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Die Elektrizitätsversorgung zwischen Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeit

Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Auch nach Inkrafttreten des novellierten Energiewirtschaftsgesetzes 2005 stellt die sichere und umweltverträgliche Energieversorgung eines der Ziele des Gesetzes dar. Dabei handelt es sich bei der Gewährleistung dieser Ziele um eine der großen Herausforderungen unserer Zeit. Zu der Sicherheit der Energieversorgung zählt die Versorgungssicherheit, d.h. die jederzeitige, auch künftig unterbrechungsfreie Bereitstellung von Energie in einer den Bedarf deckenden Menge bei gleichzeitiger Minimierung der Import- und Infrastrukturrisiken. Das Ziel der Versorgungssicherheit steht dabei auch im Konflikt mit dem Ziel der Umweltverträglichkeit. Ob und wie das geltende Recht in der Lage ist, mögliche Konflikte zu lösen, ist Gegenstand des Bandes.

Der Autor stellt zunächst die Auswirkungen der Elektrizitätsversorgung auf die Umwelt sowie die Versorgungssituation dar, um im Anschluss die Begriffe der „Versorgungssicherheit“ und der „Umweltverträglichkeit“ einer Präzisierung zuzuführen. Schwerpunkt der Arbeit bildet die Untersuchung des geltenden Rechts hinsichtlich der Fähigkeit, Konflikte zwischen diesen Zielen zu bewältigen. In einem Ausblick werden Instrumente zur Behebung von Defiziten des geltenden Rechts erörtert.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2009
Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4441-4
ISBN-Online
978-3-8452-1795-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Umweltenergierecht
Band
1
Sprache
Deutsch
Seiten
420
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
    Autor:innen:
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 22
    Autor:innen:
    1. Ausgangslage und Problemstellung Kein Zugriff Seiten 23 - 25
      Autor:innen:
    2. Ziel der Arbeit Kein Zugriff Seiten 25 - 26
      Autor:innen:
    3. Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 26 - 27
      Autor:innen:
      1. Primärenergiebedarf Kein Zugriff Seiten 28 - 33
        Autor:innen:
      2. Verfügbarkeit der Primärenergieträger weltweit Kein Zugriff Seiten 33 - 36
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Die maßgeblichen Akteure der Elektrizitätsversorgung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Kraftwerksstruktur in Deutschland Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Die Struktur der Elektrizitätsversorgungsnetze Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Politische und wirtschaftliche Einflüsse auf die Energieversorgung Kein Zugriff Seiten 48 - 54
        Autor:innen:
      5. Zwischenbilanz Kein Zugriff Seiten 54 - 55
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Beitrag der Energieversorgung an den Kohlendioxid-Emissionen, (CO<sub>2</sub>) Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Beitrag der Energieversorgung an den Schwefeldioxid-Emissionen, (SO<sub>2</sub>) Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Beitrag der Energieversorgung an den Stickstoffoxide-Emissionen, (No<sub>x</sub>) Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Beitrag der Energieversorgung an den Staubemissionen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Auswirkungen auf die bodennahe Atmosphäre im Vergleich der Energiesysteme Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Kohlekraftwerke Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Gaskraftwerke Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Kernkraftwerke Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Windenergie Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Wasserkraftwerke Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Biomasse Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Photovoltaik Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Energieübertragung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Energiegewinnung und Energieverbrauch Kein Zugriff Seiten 73 - 75
        Autor:innen:
      2. Umweltauswirkungen Kein Zugriff Seiten 75 - 78
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Künftiger Energiemix Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Wasserstoff als möglicher Energieträger zur Elektrizitätserzeugung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Carbon Capture and Storage als Lösung für Kohlendioxidemissionen Kein Zugriff
            Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Wortsinninterpretation Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. EnWG 1935 Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Das EnWG zwischen 1945 und 1998 Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. EnWG 1998 Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. EnWG 2005 Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Versorgungssicherheit als Gegenstand anderer energiesektorbezogener Regelwerke Kein Zugriff
            Autor:innen:
          6. Zusammenfassung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Der Begriff „Versorgungssicherheit“ im EnWG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Zeitliches Kriterium Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Mengenmäßiges Kriterium Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Preis-Kriterium Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Zusammenfassung Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Wortsinninterpretation Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Historische Entwicklung des Gedankens der umweltverträglichen Energieversorgung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Systematische Erwägungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Der Begriff der Umweltverträglichkeit in § 1 EnWG i.V.m. § 3 Nr. 33 EnWG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff
            Autor:innen:
    1. Umweltverträglichkeit und Versorgungssicherheit als Erfordernisse einer nachhaltige Energieversorgung Kein Zugriff Seiten 121 - 124
      Autor:innen:
    2. Anforderungen an eine umweltverträgliche und versorgungssichere Elektrizitätsversorgung Kein Zugriff Seiten 124 - 124
      Autor:innen:
      1. Maximierung der Versorgungssicherheit Kein Zugriff Seiten 125 - 127
        Autor:innen:
      2. Maximierung der Umweltverträglichkeit Kein Zugriff Seiten 127 - 128
        Autor:innen:
      1. Absoluter oder relativer Vorrang der Versorgungssicherheit? Kein Zugriff Seiten 128 - 130
        Autor:innen:
      2. Vorrang der Umweltverträglichkeit Kein Zugriff Seiten 130 - 131
        Autor:innen:
      3. These von der Gleichrangigkeit der Ziele Kein Zugriff Seiten 131 - 134
        Autor:innen:
    1. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 134 - 135
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Inhalt der Daseinsvorsorge nach Forsthoff Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Energieversorgung als Daseinsvorsorge Forsthoffscher Prägung? Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Fortentwicklung des Begriffs der Daseinsvorsorge Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Energieversorgung als Aufgabe der Daseinsvorsorge (im weiteren Sinne) Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Folgen für die Versorgungssicherheit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          6. Das Konzept der Gewährleistungsverantwortung als Fortentwicklung der Daseinsvorsorge Kein Zugriff
            Autor:innen:
          7. Eine Gewährleistungsverantwortung für die Elektrizitätsversorgung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Rechtsfolgen nach Art. 86 EGV Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Notwendigkeit einer Betrauung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Anforderungen an die Betrauung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Betrauung durch das EnWG Kein Zugriff
              Autor:innen:
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Sozialstaatsprinzip und Umweltverträglichkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeit als öffentliche Aufgabe oder Staatsaufgabe Kein Zugriff Seiten 178 - 179
        Autor:innen:
      3. Staatszielbestimmung Umweltschutz als Grundlage einer umweltverträglichen Elektrizitätsversorgung, Art. 20a GG Kein Zugriff Seiten 179 - 184
        Autor:innen:
      4. Art. 20 GG und Art. 20a GG als Direktiven zur Lösung der Zielkonflikte Kein Zugriff Seiten 184 - 184
        Autor:innen:
      5. Gewährleistungsverantwortung für die Elektrizitätsversorgung entsprechend Art. 87e und 87f GG Kein Zugriff Seiten 184 - 185
        Autor:innen:
      6. Vorgaben der Berufsfreiheit für eine versorgungssichere und umweltverträgliche Elektrizitätsversorgung (Art. 12 GG) Kein Zugriff Seiten 185 - 187
        Autor:innen:
      7. Vorgaben der Eigentumsfreiheit für eine versorgungssichere und umweltverträgliche Elektrizitätsversorgung (Art. 14 GG) Kein Zugriff Seiten 187 - 190
        Autor:innen:
      8. Verfassungsrechtliche Vorgaben für die Elektrizitätsversorgung aus Art. 2 GG Kein Zugriff Seiten 190 - 191
        Autor:innen:
      9. Möglichkeit der Sicherung der Energieversorgung durch Sozialisierung Kein Zugriff Seiten 191 - 192
        Autor:innen:
      10. Ausblick auf den Entwurf der EU-Verfassung Kein Zugriff Seiten 192 - 193
        Autor:innen:
      11. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 193 - 195
        Autor:innen:
      1. Allgemeine Aussagen des Energiewirtschaftsgesetzes zur Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeit Kein Zugriff Seiten 195 - 199
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Technische Sicherheit als Anforderung an Erzeugungsanlagen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Vorratshaltung zur Sicherung der Energieversorgung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Monitoring, Meldepflicht und Ausschreibung neuer Erzeugungskapazitäten Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Anspruch auf Netzanschluss und Einspeisung der erzeugten Elektrizität Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Bewertung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Genehmigung des Netzbetriebs Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Betrieb von Energieversorgungsnetzen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Konkretisierung der Betreiberpflicht nach § 12 EnWG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Konkretisierung der Betreiberpflicht nach § 13 EnWG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Elektrizitätsverteilernetze Kein Zugriff
            Autor:innen:
          6. Netzanschluss und Netzzugang nach §§ 17, 20 EnWG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          7. Autor:innen:
            1. Aufsichtsmaßnahmen der Regulierungsbehörde Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Enteignung zur Sicherung der Versorgung Kein Zugriff
              Autor:innen:
          8. Bewertung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Anzeige der Belieferung mit Energie Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Netzanschlusspflichten nach §§ 17, 18 EnWG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Versorgungspflicht nach § 36 EnWG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Qualität und Durchsetzung der Ansprüche Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Autor:innen:
            1. Unmöglichkeit und Unzumutbarkeit des Anschlusses oder der Versorgung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Betrieb von Eigenanlagen Kein Zugriff
              Autor:innen:
          6. Auswirkungen auf die Versorgungssicherheit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          7. Reserveversorgung und Ersatzversorgung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Vorschriften zur Versorgungssicherheit in der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für den Netzanschluss und dessen Nutzung für die Elektrizitätsversorgung in Niederspannung (NAV) Kein Zugriff Seiten 235 - 238
        Autor:innen:
      4. Vorschriften zur Versorgungssicherheit in der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Grundversorgung von Haushaltskunden und die Ersatzversorgung mit Elektrizität aus dem Niederspannungsnetz (StromGVV) Kein Zugriff Seiten 238 - 240
        Autor:innen:
      5. Vorschriften zur Versorgungssicherheit im Bundesimmissionsschutzgesetz Kein Zugriff Seiten 240 - 240
        Autor:innen:
      6. Autor:innen:
        1. Unmittelbare Gefahr oder Störung der Energieversorgung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die nicht durch marktgerechte Maßnahmen zu beheben ist Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Rechtsverordnung aufgrund des EnSiG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Bewertung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      7. Gesetz über die Sicherstellung von Leistungen auf dem Gebiet der gewerblichen Wirtschaft sowie des Geld- und Kapitalverkehrs Kein Zugriff Seiten 244 - 245
        Autor:innen:
      8. Vorschriften zur Versorgungssicherheit im Gesetz über Energiestatistik Kein Zugriff Seiten 245 - 247
        Autor:innen:
      9. Vorschriften zur Versorgungssicherheit in den Verstromungsgesetzen Kein Zugriff Seiten 247 - 248
        Autor:innen:
      10. Vorschriften zur Versorgungssicherheit im Erdölbevorratungsgesetz Kein Zugriff Seiten 248 - 249
        Autor:innen:
      11. Vorschriften zur Versorgungssicherheit im EEG und KWKG Kein Zugriff Seiten 249 - 251
        Autor:innen:
      12. Vorschriften zur Versorgungssicherheit im Atomgesetz Kein Zugriff Seiten 251 - 254
        Autor:innen:
      13. Autor:innen:
        1. Richtlinie 2005/89/EG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Verordnung 1228/2003 Kein Zugriff
          Autor:innen:
      14. Zusammenfassung zur Versorgungssicherheit und Ausblick Kein Zugriff Seiten 261 - 264
        Autor:innen:
      1. Energieeffizienz/Rationeller und sparsamer Umgang mit Energie als Element einer umweltverträglichen Energieversorgung Kein Zugriff Seiten 264 - 266
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Vorschriften zur schonenden und dauerhaften Nutzung von Ressourcen im EnWG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Vorschriften zur schonenden und dauerhaften Nutzung von Ressourcen im EnEG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Einhaltung des Vorsorgegebots (§ 5 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG) Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Von dem Effizienzgebot betroffene Energien Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. „Verwendung“ im Sinne des § 5 Abs. 1 Nr. 4 BImSchG Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Inhalt des Effizienzgebots Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Inhalt des Sparsamkeitsgebots nach § 5 Abs. 1 Nr. 4 BImSchG Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Abgrenzung der Vorsorgepflicht von der Pflicht, Energie sparsam und effizient zu verwenden Kein Zugriff
              Autor:innen:
            6. Konkrete Vorgaben zur sparsamen und effizienten Verwendung von Energie Kein Zugriff
              Autor:innen:
            7. Verhältnis des Effizienzgebotes zum TEHG Kein Zugriff
              Autor:innen:
            8. Zusammenfassung zu § 5 Abs. 1 Nr. 4 BImSchG Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Vorschriften zur schonenden und dauerhaften Nutzung von Ressourcen bei nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen zur Elektrizitätsversorgung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Vorschriften zur schonenden und dauerhaften Nutzung von Ressourcen aufgrund steuerrechtlicher Vorschriften (Ökosteuer) Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Vorschriften zur schonenden und dauerhaften Nutzung von Ressourcen im AtG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Autor:innen:
          1. Aktionsplan zur Energieeffizienz Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Thematische Strategie für eine nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Richtlinie 2006/32/EG über Endenergieeffizienz und Energiedienstleistungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
        7. Zusammenfassung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Vorschriften zur Schonung der Umwelt insgesamt im EnWG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Der Schutzgrundsatz des § 5 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Konkretisierung des Vorsorgegebotes durch die 13. BImSchV Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Konkretisierung des Vorsorgegebotes durch die 17. BImSchV Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Konkretisierung des Vorsorgegebotes durch die TA Luft Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Auswirkung der europäischen BVT- Merkblätter für das untergesetzliche Regelwerk Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Schutz der Umwelt insgesamt durch das Effizienzgebot des § 5 Abs. 1 Nr. 4 BImSchG Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Die Schonung der Umwelt insgesamt bei nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Bilanz zum BImSchG Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Vorschriften zur Schonung der Umwelt insgesamt im TEHG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Sonstige für den Bereich der Energieversorgung einschlägige Gesetze Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Zusammenfassung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Grundlagen für die besondere Bedeutung von Kraft-Wärme-Kopplung und erneuerbaren Energien im EnWG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung als Element einer umweltverträglichen Elektrizitätsversorgung nach dem KWKG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Förderung der erneuerbaren Energien als Element einer umweltverträglichen Elektrizitätsversorgung nach dem EEG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Zwischenergebnis zu der besonderen Bedeutung der Kraft-Wärme-Kopplung und der erneuerbaren Energien Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Zusammenfassung zur Umweltverträglichkeit Kein Zugriff Seiten 346 - 349
        Autor:innen:
    1. Fazit Kein Zugriff Seiten 349 - 352
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Vollständige eigentumsrechtliche Entflechtung durch ein „Ownership Unbundling“ Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Unvollständige eigentumsrechtliche Entflechtung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Übertragung des Netzbetriebes auf einen unabhängigen Netzbetreiber Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Eigentumsfreiheit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Vollständige eigentumsrechtliche Entflechtung durch das ownership unbundling Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Unvollständige eigentumsrechtliche Entflechtung Kein Zugriff
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          3. Eigentumsrechtliche Entflechtung durch einen unabhängigen Netzbetreiber Kein Zugriff
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        3. Autor:innen:
          1. Bestehen einer Kompetenzgrundlage für eine Enteignung Kein Zugriff
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          2. Gesetzliche Grundlage der eigentumsrechtlichen Entflechtung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Öffentliches Interesse an dem Eingriff Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Autor:innen:
            1. Geeignetheit Kein Zugriff
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            2. Erforderlichkeit Kein Zugriff
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        4. Ergebnis der europarechtlichen Beurteilung Kein Zugriff
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      3. Autor:innen:
        1. Schutzbereich Kein Zugriff
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        2. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Staatlicher Zugriff Kein Zugriff
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            2. Entzug konkreter Rechtspositionen Kein Zugriff
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            3. Erfüllung öffentlicher Aufgaben Kein Zugriff
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            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
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          2. Eigentumsinhaltsneubestimmung Kein Zugriff
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          3. Würdigung Kein Zugriff
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        3. Rechtfertigung Kein Zugriff
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        4. Ergebnis der verfassungsrechtlichen Beurteilung Kein Zugriff
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      4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 379 - 379
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      1. Die bisherigen Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 379 - 381
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      2. Ausblick für eine umweltverträgliche(-re) Elektrizitätsversorgung Kein Zugriff Seiten 381 - 382
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      3. Lösungsansätze Kein Zugriff Seiten 382 - 386
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  3. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 387 - 402
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  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 403 - 420
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