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Monographie Kein Zugriff
Bahnstrecken für den Hochgeschwindigkeitsverkehr
Aktuelle Rechtsfragen des Eisenbahn- und Immissionsschutzrechts- Autor:innen:
- Verlag:
- 2011
Zusammenfassung
Um das Zusammenwachsen Europas zu fördern, werden auch in Deutschland Eisenbahnstrecken für den Fernverkehr neu- und ausgebaut. Für die anliegenden Kommunen und deren Bewohner ist dies mit Lasten verbunden, denen vielfach keine vor Ort spürbaren Vorteile gegenüber stehen.
Vor diesem Hintergrund bietet die Untersuchung den betroffenen Kommunen und Bürgern eine Orientierung in den komplexen Fragen des Eisenbahn- und Immissionsschutzrechts. Erörtert werden insbesondere Aspekte des Lärmschutzes und der Eisenbahnsicherheit. Der Autor behandelt außerdem die Verteilung der Kosten, die entstehen, wenn bisherige höhengleiche Bahnübergänge durch Bahnüber- oder -unterführungen ersetzt werden.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2011
- Copyrightjahr
- 2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6059-9
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2866-2
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 176
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 16Autor:innen:
- Deutsch-Niederländische Vereinbarungen (Vereinbarung von Warnemünde von 1992 und Gemeinsame Absichtserklärung von 2007) Kein Zugriff Seiten 17 - 18Autor:innen:
- Aufnahme der Betuwe-Route in die TEN-Liste der Europäischen Union (1996/2004) Kein Zugriff Seiten 18 - 19Autor:innen:
- Inbetriebnahme der niederländischen Betuwe-Route im Juni 2007 Kein Zugriff Seiten 19 - 20Autor:innen:
- Beabsichtigter Ausbau der deutschen Eisenbahnstrecke Grenze NL/D – Emmerich – Oberhausen (ABS 46/2) Kein Zugriff Seiten 20 - 22Autor:innen:
- Autor:innen:
- Eisenbahnstellwerk (ESTW) Emmerich und Blockverdichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bau des dritten Gleises Kein ZugriffAutor:innen:
- Beseitigung der höhengleichen Bahnübergänge und Lärmschutzmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausbau der Ausweichstrecke Venlo-Kaldenkirchen Kein ZugriffAutor:innen:
- Besorgnisse in der Bevölkerung Kein Zugriff Seiten 25 - 25Autor:innen:
- Gegenstand und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 25 - 26Autor:innen:
- Überblick über den Rechtsrahmen des baulich-technischen Ist-Zustands Kein Zugriff Seiten 27 - 28Autor:innen:
- Keine Lärmschutzpflichten aus § 41 Abs. 1 BImSchG Kein Zugriff Seiten 28 - 29Autor:innen:
- Ausscheiden nachträglicher Anordnungen von Lärmschutzvorkehrungen gem. § 75 Abs. 2 S. 2 und 3 VwVfG Kein Zugriff Seiten 29 - 30Autor:innen:
- Möglichkeit von Lärmsanierungsansprüchen im Falle des Überschreitens der verfassungsrechtlich hinzunehmenden Zumutbarkeitsgrenze Kein Zugriff Seiten 30 - 32Autor:innen:
- Verlängerung der Schrankenschließungszeiten Kein Zugriff Seiten 32 - 32Autor:innen:
- Eisenbahnsicherheit Kein Zugriff Seiten 32 - 33Autor:innen:
- Zwischenresümee zum baulich-technischen Ist-Zustand Kein Zugriff Seiten 33 - 34Autor:innen:
- Planrechtfertigung, hier: gesetzliche Bedarfsfeststellung im Bundesschienenwegeausbaugesetz Kein Zugriff Seiten 35 - 37Autor:innen:
- Planungsleitsätze, d.h. zwingendes, nicht wegwägbares Recht Kein Zugriff Seiten 37 - 38Autor:innen:
- Abwägung, § 18 S. 2 AEG Kein Zugriff Seiten 38 - 38Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeine Anforderungen an das Gesetzesmerkmal „Änderung“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Blockverdichtung als Änderung i.S.d. § 41 Abs. 1 BImSchG? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wohl keine Erhöhung des Verkehrslärms um mindestens 3 Dezibel (A), § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 2, 1. Var. der 16. BImSchV Kein ZugriffAutor:innen:
- Erhöhung des Verkehrslärms auf mindestens 70 Dezibel (A) am Tage oder 60 Dezibel (A) in der Nacht, § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 2, 2. Var. der 16. BImSchV Kein ZugriffAutor:innen:
- Erhöhung des Verkehrslärms, der bereits jetzt mindestens 70 Dezibel (A) am Tage oder 60 Dezibel (A) in der Nacht beträgt, § 1 Abs. 2 S. 2 der 16. BImSchV Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolgen des § 41 Abs. 1 BImSchG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Lärmimmissionen oberhalb der verfassungsrechtlichen Zumutbarkeitsschwelle Kein ZugriffAutor:innen:
- Lärmimmissionen unterhalb der fachplanungsrechtlichen Zumutbarkeitsschwelle Kein ZugriffAutor:innen:
- Steigerung des Gewichts des Belangs „Lärmschutz“ infolge der „Vereinbarung über die Planung und die Finanzierungsaufteilung zur ABS Grenze D/NL – Emmerich – Oberhausen“ zwischen Bund, NRW und DB AG am 6.6.2002 Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur Einbeziehung in die Abwägung nach § 18 S. 2 AEG Kein Zugriff Seiten 49 - 53Autor:innen:
- Eisenbahnkreuzungsrechtlicher Rahmen Kein Zugriff Seiten 53 - 55Autor:innen:
- Zwischenresümee zur Blockverdichtung Kein Zugriff Seiten 55 - 56Autor:innen:
- Autor:innen:
- Planrechtfertigung, hier: gesetzliche Bedarfsfeststellung im Bundesschienenwegeausbaugesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Planungsleitsätze, d.h. zwingendes, nicht wegwägbares Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Privilegierte Belange, insbesondere § 50 S. 1 BImSchG Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige Belange, insbesondere Lärmschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Anordnung von Schutzvorkehrungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Inbetriebnahmegenehmigung im Rahmen der Verordnung über die Interoperabilität des transeuropäischen Eisenbahnsystems (TEIV) Kein Zugriff Seiten 61 - 61Autor:innen:
- Trennungsgebot gem. § 50 S. 1 BImSchG Kein Zugriff Seiten 61 - 64Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bau oder wesentliche Änderung i.S.d. § 41 Abs. 1 BImSchG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kein Hervorrufen schädlicher Umwelteinwirkungen durch Verkehrsgeräusche Kein ZugriffAutor:innen:
- Vermeidbarkeit nach dem Stand der Technik Kein ZugriffAutor:innen:
- Sicherstellung aktiven Lärmschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Passiver Lärmschutz, d.h. Entschädigung für Schallschutzmaßnahmen (§ 42 Abs. 2 BImSchG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Entschädigungsleistungen und Übernahmeanspruch (§ 74 Abs. 2 S. 3 VwVfG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abweichen des tatsächlichen Gebietscharakters von der Festsetzung im Bebauungsplan Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausgangspunkt: Prioritätsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßgebliche Zeitpunkte für die hinreichende Konkretisierung von Bebauungsplan und Fachplan Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsequenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz vor Lärmimmissionen im unbeplanten Innenbereich, § 2 Abs. 2 S. 2 der 16. BImSchV Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz vor Lärmimmissionen im Außenbereich, § 2 Abs. 2 S. 2 der 16. BImSchV Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bisherige Billigung des Schienenbonus in Rechtsprechung und Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Wachsende Kritik in Literatur und Politik am Schienenbonus aufgrund neuer Erkenntnisse der Lärmwirkungsforschung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Mittlerweile verdichtete Beobachtungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Anpassungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Gleispflegeabschlag und besonders überwachtes Gleis Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine gesonderte Berücksichtigung von Spitzenpegeln Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesamtbetrachtung bei gestuftem Ausbau Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anspruch auf Vollschutz und Vorrang des aktiven Lärmschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Konstellationen der Mittelauswahl Kein ZugriffAutor:innen:
- Abwägungsspielraum der Planfeststellungsbehörde Kein ZugriffAutor:innen:
- Abwägungsbelange im Rahmen der Verhältnismäßigkeitsprüfung des § 41 Abs. 2 BImSchG Kein ZugriffAutor:innen:
- Lärmschutzbezogene Maßnahmen außerhalb des Regelungsbereichs des § 41 Abs. 1 BImSchG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Identifizierung in Betracht kommender Maßnahmen des aktiven Schallschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kosten der Schutzmaßnahme: finanzielle Aufwendungen und weitere Belange (z.B. Ortsbild) Kein ZugriffAutor:innen:
- Angestrebter Schutzzweck: Immissionsschutz und weitere Belange (z.B. Schutz des Ortsbildes, Vermeidung der Trennungswirkung) Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein „außer Verhältnis stehen“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vollschutz als Ausgangspunkt des Lärmschutzkonzeptes Kein ZugriffAutor:innen:
- Gebot, alle verfügbaren Maßnahmen des aktiven Lärmschutzes (z.B. die Tieferlegung der Gleisanlagen) ernsthaft in Betracht zu ziehen Kein ZugriffAutor:innen:
- Anhebung der Schwelle zur Unverhältnismäßigkeit durch die Gesamtumstände Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderungen an das Lärmschutzkonzept für den Außenbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zum Verhältnis von § 74 Abs. 2 VwVfG zu § 41 Abs. 1 BImSchG Kein ZugriffAutor:innen:
- Entschädigungsanspruch aus § 74 Abs. 2 S. 3 VwVfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsprechungshinweise zur Bestimmung der Voraussetzungen des Übernahmeanspruchs aus § 74 Abs. 2 S. 3 VwVfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Parallelüberlegung: baurechtliche Zumutbarkeitsgrenzen und Übernahmeansprüche gem. §§ 40 Abs. 2, 42 Abs. 9, 145 Abs. 5 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit: Voraussetzungen des Übernahmeanspruchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Lärmschutz als Belang im Rahmen der Abwägung gem. § 18 S. 2 AEG Kein Zugriff Seiten 110 - 113Autor:innen:
- Lärmschutzbezogene Aspekte des Rechts auf kommunale Selbstverwaltung als Belange im Rahmen der Abwägung gem. § 18 S. 2 AEG Kein Zugriff Seiten 113 - 114Autor:innen:
- Sicherheit als Belang im Rahmen des Trennungsprinzips gem. § 50 S. 1 BImSchG Kein ZugriffAutor:innen:
- Sicherheit als Belang in der Abwägung gem. § 18 S. 2 AEG Kein Zugriff Seiten 116 - 116Autor:innen:
- Sicherheit als Belang im Rahmen der Interoperabilität innerhalb des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems Kein Zugriff Seiten 116 - 116Autor:innen:
- Zwischenresümee zur Planung des dritten Gleises Kein Zugriff Seiten 116 - 122Autor:innen:
- Die Betuwe-Route als Teil des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitssystems Kein Zugriff Seiten 123 - 124Autor:innen:
- Rechtsrahmen für das transeuropäische Hochgeschwindigkeitssystem Kein Zugriff Seiten 124 - 126Autor:innen:
- Inbetriebnahmegenehmigung gem. § 6 Abs. 1 TEIV zur Sicherung der Interoperabilität des transeuropäischen Eisenbahnsystems Kein Zugriff Seiten 126 - 128Autor:innen:
- Schutz vor Schienenlärm als ein zentraler Belang der Schienenverkehrspolitik der Europäischen Union Kein Zugriff Seiten 128 - 129Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundlegende Anforderungen an den Lärmschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Technische Spezifikationen (TSI) zum Lärmschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis der Lärmschutzvorgaben in den Technischen Spezifikationen zu den allgemeinen immissionsschutzrechtlichen Vorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Sicherheit als ein zentraler Belang der Schienenverkehrspolitik der Europäischen Union Kein Zugriff Seiten 134 - 135Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundlegende Anforderungen an die Eisenbahnsicherheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rettungswege Kein ZugriffAutor:innen:
- Seitenräume Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenresümee zum europäischen Rechtsrahmen Kein Zugriff Seiten 139 - 140Autor:innen:
- Überblick über den Rechtsrahmen für die Beseitigung der höhengleichen Bahnübergänge Kein Zugriff Seiten 141 - 143Autor:innen:
- Rechtspolitische Bedenken hinsichtlich der Drittelregelung des § 13 Abs. 1 EKrG Kein Zugriff Seiten 143 - 145Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick über den verfassungsrechtlichen Schutz kommunaler Finanzhoheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Verletzung der kommunalen Finanzhoheit durch die Drittelregelung des § 13 Abs. 1 EKrG? Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarkeit mit dem landesverfassungsrechtlichen Schutz der Finanzhoheit, Art. 78 Abs. 1 und 2 LV NRW Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine Berücksichtigung der fehlenden Leistungsfähigkeit der Kommunen, des Veranlassungsprinzips, der Vor- und Nachteile für die Beteiligten oder allgemeiner Gerechtigkeitserwägungen bei der Anwendung des § 13 Abs. 1 S. 1 EKrG Kein ZugriffAutor:innen:
- Freistellung der Kommune durch die Deutsche Bahn im Rahmen einer Kreuzungsvereinbarung nach § 5 Abs. 1 EKrG Kein ZugriffAutor:innen:
- Alleinige Kostentragung durch Bund oder Deutsche Bahn nach § 5 Abs. 2 EKrG Kein ZugriffAutor:innen:
- Überblick über den finanzverfassungsrechtlichen Rahmen der Finanzförderung von Kommunen durch den Bund Kein Zugriff Seiten 154 - 155Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz und Entflechtungsgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Regionalisierungsgesetz Bund (RegG) und Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW) Kein ZugriffAutor:innen:
- Schaffung neuer Fördertöpfe zugunsten der Kommunen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kommunaler Anspruch auf Ausgleich gem. Art. 106 Abs. 8 S. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuwendungen für fremde Träger der Straßenbaulast gem. § 5a S. 1 FStrG Kein ZugriffAutor:innen:
- Förderzuschüsse für die Beseitigung von Bahnübergängen gem. § 17 EKrG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vollständige Übernahme der Kreuzungskosten durch den Bund gem. § 5 Abs. 2 EKrG Kein ZugriffAutor:innen:
- Vollständige Übernahme der Kosten durch die Deutsche Bahn AG gem. § 5 Abs. 2 EKrG und Förderung der Deutschen Bahn AG durch den Bund Kein ZugriffAutor:innen:
- Föderale Solidarität zwischen Bund und Kommunen Kein Zugriff Seiten 164 - 165Autor:innen:
- Zwischenresümee zur Finanzierung der Bahnüberführungen Kein Zugriff Seiten 165 - 166Autor:innen:
- Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem baulich-technischen Ist-Zustand (2. Teil) Kein Zugriff Seiten 167 - 167Autor:innen:
- Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Blockverdichtung (3. Teil) Kein Zugriff Seiten 167 - 168Autor:innen:
- Rechtsfragen im Zusammenhang mit Planung und Bau des dritten Gleises (4. Teil) Kein Zugriff Seiten 168 - 173Autor:innen:
- Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Interoperabilität des transeuropäischen Eisenbahnsystems – insbesondere Lärmschutz und Sicherheit (5. Teil) Kein Zugriff Seiten 173 - 174Autor:innen:
- Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Beseitigung der höhengleichen Bahnübergänge (6. Teil) Kein Zugriff Seiten 174 - 176Autor:innen:
