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Monographie Kein Zugriff

Evergreening von Arzneimittelpatenten

Schutzverlängernde Patentstrategien und die Möglichkeiten ihrer Begrenzung im Recht der WTO
Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Das Werk bietet eine umfassende Analyse strategischer Arzneimittelpatente im Spannungsfeld zwischen Innovationsschutz und öffentlicher Gesundheitsversorgung. Nach einer fundierten Darstellung der Wirkweisen und Grenzen schutzverlängernder Patentstrategien werden Fallgruppen zu einer differenzierten rechtspolitischen Einordnung entwickelt. Sodann zeigt die Autorin auf, welche Spielräume insbesondere Entwicklungsländern nach dem WTO-Recht verbleiben, wollen sie das Evergreening eindämmen. Hierzu werden ausgewählte Regelungen aus nationalen Rechtsordnungen auf ihre Vereinbarkeit mit dem TRIPs-Abkommen untersucht.

Die Studie richtet sich nicht nur an Wissenschaftler, sondern auch an Praktiker aus den Bereichen Gesundheit, Pharmaindustrie, sowie Entwicklungszusammenarbeit.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2011
Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6586-0
ISBN-Online
978-3-8452-3370-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Lausanner Studien zur Rechtswissenschaft
Band
9
Sprache
Deutsch
Seiten
264
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12 Gesine Berthold
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 16 Gesine Berthold
    1. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 17 - 21 Gesine Berthold
    2. Gang der Darstellung und Methodik Kein Zugriff Seiten 21 - 22 Gesine Berthold
      1. Patent und Monopol Kein Zugriff Gesine Berthold
      2. Arzneimittel Kein Zugriff Seiten 23 - 23 Gesine Berthold
      1. Gesine Berthold
        1. Wirkstoffsuche Kein Zugriff Gesine Berthold
        2. Präklinische Phase Kein Zugriff Gesine Berthold
        3. Klinische Phase Kein Zugriff Gesine Berthold
      2. Aufbau und Wirkweise von Arzneimitteln Kein Zugriff Seiten 28 - 31 Gesine Berthold
      1. Forschende Unternehmen und Generikahersteller Kein Zugriff Seiten 31 - 33 Gesine Berthold
      2. Bedeutung des Patentschutzes für die Pharmaindustrie Kein Zugriff Seiten 33 - 35 Gesine Berthold
      3. Das Patent im Produktlebenszyklus des Arzneimittels Kein Zugriff Seiten 35 - 37 Gesine Berthold
      1. Entwicklung des Patentschutzes für Arzneimittel in Deutschland Kein Zugriff Seiten 37 - 40 Gesine Berthold
      2. Gesine Berthold
        1. Erfindung Kein Zugriff Gesine Berthold
        2. Neuheit Kein Zugriff Gesine Berthold
        3. Erfinderische Tätigkeit Kein Zugriff Gesine Berthold
        4. Gewerbliche Anwendbarkeit Kein Zugriff Gesine Berthold
      3. Gesine Berthold
        1. Erzeugnispatente Kein Zugriff Gesine Berthold
        2. Verfahrenspatente Kein Zugriff Gesine Berthold
        3. Verwendungspatente Kein Zugriff Gesine Berthold
      1. Entstehung und Hintergrund des TRIPs-Übereinkommens Kein Zugriff Seiten 51 - 58 Gesine Berthold
      2. Gesine Berthold
        1. Präambel Kein Zugriff Gesine Berthold
        2. Art. 7 und Art. 8 Kein Zugriff Gesine Berthold
        3. Gesine Berthold
          1. Absatz 1: Patentvoraussetzungen und Nichtdiskriminierungsgrundsatz Kein Zugriff Gesine Berthold
          2. Absätze 2 und 3: Ausschluss des Patentschutzes Kein Zugriff Gesine Berthold
        4. Art. 30 TRIPs Kein Zugriff Gesine Berthold
        5. Art. 31 TRIPs Kein Zugriff Gesine Berthold
      3. Gesine Berthold
        1. Erklärung von Doha Kein Zugriff Gesine Berthold
        2. Erklärung zum TRIPS-Übereinkommen und öffentlichen Gesundheitswesen Kein Zugriff Gesine Berthold
      1. Gesine Berthold
        1. Ergänzende Schutzzertifikate Kein Zugriff Gesine Berthold
        2. Marktexklusivität für „Orphan Drugs“ Kein Zugriff Gesine Berthold
        3. Arzneimittelrechtlicher Unterlagenschutz Kein Zugriff Gesine Berthold
      2. Gesine Berthold
        1. Gesine Berthold
          1. Grundlagen des Zulassungsrechts Kein Zugriff Gesine Berthold
          2. Vereinfachte Zulassung gem. § 24b AMG Kein Zugriff Gesine Berthold
        2. Bolar – Regelung Kein Zugriff Gesine Berthold
        3. Erstattungsregelungen der GKV Kein Zugriff Gesine Berthold
      1. Gesine Berthold
        1. Traditionelles Patentverständnis Kein Zugriff Gesine Berthold
        2. Japanische Patentstrategien Kein Zugriff Gesine Berthold
        3. Entdeckung der Patentstrategien in Europa Kein Zugriff Gesine Berthold
      2. Gesine Berthold
        1. Schutzfunktion Kein Zugriff Gesine Berthold
        2. Freihaltefunktion Kein Zugriff Gesine Berthold
        3. Blockadefunktion Kein Zugriff Gesine Berthold
        4. Austauschfunktion Kein Zugriff Gesine Berthold
        5. Standardisierungsfunktion Kein Zugriff Gesine Berthold
        6. Finanzierungsfunktion Kein Zugriff Gesine Berthold
        7. Imagefunktion Kein Zugriff Gesine Berthold
        8. Interne Funktionen Kein Zugriff Gesine Berthold
      3. Gesine Berthold
        1. Definition und Eingrenzung Kein Zugriff Gesine Berthold
        2. Offensive und defensive Strategien Kein Zugriff Gesine Berthold
      4. Gesine Berthold
        1. Basispatente Kein Zugriff Gesine Berthold
        2. Patentnetze und Patentgürtel Kein Zugriff Gesine Berthold
        3. Patentdecke Kein Zugriff Gesine Berthold
        4. Patentzaun Kein Zugriff Gesine Berthold
      1. Gesine Berthold
        1. Enantiomere Kein Zugriff Gesine Berthold
        2. Neue physikalische Formen Kein Zugriff Gesine Berthold
        3. Salze, Ether und Ester Kein Zugriff Gesine Berthold
        4. Aktive Metaboliten und Pro-Pharmaka Kein Zugriff Gesine Berthold
      2. Patente für Stoffgruppen und ihre Bestandteile Kein Zugriff Seiten 112 - 116 Gesine Berthold
      3. Patente für Formulierungen Kein Zugriff Seiten 116 - 117 Gesine Berthold
      4. Gesine Berthold
        1. Erste medizinische Indikation Kein Zugriff Gesine Berthold
        2. Gesine Berthold
          1. Deutsches Recht Kein Zugriff Gesine Berthold
          2. Europäisches Recht Kein Zugriff Gesine Berthold
        3. Kombinationspräparate Kein Zugriff Gesine Berthold
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 124 - 124 Gesine Berthold
      1. Gesine Berthold
        1. Metaboliten Kein Zugriff Gesine Berthold
        2. Auswahlpatente Kein Zugriff Gesine Berthold
      2. Gesine Berthold
        1. Sekundärpatente für Wirkstoffvarianten Kein Zugriff Gesine Berthold
        2. Sekundärpatente für Produktkomponenten Kein Zugriff Gesine Berthold
      3. Sekundärpatente zur Eröffnung neuer Verwertungswege Kein Zugriff Seiten 131 - 134 Gesine Berthold
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 134 - 135 Gesine Berthold
    1. Verfahrensimmanente Marktzutrittsschranken – zur Rechtslage in den USA Kein Zugriff Seiten 135 - 139 Gesine Berthold
      1. Gesine Berthold
        1. Patentrechtsspezifischer Missbrauchsbegriff Kein Zugriff Gesine Berthold
        2. Fragestellung Kein Zugriff Gesine Berthold
      2. Gesetzliche Verankerung eines Missbrauchsvorbehalts Kein Zugriff Seiten 143 - 143 Gesine Berthold
      3. Gesine Berthold
        1. Gesine Berthold
          1. Darstellung der Begründungsansätze Kein Zugriff Gesine Berthold
          2. Eignung zur Grenzziehung Kein Zugriff Gesine Berthold
          3. Grenzziehung anhand der Schutzfunktion? Kein Zugriff Gesine Berthold
          4. Grenzziehung anhand der Qualität der Erfindung? Kein Zugriff Gesine Berthold
        2. Bestimmung zur Schädigung Dritter Kein Zugriff Gesine Berthold
        3. Patentmissbrauch durch funktionale Doppelpatentierung? Kein Zugriff Gesine Berthold
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Gesine Berthold
      4. Gesine Berthold
        1. Interesse des Generikaherstellers Kein Zugriff Gesine Berthold
        2. Gemeinwohlinteresse Kein Zugriff Gesine Berthold
    1. Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 160 - 161 Gesine Berthold
      1. Geschichte und Grundzüge des Indian Patents Act Kein Zugriff Seiten 161 - 164 Gesine Berthold
      2. Gesine Berthold
        1. Überblick Kein Zugriff Gesine Berthold
        2. Der Glivec-Fall Kein Zugriff Gesine Berthold
        3. Systematische Einordnung Kein Zugriff Gesine Berthold
      3. Gesine Berthold
        1. Regelungsinhalt Kein Zugriff Gesine Berthold
        2. Gesine Berthold
          1. Grundsätze der Auslegung Kein Zugriff Gesine Berthold
          2. Auslegung des Erfindungsbegriffs Kein Zugriff Gesine Berthold
          3. Grenzen der Ausgestaltung Kein Zugriff Gesine Berthold
        3. Gesine Berthold
          1. Auslegung des Begriffs „erfinderischer Schritt“ Kein Zugriff Gesine Berthold
          2. Grenzen der Ausgestaltung Kein Zugriff Gesine Berthold
        4. Gesine Berthold
          1. Ungleichbehandlung Kein Zugriff Gesine Berthold
          2. Gesine Berthold
            1. Kriterien des Canada-Pharmaceuticals-Falls Kein Zugriff Gesine Berthold
            2. Art. 8 Abs. 1 TRIPs Kein Zugriff Gesine Berthold
            3. Art. 8 Abs. 2 TRIPs Kein Zugriff Gesine Berthold
        5. Gesine Berthold
          1. Gesine Berthold
            1. Schutz des Lebens oder der Gesundheit Kein Zugriff Gesine Berthold
            2. Schutz der öffentlichen Ordnung Kein Zugriff Gesine Berthold
            3. Schutz der guten Sitten Kein Zugriff Gesine Berthold
          2. Verhinderung der gewerblichen Verwertung Kein Zugriff Gesine Berthold
          3. Notwendigkeit der Maßnahme Kein Zugriff Gesine Berthold
        6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Gesine Berthold
      4. Patentierung neuer Eigenschaften oder Anwendungsgebiete gem. Sec. 3(d) 2. Alt. IndPatG Kein Zugriff Seiten 211 - 215 Gesine Berthold
      1. Gesine Berthold
        1. Geschichte und Grundzüge des kanadischen Patentrechts Kein Zugriff Gesine Berthold
        2. Verbundklausel des Sec. 55.2 (4) KanPatG Kein Zugriff Gesine Berthold
        3. Schadensersatzpflicht gem. Sec. 8 (1) PMNOC-R Kein Zugriff Gesine Berthold
      2. Gesine Berthold
        1. Geschichte und Grundzüge des australischen Patentrechts Kein Zugriff Gesine Berthold
        2. Verbundklausel des Art. 17.10.4 AUSFTA Kein Zugriff Gesine Berthold
        3. Schadensersatzpflicht gem. Sec. 26D AusAMG Kein Zugriff Gesine Berthold
      3. Gemeinsamkeiten und Unterschiede der kanadischen und australischen Regelung Kein Zugriff Seiten 225 - 226 Gesine Berthold
      4. Gesine Berthold
        1. Gesine Berthold
          1. „Ob“ des Schadensersatzanspruches Kein Zugriff Gesine Berthold
          2. „Wie“ des Schadensersatzanspruches Kein Zugriff Gesine Berthold
        2. Gesine Berthold
          1. Sonderprobleme einzelner Produktbereiche Kein Zugriff Gesine Berthold
          2. Gesine Berthold
            1. Ungleiche Ausgangssituation Kein Zugriff Gesine Berthold
            2. Geeignetheit Kein Zugriff Gesine Berthold
          3. Art. 8 Abs. 1 TRIPs Kein Zugriff Gesine Berthold
          4. Art. 8 Abs. 2 TRIPs Kein Zugriff Gesine Berthold
      5. Durchsetzung des Patents (Art. 50 Abs. 1 TRIPs) Kein Zugriff Seiten 236 - 237 Gesine Berthold
      6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 237 - 237 Gesine Berthold
    1. Zwei grundlegende Ansätze Kein Zugriff Seiten 238 - 239 Gesine Berthold
      1. Patentverbot für strategische Sekundärpatente Kein Zugriff Seiten 239 - 240 Gesine Berthold
      2. Entschädigungslose Zwangslizenz für strategische Sekundärpatente Kein Zugriff Seiten 240 - 241 Gesine Berthold
      3. Restriktive Erstattungsregelungen für Analogpräparate Kein Zugriff Seiten 241 - 242 Gesine Berthold
  3. Schlussbetrachtung: Patente versus Patienten? Kein Zugriff Seiten 243 - 248 Gesine Berthold
  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 249 - 264 Gesine Berthold

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