Bescheidtechnik I

Reiner Stein

doi:10.5771/9783415078130

Zusammenfassung

Zentrales Prüfungswissen: die Verwaltungsentscheidung Der Entwurf einer praxistauglichen Verwaltungsentscheidung ist wichtiger Bestandteil des Studiums an den Verwaltungshochschulen und wird sowohl in der Ausbildung als auch in Prüfungen verlangt. Umfassendes Grundwissen über die Bescheidarten Mit dem Lehrbuch können sich Studierende rasch und gezielt einen umfassenden Überblick über die von den Verwaltungsbehörden anzufertigenden Bescheide verschaffen. Ausführlich dargestellt sind die richtige Vorbereitung der Entscheidung, die einzelnen Bestandteile und die unterschiedlichen Bescheidarten. Verwaltungsbediensteten vermittelt dieser Band den aktuellen Stand der Bescheidtechnik. Bescheide in Zeiten der digitalen Verwaltung E-Government-Gesetze treiben die elektronische Abwicklung von Verwaltungsdienstleistungen über Verwaltungsportale voran und halten die Behörden zur elektronischen Aktenführung an. Durch zahlreiche gesetzliche Regelungen wurden die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen, damit die elektronische Kommunikation mit der Verwaltung umgesetzt werden kann. In vielen Rechts- und Verwaltungsvorschriften wurden Papier- und elektronische Form gleichgestellt, Begrifflichkeiten wie »Schreiben« und »Schriftstück« gehören der Vergangenheit an und werden inzwischen in der Regel als »Dokumente« bezeichnet. Hierdurch haben sich die Bekanntgabemöglichkeiten von Verwaltungsakten erheblich erweitert. Sie wurden ebenso in die 2. Auflage eingefügt wie ein neuer Abschnitt zur schriftlichen oder elektronischen Bestätigung eines mündlich erlassenen Verwaltungsaktes. Ergänzt wurden die Ausführungen zur Vorgehensweise bei fehlerhaften Rechtsbehelfsbelehrungen. Rechtssichere Bescheidtechnik In diesem Grundlagenband finden sich zahlreiche Beispiele aus der Verwaltungspraxis und Formulierungsvorschläge zur Veranschaulichung. Vertiefungshinweise beleuchten die aktuelle Rechtsprechung. Besonderen Wert legt der Autor auf die Umsetzung der juristischen Prüfung in einen Bescheid und die Verwendung einer bürgernahen und modernen Verwaltungssprache. Die ideale Ergänzung: Das Übungsbuch Der Grundlagenband ist durch zahlreiche Querverweisungen mit dem Ergänzungsband verzahnt, in dem sich neben Aufbauschemata und Übungen zahlreiche ausformulierte Bescheidmuster in praxisrelevanten Fallbeispielen finden.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-415-07812-3
ISBN-Online: 978-3-415-07813-0
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Sprache: Deutsch
Seiten: 247
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort zur 2. Auflage Kein Zugriff
2. Über den Autor Kein Zugriff
3. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff
4. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
5. Literaturverzeichnis Kein Zugriff
1. 1. Bescheidtechnik im Wandel der Zeiten Kein Zugriff
2. 2. Begriff der Bescheidtechnik Kein Zugriff
3. 3. Begriff des Bescheides Kein Zugriff
4. 1. 4.1 Schriftliche Verwaltungsakte in Bescheiden Kein Zugriff
  2. 4.2 Elektronische Verwaltungsakte in Bescheiden Kein Zugriff
  3. 4.3 Der die Schriftform ersetzende elektronische Verwaltungsakt Kein Zugriff
5. 5. Bedeutung und Funktion eines Bescheides Kein Zugriff
6. 6. Erwartungen an einen Bescheid Kein Zugriff
7. 7. Bescheide im Verwaltungsalltag Kein Zugriff
1. 1. Überblick über den Arbeitsprozess bei der Bescheiderstellung Kein Zugriff
2. 1. 2.1 Die Sachverhaltsermittlung Kein Zugriff
  2. 2.2 Die Beachtung der Verfahrensgrundsätze Kein Zugriff
3. 1. 3.1 Die Benennung der zu treffenden Entscheidungen Kein Zugriff
  2. 3.2 Rechtliche Überprüfung der zu treffenden Entscheidungen Kein Zugriff
4. 1. 4.1 Der Aufbau eines Bescheides im Urteilsstil Kein Zugriff
  2. 4.2 Gegenüberstellung von Gutachtenstil und Urteilsstil Kein Zugriff
  3. 4.3 Sprache, Ausdruck und Stil bei Bescheiden Kein Zugriff
  4. 4.4 Die Amtssprache im Sinne des § 23 VwVfG Kein Zugriff
  5. 4.5 Genderneutrale Personenbezeichnungen Kein Zugriff
  6. 4.6 Innere Gliederung von Bescheiden Kein Zugriff
  7. 4.7 Äußere Gliederung von Bescheiden Kein Zugriff
  8. 4.8 Geschäftsgangvermerke Kein Zugriff
  9. 4.9 Aktenvermerke und Niederschriften Kein Zugriff
5. 1. 5.1 Bedeutung der Bekanntgabe Kein Zugriff
  2. 1. 1. 5.2.1.1 Überblick über die einfachen (nicht förmlichen) Bekanntgabemöglichkeiten Kein Zugriff
      2. 5.2.1.2 Die einfache (nicht förmliche) Bekanntgabe von schriftlichen Verwaltungsakten durch die Post Kein Zugriff
      3. 5.2.1.3 Die einfache (nicht förmliche) Bekanntgabe von schriftlichen und schriftformersetzenden elektronischen Verwaltungsakten durch die Behörde Kein Zugriff
      4. 5.2.1.4 Die einfache (nicht förmliche) Bekanntgabe von elektronischen Verwaltungsakten durch die Behörde Kein Zugriff
      5. 5.2.1.5 Die Adressaten der Bekanntgabe Kein Zugriff
      6. 5.2.1.6 Bekanntgabemängel und Heilungsmöglichkeiten Kein Zugriff
    2. 5.2.2 Die öffentliche Bekanntgabe als Sonderform Kein Zugriff
    3. 1. 5.2.3.1 Überblick über die Zustellungsarten Kein Zugriff
      2. 5.2.3.2 Die Zustellung durch die Post mittels Einschreiben Kein Zugriff
      3. 5.2.3.3 Die Zustellung durch die Post mittels Postzustellungsurkunde Kein Zugriff
      4. 5.2.3.4 Die Zustellung durch die Behörde gegen Empfangsbekenntnis Kein Zugriff
      5. 5.2.3.5 Die elektronische Zustellung durch akkreditierte Dienstanbieter Kein Zugriff
      6. 5.2.3.6 Die Zustellung im Ausland als Sonderart Kein Zugriff
      7. 5.2.3.7 Die öffentliche Zustellung als Sonderart Kein Zugriff
      8. 5.2.3.8 Die Adressaten bei der Zustellung Kein Zugriff
      9. 5.2.3.9 Zustellungsmängel und Heilungsmöglichkeiten Kein Zugriff
6. 6. Zusammenfassende Checkliste Kein Zugriff
1. 1. Überblick (Aufbau und Bestandteile) Kein Zugriff
2. 1. 2.1 Zusammensetzung des Rubrums Kein Zugriff
  2. 2.2 Absenderfeld Kein Zugriff
  3. 2.3 Anschriftenfeld Kein Zugriff
  4. 2.4 Informationsblock Kein Zugriff
  5. 2.5 Überschrift Kein Zugriff
  6. 2.6 Anrede Kein Zugriff
3. 1. 3.1 Die Hauptsacheentscheidung Kein Zugriff
  2. 1. 1. 3.2.1.1 Die fünf Nebenbestimmungen in § 36 II VwVfG Kein Zugriff
      2. 3.2.1.2 Die Abgrenzung zwischen Auflagen und Bedingungen Kein Zugriff
      3. 3.2.1.3 Formulierung und Aufbau von Nebenbestimmungen, Rechtsschutzmöglichkeiten Kein Zugriff
    2. 1. 3.2.2.1 Begriff der aufschiebenden Wirkung Kein Zugriff
      2. 3.2.2.2 Beginn und Ende der aufschiebenden Wirkung Kein Zugriff
      3. 3.2.2.3 Durchbrechung der aufschiebenden Wirkung durch Anordnung der sofortigen Vollziehung Kein Zugriff
      4. 3.2.2.4 Formulierung und Aufbau der Anordnung der sofortigen Vollziehung, Rechtsschutzmöglichkeiten Kein Zugriff
    3. 1. 3.2.3.1 Abgrenzung zwischen dem Vollzug von „HDU-Verfügungen“ und der Vollstreckung öffentlich-rechtlicher Geldforderungen Kein Zugriff
      2. 3.2.3.2 Die drei Zwangsmittel beim Vollzug von „HDU-Verfügungen“ Kein Zugriff
      3. 3.2.3.3 Überblick über die Verfahrensarten beim Vollzug Kein Zugriff
      4. 3.2.3.4 Rechtliche Anforderungen an eine Zwangsmittelandrohung Kein Zugriff
      5. 3.2.3.5 Formulierung und Aufbau einer Zwangsmittelandrohung, Rechtsschutzmöglichkeiten Kein Zugriff
    4. 1. 3.2.4.1 Grundbegriffe des Verwaltungskostenrechts Kein Zugriff
      2. 3.2.4.2 Berechnungsgrundsätze und Fälligkeit Kein Zugriff
      3. 3.2.4.3 Formulierung und Aufbau der Kostenentscheidung, Rechtsbehelfe Kein Zugriff
4. 1. 4.1 Aufbau und Erläuterung der „Gründe“ Kein Zugriff
  2. 4.2 Die Begründung von Verwaltungsakten nach § 39 I VwVfG Kein Zugriff
  3. 4.3 Die Begründung der Anordnung der sofortigen Vollziehung nach § 80 III 1 VwGO Kein Zugriff
  4. 4.4 Die schriftliche oder elektronische Bestätigung eines mündlich erlassenen Verwaltungsaktes Kein Zugriff
5. 1. 1. 5.1.1 Erforderlichkeit einer Rechtsbehelfsbelehrung beim Erstbescheid Kein Zugriff
    2. 5.1.2 Standort der Rechtsbehelfsbelehrung im Aufbau eines Erstbescheides und äußere Form Kein Zugriff
    3. 5.1.3 Die notwendigen Mindestbestandteile einer Rechtsbehelfsbelehrung Kein Zugriff
    4. 5.1.4 Fakultativer Inhalt einer Rechtsbehelfsbelehrung Kein Zugriff
    5. 5.1.5 Rechtsfolgen einer fehlerhaften Rechtsbehelfsbelehrung Kein Zugriff
  2. 5.2 Hinweise, Ratschläge, Empfehlungen Kein Zugriff
  3. 5.3 Grußformel Kein Zugriff
  4. 5.4 Unterschrift Kein Zugriff
1. 1. Der Widerspruch als förmlicher, außergerichtlicher Rechtsbehelf Kein Zugriff
2. 2. Sinn und Zweck des Widerspruchsverfahrens Kein Zugriff
3. 3. Das Widerspruchsverfahren als Vorverfahren Kein Zugriff
4. 4. Rechtsgrundlagen des Widerspruchsverfahrens Kein Zugriff
5. 5. Ablauf des Widerspruchsverfahrens Kein Zugriff
6. 6. Wirkungen der Widerspruchseinlegung Kein Zugriff
1. 1. Überblick (Aufbau und Bestandteile) Kein Zugriff
2. 2. Besonderheiten beim Abhilfebescheid Kein Zugriff
3. 3. Entscheidungsmöglichkeiten im Abhilfebescheid Kein Zugriff
1. 1. Sinn und Zweck des Vorlageberichtes Kein Zugriff
2. 2. Überblick (Aufbau und Bestandteile) Kein Zugriff
3. 3. Mitteilungsschreiben Kein Zugriff
1. 1. Überblick (Aufbau und Bestandteile) Kein Zugriff
2. 2. Das Rubrum Kein Zugriff
3. 1. 3.1 Die Hauptsacheentscheidung Kein Zugriff
  2. 1. 3.2.1 Die Anordnung von Nebenbestimmungen Kein Zugriff
    2. 1. 3.2.2.1 Die Anordnung der sofortigen Vollziehung Kein Zugriff
      2. 3.2.2.2 Entscheidungen über die Aussetzung der Vollziehung Kein Zugriff
    3. 1. 3.2.3.1 Die Entscheidung über die „Rechtsverfolgungskosten“ der Beteiligten Kein Zugriff
      2. 3.2.3.2 Die Erstattung von Verwaltungskosten für den Widerspruchsbescheid Kein Zugriff
      3. 3.2.3.3 Rechtsbehelfe gegen die Kostenentscheidungen Kein Zugriff
      4. 3.2.3.4 Zusammenfassender Überblick über die Kostenentscheidungen im Widerspruchsbescheid Kein Zugriff
  3. 1. 3.3.1 Besonderheiten bei der „Reformatio in Peius“ Kein Zugriff
    2. 3.3.2 Besonderheiten bei einer Vollzugsfolgenbeseitigung Kein Zugriff
    3. 3.3.3 Besonderheiten bei Erledigung des Widerspruchs Kein Zugriff
  4. 1. 3.4.1 Entscheidungsmöglichkeiten beim Anfechtungswiderspruch Kein Zugriff
    2. 3.4.2 Entscheidungsmöglichkeiten beim Verpflichtungswiderspruch Kein Zugriff
4. 1. 4.1 Aufbau und Erläuterung der „Gründe“ Kein Zugriff
  2. 4.2 Zusammenfassender Überblick Kein Zugriff
5. 1. 5.1 Die Rechtsbehelfsbelehrung Kein Zugriff
  2. 5.2 Hinweise, Ratschläge, Empfehlungen Kein Zugriff
  3. 5.3 Grußformel und Unterschrift Kein Zugriff
6. 6. Begleitverfügung Kein Zugriff
VIII. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 241 - 247