Bahnstrecken für den Hochgeschwindigkeitsverkehr

Prof. Dr. Jörg Ennuschat

doi:10.5771/9783845228662

Zusammenfassung

Um das Zusammenwachsen Europas zu fördern, werden auch in Deutschland Eisenbahnstrecken für den Fernverkehr neu- und ausgebaut. Für die anliegenden Kommunen und deren Bewohner ist dies mit Lasten verbunden, denen vielfach keine vor Ort spürbaren Vorteile gegenüber stehen.

Vor diesem Hintergrund bietet die Untersuchung den betroffenen Kommunen und Bürgern eine Orientierung in den komplexen Fragen des Eisenbahn- und Immissionsschutzrechts. Erörtert werden insbesondere Aspekte des Lärmschutzes und der Eisenbahnsicherheit. Der Autor behandelt außerdem die Verteilung der Kosten, die entstehen, wenn bisherige höhengleiche Bahnübergänge durch Bahnüber- oder -unterführungen ersetzt werden.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6059-9
ISBN-Online: 978-3-8452-2866-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 176
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 16
1. 1. Deutsch-Niederländische Vereinbarungen (Vereinbarung von Warnemünde von 1992 und Gemeinsame Absichtserklärung von 2007) Kein Zugriff Seiten 17 - 18
  2. Aufnahme der Betuwe-Route in die TEN-Liste der Europäischen Union (1996/2004) Kein Zugriff Seiten 18 - 19
  3. Inbetriebnahme der niederländischen Betuwe-Route im Juni 2007 Kein Zugriff Seiten 19 - 20
  4. Beabsichtigter Ausbau der deutschen Eisenbahnstrecke Grenze NL/D – Emmerich – Oberhausen (ABS 46/2) Kein Zugriff Seiten 20 - 22
  5. 1. Eisenbahnstellwerk (ESTW) Emmerich und Blockverdichtung Kein Zugriff
    2. Bau des dritten Gleises Kein Zugriff
    3. Beseitigung der höhengleichen Bahnübergänge und Lärmschutzmaßnahmen Kein Zugriff
    4. Ausbau der Ausweichstrecke Venlo-Kaldenkirchen Kein Zugriff
  6. Besorgnisse in der Bevölkerung Kein Zugriff Seiten 25 - 25
2. Gegenstand und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 25 - 26
1. Überblick über den Rechtsrahmen des baulich-technischen Ist-Zustands Kein Zugriff Seiten 27 - 28
2. 1. Keine Lärmschutzpflichten aus § 41 Abs. 1 BImSchG Kein Zugriff Seiten 28 - 29
  2. Ausscheiden nachträglicher Anordnungen von Lärmschutzvorkehrungen gem. § 75 Abs. 2 S. 2 und 3 VwVfG Kein Zugriff Seiten 29 - 30
  3. Möglichkeit von Lärmsanierungsansprüchen im Falle des Überschreitens der verfassungsrechtlich hinzunehmenden Zumutbarkeitsgrenze Kein Zugriff Seiten 30 - 32
3. Verlängerung der Schrankenschließungszeiten Kein Zugriff Seiten 32 - 32
4. Eisenbahnsicherheit Kein Zugriff Seiten 32 - 33
5. Zwischenresümee zum baulich-technischen Ist-Zustand Kein Zugriff Seiten 33 - 34
1. 1. Planrechtfertigung, hier: gesetzliche Bedarfsfeststellung im Bundesschienenwegeausbaugesetz Kein Zugriff Seiten 35 - 37
  2. Planungsleitsätze, d.h. zwingendes, nicht wegwägbares Recht Kein Zugriff Seiten 37 - 38
  3. Abwägung, § 18 S. 2 AEG Kein Zugriff Seiten 38 - 38
2. 1. 1. 1. Allgemeine Anforderungen an das Gesetzesmerkmal „Änderung“ Kein Zugriff
        Blockverdichtung als Änderung i.S.d. § 41 Abs. 1 BImSchG? Kein Zugriff
      2. Wohl keine Erhöhung des Verkehrslärms um mindestens 3 Dezibel (A), § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 2, 1. Var. der 16. BImSchV Kein Zugriff
        Erhöhung des Verkehrslärms auf mindestens 70 Dezibel (A) am Tage oder 60 Dezibel (A) in der Nacht, § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 2, 2. Var. der 16. BImSchV Kein Zugriff
        Erhöhung des Verkehrslärms, der bereits jetzt mindestens 70 Dezibel (A) am Tage oder 60 Dezibel (A) in der Nacht beträgt, § 1 Abs. 2 S. 2 der 16. BImSchV Kein Zugriff
    2. Rechtsfolgen des § 41 Abs. 1 BImSchG Kein Zugriff
  2. 1. Lärmimmissionen oberhalb der verfassungsrechtlichen Zumutbarkeitsschwelle Kein Zugriff
    2. Lärmimmissionen unterhalb der fachplanungsrechtlichen Zumutbarkeitsschwelle Kein Zugriff
    3. Steigerung des Gewichts des Belangs „Lärmschutz“ infolge der „Vereinbarung über die Planung und die Finanzierungsaufteilung zur ABS Grenze D/NL – Emmerich – Oberhausen“ zwischen Bund, NRW und DB AG am 6.6.2002 Kein Zugriff
3. 1. Zur Einbeziehung in die Abwägung nach § 18 S. 2 AEG Kein Zugriff Seiten 49 - 53
  2. Eisenbahnkreuzungsrechtlicher Rahmen Kein Zugriff Seiten 53 - 55
4. Zwischenresümee zur Blockverdichtung Kein Zugriff Seiten 55 - 56
1. 1. 1. Planrechtfertigung, hier: gesetzliche Bedarfsfeststellung im Bundesschienenwegeausbaugesetz Kein Zugriff
    2. Planungsleitsätze, d.h. zwingendes, nicht wegwägbares Recht Kein Zugriff
    3. 1. Privilegierte Belange, insbesondere § 50 S. 1 BImSchG Kein Zugriff
      2. Sonstige Belange, insbesondere Lärmschutz Kein Zugriff
      3. Anordnung von Schutzvorkehrungen Kein Zugriff
  2. Inbetriebnahmegenehmigung im Rahmen der Verordnung über die Interoperabilität des transeuropäischen Eisenbahnsystems (TEIV) Kein Zugriff Seiten 61 - 61
2. 1. Trennungsgebot gem. § 50 S. 1 BImSchG Kein Zugriff Seiten 61 - 64
  2. 1. Bau oder wesentliche Änderung i.S.d. § 41 Abs. 1 BImSchG Kein Zugriff
    2. 1. Kein Hervorrufen schädlicher Umwelteinwirkungen durch Verkehrsgeräusche Kein Zugriff
      2. Vermeidbarkeit nach dem Stand der Technik Kein Zugriff
      3. Sicherstellung aktiven Lärmschutzes Kein Zugriff
      4. Passiver Lärmschutz, d.h. Entschädigung für Schallschutzmaßnahmen (§ 42 Abs. 2 BImSchG) Kein Zugriff
      5. Weitere Entschädigungsleistungen und Übernahmeanspruch (§ 74 Abs. 2 S. 3 VwVfG) Kein Zugriff
    3. 1. Abweichen des tatsächlichen Gebietscharakters von der Festsetzung im Bebauungsplan Kein Zugriff
      2. Ausgangspunkt: Prioritätsprinzip Kein Zugriff
        Maßgebliche Zeitpunkte für die hinreichende Konkretisierung von Bebauungsplan und Fachplan Kein Zugriff
        Konsequenzen Kein Zugriff
      3. Schutz vor Lärmimmissionen im unbeplanten Innenbereich, § 2 Abs. 2 S. 2 der 16. BImSchV Kein Zugriff
      4. Schutz vor Lärmimmissionen im Außenbereich, § 2 Abs. 2 S. 2 der 16. BImSchV Kein Zugriff
    4. 1. Bisherige Billigung des Schienenbonus in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
        Wachsende Kritik in Literatur und Politik am Schienenbonus aufgrund neuer Erkenntnisse der Lärmwirkungsforschung Kein Zugriff
        Mittlerweile verdichtete Beobachtungspflicht Kein Zugriff
        Anpassungspflicht Kein Zugriff
      2. Gleispflegeabschlag und besonders überwachtes Gleis Kein Zugriff
      3. Keine gesonderte Berücksichtigung von Spitzenpegeln Kein Zugriff
      4. Gesamtbetrachtung bei gestuftem Ausbau Kein Zugriff
    5. 1. Anspruch auf Vollschutz und Vorrang des aktiven Lärmschutzes Kein Zugriff
        Konstellationen der Mittelauswahl Kein Zugriff
        Abwägungsspielraum der Planfeststellungsbehörde Kein Zugriff
        Abwägungsbelange im Rahmen der Verhältnismäßigkeitsprüfung des § 41 Abs. 2 BImSchG Kein Zugriff
        Lärmschutzbezogene Maßnahmen außerhalb des Regelungsbereichs des § 41 Abs. 1 BImSchG Kein Zugriff
      2. Identifizierung in Betracht kommender Maßnahmen des aktiven Schallschutzes Kein Zugriff
        Kosten der Schutzmaßnahme: finanzielle Aufwendungen und weitere Belange (z.B. Ortsbild) Kein Zugriff
        Angestrebter Schutzzweck: Immissionsschutz und weitere Belange (z.B. Schutz des Ortsbildes, Vermeidung der Trennungswirkung) Kein Zugriff
        Kein „außer Verhältnis stehen“ Kein Zugriff
        Vollschutz als Ausgangspunkt des Lärmschutzkonzeptes Kein Zugriff
        Gebot, alle verfügbaren Maßnahmen des aktiven Lärmschutzes (z.B. die Tieferlegung der Gleisanlagen) ernsthaft in Betracht zu ziehen Kein Zugriff
        Anhebung der Schwelle zur Unverhältnismäßigkeit durch die Gesamtumstände Kein Zugriff
      3. Anforderungen an das Lärmschutzkonzept für den Außenbereich Kein Zugriff
  3. 1. Zum Verhältnis von § 74 Abs. 2 VwVfG zu § 41 Abs. 1 BImSchG Kein Zugriff
    2. Entschädigungsanspruch aus § 74 Abs. 2 S. 3 VwVfG Kein Zugriff
    3. 1. Rechtsprechungshinweise zur Bestimmung der Voraussetzungen des Übernahmeanspruchs aus § 74 Abs. 2 S. 3 VwVfG Kein Zugriff
      2. Parallelüberlegung: baurechtliche Zumutbarkeitsgrenzen und Übernahmeansprüche gem. §§ 40 Abs. 2, 42 Abs. 9, 145 Abs. 5 BauGB Kein Zugriff
      3. Zwischenfazit: Voraussetzungen des Übernahmeanspruchs Kein Zugriff
  4. Lärmschutz als Belang im Rahmen der Abwägung gem. § 18 S. 2 AEG Kein Zugriff Seiten 110 - 113
  5. Lärmschutzbezogene Aspekte des Rechts auf kommunale Selbstverwaltung als Belange im Rahmen der Abwägung gem. § 18 S. 2 AEG Kein Zugriff Seiten 113 - 114
3. 1. Sicherheit als Belang im Rahmen des Trennungsprinzips gem. § 50 S. 1 BImSchG Kein Zugriff
  2. Sicherheit als Belang in der Abwägung gem. § 18 S. 2 AEG Kein Zugriff Seiten 116 - 116
  3. Sicherheit als Belang im Rahmen der Interoperabilität innerhalb des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems Kein Zugriff Seiten 116 - 116
4. Zwischenresümee zur Planung des dritten Gleises Kein Zugriff Seiten 116 - 122
1. 1. Die Betuwe-Route als Teil des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitssystems Kein Zugriff Seiten 123 - 124
  2. Rechtsrahmen für das transeuropäische Hochgeschwindigkeitssystem Kein Zugriff Seiten 124 - 126
  3. Inbetriebnahmegenehmigung gem. § 6 Abs. 1 TEIV zur Sicherung der Interoperabilität des transeuropäischen Eisenbahnsystems Kein Zugriff Seiten 126 - 128
2. 1. Schutz vor Schienenlärm als ein zentraler Belang der Schienenverkehrspolitik der Europäischen Union Kein Zugriff Seiten 128 - 129
  2. 1. Grundlegende Anforderungen an den Lärmschutz Kein Zugriff
    2. Technische Spezifikationen (TSI) zum Lärmschutz Kein Zugriff
    3. Verhältnis der Lärmschutzvorgaben in den Technischen Spezifikationen zu den allgemeinen immissionsschutzrechtlichen Vorgaben Kein Zugriff
3. 1. Sicherheit als ein zentraler Belang der Schienenverkehrspolitik der Europäischen Union Kein Zugriff Seiten 134 - 135
  2. 1. Grundlegende Anforderungen an die Eisenbahnsicherheit Kein Zugriff
    2. 1. Rettungswege Kein Zugriff
      2. Seitenräume Kein Zugriff
4. Zwischenresümee zum europäischen Rechtsrahmen Kein Zugriff Seiten 139 - 140
1. Überblick über den Rechtsrahmen für die Beseitigung der höhengleichen Bahnübergänge Kein Zugriff Seiten 141 - 143
2. 1. Rechtspolitische Bedenken hinsichtlich der Drittelregelung des § 13 Abs. 1 EKrG Kein Zugriff Seiten 143 - 145
  2. 1. 1. Überblick über den verfassungsrechtlichen Schutz kommunaler Finanzhoheit Kein Zugriff
      2. Verletzung der kommunalen Finanzhoheit durch die Drittelregelung des § 13 Abs. 1 EKrG? Kein Zugriff
    2. Vereinbarkeit mit dem landesverfassungsrechtlichen Schutz der Finanzhoheit, Art. 78 Abs. 1 und 2 LV NRW Kein Zugriff
  3. 1. Keine Berücksichtigung der fehlenden Leistungsfähigkeit der Kommunen, des Veranlassungsprinzips, der Vor- und Nachteile für die Beteiligten oder allgemeiner Gerechtigkeitserwägungen bei der Anwendung des § 13 Abs. 1 S. 1 EKrG Kein Zugriff
    2. Freistellung der Kommune durch die Deutsche Bahn im Rahmen einer Kreuzungsvereinbarung nach § 5 Abs. 1 EKrG Kein Zugriff
    3. Alleinige Kostentragung durch Bund oder Deutsche Bahn nach § 5 Abs. 2 EKrG Kein Zugriff
3. 1. Überblick über den finanzverfassungsrechtlichen Rahmen der Finanzförderung von Kommunen durch den Bund Kein Zugriff Seiten 154 - 155
  2. 1. 1. Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz und Entflechtungsgesetz Kein Zugriff
      2. Regionalisierungsgesetz Bund (RegG) und Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW) Kein Zugriff
    2. Schaffung neuer Fördertöpfe zugunsten der Kommunen Kein Zugriff
  3. 1. Kommunaler Anspruch auf Ausgleich gem. Art. 106 Abs. 8 S. 1 GG Kein Zugriff
    2. Zuwendungen für fremde Träger der Straßenbaulast gem. § 5a S. 1 FStrG Kein Zugriff
    3. Förderzuschüsse für die Beseitigung von Bahnübergängen gem. § 17 EKrG Kein Zugriff
  4. 1. Vollständige Übernahme der Kreuzungskosten durch den Bund gem. § 5 Abs. 2 EKrG Kein Zugriff
    2. Vollständige Übernahme der Kosten durch die Deutsche Bahn AG gem. § 5 Abs. 2 EKrG und Förderung der Deutschen Bahn AG durch den Bund Kein Zugriff
  5. Föderale Solidarität zwischen Bund und Kommunen Kein Zugriff Seiten 164 - 165
4. Zwischenresümee zur Finanzierung der Bahnüberführungen Kein Zugriff Seiten 165 - 166
1. Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem baulich-technischen Ist-Zustand (2. Teil) Kein Zugriff Seiten 167 - 167
2. Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Blockverdichtung (3. Teil) Kein Zugriff Seiten 167 - 168
3. Rechtsfragen im Zusammenhang mit Planung und Bau des dritten Gleises (4. Teil) Kein Zugriff Seiten 168 - 173
4. Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Interoperabilität des transeuropäischen Eisenbahnsystems – insbesondere Lärmschutz und Sicherheit (5. Teil) Kein Zugriff Seiten 173 - 174
5. Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Beseitigung der höhengleichen Bahnübergänge (6. Teil) Kein Zugriff Seiten 174 - 176

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