Die Elektrizitätsversorgung zwischen Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeit

RA Dr. Christian Kahle LL.M.

doi:10.5771/9783845217956

Zusammenfassung

Auch nach Inkrafttreten des novellierten Energiewirtschaftsgesetzes 2005 stellt die sichere und umweltverträgliche Energieversorgung eines der Ziele des Gesetzes dar. Dabei handelt es sich bei der Gewährleistung dieser Ziele um eine der großen Herausforderungen unserer Zeit. Zu der Sicherheit der Energieversorgung zählt die Versorgungssicherheit, d.h. die jederzeitige, auch künftig unterbrechungsfreie Bereitstellung von Energie in einer den Bedarf deckenden Menge bei gleichzeitiger Minimierung der Import- und Infrastrukturrisiken. Das Ziel der Versorgungssicherheit steht dabei auch im Konflikt mit dem Ziel der Umweltverträglichkeit. Ob und wie das geltende Recht in der Lage ist, mögliche Konflikte zu lösen, ist Gegenstand des Bandes.

Der Autor stellt zunächst die Auswirkungen der Elektrizitätsversorgung auf die Umwelt sowie die Versorgungssituation dar, um im Anschluss die Begriffe der „Versorgungssicherheit“ und der „Umweltverträglichkeit“ einer Präzisierung zuzuführen. Schwerpunkt der Arbeit bildet die Untersuchung des geltenden Rechts hinsichtlich der Fähigkeit, Konflikte zwischen diesen Zielen zu bewältigen. In einem Ausblick werden Instrumente zur Behebung von Defiziten des geltenden Rechts erörtert.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2009
Erscheinungsdatum: 01.07.2009
ISBN-Print: 978-3-8329-4441-4
ISBN-Online: 978-3-8452-1795-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Umweltenergierecht
Band: 1
Sprache: Deutsch
Seiten: 420
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 22
1. Ausgangslage und Problemstellung Kein Zugriff Seiten 23 - 25
2. Ziel der Arbeit Kein Zugriff Seiten 25 - 26
3. Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 26 - 27
1. 1. Primärenergiebedarf Kein Zugriff Seiten 28 - 33
 2. Verfügbarkeit der Primärenergieträger weltweit Kein Zugriff Seiten 33 - 36
 3. 1. Die maßgeblichen Akteure der Elektrizitätsversorgung Kein Zugriff
 2. Die Kraftwerksstruktur in Deutschland Kein Zugriff
 3. Die Struktur der Elektrizitätsversorgungsnetze Kein Zugriff
 4. Politische und wirtschaftliche Einflüsse auf die Energieversorgung Kein Zugriff Seiten 48 - 54
 5. Zwischenbilanz Kein Zugriff Seiten 54 - 55
2. 1. 1. Beitrag der Energieversorgung an den Kohlendioxid-Emissionen, (CO2) Kein Zugriff
 2. Beitrag der Energieversorgung an den Schwefeldioxid-Emissionen, (SO2) Kein Zugriff
 3. Beitrag der Energieversorgung an den Stickstoffoxide-Emissionen, (Nox) Kein Zugriff
 4. Beitrag der Energieversorgung an den Staubemissionen Kein Zugriff
 5. Auswirkungen auf die bodennahe Atmosphäre im Vergleich der Energiesysteme Kein Zugriff
 2. 1. 1. Kohlekraftwerke Kein Zugriff
 2. Gaskraftwerke Kein Zugriff
 3. Kernkraftwerke Kein Zugriff
 2. Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen Kein Zugriff
 3. 1. Windenergie Kein Zugriff
 2. Wasserkraftwerke Kein Zugriff
 3. Biomasse Kein Zugriff
 4. Photovoltaik Kein Zugriff
 4. Energieübertragung Kein Zugriff
3. 1. Energiegewinnung und Energieverbrauch Kein Zugriff Seiten 73 - 75
 2. Umweltauswirkungen Kein Zugriff Seiten 75 - 78
 3. 1. Künftiger Energiemix Kein Zugriff
 2. 1. Wasserstoff als möglicher Energieträger zur Elektrizitätserzeugung Kein Zugriff
 2. Carbon Capture and Storage als Lösung für Kohlendioxidemissionen Kein Zugriff
1. 1. 1. Wortsinninterpretation Kein Zugriff
    2. 1. EnWG 1935 Kein Zugriff
      2. Das EnWG zwischen 1945 und 1998 Kein Zugriff
      3. EnWG 1998 Kein Zugriff
      4. EnWG 2005 Kein Zugriff
      5. Versorgungssicherheit als Gegenstand anderer energiesektorbezogener Regelwerke Kein Zugriff
      6. Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. Der Begriff „Versorgungssicherheit“ im EnWG Kein Zugriff
    4. 1. Zeitliches Kriterium Kein Zugriff
      2. Mengenmäßiges Kriterium Kein Zugriff
      3. Preis-Kriterium Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. Wortsinninterpretation Kein Zugriff
    2. Historische Entwicklung des Gedankens der umweltverträglichen Energieversorgung Kein Zugriff
    3. 1. Systematische Erwägungen Kein Zugriff
      2. Der Begriff der Umweltverträglichkeit in § 1 EnWG i.V.m. § 3 Nr. 33 EnWG Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. Umweltverträglichkeit und Versorgungssicherheit als Erfordernisse einer nachhaltige Energieversorgung Kein Zugriff Seiten 121 - 124
3. Anforderungen an eine umweltverträgliche und versorgungssichere Elektrizitätsversorgung Kein Zugriff Seiten 124 - 124
1. 1. Maximierung der Versorgungssicherheit Kein Zugriff Seiten 125 - 127
  2. Maximierung der Umweltverträglichkeit Kein Zugriff Seiten 127 - 128
2. 1. Absoluter oder relativer Vorrang der Versorgungssicherheit? Kein Zugriff Seiten 128 - 130
  2. Vorrang der Umweltverträglichkeit Kein Zugriff Seiten 130 - 131
  3. These von der Gleichrangigkeit der Ziele Kein Zugriff Seiten 131 - 134
3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 134 - 135
1. 1. 1. 1. Inhalt der Daseinsvorsorge nach Forsthoff Kein Zugriff
      2. Energieversorgung als Daseinsvorsorge Forsthoffscher Prägung? Kein Zugriff
      3. Fortentwicklung des Begriffs der Daseinsvorsorge Kein Zugriff
      4. Energieversorgung als Aufgabe der Daseinsvorsorge (im weiteren Sinne) Kein Zugriff
      5. Folgen für die Versorgungssicherheit Kein Zugriff
      6. Das Konzept der Gewährleistungsverantwortung als Fortentwicklung der Daseinsvorsorge Kein Zugriff
      7. Eine Gewährleistungsverantwortung für die Elektrizitätsversorgung Kein Zugriff
    2. 1. Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse Kein Zugriff
      2. Rechtsfolgen nach Art. 86 EGV Kein Zugriff
      3. Notwendigkeit einer Betrauung Kein Zugriff
        Anforderungen an die Betrauung Kein Zugriff
        Betrauung durch das EnWG Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Sozialstaatsprinzip und Umweltverträglichkeit Kein Zugriff
  2. Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeit als öffentliche Aufgabe oder Staatsaufgabe Kein Zugriff Seiten 178 - 179
  3. Staatszielbestimmung Umweltschutz als Grundlage einer umweltverträglichen Elektrizitätsversorgung, Art. 20a GG Kein Zugriff Seiten 179 - 184
  4. Art. 20 GG und Art. 20a GG als Direktiven zur Lösung der Zielkonflikte Kein Zugriff Seiten 184 - 184
  5. Gewährleistungsverantwortung für die Elektrizitätsversorgung entsprechend Art. 87e und 87f GG Kein Zugriff Seiten 184 - 185
  6. Vorgaben der Berufsfreiheit für eine versorgungssichere und umweltverträgliche Elektrizitätsversorgung (Art. 12 GG) Kein Zugriff Seiten 185 - 187
  7. Vorgaben der Eigentumsfreiheit für eine versorgungssichere und umweltverträgliche Elektrizitätsversorgung (Art. 14 GG) Kein Zugriff Seiten 187 - 190
  8. Verfassungsrechtliche Vorgaben für die Elektrizitätsversorgung aus Art. 2 GG Kein Zugriff Seiten 190 - 191
  9. Möglichkeit der Sicherung der Energieversorgung durch Sozialisierung Kein Zugriff Seiten 191 - 192
  10. Ausblick auf den Entwurf der EU-Verfassung Kein Zugriff Seiten 192 - 193
  11. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 193 - 195
2. 1. Allgemeine Aussagen des Energiewirtschaftsgesetzes zur Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeit Kein Zugriff Seiten 195 - 199
  2. 1. 1. Technische Sicherheit als Anforderung an Erzeugungsanlagen Kein Zugriff
      2. Vorratshaltung zur Sicherung der Energieversorgung Kein Zugriff
      3. Monitoring, Meldepflicht und Ausschreibung neuer Erzeugungskapazitäten Kein Zugriff
      4. Anspruch auf Netzanschluss und Einspeisung der erzeugten Elektrizität Kein Zugriff
      5. Bewertung Kein Zugriff
    2. 1. Genehmigung des Netzbetriebs Kein Zugriff
      2. Betrieb von Energieversorgungsnetzen Kein Zugriff
      3. Konkretisierung der Betreiberpflicht nach § 12 EnWG Kein Zugriff
      4. Konkretisierung der Betreiberpflicht nach § 13 EnWG Kein Zugriff
      5. Elektrizitätsverteilernetze Kein Zugriff
      6. Netzanschluss und Netzzugang nach §§ 17, 20 EnWG Kein Zugriff
      7. Aufsichtsmaßnahmen der Regulierungsbehörde Kein Zugriff
        Enteignung zur Sicherung der Versorgung Kein Zugriff
      8. Bewertung Kein Zugriff
    3. 1. Anzeige der Belieferung mit Energie Kein Zugriff
      2. Netzanschlusspflichten nach §§ 17, 18 EnWG Kein Zugriff
      3. Versorgungspflicht nach § 36 EnWG Kein Zugriff
      4. Qualität und Durchsetzung der Ansprüche Kein Zugriff
      5. Unmöglichkeit und Unzumutbarkeit des Anschlusses oder der Versorgung Kein Zugriff
        Betrieb von Eigenanlagen Kein Zugriff
      6. Auswirkungen auf die Versorgungssicherheit Kein Zugriff
      7. Reserveversorgung und Ersatzversorgung Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. Vorschriften zur Versorgungssicherheit in der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für den Netzanschluss und dessen Nutzung für die Elektrizitätsversorgung in Niederspannung (NAV) Kein Zugriff Seiten 235 - 238
  4. Vorschriften zur Versorgungssicherheit in der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Grundversorgung von Haushaltskunden und die Ersatzversorgung mit Elektrizität aus dem Niederspannungsnetz (StromGVV) Kein Zugriff Seiten 238 - 240
  5. Vorschriften zur Versorgungssicherheit im Bundesimmissionsschutzgesetz Kein Zugriff Seiten 240 - 240
  6. 1. Unmittelbare Gefahr oder Störung der Energieversorgung Kein Zugriff
    2. Die nicht durch marktgerechte Maßnahmen zu beheben ist Kein Zugriff
    3. Rechtsverordnung aufgrund des EnSiG Kein Zugriff
    4. Bewertung Kein Zugriff
  7. Gesetz über die Sicherstellung von Leistungen auf dem Gebiet der gewerblichen Wirtschaft sowie des Geld- und Kapitalverkehrs Kein Zugriff Seiten 244 - 245
  8. Vorschriften zur Versorgungssicherheit im Gesetz über Energiestatistik Kein Zugriff Seiten 245 - 247
  9. Vorschriften zur Versorgungssicherheit in den Verstromungsgesetzen Kein Zugriff Seiten 247 - 248
  10. Vorschriften zur Versorgungssicherheit im Erdölbevorratungsgesetz Kein Zugriff Seiten 248 - 249
  11. Vorschriften zur Versorgungssicherheit im EEG und KWKG Kein Zugriff Seiten 249 - 251
  12. Vorschriften zur Versorgungssicherheit im Atomgesetz Kein Zugriff Seiten 251 - 254
  13. 1. Richtlinie 2005/89/EG Kein Zugriff
    2. Verordnung 1228/2003 Kein Zugriff
  14. Zusammenfassung zur Versorgungssicherheit und Ausblick Kein Zugriff Seiten 261 - 264
3. 1. Energieeffizienz/Rationeller und sparsamer Umgang mit Energie als Element einer umweltverträglichen Energieversorgung Kein Zugriff Seiten 264 - 266
  2. 1. Vorschriften zur schonenden und dauerhaften Nutzung von Ressourcen im EnWG Kein Zugriff
    2. Vorschriften zur schonenden und dauerhaften Nutzung von Ressourcen im EnEG Kein Zugriff
    3. 1. Einhaltung des Vorsorgegebots (§ 5 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG) Kein Zugriff
      2. Von dem Effizienzgebot betroffene Energien Kein Zugriff
        „Verwendung“ im Sinne des § 5 Abs. 1 Nr. 4 BImSchG Kein Zugriff
        Inhalt des Effizienzgebots Kein Zugriff
        Inhalt des Sparsamkeitsgebots nach § 5 Abs. 1 Nr. 4 BImSchG Kein Zugriff
        Abgrenzung der Vorsorgepflicht von der Pflicht, Energie sparsam und effizient zu verwenden Kein Zugriff
        Konkrete Vorgaben zur sparsamen und effizienten Verwendung von Energie Kein Zugriff
        Verhältnis des Effizienzgebotes zum TEHG Kein Zugriff
        Zusammenfassung zu § 5 Abs. 1 Nr. 4 BImSchG Kein Zugriff
      3. Vorschriften zur schonenden und dauerhaften Nutzung von Ressourcen bei nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen zur Elektrizitätsversorgung Kein Zugriff
    4. Vorschriften zur schonenden und dauerhaften Nutzung von Ressourcen aufgrund steuerrechtlicher Vorschriften (Ökosteuer) Kein Zugriff
    5. Vorschriften zur schonenden und dauerhaften Nutzung von Ressourcen im AtG Kein Zugriff
    6. 1. Aktionsplan zur Energieeffizienz Kein Zugriff
      2. Thematische Strategie für eine nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen Kein Zugriff
      3. Richtlinie 2006/32/EG über Endenergieeffizienz und Energiedienstleistungen Kein Zugriff
    7. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. Vorschriften zur Schonung der Umwelt insgesamt im EnWG Kein Zugriff
    2. 1. Der Schutzgrundsatz des § 5 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG Kein Zugriff
      2. Konkretisierung des Vorsorgegebotes durch die 13. BImSchV Kein Zugriff
        Konkretisierung des Vorsorgegebotes durch die 17. BImSchV Kein Zugriff
        Konkretisierung des Vorsorgegebotes durch die TA Luft Kein Zugriff
        Auswirkung der europäischen BVT- Merkblätter für das untergesetzliche Regelwerk Kein Zugriff
        Schutz der Umwelt insgesamt durch das Effizienzgebot des § 5 Abs. 1 Nr. 4 BImSchG Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Die Schonung der Umwelt insgesamt bei nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen Kein Zugriff
      5. Bilanz zum BImSchG Kein Zugriff
    3. Vorschriften zur Schonung der Umwelt insgesamt im TEHG Kein Zugriff
    4. Sonstige für den Bereich der Energieversorgung einschlägige Gesetze Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. Grundlagen für die besondere Bedeutung von Kraft-Wärme-Kopplung und erneuerbaren Energien im EnWG Kein Zugriff
    2. Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung als Element einer umweltverträglichen Elektrizitätsversorgung nach dem KWKG Kein Zugriff
    3. Förderung der erneuerbaren Energien als Element einer umweltverträglichen Elektrizitätsversorgung nach dem EEG Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis zu der besonderen Bedeutung der Kraft-Wärme-Kopplung und der erneuerbaren Energien Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung zur Umweltverträglichkeit Kein Zugriff Seiten 346 - 349
4. Fazit Kein Zugriff Seiten 349 - 352
1. 1. 1. Vollständige eigentumsrechtliche Entflechtung durch ein „Ownership Unbundling“ Kein Zugriff
    2. Unvollständige eigentumsrechtliche Entflechtung Kein Zugriff
    3. Übertragung des Netzbetriebes auf einen unabhängigen Netzbetreiber Kein Zugriff
  2. 1. Eigentumsfreiheit Kein Zugriff
    2. 1. Vollständige eigentumsrechtliche Entflechtung durch das ownership unbundling Kein Zugriff
      2. Unvollständige eigentumsrechtliche Entflechtung Kein Zugriff
      3. Eigentumsrechtliche Entflechtung durch einen unabhängigen Netzbetreiber Kein Zugriff
    3. 1. Bestehen einer Kompetenzgrundlage für eine Enteignung Kein Zugriff
      2. Gesetzliche Grundlage der eigentumsrechtlichen Entflechtung Kein Zugriff
      3. Öffentliches Interesse an dem Eingriff Kein Zugriff
      4. Geeignetheit Kein Zugriff
        Erforderlichkeit Kein Zugriff
    4. Ergebnis der europarechtlichen Beurteilung Kein Zugriff
  3. 1. Schutzbereich Kein Zugriff
    2. 1. Staatlicher Zugriff Kein Zugriff
        Entzug konkreter Rechtspositionen Kein Zugriff
        Erfüllung öffentlicher Aufgaben Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Eigentumsinhaltsneubestimmung Kein Zugriff
      3. Würdigung Kein Zugriff
    3. Rechtfertigung Kein Zugriff
    4. Ergebnis der verfassungsrechtlichen Beurteilung Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 379 - 379
2. 1. Die bisherigen Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 379 - 381
  2. Ausblick für eine umweltverträgliche(-re) Elektrizitätsversorgung Kein Zugriff Seiten 381 - 382
  3. Lösungsansätze Kein Zugriff Seiten 382 - 386
Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 387 - 402
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 403 - 420

Die Elektrizitätsversorgung zwischen Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeit

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