Evergreening von Arzneimittelpatenten

Dr. Gesine Berthold

doi:10.5771/9783845233703

Zusammenfassung

Das Werk bietet eine umfassende Analyse strategischer Arzneimittelpatente im Spannungsfeld zwischen Innovationsschutz und öffentlicher Gesundheitsversorgung. Nach einer fundierten Darstellung der Wirkweisen und Grenzen schutzverlängernder Patentstrategien werden Fallgruppen zu einer differenzierten rechtspolitischen Einordnung entwickelt. Sodann zeigt die Autorin auf, welche Spielräume insbesondere Entwicklungsländern nach dem WTO-Recht verbleiben, wollen sie das Evergreening eindämmen. Hierzu werden ausgewählte Regelungen aus nationalen Rechtsordnungen auf ihre Vereinbarkeit mit dem TRIPs-Abkommen untersucht.

Die Studie richtet sich nicht nur an Wissenschaftler, sondern auch an Praktiker aus den Bereichen Gesundheit, Pharmaindustrie, sowie Entwicklungszusammenarbeit.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6586-0
ISBN-Online: 978-3-8452-3370-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Lausanner Studien zur Rechtswissenschaft
Band: 9
Sprache: Deutsch
Seiten: 264
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 16
1. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 17 - 21
2. Gang der Darstellung und Methodik Kein Zugriff Seiten 21 - 22
3. 1. Patent und Monopol Kein Zugriff
  2. Arzneimittel Kein Zugriff Seiten 23 - 23
1. 1. 1. Wirkstoffsuche Kein Zugriff
    2. Präklinische Phase Kein Zugriff
    3. Klinische Phase Kein Zugriff
  2. Aufbau und Wirkweise von Arzneimitteln Kein Zugriff Seiten 28 - 31
2. 1. Forschende Unternehmen und Generikahersteller Kein Zugriff Seiten 31 - 33
  2. Bedeutung des Patentschutzes für die Pharmaindustrie Kein Zugriff Seiten 33 - 35
  3. Das Patent im Produktlebenszyklus des Arzneimittels Kein Zugriff Seiten 35 - 37
3. 1. Entwicklung des Patentschutzes für Arzneimittel in Deutschland Kein Zugriff Seiten 37 - 40
  2. 1. Erfindung Kein Zugriff
    2. Neuheit Kein Zugriff
    3. Erfinderische Tätigkeit Kein Zugriff
    4. Gewerbliche Anwendbarkeit Kein Zugriff
  3. 1. Erzeugnispatente Kein Zugriff
    2. Verfahrenspatente Kein Zugriff
    3. Verwendungspatente Kein Zugriff
4. 1. Entstehung und Hintergrund des TRIPs-Übereinkommens Kein Zugriff Seiten 51 - 58
  2. 1. Präambel Kein Zugriff
    2. Art. 7 und Art. 8 Kein Zugriff
    3. 1. Absatz 1: Patentvoraussetzungen und Nichtdiskriminierungsgrundsatz Kein Zugriff
      2. Absätze 2 und 3: Ausschluss des Patentschutzes Kein Zugriff
    4. Art. 30 TRIPs Kein Zugriff
    5. Art. 31 TRIPs Kein Zugriff
  3. 1. Erklärung von Doha Kein Zugriff
    2. Erklärung zum TRIPS-Übereinkommen und öffentlichen Gesundheitswesen Kein Zugriff
5. 1. 1. Ergänzende Schutzzertifikate Kein Zugriff
    2. Marktexklusivität für „Orphan Drugs“ Kein Zugriff
    3. Arzneimittelrechtlicher Unterlagenschutz Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundlagen des Zulassungsrechts Kein Zugriff
      2. Vereinfachte Zulassung gem. § 24b AMG Kein Zugriff
    2. Bolar – Regelung Kein Zugriff
    3. Erstattungsregelungen der GKV Kein Zugriff
1. 1. 1. Traditionelles Patentverständnis Kein Zugriff
    2. Japanische Patentstrategien Kein Zugriff
    3. Entdeckung der Patentstrategien in Europa Kein Zugriff
  2. 1. Schutzfunktion Kein Zugriff
    2. Freihaltefunktion Kein Zugriff
    3. Blockadefunktion Kein Zugriff
    4. Austauschfunktion Kein Zugriff
    5. Standardisierungsfunktion Kein Zugriff
    6. Finanzierungsfunktion Kein Zugriff
    7. Imagefunktion Kein Zugriff
    8. Interne Funktionen Kein Zugriff
  3. 1. Definition und Eingrenzung Kein Zugriff
    2. Offensive und defensive Strategien Kein Zugriff
  4. 1. Basispatente Kein Zugriff
    2. Patentnetze und Patentgürtel Kein Zugriff
    3. Patentdecke Kein Zugriff
    4. Patentzaun Kein Zugriff
2. 1. 1. Enantiomere Kein Zugriff
    2. Neue physikalische Formen Kein Zugriff
    3. Salze, Ether und Ester Kein Zugriff
    4. Aktive Metaboliten und Pro-Pharmaka Kein Zugriff
  2. Patente für Stoffgruppen und ihre Bestandteile Kein Zugriff Seiten 112 - 116
  3. Patente für Formulierungen Kein Zugriff Seiten 116 - 117
  4. 1. Erste medizinische Indikation Kein Zugriff
    2. 1. Deutsches Recht Kein Zugriff
      2. Europäisches Recht Kein Zugriff
    3. Kombinationspräparate Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 124 - 124
3. 1. 1. Metaboliten Kein Zugriff
    2. Auswahlpatente Kein Zugriff
  2. 1. Sekundärpatente für Wirkstoffvarianten Kein Zugriff
    2. Sekundärpatente für Produktkomponenten Kein Zugriff
  3. Sekundärpatente zur Eröffnung neuer Verwertungswege Kein Zugriff Seiten 131 - 134
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 134 - 135
4. Verfahrensimmanente Marktzutrittsschranken – zur Rechtslage in den USA Kein Zugriff Seiten 135 - 139
5. 1. 1. Patentrechtsspezifischer Missbrauchsbegriff Kein Zugriff
    2. Fragestellung Kein Zugriff
  2. Gesetzliche Verankerung eines Missbrauchsvorbehalts Kein Zugriff Seiten 143 - 143
  3. 1. 1. Darstellung der Begründungsansätze Kein Zugriff
      2. Eignung zur Grenzziehung Kein Zugriff
      3. Grenzziehung anhand der Schutzfunktion? Kein Zugriff
      4. Grenzziehung anhand der Qualität der Erfindung? Kein Zugriff
    2. Bestimmung zur Schädigung Dritter Kein Zugriff
    3. Patentmissbrauch durch funktionale Doppelpatentierung? Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Interesse des Generikaherstellers Kein Zugriff
    2. Gemeinwohlinteresse Kein Zugriff
1. Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 160 - 161
2. 1. Geschichte und Grundzüge des Indian Patents Act Kein Zugriff Seiten 161 - 164
  2. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. Der Glivec-Fall Kein Zugriff
    3. Systematische Einordnung Kein Zugriff
  3. 1. Regelungsinhalt Kein Zugriff
    2. 1. Grundsätze der Auslegung Kein Zugriff
      2. Auslegung des Erfindungsbegriffs Kein Zugriff
      3. Grenzen der Ausgestaltung Kein Zugriff
    3. 1. Auslegung des Begriffs „erfinderischer Schritt“ Kein Zugriff
      2. Grenzen der Ausgestaltung Kein Zugriff
    4. 1. Ungleichbehandlung Kein Zugriff
      2. Kriterien des Canada-Pharmaceuticals-Falls Kein Zugriff
        Art. 8 Abs. 1 TRIPs Kein Zugriff
        Art. 8 Abs. 2 TRIPs Kein Zugriff
    5. 1. Schutz des Lebens oder der Gesundheit Kein Zugriff
        Schutz der öffentlichen Ordnung Kein Zugriff
        Schutz der guten Sitten Kein Zugriff
      2. Verhinderung der gewerblichen Verwertung Kein Zugriff
      3. Notwendigkeit der Maßnahme Kein Zugriff
    6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. Patentierung neuer Eigenschaften oder Anwendungsgebiete gem. Sec. 3(d) 2. Alt. IndPatG Kein Zugriff Seiten 211 - 215
3. 1. 1. Geschichte und Grundzüge des kanadischen Patentrechts Kein Zugriff
    2. Verbundklausel des Sec. 55.2 (4) KanPatG Kein Zugriff
    3. Schadensersatzpflicht gem. Sec. 8 (1) PMNOC-R Kein Zugriff
  2. 1. Geschichte und Grundzüge des australischen Patentrechts Kein Zugriff
    2. Verbundklausel des Art. 17.10.4 AUSFTA Kein Zugriff
    3. Schadensersatzpflicht gem. Sec. 26D AusAMG Kein Zugriff
  3. Gemeinsamkeiten und Unterschiede der kanadischen und australischen Regelung Kein Zugriff Seiten 225 - 226
  4. 1. 1. „Ob“ des Schadensersatzanspruches Kein Zugriff
      2. „Wie“ des Schadensersatzanspruches Kein Zugriff
    2. 1. Sonderprobleme einzelner Produktbereiche Kein Zugriff
      2. Ungleiche Ausgangssituation Kein Zugriff
        Geeignetheit Kein Zugriff
      3. Art. 8 Abs. 1 TRIPs Kein Zugriff
      4. Art. 8 Abs. 2 TRIPs Kein Zugriff
  5. Durchsetzung des Patents (Art. 50 Abs. 1 TRIPs) Kein Zugriff Seiten 236 - 237
  6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 237 - 237
1. Zwei grundlegende Ansätze Kein Zugriff Seiten 238 - 239
2. 1. Patentverbot für strategische Sekundärpatente Kein Zugriff Seiten 239 - 240
  2. Entschädigungslose Zwangslizenz für strategische Sekundärpatente Kein Zugriff Seiten 240 - 241
  3. Restriktive Erstattungsregelungen für Analogpräparate Kein Zugriff Seiten 241 - 242
Schlussbetrachtung: Patente versus Patienten? Kein Zugriff Seiten 243 - 248
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 249 - 264

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