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Monographie Kein Zugriff

Die Elektrizitätsversorgung zwischen Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeit

Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Auch nach Inkrafttreten des novellierten Energiewirtschaftsgesetzes 2005 stellt die sichere und umweltverträgliche Energieversorgung eines der Ziele des Gesetzes dar. Dabei handelt es sich bei der Gewährleistung dieser Ziele um eine der großen Herausforderungen unserer Zeit. Zu der Sicherheit der Energieversorgung zählt die Versorgungssicherheit, d.h. die jederzeitige, auch künftig unterbrechungsfreie Bereitstellung von Energie in einer den Bedarf deckenden Menge bei gleichzeitiger Minimierung der Import- und Infrastrukturrisiken. Das Ziel der Versorgungssicherheit steht dabei auch im Konflikt mit dem Ziel der Umweltverträglichkeit. Ob und wie das geltende Recht in der Lage ist, mögliche Konflikte zu lösen, ist Gegenstand des Bandes.

Der Autor stellt zunächst die Auswirkungen der Elektrizitätsversorgung auf die Umwelt sowie die Versorgungssituation dar, um im Anschluss die Begriffe der „Versorgungssicherheit“ und der „Umweltverträglichkeit“ einer Präzisierung zuzuführen. Schwerpunkt der Arbeit bildet die Untersuchung des geltenden Rechts hinsichtlich der Fähigkeit, Konflikte zwischen diesen Zielen zu bewältigen. In einem Ausblick werden Instrumente zur Behebung von Defiziten des geltenden Rechts erörtert.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2009
Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4441-4
ISBN-Online
978-3-8452-1795-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Umweltenergierecht
Band
1
Sprache
Deutsch
Seiten
420
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16 Christian Kahle
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 22 Christian Kahle
    1. Ausgangslage und Problemstellung Kein Zugriff Seiten 23 - 25 Christian Kahle
    2. Ziel der Arbeit Kein Zugriff Seiten 25 - 26 Christian Kahle
    3. Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 26 - 27 Christian Kahle
      1. Primärenergiebedarf Kein Zugriff Seiten 28 - 33 Christian Kahle
      2. Verfügbarkeit der Primärenergieträger weltweit Kein Zugriff Seiten 33 - 36 Christian Kahle
      3. Christian Kahle
        1. Die maßgeblichen Akteure der Elektrizitätsversorgung Kein Zugriff Christian Kahle
        2. Die Kraftwerksstruktur in Deutschland Kein Zugriff Christian Kahle
        3. Die Struktur der Elektrizitätsversorgungsnetze Kein Zugriff Christian Kahle
      4. Politische und wirtschaftliche Einflüsse auf die Energieversorgung Kein Zugriff Seiten 48 - 54 Christian Kahle
      5. Zwischenbilanz Kein Zugriff Seiten 54 - 55 Christian Kahle
      1. Christian Kahle
        1. Beitrag der Energieversorgung an den Kohlendioxid-Emissionen, (CO<sub>2</sub>) Kein Zugriff Christian Kahle
        2. Beitrag der Energieversorgung an den Schwefeldioxid-Emissionen, (SO<sub>2</sub>) Kein Zugriff Christian Kahle
        3. Beitrag der Energieversorgung an den Stickstoffoxide-Emissionen, (No<sub>x</sub>) Kein Zugriff Christian Kahle
        4. Beitrag der Energieversorgung an den Staubemissionen Kein Zugriff Christian Kahle
        5. Auswirkungen auf die bodennahe Atmosphäre im Vergleich der Energiesysteme Kein Zugriff Christian Kahle
      2. Christian Kahle
        1. Christian Kahle
          1. Kohlekraftwerke Kein Zugriff Christian Kahle
          2. Gaskraftwerke Kein Zugriff Christian Kahle
          3. Kernkraftwerke Kein Zugriff Christian Kahle
        2. Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen Kein Zugriff Christian Kahle
        3. Christian Kahle
          1. Windenergie Kein Zugriff Christian Kahle
          2. Wasserkraftwerke Kein Zugriff Christian Kahle
          3. Biomasse Kein Zugriff Christian Kahle
          4. Photovoltaik Kein Zugriff Christian Kahle
        4. Energieübertragung Kein Zugriff Christian Kahle
      1. Energiegewinnung und Energieverbrauch Kein Zugriff Seiten 73 - 75 Christian Kahle
      2. Umweltauswirkungen Kein Zugriff Seiten 75 - 78 Christian Kahle
      3. Christian Kahle
        1. Künftiger Energiemix Kein Zugriff Christian Kahle
        2. Christian Kahle
          1. Wasserstoff als möglicher Energieträger zur Elektrizitätserzeugung Kein Zugriff Christian Kahle
          2. Carbon Capture and Storage als Lösung für Kohlendioxidemissionen Kein Zugriff Christian Kahle
      1. Christian Kahle
        1. Wortsinninterpretation Kein Zugriff Christian Kahle
        2. Christian Kahle
          1. EnWG 1935 Kein Zugriff Christian Kahle
          2. Das EnWG zwischen 1945 und 1998 Kein Zugriff Christian Kahle
          3. EnWG 1998 Kein Zugriff Christian Kahle
          4. EnWG 2005 Kein Zugriff Christian Kahle
          5. Versorgungssicherheit als Gegenstand anderer energiesektorbezogener Regelwerke Kein Zugriff Christian Kahle
          6. Zusammenfassung Kein Zugriff Christian Kahle
        3. Der Begriff „Versorgungssicherheit“ im EnWG Kein Zugriff Christian Kahle
        4. Christian Kahle
          1. Zeitliches Kriterium Kein Zugriff Christian Kahle
          2. Mengenmäßiges Kriterium Kein Zugriff Christian Kahle
          3. Preis-Kriterium Kein Zugriff Christian Kahle
          4. Zusammenfassung Kein Zugriff Christian Kahle
      2. Christian Kahle
        1. Wortsinninterpretation Kein Zugriff Christian Kahle
        2. Historische Entwicklung des Gedankens der umweltverträglichen Energieversorgung Kein Zugriff Christian Kahle
        3. Christian Kahle
          1. Systematische Erwägungen Kein Zugriff Christian Kahle
          2. Der Begriff der Umweltverträglichkeit in § 1 EnWG i.V.m. § 3 Nr. 33 EnWG Kein Zugriff Christian Kahle
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff Christian Kahle
    1. Umweltverträglichkeit und Versorgungssicherheit als Erfordernisse einer nachhaltige Energieversorgung Kein Zugriff Seiten 121 - 124 Christian Kahle
    2. Anforderungen an eine umweltverträgliche und versorgungssichere Elektrizitätsversorgung Kein Zugriff Seiten 124 - 124 Christian Kahle
      1. Maximierung der Versorgungssicherheit Kein Zugriff Seiten 125 - 127 Christian Kahle
      2. Maximierung der Umweltverträglichkeit Kein Zugriff Seiten 127 - 128 Christian Kahle
      1. Absoluter oder relativer Vorrang der Versorgungssicherheit? Kein Zugriff Seiten 128 - 130 Christian Kahle
      2. Vorrang der Umweltverträglichkeit Kein Zugriff Seiten 130 - 131 Christian Kahle
      3. These von der Gleichrangigkeit der Ziele Kein Zugriff Seiten 131 - 134 Christian Kahle
    1. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 134 - 135 Christian Kahle
      1. Christian Kahle
        1. Christian Kahle
          1. Inhalt der Daseinsvorsorge nach Forsthoff Kein Zugriff Christian Kahle
          2. Energieversorgung als Daseinsvorsorge Forsthoffscher Prägung? Kein Zugriff Christian Kahle
          3. Fortentwicklung des Begriffs der Daseinsvorsorge Kein Zugriff Christian Kahle
          4. Energieversorgung als Aufgabe der Daseinsvorsorge (im weiteren Sinne) Kein Zugriff Christian Kahle
          5. Folgen für die Versorgungssicherheit Kein Zugriff Christian Kahle
          6. Das Konzept der Gewährleistungsverantwortung als Fortentwicklung der Daseinsvorsorge Kein Zugriff Christian Kahle
          7. Eine Gewährleistungsverantwortung für die Elektrizitätsversorgung Kein Zugriff Christian Kahle
        2. Christian Kahle
          1. Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse Kein Zugriff Christian Kahle
          2. Rechtsfolgen nach Art. 86 EGV Kein Zugriff Christian Kahle
          3. Christian Kahle
            1. Notwendigkeit einer Betrauung Kein Zugriff Christian Kahle
            2. Anforderungen an die Betrauung Kein Zugriff Christian Kahle
            3. Betrauung durch das EnWG Kein Zugriff Christian Kahle
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Christian Kahle
        3. Sozialstaatsprinzip und Umweltverträglichkeit Kein Zugriff Christian Kahle
      2. Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeit als öffentliche Aufgabe oder Staatsaufgabe Kein Zugriff Seiten 178 - 179 Christian Kahle
      3. Staatszielbestimmung Umweltschutz als Grundlage einer umweltverträglichen Elektrizitätsversorgung, Art. 20a GG Kein Zugriff Seiten 179 - 184 Christian Kahle
      4. Art. 20 GG und Art. 20a GG als Direktiven zur Lösung der Zielkonflikte Kein Zugriff Seiten 184 - 184 Christian Kahle
      5. Gewährleistungsverantwortung für die Elektrizitätsversorgung entsprechend Art. 87e und 87f GG Kein Zugriff Seiten 184 - 185 Christian Kahle
      6. Vorgaben der Berufsfreiheit für eine versorgungssichere und umweltverträgliche Elektrizitätsversorgung (Art. 12 GG) Kein Zugriff Seiten 185 - 187 Christian Kahle
      7. Vorgaben der Eigentumsfreiheit für eine versorgungssichere und umweltverträgliche Elektrizitätsversorgung (Art. 14 GG) Kein Zugriff Seiten 187 - 190 Christian Kahle
      8. Verfassungsrechtliche Vorgaben für die Elektrizitätsversorgung aus Art. 2 GG Kein Zugriff Seiten 190 - 191 Christian Kahle
      9. Möglichkeit der Sicherung der Energieversorgung durch Sozialisierung Kein Zugriff Seiten 191 - 192 Christian Kahle
      10. Ausblick auf den Entwurf der EU-Verfassung Kein Zugriff Seiten 192 - 193 Christian Kahle
      11. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 193 - 195 Christian Kahle
      1. Allgemeine Aussagen des Energiewirtschaftsgesetzes zur Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeit Kein Zugriff Seiten 195 - 199 Christian Kahle
      2. Christian Kahle
        1. Christian Kahle
          1. Technische Sicherheit als Anforderung an Erzeugungsanlagen Kein Zugriff Christian Kahle
          2. Vorratshaltung zur Sicherung der Energieversorgung Kein Zugriff Christian Kahle
          3. Monitoring, Meldepflicht und Ausschreibung neuer Erzeugungskapazitäten Kein Zugriff Christian Kahle
          4. Anspruch auf Netzanschluss und Einspeisung der erzeugten Elektrizität Kein Zugriff Christian Kahle
          5. Bewertung Kein Zugriff Christian Kahle
        2. Christian Kahle
          1. Genehmigung des Netzbetriebs Kein Zugriff Christian Kahle
          2. Betrieb von Energieversorgungsnetzen Kein Zugriff Christian Kahle
          3. Konkretisierung der Betreiberpflicht nach § 12 EnWG Kein Zugriff Christian Kahle
          4. Konkretisierung der Betreiberpflicht nach § 13 EnWG Kein Zugriff Christian Kahle
          5. Elektrizitätsverteilernetze Kein Zugriff Christian Kahle
          6. Netzanschluss und Netzzugang nach §§ 17, 20 EnWG Kein Zugriff Christian Kahle
          7. Christian Kahle
            1. Aufsichtsmaßnahmen der Regulierungsbehörde Kein Zugriff Christian Kahle
            2. Enteignung zur Sicherung der Versorgung Kein Zugriff Christian Kahle
          8. Bewertung Kein Zugriff Christian Kahle
        3. Christian Kahle
          1. Anzeige der Belieferung mit Energie Kein Zugriff Christian Kahle
          2. Netzanschlusspflichten nach §§ 17, 18 EnWG Kein Zugriff Christian Kahle
          3. Versorgungspflicht nach § 36 EnWG Kein Zugriff Christian Kahle
          4. Qualität und Durchsetzung der Ansprüche Kein Zugriff Christian Kahle
          5. Christian Kahle
            1. Unmöglichkeit und Unzumutbarkeit des Anschlusses oder der Versorgung Kein Zugriff Christian Kahle
            2. Betrieb von Eigenanlagen Kein Zugriff Christian Kahle
          6. Auswirkungen auf die Versorgungssicherheit Kein Zugriff Christian Kahle
          7. Reserveversorgung und Ersatzversorgung Kein Zugriff Christian Kahle
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Christian Kahle
      3. Vorschriften zur Versorgungssicherheit in der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für den Netzanschluss und dessen Nutzung für die Elektrizitätsversorgung in Niederspannung (NAV) Kein Zugriff Seiten 235 - 238 Christian Kahle
      4. Vorschriften zur Versorgungssicherheit in der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Grundversorgung von Haushaltskunden und die Ersatzversorgung mit Elektrizität aus dem Niederspannungsnetz (StromGVV) Kein Zugriff Seiten 238 - 240 Christian Kahle
      5. Vorschriften zur Versorgungssicherheit im Bundesimmissionsschutzgesetz Kein Zugriff Seiten 240 - 240 Christian Kahle
      6. Christian Kahle
        1. Unmittelbare Gefahr oder Störung der Energieversorgung Kein Zugriff Christian Kahle
        2. Die nicht durch marktgerechte Maßnahmen zu beheben ist Kein Zugriff Christian Kahle
        3. Rechtsverordnung aufgrund des EnSiG Kein Zugriff Christian Kahle
        4. Bewertung Kein Zugriff Christian Kahle
      7. Gesetz über die Sicherstellung von Leistungen auf dem Gebiet der gewerblichen Wirtschaft sowie des Geld- und Kapitalverkehrs Kein Zugriff Seiten 244 - 245 Christian Kahle
      8. Vorschriften zur Versorgungssicherheit im Gesetz über Energiestatistik Kein Zugriff Seiten 245 - 247 Christian Kahle
      9. Vorschriften zur Versorgungssicherheit in den Verstromungsgesetzen Kein Zugriff Seiten 247 - 248 Christian Kahle
      10. Vorschriften zur Versorgungssicherheit im Erdölbevorratungsgesetz Kein Zugriff Seiten 248 - 249 Christian Kahle
      11. Vorschriften zur Versorgungssicherheit im EEG und KWKG Kein Zugriff Seiten 249 - 251 Christian Kahle
      12. Vorschriften zur Versorgungssicherheit im Atomgesetz Kein Zugriff Seiten 251 - 254 Christian Kahle
      13. Christian Kahle
        1. Richtlinie 2005/89/EG Kein Zugriff Christian Kahle
        2. Verordnung 1228/2003 Kein Zugriff Christian Kahle
      14. Zusammenfassung zur Versorgungssicherheit und Ausblick Kein Zugriff Seiten 261 - 264 Christian Kahle
      1. Energieeffizienz/Rationeller und sparsamer Umgang mit Energie als Element einer umweltverträglichen Energieversorgung Kein Zugriff Seiten 264 - 266 Christian Kahle
      2. Christian Kahle
        1. Vorschriften zur schonenden und dauerhaften Nutzung von Ressourcen im EnWG Kein Zugriff Christian Kahle
        2. Vorschriften zur schonenden und dauerhaften Nutzung von Ressourcen im EnEG Kein Zugriff Christian Kahle
        3. Christian Kahle
          1. Einhaltung des Vorsorgegebots (§ 5 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG) Kein Zugriff Christian Kahle
          2. Christian Kahle
            1. Von dem Effizienzgebot betroffene Energien Kein Zugriff Christian Kahle
            2. „Verwendung“ im Sinne des § 5 Abs. 1 Nr. 4 BImSchG Kein Zugriff Christian Kahle
            3. Inhalt des Effizienzgebots Kein Zugriff Christian Kahle
            4. Inhalt des Sparsamkeitsgebots nach § 5 Abs. 1 Nr. 4 BImSchG Kein Zugriff Christian Kahle
            5. Abgrenzung der Vorsorgepflicht von der Pflicht, Energie sparsam und effizient zu verwenden Kein Zugriff Christian Kahle
            6. Konkrete Vorgaben zur sparsamen und effizienten Verwendung von Energie Kein Zugriff Christian Kahle
            7. Verhältnis des Effizienzgebotes zum TEHG Kein Zugriff Christian Kahle
            8. Zusammenfassung zu § 5 Abs. 1 Nr. 4 BImSchG Kein Zugriff Christian Kahle
          3. Vorschriften zur schonenden und dauerhaften Nutzung von Ressourcen bei nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen zur Elektrizitätsversorgung Kein Zugriff Christian Kahle
        4. Vorschriften zur schonenden und dauerhaften Nutzung von Ressourcen aufgrund steuerrechtlicher Vorschriften (Ökosteuer) Kein Zugriff Christian Kahle
        5. Vorschriften zur schonenden und dauerhaften Nutzung von Ressourcen im AtG Kein Zugriff Christian Kahle
        6. Christian Kahle
          1. Aktionsplan zur Energieeffizienz Kein Zugriff Christian Kahle
          2. Thematische Strategie für eine nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen Kein Zugriff Christian Kahle
          3. Richtlinie 2006/32/EG über Endenergieeffizienz und Energiedienstleistungen Kein Zugriff Christian Kahle
        7. Zusammenfassung Kein Zugriff Christian Kahle
      3. Christian Kahle
        1. Vorschriften zur Schonung der Umwelt insgesamt im EnWG Kein Zugriff Christian Kahle
        2. Christian Kahle
          1. Der Schutzgrundsatz des § 5 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG Kein Zugriff Christian Kahle
          2. Christian Kahle
            1. Konkretisierung des Vorsorgegebotes durch die 13. BImSchV Kein Zugriff Christian Kahle
            2. Konkretisierung des Vorsorgegebotes durch die 17. BImSchV Kein Zugriff Christian Kahle
            3. Konkretisierung des Vorsorgegebotes durch die TA Luft Kein Zugriff Christian Kahle
            4. Auswirkung der europäischen BVT- Merkblätter für das untergesetzliche Regelwerk Kein Zugriff Christian Kahle
            5. Schutz der Umwelt insgesamt durch das Effizienzgebot des § 5 Abs. 1 Nr. 4 BImSchG Kein Zugriff Christian Kahle
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Christian Kahle
          4. Die Schonung der Umwelt insgesamt bei nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen Kein Zugriff Christian Kahle
          5. Bilanz zum BImSchG Kein Zugriff Christian Kahle
        3. Vorschriften zur Schonung der Umwelt insgesamt im TEHG Kein Zugriff Christian Kahle
        4. Sonstige für den Bereich der Energieversorgung einschlägige Gesetze Kein Zugriff Christian Kahle
        5. Zusammenfassung Kein Zugriff Christian Kahle
      4. Christian Kahle
        1. Grundlagen für die besondere Bedeutung von Kraft-Wärme-Kopplung und erneuerbaren Energien im EnWG Kein Zugriff Christian Kahle
        2. Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung als Element einer umweltverträglichen Elektrizitätsversorgung nach dem KWKG Kein Zugriff Christian Kahle
        3. Förderung der erneuerbaren Energien als Element einer umweltverträglichen Elektrizitätsversorgung nach dem EEG Kein Zugriff Christian Kahle
        4. Zwischenergebnis zu der besonderen Bedeutung der Kraft-Wärme-Kopplung und der erneuerbaren Energien Kein Zugriff Christian Kahle
      5. Zusammenfassung zur Umweltverträglichkeit Kein Zugriff Seiten 346 - 349 Christian Kahle
    1. Fazit Kein Zugriff Seiten 349 - 352 Christian Kahle
      1. Christian Kahle
        1. Vollständige eigentumsrechtliche Entflechtung durch ein „Ownership Unbundling“ Kein Zugriff Christian Kahle
        2. Unvollständige eigentumsrechtliche Entflechtung Kein Zugriff Christian Kahle
        3. Übertragung des Netzbetriebes auf einen unabhängigen Netzbetreiber Kein Zugriff Christian Kahle
      2. Christian Kahle
        1. Eigentumsfreiheit Kein Zugriff Christian Kahle
        2. Christian Kahle
          1. Vollständige eigentumsrechtliche Entflechtung durch das ownership unbundling Kein Zugriff Christian Kahle
          2. Unvollständige eigentumsrechtliche Entflechtung Kein Zugriff Christian Kahle
          3. Eigentumsrechtliche Entflechtung durch einen unabhängigen Netzbetreiber Kein Zugriff Christian Kahle
        3. Christian Kahle
          1. Bestehen einer Kompetenzgrundlage für eine Enteignung Kein Zugriff Christian Kahle
          2. Gesetzliche Grundlage der eigentumsrechtlichen Entflechtung Kein Zugriff Christian Kahle
          3. Öffentliches Interesse an dem Eingriff Kein Zugriff Christian Kahle
          4. Christian Kahle
            1. Geeignetheit Kein Zugriff Christian Kahle
            2. Erforderlichkeit Kein Zugriff Christian Kahle
        4. Ergebnis der europarechtlichen Beurteilung Kein Zugriff Christian Kahle
      3. Christian Kahle
        1. Schutzbereich Kein Zugriff Christian Kahle
        2. Christian Kahle
          1. Christian Kahle
            1. Staatlicher Zugriff Kein Zugriff Christian Kahle
            2. Entzug konkreter Rechtspositionen Kein Zugriff Christian Kahle
            3. Erfüllung öffentlicher Aufgaben Kein Zugriff Christian Kahle
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Christian Kahle
          2. Eigentumsinhaltsneubestimmung Kein Zugriff Christian Kahle
          3. Würdigung Kein Zugriff Christian Kahle
        3. Rechtfertigung Kein Zugriff Christian Kahle
        4. Ergebnis der verfassungsrechtlichen Beurteilung Kein Zugriff Christian Kahle
      4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 379 - 379 Christian Kahle
      1. Die bisherigen Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 379 - 381 Christian Kahle
      2. Ausblick für eine umweltverträgliche(-re) Elektrizitätsversorgung Kein Zugriff Seiten 381 - 382 Christian Kahle
      3. Lösungsansätze Kein Zugriff Seiten 382 - 386 Christian Kahle
  3. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 387 - 402 Christian Kahle
  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 403 - 420 Christian Kahle

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