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Freiheit – Sicherheit – Unsicherheit

Zur Beschränkung wissenschaftlicher Publikationen aus Biosecurity-Erwägungen
Autor:innen:
Verlag:
 2021

Zusammenfassung

Die Arbeit untersucht das Spannungsfeld zwischen Sicherheit und Freiheit in Biosecurity-Situationen, in denen der Missbrauch von Forschungsergebnissen durch Terroristen befürchtet wird. In diesen Situationen lassen sich Wahrscheinlichkeiten für eine Sicherheitsbedrohung nicht vorhersehen und auch die Mechanismen des Risikorechts nur begrenzt anwenden.

Als Referenzgebiet wird die Dual-Use Verordnung in den Blick genommen, welche Forschern Genehmigungspflichten für Veröffentlichungen im Bereich der Influenzavirenforschung aufgibt. Dabei werden allerdings die Bedeutung von Kommunikation für das System der Wissenschaft und auch der vom wissenschaftlichen Fortschritt ausgehende sicherheitsstiftende Charakter nicht hinreichend berücksichtigt.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2021
Copyrightjahr
2021
ISBN-Print
978-3-8487-8028-0
ISBN-Online
978-3-7489-2420-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften der Albrecht Mendelssohn Bartholdy Graduate School of Law
Band
7
Sprache
Deutsch
Seiten
342
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 16
      1. I. Der Fall Fouchier als Anlass der Betrachtung Kein Zugriff
      2. II. Problemaufriss: Freiheit – Sicherheit – Unsicherheit? Kein Zugriff
      3. III. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
        1. 1. Der Wissensbegriff im Wandel Kein Zugriff
        2. 2. Annäherungsversuche an Nichtwissen Kein Zugriff
        1. 1. Keine Anschlussfähigkeit der soziologischen Begriffe Kein Zugriff
            1. aa) Risiko als Minus zu Gefahr Kein Zugriff
            2. bb) Notwendigkeit einer Beschreibungsform zwischen Risiko und Restrisiko? Kein Zugriff
              1. (1) Risiko als Aliud zu Gefahr Kein Zugriff
              2. (2) Für einen differenzierten Risikobegriff Kein Zugriff
              3. (3) „Steckbrief“ des Falles Fouchier Kein Zugriff
          2. b) Zwei Stufen? Kein Zugriff
          3. c) Restrisiko und die Frage nach der praktischen Vernunft Kein Zugriff
        1. 1. Wissen als Produktionsfaktor Kein Zugriff
          1. a) Wissensgenerierung nach dem klassischen Verwaltungsmodell Kein Zugriff
          2. b) Kompetenzverschiebung in der Wissensgenerierung: Wandel in Verwaltungspraxis, Rechtswissenschaft und Recht Kein Zugriff
          1. a) Deutsches Recht Kein Zugriff
          2. b) Europäisches Recht Kein Zugriff
          3. c) Völkerrecht Kein Zugriff
        2. 2. Vorverlagerung der Eingriffsschwelle Kein Zugriff
        3. 3. Vorschläge des Ethikrates zur Anwendung des Vorsorgeprinzips Kein Zugriff
        1. 1. Risikomanagement als Methode im Umgang mit Risiken Kein Zugriff
          1. a) Entmaterialisierung Kein Zugriff
          2. b) Flexibilität und Temporalisierung Kein Zugriff
          3. c) Ausprägungen von Folgenkontrolle Kein Zugriff
          4. d) Prozeduralisierung – insbesondere Einbindung privater Wissensbestände Kein Zugriff
        1. 1. Zur Leistungsfähigkeit des Rechts auf Risiken einzugehen Kein Zugriff
          1. a) Wahrung der Grundrechte, insbesondere Einhaltung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
            1. aa) Wahrung des Prinzips der Gewaltenteilung nach Art. 20 II 2 GG Kein Zugriff
            2. bb) Effektiver Rechtsschutz Kein Zugriff
            3. cc) Bestimmtheitsgebot Kein Zugriff
            1. aa) Bedürfnis nach demokratischer Legitimation Kein Zugriff
            2. bb) Traditionelles Verständnis des Demokratieprinzips Kein Zugriff
            3. cc) Neudefinierung der Legitimationsformen Kein Zugriff
            4. dd) Sachgerechtigkeit als Legitimationsform unter Unsicherheit? Kein Zugriff
            5. ee) Entlastung des Parlaments Kein Zugriff
        1. 1. Flexibles und temporalisiertes Recht, Folgenkontrolle und Nachbesserung Kein Zugriff
        2. 2. Entmaterialisierung und Prozeduralisierung Kein Zugriff
        3. 3. Akzeptanz politischer Entscheidungen durch Kommunikation statt durch Haftung Kein Zugriff
        4. 4. Sichtbarmachung von Nichtwissen in Entscheidungsprozessen Kein Zugriff
            1. aa) Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
            2. bb) Begriffsdefinition der Wissenschaft – Ein Oxymoron? Kein Zugriff
            3. cc) Serendipität statt Nützlichkeitserwägungen Kein Zugriff
            4. dd) Wissenschaftsfreiheit als Kommunikationsfreiheit Kein Zugriff
              1. (1) Eingrenzung nach Bereichen oder anhand ungeschriebener Prinzipien Kein Zugriff
              2. (2) Keine Begrenzung durch Rechte Dritter Kein Zugriff
              3. (3) Verantwortungsvolle oder zweckfreie Wissenschaft? Kein Zugriff
              4. (4) Abstellen auf Erkenntnisrelevanz Kein Zugriff
            6. ff) Publikationsfreiheit als Teil der Forschung und Lehre Kein Zugriff
          2. b) Objektive Dimensionen der Wissenschaftsfreiheit Kein Zugriff
            1. aa) Abgrenzung der objektiven und subjektiven Dimension der Wissenschaftsfreiheit Kein Zugriff
            2. bb) Anforderungen an die Eingriffsschwelle Kein Zugriff
            3. cc) Grundrechtsbindung unterschiedlicher Akteure Kein Zugriff
          4. d) Schrankenlose Gewährleistung Kein Zugriff
            1. aa) Kernbereich der Wissenschaftsfreiheit Kein Zugriff
            2. bb) Anwendbarkeit des Zensurverbots aus Art. 5 I 3 GG Kein Zugriff
            3. cc) Umfang des Zensurverbots Kein Zugriff
          1. a) Verleger und die Wissenschaftsfreiheit Kein Zugriff
          2. b) Schutzbereich der Pressefreiheit Kein Zugriff
        3. 3. Gleichheit in der Forschungsförderung Kein Zugriff
        4. 4. Übrige durch Publikationsbeschränkungen möglicherweise berührte Grundrechte Kein Zugriff
        5. 5. Friedenssicherungsgebot und Kriegswaffenverbot aus Art. 26 GG Kein Zugriff
          1. a) Allgemeine Herleitung und Schutzgüter Kein Zugriff
            1. aa) Schutzpflicht zum Schutz des Lebens und der körperlichen Unversehrtheit Kein Zugriff
            2. bb) Schutzpflicht aus Art. 20 a GG Kein Zugriff
            1. aa) „Je-Desto“ Kein Zugriff
            2. bb) Der Schutzeingriff Kein Zugriff
          4. d) Die Erfüllung der Schutzpflichten und das Untermaßverbot Kein Zugriff
          5. e) Umfang und Durchsetzung von Schutzpflichten Kein Zugriff
          1. a) Das Grundrecht auf Sicherheit in der Entstehungsgeschichte des Grundgesetzes Kein Zugriff
            1. aa) Zu den Schwierigkeiten des Sicherheitsbegriffs Kein Zugriff
            2. bb) Anknüpfung an Verfassungswerte Kein Zugriff
            1. aa) Isensee zur Entwicklung des Staatsverständnisses Kein Zugriff
            2. bb) Begründung des Grundrechts auf Sicherheit Kein Zugriff
            3. cc) Inhaltliche Nähe zu den Schutzpflichten Kein Zugriff
            4. dd) Kritische Würdigung der Ideen Isensees Kein Zugriff
          4. d) Zwischenergebnis: Kein Grundrecht auf Sicherheit Kein Zugriff
            1. aa) Keine explizite Normierung des Schutzbereichs der Wissenschaftsfreiheit Kein Zugriff
            2. bb) Schranken aus Art. 10 II EMRK Kein Zugriff
            3. cc) Rechtfertigung von Grundrechtseingriffen Kein Zugriff
              1. (1) Wissenschaftsbegriff und -dimensionen Kein Zugriff
              2. (2) Verkürzung des Schutzbereichs um ethische Erwägungen? Kein Zugriff
            2. bb) Eingriffe in EU-Grundrechte Kein Zugriff
            3. cc) Keine schrankenlose Gewährleistung Kein Zugriff
            4. dd) Rechtfertigung Kein Zugriff
          1. a) Schutzpflichten in der EMRK Kein Zugriff
          2. b) Anerkennung von Schutzpflichten in der GRC Kein Zugriff
          1. a) Recht auf Freiheit und Sicherheit nach Art. 5 EMRK Kein Zugriff
            1. aa) Sicherheit als Leitidee der EU Kein Zugriff
            2. bb) Auslegung des Art. 6 GRC Kein Zugriff
            3. cc) Neuere Rechtsprechung des EuGHs zum Grundrecht auf Sicherheit Kein Zugriff
            4. dd) Kritische Würdigung der neueren Entwicklungen in der Rechtsprechung Kein Zugriff
        4. 4. Weitere Grundsätze des Europarechts Kein Zugriff
        5. 5. Pressefreiheit in GRC und EMRK Kein Zugriff
        1. 1. Wissenschaftsfreiheit im Völkerrecht Kein Zugriff
        2. 2. General Agreement on Tariffs and Taxes (GATT) Kein Zugriff
        3. 3. Schutzpflichten auf Leben und Gesundheit Kein Zugriff
      4. IV. Mögliche Realisierung von Sicherheit in Freiheit? Kein Zugriff
        1. 1. Resolution 1540 des UN-Sicherheitsrat (Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen) Kein Zugriff
        2. 2. Biowaffenübereinkommen (BWÜ) Kein Zugriff
        3. 3. Protokoll von Cartagena über die biologische Sicherheit zum Übereinkommen über die biologische Vielfalt Kein Zugriff
        4. 4. Die „Gentlemen‘s Agreements“ der Australischen Gruppe und des Wassenaar Arrangements Kein Zugriff
        1. 1. Begriffserläuterung von „Dual-Use-Gütern“ nach der Dual-Use-VO Kein Zugriff
            1. aa) Genehmigungsbedürftigkeit von Influenzavirenforschung als gelistetes Gut Kein Zugriff
            2. bb) Genehmigungsbedürftigkeit wissenschaftlicher Publikationen nicht gelisteter Güter Kein Zugriff
              1. (1) Einschlägigkeit der AGG Nr. EU001 Kein Zugriff
              2. (2) Voraussetzungen der AGG Nr. EU001 Kein Zugriff
              1. (1) Nationale allgemeine Ausfuhrgenehmigungen Kein Zugriff
                1. (a) Genehmigungsverfahren Kein Zugriff
                2. (b) Ermessen des BAFA Kein Zugriff
              3. (3) Überprüfbarkeit der Entscheidungen Kein Zugriff
        3. 3. Die Regulierung der Verbringung Kein Zugriff
          1. a) Pflichten der Ausführer und Kontrollrechte der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
          2. b) Informations- und Konsultationspflichten der Mitgliedstaaten im Genehmigungsverfahren Kein Zugriff
          3. c) Rechte der Kommission Kein Zugriff
        1. 1. Außenwirtschaftsrecht Kein Zugriff
        2. 2. Kriegswaffenkontrollgesetz (KrWaffKontrG) Kein Zugriff
        3. 3. Infektionsschutzgesetz (IfSG) Kein Zugriff
        4. 4. Gentechnikgesetz (GenTG) Kein Zugriff
        5. 5. Ethische Verantwortungsregeln Kein Zugriff
        6. 6. Keine Einschlägigkeit sonstiger Regelungen Kein Zugriff
      1. I. Vereinbarkeit mit dem WTO Recht Kein Zugriff
      2. II. Prüfung der Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz? Kein Zugriff
        1. 1. Umfassung wissenschaftlicher Publikationen vom Schutzbereich Kein Zugriff
        2. 2. Eingriff durch die Verordnung Kein Zugriff
            1. aa) Genehmigungspflicht für nicht gelistete Güter Kein Zugriff
            2. bb) Ausfuhr von gelisteten Gütern gemäß Art. 2 Nr. 1 Dual-Use-VO und Art. 3 I Dual-Use-VO i.V.m. Anhang I Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenergebnis: Keine ausreichende Bestimmtheit der Verordnung Kein Zugriff
          2. b) Kosten-Nutzen Erwägungen Kein Zugriff
            1. aa) Legitimer Zweck des Grundrechtseingriffs Kein Zugriff
            2. bb) Geeignetheit Kein Zugriff
            3. cc) Erforderlichkeit Kein Zugriff
              1. (1) Relativität von Sicherheit Kein Zugriff
              2. (2) Wie gravierend sind Publikationsbeschränkungen für die Wissenschaftsfreiheit? Kein Zugriff
                1. (a) Verbote Kein Zugriff
                  1. (aa) Genehmigungsbedürftigkeit der Ausfuhr von Technologie Kein Zugriff
                  2. (bb) Bereitstellung von Endverbleibsdokumenten Kein Zugriff
                  3. (cc) Anforderungen an Vorabbeschränkungen Kein Zugriff
                3. (c) Meldepflichten bei Allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen Kein Zugriff
                4. (d) Hindernisse beim Durchlaufen des Ausfuhrverfahrens Kein Zugriff
              4. (4) Zwischenergebnis: Rückbesinnung auf die Wissenschaftsfreiheit Kein Zugriff
      4. IV. Verstoß gegen das Gleichheitsgebot aus Art. 20 GRC Kein Zugriff
      5. V. Untersuchung des Genehmigungsverfahrens hinsichtlich der Entwicklungen im Risikorecht Kein Zugriff
      6. VI. Ergebnis: Rechtswidrigkeit der Dual-Use-VO Kein Zugriff
        1. 1. Verantwortung ist der Wissenschaftsfreiheit nicht immanent Kein Zugriff
        2. 2. Innerwissenschaftliche Verantwortungsnormen Kein Zugriff
          1. a) Begriffe und Theorien Kein Zugriff
            1. aa) Keine wissenschaftliche Sonderethik Kein Zugriff
            2. bb) Ultra posse nemo obligatur Kein Zugriff
            3. cc) Moral lässt sich sozial nicht verteilen Kein Zugriff
            4. dd) Probleme mit dem Wertgedanken Kein Zugriff
          1. a) Wissenschaft und Recht als getrennte Systeme Kein Zugriff
          2. b) Verantwortung für Gebrauchsrisiken? Kein Zugriff
          3. c) Institutionalisierung von Verantwortung Kein Zugriff
        1. 1. Institutionalisierte Verantwortung privater Organisationen Kein Zugriff
        2. 2. Verantwortung im Hochschulrecht Kein Zugriff
        3. 3. Originäre und institutionalisierte Verantwortung der Universitäten Kein Zugriff
          1. a) Deutscher Ethikrat Kein Zugriff
          2. b) Andere Ethikräte, insbesondere die European Group on Ethics in Science and New Technologies (EGE) Kein Zugriff
        5. 5. Über Beratung durch Ethikkommissionen in konkreten Entscheidungssituationen Kein Zugriff
          1. a) Inhalt des Ethikkodexes von DFG und Leopoldina Kein Zugriff
              1. (1) Rechtsverbindlichkeit und Rechtswirkung Kein Zugriff
                1. (a) Verhältnis des Staates zu den Forschungsförderungseinrichtungen Kein Zugriff
                2. (b) Verhältnis der Einrichtungen zu den Wissenschaftlern Kein Zugriff
                3. (c) Zuordnung der DFG zur staatlichen Sphäre Kein Zugriff
            2. bb) Notwendigkeit einer Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff
              1. (1) Der Ethikkodex der DFG als wissenschaftsinadäquate Verteilung Kein Zugriff
              2. (2) Rechtfertigung der wissenschaftsinadäquaten Verteilung Kein Zugriff
            4. dd) Zwischenergebnis: Verfassungswidrigkeit der Forschungsförderung Kein Zugriff
        7. 7. Europäische Forschungsförderung insbesondere Horizont 2020 Kein Zugriff
      1. I. Betrachtung wissenschaftsindäquater Reformvorschläge Kein Zugriff
          1. a) Verbote und Beschränkungen Kein Zugriff
          2. b) Anzeigepflichten und die Einbeziehung von Sachverstand Kein Zugriff
        2. 2. Netzwerkbildung und Kooperation Kein Zugriff
        3. 3. Über Verantwortung, Hoffnung und Vertrauen Kein Zugriff
    2. B. Zusammenfassende Thesen Kein Zugriff
  5. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 319 - 342

Literaturverzeichnis (448)

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