Die Bücherkodifikation: Untersuchung einer Gesetzgebungstechnik

Dr. Florian Schärdel

doi:10.5771/9783845237329

Zusammenfassung

Die Klage über zu viele, zu unübersichtliche und nicht zuletzt widersprüchliche Gesetze ist nicht neu. Dem versucht der Gesetzgeber durch die Zusammenfassung und Harmonisierung von Einzelgesetzen in Gesetzbüchern zu begegnen.

In seiner Studie untersucht der Autor eine Gesetzgebungstechnik, die unter den heutigen politischen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen den Erlass umfangreicher Gesetze ermöglichen kann. Als Beispiele dienen das Sozialgesetzbuch, dessen derzeit zwölf Bücher zeitlich gestaffelt erlassen wurden und der Referentenentwurf des Umweltgesetzbuchs. Aufgezeigt werden die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen und die gesetzestechnischen Besonderheiten dieser Gesetzgebungstechnik. Denn die Bücherkodifikation weist hier als Zwischenform zwischen dem Einzelgesetz und dem klassischem Gesetzbuch zahlreiche Besonderheiten auf. Zudem werden die Vor- und Nachteile dieser Gesetzgebungstechnik für die politische Durchsetzung des Gesetzesvorhabens erörtert.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7174-8
ISBN-Online: 978-3-8452-3732-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Gesetzgebung und Verfassung
Band: 4
Sprache: Deutsch
Seiten: 258
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4 Florian Schärdel
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 6 Florian Schärdel
Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 7 - 14 Florian Schärdel
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18 Florian Schärdel
1. Aktueller Anlass Kein Zugriff Seiten 19 - 21 Florian Schärdel
2. 1. Kompilation Kein Zugriff Seiten 21 - 21 Florian Schärdel
  2. Sammlung Kein Zugriff Seiten 21 - 22 Florian Schärdel
  3. Kodifikation Kein Zugriff Seiten 22 - 22 Florian Schärdel
  4. Bücherkodifikation Kein Zugriff Seiten 22 - 24 Florian Schärdel
3. Aufbau der Arbeit Kein Zugriff Seiten 24 - 26 Florian Schärdel
1. 1. Florian Schärdel
    1. Allgemeines Kein Zugriff Florian Schärdel
    2. Entstehen der Sozialversicherungen Kein Zugriff Florian Schärdel
    3. Reichsversicherungsordnung als moderne Kodifikation Kein Zugriff Florian Schärdel
  2. Florian Schärdel
    1. Florian Schärdel
      1. Anfänge unter Adenauer Kein Zugriff Florian Schärdel
      2. Durchbruch unter Brandt Kein Zugriff Florian Schärdel
    2. Kodifikationsplan des SGB Kein Zugriff Florian Schärdel
    3. Florian Schärdel
      1. Allgemeines Kein Zugriff Florian Schärdel
      2. Rechtswissenschaftliche Kritik Kein Zugriff Florian Schärdel
      3. Erlass des SGB I Kein Zugriff Florian Schärdel
      4. Erlass des SGB IV Kein Zugriff Florian Schärdel
      5. Erlass des SGB X Kein Zugriff Florian Schärdel
    4. Prozess der Kodifikation der Besonderen Teile Kein Zugriff Florian Schärdel
  3. Ausblick Kein Zugriff Seiten 42 - 43 Florian Schärdel
2. 1. Florian Schärdel
    1. Anfänge des umweltschützenden Rechts Kein Zugriff Florian Schärdel
    2. Beginn des modernen Umweltrechts Kein Zugriff Florian Schärdel
    3. Konsolidierung des Umweltrechts Kein Zugriff Florian Schärdel
  2. Florian Schärdel
    1. Vorarbeiten Kein Zugriff Florian Schärdel
    2. UGB-ProfE-AT Kein Zugriff Florian Schärdel
    3. UGB-ProfE-BT Kein Zugriff Florian Schärdel
    4. UGB-KomE Kein Zugriff Florian Schärdel
    5. UGB I 1999 Kein Zugriff Florian Schärdel
  3. UGB-RefE Kein Zugriff Seiten 53 - 57 Florian Schärdel
  4. Erlass des UGB II, UGB III und UGB IV als Einzelgesetze Kein Zugriff Seiten 57 - 59 Florian Schärdel
  5. Ausblick Kein Zugriff Seiten 59 - 60 Florian Schärdel
3. Fazit Kodifikationsgeschichte Kein Zugriff Seiten 60 - 60 Florian Schärdel
1. Kodifikation und Kodifikator Kein Zugriff Seiten 61 - 63 Florian Schärdel
2. 1. Dauerhaftigkeit Kein Zugriff Seiten 63 - 65 Florian Schärdel
  2. Lückenlosigkeit Kein Zugriff Seiten 65 - 66 Florian Schärdel
  3. Rationalität Kein Zugriff Seiten 66 - 67 Florian Schärdel
  4. Fazit Kodifikation und Gerechtigkeit Kein Zugriff Seiten 67 - 67 Florian Schärdel
3. 1. Kodifikation und Einheit Kein Zugriff Seiten 67 - 68 Florian Schärdel
  2. Florian Schärdel
    1. Arbeitsgesetzbuch in Weimar und der DDR Kein Zugriff Florian Schärdel
    2. Sozialgesetzbuch als Meisterstück der sozial-liberalen Koalition Kein Zugriff Florian Schärdel
    3. Umweltgesetzbuch im Umweltstaat? Kein Zugriff Florian Schärdel
4. Fazit Mythos Kodifikation Kein Zugriff Seiten 71 - 72 Florian Schärdel
1. 1. Florian Schärdel
    1. Florian Schärdel
      1. Politische Parteien und überparteiliche Regierung Kein Zugriff Florian Schärdel
      2. Verbandsinteressen Kein Zugriff Florian Schärdel
      3. Zwischenfazit Kodifikation und Pluralismus Kein Zugriff Florian Schärdel
    2. Florian Schärdel
      1. Diskontinuitätsprinzip Kein Zugriff Florian Schärdel
      2. Fehlende Sachkenntnis der Parlamentarier Kein Zugriff Florian Schärdel
      3. Materieller Gehalt oder geschlossenes System? Kein Zugriff Florian Schärdel
      4. Zwischenfazit Kodifikation und Parlament Kein Zugriff Florian Schärdel
    3. Florian Schärdel
      1. Kodifikation und technischer Wandel Kein Zugriff Florian Schärdel
      2. Kodifikation und sozialer Wandel Kein Zugriff Florian Schärdel
      3. Zwischenfazit Kodifikation und moderne Gesellschaft Kein Zugriff Florian Schärdel
    4. Kodifikation und Europarecht Kein Zugriff Florian Schärdel
    5. Kodifikation und Mediendemokratie Kein Zugriff Florian Schärdel
    6. Fazit Krise der Kodifikation Kein Zugriff Florian Schärdel
  2. Florian Schärdel
    1. Ressortdenken Kein Zugriff Florian Schärdel
    2. Schlechtes Recht als Verbandsinteresse? Kein Zugriff Florian Schärdel
    3. Fazit Zusätzliche Hürden für Kodifikationen Kein Zugriff Florian Schärdel
2. 1. Entlastungsfunktion für Rechtsanwender Kein Zugriff Seiten 101 - 102 Florian Schärdel
  2. Europatauglichkeit durch Kodifikation Kein Zugriff Seiten 102 - 103 Florian Schärdel
  3. Einfluss durch Kodifikation Kein Zugriff Seiten 103 - 103 Florian Schärdel
  4. Fazit Bedürfnis nach Kodifikation Kein Zugriff Seiten 103 - 104 Florian Schärdel
3. 1. Florian Schärdel
    1. Schnüren kleinerer Kompromisspakete Kein Zugriff Florian Schärdel
    2. Reduzierung der Anzahl der Akteure Kein Zugriff Florian Schärdel
  2. Selbstbindung des Gesetzgebers Kein Zugriff Seiten 106 - 107 Florian Schärdel
  3. Fazit Neue Formen der Kodifikation Kein Zugriff Seiten 107 - 108 Florian Schärdel
1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 109 - 110 Florian Schärdel
2. 1. Florian Schärdel
    1. Florian Schärdel
      1. Paulskirchenverfassung Kein Zugriff Florian Schärdel
      2. Verfassung des Deutschen Reiches von 1871 Kein Zugriff Florian Schärdel
      3. Weimarer Reichsverfassung Kein Zugriff Florian Schärdel
      4. Verfassung der DDR von 1949 Kein Zugriff Florian Schärdel
      5. Zwischenfazit Direkte Kodifikationsaufträge in der deutschen Verfassungsgeschichte Kein Zugriff Florian Schärdel
    2. Direkte Kodifikationsaufträge im Grundgesetz Kein Zugriff Florian Schärdel
    3. Direkte Kodifikationsaufträge im Einigungsvertrag Kein Zugriff Florian Schärdel
  2. Florian Schärdel
    1. Indirekter Kodifikationsauftrag aus Art. 125b Abs. 1 S. 3 GG? Kein Zugriff Florian Schärdel
    2. Indirekter Kodifikationsauftrag aus der ausschließlichen Gesetzgebungskompetenz? Kein Zugriff Florian Schärdel
    3. Indirekte Kodifikationsaufträge aus Staatsstrukturprinzipien und Staatszielbestimmungen? Kein Zugriff Florian Schärdel
  3. Fazit Verfassungsauftrag zur Kodifikation Kein Zugriff Seiten 121 - 122 Florian Schärdel
3. 1. Gesetzgebungszuständigkeiten Kein Zugriff Seiten 122 - 123 Florian Schärdel
  2. Grundrechte Kein Zugriff Seiten 123 - 124 Florian Schärdel
  3. Fazit Verfassungshindernisse für Kodifikationen Kein Zugriff Seiten 124 - 125 Florian Schärdel
4. 1. Florian Schärdel
    1. Allgemeines Kein Zugriff Florian Schärdel
    2. Florian Schärdel
      1. Trennung von materiellen Regelungen und Verfahrensreglungen Kein Zugriff Florian Schärdel
      2. Aufteilung nach Ressortgrenzen als Willkür Kein Zugriff Florian Schärdel
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Florian Schärdel
    3. Entstehung eines Gesetzestorso als verfassungsrechtliche Grenze Kein Zugriff Florian Schärdel
  2. Florian Schärdel
    1. Gesetzgebungspflichten Kein Zugriff Florian Schärdel
    2. Lückenlosigkeit als Gebot des Rechtsstaatsprinzips Kein Zugriff Florian Schärdel
    3. Zwischenfazit Kein Zugriff Florian Schärdel
  3. Fazit Verfassungsvorgaben für Bücherkodifikationen Kein Zugriff Seiten 132 - 132 Florian Schärdel
5. Fazit Verfassung und Kodifikation Kein Zugriff Seiten 132 - 132 Florian Schärdel
1. 1. Florian Schärdel
    1. Explizite Definitionen Kein Zugriff Florian Schärdel
    2. Kontextdefinitionen Kein Zugriff Florian Schärdel
  2. Florian Schärdel
    1. Unterstützungsfunktion Kein Zugriff Florian Schärdel
    2. Systematisierungsfunktion Kein Zugriff Florian Schärdel
    3. Integrationsfunktion Kein Zugriff Florian Schärdel
    4. Verkürzungsfunktion Kein Zugriff Florian Schärdel
  3. Florian Schärdel
    1. Leitfunktion Kein Zugriff Florian Schärdel
    2. Anschlussfähigkeit Kein Zugriff Florian Schärdel
    3. Integrationsfunktion Kein Zugriff Florian Schärdel
    4. Systematische Stellung der Begriffsbestimmungen Kein Zugriff Florian Schärdel
    5. Zeitliche Streckung des Kodifikationsverfahrens Kein Zugriff Florian Schärdel
  4. Fazit Begriffsbestimmungen Kein Zugriff Seiten 147 - 148 Florian Schärdel
2. 1. Florian Schärdel
    1. Deklaratorische und konstitutive Verweisung Kein Zugriff Florian Schärdel
    2. Binnenverweisung und Außenverweisung Kein Zugriff Florian Schärdel
    3. Ausdrückliche Verweisung und bezugnehmende Verweisung Kein Zugriff Florian Schärdel
    4. Sonstige Arten der Verweisung Kein Zugriff Florian Schärdel
  2. Florian Schärdel
    1. Systematisierungsfunktion Kein Zugriff Florian Schärdel
    2. Integrationsfunktion Kein Zugriff Florian Schärdel
    3. Verkürzungsfunktion Kein Zugriff Florian Schärdel
  3. Florian Schärdel
    1. Systematisierungsfunktion Kein Zugriff Florian Schärdel
    2. Integrationsfunktion Kein Zugriff Florian Schärdel
    3. Verkürzungsfunktion Kein Zugriff Florian Schärdel
    4. Rechtsförmliche Gestaltung der Verweisung Kein Zugriff Florian Schärdel
  4. Fazit Verweisungen Kein Zugriff Seiten 155 - 156 Florian Schärdel
3. 1. Gesetzestechnik der Rechtsprinzipien Kein Zugriff Seiten 156 - 157 Florian Schärdel
  2. Florian Schärdel
    1. Unterstützungsfunktion Kein Zugriff Florian Schärdel
    2. Integrationsfunktion Kein Zugriff Florian Schärdel
  3. Florian Schärdel
    1. Integrationsfunktion Kein Zugriff Florian Schärdel
    2. Informationsfunktion Kein Zugriff Florian Schärdel
    3. Leitfunktion Kein Zugriff Florian Schärdel
    4. Anschlussfähigkeit Kein Zugriff Florian Schärdel
  4. Fazit Rechtsprinzipien Kein Zugriff Seiten 163 - 164 Florian Schärdel
4. Fazit Gesetzestechnik und Bücherkodifikation Kein Zugriff Seiten 164 - 166 Florian Schärdel
1. 1. Allgemeiner Teil im systematischen Sinne Kein Zugriff Seiten 167 - 169 Florian Schärdel
  2. Allgemeiner Teil im grundsätzlichen Sinne Kein Zugriff Seiten 169 - 170 Florian Schärdel
2. 1. Funktionen des Allgemeinen Teils im systematischen Sinne Kein Zugriff Florian Schärdel
  2. Funktionen des Allgemeinen Teils im grundsätzlichen Sinne Kein Zugriff Seiten 171 - 171 Florian Schärdel
3. 1. Florian Schärdel
    1. SGB I Kein Zugriff Florian Schärdel
    2. SGB X Kein Zugriff Florian Schärdel
    3. Zwischenfazit Allgemeiner Teil des SGB Kein Zugriff Florian Schärdel
  2. Florian Schärdel
    1. Kapitel 1 Abschnitt 1 Kein Zugriff Florian Schärdel
    2. Kapitel 1 Abschnitt 2 – Strategische Umweltprüfung (SUP) Kein Zugriff Florian Schärdel
    3. Kapitel 1 Abschnitt 3 – Betrieblicher Umweltschutz Kein Zugriff Florian Schärdel
    4. Kapitel 1 Abschnitt 4 – Umweltschäden Kein Zugriff Florian Schärdel
    5. Kapitel 1 Abschnitt 5 – Rechtsbehelfe Kein Zugriff Florian Schärdel
    6. Kapitel 1 Abschnitt 6 – Anhörung beteiligter Kreise, Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff Florian Schärdel
    7. Kapitel 2 – Integrierte Vorhabengenehmigung Kein Zugriff Florian Schärdel
    8. Zwischenfazit Allgemeiner Teil des UGB Kein Zugriff Florian Schärdel
  3. Florian Schärdel
    1. Nachträglicher Änderungsbedarf Kein Zugriff Florian Schärdel
    2. Anwendungsbereich des Allgemeinen Teils Kein Zugriff Florian Schärdel
4. Fazit Allgemeiner Teil und Bücherkodifikation Kein Zugriff Seiten 186 - 188 Florian Schärdel
1. 1. Positive Abgrenzungskriterien Kein Zugriff Seiten 189 - 191 Florian Schärdel
  2. Florian Schärdel
    1. Vermeidung von Kodifikationskollisionen Kein Zugriff Florian Schärdel
    2. Keine Kodifikation von Übergangsrecht Kein Zugriff Florian Schärdel
    3. Beachtung der Gesetzgebungszuständigkeit Kein Zugriff Florian Schärdel
    4. Beachtung der Ressortzuständigkeit? Kein Zugriff Florian Schärdel
  3. Fazit Kodifikationsprogramm Kein Zugriff Seiten 197 - 197 Florian Schärdel
2. 1. Bezeichnung der Bücher – Überschrift Kein Zugriff Seiten 197 - 199 Florian Schärdel
  2. Florian Schärdel
    1. Fester Kodifikationsplan Kein Zugriff Florian Schärdel
    2. Gleichwertige Gestaltung der Bücher Kein Zugriff Florian Schärdel
    3. Allgemeines vor Besonderes Kein Zugriff Florian Schärdel
    4. Zwischenfazit Anordnung der Bücher Kein Zugriff Florian Schärdel
  3. Florian Schärdel
    1. Kodifikationsaufträge aus dem Grundgesetz Kein Zugriff Florian Schärdel
    2. Florian Schärdel
      1. Idee der Grundlagengesetze Kein Zugriff Florian Schärdel
      2. Kodifikationsgrundlagengesetze als Programmgesetze? Kein Zugriff Florian Schärdel
    3. Integrationsklauseln mit Außerkrafttretensvorschriften Kein Zugriff Florian Schärdel
  4. Fazit Äußere Struktur Kein Zugriff Seiten 210 - 210 Florian Schärdel
3. 1. Florian Schärdel
    1. Leitvorschriften Kein Zugriff Florian Schärdel
    2. Begriffsbestimmungen Kein Zugriff Florian Schärdel
    3. Regelungen des Anwendungsbereichs Kein Zugriff Florian Schärdel
  2. Formale Binnengliederung Kein Zugriff Seiten 213 - 214 Florian Schärdel
  3. Schlussvorschriften Kein Zugriff Seiten 214 - 216 Florian Schärdel
  4. Fazit Innere Struktur Kein Zugriff Seiten 216 - 216 Florian Schärdel
4. Fazit Gesetzesstruktur und Bücherkodifikation Kein Zugriff Seiten 216 - 216 Florian Schärdel
1. 1. Einführungsgesetz Kein Zugriff Seiten 217 - 218 Florian Schärdel
  2. Artikelgesetz Kein Zugriff Seiten 218 - 219 Florian Schärdel
2. 1. Änderung von Gesetzen Kein Zugriff Seiten 219 - 219 Florian Schärdel
  2. Aufhebung und Auflösung von Gesetzen Kein Zugriff Seiten 219 - 220 Florian Schärdel
  3. Änderung, Aufhebung, Auflösung und Überleitung von Verordnungen Kein Zugriff Seiten 220 - 220 Florian Schärdel
  4. Fortgeltung von Vorschriften Kein Zugriff Seiten 220 - 221 Florian Schärdel
  5. Übergangsregelungen Kein Zugriff Seiten 221 - 222 Florian Schärdel
  6. Inkrafttreten Kein Zugriff Seiten 222 - 222 Florian Schärdel
3. 1. Erhöhter Änderungsbedarf Kein Zugriff Seiten 222 - 224 Florian Schärdel
  2. Fortgeltung von Vorschriften Kein Zugriff Seiten 224 - 225 Florian Schärdel
  3. Inkrafttreten Kein Zugriff Seiten 225 - 226 Florian Schärdel
  4. Artikelgesetz oder Einführungsgesetz Kein Zugriff Seiten 226 - 227 Florian Schärdel
4. Fazit Einführungsvorschriften Kein Zugriff Seiten 227 - 228 Florian Schärdel
1. Klassische Kodifikation mit leeren Kapiteln Kein Zugriff Seiten 229 - 231 Florian Schärdel
2. Allgemeines Gesetz statt Bücherkodifikation Kein Zugriff Seiten 231 - 232 Florian Schärdel
3. Über Teilkodifikationen zum Gesetzbuch Kein Zugriff Seiten 232 - 233 Florian Schärdel
4. Fazit Alternativen zur Bücherkodifikation Kein Zugriff Seiten 233 - 234 Florian Schärdel
1. Kodifikationsgeschichte Kein Zugriff Seiten 235 - 236 Florian Schärdel
2. Mythos Kodifikation Kein Zugriff Seiten 236 - 237 Florian Schärdel
3. Kodifikationsskepsis und Kodifikationsbedürfnis Kein Zugriff Seiten 237 - 239 Florian Schärdel
4. Verfassung und Kodifikation Kein Zugriff Seiten 239 - 240 Florian Schärdel
5. Gesetzestechnik und Bücherkodifikation Kein Zugriff Seiten 240 - 241 Florian Schärdel
6. Allgemeiner Teil und Bücherkodifikation Kein Zugriff Seiten 241 - 241 Florian Schärdel
7. Gesetzesstruktur und Bücherkodifikation Kein Zugriff Seiten 241 - 242 Florian Schärdel
8. Einführungsvorschriften und Bücherkodifikation Kein Zugriff Seiten 242 - 243 Florian Schärdel
9. Alternativen zur Bücherkodifikation Kein Zugriff Seiten 243 - 244 Florian Schärdel
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 245 - 258 Florian Schärdel

Die Bücherkodifikation

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