Bahnstrecken für den Hochgeschwindigkeitsverkehr: Aktuelle Rechtsfragen des Eisenbahn- und Immissionsschutzrechts

Prof. Dr. Jörg Ennuschat

doi:10.5771/9783845228662

Zusammenfassung

Um das Zusammenwachsen Europas zu fördern, werden auch in Deutschland Eisenbahnstrecken für den Fernverkehr neu- und ausgebaut. Für die anliegenden Kommunen und deren Bewohner ist dies mit Lasten verbunden, denen vielfach keine vor Ort spürbaren Vorteile gegenüber stehen.

Vor diesem Hintergrund bietet die Untersuchung den betroffenen Kommunen und Bürgern eine Orientierung in den komplexen Fragen des Eisenbahn- und Immissionsschutzrechts. Erörtert werden insbesondere Aspekte des Lärmschutzes und der Eisenbahnsicherheit. Der Autor behandelt außerdem die Verteilung der Kosten, die entstehen, wenn bisherige höhengleiche Bahnübergänge durch Bahnüber- oder -unterführungen ersetzt werden.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2011
Copyrightjahr: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6059-9
ISBN-Online: 978-3-8452-2866-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 176
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4 Jörg Ennuschat
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 16 Jörg Ennuschat
1. 1. Deutsch-Niederländische Vereinbarungen (Vereinbarung von Warnemünde von 1992 und Gemeinsame Absichtserklärung von 2007) Kein Zugriff Seiten 17 - 18 Jörg Ennuschat
  2. Aufnahme der Betuwe-Route in die TEN-Liste der Europäischen Union (1996/2004) Kein Zugriff Seiten 18 - 19 Jörg Ennuschat
  3. Inbetriebnahme der niederländischen Betuwe-Route im Juni 2007 Kein Zugriff Seiten 19 - 20 Jörg Ennuschat
  4. Beabsichtigter Ausbau der deutschen Eisenbahnstrecke Grenze NL/D – Emmerich – Oberhausen (ABS 46/2) Kein Zugriff Seiten 20 - 22 Jörg Ennuschat
  5. Jörg Ennuschat
    1. Eisenbahnstellwerk (ESTW) Emmerich und Blockverdichtung Kein Zugriff Jörg Ennuschat
    2. Bau des dritten Gleises Kein Zugriff Jörg Ennuschat
    3. Beseitigung der höhengleichen Bahnübergänge und Lärmschutzmaßnahmen Kein Zugriff Jörg Ennuschat
    4. Ausbau der Ausweichstrecke Venlo-Kaldenkirchen Kein Zugriff Jörg Ennuschat
  6. Besorgnisse in der Bevölkerung Kein Zugriff Seiten 25 - 25 Jörg Ennuschat
2. Gegenstand und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 25 - 26 Jörg Ennuschat
1. Überblick über den Rechtsrahmen des baulich-technischen Ist-Zustands Kein Zugriff Seiten 27 - 28 Jörg Ennuschat
2. 1. Keine Lärmschutzpflichten aus § 41 Abs. 1 BImSchG Kein Zugriff Seiten 28 - 29 Jörg Ennuschat
  2. Ausscheiden nachträglicher Anordnungen von Lärmschutzvorkehrungen gem. § 75 Abs. 2 S. 2 und 3 VwVfG Kein Zugriff Seiten 29 - 30 Jörg Ennuschat
  3. Möglichkeit von Lärmsanierungsansprüchen im Falle des Überschreitens der verfassungsrechtlich hinzunehmenden Zumutbarkeitsgrenze Kein Zugriff Seiten 30 - 32 Jörg Ennuschat
3. Verlängerung der Schrankenschließungszeiten Kein Zugriff Seiten 32 - 32 Jörg Ennuschat
4. Eisenbahnsicherheit Kein Zugriff Seiten 32 - 33 Jörg Ennuschat
5. Zwischenresümee zum baulich-technischen Ist-Zustand Kein Zugriff Seiten 33 - 34 Jörg Ennuschat
1. 1. Planrechtfertigung, hier: gesetzliche Bedarfsfeststellung im Bundesschienenwegeausbaugesetz Kein Zugriff Seiten 35 - 37 Jörg Ennuschat
  2. Planungsleitsätze, d.h. zwingendes, nicht wegwägbares Recht Kein Zugriff Seiten 37 - 38 Jörg Ennuschat
  3. Abwägung, § 18 S. 2 AEG Kein Zugriff Seiten 38 - 38 Jörg Ennuschat
2. 1. Jörg Ennuschat
    1. Jörg Ennuschat
      1. Jörg Ennuschat
        Allgemeine Anforderungen an das Gesetzesmerkmal „Änderung“ Kein Zugriff Jörg Ennuschat
        Blockverdichtung als Änderung i.S.d. § 41 Abs. 1 BImSchG? Kein Zugriff Jörg Ennuschat
      2. Jörg Ennuschat
        Wohl keine Erhöhung des Verkehrslärms um mindestens 3 Dezibel (A), § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 2, 1. Var. der 16. BImSchV Kein Zugriff Jörg Ennuschat
        Erhöhung des Verkehrslärms auf mindestens 70 Dezibel (A) am Tage oder 60 Dezibel (A) in der Nacht, § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 2, 2. Var. der 16. BImSchV Kein Zugriff Jörg Ennuschat
        Erhöhung des Verkehrslärms, der bereits jetzt mindestens 70 Dezibel (A) am Tage oder 60 Dezibel (A) in der Nacht beträgt, § 1 Abs. 2 S. 2 der 16. BImSchV Kein Zugriff Jörg Ennuschat
    2. Rechtsfolgen des § 41 Abs. 1 BImSchG Kein Zugriff Jörg Ennuschat
  2. Jörg Ennuschat
    1. Lärmimmissionen oberhalb der verfassungsrechtlichen Zumutbarkeitsschwelle Kein Zugriff Jörg Ennuschat
    2. Lärmimmissionen unterhalb der fachplanungsrechtlichen Zumutbarkeitsschwelle Kein Zugriff Jörg Ennuschat
    3. Steigerung des Gewichts des Belangs „Lärmschutz“ infolge der „Vereinbarung über die Planung und die Finanzierungsaufteilung zur ABS Grenze D/NL – Emmerich – Oberhausen“ zwischen Bund, NRW und DB AG am 6.6.2002 Kein Zugriff Jörg Ennuschat
3. 1. Zur Einbeziehung in die Abwägung nach § 18 S. 2 AEG Kein Zugriff Seiten 49 - 53 Jörg Ennuschat
  2. Eisenbahnkreuzungsrechtlicher Rahmen Kein Zugriff Seiten 53 - 55 Jörg Ennuschat
4. Zwischenresümee zur Blockverdichtung Kein Zugriff Seiten 55 - 56 Jörg Ennuschat
1. 1. Jörg Ennuschat
    1. Planrechtfertigung, hier: gesetzliche Bedarfsfeststellung im Bundesschienenwegeausbaugesetz Kein Zugriff Jörg Ennuschat
    2. Planungsleitsätze, d.h. zwingendes, nicht wegwägbares Recht Kein Zugriff Jörg Ennuschat
    3. Jörg Ennuschat
      1. Privilegierte Belange, insbesondere § 50 S. 1 BImSchG Kein Zugriff Jörg Ennuschat
      2. Sonstige Belange, insbesondere Lärmschutz Kein Zugriff Jörg Ennuschat
      3. Anordnung von Schutzvorkehrungen Kein Zugriff Jörg Ennuschat
  2. Inbetriebnahmegenehmigung im Rahmen der Verordnung über die Interoperabilität des transeuropäischen Eisenbahnsystems (TEIV) Kein Zugriff Seiten 61 - 61 Jörg Ennuschat
2. 1. Trennungsgebot gem. § 50 S. 1 BImSchG Kein Zugriff Seiten 61 - 64 Jörg Ennuschat
  2. Jörg Ennuschat
    1. Bau oder wesentliche Änderung i.S.d. § 41 Abs. 1 BImSchG Kein Zugriff Jörg Ennuschat
    2. Jörg Ennuschat
      1. Kein Hervorrufen schädlicher Umwelteinwirkungen durch Verkehrsgeräusche Kein Zugriff Jörg Ennuschat
      2. Vermeidbarkeit nach dem Stand der Technik Kein Zugriff Jörg Ennuschat
      3. Sicherstellung aktiven Lärmschutzes Kein Zugriff Jörg Ennuschat
      4. Passiver Lärmschutz, d.h. Entschädigung für Schallschutzmaßnahmen (§ 42 Abs. 2 BImSchG) Kein Zugriff Jörg Ennuschat
      5. Weitere Entschädigungsleistungen und Übernahmeanspruch (§ 74 Abs. 2 S. 3 VwVfG) Kein Zugriff Jörg Ennuschat
    3. Jörg Ennuschat
      1. Abweichen des tatsächlichen Gebietscharakters von der Festsetzung im Bebauungsplan Kein Zugriff Jörg Ennuschat
      2. Jörg Ennuschat
        Ausgangspunkt: Prioritätsprinzip Kein Zugriff Jörg Ennuschat
        Maßgebliche Zeitpunkte für die hinreichende Konkretisierung von Bebauungsplan und Fachplan Kein Zugriff Jörg Ennuschat
        Konsequenzen Kein Zugriff Jörg Ennuschat
      3. Schutz vor Lärmimmissionen im unbeplanten Innenbereich, § 2 Abs. 2 S. 2 der 16. BImSchV Kein Zugriff Jörg Ennuschat
      4. Schutz vor Lärmimmissionen im Außenbereich, § 2 Abs. 2 S. 2 der 16. BImSchV Kein Zugriff Jörg Ennuschat
    4. Jörg Ennuschat
      1. Jörg Ennuschat
        Bisherige Billigung des Schienenbonus in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff Jörg Ennuschat
        Wachsende Kritik in Literatur und Politik am Schienenbonus aufgrund neuer Erkenntnisse der Lärmwirkungsforschung Kein Zugriff Jörg Ennuschat
        Jörg Ennuschat
        Mittlerweile verdichtete Beobachtungspflicht Kein Zugriff Jörg Ennuschat
        Anpassungspflicht Kein Zugriff Jörg Ennuschat
      2. Gleispflegeabschlag und besonders überwachtes Gleis Kein Zugriff Jörg Ennuschat
      3. Keine gesonderte Berücksichtigung von Spitzenpegeln Kein Zugriff Jörg Ennuschat
      4. Gesamtbetrachtung bei gestuftem Ausbau Kein Zugriff Jörg Ennuschat
    5. Jörg Ennuschat
      1. Jörg Ennuschat
        Anspruch auf Vollschutz und Vorrang des aktiven Lärmschutzes Kein Zugriff Jörg Ennuschat
        Konstellationen der Mittelauswahl Kein Zugriff Jörg Ennuschat
        Abwägungsspielraum der Planfeststellungsbehörde Kein Zugriff Jörg Ennuschat
        Abwägungsbelange im Rahmen der Verhältnismäßigkeitsprüfung des § 41 Abs. 2 BImSchG Kein Zugriff Jörg Ennuschat
        Lärmschutzbezogene Maßnahmen außerhalb des Regelungsbereichs des § 41 Abs. 1 BImSchG Kein Zugriff Jörg Ennuschat
      2. Jörg Ennuschat
        Identifizierung in Betracht kommender Maßnahmen des aktiven Schallschutzes Kein Zugriff Jörg Ennuschat
        Jörg Ennuschat
        Kosten der Schutzmaßnahme: finanzielle Aufwendungen und weitere Belange (z.B. Ortsbild) Kein Zugriff Jörg Ennuschat
        Angestrebter Schutzzweck: Immissionsschutz und weitere Belange (z.B. Schutz des Ortsbildes, Vermeidung der Trennungswirkung) Kein Zugriff Jörg Ennuschat
        Kein „außer Verhältnis stehen“ Kein Zugriff Jörg Ennuschat
        Jörg Ennuschat
        Vollschutz als Ausgangspunkt des Lärmschutzkonzeptes Kein Zugriff Jörg Ennuschat
        Gebot, alle verfügbaren Maßnahmen des aktiven Lärmschutzes (z.B. die Tieferlegung der Gleisanlagen) ernsthaft in Betracht zu ziehen Kein Zugriff Jörg Ennuschat
        Anhebung der Schwelle zur Unverhältnismäßigkeit durch die Gesamtumstände Kein Zugriff Jörg Ennuschat
      3. Anforderungen an das Lärmschutzkonzept für den Außenbereich Kein Zugriff Jörg Ennuschat
  3. Jörg Ennuschat
    1. Zum Verhältnis von § 74 Abs. 2 VwVfG zu § 41 Abs. 1 BImSchG Kein Zugriff Jörg Ennuschat
    2. Entschädigungsanspruch aus § 74 Abs. 2 S. 3 VwVfG Kein Zugriff Jörg Ennuschat
    3. Jörg Ennuschat
      1. Rechtsprechungshinweise zur Bestimmung der Voraussetzungen des Übernahmeanspruchs aus § 74 Abs. 2 S. 3 VwVfG Kein Zugriff Jörg Ennuschat
      2. Parallelüberlegung: baurechtliche Zumutbarkeitsgrenzen und Übernahmeansprüche gem. §§ 40 Abs. 2, 42 Abs. 9, 145 Abs. 5 BauGB Kein Zugriff Jörg Ennuschat
      3. Zwischenfazit: Voraussetzungen des Übernahmeanspruchs Kein Zugriff Jörg Ennuschat
  4. Lärmschutz als Belang im Rahmen der Abwägung gem. § 18 S. 2 AEG Kein Zugriff Seiten 110 - 113 Jörg Ennuschat
  5. Lärmschutzbezogene Aspekte des Rechts auf kommunale Selbstverwaltung als Belange im Rahmen der Abwägung gem. § 18 S. 2 AEG Kein Zugriff Seiten 113 - 114 Jörg Ennuschat
3. 1. Sicherheit als Belang im Rahmen des Trennungsprinzips gem. § 50 S. 1 BImSchG Kein Zugriff Jörg Ennuschat
  2. Sicherheit als Belang in der Abwägung gem. § 18 S. 2 AEG Kein Zugriff Seiten 116 - 116 Jörg Ennuschat
  3. Sicherheit als Belang im Rahmen der Interoperabilität innerhalb des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems Kein Zugriff Seiten 116 - 116 Jörg Ennuschat
4. Zwischenresümee zur Planung des dritten Gleises Kein Zugriff Seiten 116 - 122 Jörg Ennuschat
1. 1. Die Betuwe-Route als Teil des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitssystems Kein Zugriff Seiten 123 - 124 Jörg Ennuschat
  2. Rechtsrahmen für das transeuropäische Hochgeschwindigkeitssystem Kein Zugriff Seiten 124 - 126 Jörg Ennuschat
  3. Inbetriebnahmegenehmigung gem. § 6 Abs. 1 TEIV zur Sicherung der Interoperabilität des transeuropäischen Eisenbahnsystems Kein Zugriff Seiten 126 - 128 Jörg Ennuschat
2. 1. Schutz vor Schienenlärm als ein zentraler Belang der Schienenverkehrspolitik der Europäischen Union Kein Zugriff Seiten 128 - 129 Jörg Ennuschat
  2. Jörg Ennuschat
    1. Grundlegende Anforderungen an den Lärmschutz Kein Zugriff Jörg Ennuschat
    2. Technische Spezifikationen (TSI) zum Lärmschutz Kein Zugriff Jörg Ennuschat
    3. Verhältnis der Lärmschutzvorgaben in den Technischen Spezifikationen zu den allgemeinen immissionsschutzrechtlichen Vorgaben Kein Zugriff Jörg Ennuschat
3. 1. Sicherheit als ein zentraler Belang der Schienenverkehrspolitik der Europäischen Union Kein Zugriff Seiten 134 - 135 Jörg Ennuschat
  2. Jörg Ennuschat
    1. Grundlegende Anforderungen an die Eisenbahnsicherheit Kein Zugriff Jörg Ennuschat
    2. Jörg Ennuschat
      1. Rettungswege Kein Zugriff Jörg Ennuschat
      2. Seitenräume Kein Zugriff Jörg Ennuschat
4. Zwischenresümee zum europäischen Rechtsrahmen Kein Zugriff Seiten 139 - 140 Jörg Ennuschat
1. Überblick über den Rechtsrahmen für die Beseitigung der höhengleichen Bahnübergänge Kein Zugriff Seiten 141 - 143 Jörg Ennuschat
2. 1. Rechtspolitische Bedenken hinsichtlich der Drittelregelung des § 13 Abs. 1 EKrG Kein Zugriff Seiten 143 - 145 Jörg Ennuschat
  2. Jörg Ennuschat
    1. Jörg Ennuschat
      1. Überblick über den verfassungsrechtlichen Schutz kommunaler Finanzhoheit Kein Zugriff Jörg Ennuschat
      2. Verletzung der kommunalen Finanzhoheit durch die Drittelregelung des § 13 Abs. 1 EKrG? Kein Zugriff Jörg Ennuschat
    2. Vereinbarkeit mit dem landesverfassungsrechtlichen Schutz der Finanzhoheit, Art. 78 Abs. 1 und 2 LV NRW Kein Zugriff Jörg Ennuschat
  3. Jörg Ennuschat
    1. Keine Berücksichtigung der fehlenden Leistungsfähigkeit der Kommunen, des Veranlassungsprinzips, der Vor- und Nachteile für die Beteiligten oder allgemeiner Gerechtigkeitserwägungen bei der Anwendung des § 13 Abs. 1 S. 1 EKrG Kein Zugriff Jörg Ennuschat
    2. Freistellung der Kommune durch die Deutsche Bahn im Rahmen einer Kreuzungsvereinbarung nach § 5 Abs. 1 EKrG Kein Zugriff Jörg Ennuschat
    3. Alleinige Kostentragung durch Bund oder Deutsche Bahn nach § 5 Abs. 2 EKrG Kein Zugriff Jörg Ennuschat
3. 1. Überblick über den finanzverfassungsrechtlichen Rahmen der Finanzförderung von Kommunen durch den Bund Kein Zugriff Seiten 154 - 155 Jörg Ennuschat
  2. Jörg Ennuschat
    1. Jörg Ennuschat
      1. Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz und Entflechtungsgesetz Kein Zugriff Jörg Ennuschat
      2. Regionalisierungsgesetz Bund (RegG) und Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW) Kein Zugriff Jörg Ennuschat
    2. Schaffung neuer Fördertöpfe zugunsten der Kommunen Kein Zugriff Jörg Ennuschat
  3. Jörg Ennuschat
    1. Kommunaler Anspruch auf Ausgleich gem. Art. 106 Abs. 8 S. 1 GG Kein Zugriff Jörg Ennuschat
    2. Zuwendungen für fremde Träger der Straßenbaulast gem. § 5a S. 1 FStrG Kein Zugriff Jörg Ennuschat
    3. Förderzuschüsse für die Beseitigung von Bahnübergängen gem. § 17 EKrG Kein Zugriff Jörg Ennuschat
  4. Jörg Ennuschat
    1. Vollständige Übernahme der Kreuzungskosten durch den Bund gem. § 5 Abs. 2 EKrG Kein Zugriff Jörg Ennuschat
    2. Vollständige Übernahme der Kosten durch die Deutsche Bahn AG gem. § 5 Abs. 2 EKrG und Förderung der Deutschen Bahn AG durch den Bund Kein Zugriff Jörg Ennuschat
  5. Föderale Solidarität zwischen Bund und Kommunen Kein Zugriff Seiten 164 - 165 Jörg Ennuschat
4. Zwischenresümee zur Finanzierung der Bahnüberführungen Kein Zugriff Seiten 165 - 166 Jörg Ennuschat
1. Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem baulich-technischen Ist-Zustand (2. Teil) Kein Zugriff Seiten 167 - 167 Jörg Ennuschat
2. Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Blockverdichtung (3. Teil) Kein Zugriff Seiten 167 - 168 Jörg Ennuschat
3. Rechtsfragen im Zusammenhang mit Planung und Bau des dritten Gleises (4. Teil) Kein Zugriff Seiten 168 - 173 Jörg Ennuschat
4. Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Interoperabilität des transeuropäischen Eisenbahnsystems – insbesondere Lärmschutz und Sicherheit (5. Teil) Kein Zugriff Seiten 173 - 174 Jörg Ennuschat
5. Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Beseitigung der höhengleichen Bahnübergänge (6. Teil) Kein Zugriff Seiten 174 - 176 Jörg Ennuschat

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