltliche Anforderungen an Leitlinien der ESMA Kein Zugriff
        1. 1. Ausmaß der Legitimationsstränge Kein Zugriff
        2. 2. Tatsächlicher Gehalt der Leitlinien Kein Zugriff
          1. a) Wirkung der ESMA-Leitlinien Kein Zugriff
          2. b) Besonderheiten der ESMA-Leitlinien Kein Zugriff
          3. c) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
      5. V. Bewertung Kein Zugriff
    4. D. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. A. Fazit Kein Zugriff
        1. a) Eindeutige Begrenzung des Regelungsbereichs von Leitlinien Kein Zugriff
        2. b) Verpflichtende Anhörung Kein Zugriff
      2. 2. Aufsicht der ESMA durch die Europäische Kommission Kein Zugriff
      3. 3. Begrenzung der Wirkung von Leitlinien Kein Zugriff
        1. a) Rechtliche Bedingungen Kein Zugriff
        2. b) Vorgaben an das Verfahren Kein Zugriff
        3. c) Vorteile des neuen Regelungsinstruments Kein Zugriff
        4. d) Einbettung in die Europäische Rechtsetzung Kein Zugriff
  8. Kapitel 7: Darstellung zentraler Thesen und Erkenntnisse Kein Zugriff 279 - 284
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 285 - 324
  10. Rechtsprechungsregister Kein Zugriff 325 - 333

Literaturverzeichnis (646)

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