Cover des Buchs: Die Aktualisierungspflicht beim Kauf von Waren mit digitalen Elementen
Im Shop erwerben
, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.
Monographie Kein Zugriff

Die Aktualisierungspflicht beim Kauf von Waren mit digitalen Elementen

Eine dogmatisch-systematische Einordnung in das Kauf- und Gewährleistungsrecht
Autor:innen:
Verlag:
 12.10.2023

Zusammenfassung

Die Digitalisierung schreitet voran. Immer mehr Produkte enthalten Software, sind miteinander vernetzt und können ihre Funktionen nicht ohne digitale Elemente erfüllen. Mit der Umsetzung der Warenkauf-RL wurde eine Aktualisierungspflicht für Waren mit digitalen Elementen im Verbrauchsgüterkaufrecht eingeführt (§ 475b BGB). Sie erweitert den Kaufvertrag um Elemente eines Dauerschuldverhältnisses. Die Aktualisierungspflicht ist eine primäre Verpflichtung des Verkäufers, die Mangelfreiheit auch nach Gefahrübergang zu erhalten. Das „Recht auf Updates“ des Käufers ist jedoch nur mittelbar über die sekundären Gewährleistungsrechte durchsetzbar. Bei der Auslegung und Anwendung der Rechtsbehelfe des § 439 BGB sind Besonderheiten zu beachten.

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2023
Erscheinungsdatum
12.10.2023
ISBN-Print
978-3-7560-0793-6
ISBN-Online
978-3-7489-1550-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Augsburger Rechtsstudien
Band
93
Sprache
Deutsch
Seiten
221
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 14
          1. a) Überblick und Struktur Kein Zugriff
          2. b) Wesentliche inhaltliche Neuerungen der Warenkauf-RL Kein Zugriff
          1. a) Mindest- und Vollharmonisierung in Verbrauchsgüterkauf-RL und Warenkauf-RL Kein Zugriff
          2. b) Vollharmonisierung hinsichtlich der Aktualisierungspflicht Kein Zugriff
      2. II. Umsetzung der Richtlinie in Deutschland Kein Zugriff
      1. I. Eingrenzung Kein Zugriff
      2. II. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
          1. 1. Paketverträge Kein Zugriff
          2. 2. Waren mit nicht erforderlichen digitalen Produkten Kein Zugriff
          3. 3. Waren als Träger digitaler Inhalte Kein Zugriff
            1. a) Der Begriff der „Ware“ und Abgrenzung zur „Sache“ Kein Zugriff
            2. b) Verweisungstechnik Kein Zugriff
            1. a) Digitale Produkte Kein Zugriff
            2. b) Digitale Inhalte und Dienstleistungen Kein Zugriff
            3. c) Digitale Elemente Kein Zugriff
            1. a) Definition Kein Zugriff
            2. b) Bewertung Kein Zugriff
          4. 4. Systematische Vereinfachung de lege ferenda Kein Zugriff
            1. a) Zusammenhang von Funktionalität und Funktionen der Ware – ein Zirkelschluss Kein Zugriff
            2. b) Abgrenzung des Anwendungsbereichs des Gewährleistungsrechts von der Mangelhaftigkeit der Ware Kein Zugriff
            3. c) Berücksichtigung negativer Beschaffenheitsvereinbarungen Kein Zugriff
          2. 2. Objektiver Funktionsbegriff Kein Zugriff
          3. 3. Stellungnahme: vermittelnde Ansicht Kein Zugriff
            1. a) Beschränkung auf die Hauptfunktion Kein Zugriff
            2. b) Weites Funktionsverständnis Kein Zugriff
            1. a) Wortlaut: Keine Beschränkung und Funktionen im Plural Kein Zugriff
            2. b) Historie: Entwürfe von Warenkauf-RL und Digitale Inhalte-RL Kein Zugriff
            3. c) Grundsatz der Rechtsregimetrennung Kein Zugriff
            4. d) Kein Vorrang des Digitale-Produkte-Rechts Kein Zugriff
            5. e) Probleme bei der Abgrenzung von Haupt- und Nebenfunktion der Ware Kein Zugriff
            6. f) Prinzip des einheitlichen Gewährleistungsrechts Kein Zugriff
            7. g) Konsequenz des Regelungsvorschlags Kein Zugriff
          3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Auslegung des Kaufvertrags und Vermutung der Bereitstellungspflicht Kein Zugriff
          2. 2. Widerlegung der Vermutung Kein Zugriff
      3. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. 1. Einheitliche Auslegung des Aktualisierungsbegriffs Kein Zugriff
            1. a) Bereitstellung digitaler Elemente Kein Zugriff
              1. aa) Sprachfassungen Kein Zugriff
              2. bb) Installierung ohne Montage Kein Zugriff
          3. 3. Telos: Schnelllebigkeit der digitalen Entwicklung Kein Zugriff
          4. 4. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
          5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. a) Maßstab der Vertragsmäßigkeit Kein Zugriff
            2. b) Vertragsmäßigkeit der Ware Kein Zugriff
            3. c) Upgrades Kein Zugriff
            4. d) Überblick: Beschaffenheitsmerkmale des § 434 Abs. 3 S. 2 BGB Kein Zugriff
            1. a) Der Sicherheitsbegriff Kein Zugriff
            2. b) Sicherheitslücken als Mangel Kein Zugriff
            3. c) Keine Beschränkung auf Funktionsbeeinträchtigungen Kein Zugriff
            4. d) Auswirkungen des Regelbeispiels Kein Zugriff
            1. a) In dubio pro consumente? Kein Zugriff
            2. b) Teleologische Einschränkungen Kein Zugriff
            3. c) Systematische Parallele zur Digitale Inhalte-RL Kein Zugriff
            4. d) Begrenzung der Haftung des Verkäufers für Aktualisierungen Kein Zugriff
            5. e) Fazit Kein Zugriff
          4. 4. Mängel durch Aktualisierungen Kein Zugriff
            1. a) Analoge Anwendung von Regelungen über objektive Anforderungen Kein Zugriff
            2. b) Physische Aktualisierungen Kein Zugriff
          2. 2. Negative Abweichungen von objektiven Anforderungen Kein Zugriff
          1. 1. Die „vernünftige“ Verbrauchererwartung Kein Zugriff
            1. a) Verbrauchsgüterkauf-RL Kein Zugriff
            2. b) Produkthaftungsrecht Kein Zugriff
            3. c) Kapitalmarktrecht Kein Zugriff
            4. d) Vergleichsmoment des intradisziplinären Vergleichs Kein Zugriff
            1. a) Einzelfallgerechte Bestimmung der Erwartungen Kein Zugriff
            2. b) Konkretisierung der vernünftigen Verbrauchererwartungen durch die Warenkauf-RL Kein Zugriff
            3. c) Die gewöhnliche Verwendungsdauer als bekanntes Kriterium Kein Zugriff
            4. d) Art und Folgen der Aktualisierung Kein Zugriff
          4. 4. Aktualisierungszeitraum bei dauerhafter Bereitstellung digitaler Elemente Kein Zugriff
          1. 1. Bereitstellung der Aktualisierung Kein Zugriff
          2. 2. Information über Aktualisierung Kein Zugriff
          1. 1. Alleinige Verantwortlichkeit der fehlenden Installation für Mangel Kein Zugriff
          2. 2. Information über Aktualisierung und Folgen der unterlassenen Installation Kein Zugriff
          3. 3. Mangelhafte Installationsanleitung Kein Zugriff
          4. 4. Installation durch den Verkäufer bei komplexen Aktualisierungen Kein Zugriff
      3. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. I. Primär- und Sekundärpflichten Kein Zugriff
        2. II. Ausgangslage Kein Zugriff
          1. 1. Modifizierter Primäranspruch Kein Zugriff
          2. 2. Unterschiede zum Primäranspruch Kein Zugriff
          3. 3. Systematische Stellung des Nacherfüllungsanspruchs Kein Zugriff
          4. 4. Schlussfolgerung Kein Zugriff
            1. a) Wortlaut Kein Zugriff
            2. b) Systematik Kein Zugriff
            1. a) Unterordnung der Aktualisierung Kein Zugriff
            2. b) Zeitliche Erweiterung der Mangelfreiheit Kein Zugriff
            1. a) Ergänzung der Pflicht Kein Zugriff
            2. b) Tätigkeit des Verkäufers als Grundlage des Mangels Kein Zugriff
          4. 4. Mangel infolge einer Aktualisierung Kein Zugriff
          5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. a) Keine direkte Anwendung Kein Zugriff
            2. b) Voraussetzungen der Analogie Kein Zugriff
            1. a) Übersichtlichkeit als Ziel der unterschiedlichen Systematik Kein Zugriff
            2. b) Regelungsinhalt des § 327f BGB Kein Zugriff
          3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Übergang zum Gewährleistungsrecht Kein Zugriff
          2. 2. Zurückweisung der mangelhaften Sache Kein Zugriff
          3. 3. Rechtsbeständigkeit nach Übergang zum Gewährleistungsrecht Kein Zugriff
          1. 1. Relevanter Zeitraum nach Gefahrübergang Kein Zugriff
          2. 2. Keine Zurückweisung wegen fehlender Aktualisierung Kein Zugriff
          3. 3. Prinzip des einheitlichen Gewährleistungsrechts Kein Zugriff
            1. a) Verzicht auf zweigliedrige Anspruchsdurchsetzung Kein Zugriff
            2. b) Risikoverteilung Kein Zugriff
            3. c) Verstoß gegen die Pflicht zur effektiven Umsetzung Kein Zugriff
        1. I. Rechtspflicht statt bloßer Obliegenheit Kein Zugriff
        2. II. Synallagmatische Hauptleistungspflicht Kein Zugriff
          1. 1. Eintritt in das Synallagma Kein Zugriff
          2. 2. Schwebezustand Kein Zugriff
          3. 3. Dauerschuldcharakter der Aktualisierungspflicht Kein Zugriff
      5. E. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. 1. Nacherfüllung ohne erhebliche Unannehmlichkeiten Kein Zugriff
          2. 2. Unannehmlichkeiten der Nacherfüllung Kein Zugriff
          3. 3. Eigentum des Käufers und Integritätsinteresse Kein Zugriff
          1. 1. Relative Unverhältnismäßigkeit Kein Zugriff
          2. 2. Absolute Unverhältnismäßigkeit Kein Zugriff
          1. 1. Aktualisierung durch den Hersteller Kein Zugriff
          2. 2. Bestimmung der Kosten eines Updates Kein Zugriff
          3. 3. Unverhältnismäßigkeit durch Einbeziehung Dritter Kein Zugriff
          4. 4. Effet utile der Aktualisierungspflicht Kein Zugriff
          5. 5. Bedeutung eines Mangels aufgrund unterbliebener Aktualisierung Kein Zugriff
          6. 6. Verweigerung als Ausnahmevorschrift Kein Zugriff
        4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. 1. Kosten der Aktualisierung Kein Zugriff
          2. 2. Entgeltlichkeit Kein Zugriff
            1. a) Nacherfüllung als Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
            2. b) Gefährdung des Leistungsinteresses Kein Zugriff
            3. c) Anwendbarkeit des § 475d BGB auf Aktualisierungspflicht Kein Zugriff
            1. a) Keine Berücksichtigung der Unerheblichkeit eines Mangels bei eigenständiger Aktualisierungspflicht Kein Zugriff
            2. b) Kriterien der Unerheblichkeit des Mangels Kein Zugriff
          1. 1. Begrenzung auf Kaufpreisrückzahlung Kein Zugriff
            1. a) Ausgleich für zeitweise Nutzung der Ware Kein Zugriff
            2. b) Berechnung Kein Zugriff
            3. c) Dauerschuldkomponente Kein Zugriff
          3. 3. Ex-tunc-Wirkung des Rücktritts Kein Zugriff
          1. 1. Berücksichtigung von Sicherheitsupdates Kein Zugriff
              1. aa) Berechnung nach § 327n Abs. 2 BGB Kein Zugriff
              2. bb) Analoge Anwendung auf die Aktualisierungspflicht Kein Zugriff
            2. b) Auslegung des § 441 Abs. 3 S. 1 BGB Kein Zugriff
            3. c) Berechnung der Minderung bei Verletzung der Aktualisierungspflicht Kein Zugriff
            4. d) Gleichwertigkeit der Berechnungsvarianten Kein Zugriff
            5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Störung des Äquivalenzverhältnisses Kein Zugriff
          2. 2. Minderungsrecht de lege ferenda Kein Zugriff
      4. D. Schadensersatz Kein Zugriff
      5. E. Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff 199 - 202
      1. 1. Europäische Verordnungen und Richtlinien Kein Zugriff
        1. a) Europäische Union Kein Zugriff
        2. b) Deutschland Kein Zugriff
        3. c) Andere Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    2. II. Literaturverzeichnis Kein Zugriff
      1. 1. Europäische Union Kein Zugriff
      2. 2. Deutschland Kein Zugriff
    4. IV. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff

Literaturverzeichnis (230)

  1. Auer-Reinsdorff, Astrid, Mangelhaftigkeit digitaler Produkte aufgrund fehlerhafter Integration oder Anleitung – „IKEA-Klauseln“ der digitalen Produkte nach Umsetzung von DID- und Warenkauf-Richtlinie, ITRB 2022, 61–64. Google Scholar öffnen
  2. Auer-Reinsdorff, Astrid / Conrad, Isabell (Hrsg.), Handbuch IT- und Datenschutzrecht, 3. Auflage, München 2019. Google Scholar öffnen
  3. Bach, Ivo, Neue Richtlinien zum Verbrauchsgüterkauf und zu Verbraucherverträgen über digitale Inhalte, NJW 2019, 1705–1711. Google Scholar öffnen
  4. Bach, Ivo / Wöbbeking, Maren, Das Haltbarkeitserfordernis der Warenkauf-RL als neuer Hebel für mehr Nachhaltigkeit?, NJW 2020, 2672–2678. Google Scholar öffnen
  5. Bachmann, Gregor, Gefahrübergang und Gewährleistung – Zum zeitlichen Anwendungsbereich des besonderen Leistungsstörungsrechts, AcP 211 (2011), 395–434. Google Scholar öffnen
  6. Ball, Wolfgang, Die Nacherfüllung beim Autokauf, NZV 2004, 217–227. Google Scholar öffnen
  7. Barceló Compte, Rosa / Rubio Gimeno, Gemma, Supply of Goods with Digital Elements: a New Challenge for European Contract Law, EuCML 2022, 81–90. Google Scholar öffnen
  8. beck-online.GROSSKOMMENTAR zum BGB, hrsg. v. Gsell, Beate / Krüger, Wolfgang / Lorenz, Stephan / Reymann, Christoph, München, Stand 15.2.2023 (zitiert als: BeckOGK-BGB/Bearbeiter). Google Scholar öffnen
  9. Beck’scher Online-Kommentar BGB, hrsg. v. Hau, Wolfgang / Poseck, Roman, 65. Edition, München, Stand 1.2.2023 (zitiert als: BeckOK-BGB/Bearbeiter). Google Scholar öffnen
  10. Bitter, Georg / Meidt, Eva, Nacherfüllungsrecht und Nacherfüllungspflicht des Verkäufers im neuen Schuldrecht, ZIP 2001, 2114–2124. Google Scholar öffnen
  11. Börsenverein des Deutschen Buchhandels, Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen v. 1.12.2020, abrufbar unter: https://www.bmj.de/SharedDocs/Downloads/DE/Gesetzgebung/Stellungnahmen/2020/120120_Stellungnahme_Boersenverein_RefE_RLDI.pdf . Google Scholar öffnen
  12. Brand, Oliver, Probleme mit der „IKEA-Klausel“, ZGS 2003, 96–101. Google Scholar öffnen
  13. Brönnecke, Tobias / Föhlisch, Carsten / Tonner, Klaus, Das neue Schuldrecht, Baden-Baden 2022. Google Scholar öffnen
  14. Brox, Hans / Walker, Wolf-Dietrich, Allgemeines Schuldrecht, 46. Auflage, München 2022. Google Scholar öffnen
  15. Brox, Hans / Walker, Wolf-Dietrich, Besonderes Schuldrecht, 46. Auflage, München 2022. Google Scholar öffnen
  16. Buchmann, Felix / Panfili, Chiara, Das neue Schuldrecht 2022 – Teil 1 – Verbrauchervertrags- und Verbrauchsgüterkaufrecht bei digitalen Produkten – Zwei Regelungsregime im Vergleich, K&R 2022, 73–81. Google Scholar öffnen
  17. Buchmann, Felix / Panfili, Chiara, Das neue Schuldrecht 2022 – Teil 2 – Aktualisierungen bei digitalen Produkten und Waren mit digitalen Elementen, K&R 2022, 159–167. Google Scholar öffnen
  18. Bundesministerium der Justiz (BMJ) (Hrsg.), Abschlussbericht der Kommission zur Überarbeitung des Schuldrechts, Köln 1992. Google Scholar öffnen
  19. Canaris, Claus-Wilhelm, Systemdenken und Systembegriff in der Jurisprudenz, 2. Auflage, Berlin 1983. Google Scholar öffnen
  20. Canaris, Claus-Wilhelm, Äquivalenzvermutung und Äquivalenzwahrung im Leistungsstörungsrecht des BGB, in: Festschrift für Herbert Wiedemann, München 2002, S. 3–33. Google Scholar öffnen
  21. Canaris, Claus-Wilhelm, Die Neuregelung des Leistungsstörungs- und des Kaufrechts – Grundstrukturen und Problemschwerpunkte, in: Lorenz, Egon, Karlsruher Forum 2002: Schuldrechtsmodernisierung, Karlsruhe 2003, S. 5–100. Google Scholar öffnen
  22. Carvalho, Jorge Morais, Sale of Goods and Supply of Digital Content and Digital Services ¬– Overview of Directives 2019/770 and 2019/771, EuCML 2019, 194–201. Google Scholar öffnen
  23. Cziupka, Johannes, Rücktritt bei fehlender Verkehrssicherheit – Anmerkung zu BGH, Urteil vom 15.4.2015 – VIII ZR 80/14, NJW 2015, 1671. Google Scholar öffnen
  24. Deusch, Florian / Eggendorfer, Tobias, Softwaremängel 4.0 – Wieviel (Un )Sicherheit können wir uns leisten?, K&R 2016, 152–157. Google Scholar öffnen
  25. Deutschmann, Lennart, Der neue Sachmangelbegriff des § 434 BGB n.F., NJ 2022, 14–19. Google Scholar öffnen
  26. Dubovitskaya, Elena, Kauf von Waren mit digitalen Elementen – Fortschritt und Rechtsunsicherheit im Verbrauchsgüterkaufrecht, MMR 2022, 3–8. Google Scholar öffnen
  27. Engisch, Karl, Die Einheit der Rechtsordnung, Heidelberg 1935. Google Scholar öffnen
  28. Ernst, Wolfgang, Die Zurückweisung der Ware, NJW 1997, 896–905. Google Scholar öffnen
  29. Estner, Brigitte, Die neue Richtlinie zum Warenkauf – Was wird sich ändern und was müssen Unternehmer künftig beachten?, ZVertriebsR 2020, 178–184. Google Scholar öffnen
  30. Europäische Kommission, Study on the costs and benefits of minimum harmonisation under the Consumer Sales and Guarantees Directive 1999/44/EC and of potential full harmonisation and alignment of EU rules for different sales channels, 2017, abrufbar unter: https://op.europa.eu/s/yGOQ. Google Scholar öffnen
  31. Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss, Wie beeinflussen Informationen über die Lebensdauer den Verbraucher?, 2016, abrufbar unter: https://op.europa.eu/s/yGOT. Google Scholar öffnen
  32. Faust, Florian, Digitale Wirtschaft – Analoges Recht: Braucht das BGB ein Update?, Gutachten A zum 71. Deutschen Juristentag, München 2016. Google Scholar öffnen
  33. Faust, Florian, Stellungnahme zu den Entwürfen eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen und eines Gesetzes zur Regelung des Verkaufs von Sachen mit digitalen Elementen und anderer Aspekte des Kaufvertrags v. 3.5.2021, abrufbar unter: https://www.bundestag.de/resource/blob/839228/267c5fd4597d62ff4809270dd5322e86/stellungnahme-faust-data.pdf. Google Scholar öffnen
  34. Felsch, Johannes Claudio / Kremer, Julian / Wagener, Jonas, Handhabung der neuen Aktualisierungspflicht bei digitalen Produkten – Anwendungsbereich, Inhalt und Dauer anhand zweier konkreter Beispiele, MMR 2022, 18–23. Google Scholar öffnen
  35. Fikentscher, Wolfgang / Heinemann, Andreas, Schuldrecht – Allgemeiner und Besonderer Teil, 12. Auflage, Berlin 2022.Firsching, Lukas, Vertragsstrukturen des Erwerbs einheitlicher IoT-Produkte, Berlin 2020. Google Scholar öffnen
  36. Firsching, Lukas, Der Kauf von Sachen mit digitalen Elementen, ZUM 2021, 210–220. Google Scholar öffnen
  37. Flessner, Axel, Befreiung vom Vertrag wegen Nichterfüllung, ZEuP 1997, 257–320. Google Scholar öffnen
  38. Gansmeier, Johannes / Kochendörfer, Luca, Digitales Vertragsrecht Anwendungssystematik, Regelungsprinzipien und schuldrechtliche Integration der §§ 327 ff. BGB, ZfPW 2022, 1–40. Google Scholar öffnen
  39. Gebauer, Martin / Wiedmann, Thomas (Hrsg.), Europäisches Zivilrecht, 3. Auflage, München 2021. Google Scholar öffnen
  40. Geiger-Wieske, Anna, Das „Bastlerfahrzeug“ und die Richtlinien über digitale Verträge – Anforderungen an eine ausdrückliche Erklärung, GPR 2020, 76–81. Google Scholar öffnen
  41. Gelbrich, Katharina / Timmermann, Daniel, Der Mangelbegriff im Kaufrecht nach Umsetzung der WKRL und DIRL, NJOZ 2021, 1249–1257. Google Scholar öffnen
  42. Gernhuber, Joachim, Das Schuldverhältnis – Handbuch des Schuldrechts, Band 8, Tübingen 1989. Google Scholar öffnen
  43. Giebler, Matthias, Praktische Auswirkungen des Gesetzes zur Regelung des Verkaufs von Sachen mit digitalen Elementen und anderer Aspekte des Kaufvertrags, DAR 2021, 673–677. Google Scholar öffnen
  44. Grigoleit, Hans Christoph / Bender, Philip, Der Diskurs über die Kategorien des Schadensersatzes im Leistungsstörungsrecht – Teleologische Dogmatisierung auf dem Prüfstand, ZfPW 2019, 1–65. Google Scholar öffnen
  45. Grünberger, Michael, Verträge über digitale Güter, AcP 218 (2018), 213–296. Google Scholar öffnen
  46. Grundmann, Stefan / Bianca, Cesare Massimo (Hrsg.), EU-Kaufrechts-Richtlinie, Köln 2002. Google Scholar öffnen
  47. Grunewald, Barbara, Kaufrecht – Handbuch des Schuldrechts, Band 6, Tübingen 2006. Google Scholar öffnen
  48. Gsell, Beate, Europäischer Richtlinien-Entwurf für vollharmonisierte Mängelrechte beim Verbraucherkauf – Da capo bis zum Happy End?, ZEuP 2018, 501–506. Google Scholar öffnen
  49. Gsell, Beate / Möllers, Thomas M.J. (Hrsg.), Enforcing Consumer and Capital Markets Law – The Diesel Emissions Scandal, Cambridge 2020. Google Scholar öffnen
  50. Güster, Florian / Booke, Christina, Umsetzung der Warenkaufrichtlinie – Rechtssichere Implementierung von negativer Beschaffenheitsvereinbarung und Verjährungsverkürzung bei Gebrauchtwaren im Internet, MMR 2022, 92–97. Google Scholar öffnen
  51. Hadding, Walther, Leistungspflichten und Leistungsstörungen nach „modernisiertem“ Schuldrecht, in: Festschrift für Horst Konzen, Tübingen 2006, S. 193–216. Google Scholar öffnen
  52. Handelsverband Deutschland (HDE), Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Verkaufs von Sachen mit digitalen Elementen und anderer Aspekte des Kaufvertrags (Gesetzesentwurf der Bundesregierung) v. 19.3.2021, abrufbar unter: https://www.bundestag.de/resource/blob/837746/bb42f426e8128c49fdb9d37e50dae5aa/stellungnahme-gruenhoff_hde-data.pdf. Google Scholar öffnen
  53. Harke, Jan Dirk, Warum nur 1:1? – Zum Regierungsentwurf für die Umsetzung der Warenkauf-Richtlinie, GPR 2021, 129–136. Google Scholar öffnen
  54. Heck, Philipp, Gesetzesauslegung und Interessenjurisprudenz, AcP 112 (1914), 1–318. Google Scholar öffnen
  55. Heinemeyer, Susanne, Gefahrübergang und Sachmangel, NJW 2019, 1025–1031. Google Scholar öffnen
  56. Helmig, Ekkehard, Die neuen Richtlinien zum europäischen Verbraucherkaufrecht, Überlegungen zum Kauf eines Fahrzeugs als Ware mit digitalem Inhalt, IWRZ 2019, 200–208. Google Scholar öffnen
  57. Hemler, Adrian, Das neue Kaufrecht, Jura 2022, 931–937. Google Scholar öffnen
  58. Henke, Florian, Die Reichweite des Widerrufsdurchgriffs, Baden-Baden 2017. Google Scholar öffnen
  59. Herrler, Sebastian, Schuldrechtsreform 2.0 – Neuerungen im BGB aufgrund der Umsetzung der Warenkaufrichtlinie und der Richtlinie über digitale Inhalte, DNotZ 2022, 491–525. Google Scholar öffnen
  60. Hoffmann, Jochen / Löffler, Emma, Die Aktualisierungspflicht in der Lieferkette, ZfPW 2023, 1–24. Google Scholar öffnen
  61. Hondius, Ewoud, Kaufen ohne Risiko: Der europäische Richtlinienentwurf zum Verbraucherkauf und zur Verbrauchergarantie, ZEuP 1997, 130–140. Google Scholar öffnen
  62. Höpfner, Clemens, Anforderungen an die Fristsetzung – Bestimmtheitsgebot und Angemessenheit der Frist, NJW 2016, 3633–3637. Google Scholar öffnen
  63. Huber, Peter, Der Nacherfüllungsanspruch im neuen Kaufrecht, NJW 2002, 1004–1008. Google Scholar öffnen
  64. Hubert, Tom / Hengstler, Sebastian, Miete digital – Das Verhältnis der §§ 327 ff. BGB zum neuen Mietrecht nach Umsetzung der DID-RL, MMR 2022, 623–627. Google Scholar öffnen
  65. Hübner, Leonhard, § 439 Abs. 3 BGB als „Nacherfüllungshilfsanspruch“, ZfPW 2018, 227–256. Google Scholar öffnen
  66. Jud, Brigitta, Das Recht zur Zurückweisung im Kaufrecht, JuS 2004, 841–846. Google Scholar öffnen
  67. Kandler, Mandy, Kauf und Nacherfüllung, Bielefeld 2004. Google Scholar öffnen
  68. Kesisoglugil, Benjamin / Lang, David, Ein Jahr „Schulrechtsreform 2022“ – ungeklärte Fragen zum neuen Recht, NJW 2023, 1009–1014. Google Scholar öffnen
  69. Kirchhefer-Lauber, Anna, Digitales Kaufrecht 2022 – Die deutsche Umsetzung der Warenkaufrichtlinie, JuS 2021, 918–923. Google Scholar öffnen
  70. Kirsten, Konstantin, Unverhältnismäßigkeit der Nacherfüllung im Kaufrecht, ZGS 2005, 66–74. Google Scholar öffnen
  71. Kitz, Volker, Die Dauerschuld im Kauf, Baden-Baden 2004. Google Scholar öffnen
  72. Klett, Detlef / Gehrmann, Mareike, Sicherheitsmängel in der Software – Softwarehersteller in der Verantwortung, MMR 2022, 435–440. Google Scholar öffnen
  73. Klöhn, Lars (Hrsg.), Marktmissbrauchsverordnung, München 2018 (zitiert als: Klöhn/Bearbeiter, MAR). Google Scholar öffnen
  74. Kodek, Georg / Leupold, Petra, Gewährleistung NEU – Ausgewählte Auslegungsfragen und Umsetzungsoptionen, Wien 2019. Google Scholar öffnen
  75. Kramer, Ernst A., Juristische Methodenlehre, 6. Auflage, Bern 2019. Google Scholar öffnen
  76. Kramme, Malte, Vertragsrecht für digitale Produkte – Die Umsetzung der Digitale-Inhalte-Richtlinie im Schuldrecht AT, RDi 2021, 20–29. Google Scholar öffnen
  77. Kühner, Jasmin / Piltz, Carlo, Die Updatepflicht für Unternehmen in Umsetzung der Digitale Inhalte Richtlinie – Der Regelungsmechanismus im Referentenentwurf des BMJV v. 3.11.2020 zur Umsetzung der Richtlinie 2019/770/EU, CR 2021, 1–7. Google Scholar öffnen
  78. Kumpan, Christoph, Ad-hoc-Publizität nach der Marktmissbrauchsverordnung, DB 2016, 2039–2046. Google Scholar öffnen
  79. Kumkar, Lea Katharina, Herausforderungen eines Gewährleistungsrechts im digitalen Zeitalter, ZfPW 2020, 306–333. Google Scholar öffnen
  80. Kupfer, Tim / Weiß, Johannes, Die Warenkaufrichtlinie – Schlussstein in der Harmonisierung des kaufrechtlichen Gewährleistungsrechts?, VuR 2020, 95–101. Google Scholar öffnen
  81. Kupfer, Tim / Weiß, Johannes, Der Referentenentwurf zur Warenkaufrichtlinie – Vorbote einer endgültigen Fragmentierung des nationalen Kaufrechts?, ZVertriebsR 2021, 21–26. Google Scholar öffnen
  82. Larenz, Karl, Lehrbuch des Schuldrechts, Band 1 – Allgemeiner Teil, 14. Auflage, München 1987. Google Scholar öffnen
  83. Legner, Sarah, Eckpfeiler der Vertragsordnung im digitalen Wandel, NJOZ 2022, 353–359. Google Scholar öffnen
  84. Lilleholt, Kåre, A Half-built House? – The New Consumer Sales Directive Assessed as Contract Law, 28 Juridica International 2019, 3–8. Google Scholar öffnen
  85. Lobach, Quincy, Die Richtlinie über den (Online-)Warenkauf, in: Fischer, Veronika / Hoppen, Peter / Wimmers, Jörg, DGRI Jahrbuch 2018, Köln 2019, S. 347–372. Google Scholar öffnen
  86. Lohsse, Sebastian / Schulze, Reiner / Staudenmayer, Dirk (Hrsg.), Smart Products, Baden-Baden 2022. Google Scholar öffnen
  87. Lommatzsch, Jutta / Albrecht, Rolf / Prüfer, Patrick, Zwei neue EU-Richtlinien zum Vertragsrecht – „Revolution“ im Verbraucherrecht?, GWR 2020, 331–339. Google Scholar öffnen
  88. Looschelders, Dirk, Schuldrecht Besonderer Teil, 18. Auflage, München 2023. Google Scholar öffnen
  89. Looschelders, Dirk, Schuldrecht Allgemeiner Teil, 20. Auflage, München 2022. Google Scholar öffnen
  90. Looschelders, Dirk, Leistungsverweigerungsrecht des Käufers bei Mängeln der Kaufsache, NJW 2020, 2074–2077. Google Scholar öffnen
  91. Lorenz, Stephan, Nacherfüllungsanspruch und Obliegenheiten des Käufers: Zur Reichweite des „Rechts zur zweiten Andienung”, NJW 2006, 1175–1179. Google Scholar öffnen
  92. Lorenz, Stephan, Recht des Käufers zur Zurückweisung einer mangelhaften Sache – Voraussetzungen und Grenzen, NJW 2013, 1341–1344. Google Scholar öffnen
  93. Lorenz, Stephan, Die Umsetzung der EU-Warenkaufrichtlinie in deutsches Recht, NJW 2021, 2065–2073. Google Scholar öffnen
  94. Lorenz, Stephan / Arnold, Stefan, Der Nacherfüllungsanspruch, JuS 2014, 7–11. Google Scholar öffnen
  95. Lüttringhaus, Jan, Kaufrechtliche Gewährleistungsansprüche bei „ethischen“ Produkten und öffentlichen Aussagen zur Corporate Social Responsibility – Zugleich ein Beitrag zur Weite des Beschaffenheitsbegriffs des § 434 BGB, AcP 219 (2019), 29–62. Google Scholar öffnen
  96. Lutzi, Tobias, Keine Klarnamenpflicht in Plattform-AGB – Anmerkung zu BGH, Urteil vom 27.1.2022, III ZR 3/21 und III ZR 4/21, RDi 2022, 270–272. Google Scholar öffnen
  97. Martens, Sebastian A.E., Schuldrechtsdigitalisierung – Einführung in die Änderungen des Kauf- und Verbraucherrechts, insbesondere in die Regelungen der Verträge über digitale Produkte (§§ 327 ff. BGB), München 2022. Google Scholar öffnen
  98. Maultzsch, Felix, Zum zeitlichen Anwendungsbereich der kauf- und werkvertraglichen Mängelrechte am Beispiel der §§ 439 Abs. 3, 635 Abs. 3 BGB, ZGS 2003, 411–418. Google Scholar öffnen
  99. Mayer, Maximilian / Möllnitz, Christina, Gewährleistung für „smarte” Produkte nach Umsetzung der Digitale Inhalte- und Warenkauf-Richtlinien, RDi 2021, 333–340. Google Scholar öffnen
  100. Medicus, Dieter / Lorenz, Stephan, Schuldrecht II – Besonderer Teil, 18. Auflage, München 2018. Google Scholar öffnen
  101. Medicus, Dieter / Lorenz, Stephan, Schuldrecht I – Allgemeiner Teil, 22. Auflage, München 2021. Google Scholar öffnen
  102. Meents, Jan Geert, Over-the-Air-Updates bei vernetzten Fahrzeugen – Pflicht zur Durchführung und Pflicht zur Duldung, in: IT-Recht in Wissenschaft und Praxis – Festschrift für Jürgen Taeger, Frankfurt am Main 2020, S. 13–32. Google Scholar öffnen
  103. Meller-Hannich, Caroline, Die Warenkaufrichtlinie und ihre Umsetzung, DAR 2021, 493–497. Google Scholar öffnen
  104. Merwald, Maximilian / Schauer, Pirmin, Marktmanipulation, Social Media und Noise Trader im Fall GameStop – Bewährungsprobe für den unionsrechtlichen Marktmanipulationstatbestand, BKR 2021, 280–287. Google Scholar öffnen
  105. Mischau, Lena, The Concept of Digital Content and Digital Services in European Contract Law, EuCML 2022, 6–13. Google Scholar öffnen
  106. Mittmann, Alexander, Einheitliches UN-Kaufrecht und europäische Verbrauchsgüterkauf-Richtlinie, Frankfurt a.M. u.a. 2004. Google Scholar öffnen
  107. Mittelstraß, Jürgen (Hrsg.), Enzyklopädie Philosophie und Wissenschaftstheorie, Band 4, Stuttgart 1996. Google Scholar öffnen
  108. Möllers, Thomas M.J., Rechtsgüterschutz im Umwelt- und Haftungsrecht, Tübingen 1996. Google Scholar öffnen
  109. Möllers, Thomas M.J., Die Rolle des Rechts im Rahmen der europäischen Integration, Tübingen 1999. Google Scholar öffnen
  110. Möllers, Thomas M.J., Der Verbraucherschutz im deutschen Zivilrecht, JuS 1999, 1191–1196. Google Scholar öffnen
  111. Möllers, Thomas M.J., Europäische Richtlinien des Bürgerlichen Rechts, JZ 2002, 121–134. Google Scholar öffnen
  112. Möllers, Thomas M.J., Einschränkungen der Vertrags- und Gestaltungsfreiheit durch europäische Richtlinien, in: Bottke, Wilfried / Möllers, Thomas M.J. / Schmidt, Reiner, Recht in Europa, Baden-Baden 2003, S. 189–216. Google Scholar öffnen
  113. Möllers, Thomas M.J., Zur methodischen Arbeit mit allgemeinen Rechtsprinzipien – aufgezeigt an Beispielen aus dem europäischen Kapitalmarktrecht, in: Festschrift für Theodor Baums, Tübingen 2017, S. 805–826. Google Scholar öffnen
  114. Möllers, Thomas M.J., Die Schwächen der Warenkaufrichtlinie – zum Umgang mit gesetzgeberischen Defiziten, in: Festschrift für Barbara Grunewald, Köln 2021, S. 771–793. Google Scholar öffnen
  115. Möllers, Thomas M.J., Green Deal: Greenwashing, Information Overload und der vergessene Good Corporate Citizen als Investor, ZHR 185 (2021), 881–919. Google Scholar öffnen
  116. Möllers, Thomas M.J., Juristische Methodenlehre, 5. Auflage, München 2023. Google Scholar öffnen
  117. Möllers, Thomas M.J., The Weaknesses of the Sale of Goods Directive – Dealing with Legislative Deficits, in: Tagungsband zur 4th Augsburg-Johannesburg Conference: On the 4th Industrial Revolution – Legal Perspectives from Germany and South Africa, 2023 (im Erscheinen). Google Scholar öffnen
  118. Möllers, Thomas M.J. / Seidenschwann, Sabine, Anlegerfreundliche Auslegung des Insiderrechts durch den EuGH – Das Ende der Daimler/Schrempp-Odyssee in Luxemburg, NJW 2012, 2762–2765. Google Scholar öffnen
  119. Mugdan, Benno, Die gesammten Materialien zum Bürgerlichen Gesetzbuch für das Deutsche Reich, Band I–V, Berlin 1899. Google Scholar öffnen
  120. Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, hrsg. v. Säcker, Franz Jürgen / Rixecker, Roland / Oetker, Hartmut / Limperg, Bettina, Google Scholar öffnen
  121. – Band 2: Schuldrecht – Allgemeiner Teil I, 9. Auflage, München 2022, Google Scholar öffnen
  122. – Band 3: Schuldrecht – Allgemeiner Teil II, 9. Auflage, München 2022, Google Scholar öffnen
  123. – Band 4: Schuldrecht – Besonderer Teil I, 8. Auflage, München 2019, Google Scholar öffnen
  124. – Band 13: Internationales Privatrecht II, 8. Auflage, München 2021 Google Scholar öffnen
  125. (zitiert als: MüKo-BGB/Bearbeiter). Google Scholar öffnen
  126. Mußgnug, Reinhard, Zustand und Perspektiven der Gesetzgebung, in: Hill, Hermann, Zustand und Perspektiven der Gesetzgebung, Berlin 1989, S. 23–47. Google Scholar öffnen
  127. Narciso, Madalena, Consumer Expectations in Digital Content Contracts – An Empirical Study, Tilburg Private Law Working Paper Series, No. 01/2017, abrufbar unter: https://ssrn.com/abstract=2954491. Google Scholar öffnen
  128. Oechsler, Jürgen, Praktische Anwendungsprobleme des Nacherfüllungsanspruchs, NJW 2004, 1825–1830. Google Scholar öffnen
  129. Oechsler, Jürgen, Vertragliche Schuldverhältnisse, 2. Auflage, Tübingen 2017. Google Scholar öffnen
  130. Oetker, Hartmut / Maultzsch, Felix, Vertragliche Schuldverhältnisse, 5. Auflage, Berlin 2018. Google Scholar öffnen
  131. Oster, Jan, „Information“ und „Daten“ als Ordnungsbegriffe des Rechts der Digitalisierung, JZ 2021, 167–175. Google Scholar öffnen
  132. Pech, Sebastian, Verträge über digitale Inhalte und digitale Dienstleistungen – Ein Überblick zu den Neuregelungen im BGB (Teil II), GRUR-Prax 2021, 547–549. Google Scholar öffnen
  133. Peschel, Christopher / Rockstroh, Sebastian, Sicherheitslücken als Mangel, NJW 2020, 3345–3350. Google Scholar öffnen
  134. Pfeiffer, Thomas, Die Umsetzung der Warenkauf-RL in Deutschland – Beobachtungen zu Sachmängeln und Aktualisierungspflicht, GPR 2021, 120–128. Google Scholar öffnen
  135. Pfeiffer, Thomas, Neues Kaufrecht – Die Umsetzung der Warenkaufrichtlinie in Deutschland, GPR 2022, 223–236. Google Scholar öffnen
  136. Picker, Eduard, Die Mehrleistungspflicht bei nicht zu vertretender Leistungserschwerung nach Allgemeinem Schuldrecht und Kaufrecht – Zur Kritik der §§ 275 Abs. 2 und 439 BGB, in: Festschrift für Horst Konzen, Tübingen 2006, S. 687–718. Google Scholar öffnen
  137. Potacs, Michael, Effet utile als Auslegungsgrundsatz, EuR 2009, 465–488. Google Scholar öffnen
  138. Rachlitz, Richard / Kochendörfer, Luca / Gansmeier, Johannes, Mangelbegriff und Beschaffenheitsvereinbarung – Zur Neufassung der §§ 327e, 434, 475b und 327h, 476 Abs. 1 Satz 2 BGB, JZ 2022, 705–714. Google Scholar öffnen
  139. Raue, Benjamin, Haftung für unsichere Software, NJW 2017, 1841–1846. Google Scholar öffnen
  140. Raue, Benjamin, Reichweite der vertraglichen Pflicht zur Aktualisierung von IT-Lösungen aufgrund von Gesetzesänderungen – Eine Untersuchung der vertraglichen Leistungssicherungspflichten gem. § 241 Abs. 1 BGB, CR 2018, 277–285. Google Scholar öffnen
  141. Redeker, Helmut, IT-Recht, 7. Auflage, München 2020. Google Scholar öffnen
  142. Redeker, Philipp, Die Verkäuferhaftung beim Unternehmens- und Grundstückskauf – Die Grenzziehung zwischen Gewährleistungsrecht und Informationshaftung, NJW 2012, 2471–2474. Google Scholar öffnen
  143. Reimer, Franz, Juristische Methodenlehre, 2. Auflage, Baden-Baden 2020. Google Scholar öffnen
  144. Reinicke, Dietrich / Tiedtke, Klaus, Kaufrecht, 8. Auflage, Köln 2009. Google Scholar öffnen
  145. Riehm, Thomas, Rechtsgrund – Pflicht – Anspruch – Zur Dogmatik des Schuldverhältnisses, in: Privatrechtsdogmatik im 21. Jahrhundert – Festschrift für Claus-Wilhelm Canaris, Berlin 2017, S. 345–369. Google Scholar öffnen
  146. Riehm, Thomas / Abold, Metawi Adrian, Mängelgewährleistungspflichten des Anbieters digitaler Inhalte, ZUM 2018, 82–91. Google Scholar öffnen
  147. Riehm, Thomas / Abold, Metawi Adrian, Rechtsbehelfe von Verbrauchern bei Verträgen über digitale Produkte – Einführung in das neue Gewährleistungsrecht für die Digitalisierung, CR 2021, 530–540. Google Scholar öffnen
  148. Rieländer, Frederick, Leistungsstörungen im Digitalvertragsrecht, Teil I – Zur Umsetzung der Digitale-Inhalte-Richtlinie im BGB, GPR 2021, 257–271. Google Scholar öffnen
  149. Riesenhuber, Karl, Kein Zweifel für den Verbraucher, JZ 2005, 829–835. Google Scholar öffnen
  150. Riesenhuber, Karl, Schlusswort zu den Erwiderungen von Rösler und Tonner (JZ 2006, 400–404), JZ 2006, 404–405. Google Scholar öffnen
  151. Riesenhuber, Karl (Hrsg.), Europäische Methodenlehre, 4. Auflage, Berlin 2021. Google Scholar öffnen
  152. Rosenkranz, Frank, Spezifische Vorschriften zu Verträgen über die Bereitstellung digitaler Produkte im BGB, ZUM 2021, 195–210. Google Scholar öffnen
  153. Rösler, Hannes, Europäisches Konsumentenvertragsrecht: Grundkonzeption, Prinzipien und Fortentwicklung, München 2004. Google Scholar öffnen
  154. Rösler, Hannes, Zur Auslegung des verbraucherschützenden Gemeinschaftsprivatrechts – Erwiderung auf Riesenhuber (JZ 2005, 829–835), JZ 2006, 400–402. Google Scholar öffnen
  155. Rösler, Hannes, Auslegungsgrundsätze des Europäischen Verbraucherprivatrechts in Theorie und Praxis, RabelsZ 71 (2007), 495–526. Google Scholar öffnen
  156. Roth, Herbert, Stückkauf und Nacherfüllung durch Lieferung einer mangelfreien Sache, NJW 2006, 2953–2956. Google Scholar öffnen
  157. Schlechtriem, Peter / Schwenzer, Ingeborg / Schroeter, Ulrich G., Kommentar zum Einheitlichen UN-Kaufrecht – CISG, 7. Auflage, München 2019 (zitiert als: Schlechtriem/Schwenzer/Schroeter/Bearbeiter, CISG). Google Scholar öffnen
  158. Schmidt-Kessel, Martin, Das Ende des Gefahrübergangs?, in: Hikaku minpōgaku no shōraizō (Titel übersetzt: Zukunft des rechtsvergleichenden Privatrechts), Festschrift für Takashi Oka, Tokyo 2020, S. 319–365. Google Scholar öffnen
  159. Schmidt-Kessel, Martin, Stellungnahme zu den Entwürfen eines Gesetzes zur Regelung des Verkaufs von Sachen mit digitalen Elementen und anderer Aspekte des Kaufvertrags sowie eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen v. 5.5.2021, abrufbar unter https://www.bundestag.de/resource/blob/854468/0047e158059c8d64016946a653d0458e/stellungnahme-schmidt-kessel-data.pdf. Google Scholar öffnen
  160. Schmidt-Kessel, Martin, Digitale Produktsicherheit im neuen Vertragsrecht, ZfPC 2022, 117–126. Google Scholar öffnen
  161. Schmidt-Kessel, Martin, Verbraucherschutz am Ende des Kaufrechtsparadigmas, VuR 2023, 121–122. Google Scholar öffnen
  162. Schmidt-Kessel, Martin / Erler, Katharina / Grimm, Anna / Kramme, Malte, Die Richtlinienvorschläge der Kommission zu Digitalen Inhalten und Online-Handel (Teil 1 und 2), GPR 2016, 2–8 und 54–71. Google Scholar öffnen
  163. Schmidt-Kessel, Martin / Weigel, Eva, Neues aus Brüssel. Stand: 27.3.2019, GPR 2019, 99–100. Google Scholar öffnen
  164. Schöttle, Hendrik, Software als digitales Produkt – Was bringen die gesetzlichen Neuregelungen?, MMR 2021, 683–690. Google Scholar öffnen
  165. Schrader, Paul, Umsetzung der Warenkauf-Richtlinie: Auswirkungen auf die Haltbarkeit von Fahrzeugen mit digitalen Elementen, NZV 2021, 67–72. Google Scholar öffnen
  166. Schrader, Paul, Die neue vertragliche Haftung für „smarte Produkte", JA 2022, 1–10. Google Scholar öffnen
  167. Schrader, Paul, Smarte Funktionen ohne Wert, JA 2022, 629–633. Google Scholar öffnen
  168. Schrader, Paul / Engstler, Jonathan, Anspruch auf Bereitstellung von Software-Updates? – Unklare Begründung eines eingeschränkt notwendigen Anspruchs, MMR 2018, 356–361. Google Scholar öffnen
  169. Schreiber, Kristina (Hrsg.), Digitale Angebote – Neuer Rechtsrahmen für ihre Entwicklung von der Idee bis zum Vertrieb, München 2022. Google Scholar öffnen
  170. Schreiber, Kristina, Digitales Vertragsrecht – Neue Anforderungen an die Produkt- und Vertragsgestaltung, ITRB 2022, 114–116. Google Scholar öffnen
  171. Schubel, Christian, Die zweite Andienung des Verkäufers nach der Umsetzung der Warenkaufrichtlinie, JZ 2022, 73–82. Google Scholar öffnen
  172. Schulze, Reiner, Die Digitale-Inhalte-Richtlinie – Innovation und Kontinuität im europäischen Vertragsrecht, ZEuP 2019, 695–723. Google Scholar öffnen
  173. Schulze, Reiner (Hrsg.), Bürgerliches Gesetzbuch – Handkommentar, 11. Auflage, München 2021 (zitiert als: HK-BGB/Bearbeiter, 11. Aufl. 2021). Google Scholar öffnen
  174. Schulze, Reiner / Staudenmayer, Dirk (Hrsg.), EU Digital Law, Article-by-Article Commentary, Baden-Baden 2020. Google Scholar öffnen
  175. Schulze, Reiner / Zoll, Fryderyk, Europäisches Vertragsrecht, 3. Auflage, Baden-Baden 2021. Google Scholar öffnen
  176. Schünemann, Wolfgang, Generalklausel und Regelbeispiele, JZ 2005, 271–279. Google Scholar öffnen
  177. Schwark, Eberhard / Zimmer, Daniel (Hrsg.), Kapitalmarktrechts-Kommentar, 5. Auflage, München 2020 (zitiert als: Schwark/Zimmer/Bearbeiter, KMRK). Google Scholar öffnen
  178. Segger-Piening, Sören, Gewährleistung und Haftung im Internet der Dinge – Zugleich eine Analyse der neuen Warenkaufrichtlinie, in: Beyer, Elena / Erler, Katharina / Hartmann, Christoph u.a., Privatrecht 2050 – Blick in die digitale Zukunft, Baden-Baden 2020, S. 87–115. Google Scholar öffnen
  179. Sein, Karin, What Rules Should Apply to Smart Consumer Goods – Goods with Embedded Digital Content in the Borderland Between the Digital Content Directive and “Normal” Contract Law, 8 (2) JIPITEC 2017, 96–110. Google Scholar öffnen
  180. Siber, Heinrich, Der Rechtszwang im Schuldverhältniss nach deutschem Reichsrecht, Leipzig 1903. Google Scholar öffnen
  181. Siber, Heinrich, Planck’s Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch – II. Band, 1. Hälfte, Recht der Schuldverhältnisse (Allgemeiner Teil), §§ 241–432, 4. Auflage, Berlin 1914 (zitiert als: Planck/Siber, BGB). Google Scholar öffnen
  182. Skamel, Frank, Nacherfüllung beim Sachkauf, Tübingen 2008. Google Scholar öffnen
  183. Söbbing, Thomas, Security Vulnerability, Ist eine Sicherheitslücke in einer Software ein Mangel i.S.v. § 434 BGB? – Erörterung unter Berücksichtigung der bisherigen Gesetzeslage, der einschlägigen Entscheidungen und der zukünftigen Neuerung durch entsprechende EU-Richtlinien, ITRB 2020, 12–16. Google Scholar öffnen
  184. Sosnitza, Olaf, Die Aktualisierungspflicht im neuen Recht der digitalen Inhalte des BGB, in: Prozessrecht, Zwangsvollstreckungsrecht, Insolvenzrecht – Festschrift für Ekkehard Becker-Eberhard, München 2022, S. 535–551. Google Scholar öffnen
  185. Spindler, Gerald / Sein, Karin, Die endgültige Richtlinie über Verträge über digitale Inhalte und Dienstleistungen, MMR 2019, 415–420. Google Scholar öffnen
  186. Spindler, Gerald / Sein, Karin, Die Richtlinie über Verträge über digitale Inhalte – Gewährleistung, Haftung und Änderungen, MMR 2019, 488–493. Google Scholar öffnen
  187. Stabentheiner, Johannes / Wendehorst, Christiane / Zöchling-Jud, Brigitta (Hrsg.), Das neue europäische Gewährleistungsrecht, Zu den Richtlinien (EU) 2019/771 über den Warenkauf sowie (EU) 2019/770 über digitale Inhalte und digitale Dienstleistungen, Wien 2019. Google Scholar öffnen
  188. Staudenmayer, Dirk, Die EG-Richtlinie über den Verbrauchsgüterkauf, NJW 1999, 2393–2397. Google Scholar öffnen
  189. Staudenmayer, Dirk, Die Richtlinien zu den digitalen Verträgen, ZEuP 2019, 663–694. Google Scholar öffnen
  190. Staudenmayer, Dirk, Kauf von Waren mit digitalen Elementen – Die Richtlinie zum Warenkauf, NJW 2019, 2889–2893. Google Scholar öffnen
  191. Staudinger, Ansgar / Artz, Markus, Neues Kaufrecht und Verträge über digitale Inhalte, München 2022. Google Scholar öffnen
  192. Staudinger, Julius von (Begr.), Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch Google Scholar öffnen
  193. – Buch 1: Allgemeiner Teil, Einleitung zum BGB; §§ 1–14 BGB; VerschG, Neubearbeitung, Berlin 2018, Google Scholar öffnen
  194. – Buch 2: Recht der Schuldverhältnisse, §§ 241–243 (Treu und Glauben), Neubearbeitung, Berlin 2019, Google Scholar öffnen
  195. – Buch 2: Recht der Schuldverhältnisse, §§ 315–326 (Leistungsstörungsrecht 2), Neubearbeitung, Berlin 2020, Google Scholar öffnen
  196. – Buch 2: Recht der Schuldverhältnisse, §§ 433–480 (Kaufrecht), Neubearbeitung, Berlin 2014, Google Scholar öffnen
  197. – Buch 2: Recht der Schuldverhältnisse: Wiener UN-Kaufrecht (CISG), Neubearbeitung, Berlin 2017 Google Scholar öffnen
  198. (zitiert als: Staudinger/Bearbeiter). Google Scholar öffnen
  199. Stegmeier, Wolfgang, Erfüllung und Nacherfüllung im Kaufrecht bei qualitativer Teilleistung, NJW 2018, 2665–2670. Google Scholar öffnen
  200. Stiegler, Sascha, Indizwirkung der §§ 327 ff. BGB für den unternehmerischen Geschäftsverkehr?, MMR 2021, 753¬–754. Google Scholar öffnen
  201. Stiegler, Sascha / Wawryka, Diandra, Umbruch der Gewährleistungsrechte beim Fernabsatzverkehr? Der Richtlinienvorschlag über vertragliche Aspekte des Online-Warenhandels, BB 2016, 903–909. Google Scholar öffnen
  202. Stieper, Malte, Smart Homes im System des neuen Schuldrechts für digitale Produkte, JZ 2022, 389–397. Google Scholar öffnen
  203. Stürner, Michael, Europäisches Vertragsrecht, Berlin 2021. Google Scholar öffnen
  204. Stürner, Michael, Verträge über digitale Produkte: die neuen §§ 327–327u BGB – Teil 1: Grundlagen und vertragliche Pflichten, Jura 2022, 32–41. Google Scholar öffnen
  205. Stürner, Rolf, Jauernig Bürgerliches Gesetzbuch, 18. Auflage, München 2021 (zitiert als: Jauernig/Bearbeiter). Google Scholar öffnen
  206. Taeger, Jürgen, Außervertragliche Haftung für fehlerhafte Computerprogramme, Tübingen 1995. Google Scholar öffnen
  207. Tonner, Klaus, Begriff der Pauschalreise – Anmerkung zu EuGH, Urteil vom 30.4.2002, C-400/00 – Club-Tour, EuZW 2002, 403–404. Google Scholar öffnen
  208. Tonner, Klaus, Die teleologische Auslegung der Pauschalreise-Richtlinie – Erwiderung auf Riesenhuber (JZ 2005, 829–835), JZ 2006, 402–404. Google Scholar öffnen
  209. Tonner, Klaus, Die EU-Warenkauf-Richtlinie: auf dem Weg zur Regelung langlebiger Waren mit digitalen Elementen, VuR 2019, 363–371. Google Scholar öffnen
  210. Tonner, Klaus / Brömmelmeyer, Christoph, Schuldrecht Besonderer Teil – Vertragliche Schuldverhältnisse, 5. Auflage, Baden-Baden 2022. Google Scholar öffnen
  211. Tonner, Klaus / Malcolm, Rosalind, How an EU Lifespan Guarantee Model Could Be Implemented Across the European Union, Study for the JURI Committee, 2016, abrufbar unter: http://www.europarl.europa.eu/RegData/etudes/STUD/2017/583121/IPOL_STU(2017)583121_EN.pdf. Google Scholar öffnen
  212. Umweltbundesamt, Weiterentwicklung von Strategien gegen Obsoleszenz einschließlich rechtlicher Instrumente, UBA-Texte 115/2020, abrufbar unter: https://www.umweltbundesamt.de/publikationen/weiterentwicklung-von-strategien-gegen-obsoleszenz. Google Scholar öffnen
  213. Unberath, Hannes, Die richtlinienkonforme Auslegung am Beispiel der Kaufrechtsrichtlinie, ZEuP 2005, 5–42. Google Scholar öffnen
  214. Unberath, Hannes, Die Vertragsverletzung, Tübingen 2007. Google Scholar öffnen
  215. Unberath, Hannes / Cziupka, Johannes, Der Leistungsort der Nacherfüllung, JZ 2008, 867–875. Google Scholar öffnen
  216. Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (vzbv), Warenkauf im digitalen Zeitalter angekommen, Stellungnahme v. 26.4.2021, abrufbar unter: https://www.bundestag.de/resource/blob/838834/bba0a3045fdfa4fa3e4a60a6fb865415/stellungnahme-gurkmann_vzbv-data.pdf. Google Scholar öffnen
  217. Weiss, Alexander, Das Verhältnis von Rücktritt und Schadensersatz statt der Leistung – Autonomie statt künstlicher Parallelität, NJW 2015, 3393–3397. Google Scholar öffnen
  218. Weißensteiner, Herbert, Der Mangelbegriff der WarenkaufRL – Wird jetzt alles neu?, ZfRV 2019, 199–210. Google Scholar öffnen
  219. Wendehorst, Christiane, Sale of goods and supply of digital content – two worlds apart?, Study for the JURI Committee, 2016, abrufbar unter: https://www.europarl.europa.eu/cmsdata/98774/pe%20556%20928%20EN_final.pdf. Google Scholar öffnen
  220. Wendehorst, Christiane, Verbraucherrelevante Problemstellungen zu Besitz- und Eigentumsverhältnissen beim Internet der Dinge, Gutachten im Auftrag des BMJV, Teil 2, 2016, abrufbar unter: https://www.researchgate.net/publication/314088051_Eigentums-_und_Besitzverhaltnisse_im_Internet_der_Dinge_Marktstudie. Google Scholar öffnen
  221. Wendehorst, Christiane, Die Digitalisierung und das BGB, NJW 2016, 2609–2613. Google Scholar öffnen
  222. Wendehorst, Christiane, Direkthaftung des Herstellers (Teil I und II) – Eine Machbarkeitsstudie für die Umsetzung der neuen Gewährleistungs-RL in Österreich, VbR 2020, 94–99 und 138–144. Google Scholar öffnen
  223. Wendehorst, Christiane, Die neuen kaufrechtlichen Gewährleistungsregelungen – ein Schritt in Richtung unserer digitalen Realität, JZ 2021, 974–984. Google Scholar öffnen
  224. Wendehorst, Christiane, Die neuen Regelungen im BGB zu Verträgen über digitale Produkte, NJW 2021, 2913–2919. Google Scholar öffnen
  225. Wendland, Matthias, Sonderprivatrecht für Digitale Güter – Die neue Europäische Digitale Inhalte-Richtlinie als Baustein eines Digitalen Vertragsrechts für Europa, ZVglRWiss 118 (2019), 191–230. Google Scholar öffnen
  226. Wiesemann, Hans Peter / Mattheis, Clemens / Wende, Susanne, Software-Updates bei vernetzten Geräten – Besteht ein Update-Recht der Hersteller an der Steuerungssoftware ihrer Produkte?, MMR 2020, 139–144. Google Scholar öffnen
  227. Wiesemann, Hans Peter, Die Update-Pflicht für Firmware – Praxisleitfaden zur Bestimmung des Bereitstellungszeitraums und zur Umsetzung der Aktualisierungspflicht bei Waren mit digitalen Elementen, MMR 2022, 343–347. Google Scholar öffnen
  228. Wilke, Felix M., (Verbrauchsgüter-)Kaufrecht 2022 – die Warenkauf-Richtlinie der EU und ihre Auswirkungen, BB 2019, 2434–2447. Google Scholar öffnen
  229. Wilke, Felix M., Das neue Kaufrecht nach Umsetzung der Warenkauf-Richtlinie, VuR 2021, 283–293. Google Scholar öffnen
  230. Zöchling-Jud, Brigitta, Das neue Europäische Gewährleistungsrecht für den Warenhandel, GPR 2019, 115–133. Google Scholar öffnen

Ähnliche Veröffentlichungen

aus dem Schwerpunkt "Recht allgemein, Übergreifende Werke und Sammlungen"
Cover des Buchs: Die Rolle des Gerichts im Rahmen des Prozessvergleichs
Monographie Kein Zugriff
Adomas Jankauskis
Die Rolle des Gerichts im Rahmen des Prozessvergleichs
Cover des Buchs: Kostenübersichtstabellen
Monographie Kein Zugriff
Manfred Schmeckenbecher, Karin Scheungrab
Kostenübersichtstabellen
Cover des Buchs: Die Brüssel Ia-VO im Lichte der Besonderheiten des einstweiligen Rechtsschutzes
Monographie Kein Zugriff
Louis Mayer
Die Brüssel Ia-VO im Lichte der Besonderheiten des einstweiligen Rechtsschutzes
Cover des Buchs: Die Verwaltung der inneren Sicherheit
Sammelband Kein Zugriff
Eckhard Schröter, Michael Ibrahim
Die Verwaltung der inneren Sicherheit
Cover des Buchs: Paralleljustiz und Clankriminalität
Monographie Kein Zugriff
Kathrin Albrecht
Paralleljustiz und Clankriminalität

Hinweis

Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt und darf nur nach den Vorgaben der Nutzungs- und Lizenzvereinbarung genutzt werden. Jede darüber hinaus gehende Nutzung des Werkes ist ausdrücklich untersagt und wird verfolgt.

Feedback geben

Wir freuen uns über Ihr Feedback zu Inhalten und Funktionen. Ihre Nachricht hilft uns, unseren Service stetig zu verbessern.

Bewertung
Bild anhängen
oder hier ablegen
PNG oder JPG (max. 3 MB)

Willkommen auf Inlibra – Ihrer Plattform für digitale Fachinformationen

Nomos, C.H.Beck, VDI und über 100 weitere Verlage bündeln hier ihre Inhalte zu einer der größten Plattformen für digitale Fachinformationen.

Effizient recherchieren, langfristig zitieren, verlässlich nutzen – alles vereint an einem Ort.

Anmelden

Passwort vergessen?
Login via Open Athens
Noch kein Benutzerkonto?
Jetzt registrieren

Publikation zitieren

Download: RIS BibTex