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Monographie Kein Zugriff

Die Bücherkodifikation

Untersuchung einer Gesetzgebungstechnik
Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Die Klage über zu viele, zu unübersichtliche und nicht zuletzt widersprüchliche Gesetze ist nicht neu. Dem versucht der Gesetzgeber durch die Zusammenfassung und Harmonisierung von Einzelgesetzen in Gesetzbüchern zu begegnen.

In seiner Studie untersucht der Autor eine Gesetzgebungstechnik, die unter den heutigen politischen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen den Erlass umfangreicher Gesetze ermöglichen kann. Als Beispiele dienen das Sozialgesetzbuch, dessen derzeit zwölf Bücher zeitlich gestaffelt erlassen wurden und der Referentenentwurf des Umweltgesetzbuchs. Aufgezeigt werden die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen und die gesetzestechnischen Besonderheiten dieser Gesetzgebungstechnik. Denn die Bücherkodifikation weist hier als Zwischenform zwischen dem Einzelgesetz und dem klassischem Gesetzbuch zahlreiche Besonderheiten auf. Zudem werden die Vor- und Nachteile dieser Gesetzgebungstechnik für die politische Durchsetzung des Gesetzesvorhabens erörtert.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-7174-8
ISBN-Online
978-3-8452-3732-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Gesetzgebung und Verfassung
Band
4
Sprache
Deutsch
Seiten
258
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 4
  2. Vorwort Kein Zugriff 5 - 6
  3. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 7 - 14
  4. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 18
    1. Aktueller Anlass Kein Zugriff 19 - 21
      1. Kompilation Kein Zugriff 21 - 21
      2. Sammlung Kein Zugriff 21 - 22
      3. Kodifikation Kein Zugriff 22 - 22
      4. Bücherkodifikation Kein Zugriff 22 - 24
    3. Aufbau der Arbeit Kein Zugriff 24 - 26
        1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. Entstehen der Sozialversicherungen Kein Zugriff
        3. Reichsversicherungsordnung als moderne Kodifikation Kein Zugriff
          1. Anfänge unter Adenauer Kein Zugriff
          2. Durchbruch unter Brandt Kein Zugriff
        2. Kodifikationsplan des SGB Kein Zugriff
          1. Allgemeines Kein Zugriff
          2. Rechtswissenschaftliche Kritik Kein Zugriff
          3. Erlass des SGB I Kein Zugriff
          4. Erlass des SGB IV Kein Zugriff
          5. Erlass des SGB X Kein Zugriff
        4. Prozess der Kodifikation der Besonderen Teile Kein Zugriff
      3. Ausblick Kein Zugriff 42 - 43
        1. Anfänge des umweltschützenden Rechts Kein Zugriff
        2. Beginn des modernen Umweltrechts Kein Zugriff
        3. Konsolidierung des Umweltrechts Kein Zugriff
        1. Vorarbeiten Kein Zugriff
        2. UGB-ProfE-AT Kein Zugriff
        3. UGB-ProfE-BT Kein Zugriff
        4. UGB-KomE Kein Zugriff
        5. UGB I 1999 Kein Zugriff
      3. UGB-RefE Kein Zugriff 53 - 57
      4. Erlass des UGB II, UGB III und UGB IV als Einzelgesetze Kein Zugriff 57 - 59
      5. Ausblick Kein Zugriff 59 - 60
    3. Fazit Kodifikationsgeschichte Kein Zugriff 60 - 60
    1. Kodifikation und Kodifikator Kein Zugriff 61 - 63
      1. Dauerhaftigkeit Kein Zugriff 63 - 65
      2. Lückenlosigkeit Kein Zugriff 65 - 66
      3. Rationalität Kein Zugriff 66 - 67
      4. Fazit Kodifikation und Gerechtigkeit Kein Zugriff 67 - 67
      1. Kodifikation und Einheit Kein Zugriff 67 - 68
        1. Arbeitsgesetzbuch in Weimar und der DDR Kein Zugriff
        2. Sozialgesetzbuch als Meisterstück der sozial-liberalen Koalition Kein Zugriff
        3. Umweltgesetzbuch im Umweltstaat? Kein Zugriff
    4. Fazit Mythos Kodifikation Kein Zugriff 71 - 72
          1. Politische Parteien und überparteiliche Regierung Kein Zugriff
          2. Verbandsinteressen Kein Zugriff
          3. Zwischenfazit Kodifikation und Pluralismus Kein Zugriff
          1. Diskontinuitätsprinzip Kein Zugriff
          2. Fehlende Sachkenntnis der Parlamentarier Kein Zugriff
          3. Materieller Gehalt oder geschlossenes System? Kein Zugriff
          4. Zwischenfazit Kodifikation und Parlament Kein Zugriff
          1. Kodifikation und technischer Wandel Kein Zugriff
          2. Kodifikation und sozialer Wandel Kein Zugriff
          3. Zwischenfazit Kodifikation und moderne Gesellschaft Kein Zugriff
        4. Kodifikation und Europarecht Kein Zugriff
        5. Kodifikation und Mediendemokratie Kein Zugriff
        6. Fazit Krise der Kodifikation Kein Zugriff
        1. Ressortdenken Kein Zugriff
        2. Schlechtes Recht als Verbandsinteresse? Kein Zugriff
        3. Fazit Zusätzliche Hürden für Kodifikationen Kein Zugriff
      1. Entlastungsfunktion für Rechtsanwender Kein Zugriff 101 - 102
      2. Europatauglichkeit durch Kodifikation Kein Zugriff 102 - 103
      3. Einfluss durch Kodifikation Kein Zugriff 103 - 103
      4. Fazit Bedürfnis nach Kodifikation Kein Zugriff 103 - 104
        1. Schnüren kleinerer Kompromisspakete Kein Zugriff
        2. Reduzierung der Anzahl der Akteure Kein Zugriff
      2. Selbstbindung des Gesetzgebers Kein Zugriff 106 - 107
      3. Fazit Neue Formen der Kodifikation Kein Zugriff 107 - 108
    1. Allgemeines Kein Zugriff 109 - 110
          1. Paulskirchenverfassung Kein Zugriff
          2. Verfassung des Deutschen Reiches von 1871 Kein Zugriff
          3. Weimarer Reichsverfassung Kein Zugriff
          4. Verfassung der DDR von 1949 Kein Zugriff
          5. Zwischenfazit Direkte Kodifikationsaufträge in der deutschen Verfassungsgeschichte Kein Zugriff
        2. Direkte Kodifikationsaufträge im Grundgesetz Kein Zugriff
        3. Direkte Kodifikationsaufträge im Einigungsvertrag Kein Zugriff
        1. Indirekter Kodifikationsauftrag aus Art. 125b Abs. 1 S. 3 GG? Kein Zugriff
        2. Indirekter Kodifikationsauftrag aus der ausschließlichen Gesetzgebungskompetenz? Kein Zugriff
        3. Indirekte Kodifikationsaufträge aus Staatsstrukturprinzipien und Staatszielbestimmungen? Kein Zugriff
      3. Fazit Verfassungsauftrag zur Kodifikation Kein Zugriff 121 - 122
      1. Gesetzgebungszuständigkeiten Kein Zugriff 122 - 123
      2. Grundrechte Kein Zugriff 123 - 124
      3. Fazit Verfassungshindernisse für Kodifikationen Kein Zugriff 124 - 125
        1. Allgemeines Kein Zugriff
          1. Trennung von materiellen Regelungen und Verfahrensreglungen Kein Zugriff
          2. Aufteilung nach Ressortgrenzen als Willkür Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. Entstehung eines Gesetzestorso als verfassungsrechtliche Grenze Kein Zugriff
        1. Gesetzgebungspflichten Kein Zugriff
        2. Lückenlosigkeit als Gebot des Rechtsstaatsprinzips Kein Zugriff
        3. Zwischenfazit Kein Zugriff
      3. Fazit Verfassungsvorgaben für Bücherkodifikationen Kein Zugriff 132 - 132
    5. Fazit Verfassung und Kodifikation Kein Zugriff 132 - 132
        1. Explizite Definitionen Kein Zugriff
        2. Kontextdefinitionen Kein Zugriff
        1. Unterstützungsfunktion Kein Zugriff
        2. Systematisierungsfunktion Kein Zugriff
        3. Integrationsfunktion Kein Zugriff
        4. Verkürzungsfunktion Kein Zugriff
        1. Leitfunktion Kein Zugriff
        2. Anschlussfähigkeit Kein Zugriff
        3. Integrationsfunktion Kein Zugriff
        4. Systematische Stellung der Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
        5. Zeitliche Streckung des Kodifikationsverfahrens Kein Zugriff
      4. Fazit Begriffsbestimmungen Kein Zugriff 147 - 148
        1. Deklaratorische und konstitutive Verweisung Kein Zugriff
        2. Binnenverweisung und Außenverweisung Kein Zugriff
        3. Ausdrückliche Verweisung und bezugnehmende Verweisung Kein Zugriff
        4. Sonstige Arten der Verweisung Kein Zugriff
        1. Systematisierungsfunktion Kein Zugriff
        2. Integrationsfunktion Kein Zugriff
        3. Verkürzungsfunktion Kein Zugriff
        1. Systematisierungsfunktion Kein Zugriff
        2. Integrationsfunktion Kein Zugriff
        3. Verkürzungsfunktion Kein Zugriff
        4. Rechtsförmliche Gestaltung der Verweisung Kein Zugriff
      4. Fazit Verweisungen Kein Zugriff 155 - 156
      1. Gesetzestechnik der Rechtsprinzipien Kein Zugriff 156 - 157
        1. Unterstützungsfunktion Kein Zugriff
        2. Integrationsfunktion Kein Zugriff
        1. Integrationsfunktion Kein Zugriff
        2. Informationsfunktion Kein Zugriff
        3. Leitfunktion Kein Zugriff
        4. Anschlussfähigkeit Kein Zugriff
      4. Fazit Rechtsprinzipien Kein Zugriff 163 - 164
    4. Fazit Gesetzestechnik und Bücherkodifikation Kein Zugriff 164 - 166
      1. Allgemeiner Teil im systematischen Sinne Kein Zugriff 167 - 169
      2. Allgemeiner Teil im grundsätzlichen Sinne Kein Zugriff 169 - 170
      1. Funktionen des Allgemeinen Teils im systematischen Sinne Kein Zugriff
      2. Funktionen des Allgemeinen Teils im grundsätzlichen Sinne Kein Zugriff 171 - 171
        1. SGB I Kein Zugriff
        2. SGB X Kein Zugriff
        3. Zwischenfazit Allgemeiner Teil des SGB Kein Zugriff
        1. Kapitel 1 Abschnitt 1 Kein Zugriff
        2. Kapitel 1 Abschnitt 2 – Strategische Umweltprüfung (SUP) Kein Zugriff
        3. Kapitel 1 Abschnitt 3 – Betrieblicher Umweltschutz Kein Zugriff
        4. Kapitel 1 Abschnitt 4 – Umweltschäden Kein Zugriff
        5. Kapitel 1 Abschnitt 5 – Rechtsbehelfe Kein Zugriff
        6. Kapitel 1 Abschnitt 6 – Anhörung beteiligter Kreise, Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
        7. Kapitel 2 – Integrierte Vorhabengenehmigung Kein Zugriff
        8. Zwischenfazit Allgemeiner Teil des UGB Kein Zugriff
        1. Nachträglicher Änderungsbedarf Kein Zugriff
        2. Anwendungsbereich des Allgemeinen Teils Kein Zugriff
    4. Fazit Allgemeiner Teil und Bücherkodifikation Kein Zugriff 186 - 188
      1. Positive Abgrenzungskriterien Kein Zugriff 189 - 191
        1. Vermeidung von Kodifikationskollisionen Kein Zugriff
        2. Keine Kodifikation von Übergangsrecht Kein Zugriff
        3. Beachtung der Gesetzgebungszuständigkeit Kein Zugriff
        4. Beachtung der Ressortzuständigkeit? Kein Zugriff
      3. Fazit Kodifikationsprogramm Kein Zugriff 197 - 197
      1. Bezeichnung der Bücher – Überschrift Kein Zugriff 197 - 199
        1. Fester Kodifikationsplan Kein Zugriff
        2. Gleichwertige Gestaltung der Bücher Kein Zugriff
        3. Allgemeines vor Besonderes Kein Zugriff
        4. Zwischenfazit Anordnung der Bücher Kein Zugriff
        1. Kodifikationsaufträge aus dem Grundgesetz Kein Zugriff
          1. Idee der Grundlagengesetze Kein Zugriff
          2. Kodifikationsgrundlagengesetze als Programmgesetze? Kein Zugriff
        3. Integrationsklauseln mit Außerkrafttretensvorschriften Kein Zugriff
      4. Fazit Äußere Struktur Kein Zugriff 210 - 210
        1. Leitvorschriften Kein Zugriff
        2. Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
        3. Regelungen des Anwendungsbereichs Kein Zugriff
      2. Formale Binnengliederung Kein Zugriff 213 - 214
      3. Schlussvorschriften Kein Zugriff 214 - 216
      4. Fazit Innere Struktur Kein Zugriff 216 - 216
    4. Fazit Gesetzesstruktur und Bücherkodifikation Kein Zugriff 216 - 216
      1. Einführungsgesetz Kein Zugriff 217 - 218
      2. Artikelgesetz Kein Zugriff 218 - 219
      1. Änderung von Gesetzen Kein Zugriff 219 - 219
      2. Aufhebung und Auflösung von Gesetzen Kein Zugriff 219 - 220
      3. Änderung, Aufhebung, Auflösung und Überleitung von Verordnungen Kein Zugriff 220 - 220
      4. Fortgeltung von Vorschriften Kein Zugriff 220 - 221
      5. Übergangsregelungen Kein Zugriff 221 - 222
      6. Inkrafttreten Kein Zugriff 222 - 222
      1. Erhöhter Änderungsbedarf Kein Zugriff 222 - 224
      2. Fortgeltung von Vorschriften Kein Zugriff 224 - 225
      3. Inkrafttreten Kein Zugriff 225 - 226
      4. Artikelgesetz oder Einführungsgesetz Kein Zugriff 226 - 227
    4. Fazit Einführungsvorschriften Kein Zugriff 227 - 228
    1. Klassische Kodifikation mit leeren Kapiteln Kein Zugriff 229 - 231
    2. Allgemeines Gesetz statt Bücherkodifikation Kein Zugriff 231 - 232
    3. Über Teilkodifikationen zum Gesetzbuch Kein Zugriff 232 - 233
    4. Fazit Alternativen zur Bücherkodifikation Kein Zugriff 233 - 234
    1. Kodifikationsgeschichte Kein Zugriff 235 - 236
    2. Mythos Kodifikation Kein Zugriff 236 - 237
    3. Kodifikationsskepsis und Kodifikationsbedürfnis Kein Zugriff 237 - 239
    4. Verfassung und Kodifikation Kein Zugriff 239 - 240
    5. Gesetzestechnik und Bücherkodifikation Kein Zugriff 240 - 241
    6. Allgemeiner Teil und Bücherkodifikation Kein Zugriff 241 - 241
    7. Gesetzesstruktur und Bücherkodifikation Kein Zugriff 241 - 242
    8. Einführungsvorschriften und Bücherkodifikation Kein Zugriff 242 - 243
    9. Alternativen zur Bücherkodifikation Kein Zugriff 243 - 244
  16. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 245 - 258

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