Die Bücherkodifikation
Untersuchung einer Gesetzgebungstechnik- Autor:innen:
- Reihe:
- Gesetzgebung und Verfassung, Band 4
- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
Die Klage über zu viele, zu unübersichtliche und nicht zuletzt widersprüchliche Gesetze ist nicht neu. Dem versucht der Gesetzgeber durch die Zusammenfassung und Harmonisierung von Einzelgesetzen in Gesetzbüchern zu begegnen.
In seiner Studie untersucht der Autor eine Gesetzgebungstechnik, die unter den heutigen politischen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen den Erlass umfangreicher Gesetze ermöglichen kann. Als Beispiele dienen das Sozialgesetzbuch, dessen derzeit zwölf Bücher zeitlich gestaffelt erlassen wurden und der Referentenentwurf des Umweltgesetzbuchs. Aufgezeigt werden die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen und die gesetzestechnischen Besonderheiten dieser Gesetzgebungstechnik. Denn die Bücherkodifikation weist hier als Zwischenform zwischen dem Einzelgesetz und dem klassischem Gesetzbuch zahlreiche Besonderheiten auf. Zudem werden die Vor- und Nachteile dieser Gesetzgebungstechnik für die politische Durchsetzung des Gesetzesvorhabens erörtert.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2012
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-7174-8
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3732-9
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Gesetzgebung und Verfassung
- Band
- 4
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 258
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 6Autor:innen:
- Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 7 - 14Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18Autor:innen:
- Aktueller Anlass Kein Zugriff Seiten 19 - 21Autor:innen:
- Kompilation Kein Zugriff Seiten 21 - 21Autor:innen:
- Sammlung Kein Zugriff Seiten 21 - 22Autor:innen:
- Kodifikation Kein Zugriff Seiten 22 - 22Autor:innen:
- Bücherkodifikation Kein Zugriff Seiten 22 - 24Autor:innen:
- Aufbau der Arbeit Kein Zugriff Seiten 24 - 26Autor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Entstehen der Sozialversicherungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Reichsversicherungsordnung als moderne Kodifikation Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anfänge unter Adenauer Kein ZugriffAutor:innen:
- Durchbruch unter Brandt Kein ZugriffAutor:innen:
- Kodifikationsplan des SGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtswissenschaftliche Kritik Kein ZugriffAutor:innen:
- Erlass des SGB I Kein ZugriffAutor:innen:
- Erlass des SGB IV Kein ZugriffAutor:innen:
- Erlass des SGB X Kein ZugriffAutor:innen:
- Prozess der Kodifikation der Besonderen Teile Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausblick Kein Zugriff Seiten 42 - 43Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anfänge des umweltschützenden Rechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Beginn des modernen Umweltrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsolidierung des Umweltrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorarbeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- UGB-ProfE-AT Kein ZugriffAutor:innen:
- UGB-ProfE-BT Kein ZugriffAutor:innen:
- UGB-KomE Kein ZugriffAutor:innen:
- UGB I 1999 Kein ZugriffAutor:innen:
- UGB-RefE Kein Zugriff Seiten 53 - 57Autor:innen:
- Erlass des UGB II, UGB III und UGB IV als Einzelgesetze Kein Zugriff Seiten 57 - 59Autor:innen:
- Ausblick Kein Zugriff Seiten 59 - 60Autor:innen:
- Fazit Kodifikationsgeschichte Kein Zugriff Seiten 60 - 60Autor:innen:
- Kodifikation und Kodifikator Kein Zugriff Seiten 61 - 63Autor:innen:
- Dauerhaftigkeit Kein Zugriff Seiten 63 - 65Autor:innen:
- Lückenlosigkeit Kein Zugriff Seiten 65 - 66Autor:innen:
- Rationalität Kein Zugriff Seiten 66 - 67Autor:innen:
- Fazit Kodifikation und Gerechtigkeit Kein Zugriff Seiten 67 - 67Autor:innen:
- Kodifikation und Einheit Kein Zugriff Seiten 67 - 68Autor:innen:
- Autor:innen:
- Arbeitsgesetzbuch in Weimar und der DDR Kein ZugriffAutor:innen:
- Sozialgesetzbuch als Meisterstück der sozial-liberalen Koalition Kein ZugriffAutor:innen:
- Umweltgesetzbuch im Umweltstaat? Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Mythos Kodifikation Kein Zugriff Seiten 71 - 72Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Politische Parteien und überparteiliche Regierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbandsinteressen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit Kodifikation und Pluralismus Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Diskontinuitätsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlende Sachkenntnis der Parlamentarier Kein ZugriffAutor:innen:
- Materieller Gehalt oder geschlossenes System? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit Kodifikation und Parlament Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kodifikation und technischer Wandel Kein ZugriffAutor:innen:
- Kodifikation und sozialer Wandel Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit Kodifikation und moderne Gesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Kodifikation und Europarecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Kodifikation und Mediendemokratie Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Krise der Kodifikation Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ressortdenken Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlechtes Recht als Verbandsinteresse? Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Zusätzliche Hürden für Kodifikationen Kein ZugriffAutor:innen:
- Entlastungsfunktion für Rechtsanwender Kein Zugriff Seiten 101 - 102Autor:innen:
- Europatauglichkeit durch Kodifikation Kein Zugriff Seiten 102 - 103Autor:innen:
- Einfluss durch Kodifikation Kein Zugriff Seiten 103 - 103Autor:innen:
- Fazit Bedürfnis nach Kodifikation Kein Zugriff Seiten 103 - 104Autor:innen:
- Autor:innen:
- Schnüren kleinerer Kompromisspakete Kein ZugriffAutor:innen:
- Reduzierung der Anzahl der Akteure Kein ZugriffAutor:innen:
- Selbstbindung des Gesetzgebers Kein Zugriff Seiten 106 - 107Autor:innen:
- Fazit Neue Formen der Kodifikation Kein Zugriff Seiten 107 - 108Autor:innen:
- Allgemeines Kein Zugriff Seiten 109 - 110Autor:innen:
- Autor:innen:
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- Paulskirchenverfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassung des Deutschen Reiches von 1871 Kein ZugriffAutor:innen:
- Weimarer Reichsverfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassung der DDR von 1949 Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit Direkte Kodifikationsaufträge in der deutschen Verfassungsgeschichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Direkte Kodifikationsaufträge im Grundgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Direkte Kodifikationsaufträge im Einigungsvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
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- Indirekter Kodifikationsauftrag aus Art. 125b Abs. 1 S. 3 GG? Kein ZugriffAutor:innen:
- Indirekter Kodifikationsauftrag aus der ausschließlichen Gesetzgebungskompetenz? Kein ZugriffAutor:innen:
- Indirekte Kodifikationsaufträge aus Staatsstrukturprinzipien und Staatszielbestimmungen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Verfassungsauftrag zur Kodifikation Kein Zugriff Seiten 121 - 122Autor:innen:
- Gesetzgebungszuständigkeiten Kein Zugriff Seiten 122 - 123Autor:innen:
- Grundrechte Kein Zugriff Seiten 123 - 124Autor:innen:
- Fazit Verfassungshindernisse für Kodifikationen Kein Zugriff Seiten 124 - 125Autor:innen:
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- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
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- Trennung von materiellen Regelungen und Verfahrensreglungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufteilung nach Ressortgrenzen als Willkür Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Entstehung eines Gesetzestorso als verfassungsrechtliche Grenze Kein ZugriffAutor:innen:
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- Gesetzgebungspflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Lückenlosigkeit als Gebot des Rechtsstaatsprinzips Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Verfassungsvorgaben für Bücherkodifikationen Kein Zugriff Seiten 132 - 132Autor:innen:
- Fazit Verfassung und Kodifikation Kein Zugriff Seiten 132 - 132Autor:innen:
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- Explizite Definitionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kontextdefinitionen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Unterstützungsfunktion Kein ZugriffAutor:innen:
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- Integrationsfunktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematische Stellung der Begriffsbestimmungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitliche Streckung des Kodifikationsverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Begriffsbestimmungen Kein Zugriff Seiten 147 - 148Autor:innen:
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- Deklaratorische und konstitutive Verweisung Kein ZugriffAutor:innen:
- Binnenverweisung und Außenverweisung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausdrückliche Verweisung und bezugnehmende Verweisung Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige Arten der Verweisung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Integrationsfunktion Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rechtsförmliche Gestaltung der Verweisung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Verweisungen Kein Zugriff Seiten 155 - 156Autor:innen:
- Gesetzestechnik der Rechtsprinzipien Kein Zugriff Seiten 156 - 157Autor:innen:
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- Fazit Rechtsprinzipien Kein Zugriff Seiten 163 - 164Autor:innen:
- Fazit Gesetzestechnik und Bücherkodifikation Kein Zugriff Seiten 164 - 166Autor:innen:
- Allgemeiner Teil im systematischen Sinne Kein Zugriff Seiten 167 - 169Autor:innen:
- Allgemeiner Teil im grundsätzlichen Sinne Kein Zugriff Seiten 169 - 170Autor:innen:
- Funktionen des Allgemeinen Teils im systematischen Sinne Kein ZugriffAutor:innen:
- Funktionen des Allgemeinen Teils im grundsätzlichen Sinne Kein Zugriff Seiten 171 - 171Autor:innen:
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- SGB I Kein ZugriffAutor:innen:
- SGB X Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit Allgemeiner Teil des SGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kapitel 1 Abschnitt 1 Kein ZugriffAutor:innen:
- Kapitel 1 Abschnitt 2 – Strategische Umweltprüfung (SUP) Kein ZugriffAutor:innen:
- Kapitel 1 Abschnitt 3 – Betrieblicher Umweltschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Kapitel 1 Abschnitt 4 – Umweltschäden Kein ZugriffAutor:innen:
- Kapitel 1 Abschnitt 5 – Rechtsbehelfe Kein ZugriffAutor:innen:
- Kapitel 1 Abschnitt 6 – Anhörung beteiligter Kreise, Verwaltungsvorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Kapitel 2 – Integrierte Vorhabengenehmigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit Allgemeiner Teil des UGB Kein ZugriffAutor:innen:
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- Nachträglicher Änderungsbedarf Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendungsbereich des Allgemeinen Teils Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Allgemeiner Teil und Bücherkodifikation Kein Zugriff Seiten 186 - 188Autor:innen:
- Positive Abgrenzungskriterien Kein Zugriff Seiten 189 - 191Autor:innen:
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- Vermeidung von Kodifikationskollisionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Kodifikation von Übergangsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Beachtung der Gesetzgebungszuständigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Beachtung der Ressortzuständigkeit? Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kodifikationsprogramm Kein Zugriff Seiten 197 - 197Autor:innen:
- Bezeichnung der Bücher – Überschrift Kein Zugriff Seiten 197 - 199Autor:innen:
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- Fester Kodifikationsplan Kein ZugriffAutor:innen:
- Gleichwertige Gestaltung der Bücher Kein ZugriffAutor:innen:
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- Kodifikationsaufträge aus dem Grundgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
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- Fazit Gesetzesstruktur und Bücherkodifikation Kein Zugriff Seiten 216 - 216Autor:innen:
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- Allgemeiner Teil und Bücherkodifikation Kein Zugriff Seiten 241 - 241Autor:innen:
- Gesetzesstruktur und Bücherkodifikation Kein Zugriff Seiten 241 - 242Autor:innen:
- Einführungsvorschriften und Bücherkodifikation Kein Zugriff Seiten 242 - 243Autor:innen:
- Alternativen zur Bücherkodifikation Kein Zugriff Seiten 243 - 244Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 245 - 258Autor:innen:





