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Monographie Kein Zugriff
Evergreening von Arzneimittelpatenten
Schutzverlängernde Patentstrategien und die Möglichkeiten ihrer Begrenzung im Recht der WTO- Autor:innen:
- Reihe:
- Lausanner Studien zur Rechtswissenschaft, Band 9
- Verlag:
- 2011
Zusammenfassung
Das Werk bietet eine umfassende Analyse strategischer Arzneimittelpatente im Spannungsfeld zwischen Innovationsschutz und öffentlicher Gesundheitsversorgung. Nach einer fundierten Darstellung der Wirkweisen und Grenzen schutzverlängernder Patentstrategien werden Fallgruppen zu einer differenzierten rechtspolitischen Einordnung entwickelt. Sodann zeigt die Autorin auf, welche Spielräume insbesondere Entwicklungsländern nach dem WTO-Recht verbleiben, wollen sie das Evergreening eindämmen. Hierzu werden ausgewählte Regelungen aus nationalen Rechtsordnungen auf ihre Vereinbarkeit mit dem TRIPs-Abkommen untersucht.
Die Studie richtet sich nicht nur an Wissenschaftler, sondern auch an Praktiker aus den Bereichen Gesundheit, Pharmaindustrie, sowie Entwicklungszusammenarbeit.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2011
- Copyrightjahr
- 2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6586-0
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3370-3
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Lausanner Studien zur Rechtswissenschaft
- Band
- 9
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 264
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 16Autor:innen:
- Problemstellung Kein Zugriff Seiten 17 - 21Autor:innen:
- Gang der Darstellung und Methodik Kein Zugriff Seiten 21 - 22Autor:innen:
- Patent und Monopol Kein ZugriffAutor:innen:
- Arzneimittel Kein Zugriff Seiten 23 - 23Autor:innen:
- Autor:innen:
- Wirkstoffsuche Kein ZugriffAutor:innen:
- Präklinische Phase Kein ZugriffAutor:innen:
- Klinische Phase Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufbau und Wirkweise von Arzneimitteln Kein Zugriff Seiten 28 - 31Autor:innen:
- Forschende Unternehmen und Generikahersteller Kein Zugriff Seiten 31 - 33Autor:innen:
- Bedeutung des Patentschutzes für die Pharmaindustrie Kein Zugriff Seiten 33 - 35Autor:innen:
- Das Patent im Produktlebenszyklus des Arzneimittels Kein Zugriff Seiten 35 - 37Autor:innen:
- Entwicklung des Patentschutzes für Arzneimittel in Deutschland Kein Zugriff Seiten 37 - 40Autor:innen:
- Autor:innen:
- Erfindung Kein ZugriffAutor:innen:
- Neuheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfinderische Tätigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewerbliche Anwendbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erzeugnispatente Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrenspatente Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwendungspatente Kein ZugriffAutor:innen:
- Entstehung und Hintergrund des TRIPs-Übereinkommens Kein Zugriff Seiten 51 - 58Autor:innen:
- Autor:innen:
- Präambel Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 7 und Art. 8 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Absatz 1: Patentvoraussetzungen und Nichtdiskriminierungsgrundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Absätze 2 und 3: Ausschluss des Patentschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 30 TRIPs Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 31 TRIPs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erklärung von Doha Kein ZugriffAutor:innen:
- Erklärung zum TRIPS-Übereinkommen und öffentlichen Gesundheitswesen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ergänzende Schutzzertifikate Kein ZugriffAutor:innen:
- Marktexklusivität für „Orphan Drugs“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Arzneimittelrechtlicher Unterlagenschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundlagen des Zulassungsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinfachte Zulassung gem. § 24b AMG Kein ZugriffAutor:innen:
- Bolar – Regelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Erstattungsregelungen der GKV Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Traditionelles Patentverständnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Japanische Patentstrategien Kein ZugriffAutor:innen:
- Entdeckung der Patentstrategien in Europa Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schutzfunktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Freihaltefunktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Blockadefunktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Austauschfunktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Standardisierungsfunktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Finanzierungsfunktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Imagefunktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Interne Funktionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Definition und Eingrenzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Offensive und defensive Strategien Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Basispatente Kein ZugriffAutor:innen:
- Patentnetze und Patentgürtel Kein ZugriffAutor:innen:
- Patentdecke Kein ZugriffAutor:innen:
- Patentzaun Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Enantiomere Kein ZugriffAutor:innen:
- Neue physikalische Formen Kein ZugriffAutor:innen:
- Salze, Ether und Ester Kein ZugriffAutor:innen:
- Aktive Metaboliten und Pro-Pharmaka Kein ZugriffAutor:innen:
- Patente für Stoffgruppen und ihre Bestandteile Kein Zugriff Seiten 112 - 116Autor:innen:
- Patente für Formulierungen Kein Zugriff Seiten 116 - 117Autor:innen:
- Autor:innen:
- Erste medizinische Indikation Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Deutsches Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Europäisches Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Kombinationspräparate Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 124 - 124Autor:innen:
- Autor:innen:
- Metaboliten Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswahlpatente Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sekundärpatente für Wirkstoffvarianten Kein ZugriffAutor:innen:
- Sekundärpatente für Produktkomponenten Kein ZugriffAutor:innen:
- Sekundärpatente zur Eröffnung neuer Verwertungswege Kein Zugriff Seiten 131 - 134Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 134 - 135Autor:innen:
- Verfahrensimmanente Marktzutrittsschranken – zur Rechtslage in den USA Kein Zugriff Seiten 135 - 139Autor:innen:
- Autor:innen:
- Patentrechtsspezifischer Missbrauchsbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Fragestellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzliche Verankerung eines Missbrauchsvorbehalts Kein Zugriff Seiten 143 - 143Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Darstellung der Begründungsansätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Eignung zur Grenzziehung Kein ZugriffAutor:innen:
- Grenzziehung anhand der Schutzfunktion? Kein ZugriffAutor:innen:
- Grenzziehung anhand der Qualität der Erfindung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestimmung zur Schädigung Dritter Kein ZugriffAutor:innen:
- Patentmissbrauch durch funktionale Doppelpatentierung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Interesse des Generikaherstellers Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinwohlinteresse Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 160 - 161Autor:innen:
- Geschichte und Grundzüge des Indian Patents Act Kein Zugriff Seiten 161 - 164Autor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Glivec-Fall Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematische Einordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Regelungsinhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätze der Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslegung des Erfindungsbegriffs Kein ZugriffAutor:innen:
- Grenzen der Ausgestaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Auslegung des Begriffs „erfinderischer Schritt“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Grenzen der Ausgestaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ungleichbehandlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kriterien des Canada-Pharmaceuticals-Falls Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 8 Abs. 1 TRIPs Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 8 Abs. 2 TRIPs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Schutz des Lebens oder der Gesundheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz der öffentlichen Ordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz der guten Sitten Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhinderung der gewerblichen Verwertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Notwendigkeit der Maßnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Patentierung neuer Eigenschaften oder Anwendungsgebiete gem. Sec. 3(d) 2. Alt. IndPatG Kein Zugriff Seiten 211 - 215Autor:innen:
- Autor:innen:
- Geschichte und Grundzüge des kanadischen Patentrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbundklausel des Sec. 55.2 (4) KanPatG Kein ZugriffAutor:innen:
- Schadensersatzpflicht gem. Sec. 8 (1) PMNOC-R Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Geschichte und Grundzüge des australischen Patentrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbundklausel des Art. 17.10.4 AUSFTA Kein ZugriffAutor:innen:
- Schadensersatzpflicht gem. Sec. 26D AusAMG Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinsamkeiten und Unterschiede der kanadischen und australischen Regelung Kein Zugriff Seiten 225 - 226Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- „Ob“ des Schadensersatzanspruches Kein ZugriffAutor:innen:
- „Wie“ des Schadensersatzanspruches Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sonderprobleme einzelner Produktbereiche Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ungleiche Ausgangssituation Kein ZugriffAutor:innen:
- Geeignetheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 8 Abs. 1 TRIPs Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 8 Abs. 2 TRIPs Kein ZugriffAutor:innen:
- Durchsetzung des Patents (Art. 50 Abs. 1 TRIPs) Kein Zugriff Seiten 236 - 237Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 237 - 237Autor:innen:
- Zwei grundlegende Ansätze Kein Zugriff Seiten 238 - 239Autor:innen:
- Patentverbot für strategische Sekundärpatente Kein Zugriff Seiten 239 - 240Autor:innen:
- Entschädigungslose Zwangslizenz für strategische Sekundärpatente Kein Zugriff Seiten 240 - 241Autor:innen:
- Restriktive Erstattungsregelungen für Analogpräparate Kein Zugriff Seiten 241 - 242Autor:innen:
- Schlussbetrachtung: Patente versus Patienten? Kein Zugriff Seiten 243 - 248Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 249 - 264Autor:innen:
