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Monographie Kein Zugriff

Der ,umgekehrte' Wettbewerbsprozess

Eine Untersuchung zur unberechtigten Abmahnung im Lauterkeitsrecht
Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Die Beurteilung unberechtigter UWG-Abmahnungen gehört zum täglich Brot des Praktikers. Im Zentrum steht das Problem, ob die beim Abgemahnten entstandenen Abwehrkosten ersatzfähig sind. Weitere praxisrelevante Fragen treten hinzu: Treffen den zu Unrecht Angegriffenen Aufklärungspflichten? Wann bietet sich die Erhebung einer Feststellungsklage an? Kann die unberechtigte Abmahnung ihrerseits wettbewerbswidrig sein? Wie ist zu verfahren, wenn Dritte ohne Grund angegriffen werden? Und welcher Sanktionierung bedürfen missbräuchliche Massenabmahnungen?

Das Werk untersucht die Interessenlagen und zeigt praxisgerechte Lösungswege unter Einbezug von UWG, BGB, ZPO, StGB, RVG, GWB und GG auf.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2008
Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-3752-2
ISBN-Online
978-3-8452-1140-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
587
Sprache
Deutsch
Seiten
400
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei Kein Zugriff Seiten 2 - 4
    Autor:innen:
  2. Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 6
    Autor:innen:
  3. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 7 - 16
    Autor:innen:
  4. Abkürzungsverzeichnis XVII Kein Zugriff Seiten 17 - 20
    Autor:innen:
    1. Einführende Bemerkungen Kein Zugriff Seiten 21 - 23
      Autor:innen:
    2. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 23 - 26
      Autor:innen:
    3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 26 - 28
      Autor:innen:
      1. Die zivilistische Konzeption des Rechtsdurchsetzungsmodells Kein Zugriff Seiten 29 - 31
        Autor:innen:
      2. Die institutionelle Zweckbindung der Anspruchsberechtigung Kein Zugriff Seiten 31 - 32
        Autor:innen:
      3. Stärken und Schwächen privatrechtlicher Lauterkeitsgewährleistung Kein Zugriff Seiten 32 - 34
        Autor:innen:
      1. Die Verknüpfung von Normgehalt und Normvollzug Kein Zugriff Seiten 34 - 36
        Autor:innen:
      2. Das öffentliche Interesse an einer effektiven Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff Seiten 36 - 37
        Autor:innen:
      3. Die Notwendigkeit einer zeitgemäßen Fortbildung des Rechts Kein Zugriff Seiten 37 - 38
        Autor:innen:
      1. Bestand prozeduraler Anspornmaßnahmen Kein Zugriff Seiten 38 - 41
        Autor:innen:
      2. Effektivitätsgewährleistung durch Risikominimierung Kein Zugriff Seiten 41 - 43
        Autor:innen:
    1. Konklusionen betreffend den Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 43 - 44
      Autor:innen:
    1. Die rechtstatsächliche Bedeutung der Abmahnung Kein Zugriff Seiten 45 - 46
      Autor:innen:
    2. Der Begriff der Abmahnung Kein Zugriff Seiten 46 - 47
      Autor:innen:
    3. Sinn und Zweck der Abmahnung Kein Zugriff Seiten 47 - 49
      Autor:innen:
    4. Tatbestand, Wirksamkeit und Berechtigung der Abmahnung Kein Zugriff Seiten 49 - 49
      Autor:innen:
      1. Abgrenzung zur Verwarnung aus Schutzrechten Kein Zugriff Seiten 49 - 51
        Autor:innen:
      2. Abgrenzung zur Berechtigungsanfrage Kein Zugriff Seiten 51 - 53
        Autor:innen:
      1. Die Direktabmahnung Kein Zugriff Seiten 53 - 54
        Autor:innen:
      2. Die Drittabmahnung Kein Zugriff Seiten 54 - 56
        Autor:innen:
    5. Die Rechtsnatur der Abmahnung Kein Zugriff Seiten 56 - 57
      Autor:innen:
    6. Autor:innen:
      1. Die Entbehrlichkeit der Abmahnung Kein Zugriff
        Autor:innen:
    7. Die Abmahnung als Element des Abmahnverhältnisses Kein Zugriff Seiten 61 - 63
      Autor:innen:
      1. Die Abmahnung als Werturteil Kein Zugriff Seiten 63 - 64
        Autor:innen:
      2. Die Abmahnung als Tatsachenbehauptung Kein Zugriff Seiten 64 - 65
        Autor:innen:
      3. Die Abmahnung als Werturteil und Tatsachenbehauptung Kein Zugriff Seiten 65 - 69
        Autor:innen:
    8. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 69 - 70
      Autor:innen:
      1. Kostenerstattung bis zur Reform des UWG Kein Zugriff Seiten 71 - 73
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Die Herkunft des Terminus „berechtigte Abmahnung“ Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Der „Nachvollzug“ der bisherigen Kostenerstattungsgrundsätze Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Objektive Betrachtungsweise Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Bestehen eines durchsetzbaren Unterlassungsanspruchs Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Objektive Nützlichkeit der Abmahnung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Die Beurteilung von Übermaßabmahnungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Anspruch aus § 9 UWG, §§ 823 ff. BGB Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Anspruch aus §§ 683 S. 1, 677, 670 BGB Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Die „defizitäre“ Abmahnung Kein Zugriff Seiten 85 - 86
        Autor:innen:
      2. Die unbegründete Abmahnung Kein Zugriff Seiten 86 - 87
        Autor:innen:
      3. Die unbefugte Abmahnung Kein Zugriff Seiten 87 - 88
        Autor:innen:
      4. Die unzulässige Abmahnung Kein Zugriff Seiten 88 - 90
        Autor:innen:
      5. Die überflüssige Abmahnung Kein Zugriff Seiten 90 - 91
        Autor:innen:
    1. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 91 - 92
      Autor:innen:
      1. Das Abmahnverhältnis als pflichtenbegründendes Schuldverhältnis Kein Zugriff Seiten 93 - 95
        Autor:innen:
      2. Die Pflicht zur Antwort Kein Zugriff Seiten 95 - 96
        Autor:innen:
      3. Die Pflicht zur Aufklärung Kein Zugriff Seiten 96 - 96
        Autor:innen:
      4. Rechtsfolgen einer Pflichtverletzung Kein Zugriff Seiten 96 - 97
        Autor:innen:
      5. Wettbewerbspolitische Rechtfertigung Kein Zugriff Seiten 97 - 98
        Autor:innen:
      1. Aufklärungspflicht auch bei fehlendem Wettbewerbsverstoß Kein Zugriff Seiten 98 - 99
        Autor:innen:
      2. Aufklärungspflicht nur bei erfolgtem Wettbewerbsverstoß Kein Zugriff Seiten 99 - 100
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Schutzwürdigkeit des gutgläubigen Abmahners Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Berücksichtigung des Effektivitätspostulats Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Rechtskonstruktive Herleitung der Aufklärungspflicht Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 106 - 108
      Autor:innen:
      1. Rechtsschutzziel Kein Zugriff Seiten 109 - 111
        Autor:innen:
      2. Feststellungsinteresse Kein Zugriff Seiten 111 - 113
        Autor:innen:
      3. Zuständiges Gericht Kein Zugriff Seiten 113 - 114
        Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Begriff und Zweck der Gegenabmahnung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Meinungsspektrum Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Ansicht des BGH Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Stellungnahme Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Anspruch aus § 12 Abs. 1 S. 2 UWG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Anspruch aus § 12 Abs. 1 S. 2 UWG analog Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Anspruch aus §§ 677, 683, 670 BGB Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Die Kosten der Gegenabmahnung als Schadensersatzposten Kein Zugriff
            Autor:innen:
    1. Die positive Feststellungsklage des Abgemahnten Kein Zugriff Seiten 123 - 124
      Autor:innen:
      1. Keine Festsetzung der Geschäftsgebühr für „einfache“ Verteidigung Kein Zugriff Seiten 124 - 128
        Autor:innen:
      2. Keine Festsetzung der Geschäftsgebühr für Gegenabmahnung Kein Zugriff Seiten 128 - 128
        Autor:innen:
      3. Festsetzung der Schutzschriftkosten Kein Zugriff Seiten 128 - 130
        Autor:innen:
    2. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 130 - 130
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Das sog. Verfahrensprivileg Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Einschränkungen des Verfahrensprivilegs Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Alternative Lösungsansätze Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Das Prinzip des Abwehrausschlusses Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Keine Übertragbarkeit des Verfahrensprivilegs Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Erstattung der Rechtsverteidigungskosten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Übertragbarkeit des Prinzips des Abwehrausschlusses Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 144 - 145
        Autor:innen:
      1. Die unberechtigte Verwarnung als Eingriff in den Gewerbebetrieb Kein Zugriff Seiten 145 - 147
        Autor:innen:
      2. Inhaltliche Ausgestaltung der Haftung Kein Zugriff Seiten 147 - 149
        Autor:innen:
      3. Keine Anwendung des Verfahrensprivilegs Kein Zugriff Seiten 149 - 150
        Autor:innen:
      4. Eingeschränkte Anwendung des Prinzips des Abwehrausschlusses Kein Zugriff Seiten 150 - 150
        Autor:innen:
      5. Geltendes Haftungssystem Kein Zugriff Seiten 150 - 151
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Die Rechtsprechung des RG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Die Rechtsprechung der Instanzgerichte Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Befürwortung der Rechtsprechungsgrundsätze Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Übernahme der Grundsätze zur Verwarnung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Ausschluss jedweder Haftung Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Individualinteressengeleiteter Argumentationsansatz Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Wettbewerbspolitischer Argumentationsansatz Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Einfachrechtlicher Argumentationsansatz Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Kein Recht des Abmahnenden auf Irrtum Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Kein privilegierender Schutz nach Art. 5 Abs. 1 GG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Kein Umkehrschluss aus den §§ 717 Abs. 2, 945 ZPO Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Kein ausreichender Schutz über § 256 ZPO Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Conclusio Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Allgemeine Prozessrisiken Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Allgemeine Haftungsrisiken Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Kostenrisiken bei negativer Feststellungsklage Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Weitere Risiken Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Conclusio Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Divergierende Schadensersatzrisiken Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Divergierende Interessenlagen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Divergierende Näheverhältnisse Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Conclusio Kein Zugriff
            Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Korrektivfunktion einer sachangemessenen Haftungsandrohung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Differenzierungsnotwendigkeiten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Indemnität der Direktabmahnung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Erfordernis eines „Anfangsverdachts“ Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Aufklärung der tatsächlichen Gegebenheiten Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Determinierung des rechtlichen Standpunkts Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Notwendigkeit einer Berechtigungsanfrage Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Dringlichkeit als Korrektiv Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Primat der Direktabmahnung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Sachlichkeitsgebot Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Irreführungsverbot Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Zweifeloffenbarungsgebot Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Begründungsnotwendigkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Verhaltenspflichten in der Interaktionsphase Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 203 - 204
      Autor:innen:
      1. Tendenzen in Rechtsprechung und Schrifttum Kein Zugriff Seiten 205 - 207
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Die Abmahnung als „Handeln zu Zwecken des Wettbewerbs“ Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Abmahnung als „Wettbewerbshandlung“ Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Die Abmahnung durch den Mitbewerber Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Die Abmahnung durch einen Wirtschaftsverband Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Die Abmahnung durch eine öffentliche Kammer Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Die Abmahnung durch einen Verbraucherverband Kein Zugriff
          Autor:innen:
        7. Die von einem Rechtsanwalt verfasste Abmahnung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Das Erfordernis des Vorliegens besonderer Umstände Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Ausübung von Druck auf den Abgemahnten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Unangemessener unsachlicher Einfluss auf den Abgemahnten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Verletzung der Geschäftsehre des Abgemahnten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Anschwärzung des Abgemahnten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Autor:innen:
          1. Mitbewerbereigenschaft des Angreifers Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Beeinträchtigung wettbewerblicher Entfaltungsmöglichkeiten Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Zielgerichtetheit der Behinderung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Die unberechtigte Abmahnung als gezielte Behinderung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Keine weitergehende Haftung nach § 3 UWG Kein Zugriff
            Autor:innen:
        7. Irreführung des Abgemahnten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        8. Unzumutbare Belästigung des Abgemahnten Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Verzicht auf subjektive Tatbestandsmomente Kein Zugriff Seiten 236 - 237
        Autor:innen:
      5. Überschreitung der Erheblichkeitsschwelle Kein Zugriff Seiten 237 - 238
        Autor:innen:
      6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 238 - 239
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Verschulden des Abmahnenden Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Ersatzfähiger Schaden Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Anforderungen an das Verhalten des Abgemahnten Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Obliegenheit zur Aufklärung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Anwaltskonsultation als Obliegenheitsverletzung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Weitere Gesichtspunkte des Mitverschuldens Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Passivlegitimation Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Anspruch aus §§ 717 Abs. 2, 945 ZPO analog Kein Zugriff Seiten 248 - 249
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Entwicklung bis 2004 Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Haftung wegen Übernahmeverschuldens nach der Reform Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Übernahme gegen den Willen des Abgemahnten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Übernahmeverschulden Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Umfang der Schadensersatzverpflichtung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Beweislast Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Anspruch aus § 687 Abs. 2 BGB Kein Zugriff Seiten 258 - 258
        Autor:innen:
      5. Anspruch aus §§ 280 Abs. 1, 677 BGB Kein Zugriff Seiten 258 - 259
        Autor:innen:
      6. Autor:innen:
        1. Argumentation der Mindermeinung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Auffassung der herrschenden Meinung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Haftung im Interaktionsstadium Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Verfehlte Bedenken der h. M. Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Fehlendes Vertrauenselement Kein Zugriff
            Autor:innen:
      7. Anspruch aus § 824 Abs. 1 BGB Kein Zugriff Seiten 265 - 266
        Autor:innen:
      8. Autor:innen:
        1. Betrug, § 263 StGB Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Erpressung und Nötigung, §§ 240, 253 StGB Kein Zugriff
          Autor:innen:
      9. Anspruch aus § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff Seiten 268 - 271
        Autor:innen:
      10. Anspruch aus § 826 BGB Kein Zugriff Seiten 271 - 272
        Autor:innen:
      11. Anspruch aus § 33 Abs. 3 S. 1 GWB Kein Zugriff Seiten 272 - 274
        Autor:innen:
      1. Anspruch aus § 91 ff. ZPO analog Kein Zugriff Seiten 274 - 275
        Autor:innen:
      2. Anspruch aus § 12 Abs. 1 S. 2 UWG analog Kein Zugriff Seiten 275 - 276
        Autor:innen:
      3. Anspruch aus §§ 677, 683, 670 BGB Kein Zugriff Seiten 276 - 277
        Autor:innen:
      4. Anspruch aus § 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 2 BGB Kein Zugriff Seiten 277 - 278
        Autor:innen:
    1. Der Anspruch des Abgemahnten auf Unterlassung Kein Zugriff Seiten 278 - 278
      Autor:innen:
    2. Der Anspruch des Abgemahnten auf Beseitigung Kein Zugriff Seiten 278 - 279
      Autor:innen:
      1. Verjährung Kein Zugriff Seiten 279 - 280
        Autor:innen:
      2. Klageweise Durchsetzung Kein Zugriff Seiten 280 - 282
        Autor:innen:
      3. Gerichtliche Zuständigkeit Kein Zugriff Seiten 282 - 284
        Autor:innen:
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 284 - 284
      Autor:innen:
      1. Abgrenzung zu anderen außenwirksamen Mitteilungen Kein Zugriff Seiten 285 - 287
        Autor:innen:
      2. Die spezifische Gefährlichkeit der Drittabmahnung Kein Zugriff Seiten 287 - 288
        Autor:innen:
      3. Die Person des Primärverletzers Kein Zugriff Seiten 288 - 289
        Autor:innen:
      4. Gegenmaßnahmen des Primärverletzers Kein Zugriff Seiten 289 - 290
        Autor:innen:
      5. Ansprüche des abgemahnten Dritten Kein Zugriff Seiten 290 - 290
        Autor:innen:
      6. Die negative Feststellungsklage des Primärverletzers Kein Zugriff Seiten 290 - 292
        Autor:innen:
      1. Tendenzen in Rechtsprechung und Schrifttum Kein Zugriff Seiten 292 - 294
        Autor:innen:
      2. Die Drittabmahnung als Wettbewerbshandlung Kein Zugriff Seiten 294 - 295
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Das Erfordernis des Vorliegens besonderer Umstände Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Das Primat der Direktabmahnung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Informationspflicht gegenüber dem Primärverletzer Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Anschwärzung des Primärverletzers Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Verletzung der Geschäftsehre des Primärverletzers Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Beeinträchtigung durch Ausübung von Druck Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Überschreitung der Erheblichkeitsschwelle Kein Zugriff Seiten 305 - 305
        Autor:innen:
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 305 - 305
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Wettbewerbswidrigkeit der Drittabmahnung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Verschulden des Abmahnenden Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Mitwirkendes Verschulden des Abgemahnten Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Anspruch aus § 678 BGB Kein Zugriff Seiten 308 - 308
        Autor:innen:
      3. Anspruch aus §§ 311 Abs. 2, 241 Abs. 2, 280 Abs. 1 BGB Kein Zugriff Seiten 308 - 309
        Autor:innen:
      4. Anspruch aus § 824 BGB Kein Zugriff Seiten 309 - 309
        Autor:innen:
      5. Anspruch aus § 823 Abs. 2 BGB iVm. Schutzgesetz Kein Zugriff Seiten 309 - 310
        Autor:innen:
      6. Anspruch aus § 826 BGB Kein Zugriff Seiten 310 - 311
        Autor:innen:
      7. Anspruch aus § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff Seiten 311 - 312
        Autor:innen:
      1. Keine Geltung des Prinzips des Abwehrausschlusses Kein Zugriff Seiten 312 - 312
        Autor:innen:
      2. Anspruch aus §§ 8 Abs. 1 UWG, 1004 Abs. 1 BGB analog Kein Zugriff
        Autor:innen:
      3. Erforderlichkeit einer Abmahnung Kein Zugriff Seiten 314 - 314
        Autor:innen:
    1. Der Anspruch des Primärverletzers auf Beseitigung Kein Zugriff Seiten 314 - 316
      Autor:innen:
    2. Der Anspruch des Primärverletzers auf Auskunftserteilung Kein Zugriff Seiten 316 - 317
      Autor:innen:
    3. Verfahrensrechtliche Besonderheiten Kein Zugriff Seiten 317 - 318
      Autor:innen:
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 318 - 318
      Autor:innen:
      1. Die Massenabmahnung in der Gegenwart Kein Zugriff Seiten 319 - 323
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Die missbräuchliche Geltendmachung eines Anspruchs Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Missbräuchlichkeit der Abmahnung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Die Feststellung eines vorrangigen Gebührenerzielungsinteresses Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Das Erlöschen des Unterlassungsanspruchs als Rechtsfolge Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Die systemschützende Bedeutung des § 8 Abs. 4 UWG Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Wegfall des Aufwendungsersatzanspruchs Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Keine Antwort- und Aufklärungspflichten des Abgemahnten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Erhebung einer negativen Feststellungsklage Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Strafrechtliche Sanktionen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Vereinsrechtliche Sanktionen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        7. Standesrechtliche Sanktionen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Wegfall des Aufwendungsersatzes für die Erstabmahnung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Deckelung der Abmahngebühren in § 97a Abs. 2 UrhG-E Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Deckelungsregelung auch im UWG? Kein Zugriff
            Autor:innen:
      1. Tendenzen in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff Seiten 342 - 345
        Autor:innen:
      2. Die missbräuchliche Abmahnung als Wettbewerbshandlung Kein Zugriff Seiten 345 - 347
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Das Erfordernis des Vorliegens besonderer Umstände Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Beeinträchtigung durch Ausübung von Druck Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Gezielte Behinderung des Abgemahnten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. § 8 Abs. 4 UWG als Rechtsbruchtatbestand Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Allgemeine Marktbehinderung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Autor:innen:
          1. Systemschädigende Wirkungen von Massenabmahnungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Die Ausnutzung bestehender Rechtsschutzlücken Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Erfordernis einer Missbrauchsabsicht Kein Zugriff
            Autor:innen:
      4. Die Erheblichkeitsschwelle des § 3 UWG Kein Zugriff Seiten 356 - 356
        Autor:innen:
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 356 - 357
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Ersatzfähigkeit der Verteidigungskosten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Ersatzfähigkeit weiterer Schäden Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Mitwirkendes Verschulden des Abgemahnten Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Anspruch aus § 678 BGB Kein Zugriff Seiten 360 - 361
        Autor:innen:
      3. Anspruch aus § 823 Abs. 2 BGB Kein Zugriff Seiten 361 - 362
        Autor:innen:
      4. Anspruch aus § 826 BGB Kein Zugriff Seiten 362 - 362
        Autor:innen:
      5. Anspruch aus § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff Seiten 362 - 363
        Autor:innen:
      1. Keine Geltung des Prinzips des Abwehrausschlusses Kein Zugriff Seiten 363 - 364
        Autor:innen:
      2. Anspruch aus §§ 8 Abs. 1 UWG, 1004 Abs. 1 BGB analog Kein Zugriff Seiten 364 - 365
        Autor:innen:
      3. Erforderlichkeit einer Abmahnung Kein Zugriff Seiten 365 - 366
        Autor:innen:
    1. Der Anspruch des Abgemahnten auf Beseitigung Kein Zugriff Seiten 366 - 367
      Autor:innen:
      1. Einstweiliger Rechtsschutz Kein Zugriff Seiten 367 - 367
        Autor:innen:
      2. Parallele Ansprüche von Mitbewerbern und Verbänden Kein Zugriff
        Autor:innen:
    2. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 368 - 370
      Autor:innen:
    1. Das System der wettbewerbsrechtlichen Normdurchsetzung Kein Zugriff Seiten 371 - 371
      Autor:innen:
    2. Das Rechtsinstitut der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung Kein Zugriff Seiten 371 - 372
      Autor:innen:
    3. Die Berechtigung der Abmahnung Kein Zugriff Seiten 372 - 373
      Autor:innen:
    4. Die Aufklärungspflichten des zu Unrecht Abgemahnten Kein Zugriff Seiten 373 - 373
      Autor:innen:
    5. Die Feststellungsklage des zu Unrecht Abgemahnten Kein Zugriff Seiten 373 - 374
      Autor:innen:
    6. Die Sanktionierung unberechtigter Abmahnungen im Gesamtsystem Kein Zugriff Seiten 374 - 377
      Autor:innen:
    7. Die Ansprüche des Abgemahnten bei unberechtigter Direktabmahnung Kein Zugriff Seiten 377 - 379
      Autor:innen:
    8. Autor:innen:
      1. Die Ansprüche des Abgemahnten bei missbräuchlicher Abmahnung Kein Zugriff
        Autor:innen:
  5. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 383 - 400
    Autor:innen:

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